(19)
(11) EP 2 429 336 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
18.05.2016  Patentblatt  2016/20

(21) Anmeldenummer: 10716331.3

(22) Anmeldetag:  26.04.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 51/00(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2010/055575
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2010/130570 (18.11.2010 Gazette  2010/46)

(54)

MÖBEL

ITEM OF FURNITURE

MEUBLE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 12.05.2009 DE 202009004806 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.03.2012  Patentblatt  2012/12

(60) Teilanmeldung:
16164219.4

(73) Patentinhaber: Hettich Holding GmbH & Co. oHG
32278 Kirchlengern (DE)

(72) Erfinder:
  • MÜTERTHIES, Ralf
    32584 Löhne (DE)
  • SCHUBERT, Michael
    32547 Bad Oeynhausen (DE)

(74) Vertreter: Kleine, Hubertus et al
Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 1 692 967
WO-A2-2007/131251
US-A- 1 685 536
WO-A1-2009/004897
WO-A2-2009/024641
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel, insbesondere für Küchen.

    [0002] Es gibt Möbel, bei denen in einem Möbelkorpus ein oder mehrere Ablagefächer integriert sind, um Gegenstände zu lagern. Solche Möbel können sowohl als Standmöbel oder als Hängeschränke ausgebildet sein, wobei Hängeschränke in den oberen Ablagefächem nur schlecht zugänglich sind. Das Volumen von schlecht zugänglichen Bereichen wird bei solchen Möbeln meist unzureichend genutzt.

    [0003] Die US 1,685,536 offenbart einen Schubkasten, der an gegenüberliegenden Seiten entlang einer Auszugsführung horizontal verfahrbar ist. Jede Auszugsführung umfasst dabei mehrere Schienen, wobei eine stationäre Schien in einer Nut des Korpus angeordnet.

    [0004] Ferner offenbart die WO 2009/004897 einen Hängeschrank, bei dem ein Ablageelement in vertikale Richtung entlang einer Führung verfahrbar ist. Hierfür ist ein Seilzug vorgesehen, der das Ablageelement und eine Verschlussklappe verschieben kann.

    [0005] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Möbel zu schaffen, bei dem auch die schlecht zugänglichen Bereiche auf einfache Weise genutzt werden können und die flexibel einsetzbar sind.

    [0006] Diese Aufgabe wird mit einem Möbel mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

    [0007] Erfindungsgemäß umfasst das Möbel einen Möbelkorpus mit zwei gegenüberliegenden Seitenwänden, in denen jeweils mindestens ein Führungsprofil integriert ist, das zum Innenraum des Möbelkorpus eine offene Nut aufweist, wobei in jeder Nut ein Laufwagen geführt ist, und die Laufwägen ein Ablageelement innerhalb des Möbelkorpus verfahrbar lagern. Dadurch kann ein Ablageelement mit Gegenständen innerhalb des Möbelkorpus verfahren werden, beispielsweise um aus einem schlecht zugänglichen Bereich in einen besser zugänglichen Bereich bewegt zu werden. Dieses Ablageelement kann z.B. ein Haushaltgerät wie eine Mikrowelle aufnehmen, somit kann dieses Haushaltsgerät bei Bedarf auf eine für den jeweiligen Nutzer angenehme Arbeitshöhe verfahren werden. Ein nichtgenutztes Haushaltsgerät kann somit in eine Ruheposition verfahren werden, in einem sonst meist nicht sinnvoll genutzten Raum in einer Küche. Das Ablageelement kann dabei in horizontale, vertikale oder eine andere Richtung verfahren werden. Durch die Integration der Führungsprofile in die Seitenwände bleibt der optische Eindruck des Möbels erhalten, so dass die Funktionalität äußerlich kaum in Erscheinung tritt, währenddessen der gesamte Stauraum ohne Beeinträchtigung und Reduktion weiterhin zur Verfügung steht.

