LAMPENEINHEIT

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft eine Lampeneinheit gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Stand der Technik

[0002] Eine derartige Lampeneinheit kann prinzipiell bei einer Vielzahl von einseitig gesockelten Lampen eingesetzt werden. Das Hauptanwendungsgebiet dürfte jedoch bei Lampeneinheiten für Fahrzeugscheinwerfer liegen. Eine Lampeneinheit für derartige Kraftfahrzeugscheinwerfer ist beispielsweise in der EP 1 605 490 A2, der DE 10 2005 009 902 A1 und der US 2002/0003391 beschrieben.

[0003] Bei diesen bekannten Lösungen hat die Lampeneinheit eine Entladungslampe, wie sie beispielsweise unter der Produktbezeichnung "Xenarc™" vertrieben wird. Diese Hochdruckentladungslampe hat einen ein- oder mehrteiligen Lampensockel, über den sie in eine Fassung eines Reflektors eines Kraftfahrzeugscheinwerfers einsetzbar ist. Um die Lampe im Reflektor auszurichten und eine Fehlmontage verschiedener Lampentypen zu verhindern, sind an einem Referenzierring des Sockels eine oder mehrere Referenzier- und Kodierausnehmungen ausgebildet, die mit entsprechenden Vorsprüngen an der Fassung des Reflektors zusammen wirken, so dass die Lampe nur in einer vorbestimmten Relativposition mit Bezug zur Fassung eingesetzt werden kann. Des Weiteren wird durch diese Referenzierung verhindert, dass in einem Fahrzeugscheinwerfer Lampen eines nicht vorgesehenen Typs eingesetzt werden.

[0004] Bei den herkömmlichen Lösungen werden an dem Sockel der Hochdruckentladungslampe zusätzlich noch eine Vielzahl von radial auskragenden Zusatzelementen, die Bestandteil des Scheinwerfers sind, angeordnet, an denen mechanische Bauelemente, beispielsweise Klammern, Bügel, Überwurfkäfige oder dergleichen angreifen, um den Sockel in der Fassung des Reflektors festzulegen.

[0005] Nachteilig bei diesen Lösungen ist, dass derartige Lampeneinheiten zum einen relativ aufwendig aufgebaut sind, da die zusätzlichen Bauelemente zur Lagefixierung vorgesehen werden müssen. Zum anderen ist der Montageaufwand durch das Ansetzen der zusätzlichen Bauelemente erhöht.

Darstellung der Erfindung

[0006] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine einfach aufgebaute und mit geringem Aufwand zu montierende Lampeneinheit zu schaffen.

[0007] Diese Aufgabe wird durch eine Lampeneinheit mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Besondere vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

[0008] Erfindungsgemäß ist die Lampeneinheit mit einer Lampe ausgeführt, die in einen Reflektor eingesetzt ist und einen Sockel mit einem Referenzring hat, an dem zumindest eine Referenzierfläche ausgebildet ist. Diese wirkt mit einem entsprechenden Referenzierelement einer Fassung des Reflektors zusammen. Die Verbindung der Lampe mit dem Reflektor erfolgt mittels eines lösbaren Bajonettverschlusses.

[0009] Durch die Verwendung eines Bajonettverschlusses kann die Lampe direkt mit dem Reflektor verbunden werden, so dass die aufwendige Montage der Zusatzbauteile, beispielsweise der eingangs beschriebenen Klammern, Bügel oder Überwurfkäfige entfallen kann und somit sowohl der vorrichtungstechnische Aufwand als auch der Montageaufwand verringert ist.

[0010] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung hat der Bajonettverschluss am Referenzring ausgebildete, umfangsseitig mündende Freischnitte, denen aus einer Innenumfangsfläche der Fassung radial auskragende Bajonettnocken zugeordnet sind. Diese stehen beim Einsetzen der Lampe in den Reflektor in Überdeckung mit den Freischnitten und hintergreifen den Referenzring im verriegelten Zustand.

[0011] An der Innenumfangsfläche der Fassung können gegenüber den Bajonettnocken versetzte Auflagezapfen für den Referenzring ausgebildet werden.

[0012] Dabei wird es bevorzugt, wenn an einer auflagezapfenseitigen Ringfläche des Referenzrings Referenznoppen ausgebildet sind, die in definierte Anlage an die genannten Auflagezapfen bringbar sind.

[0013] Zur eindeutigen Bestimmung der Verriegelungsposition sind bei einer Variante der Erfindung am Außenumfang des Sockels Anschlagnocken ausgebildet, auf die die Bajonettnocken beim Verbinden auflaufen.

[0014] Bei einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel ist ein Anschlagnocken an der Innenumfangsfläche etwa auf einer gleichen axialen Höhe wie die Auflagezapfen ausgebildet und hat einen etwa in einer Längsrichtung des Reflektors hin zu den Bajonettnocken erstreckenden und zur Innenumfangsfläche beabstandeten Anschlagabschnitt.

[0015] Beim Einsetzen der Lampe taucht der Anschlagabschnitt in eine Rastnut des Referenzrings ein, wobei beim Verriegeln ein Nutrandabschnitt der Rastnut auf den Anschlagnocken aufläuft.

[0016] Die Rastnut kann mit geringem vorrichtungstechnischen Aufwand als Aussparung in die Seitenwandungen eines Freischnitts ausgebildet sein.

