Schließeinrichtung sowie Schlüssel für eine Schließeinrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft Schlüssel gemäß Gattungsbegriff des Anspruches 1 und eine Schließeinrichtung bestehend aus einem Schließzylinder und einem derartigen passenden Schlüssel.

[0002] Die nicht vorveröffentlichte EP 2146030 A1 beschreibt einen Flachschlüssel mit Codierausnehmungen, die von in Einsteckrichtung des Schlüssels hintereinanderliegenden Wandungsabschnitten mit verschiedener Steigung ausgebildet sind. Eine einlaufseitige Gleitflanke geht unter Ausbildung einer Rundung in eine Positionierflanke über. Letztere geht über eine Rundung mit einem größeren Radius in eine Auslaufflanke über.

[0003] Die US 2009/0071210 A1 beschreibt einen Schlüssel, der gleichzeitig Mittel aufweist, mit denen ein Glasbruch erzeugbar ist. Ansonsten besitzt der Schlüssel eine Reide und einen Schaft, wobei der Schaft mit Kodierausnehmungen versehen ist und eine Spitze aufweist, in deren Bereich die Umrisskonturlinie des Schaftes Abschnitt mit unterschiedlicher Steigung aufweist.

[0004] Die DE 298 18 143 U1 beschreibt einen Sicherheitsschlüssel und den Zuhaltungsstift eines zugehörigen Schließzylinders. Die Breitseitenfläche des flachen Schlüsselschaftes des Sicherheitsschlüssels besitzt eine Vielzahl von topfförmigen Codierungsaussparungen. Jede Codierungsaussparung besitzt eine vom Topfboden ausgebildete Stützflanke, an der sich das stumpfe Stirnende eines stirnseitig angefasten Zuhaltungsstiftes abstützen kann. Die Stützfläche geht in eine konkav ausgerundete Gleitfläche über. Diese Rundung geht in eine stärker geneigte Schrägflanke über. Letztere geht in eine konkav ausgerundete Gleitfläche mit geringerer Steigung über. Die konkav ausgerundete Gleitfläche läuft in einer Breitseitenfläche des Schlüsselschaftes aus. Hierdurch ist ein knickstellenfreier Verlauf einer Gleitflanke mit unterschiedlich stark zur Einsteckrichtung des Schlüssels in den Schlüsselkanal des Schließzylinders geneigten Abschnitten gegeben.

[0005] Eine Codierungsausnehmung mit knickstellenfreiem Verlauf einer Abschnitte unterschiedlicher Steigung aufweisenden Gleitflanke beschreibt auch die DE 20 2006 005 188 U1. Hier wird die Wandung der Codierungsaussparung von einem Kreisbogenabschnitt ausgebildet, der durch den Einsatz eines Rundfräsers mit gleichbleibendem Fräsradius gefertigt wird.

[0006] Die DE 10 2004 021580 B3 beschreibt einen Flachschlüssel mit Codierungsausnehmungen mit geradlinig verlaufenden Gleitflanken. Die Flanken benachbarter Codierungsausnehmungen gehen unter Ausbildung eines spitzen Winkels ineinander über. Der Öffnungswinkel der beiden eine Codierungsausnehmung ausbildenden Gleitflanken liegt bei etwa 106°. Der Öffnungswinkel ist bevorzugt größer als 90°, um beim Herausziehen des Schlüssels aus dem Schlüsselkanal die in Horizontalrichtung wirkende Kraftkomponente gering zu halten. Je flacher der Winkel der Gleitflanke verläuft, desto geringer sind die Kräfte in Horizontalrichtung, die erforderlich sind, um die Zuhaltungsstifte in Axialrichtung zu verlagern. Flach verlaufende Gleitflanken haben aber den Nachteil, dass unmittelbar benachbart liegende Codierungsausnehmungen nur einen relativ geringen Unterschied hinsichtlich ihrer Einschnitttiefe aufweisen können. Die Codierung eines Flachschlüssels wird durch unterschiedlich tief eingeschnittene Gleitflanken erreicht. Die Gleitflanken können sich in einem Schnittpunkt treffen, wie es bspw. bei der DE 10 2004 021 580 B3 der Fall ist. Die Gleitflanken können aber auch in eine Stützflanke übergehen, wie es bei der DE 298 18 143 U1 der Fall ist. In jede Codierungsausnehmung wird beim Einschieben des Schlüssels in den Schlüsselkanal eines Schließzylinders ein Zuhaltungsstift einsortiert. Die Zuhaltungsstifte besitzen verschiedene Längen, wobei die Einschnitttiefe der zugehörigen Codierungsausnehmung so an die Länge des jeweiligen Zuhaltungsstiftes angepasst ist, dass die Zuhaltungsstifte bei vollständig eingeschobenem Schlüssel nicht über die Bewegungsfuge des Schließzylinders hinaus in eine Gehäusestiftbohrung ragen bzw. in der Gehäusestiftbohrung gelagerte Gehäusestifte nicht in die Kernstiftbohrung hineinragen.
Um die Permutationsvielfalt zu erhöhen, müssen die maximalen Unterschiede der Einschnitttiefen benachbarter Codierungsausnehmungen möglichst groß sein. Bei flach verlaufenden Gleitflanken erfordert dies eine große Beabstandung benachbarter Zuhaltungsstifte in Erstreckungsrichtung des Schlüsselkanals. Dies würde die Baulänge des Schließzylinders erhöhen, was unerwünscht ist. Erhöht man die Steigung der Gleitflanken auf bspw. 90°, so wird gleichzeitig die in Schlüsselabzugsrichtung, also in Erstreckungsrichtung des Schlüsselkanals wirkende Kraftkomponente größer. Dies kann zum Verklemmen eines Zuhaltungsstiftes innerhalb der Stiftbohrung führen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Schlüssel und einen zugeordneten Schließzylinder gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden, wobei insbesondere unter Beibehaltung einer möglichst kurzen Baulänge des Schließzylinders die Permutationsvielfalt erhöht werden soll.
Gelöst wird die Aufgabe durch den im Anspruch 1 angegebenen Schlüssel und die im Anspruch 3 angegebene Schließeinrichtung. Die übrigen Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung dar.