    [0008] Vorzugsweise sind in jeder Seitenwand horizontale und vertikale Profile miteinander verbunden. Dadurch wird in jeder Seitenwand eine Fachwerkkonstruktion gebildet, die stabil ist und den Führungsprofilen einen sicheren Halt gibt. Für ein geschlossenes Erscheinungsbild kann dabei an jeder Seitenwand eine innere und eine äußere Abdeckschicht vorgesehen sein, die nur im Bereich der Nut des Führungsprofils unterbrochen ist.

    [0009] Selbstverständlich können die Hohlräume in der Fachwerkkonstruktion auch ausgeschäumt werden, wobei die Abdeckschichten und die Stirnkanten dann auch durch den Schaum ausgebildet werden können. Der Schaum kann zusätzlich zur Isolierung des Innenraumes des Korpus dienen. Somit kann das Lagergut vor ungeeigneten Temperaturen geschützt werden. In den Hohlraum der Fachwerkskonstruktion können auch Wärmetauschvorrichtungen integriert sein, um die Temperatur im Inneren des Korpus zu erhöhen oder zu senken.

    [0010] Gemäß der Erfindung sind die Führungsprofile vertikal angeordnet und das Ablageelement ist vertikal verfahrbar. Eine solche Konstruktion eignet sich insbesondere für Hängeschränke in Küchen, so dass auch die oberen Bereiche in einem Hängeschrank zur Aufbewahrung von Gegenständen genutzt werden können. Es ist auch möglich, die Ablageelemente sowohl vertikal als auch horizontal oder schräg hierzu zu verfahren, um den Stauraum in dem Möbelkorpus optimal zu nutzen.

    [0011] Für ein leichtgängiges Verfahren des Ablageelementes kann ein Hubmechanismus vorgesehen sein, mittels dem das Ablageelement verfahrbar ist Über den Hubmechanismus können auch mehrere Ablageelemente gleichzeitig entlang der Führungsprofile verfahren werden. Vorzugsweise ist hierfür an den Führungsprofilen jeweils ein Seilzug vorgesehen, mittels denen die Ablageelemente verfahren werden. Für ein automatisches Bewegen der Ablageelemente kann auch ein Antrieb vorgesehen sein, um die Bewegung der Ablageelemente zu steuern.

    [0012] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung sind in jeder Seitenwand mehrere parallel angeordnete Führungsprofile vorgesehen. Dadurch kann bei einer Bewegung eines Ablageelementes in vertikale Richtung durch ein nach unten bewegliches Gegengewicht und/oder über ein Federelement erreicht werden, dass nur geringe Hubkräfte bei einer Bewegung des Ablageelementes aufgewendet werden müssen.

    [0013] Für eine optisch ansprechende Ausgestaltung ist der Innenraum des Möbelkorpus über mindestens ein Schließelement, wie beispielsweise Klappe, Drehtür oder Blende, verschließbar. Die dafür notwendigen Beschlagelemente lassen sich selbstverständlich ebenfalls in der Seitenwand integrieren und reduzieren somit nicht den nutzbaren Stauraum im Korpusinneren. Diese Beschlagelemente lassen sich variabel an unterschiedlichen Positionen der Fachwerkkonstruktion festlegen.

    [0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Figur 1
    eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Möbels;
    Figur 2
    eine perspektivische Ansicht eines modifizierten erfindungsgemäßen Möbels;
    Figur 3
    eine perspektivische Ansicht des Hubmechanismus des Möbels der Figur 1;
    Figur 4
    eine Seitenansicht einer Seitenwand des Möbels der Figur 1 ohne Abdeckung,
    Figur 5
    eine perspektivische Explosionsdarstellung der Seitenwand der Figur 4 und
    Figur 6
    eine perspektivische Ansicht des Möbels der Figur 1 mit einem anders gestaltetem Ablageelement.


    [0015] Ein Möbel umfasst einen Möbelkorpus 1, insbesondere für Küchen, der an gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Seitenwand 2 umfasst. In jeder Seitenwand 2 ist ein Führungsprofil 3 integriert, das vertikal ausgerichtet ist und auf der nach innen gewandten Seite eine offene Nut 4 aufweist. In jedem Führungsprofil 3 ist ein Laufwagen 5 mit Rollen oder Gleitelementen verschiebbar gelagert. Die beiden Laufwägen 5 halten ein plattenförmiges Ablageelement 6, das vertikal verfahrbar ist.