[0017] Zur Arretierung des Lampensockels in Umfangsrichtung kann der Anschlagabschnitt in einer Verriegelungsposition der Lampe von einem an einer Grundfläche des Freischnitts ausgebildeten Verriegelungsvorsprungs hintergriffen sein.

[0018] Um eine im Wesentlichen spielfreie Verriegelung des Lampensockels im Reflektor zu ermöglichen kann die Rastnut derart ausgestaltet sein, dass in der Verriegelungsposition der Referenzring über den Anschlagnocken gegen an der Innenumfangsfläche etwa gegenüberliegend des Anschlagnockens ausgebildete Vorspannerhöhungen gespannt ist.

[0019] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist eine radiale Aussparung in die Innenumfangsfläche etwa zwischen den Bajonettnocken und dem Auflagezapfen eingebracht. In dieser ist ein länglicher sich etwa entlang eines Innendurchmessers der Innenumfangsfläche erstreckender Federhaken angeordnet. Im Bereich eines Bajonettnockens ragt ein Hakenabschnitt des Federhakens radial nach innen, auf den ein Abschnitt des Freischnitts des Referenzrings beim Verriegeln aufläuft.

[0020] Mit Vorteil ist ein Federschaft des Federhakens derart ausgestaltet, dass dieser den Referenzring in der Verriegelungsposition gegen die an der Innenumfangsfläche etwa gegenüberliegend des Federhakens ausgebildete Vorspannerhöhungen spannt.

[0021] Wie bereits erwähnt, erübrigen sich bei der erfindungsgemäßen Lampeneinheit die Zusatzbauteile zur Lagefixierung der Lampe im Reflektor - soll eine erfindungsgemäße Lampe jedoch in einen herkömmlichen Reflektor eingesetzt werden, so kann diese in herkömmlicher Weise mit zusätzlichen Radialzapfen zur Abstützung der Zusatzbauteile ausgeführt werden. Diese Variante ist dann wahlweise in herkömmlichen Fassungen als auch in erfindungsgemäßen Fassungen verwendbar.

[0022] Bei einem einfach ausgeführten Ausführungsbeispiel mit optimaler Fixierung der Lampe im Reflektor sind drei Bajonettnocken an der Fassung des Reflektors und drei Freischnitte am Referenzring der Lampe ausgeführt. Prinzipiell könnten auch in kinematischer Umkehr bzw. nach dem Umkehrprinzip die Freischnitte an der Fassung des Reflektors und die Bajonettnocken am Sockel ausgeführt werden.

[0023] Bei einem einfach ausgeführten Ausführungsbeispiel erstrecken sich die Freischnitte bis etwa zum Außenumfang einer Sockelhülse, von der der Referenzring radial vorspringt.

[0024] Gemäß einer Variante der Erfindung sind die Freischnitte in etwa rechteckförmig ausgeführt.

[0025] Bevorzugter Weise werden drei Referenznoppen und drei Auflagezapfen vorgesehen, um die stirnseitige Positionierung der Lampe im Reflektor zu gewährleisten.

[0026] Die Lampeneinheit wird vorzugsweise mit einer Hochdruckentladungslampe für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer ausgeführt.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0027] Nachstehend wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine dreidimensionale Prinzipdarstellung einer erfindungsgemäßen Lampeneinheit gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel;

Fig. 2 eine Lampe der Lampeneinheit aus Figur 1 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel;

Fig. 3 eine Vorderansicht der Lampe aus Figur 2 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel;

Fig. 4 eine Rückansicht der Lampe aus Figur 2 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel;

Fig. 5 eine Einzeldarstellung eines Reflektors der Lampeneinheit aus Figur 1 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel;

Fig. 6 eine Rückansicht der Lampeneinheit aus Figur 1 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel;

Fig. 7 eine Einzeldarstellung des Reflektors der Lampeneinheit gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel;

Fig. 8 eine Einzeldarstellung eines Referenzrings gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel;

Fig. 9 in einer Rückansicht den Reflektor und den Referenzring gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel;

Fig. 10 in einer Rückansicht den Reflektor und den Referenzring gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel;

Fig. 11 eine Einzeldarstellung des Reflektors der Lampeneinheit gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel;

Fig.12 eine Einzeldarstellung des Reflektors gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel;

Fig. 13 in einer Rückansicht den Reflektor und den Referenzring gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel; und

Fig. 14 in einer Rückansicht den Reflektor und den Referenzring gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel.

Bevorzugte Ausführung der Erfindung

[0028] Figur 1 zeigt eine dreidimensionale Ansicht einer erfindungsgemäßen Lampeneinheit 1 mit einer in einen Reflektor 2 eines Kraftfahrzeugscheinwerfers eingesetzten Hochdruckentladungslampe 4. Diese kann beispielsweise eine Halogen-Metalldampf-Hochdruckentladungslampe mit einer elektrischen Leistungsaufnahme von ca. 25 W oder eine D1-bis D4-Lampe sein. Derartige Hochdruckentladungslampen sind aus dem Stand der Technik, beispielsweise der EP 1 605 490 A2 oder der EP 0 786 791 B1 hinlänglich bekannt, so dass hier nur die zum Verständnis der Erfindung wesentlichen Bauelemente erläutert werden und im übrigen auf den genannten Stand der Technik verwiesen wird.

[0029] Die Besonderheit der in Figur 1 dargestellten Lampeneinheit 1 besteht darin, dass der Reflektor 2 und die Hochdruckentladungslampe 4 mittels eines Bajonettverschlusses 6 miteinander verbunden sind, wobei im Unterschied zu herkömmlichen Lösungen auf zusätzliche Bauteile, wie Klammern, Bügel oder Überwurfkäfige verzichtet wird.