[0007] Beim erfindungsgemäßen Schlüssel bildet die Wandung der Codierungsausnehmungen eine erste Gleitflanke aus, an der in einer ersten Bewegungsphase beim Herausziehen des Schlüssels die Spitze eines Kopfes eines Zuhaltungsstiftes entlang gleitet, und eine sich an die erste Gleitflanke in einem Übergangsbereich anschließende zweite Gleitflanke, an der der kopf in einer zweiten Bewegungsphase beim Herausziehen des Schlüssels entlang gleitet und welche gegenüber der ersten Gleitflanke bezogen auf die Bewegungsrichtung des Schlüssels steiler verläuft. Erfindungsgemäß verlaufen die Gleitflanken im Wesentlichen geradlinig. Bei einer Schließeinrichtung sind die Maße der sich an eine Rundung der Spitze anschließenden Konusfläche und der ersten Gleitflanke derart aufeinander abgestimmt, dass der Übergangsbereich in der Anlagestellung von der Konusfläche überdeckt wird. Die beiden sich in einem realen oder gedachten Punkt schneidenden Gleitflanken, an denen der Kopf des Zuhaltungsstiftes in einer ersten Bewegungsphase beim Herausziehen des Schlüssels aus dem Schlüsselkanal entlang gleitet, können einen Öffnungswinkel besitzen, der relativ groß ist, bspw. wie beim Stand der Technik 106° beträgt. An dieser ersten Gleitflanke gleitet die gerundete Spitze des Zuhaltungsstiftes entlang, wenn der Zuhaltungsstift von einer Ruheposition durch Beschleunigen in Bewegung gesetzt wird. An diese Beschleunigungsflanke schließt sich eine zweite Gleitflanke an, die steiler verläuft. Die beiden jeweils einer Codierungsaussparung zugeordneten zweiten Gleitflanken können einen Öffnungswinkel besitzen, der wesentlich kleiner ist, bspw. 90° beträgt. Die flach verlaufende erste Gleitflanke hat lediglich die Aufgabe, die Haftreibung beim in Bewegung Versetzen des Zuhaltungsstiftes zu überwinden. Die vom Betrag her geringere Gleitreibung verursacht eine geringere Kraftkomponente in Abzugsrichtung, so dass die diesbezügliche Gleitflankensteigung größer sein kann. Der Bereich der ersten, schwach geneigten Gleitflanke ist somit auf den Bereich beschränkt, in dem der Kernstift beschleunigt wird. Dieser Bereich kann geringer sein als der Radius bzw. der Durchmesser des Kernstiftes. Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der beiden Gleitflächen wird somit ein "Sanftanlauf" der Kernstifte erreicht. Der Übergangsbereich der beiden Gleitflanken, die dort unter Ausbildung eines Schnittpunktes, also einer Knickstelle, ineinander übergehen können, liegt im Bereich der Konusfläche. Diese überdeckt den Übergangsbereich. Die Gleitflanken verlaufen im Wesentlichen geradlinig. Hierdurch ist eine optimale Raumausnutzung gegeben. Der Konuswinkel liegt im Bereich des Öffnungswinkels der zweiten Gleitflanken und ist bevorzugt geringfügig kleiner als dieser Öffnungswinkel. Die Fertigung der Codierungsausnehmungen kann mit einem Scheibenfräser erfolgen. Der Scheibenfräser besitzt ein V-förmiges Scheibenprofil, wobei die beiden V-Schenkel Abschnitte unterschiedlicher Steigung aufweisen. Die mit einem derartigen Scheibenfräser unterschiedlich tief eingeschnittenen Codierungsausnehmungen sind somit im Wesentlichen gleich gestaltet. Die ersten Gleitflanken erstrecken sich immer über denselben Erstreckungsabschnitt des Schlüsselschaftes. In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass zumindest ein Zuhaltungsstift eine Konusfläche aufweist, deren Konuswinkel größer ist als der Öffnungswinkel der zweiten Gleitflanke. Dieser Zuhaltungsstift liegt nicht mit seiner gerundeten Spitze an einer Stützflanke bzw. ersten Gleitflanke an. Vielmehr liegt der Kopf dieses Zuhaltungsstiftes mit einem Übergangsbereich zwischen einer zweiten Konusfläche, die einen geringeren Öffnungswinkel aufweist, und der sich an die Spitze anschließenden Konusfläche an der zweiten Gleitflanke an. Dies geht zwar einher mit größeren Beschleunigungskräften. Die unterschiedlichen Konuswinkel erhöhen aber den Schutz gegen Schlagpicken. Der Schlüssel kann ein Flachschlüssel mit einer brustseitig eingeschnittenen Codierungsausnehmung sein, wie er von der DE 10 2004 021 580 B3 beschrieben wird. Der Schlüssel kann aber auch ein Flachschlüssel mit von einem Fingerfräser in die Breitseitenfläche eingefrästen Codierungsausnehmungen sein, wie er grundsätzlich in der DE 298 18 143 U1 beschrieben wird. In beiden Fällen ist es möglich, dass sich die spitzenseitige Rundung des Zuhaltungsstiftes auf einer parallel zur Erstreckungsrichtung des Schlüsselschaftes verlaufenden Stützflanke abstützt.

[0008] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

einen Schlüssel gemäß Stand der Technik mit angedeutetem Zuhaltungsstift,

Fig. 2

einen Längsquerschnitt durch eine Hälfte eines Doppelschließzylinders, bei dem in den Schlüsselkanal des Zylinderkerns ein erfindungsgemäßer Schlüssel eingesteckt ist,

Fig. 3

vergrößert den Ausschnitt III in Fig. 2, wobei die gerundete Spitze 8 des Zuhaltungsstiftes 6 im Scheitelbereich einer Codierungsausnehmung 10 abgestützt ist,

Fig. 4

eine Darstellung gemäß Fig. 3 bei einer ersten Bewegungsphase beim Herausziehen des Schlüssels aus dem Schlüsselkanal, wobei der Zuhaltungsstift 6 durch Entlanggleiten an der ersten Gleitflanke 12 beschleunigt wird,

Fig. 5

eine Folgedarstellung, wobei der Zuhaltungsstift 6 an der steiler geneigten zweiten Gleitfläche 14 entlang gleitet,

Fig. 6

eine Darstellung gemäß Fig. 3, wobei ein Zuhaltungsstift 6 an den ersten Gleitflächen 12 einer nur gering tief eingeschnittenen Codierungsausnehmung 10 anliegt,

Fig. 7

den Ausschnitt VII in Fig. 2 vergrößert,

Fig. 8

einen Flachschlüssel mit Breitseitenausnehmungen gemäß Stand der Technik,

Fig. 9

einen Querschnitt gemäß der Linie IX - IX in Fig. 8,

Fig. 10

einen vergrößerten Querschnitt durch zwei benachbarte Codierungsausnehmungen an einem erfingdungsgemäß weitergebildeten Schlüssel gemäß Figuren 8 und 9 in Ruhestellung der Zuhaltungsstifte 6,

Fig. 11

eine Darstellung gemäß Fig. 10 vor einer ersten Bewegungsphase, wobei der Schlüssel lediglich geringfügig so weit aus dem Schlüsselkanal herausgezogen ist, dass die gerundete Spitze 8 des Kopfes 7 an einer ersten Gleitflanke 12 anliegt,

Fig. 12

eine Folgedarstellung gemäß Fig. 11, wobei der Schlüssel weiter aus dem Schlüsselkanal herausgezogen ist, so dass die gerundete Spitze des Zuhaltungsstiftes an der ersten Gleitflanke 12 entlang gleitet,

Fig. 13

eine Darstellung gemäß Fig. 12, wobei der Zuhaltungsstift in einer zweiten Bewegungsphase an der steileren zweiten Gleitflanke 14 entlang gleitet,

Fig. 14

eine Ausgestaltung einer Schlüsselspitze.

[0009] Der in Fig. 1 dargestellte, zum Stand der Technik gehörende Schlüssel 2 besitzt eine Schlüsselreide 22 und einen sich an die Schlüsselreide 22 anschließenden Schlüsselschaft 21. Der Schlüsselschaft 21 besitzt eine breite Führungsrippe und eine Vielzahl von Profilrippen. Der Schlüsselkanal des Zylinderkernes eines zugehörigen Schließzylinders besitzt ein entsprechendes Querschnittsprofil. Der Schlüsselschaft 21 besitzt insgesamt sechs Codierungsausnehmungen 10, zu denen jeweils ein Kernstift gehört, wobei die der Spitze benachbarte Codierungsausnehmung die Tiefe Null besitzt. Die Codierungsausnehmungen werden von V-förmigen Einschnitten ausgebildet, die scharfkantig ineinander übergehen.

[0010] Die in den Figuren 2 bis 7 dargestellte erfindungsgemäße Weiterbildung des in der Fig. 1 dargestellten Schlüssels besitzt ebenfalls V-förmige Codierungsausnehmungen 10. In den Scheitelbereichen der Codierungsausnehmungen 10 stützen sich die gerundeten Spitzen 8 der Köpfe 7 von Kernstiften 6 ab. Die Kernstifte 6 sind zudem von Plättchen 23 unterlegt und in Kernstiftbohrungen 5 gleitend gelagert. Bei eingestecktem passenden Schlüssel 2 fluchten die den Köpfen gegenüberliegenden Stirnseiten der Kernstifte 6 bzw. im Ausführungsbeispiel die Stirnseiten der Plättchen 23 mit der Trennebene zwischen Zylinderkern 3 und Bohrung des Schließzylindergehäuses 1. Hierdurch wird verhindert, dass Gehäusestifte 25, die jeweils in einer Gehäusebohrung 24 gelagert sind, von der Kraft einer Zuhaltungsfeder 26 die Trennungsebene kreuzend in die Stiftbohrung 5 hineinragen. Ebenso wenig ragen die Kernstifte 6 bzw. im Ausführungsbeispiel die Plättchen 23 in die Gehäusebohrung 24. Der Zylinderkern 3 lässt sich somit mittels des Schlüssels drehen. Die Schlüsselspitze greift in eine nicht dargestellte Kupplung, um ein nicht dargestelltes Schließglied zwecks Betätigung eines Schlosses zu drehen.
Die Codierungsausnehmungen 10 besitzen ein erstes Gleitflankenpaar 12, welches sich in einem Scheitelpunkt 12' schneidet. Wesentlich ist, dass die ersten Gleitflanken 12 geradlinig verlaufen. Im Ausführungsbeispiel handelt es sich um einen realen Schnittpunkt 12'. Die ersten Gleitflanken 12 können sich aber auch in einem gedachten Schnittpunkt schneiden, wenn sie bspw. zuvor in eine parallel zur Schlüsselschafterstreckung verlaufende Stützflanke übergehen. Im Ausführungsbeispiel stützt sich die gerundete Spitze 8 des Kopfes 7 des Kernstiftes 6 an den beiden ersten Gleitflanken 12 ab. In einer nicht dargestellten Variante kann sich die Rundung der Spitze 8 aber auch an einer Stützflanke abstützen.

[0011] Mit der Bezugsziffer 13 ist eine Knickstelle dargestellt. Es handelt sich hier um einen Übergangsbereich, in dem die erste Gleitflanke 12 in eine zweite Gleitflanke 14 übergeht, die eine größere Steigung in Bezug auf die Erstreckungsrichtung des Schlüsselschaftes 21 besitzt. Der Übergangsbereich 13 wird von der Konusfläche 9 des Kopfes 7 übergriffen.
Der bezogen auf die Verlagerungsrichtung des Kernstiftes 6 axiale Abstand des Übergangsbereiches 13 zur Spitze 8 des in der Codierungsausnehmung 10 positioniert gehaltenen Kernstiftes 6 ist geringer als die axiale Länge des Kopfes 7, die sich aus der axialen Länge der Spitze 8 und der axialen Länge der Konusfläche zusammensetzt. Der Abstand des Übergangsbereiches 13 von der durch die Spitze 8 gehenden Zentrumsachse des in der Codierungsausnehmung 10 positionierten Kernstiftes 6 ist geringer als der Radius des zylindrischen Schaftabschnittes des Kernstiftes 6. Infolge dessen ist das Abstandsmaß zweier sich gegenüberliegender Übergangsbereiche 13 einer Codierungsausnehmung 10, in der sich die Spitze 8 gleichzeitig an zwei ersten Gleitflanken 12 abstützt, auch geringer als der Durchmesser des Kernstiftes 6.

[0012] Im Ausführungsbeispiel beträgt der Öffnungswinkel α der beiden ersten Gleitflanken 12 etwa 106°. Der Öffnungswinkel der zweiten Gleitflanken 14 beträgt etwa 90°. Der Konuswinkel γ der Konusfläche 9 beträgt im Ausführungsbeispiel etwa 86°. Der Konus ist derart gestaltet, dass der Durchmesser seiner Basisfläche, mit der sich der Konusabschnitt 9 an den zylindrischen Schaftabschnitt des Kernstiftes 6 anschließt, mindestens viermal so groß ist wie der Kopfdurchmesser des Konusabschnittes 9, an dem sich die Rundung der Spitze 8 anschließt. Im Ausführungsbeispiel beträgt das Durchmesserverhältnis etwa Sechs. Die Maße sind jedenfalls so gewählt, dass sich die Rundung der Spitze 8 an der ersten Gleitfläche 12 abstützt und der Übergangsbereich 13 im Bereich der Konusfläche 9 liegt.

[0013] Die Funktionsweise ist die Folgende: Wird ausgehend von der aus Fig. 3 dargestellten Ruhestellung der Schlüssel 2 nach links aus dem Schlüsselkanal herausgezogen, so gleitet die Spitze 8 zunächst - wie dies in der Fig. 4 dargestellt ist - an der flacher verlaufenden ersten Gleitflanke 12 entlang. Die Haftreibung wird in dieser ersten Bewegungsphase überwunden und der Kernstift 6 zusammen mit den von ihm beaufschlagten Plättchen 23 und Gehäusestift 25 in Achsrichtung beschleunigt. An diese Beschleunigungsphase schließt sich eine zweite Bewegungsphase an, in der lediglich die Gleitreibung der Spitze 8 an der Gleitflanke zu überwinden ist. In dieser zweiten Bewegungsphase passiert die Spitze 8 den Übergangsbereich 13 und gleitet an der zweiten, steileren Gleitfläche 14 entlang. Da der Konuswinkel γ geringfügig kleiner ist als der Öffnungswinkel β der zweiten Gleitflanken 14 verbleibt zwischen Konusfläche 9 und zweiter Gleitflanke 14 ein kleiner Spalt, der aber durch eine geringfügige Verkippung des Kernstiftes 6 ausgeglichen werden kann, so dass der Kernstift 6 in Linienanlage an der zweiten Gleitflanke 14 entlang gleiten kann.

[0014] Die Fig. 6 zeigt einen nur in einer geringfügig tief eingeschnittenen Codierungsausnehmung 10 einliegenden Kernstift 6. Hier ist nur die erste Gleitflanke 12 vorhanden, die unter Ausbildung einer spitzen Zacke in die zweite Gleitflanke 14 einer benachbarten Codierungsausnehmung übergeht.

[0015] Die Fig. 7 zeigt einen Schlüssel mit einer Einkerbungsgeometrie zur Ausbildung einer Codierungsausnehmung 10, wie sie zuvor unter Bezugnahme auf die Figuren 3 bis 5 beschrieben worden ist. Hier liegt ein Kernstift 16 in der Codierungsausnehmung 10, der eine Konusfläche 19 besitzt, die einen Konuswinkel γ von 102° besitzt. An diese erste, in die gerundete Spitze 18 des Kopfes 17 übergehende Konusfläche 19 schließt sich unter Ausbildung eines Übergangsbereiches 20' eine zweite Konusfläche 20 an, die einen kleineren Konuswinkel von etwa 86° besitzt. Der Kopf 17 dieses Kernstiftes 16 liegt im Übergangsbereich 20' an der zweiten Gleitflanke 14 an. Dieser Kernstift 16 wird beim Herausziehen des Schlüssels stärker beschleunigt als die anderen Kernstifte.

[0016] Durch eine abgestufte Anpassung der Kernstiftwinkel γ an die Einschnittwinkel α, β wird ein sanftes Anheben der Kernstifte mit unterschiedlichen Beschleunigungen erreicht. Der wechselnde Einsatz von Kernstiften mit durchgehenden bzw. abgestuften Konusflächen 19, 20 führt zu verschiedenen Beschleunigungsmodellen. Die abgestufte Einschnittform des Schlüssels in Kombination mit den Stiftwinkeln ergibt einen erhöhten Bedienungskomfort beim Einführen und Abziehen des Schlüssels. Durch die unterschiedlichen Beschleunigungsvarianten ergibt sich ein erhöhter Schutz gegen Schlagpicken.

[0017] Die Figuren 8 und 9 zeigen einen Flachschlüssel des Standes der Technik, bei dem die Codierungsausnehmungen 10 von topfförmigen Einfräsungen in der Schlüsselbreitseite gebildet sind. Ein derartiger Schlüssel wird bspw. von der eingangs genannten DE 298 18 143 U1 beschrieben.