    [0016] Zum Verfahren des Ablageelementes 6 ist ein Seilzug 7 an jeder Seite vorgesehen, der in dem Führungsprofil 3 geführt ist. Der Seilzug 7 wird dann über eine oder mehrere Umlenkrollen 8 zu einer Wickelstation 9 geführt. Über die Wickelstation 9 kann der Seilzug 7 auf- oder abgewickelt werden, um das Ablageelement 6 zu verfahren. Die Wickelstation 9 kann dabei über einen Antrieb gesteuert werden. Auch eine andere Ausführung des Antriebs zum Verfahren des Ablageelements wie z.B. ein Kettenantrieb ist denkbar.

    [0017] In Figur 2 ist eine modifizierte Ausgestaltung eines Hubmechanismus zur Bewegung des Ablageelementes 6 dargestellt, der wiederum an Führungsprofilen 3 in den Seitenwänden 2 geführt ist. Der Seilzug 7 ist dabei über mehrere Umlenkrollen 8 geführt, wobei ein Wickelmechanismus im Möbelkorpus 1' verdeckt liegend angeordnet ist. Auch hier kann der Wickelmechanismus 9 motorisch angetrieben sein, um das Ablageelement 6 automatisch Verfahren zu können.

    [0018] In Figur 3 ist der Hubmechanismus des Möbels im Detail dargestellt. Die beiden vertikalen Führungsprofile 3 weisen eine nach innen offene Nut 4 auf, die einen verjüngten Halsabschnitt besitzt. In dem Innenraum der Nut 4 ist ein Laufwagen 5 mit Rollen geführt, der lediglich linear entlang des Führungsprofils 3 bewegbar ist. Zur Bewegung des Laufwagens 5 ist ein Seilzug 7 vorgesehen.

    [0019] In den Figuren 4 und 5 ist eine Seitenwand 2 des Möbelkorpus 1 dargestellt. In jeder Seitenwand 2 befinden sich mehrere horizontale Profile 10, die stirnseitig jeweils mit einem vertikalen Führungsprofil 3 verbunden sind. Die Führungsprofile 3 sind in einem mittleren Bereich der Seitenwand 2 beabstandet von einer Vorderkante angeordnet. Daher ist auf der zu den Profilen 10 abgewandten Seite ebenfalls ein horizontaler Profilabschnitt 11 montiert, an dem Beschläge 12, beispielsweise Scharniere, festgelegt sind. Ferner ist eine untere Bodenabschlussleiste 13 vorgesehen, die die vertikalen Führungsprofile 3 untergreift und durchgängig die Unterkante der Seitenwand 2 ausbildet. Gleichermaßen ist an der Oberseite ein oberes Abschlussprofil 15 vorgesehen, das sich über die gesamte Breite der Seitenwand 2 erstreckt. An einer Vorderkante der Seitenwand 2 ist ein vertikales Abschlussprofil 14 ausgebildet, das eine Verbindung zwischen den horizontalen Profilabschnitten 11 und der Bodenabschlussleiste 13 bildet. Dadurch ist in jeder Seitenwand 2 eine fachwerkartige Konstruktion ausgebildet, die ein hohes Maß an Stabilität besitzt. Die Profile 10, 11, 13, 14 und 15 können form-, kraft- und/oder stoffschlüssig aneinander festgelegt sein. Ebenso denkbar ist ein Ausschäumen der Hohlräume der Fachwerkkonstruktion bei gleichzeitiger Ausbildung der Abdeckschichten und Stirnkanten durch Schaum. Der Schaum kann zusätzlich zur Isolierung des Innenraumes des Korpus dienen. Alternativ können die Hohlräume auch durch andere insbesondere aus dem Leichtbau bekannte Materialien ausgefüllt werden.

    [0020] Unter dem oberen Abschlussprofil 15 ist ein Gehäuse 16 montiert, in dem ein Schwenkann 17 mit eigenem Gehäuse gelagert ist. Das Gehäuse des Schwenkarms 17 kann reversibel rastend im Gehäuse 16 festgelegt werden. An dem Schwenkarm 17 kann eine verschwenkbare Klappe festgelegt werden, die den Möbelkorpus 1,1' verschließt. Dadurch kann der Möbelkorpus 1,1' nach außen ein geschlossenes Erscheinungsbild besitzen.