[0030] Figur 2 zeigt eine Einzeldarstellung einer quecksilberfreien Hochdruckentladungslampe 4. Diese hat ein, hier nicht sichtbares Entladungsgefäß mit einem Innenraum, in den zwei diametral angeordnete Elektroden hinein ragen, die über in das Entladungsgefäß eingeschmolzene Metallfolie mit jeweils einer Stromzuführung 10 bzw. einer weiteren, nicht dargestellten Stromzuführung verbunden sind. Das in den Figuren 1 und 2 nicht sichtbare, mit dem Bezugszeichen 8 angedeutete Entladungsgefäß ist in einem Außenkolben 9 aufgenommen, der ebenfalls aus Quarzglas besteht und ggf. mit einer Ultraviolettstrahlen absorbierenden Beschichtung versehen ist.

[0031] Die in den Figuren 1 und 2 sichtbare äußere Stromzuführung 10 ist mit einem an einem Sockel 12 umfangsseitig angeordneten Kontaktring 14 verbunden. Die nicht dargestellte axiale Stromzuführung ist mit einem mittigen Kontaktpin 16 des Sockels 12 (siehe Fig.2) kontaktiert. In dem Innenraum des Entladungsgefäßes 8 ist eine ionisierbare Füllung aufgenommen, die beispielsweise aus hochreinem Xenongas und mehreren Metallhalogeniden besteht.

[0032] In dem üblicher Weise mehrteilig ausgeführten Sockel 12 ist ein mit zum Außenkolben 9 hin auskragenden Federlaschen 18 ausgeführter Metallring eingebettet. Die als Schweißfahnen ausgeführten Federlaschen 18 sind zu einer auf den Außenkolben 9 aufgesetzten Stützmanschette 20 gewölbt und mit dieser beispielsweise durch Schweißen verbunden. Durch die vier Federzungen/Schweißfahnen 18 und die entsprechend ausgeführte Stützmanschette 20 ist die Hochdruckentladungslampe 4 in Axialrichtung zuverlässig lagezentriert. Hinsichtlich weiterer Einzelheiten des Aufbaus des Sockels 12 wird auf den oben genannten Stand der Technik verwiesen.

[0033] Die Figur 3 zeigt eine Vorderansicht und Figur 4 eine Rückansicht der Hochdruckentladungslampe 4 gemäß Figur 2. Demgemäß hat der Sockel 12 eine Sockelhülse 22, von der in Radialrichtung ein Referenzring 24 umlaufend auskragt. Der vom Referenzring 24 entfernte Endabschnitt der Sockelhülse 22 geht über eine Radialstufe in einen Kontaktbund 26 über, an dessen Außenumfang der umlaufende Kontaktring 14 ausgebildet ist und der den mittigen Kontaktpin 16 im Abstand umgreift.

[0034] Im Bereich der Radialstufe zum Kontaktbund 26 sind am Außenumfang der Sockelhülse 22 zwei (siehe Figur 4) diametral zueinander angeordnete Radialzapfen 28 vorgesehen, die zur Bajonettierung eines elektrischen Steckers dienen. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel sind diese beiden Radialzapfen 28 ohne Funktion.

[0035] Der an der Sockelhülse 22 ausgebildete Referenzring 24 hat zumindest eine Kodiernut 30, die beim dargestellten Ausführungsbeispiel als halbkreisförmige Ausnehmung ausgeführt ist. Durch diese Kodiernut bzw. Kodiernuten ist sichergestellt, dass nur ein bestimmter Typ der Hochdruckentladungslampe 4 in einer vorbestimmten Relativposition in den Kraftfahrzeugscheinwerfer einsetzen lässt. Zusätzlich zu der Kodiernut 30 sind am Referenzring 24 noch drei gleichmäßig am Umfang verteilte Freischnitte 32a, 32b, 32c ausgeführt, die in der Darstellung gemäß den Figuren 3 und 4 einen etwa rechteckförmigen Querschnitt aufweisen und sich vom Außenumfang des Referenzrings 24 bis hin zur Sockelhülse 22 erstrecken.

[0036] Gemäß Figur 3 sind an einer außenkolbenseitigen Stirnfläche 34 des Referenzrings 24 drei gegenüber den Freischnitten 32 und der Kodiernut 30 versetzte, ebenfalls gleichmäßig am Umfang verteilte Referenznoppen 36a, 36b, 36c vorgesehen, die etwas aus der Stirnfläche 34 in Axialrichtung vorstehen und in Anlage mit später erläuterten Elementen des Reflektors gebracht werden, um die Axialposition der Hochdruckentladungslampe im Reflektor festzulegen.

[0037] Gemäß der Darstellung in Figur 3 ist die äußere Stromzuführung 10 mit einem Kontaktblech 38 verbunden, das auch in der Unteransicht gemäß Figur 4 sichtbar ist und seinerseits mit dem Kontaktring 14 kontaktiert ist. Wie aus Figur 4 ersichtlich ist, sind an einer rückwärtigen Stirnfläche 40 des Referenzrings 24 drei jeweils benachbart zu einem der Freischnitte 32 angeordnete Anschlagnocken 42a, 42b, 42c ausgebildet, die sich in der Darstellung gemäß Figur 4 aus der rückseitigen Stirnfläche 40 hinaus zum Betrachter hin erstrecken. Wie im Folgenden noch näher erläutert, begrenzen diese Anschlagnocken 42a, 42b, 42c die Relativverdrehung zwischen Entladungslampe 4 und Reflektor 2.