[0018] Wie der Fig. 10 zu entnehmen ist, stützen sich die gerundeten Spitzen 8 der Zuhaltungsstifte 6 an Stützflanken 11 ab. Die Stützflanken 11 bilden den Boden der Codierungsausnehmungen 10. Die Stützflanken 11 besitzen eine kreisförmige Kontur und werden von auf einer Innenkonusfläche verlaufenden ersten Wandungszone begrenzt. Diese erste Wandungszone bildet zwei sich gegenüberliegende erste Gleitflanken 12 aus. Der Öffnungswinkel α des die ersten Gleitflanken 12 ausbildenden Innenkonus beträgt im Ausführungsbeispiel etwa 106°.

[0019] Die erste Innenkonusfläche geht in eine zweite Innenkonusfläche über. Die zweite Innenkonusfläche bildet zwei sich gegenüberliegende zweite Gleitflanken 14 aus. Der Innenkonuswinkel β der zweiten Innenkonusfläche beträgt etwa 90°, so dass sich eine Übergangszone 13 ausbildet in Form einer Knicklinie. Der Übergangsbereich 13 besitzt gegenüber der Stützflanke 11 einen Abstand in Achsrichtung des Kernstiftes 6, welcher geringer ist als der Abstand zwischen Spitze 8 und Basisfläche des Konus 9 des Kopfes 7.

[0020] Die vom zweiten Innenkonus ausgebildete zweite Gleitflanke 14 geht in eine Breitseitenfläche des Schlüsselschaftes 21 über.

[0021] Der Konuswinkel der Konusfläche 9 beträgt auch hier etwa 86°. Der Durchmesser der Basisfläche des Konus 9 ist hier mehr als doppelt so groß wie der Durchmesser des Übergangsbereiches der Konusfläche in die Spitze 8.

[0022] Wird der Schlüssel 2, wie in der Fig. 11 gezeigt, geringfügig aus dem Schlüsselkanal 4 herausgezogen, so berührt die gerundete Spitze 8 die erste Gleitflanke 12. Der Übergangsbereich 13 wird dabei mit einem Abstand von der Konusfläche 9 überfangen. Ein weiteres Herausziehen des Schlüssels 2 aus dem Schlüsselkanal 4 führt zu dem in Fig. 12 dargestellten Bewegungszustand. In dieser Bewegungsphase wird der Kernstift 6 durch Entlanggleiten der gerundeten Spitze 8 an der schwächer steigenden ersten Gleitflanke 12 beschleunigt. Daran anschließend passiert die gerundete Spitze 8 den Übergangsbereich 13 und erreicht die in Fig. 13 dargestellte zweite Bewegungsphase, in welcher die Spitze 8 an der zweiten, stärker geneigt verlaufenden Gleitflanke 14 entlang gleitet.

[0023] Die Fig. 14 zeigt einen Spitzenbereich eines Flachschlüssels. Eine Gleitschräge 27, an der eine Konusfläche 9 eines Kernstiftes 6 unter Linienanlage beim Hereinschieben des Schlüssels 2 in den Schlüsselkanal 4 entlang gleitet, besitzt einen Steigungswinkel ε bezogen auf die Bewegungsrichtung des Kernstiftes 6 von etwa 45°.

[0024] An diese Gleitschräge 27 schließt sich ein Flankenabschnitt 29 der Schlüsselspitze 28 an, der bezogen auf die Bewegungsrichtung S des Kernstiftes 6 um einen Winkel Δ von etwa 37° geneigt ist. Dies führt zu einer verkürzten Schlüsselspitze, die aber gleichwohl in der Lage ist, den Schlüssel mit einem Schließ glied zu kuppeln, indem sie in einen Kupplungsschlitz eintaucht.

[0025] Das in den Zeichnungen dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt einen 31,5 mm langen Zylinder mit sechs Stiften. Alternativen dazu sind 27,5 mm lang und besitzen fünf Stifte oder sind länger und besitzen sieben oder mehr Stifte.

Ansprüche

1. Schlüssel (2) für eine Schließeinrichtung mit Codierungsausnehmungen (10), die jeweils zwei sich gegenüberliegende Wandungen ausbilden, an denen die Spitze (8) eines Kopfes (7) eines Zuhaltungsstiftes (6) beim Hereinschieben des Schlüssels (2) in einen Schlüsselkanal (4) oder beim Herausziehen des Schlüssels (2) aus dem Schlüsselkanal (4) entlang gleitet wobei die Wandung eine erste Gleitflanke (12) ausbildet, an der der Kopf (7) in einer ersten Bewegungsphase beim Herausziehen des Schlüssels (2) entlang gleitet, und eine sich an die erste Gleitflanke (12) in einem Übergangsbereich (13) anschließende zweite Gleitflanke (14) ausbildet, an der der Kopf (7) in einer zweiten Bewegungsphase beim Herausziehen des Schlüssels (2) entlang gleitet und welche gegenüber der ersten Gleitflanke (12) bezogen auf die Bewegungsrichtung des Schlüssels (2) steiler verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitflanken (12,14) im Wesentlichen geradlinig verlaufen.

2. Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungswinkel zweier sich gegenüberliegender erster Gleitflanken (12) einer Codierungsausnehmung (10) etwa 106° beträgt und der Öffnungswinkel zweier sich gegenüberliegender zweiter Gleitflanken (14) derselben Codierungsausnehmung (10) etwa 90° beträgt, wobei der Schlüssel insbesondere ein Flachschlüssel ist und die Codierungsausnehmungen von brustseitig eingeschnittenen Kerben gebildet sind.

3. Schließeinrichtung, bestehend aus einem Schließzylinder (1) und einem passenden Schlüssel (2), nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Schließzylinder (1) einen Zylinderkern (3) mit einem Schlüsselkanal (4) zum Einstecken des Schlüssels (2) und mit in den Schlüsselkanal (4) mündenden Stiftbohrungen (5) aufweist, in welchen Stiftbohrungen (5) Zuhaltungsstifte (6) gelagert sind, die einen Kopf (7) mit einer Spitze (8) und einer sich an die Spitze (8) anschließenden Konusfläche (9) ausbilden, der in eine Codierungsausnehmung (10) des Schlüssels (2) eingreift und sich dort mit der Spitze (8) an einem Abschnitt der Wandung der Codierungsausnehmung (10) abstützt, wobei der Kopf (7) des Zuhaltungsstiftes (6) vor der durch das Herausziehen des Schlüssels (2) aus dem Schlüsselkanal (4) bewirkten Axialverlagerung des Zuhaltungsstiftes (6) in der Stiftbohrung (5) in einer Anlagestellung an der ersten Gleitflanke (12) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Maße der sich an eine Rundung der Spitze (8) anschließenden Konusfläche (9) und der ersten Gleitflanke (12) derart auf einander abgestimmt sind, dass der Übergangsbereich (13) in der Anlagestellung von der Konusfläche (9) überdeckt ist.

4. Schließeinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei erste Gleitflanken (12) und jeweils zwei zweite Gleitflanken (14) einen Öffnungswinkel (α, β) zwischen sich einschließen, wobei der Öffnungswinkel (α) der ersten Gleitflanken (12) wesentlich größer ist als der Konuswinkel (γ) und der Öffnungswinkel (β) der zweiten Gleitflanken (14) nahezu gleich dem Konuswinkel ist, oder der Konuswinkel (γ) geringfügig kleiner ist als der Öffnungswinkel (β) der zweiten Gleitflanken (14) und insbesondere ca. 86° beträgt, wobei der Öffnungswinkel (α) der ersten Gleitflanken (12) insbesondere etwa 106° beträgt und der Öffnungswinkel (β) der zweiten Gleitflanken (14) insbesondere etwa 90° beträgt.

5. Schlüssel nach Anspruch 2 oder Schließeinrichtung nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die unterschiedlich tief eingeschnittenen Codierungsausnehmungen (10) ansonsten gleich gestaltete erste und zweite Gleitflanken (12,14) aufweisen.

6. Schließeinrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einer weiteren Stiftbohrung (15) ein Zuhaltungsstift (16) gelagert ist, dessen Kopf (17) eine sich an die Spitze (18) anschließende Konusfläche (19) aufweist, deren Konuswinkel (γ) größer ist als der Öffnungswinkel (β) der zweiten Gleitflanken (14).

7. Schließeinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein sich an die Konusfläche (19) anschließender Randabschnitt (20') des Kopfes (17) an der zweiten Gleitflanke (14) anliegt.

8. Schlüssel nach Anspruch 1, 2 oder 5 oder Schließeinrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Codierungsausnehmung (10) eine brustseitige Kerbe eines Flachschlüssels oder eine topfförmige Breitseitenvertiefung insbesondere eines Wendeflachschlüssels (2) ist.

9. Schließeinrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass bei in den Schlüsselkanal (4) eingestecktem Schlüssel (2) der Zuhaltungsstift (6) durch gleichzeitige Anlage der Rundung der Spitze (8) an zwei sich in einem Punkt 12' schneidenden ersten Gleitflanken (12) auf Position gehalten ist.

10. Schließeinrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass bei in den Schlüsselkanal (4) eingeschobenem Schlüssel (2) der Zuhaltungsstift (6) durch Anlage der Rundung der Spitze (8) an einer Stützflanke (11) der Codierungsausnehmung (10) auf Position gehalten ist.

11. Schließeinrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel eine schräg zur Einsteckrichtung des Schlüssels (2) verlaufenden Gleitschräge (27) am einsteckseitigen Ende des Schlüssels (2) aufweist, welche beim Einstecken des Schlüssels (2) gegen den Kopf (7) eines der Zuhaltungsstifte (6) stößt und an welcher der Kopf (7) des Zuhaltungsstiftes (6) bei einer gleichzeitigen Axialverlagerung des Zuhaltungsstiftes (6) in der Stiftbohrung (5) entlang gleitet und an die sich eine Schlüsselspitze (28) anschließt, wobei die Gleitschräge (27) flacher verläuft als der sich unmittelbar daran anschließende Flankenabschnitt (29) der Schlüsselspitze (28).

12. Schließeinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel der Gleitschräge (27) und der Konuswinkel des Zuhaltungsstiftes derart aufeinander abgestimmt sind, dass die Konusfläche (9) im Wesentlichen über ihre gesamte axiale Länge von der Gleitschräge (27) beaufschlagt wird.

13. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1, 2, 4, 5 oder 8, mit einer schräg zur Erstreckungsrichtung des Schlüsselschaftes verlaufenden Gleitschräge (27) am freien Ende des Schlüsselschaftes (21), an die sich eine Schlüsselspitze (28) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitschräge (27) bezogen auf die Erstreckungsrichtung des Schlüsselschaftes (21) flacher verläuft als der sich unmittelbar daran anschließende Flankenabschnitt (29) der Schlüsselspitze (28).

14. Schließeinrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 12 oder Schlüssel nach einem der Ansprüche 1, 2, 5, 8 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Gleitflanken (14) ohne Verminderung ihrer Steigung im Wesentlichen scharfkantig in zweite oder erste Gleitflanken benachbarter Codierungsausnehmungen (10) oder in eine parallel zur Schlüsseleinsteckrichtung verlaufende Wandung des Schlüsselschaftes übergehen.

Claims

1. Key (2) for a locking device, with coding recesses (10), which respectively form two opposing walls on which the tip (8) of a head (7) of a tumbler pin (6) slides along when the key (2) is pushed into a key channel (4) or when the key (2) is withdrawn from the key channel (4), the wall forming a first sliding flank (12), on which the head (7) slides along in a first phase of movement during the withdrawal of the key (2), and a second sliding flank (14), which follows on from the first sliding flank (12) in a transitional region (13) and on which the head (7) slides along in a second phase of movement during the withdrawal of the key (2) and which is steeper than the first sliding flank (12) with respect to the direction of movement of the key (2), characterized in that the sliding flanks (12, 14) are substantially straight.

2. Key according to Claim 1, characterized in that the apex angle of two opposing first sliding flanks (12) of a coding recess (10) is approximately 106° and the apex angle of two opposing second sliding flanks (14) of the same coding recess (10) is approximately 90°, the key being in particular a flat key and the coding recesses being formed by notches cut in on the front edge.

3. Locking device, comprising a locking cylinder (1) and a matching key (2) according to Claim 1 or 2, the locking cylinder (1) having a cylinder core (3) with a key channel (4) for insertion of the key (2) and with pin holes (5) opening out into the key channel (4), in which pin holes (5) tumbler pins (6) are mounted, the pins forming a head (7) with a tip (8) and a conical surface (9) which follows on from the tip (8), the head engaging in a coding recess (10) of the key (2) and being supported there by the tip (8) on a portion of the wall of the coding recess (10), the head (7) of the tumbler pin (6) engaging against the first sliding flank (12) before the axial displacement of the tumbler pin (6) in the pin hole (5) that is brought about by withdrawing the key (2) from the key channel (4), characterized in that the dimensions of the conical surface (9) following on from a rounding of the tip (8) and of the first sliding flank (12) are made to match one another in such a way that the transitional region (13) is covered by the conical surface (9) in the abutting position.

4. Locking device according to Claim 3, characterized in that each two first sliding flanks (12) and each two second sliding flanks (14) respectively form between them a respective apex angle (α, β), the apex angle (α) of the first sliding flanks (12) being substantially greater than the cone angle (γ), and the apex angle (β) of the second sliding flanks (14) being virtually equal to the cone angle, or the cone angle (γ) being slightly less than the apex angle (β) of the second sliding flanks (14) and, in particular, being about 86°, the apex angle (α) of the first sliding flanks (12) being in particular approximately 106°, and the apex angle (β) of the second sliding flanks (14) being in particular approximately 90°.

5. Key according to Claim 2, or locking device according to either of Claims 3 and 4, characterized in that the coding recesses (10), which are cut in to different depths, otherwise have first and second sliding flanks (12, 14) of the same configuration.

6. Locking device according to any of Claims 3 to 5, characterized in that mounted in at least one further pin hole (15) is a tumbler pin (16), the head (17) of which has a conical surface (19), which follows on from the tip (18) and the cone angle (γ) of which is greater than the apex angle (β) of the second sliding flanks (14).

7. Locking device according Claim 6, characterized in that a peripheral portion (20') of the head (17) that follows on from the conical surface (19) engages against the second sliding flank (14).

8. Key according to Claim 1, 2 or 5, or locking device according to any of Claims 3 to 7, characterized in that the coding recess (10) is a notch on the front edge of a flat key or a cup-shaped depression on the broad side, in particular of a reversible flat key (2).

9. Locking device according to any of Claims 3 to 8, characterized in that, with the key (2) inserted into the key channel (4), the tumbler pin (6) is kept in position by simultaneous abutment of the rounding of the tip (8) against two first sliding flanks (12) intersecting at a point (12').

10. Locking device according to any of Claims 3 to 9, characterized in that, with the key (2) pushed into the key channel (4), the tumbler pin (6) is kept in position by abutment of the rounding of the tip (8) against a supporting flank (11) of the coding recess (10).

11. Locking device according to any of Claims 3 to 10, characterized in that the key has a sliding slope (27), sloping in relation to the direction of insertion of the key (2), at the insertion end of the key (2), which slope butts against the head (7) of one of the tumbler pins (6) when the key (2) is inserted and on which slope the head (7) of the tumbler pin (6) slides along with simultaneous axial displacement of the tumbler pin (6) in the pin hole (5) and which slope is followed by a key tip (28), the sliding slope (27) extending at a shallower slope than the flank portion (29) of the key tip (28) that follows on directly from it.

12. Locking device according to Claim 11, characterized in that the angle of the sliding slope (27) and the cone angle of the tumbler pin are made to match one another in such a way that the conical surface (9) is acted upon by the sliding slope (27) substantially over its entire axial length.

13. Key according to any of Claims 1, 2, 4, 5 and 8, with a sliding slope (27), sloping in relation to the direction of extent of the key shank, at the free end of the key shank (21), which slope is followed by a key tip (28), characterized in that, with respect to the direction of extent of the key shank (21), the sliding slope (27) extends at a shallower slope than the flank portion (29) of the key tip (28) that follows on directly from it.

14. Locking device according to any of Claims 3 to 12 or key according to any of Claims 1, 2, 5, 8 and 13, characterized in that, without reducing their slope, the second sliding flanks (14) merge into second or first sliding flanks of adjacent coding recesses (10), or into a wall of the key shank running parallel to the direction of key insertion, substantially with sharp edges.

Revendications

1. Clé (2) pour un dispositif de verrouillage avec des crans de codage (10) lesquels forment chacun deux parois opposées le long desquelles glisse la pointe (8) d'une tête (7) de goupille (6) lors de l'insertion de la clé (2) dans un canal de clé (4) ou lors de l'extraction de la clé (2) hors du canal de clé (4), dans laquelle la paroi forme un premier flanc de glissement (12) le long duquel la tête (7) glisse pendant une première phase de déplacement lors de l'extraction de la clé (2) et un deuxième flanc de glissement (14) se raccordant au premier flanc de glissement (12) dans une zone de transition (13) et le long duquel glisse la tête (7) pendant une deuxième phase de déplacement lors de l'extraction de la clé (2), le deuxième flanc de glissement (14) s'étendant avec une pente plus raide que le premier flanc de glissement (12) par rapport à la direction de déplacement de la clé (2), caractérisée en ce que les flancs de glissement (12, 14) s'étendent sensiblement en ligne droite.

2. Clé selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'angle d'ouverture de deux premiers flancs de glissement opposés (12) d'un cran de codage (10) est d'environ 106° et l'angle d'ouverture de deux deuxièmes flancs de glissement opposés (14) du même cran de codage (10) est d'environ 90°, dans laquelle la clé est plus particulièrement une clé plate et les crans de codage sont formés par des encoches découpées frontalement.

3. Dispositif de verrouillage, constitué d'un cylindre de serrure (1) et d'une clé correspondante (2) selon la revendication 1 ou 2, dans lequel le cylindre de serrure (1) présente un noyau de cylindre (3) avec un canal de clé (4) pour l'insertion de la clé (2) et des logements de goupilles (5) qui débouchent dans le canal de clé (4) dans lesquels sont logées des goupilles (6) qui forment une tête (7) avec une pointe (8) et une surface conique (9) se reliant à la pointe (8), laquelle engage un cran de codage (10) de la clé (2) et y prend appuie avec la pointe (8) sur une portion de la paroi du cran de codage (10), dans lequel la tête (7) de la goupille (6) vient dans une position d'appui contre le premier flanc de glissement (12) par l'effet du déplacement axial de la goupille (6) dans le logement de goupille (5) provoqué par l'extraction de la clé (2), caractérisé en ce que les dimensions de la surface conique (9) qui rejoint un arrondi de la pointe (8) et du premier flanc de glissement (12) sont adaptées mutuellement de manière à ce que, dans la position d'appui, la zone de transition (13) soit couverte par la surface conique (9).

4. Dispositif de verrouillage selon la revendication 3, caractérisé en ce que deux premiers flancs de glissement (12) et deux deuxièmes flancs de glissement (14) forment respectivement entre eux un angle d'ouverture (α, β), dans lequel l'angle d'ouverture (α) des premiers flancs de glissement (12) est sensiblement plus grand que l'angle du cône (γ) et l'angle d'ouverture (ß) des deuxièmes flancs de glissement (14) est sensiblement égal à l'angle du cône, ou l'angle du cône (γ) est légèrement plus petit que l'angle d'ouverture (ß) des deuxièmes flancs de glissement (14) et est en particulier d'environ 86°, l'angle d'ouverture (α) des premier flancs de glissement (12) étant en particulier d'environ 106° et l'angle d'ouverture (ß) des deuxièmes flancs de glissement (14) étant en particulier d'environ 90°.

5. Clé selon la revendication 2 ou dispositif de verrouillage selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que les crans de codage (10) découpés à des profondeurs différentes présentent par ailleurs des premiers et des deuxièmes flancs de glissement (12, 14) conformés de manière identique.

6. Dispositif de verrouillage selon l'une des revendications 3 à 5, caractérisé en ce qu'une goupille (16) est logée dans au moins un logement de goupille additionnel (15) et dont la tête (17) présente une surface conique (19) se reliant à la pointe (18), laquelle à un angle de cône (γ) plus grand que l'angle d'ouverture (ß) des deuxièmes flancs de glissement (14).

7. Dispositif de verrouillage selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'une portion de bord (20') de la tête (17) qui suit la surface conique (19) est en appui contre le deuxième flanc de glissement (14).

8. Clé selon la revendication 1, 2 ou 5 ou dispositif de verrouillage selon l'une des revendications 3 à 7, caractérisé en ce que le cran de codage (10) est une encoche frontale d'une clé plate ou un évidement en forme de pot ménagé dans le coté large en particulier d'une clé plate réversible (2).

9. Dispositif de verrouillage selon l'une des revendications 3 à 8, caractérisé en ce que, lorsque la clé (2) est insérée dans le canal de clé (4), la goupille (6) est maintenue en position par appui simultané de l'arrondi de la pointe (8) contre deux premiers flancs de glissement (12) qui se coupent en un point (12').

10. Dispositif de verrouillage selon l'une des revendications 3 à 9, caractérisé en ce que, lorsque la clé (2) est insérée dans le canal de clé (4), la goupille (6) est maintenue en position par appui de l'arrondi de la pointe (8) contre un flanc d'appui (11).

11. Dispositif de verrouillage selon l'une des revendications 3 à 10, caractérisé en ce que la clé présente à son extrémité d'insertion un pan incliné de glissement (27) s'étendant de manière inclinée par rapport à la direction d'insertion de la clé (2), lequel pan incliné de glissement (27) bute contre la tête (7) de l'une des goupilles (6) lors de l'insertion de la clé (2) et le long duquel glisse la tête (7) de la goupille (6) lors d'un déplacement axial simultané de la goupille (6) dans le logement de goupille (5), une pointe de clé (28) se reliant au pan incliné de glissement (27) lequel s'étend de manière plus plate que la portion de flanc contiguë (29) de la pointe de clé (28).

12. Dispositif de verrouillage selon la revendication 11, caractérisé en ce que l'angle du pan incliné de glissement (27) et l'angle du cône de la goupille sont adaptés mutuellement de manière à ce que la surface conique (9) soit contactée sensiblement sur toute sa longueur axiale par le pan incliné de glissement (27).

13. Clé selon l'une des revendications 1, 2, 4, 5 ou 8, ayant à l'extrémité libre de la tige de clé (21) un pan incliné de glissement (27) s'étendant de manière inclinée par rapport à la direction d'extension de la tige de la clé et auquel se relie une pointe de clé (28), caractérisé en ce que, par rapport à la direction d'extension de la tige de clé (21), le pan incliné de glissement (27) s'étend de manière plus plate que la portion de flanc contiguë (29) de la pointe de clé (28).

14. Dispositif de verrouillage selon l'une des revendications 3 à 12 ou clé selon l'une des revendications 1, 2, 5, 8 ou 13, caractérisé en ce que les deuxièmes flancs de glissement (14) rejoignent sensiblement par des arêtes vives sans diminution de leur pente des deuxièmes ou premiers flancs de glissement de crans de codage (10) voisins ou une paroi de la tige de clé qui s'étend parallèlement à la direction d'insertion de la clé.

Zeichnung