    [0021] Damit die einzelnen Profile 10, 11, 13, 14 und 15 von außen nicht sichtbar sind, sind an jeder Seitenwand 2 Abdeckschichten 18 und 19 vorgesehen, die eine ebene Oberfläche ausbilden. Die Abdeckschichten 18 und 19 sind so angeordnet, dass lediglich die Nut 4 an einem Führungsprofil 3 zugänglich ist und der übrige Bereich der Seitenwand 2 verdeckt ist. Ferner können an den Stirnkanten der Seitenwand 2 ebenfalls Abdeckleisten 20 angeordnet sein. Die Abdeckschichten 18,19 und Abdeckleisten 20 können alternativ durch einen Schaum ausgebildet sein.

    [0022] Die Figur 6 zeigt einen Möbelkorpus gemäß Figur 1 jedoch mit einem kastenförmigen Ablageelement 6' das auf seiner unteren Ebene mit Lagergut 21 beladen ist. Dieses kastenförmige Ablageelement 6' kann vorteilhaft auch zur Aufnahme eines Haushaltsgerätes genutzt werden. Das hier nicht dargestellte Haushaltsgerät sowie das Lagergut 21 können somit auf eine für den Nutzer angenehme Höhe Verfahren werden.

    [0023] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind zwei vertikale Führungsprofile 3 vorgesehen, die zur Führung von einem oder mehreren Ablageelementen 6 dienen, wobei im rückseitigen Bereich ein Gegengewicht zu dem Ablageelement 6 verfahrbar gelagert sein kann. Es ist natürlich auch möglich, die Führungsprofile 4 schräg in dem Möbelkorpus anzuordnen, insbesondere auch horizontal, damit Ablageelemente 6 von einem hinteren schlecht zugänglichen Bereich in einen vorderen Bereich bewegt werden können. Zudem können auch Führungsbahnen mit einem bogenförmigen Verlauf an jeder Seitenwand 2 ausgebildet werden.

    Bezugszeichenliste



    [0024] 
    1
    Möbelkorpus
    1'
    Möbelkorpus
    2
    Seitenwand
    3
    Führungsprofil
    4
    Nut
    5
    Laufwagen
    6
    Ablageelement
    6'
    Ablageelement
    7
    Seilzug
    8
    Umlenkrolle
    9
    Wickelstation
    10
    Horizontales Profil
    11
    Horizontaler Profilabschnitt
    12
    Beschlag
    13
    Bodenabschlussleiste
    14
    Abschlussprofil
    15
    Abschlussprofil
    16
    Gehäuse
    17
    Schwenkarm
    18
    Abdeckschicht
    19
    Abdeckschicht
    20
    Abdeckleiste



    Ansprüche

    1. Möbel, insbesondere für Küchen, mit einem Möbelkorpus (1,1'), der zwei gegenüberliegende Seitenwände (2) aufweist, in denen jeweils mindestens ein Führungsprofil (3) integriert ist, das eine zum Innenraum des Möbelkorpus (1) offene Nut (4) aufweist und in jeder Nut (4) ein Laufwagen (5) geführt ist, der ein Ablageelement (6, 6') am Möbelkorpus (1,1') verfahrbar lagert, wobei die Führungsprofile (3) vertikal angeordnet sind und das Ablageelement (6, 6') vertikal verfahrbar ist.
     
    2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Seitenwand (2) horizontale und vertikale Profile (10, 13, 14, 15) miteinander verbunden sein.
     
    3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Seitenwand (2) eine innere und eine äußere Abdeckschicht (17, 18) vorgesehen sind.
     
    4. Möbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckschichten (17,18) durch Schaum ausgebildet sind.
     
    5. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hubmechanismus (7, 8, 9) vorgesehen ist, um das Ablageelement (6, 6') zu verfahren.
     
    6. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an den Führungsprofilen (4) ein Seilzug (7) zum Verfahren des Ablageelements (6, 6') vorgesehen ist.
     