[0038] Zwei dieser Anschlagnocken 42a, 42b sind auch in der Darstellung gemäß Figur 2 sichtbar. Demgemäß erstrecken sich die Anschlagnocken 42 weg vom Außenumfang der Sockelhülse 22 bis zum Außenumfang des Referenzrings 24 und erstrecken sich in Axialrichtung bis zur rückseitigen Stirnfläche 40 (siehe Figur 2).

[0039] Figur 5 zeigt eine dreidimensionale Darstellung des Reflektors 2 der Lampeneinheit 1 gemäß Figur 1. Dieser Reflektor hat eine in Figur 1 sichtbare, im Hinblick auf eine optimale Strahlausrichtung ausgelegte Reflektionsfläche 44 und eine Fassung 46, die in etwa als Zylinderabschnitt ausgeführt ist. An einer Innenumfangsfläche 48 der Fassung 46 sind drei gleichmäßig am Umfang verteilte, auf dem gleichen Teilkreis wie die Freischnitte 32 liegende Bajonettnocken 50a, 50b, 50c ausgebildet, die nach innen, in die von der Fassung 46 umgriffene Öffnung vorstehen und deren Geometrie in etwa derjenigen der Freischnitte 32 entspricht. Versetzt zu diesen Bajonettnocken 50 sind an der Innenumfangsfläche 48 drei Auflagezapfen 52a, 52b, 52c vorgesehen, die auf dem gleichen Teilkreis wie die Referenznoppen 36 liegen. Der Durchmesser der Innenumfangsfläche 48 entspricht in etwa dem Außenumfang des Referenzrings 24.

[0040] Zum Einsetzen der Hochdruckentladungslampe 4 in den Reflektor 2 werden zunächst die Freischnitte 32a, 32b, 32c mit jeweils einer der Bajonettnocken 50a, 50b, 50c in Überdeckung gebracht und die Lampe dann von hinten (Ansicht nach Fig. 5) her in die Fassung 46 eingesetzt. Dabei tauchen die Bajonettnocken 50a, 50b, 50c durch die Freischnitte 32a, 32b, 32c hindurch und die vordere Stirnfläche 34 (Figur 3) läuft auf die entsprechenden Anlageflächen der Auflagezapfen 52 aus.

[0041] In einem darauf folgenden Montageschritt wird die Hochdruckentladungslampe 4 gegenüber dem Reflektor 2 nach rechts im Uhrzeigersinn (Ansicht nach Figur 6) verdreht, so dass die Bajonettnocken 50a, 50b, 50c den Referenzring 24 hintergreifen und nach einem vorbestimmten Drehwinkel auf die benachbarten Anschlagnocken 42a, 42b bzw. 42c auflaufen. In dieser Drehwinkelposition liegen die drei Referenznoppen an der vorderen Stirnfläche 34 des Referenzrings 24 an den benachbarten Stirnflächen der drei Auflagezapfen 52a, 52b, 52c zur Justierung der Axialposition an. In dieser Montageposition ist die Entladungslampe 4 in Axialrichtung zwischen den Auflagezapfen 52 und den Bajonettnocken 50 eingespannt und in Umfangsrichtung durch die den Refernzring 24 umgreifende Fassung 46 lagefixiert, so dass mit äußerst einfachem Aufbau eine zuverlässige Relativpositionierung zwischen Reflektor 2 und Hochdruckentladungslampe 4 gewährleistet ist.

[0042] Beim dargestellten Ausführungsbeispiel wird der ein- oder mehrteilige Sockel 12 aus einem geeigneten Kunststoff hergestellt, wobei die beschriebenen Kontaktelemente abschnittsweise umspritzt werden. Der Reflektor ist mit einer geeigneten Beschichtung versehen und ebenfalls aus Kunststoff hergestellt.

[0043] In Figur 6 ist in einer dreidimensionalen Darstellung der Reflektor 2 der Lampeneinheit 1 aus Figur 1 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel gezeigt. An der Innenumfangsfläche 48 des Reflektors 2 ist ein Ring 54 etwa auf einer gleichen axialen Höhe wie die Auflagezapfen 52 ausgebildet. Der Innendurchmesser des Rings 54 liegt etwa zwischen dem Durchmesser der Innenumfangsfläche 48 und dem Innendurchmesser der Auflagezapfen 52. An dem Ring 54 ist etwa zwischen den zwei Auflagezapfen 52a und 52b um den Bereich des Bajonettnockens 50a ein länglicher Anschlagnocken 56 ausgebildet, der sich etwa in Längsrichtung des Reflektors 2 erstreckt. Ein Anschlagabschnitt 58 des Anschlagnockens 56 kragt dabei in Längsrichtung hin zum Bajonettnocken 50a aus.

[0044] Der Anschlagnocken 56 dient zur Begrenzung der Relativverdrehung zwischen der Entladungslampe 4 und dem Reflektor 2 aus Figur 1. Hierfür weist der in Figur 8 dargestellte Referenzring 24 des Sockels 12 aus Figur 12 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel einen Freischnitt 60 mit einer Rastnut 62 auf, in die beim Einsetzen des Referenzrings 24 in den Reflektor 2 der Anschlagnocken 56 mit dem Anschlagabschnitt 58 aus Figur 7 eintaucht. Zur Ausbildung der Rastnut 62 ist in eine jeweilige Seitenwandung 64 und 66 des Freischnitts 60 jeweils eine Aussparung 68 bzw. 70 eingebracht. Mittig zwischen den Aussparungen ist an einer Grundfläche des Freischnitts 60 ein Verriegelungsvorsprung 72 ausgebildet, der in einer Verriegelungsposition des Referenzring 24 den Anschlagabschnitt 58 des Anschlagnockens 56 aus Figur 7 hintergreift, was im Folgenden näher erläutert wird.

[0045] Figur 9 zeigt den Reflektor 2 zusammen mit dem in diesen eingesetzten Referenzring 24 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel. Der Einfachheit halber ist wie in Figur 8 nur der Referenzring 24 ohne den Sockel 12 aus Figur 2 gezeigt. In der in Figur 9 gezeigten Position des Referenzrings 24 ist dieser in Axialrichtung in die Fassung 46 eingesetzt worden, in dem die Freischnitte 32b, 32c und 60 in Überdeckung mit den Bajonettnocken 50a, 50b, 50c und die Kodiernut 30 in Überdeckung mit dem entsprechenden Referenzierelement des Reflektors 2 in Überdeckung gebracht sind. Der Anschlagabschnitt 58 des Anschlagnockens 56 aus Figur 7 ist dabei in die in Figur 8 rechte Aussparung 70 der Rastnut 62 eingetaucht. Wird der Sockel 12 aus Figur 2 mit dem Referenzring 24 nun zur Verriegelung im Uhrzeigersinn relativ zum Reflektor 2 verdreht, dann gleitet der Anschlagabschnitt 58 über den Verriegelungsvorsprung 72 in die in der Figur 8 linke Aussparung 68 der Rastnut 62. Diese Position des Referenzrings 24 zum Reflektor 2 ist in der Figur 10 dargestellt. Es ist erkennbar, dass der Verriegelungsvorsprung 72 den Anschlagabschnitt 58 des Anschlagnockens 56 aus Figur 7 hintergreift, womit der Referenzring 24 in Umfangsrichtung durch den Anschlagnocken 56 arretiert ist.

[0046] Die in der Figur 8 linke Aussparung 68 der Rastnut 62 ist im Vergleich zur rechten Aussparung 17 in Radialrichtung etwas nach außen versetzt. Die Versetzung dient zum Spannen des Referenzrings, das im Folgenden erläutert ist.

[0047] In der in Figur 9 gezeigten Einsetzposition des Referenzrings 24 ist dieser etwa kraftlos in der Fassung 46 angeordnet. Wird der Referenzring 24, wie vorstehend beschrieben, in die Verriegelungsposition in Figur 10 gedreht, dann spannt die an dem Anschlagnocken 56 aus Figur 7 nach innen weisende Seitenfläche 74 den Referenzring 24 über eine Bodenfläche 76 der in Figur 8 linken Aussparung 68 gegen die Innenumfangsfläche 48 des Reflektors 2 in Figur 10. Um bestimmte Bereiche zu definieren, bei denen der Referenzring 24 mit einer Spannkraft in Figur 10 beaufschlagt ist, sind an der Innenumfangsfläche 48 zwei etwa zum Anschlagnocken 56 gegenüberliegend angeordnete Vorspannerhöhungen 78, 80 ausgebildet. Diese sind in Axialrichtung etwa zwischen dem Ring 54 und den Bajonettnocken 50 ausgebildet. Wie aus Figur 10 ersichtlich ist der Referenzring 24 zwischen den beiden Vorspannerhöhungen 78, 80 und dem Anschlagabschnitt 58 des Anschlagnocken 56 definiert eingespannt.

[0048] Figur 11 zeigt in einer perspektivischen Darstellung den Reflektor 2 gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel. Die Fassung 46 ist dabei von einer hinteren Stirnfläche 82 in Axialrichtung kreissegmentartig zwischen den beiden oberen in Figur 11 angeordneten Auflagezapfen 52a, 52b mit einer Aussparung 84 zurückgestuft. Diese erstreckt sich dabei in Axialrichtung etwa bis zu dem Ring 54 benachbart zu dem Referenzierelement 86 bzw. dem in der Figur 11 linken oberen Auflagezapfen 52a.

[0049] Von einer linken Seitenfläche 88 der Aussparung 84 kragt ein Federhaken 90 etwa in Umfangsrichtung aus. Dieser weist einen länglichen Federschaft 92 und einen etwa mittig der Aussparung 84 radial nach innen abknickenden Hakenabschnitt 94 auf. Der Federhaken 90 dient wie der Anschlagnocken 56 aus Figur 7 zum Positionieren des Lampensockels 12 in Umfangsrichtung und zum Einspannen des Referenzrings 24.

[0050] Im Unterschied zu dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel sind die Bajonettnocken 50a, 50b, 50c an einem separaten Haltering 96 ausgebildet. Dieser wird an dem Reflektor 2, was in Figur 12 ersichtlich ist, derart an diesem fixiert, dass die Bajonettnocken 50 entsprechend den vorhergehenden Ausführungsbeispielen positioniert sind.

[0051] Figur 13 zeigt den Reflektor 2 zusammen mit dem Referenzring 24 des ersten Ausführungsbeispiels aus Figur 4 in einer Einsetzposition. Der Hakenabschnitt 94 des Federhakens 90 aus Figur 11 ist dabei in dem oberen Freischnitt 32a des Referenzrings 24 eingetaucht. Bei Verdrehen des Referenzrings 24 im Uhrzeigersinn gelangt der Hakenabschnitt 94 in Anlage an eine linke Seitenfläche 98 des oberen Freischnitts 32a, wodurch der Referenzring 24 in Umfangsrichtung positioniert ist. Zum Spannen des Referenzrings 24 gegen die Vorspannerhöhung 78, 80 aus Figur 11 über den Federhaken 90, hat dieser am Federschaft 92 benachbart zum Hakenabschnitt 94 eine radial nach innen weisende Wölbung 100. Diese ist in der Eintauchposition in Figur 13 neben dem Federhaken 90 in dem oberen Freischnitt 32a angeordnet. Beim Verdrehen des Referenzrings 24 gleitet diese auf eine äußere Umfangswandung 102 des Referenzrings 24 und spannt diesen gegen die Vorspannerhöhungen 78, 80 aus Figur 11. Die Vorspannkraft ist dabei abhängig von der Elastizität des Federhakens 90. Dieser ist beispielsweise aus einem metallischen Werkstoff gefertigt oder einstückig im Spritzgussverfahren der Fassung 46 hergestellt.

[0052] Um auch den Referenzring 24 in Axialrichtung mit einer hohen Vorspannkraft einzuspannen, sind die Bajonettnocken 50a, 50b, 50c aus Figur 12 etwas in die Zeichenebene hineingebogen. Um eine hohe Flächenpressung zwischen den Bajonettnocken 50a, 50b und 50c in der Figur 14 und dem Referenzring 24 zu erreichen, sind an den Bajonettnocken 50 hin zum Referenzring 24 V-förmige Erhöhungen 104 ausgebildet.

[0053] Offenbart ist eine Lampeneinheit mit einer Hochdruckentladungslampe, die in einem Reflektor, vorzugsweise eines Kraftfahrzeugscheinwerfers, eingesetzt ist. Die Lampe hat einen Sockel mit einem Referenzring, der über eine Bajonettschnittstelle mit Fassung des Reflektors verbunden ist.

Ansprüche

1. Lampeneinheit mit einer Lampe (4), die in einen Reflektor (2) eingesetzt ist, und die einen Sockel (12) mit einem Referenzring (24) hat, an dem zumindest eine Referenzierfläche (30) ausgebildet ist, die mit einem entsprechenden Referenzierelement einer Fassung (46) des Reflektors (2) zusammenwirkt, wobei die Lampeneinheit einen Bajonettverschluss (6) hat, über den die Lampe (4) lösbar mit der Fassung (46) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bajonettverschluss (6) am Referenzring (24) ausgebildete, umfangsseitig mündende Freischnitte (32) hat, denen an einer Innenumfangsfläche der Fassung (46) vorgesehene, radial auskragende Bajonettnocken (50) zugeordnet sind, die beim Einsetzen der Lampe (4) in Überdeckung mit den Freischnitten (32) stehen und beim Verbinden den Referenzring (24) hintergreifen, und dass an einer Innenumfangsfläche (48) der Fassung (46) gegenüber den Bajonettnocken (50) versetzte Auflagezapfen (52) für den Referenzring (24) ausgebildet sind.

2. Lampeneinheit nach Patentanspruch 1, wobei an einer vorderen Stirnfläche (34) des Referenzrings (24) Referenznoppen (36) ausgebildet sind, die in Anlage an die Auflagezapfen (52) bringbar sind.

3. Lampeneinheit nach einem der Patentansprüche 1 oder 2, wobei an einem Außenumfang des Sockels (12) zumindest eine Anschlagnocke (42) ausgebildet ist, auf die die Bajonettnocken (50) beim Verriegeln auflaufen.

4. Lampeneinheit nach einem der Patentansprüche 1 oder 2, wobei ein Anschlagnocken (58) an der Innenumfangsfläche (48) etwa auf einer gleichen axialen Höhe wie die Auflagezapfen (52) ausgebildet ist und einen etwa in einer Längsrichtung des Reflektors (2) hin zu den Bajonettnocken (50) erstreckenden und zur Innenumfangsfläche (48) beabstandeten Anschlagabschnitt (58) aufweist, der in eine Rastnut (62) des Referenzrings (24) beim Einsetzen der Lampe (4) eintaucht und wobei beim Verriegeln ein Nutrandabschnitt auf den Anschlagnocken (56) aufläuft.

5. Lampeneinheit nach Anspruch 4, wobei die Rastnut (62) als Aussparung (68, 70) in eine jede Seitenwandung eines Freischnitts (60) ausgebildet ist.

6. Lampeneinheit nach Anspruch 5, wobei der Anschlagabschnitt (58) in einer Verriegelungsposition der Lampe (4) von einem an einer Grundfläche des Freischnitts (60) ausgebildeten Verriegelungsvorsprungs (72) hintergriffen ist.

7. Lampeneinheit nach einem der Ansprüche 4 bis 6, wobei die Rastnut (62) derart ausgestaltet ist, dass in der Verriegelungsposition der Referenzring (24) über den Anschlagnocken (56) gegen an der Innenumfangsfläche (48) etwa gegenüberliegend des Anschlagnockens (56) ausgebildete Vorspannerhöhungen (78, 80) gespannt ist.

8. Lampeneinheit nach einem der Patentansprüche 1 oder 2, wobei eine radiale Aussparung (84) in die Innenumfangsfläche (48) etwa zwischen dem Bajonettnocken (50) und dem Auflagezapfen (52) eingebracht ist, in der ein länglicher sich etwa entlang eines Innendurchmessers der Innenumfangsfläche (48) erstreckender Federhaken (90) angeordnet ist, der im Bereich eines Bajonettnockens (50a) einen radial nach innen weisenden Hakenabschnitt (94) hat, auf den ein Freischnitt (32a) des Referenzrings (24) beim Verriegeln aufläuft.

9. Lampeneinheit nach Patentanspruch 8, wobei ein Federschaft (92) des Federhakens (90) derart ausgestaltet ist, das dieser den Referenzring (24) in der Verriegelungsposition gegen die an der Innenumfangsfläche (48) etwa gegenüberliegend des Federhakens (90) ausgebildete Vorspannerhöhungen (78, 80) spannt.

10. Lampeneinheit nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, mit zusätzlichen Radialzapfen (28) für einen elektrischen Stecker.

11. Lampeneinheit nach einem der Patentansprüche 1 bis 10, wobei drei Bajonettnocken (50) und entsprechend drei Freischnitte (32) vorgesehen sind.

12. Lampeneinheit nach einem der Patentansprüche 1 bis 11, wobei die Freischnitte (32) sich in Radialrichtung etwa bis zu einem Außenumfang einer Sockelhülse (22) erstrecken, von der der Referenzring (24) radial vorspringt.

13. Lampeneinheit nach Patentanspruch 12, wobei die Freischnitte (32) in Axialrichtung gesehen etwa rechteckförmig ausgeführt sind.

14. Lampeneinheit nach einem der Patentansprüche 1 bis 13, wobei drei Referenznoppen (36) und entsprechend drei Auflagezapfen (52) vorgesehen sind.

15. Lampeneinheit nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Lampe eine Hochdruckentladungslampe (4) ist.

Claims

1. Lamp unit comprising a lamp (4) which is inserted into a reflector (2) and which has a base (12) with a reference ring (24) on which at least one referencing surface (30) is formed, the said referencing surface interacting with a corresponding referencing element of a mount (46) of the reflector (2), wherein the lamp unit has a bayonet fitting (6) by means of which the lamp (4) is connected in a detachable manner to the mount (46), characterized in that the bayonet fitting (6) has clearances (32) which are formed on the reference ring (24), open out on the circumferential side and with which the radially projecting bayonet cams (50) which are provided on an inner circumferential surface of the mount (46) are associated, the said bayonet cams overlapping the clearances (32) when the lamp (4) is inserted and engaging behind the reference ring (24) during connection, and in that support pins (52) for the reference ring (24), which support pins are offset in relation to the bayonet cams (50), are formed on an inner circumferential surface (48) of the mount (46).

2. Lamp unit according to Patent Claim 1, wherein reference nubs (36) are formed on a front end surface (34) of the reference ring (24), it being possible for the reference nubs to be brought to bear on the support pins (52).

3. Lamp unit according to either of Patent Claims 1 and 2, wherein at least one stop cam (42) is formed on an outer circumference of the base (12), the bayonet cams (50) running onto the said stop cam during locking.

4. Lamp unit according to either of Patent Claims 1 and 2, wherein a stop cam (58) is formed on the inner circumferential surface (48) approximately at the same axial height as the support pins (52) and has a stop section (58) which, approximately in a longitudinal direction of the reflector (2), extends in the direction of the bayonet cams (50) and is at a distance from the inner circumferential surface (48), the said stop section entering a latching groove (62) of the reference ring (24) when the lamp (4) is inserted, and wherein a groove edge section runs onto the stop cam (56) during locking.

5. Lamp unit according to Claim 4, wherein the latching groove (62) is formed as a cutout (68, 70) in each side wall of a clearance (60).

6. Lamp unit according to Claim 5, wherein a locking projection (72) which is formed on a base surface of the clearance (60) engages behind the stop section (58) in a locking position of the lamp (4).

7. Lamp unit according to one of Claims 4 to 6, wherein the latching groove (62) is designed in such a way that, in the locking position, the reference ring (24) is tensioned against pretensioning raised portions (78, 80), which are formed on the inner circumferential surface (48) approximately opposite the stop cam (56), by means of the stop cam (56).

8. Lamp unit according to either of Patent Claims 1 and 2, wherein a radial cutout (84) is made in the inner circumferential surface (48) approximately between the bayonet cam (50) and the support pin (52), an elongate spring hook (90) which extends approximately along an inside diameter of the inner circumferential surface (48) being arranged in the said radial cutout, the said spring hook having, in the region of a bayonet cam (50a), a hook section (94) which points radially inward and onto which a clearance (32a) of the reference ring (24) runs during locking.

9. Lamp unit according to Patent Claim 8, wherein a spring shaft (92) of the spring hook (90) is designed in such a way that the said spring shaft tensions the reference ring (24) against the pretensioning raised portions (78, 80), which are formed on the inner circumferential surface (48) approximately opposite the spring hook (90), in the locking position.

10. Lamp unit according to one of the preceding patent claims, having additional radial pins (28) for an electrical plug.

11. Lamp unit according to one of Patent Claims 1 to 10, wherein three bayonet cams (50) and, accordingly, three clearances (32) are provided.

12. Lamp unit according to one of Patent Claims 1 to 11, wherein the clearances (32) extend in the radial direction approximately as far as an outer circumference of a base sleeve (22) from which the reference ring (24) radially projects.

13. Lamp unit according to Patent Claim 12, wherein the clearances (32) are of approximately rectangular design as seen in the axial direction.

14. Lamp unit according to one of Patent Claims 1 to 13, wherein three reference nubs (36) and, accordingly, three support pins (52) are provided.

15. Lamp unit according to one of the preceding patent claims, wherein the lamp is a high-pressure discharge lamp (4).

Revendications

1. Assemblage de lampe comprenant une lampe (4) qui est insérée dans un réflecteur (2) et qui comprend un culot (12) avec une bague de repérage (24) sur laquelle est constituée au moins une surface de repérage (30) qui coopère avec un élément de repérage correspondant d'une monture (46) du réflecteur (2), lequel assemblage de lampe comprend un dispositif de verrouillage à baïonnette (6) par lequel la lampe (4) est reliée de façon amovible à la monture (46), caractérisé en ce que le dispositif de verrouillage à baïonnette (6) comprend, constituées sur la bague de repérage (24), des découpes (32) débouchant latéralement à sa périphérie, auxquelles sont associés des ergots de baïonnette (50) faisant saillie radialement et prévus sur une surface périphérique interne de la monture (46), lesquels ergots, lors de l'insertion de la lampe (4), se situent en regard des découpes (32) et lors du raccordement viennent en prise par l'arrière sur la bague de repérage (24), et en ce que sont constitués sur une surface périphérique interne (48) de la monture (46) des tenons d'appui (52) pour la bague de repérage (24), décalés par rapport aux ergots de baïonnette (50).

2. Assemblage de lampe selon la revendication 1, dans lequel sont constituées des protubérances de repérage (36) sur une surface frontale antérieure (34) de la bague de repérage (24), qui peuvent être amenées en appui sur les tenons d'appui (52).

3. Assemblage de lampe selon l'une des revendications 1 et 2, dans lequel au moins une saillie de butée (42) est constituée sur un pourtour externe du culot (12), sur laquelle les ergots de baïonnette (50) se déplacent lors du verrouillage.

4. Assemblage de lampe selon l'une des revendications 1 et 2, dans lequel une saillie de butée (58) est constituée sur la surface périphérique interne (48) à peu près selon une même hauteur axiale que les tenons d'appui (52) et comprend une section de butée (58) s'étendant à peu près selon une direction longitudinale à partir du réflecteur (2) vers les ergots de baïonnette (50) et à distance de la surface périphérique interne (48), qui, lors de l'insertion de la lampe (4), s'engage dans une rainure d'encliquetage (62) de la bague de repérage (24) et dans lequel, lors du verrouillage, une section du bord de la rainure se déplace sur la saillie de butée (56).

5. Assemblage de lampe selon la revendication 4, dans lequel la rainure d'encliquetage (62) est constituée sous la forme d'un évidement (68, 70) dans chaque paroi latérale d'une découpe (60).

6. Assemblage de lampe selon la revendication 5, dans lequel, dans une position de verrouillage de la lampe (4), la section de butée (58) est accrochée par l'arrière par une saillie de verrouillage (72) constituée sur une surface du fond de la découpe (60).

7. Assemblage de lampe selon l'une des revendications 4 à 6, dans lequel la rainure d'encliquetage (62) est conformée de telle sorte que, dans la position de verrouillage, la bague de repérage (24) est sollicitée par la saillie de butée (56) contre des surélévations de précontrainte (78, 80) constituées sur la surface périphérique interne (48), sensiblement à l'opposé de la saillie de butée (56).

8. Assemblage de lampe selon l'une des revendications 1 et 2, dans lequel un évidement radial (84) est constitué dans la surface périphérique interne (48) approximativement entre l'ergot de baïonnette (50) et le tenon d'appui (52), dans lequel est agencé un crochet de ressort (90) qui s'étend longitudinalement à peu près le long d'un diamètre intérieur de la surface périphérique interne (48), et qui possède au voisinage d'un ergot de baïonnette (50a) une section de crochet (94) dirigée radialement vers l'intérieur, sur laquelle, lors du verrouillage, une découpe (32a) de la bague de repérage (24) se déplace.

9. Assemblage de lampe selon la revendication 8, dans lequel un axe de ressort (92) du crochet de ressort (90) est conformé de telle sorte que celui-ci, dans la position de verrouillage, sollicite la bague de repérage (24) contre les surélévations de précontrainte (78, 80) constituées sur la surface périphérique interne (48), sensiblement à l'opposé du crochet de ressort (90).

10. Assemblage de lampe selon l'une des revendications précédentes, comprenant des tenons radiaux supplémentaires (28) pour une fiche électrique.

11. Assemblage de lampe selon l'une des revendications 1 à 10, dans lequel sont prévus trois ergots de baïonnette (50) et trois découpes correspondantes (32).

12. Assemblage de lampe selon l'une des revendications 1 à 11, dans lequel les découpes (32) s'étendent en direction radiale approximativement jusqu'à un pourtour externe d'une douille de culot (22) à partir de laquelle la bague de repérage (24) fait saillie.

13. Assemblage de lampe selon la revendication 12, dans lequel les découpes (32) vues en direction axiale sont réalisées sensiblement sous forme d'angles droits.

14. Assemblage de lampe selon l'une des revendications 1 à 13, dans lequel sont prévus trois protubérances de repérage (36) et trois tenons d'appui correspondants (52).

15. Assemblage de lampe selon l'une des revendications précédentes, dans lequel la lampe est une lampe à décharge sous haute pression (4).

Zeichnung