    7. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Antrieb vorgesehen ist, um die Bewegung des Ablageelementes (6, 6') zu steuern.
     
    8. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in jeder Seitenwand (2) mehrere parallel angeordnet Führungsprofile (3) vorgesehen sind.
     
    9. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum des Möbelkorpus (1,1') über mindestens ein Schließelement verschließbar ist.
     


    Claims

    1. Item of furniture, in particular for kitchens, comprising a body (1,1') that has two opposing lateral walls (2), into which at least one guide profile (3) is integrated, which has a groove (4) that faces the inside of the body (1) and in each groove (4) a slide (5) is guided, which moveably supports a storage element (6,6') on the body (1,1'), wherein the guide profiles (3) are arranged vertically and the storage element (6,6') is vertically moveable.
     
    2. Item of furniture according to claim 1, characterized in that horizontal and vertical profiles (10, 13, 14, 15) are connected to each other on each lateral wall (2).
     
    3. Item of furniture according to claim 1 or 2, characterized in that an inner and outer cover layer (18, 19) is provided on each lateral wall (2).
     
    4. Item of furniture according to claim 3, characterized in that the cover layers (18, 19) are formed by foam.
     
    5. Item of furniture according to one of the claims 1 to 4, characterized in that a lifting mechanism (7, 8, 9) is provided for the movement of the storage element (6, 6').
     
    6. Item of furniture according to one of the claims 1 to 5, characterized in that a cable pull (7) is provided on the guide profiles (4) for the movement of the storage element (6,6').
     
    7. Item of furniture according to one of the claims 1 to 6, characterized in that a motor drive is provided for controlling the movement of the storage element (6,6').
     
    8. Item of furniture according to one of the claims 1 to 7, characterized in that multiple parallel guide profiles (3) are provided in each lateral wall (2).
     
    9. Item of furniture according to one of the claims 1 to 8, characterized in that the inside of the body (1,1') can be closed via at least one closing element.
     


    Revendications

    1. Meuble, en particulier meuble de cuisine comprenant un corps de meuble (1, 1') qui comporte deux parois latérales (2) situées en regard dans lesquelles est respectivement intégré au moins un profilé de guidage (3) qui comporte une rainure (4) ouverte vers le volume interne du corps de meuble (1), et dans chaque rainure (4) est guidé un chariot (5) sur lequel un rayon (6, 6') est monté mobile en translation sur le corps de meuble (1, 1'), les profilés de guidage (3) étant orientés verticalement et le rayon (6, 6') pouvant être déplacé verticalement.
     
    2. Meuble conforme à la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    sur chaque paroi latérale (2) des profilés horizontaux et verticaux (10, 13, 14, 15) sont reliés entre eux.
     
    3. Meuble conforme à la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce qu'
    il est prévu sur chaque paroi latérale (2) une couche de revêtement interne et une couche de recouvrement externe (18, 19).
     
    4. Meuble conforme à la revendication 3,
    caractérisé en ce que
    les couches de revêtement (18, 19) sont réalisées en mousse.
     
    5. Meuble conforme à l'une des revendications 1 à 4,
    caractérisé en ce qu'
    il est prévu un mécanisme de levage (7, 8, 9) pour permettre de déplacer le rayon (6, 6').
     
    6. Meuble conforme à l'une des revendications 1 à 5,
    caractérisé en ce qu'
    il est prévu sur les profilés de guidage (4) un câble de transmission (7) pour permettre de déplacer le rayon (6, 6').
     
    7. Meuble conforme à l'une des revendications 1 à 6,
    caractérisé en ce qu'
    il est prévu un entraînement de commande du déplacement du rayon (6, 6').
     
    8. Meuble conforme à l'une des revendications 1 à 7,
    caractérisé en ce que
    dans chacune des parois latérales (2) il est prévu plusieurs profilés de guidage parallèles (3).
     
    9. Meuble conforme à l'une des revendications 1 à 8,
    caractérisé en ce que
    le volume interne du corps de meuble (1, 1') peut être fermé par au moins un élément de fermeture.
     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente