(19)
(11) EP 2 702 219 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
18.05.2016  Patentblatt  2016/20

(21) Anmeldenummer: 12715563.8

(22) Anmeldetag:  22.03.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/26(2006.01)
E05F 15/605(2015.01)
E06B 3/48(2006.01)
E05D 15/44(2006.01)
A47B 77/02(2006.01)
E05D 15/46(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/AT2012/000074
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2012/145769 (01.11.2012 Gazette  2012/44)

(54)

MÖBEL MIT EINEM MÖBELKORPUS UND EINER FALTKLAPPE

FURNITURE ITEM HAVING A FURNITURE BODY AND A FOLDING FLAP

MEUBLE DOTÉ D'UN CORPS ET UN CLAPET PLIANT


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 29.04.2011 AT 6012011

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
05.03.2014  Patentblatt  2014/10

(73) Patentinhaber: Julius Blum GmbH
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • KARG, David
    6900 Bregenz (AT)

(74) Vertreter: Torggler & Hofinger Patentanwälte 
Postfach 85
6010 Innsbruck
6010 Innsbruck (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U1- 20 104 988
FR-A5- 2 219 615
US-A- 4 289 362
FR-A- 1 492 864
US-A- 4 128 285
US-A1- 2005 264 144
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einer Faltklappe.

    [0002] Es ist bekannt, zur Abdeckung von Möbeln anstelle von Türen Faltklappen zu verwenden. Faltklappen zeichnen sich dadurch aus, dass sie im geöffneten, zusammengefalteten Zustand wenig Raum einnehmen und dadurch z.B. die Bewegungsfreiheit in beengten Küchen erhöhen.

    [0003] In bestimmten Anwendungsbereichen können insbesondere nach oben bewegbare Faltklappen vorteilhaft sein. In diesem Zusammenhang seien beispielsweise Oberschränke in Küchen genannt. In den Patentschriften EP 1 713 999 B1 und DE 201 00 662 U1 werden derartige, nach oben bewegbare Faltklappen offenbart. Charakteristisch dabei ist, dass diese, zum Stand der Technik zählenden Faltklappen aus zwei Teilklappen bestehen.

    [0004] Nachteilig ist, dass sich diese Faltklappen nicht dazu eignen, Möbel, die eine bestimmte Größe überschreiten, oder z.B. sogar ganze Bereiche einer Küche abzudecken. Das liegt vor allem daran, dass die zwei Teilklappen unter diesen Umständen sehr sperrig sind und die zweiflügelige Faltklappe im zusammengefalteten Zustand sehr weit in den Raum hineinragt. Der eigentliche Vorteil einer Faltklappe wird dadurch in Frage gestellt. Unabhängig davon ist das Gewicht der beiden Teilklappen so groß, dass sich die Faltklappe nur noch unter einem hohen Kraftaufwand öffnen lässt. Die hierzu benötigte Kraft kann von den üblicherweise bei kleineren Faltklappen verwendeten Hebevorrichtungen nicht mehr aufgebracht werden.

    [0005] Die Patentdokumente FR 1 492 864 A, DE 201 04 988 U1, FR 2 219 615 A5, US 2005/264144 A1, US 4 128 285 A und US 4 289 362 A stellen allgemeinen Stand der Technik dar.

    [0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die vorbeschriebenen Nachteile zu vermeiden und eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Faltklappe, die universell eingesetzt werden kann und sich insbesondere zur Abdeckung großer Möbel bzw. z.B. ganzer Bereiche einer Küche eignet, anzugeben.

    [0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst..

    [0008] Eine Grundidee der Erfindung besteht also darin, eine Faltklappe zu konstruieren, die aus wenigstens drei Teilklappen besteht.

    [0009] In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung befinden sich die Fronten der wenigstens drei Teilklappen in einer Ebene, wenn die Faltklappe geschlossen ist.

    [0010] Im vollständig geöffneten Zustand zeichnet sich eine besonders platzsparende Anordnung der drei Teilklappen dadurch aus, dass die Front der ersten Teilklappe, die relativ zum Möbelkorpus schwenkbar gelagert ist, im Wesentlichen waagerecht über dem Möbelkorpus angeordnet ist. Vorteilhafterweise weist dann die Front der zweiten Teilklappe relativ zur Front der ersten Teilklappe einen stumpfen Winkel α, und die Front der dritten Teilklappe relativ zur Front der zweiten Teilklappe einen spitzen Winkel β auf. Allgemein wird ein Winkel wird als "stumpf" bezeichnet, wenn der Wert des Winkels größer als 90° und kleiner als 180° ist, und als "spitz", wenn der Wert des Winkels größer als 0° und kleiner als 90° ist. Vorzugsweise nimmt der Winkel α einen Wert zwischen 125° und 145° und der Wert des Winkels β einen Wert zwischen 60° und 75° an.

    [0011] Da die erfindungsgemäße Faltklappe insbesondere dazu vorgesehen ist, besonders große Möbel bzw. z.B. ganze Bereiche einer Küche abzudecken, ist es vorteilhaft, wenn die Breite der Faltklappe größer als 1 Meter ist und/oder die Höhen der wenigstens drei Teilklappen größer als 0,25 Meter sind.

    [0012] Wenn die erste Teilklappe im vollständig geöffneten Zustand der Faltklappe im Wesentlichen über dem Möbelkorpus angeordnet ist, dann kann es vorteilhaft sein, wenn die erste Teilklappe höher als die beiden anderen Teilklappen ist und z.B. eine Höhe größer als 0,5 Meter aufweist. Auf diese Weise ist es möglich, einen möglichst großen Teil der Faltklappe (im vollständig geöffneten Zustand) sehr platzsparend "zu verstauen". In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Höhe der ersten Teilklappe zudem größer als die Tiefe des Möbelkorpus.

    [0013] Das Merkmal, dass die erste Teilklappe relativ zum Möbelkorpus schwenkbar gelagert ist, wird dadurch realisiert, dass diese Teilklappe über Gelenkhebel mit dem Möbelkorpus verbunden ist. Die relative Verschwenkbarkeit der zweiten Teilklappe in Bezug auf die erste Teilklappe und der dritten Teilklappe in Bezug auf die zweite Teilklappe wird dadurch gelöst, dass diese Teilklappen durch Scharniere miteinander verbunden sind.

    [0014] Um das Öffnen bzw. das Schließen der Faltklappe zu vereinfachen, ist es vorgesehen, dass die dritte Teilklappe über eine Stellvorrichtung bewegbar ist. Die restlichen Teilklappen folgen dann der über die Stellvorrichtung bewegbaren Teilklappe passiv. Eine derartige Stellvorrichtung wird technisch mit Hilfe zweier Führungsbahnen realisiert, wobei die über die Stellvorrichtung bewegbare Teilklappe über jeweils einen Hebel und eine Führungsvorrichtung mit den Führungsbahnen verbunden ist. Im einfachsten Fall sind die Führungsbahnen linear ausgebildet. Entsprechend handelt es sich dann bei den Führungsvorrichtungen um Linearführungen. Ordnet man nun die Führungsbahnen unter einem Winkel γ zueinander an, wobei γ vorteilhafterweise einen Wert zwischen 5° und 20° aufweist und vorzugsweise etwa 12° beträgt, und verwendet man als Hebel, über welche die über die Stellvorrichtung bewegbare Teilklappe mit den Führungsbahnen verbunden ist, Gelenkhebel, so führt eine lineare Verschiebung der beiden Linearführungen entlang der zwei Führungsbahnen im Zuge des Öffnungs- bzw. Schließvorgangs gleichzeitig auch zu einer kontinuierlichen Verschwenkung dieser Teilklappe.

    [0015] In Fällen, in denen die Faltklappe sehr große Dimensionen annimmt und dadurch sehr schwer wird, lässt sich der Öffnungs- bzw. Schließvorgang dadurch erleichtern, dass wenigstens eine der genannten Führungsvorrichtungen, über welche die über die Stellvorrichtung bewegbare Teilklappe mit den Führungsbahnen verbunden ist, über einen Antrieb antreibbar ist. Als Antrieb kann z.B. ein Riemenantrieb verwendet werden.

    [0016] Im einfachsten Fall ist die vorbeschriebene Stellvorrichtung seitlich am Möbelkorpus angeordnet.

    [0017] Es kann vorgesehen sein, in dem von der Faltklappe verschließbaren Raum Einbauten, vorzugsweise Waschbecken, Dunstabzüge, und/oder Beleuchtungen, anzuordnen.

    [0018] Weiterhin bietet es sich an, das erfindungsgemäße Möbel mit der Faltklappe in ein Einbaumöbel, insbesondere für eine Wohnzimmer- oder Küchenwand, zu integrieren. Ein solches Einbaumöbel kann z.B. mehrere Schubladen und/oder Türen umfassen, die beispielsweise unterhalb und/oder neben der Faltklappe angeordnet sind. In ästhetischer Hinsicht kann es vorteilhaft sein, wenn die Front der geschlossenen Faltklappe in einer Ebene mit den Vorderseiten der Schubladen und/oder Türen liegt.

    [0019] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Ansicht eines bevorzugten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Möbels mit einer vollständig geöffneten Faltklappe,
    Fig. 2
    eine Seitenansicht des in der Fig. 1 dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispiels,
    Fig. 3
    eine explosionsartige Darstellung der Bauteile, aus denen die Stellvorrichtung in dem bevorzugten Ausführungsbeispiel zusammengesetzt ist,
    Fig. 4a bis 4d
    eine Abfolge von vier Darstellungen des bevorzugten Ausführungsbeispiels zur Illustration eines Öffnungs- bzw. Schließvorgangs der Faltklappe und
    Fig. 5a und 5b
    zwei perspektivische Ansichten eines Einbaumöbels für eine Küchenwand, in welches das erfindungsgemäße Möbel integriert ist; zum einen mit vollständig geöffneter und zum anderen mit geschlossener Faltklappe.


    [0020] In dem in der Fig. 1 dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispiel umfasst das erfindungsgemäße Möbel 1 einen Möbelkorpus 2 und eine Faltklappe 3, wobei die Faltklappe 3 drei übereinander angeordneten Teilklappen 3a, 3b und 3c aufweist. Die erste Teilklappe 3a ist über Gelenkhebel 4 mit dem Möbelkorpus 2 verbunden und somit relativ zum Möbelkorpus schwenkbar gelagert. In der Zeichnung sind zwei der vier Gelenkhebel 4, über welche diese Teilklappe 3a mit dem Möbelkorpus 2 verbunden ist, zu sehen. Die beiden anderen Gelenkhebel 4 sind an der gegenüberliegenden Seitenwand des Möbelkorpus 2 befestigt. Die zweite Teilklappe 3b ist mit der ersten Teilklappe 3a über zwei Scharniere 5 verbunden und kann somit relativ zu dieser ersten Teilklappe 3a verschwenkt werden. In gleicher Weise ist die dritte Teilklappe 3c mit der zweiten Teilklappe 3b verbunden. Die dritte Teilklappe 3c ist über eine Stellvorrichtung 6 bewegbar. Diese Stellvorrichtung 6 umfasst zwei linear ausgebildete Führungsbahnen 7, wobei auf den Führungsbahnen 7 jeweils eine Linearführung 9 angeordnet ist, die über jeweils einen Gelenkhebel 8 mit der Teilklappe 3c verbunden ist. Die beiden Führungsbahnen 7 sind unter einem Winkel γ zueinander angeordnet. Die linke der beiden Linearführungen 9 kann über einen Riemenantrieb 10 bewegt werden. Das führt in weiterer Folge dazu, dass die Teilklappe 3c am Möbelkorpus 2 entlang von unten nach oben bzw. in umgekehrte Richtung bewegbar isr. Durch die Tatsache, dass die beiden Führungsbahnen 7 einen Winkel γ zueinander aufweisen, wird die Teilklappe 3c während dieser Bewegung gleichzeitig verkippt. Die beiden anderen Teilklappen 3a und 3b folgen dieser Translations- bzw. Kippbewegung passiv. Es sei darauf hingewiesen, dass die beschriebene Stellvorrichtung 6 auf beiden Seiten des Möbelkorpus 2 angeordnet ist. In der Zeichnung ist allerdings nur eine der beiden Stellvorrichtungen 6 sichtbar, da die zweite Stellvorrichtung 6 von einer Seitenwand des Möbelkorpus 2 verdeckt wird. Eine Synchronisation der beiden Stellvorrichtungen 6 erfolgt über eine Synchronisationsstange 14.

    [0021] In der Fig. 1 ist die Faltklappe 3 im vollständig geöffneten Zustand dargestellt. In diesem Zustand ist die erste Teilklappe 3a vollständig über dem Möbelkorpus 2 angeordnet. Die Front der zweiten Teilklappe 3b weist relativ zur Front der ersten Teilklappe 3a einen stumpfen Winkel α auf, während die Front der dritten Teilklappe 3c relativ zur Front der zweiten Teilklappe 3b einen spitzen Winkel β aufweist. In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Höhe a der ersten Teilklappe 3a größer als die Tiefe e des Möbelkorpus 2 und ragt somit in der vollständig geöffneten Faltklappenstellung etwas über den Möbelkorpus 2 hinaus.

    [0022] In der Fig. 2 ist eine Seitenansicht des in der Fig. 1 perspektivisch dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispiels zu sehen. Die Faltklappe 3 ist wiederum vollständig geöffnet. In dieser Darstellung kann man deutlich erkennen, dass die erste Teilklappe 3a in dieser Faltklappenstellung waagrecht angeordnet ist, dass die Front der zweiten Teilklappe 3b relativ zur Front der ersten Teilklappe 3a einen stumpfen Winkel α von etwa 135° aufweist und dass die Front der dritten Teilklappe 3c relativ zur Front der zweiten Teilklappe 3b einen spitzen Winkel β von etwa 65° aufweist. Die beiden Führungsbahnen 7 sind unter einem Winkel γ von etwa 12° zueinander angeordnet. Neben den bereits bei der Beschreibung der Fig. 1 genannten Bauteilen sei darüber hinaus hingewiesen auf
    • die Montageteile 15 und 16 sowie 24 und 25, mit deren Hilfe die Gelenkhebel 4 an der Teilklappe 3a bzw. am Möbelkorpus 2 befestigt sind,
    • die Schiene 17, die an der Teilklappe 3c befestigt ist und deren zwei Enden gelenkig mit den beiden Gelenkhebeln 8 verbunden sind,
    • die Befestigungselemente 18, 19 und 23, mit deren Hilfe die Stellvorrichtung 6 im Wesentlichen am Möbelkorpus 2 montiert ist, sowie
    • das Werkstück 20, die beiden Rollen 21 und den Endlosriemen 22, die im Wesentlichen zur Realisierung des Riemenantriebs notwendig sind.


    [0023] Dabei ist der Riemen 22 mit der linken Linearführung 9 verbunden. Eine Bewegung des Riemens 22 resultiert daher in einer Translationsbewegung dieser Linearführung 9, die ihrerseits über den an ihr befestigten Gelenkhebel 8 die Teilklappe 3c mitbewegt.

    [0024] In der Fig. 3 sind die wesentlichen, zur technischen Umsetzung des Stellantriebs in dem bevorzugten Ausführungsbeispiel notwendigen Einzelbauteile in einer explosionsartigen Darstellung zu sehen. Es ist gut erkennbar, dass die Antriebseinheit 10 für den Riemenantrieb (von links nach rechts) mehrere Zahnräder, eine Montageplatte und einen Elektromotor umfasst. Die beiden Linearführungen 9 bestehen jeweils aus zwei Montagebauteilen, die im zusammengesetzten Zustand die Führungsbahnen 7 klammerartig umfassen und an denen jeweils zwei Räder zur möglichst reibungsfreien Fortbewegung der Linearführungen 9 auf den Führungsbahnen 7 angebracht sind.

    [0025] Die in den Figuren 4a bis 4d dargestellte Abfolge von vier Bildern des bevorzugten Ausführungsbeispiels dient der Illustration eines Öffnungs- bzw. Schließvorgangs der Faltklappe 3. Bei der Fig. 4a handelt es sich um die gleiche Ansicht, die in der Fig. 1 zu sehen ist. Daher wurden in dieser Figur nur die wesentlichen Bestandteile mit Bezugszeichen versehen. Sie gelten repräsentativ für die übrigen drei Bilder. Ausgehend von dem vollständig geöffneten Zustand der Faltklappe 3, der in der Figur 4a dargestellt ist, zeigen die Fig. 4b und 4c zwei Zwischenstellungen der Faltklappe 3 und Fig. 4d die Faltklappe 3 im geschlossenen Zustand. Es ist deutlich erkennbar, dass eine Bewegung des Riemens 22 zu einer linearen Bewegung der beiden Linearführungen 9 und damit zu einer Translations- bzw. Kippbewegung der Teilklappe 3c führt. Die Teilklappen 3b und 3a werden passiv mitbewegt. In der Figur 4d sind (stellvertretend für alle Zeichnungen) die Höhen der drei Teilklappen 3a, 3b und 3c mit a, b, bzw. c bezeichnet. Die Breite der Faltklappe 3 mit dem Bezugszeichen d versehen, während die Tiefe des Möbelkorpus 2 mit e bezeichnet ist. Wie zu erkennen ist, sind die Höhen b und c der beiden Teilklappen 3b und 3c gleich groß. Die ersten Teilklappe 3a ca. doppelt so groß wie die beiden anderen Teilklappen 3b und 3c und gleichzeitig größer als die Tiefe e des Möbelkorpus 2. Absolute Werte des bevorzugten Ausführungsbeispiels sind: b = c = 0,35 m; a = 0,7 m; d = 1,7 m und e = 0,5 m.

    [0026] Die Figuren 5a und 5b zeigen zwei perspektivische Ansichten eines Einbaumöbels 11 für eine Küchenwand, in welche das erfindungsgemäße Möbel 1 integriert ist. Dabei zeigt die Fig. 5a die Faltklappe 3 im vollständig geöffneten Zustand, wohingegen die Faltklappe 3 in der Fig. 5b geschlossen ist. Das Einbaumöbel 11 umfasst neben dem erfindungsgemäßen Möbel 1 vier Schranktüren 13, von denen jeweils zwei rechts und links neben der Faltklappe 3 angeordnet sind und eine Vielzahl an Schubladen 12, die unterhalb der Faltklappe 3 angeordnet sind. Wie bereits im Einleitungsteil der Beschreibung ausgeführt, kann die Faltklappe 3 dazu verwendet werden, ganze Bereiche einer Küche abzudecken. Zu diesem Bereich können z.B. ein Waschbecken 26, ein Herd 27 oder eine Dunstabzugshaube 28 zählen. Weiterhin ist es denkbar, dass innerhalb des erfindungsgemäßen Möbels 1 beispielsweise noch weitere Regale angebracht sind.


    Ansprüche

    1. Möbel (1) mit einem Möbelkorpus (2), einer Faltklappe (3) und einer Stellvorrichtung (6), wobei die Faltklappe (3) wenigstens drei übereinander angeordnete Teilklappen (3a, 3b, 3c) aufweist, eine erste Teilklappe (3a) relativ zum Möbelkorpus (2), eine zweite Teilklappe (3b) relativ zur ersten Teilklappe (3a) und eine dritte Teilklappe (3c) relativ zur zweiten Teilklappe (3b) schenkbar gelagert ist, und die dritte Teilklappe (3c) über die, vorzugsweise seitlich am Möbelkorpus (2) angeordnete, Stellvorrichtung (6) bewegbar ist, so dass bei einer Bewegung dieser Teilklappe (3c) mittels der Stellvorrichtung (6) die beiden restlichen Teilklappen (3a, 3b) passiv folgen, wobei die erste Teilklappe (3a) und die zweite Teilklappe (3b), sowie die zweite Teilklappe (3b) und die dritte Teilklappe (3c) über Scharniere (5) miteinander verbunden sind,
    dadurch gekennzeichnet, dass

    - die erste Teilklappe (3a) über Gelenkhebel (4) mit dem Möbelkorpus (2) verbunden ist,

    - die Stellvorrichtung (6) wenigstens zwei Führungsbahnen (7) umfasst und dass die über die Stellvorrichtung (6) bewegbare Teilklappe (3c) mit den Führungsbahnen (7) verbunden ist, und

    - die über die Stellvorrichtung (6) bewegbare Teilklappe (3c) über jeweils wenigstens einen Hebel (8) und eine Führungsvorrichtung (9) mit den Führungsbahnen (7) verbunden ist, wobei es sich bei dem Hebel (8) vorzugsweise um einen Gelenkhebel handelt.


     
    2. Möbel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Fronten der wenigstens drei Teilklappen (3a, 3b, 3c) im geschlossenen Zustand in einer Ebene befinden.
     
    3. Möbel (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Front der ersten Teilklappe (3a) im vollständig geöffneten Zustand im Wesentlichen waagerecht angeordnet ist.
     
    4. Möbel (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Front der zweiten Teilklappe (3b) relativ zur Front der ersten Teilklappe (3a) einen stumpfen Winkel (α), vorzugsweise einen Winkel (α) von 125° bis 145°, aufweist und dass die Front der dritten Teilklappe (3c) relativ zur Front der zweiten Teilklappe (3b) einen spitzen Winkel (β), vorzugweise einen Winkel (β) von 60° bis 75°, aufweist.
     
    5. Möbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Teilklappe (3a) im vollständig geöffneten Zustand im Wesentlichen über dem Möbelkorpus (2) angeordnet ist.
     
    6. Möbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (d) der Faltklappe (3) größer als 1 Meter ist, und/oder die Höhen (a, b, c) der wenigstens drei Teilklappen (3a, 3b, 3c) größer als 0,25 Meter sind, und/oder die Höhe (a) der ersten Teilklappe (3a) größer als 0,5 Meter ist, und/oder die Höhe (a) der ersten Teilklappe (3a) größer als die Tiefe (e) des Möbelkorpus (2) ist.
     
    7. Möbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Führungsvorrichtung (9) um eine Linearführung handelt.
     
    8. Möbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahnen (7) linear ausgebildet sind.
     
    9. Möbel (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahnen (7) unter einem Winkel (γ) zueinander angeordnet sind, wobei der Winkel (γ) bevorzugt zwischen 5° und 20° liegt und besonders bevorzugt etwa 12° beträgt.
     
    10. Möbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (9) über einen Antrieb (10) antreibbar ist, wobei es sich bei dem Antrieb (10) vorzugsweise um einen Riemenantrieb handelt.
     
    11. Einbaumöbel (11), insbesondere für eine Wohnzimmer- oder Küchenwand, umfassend Schubladen (12) und/oder Türen (13), dadurch gekennzeichnet, dass in das Einbaumöbel (11) ein Möbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 integriert ist.
     
    12. Einbaumöbel (11) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Front der geschlossenen Faltklappe (3) in einer Ebene mit den Vorderseiten der Schubladen (12) und/oder Türen (13) liegt, und/oder die Schubladen (12) und/oder Türen (13) unterhalb des Möbels (1) angeordnet sind, und/oder die Schubladen (12) und/oder Türen (13) neben dem Möbel (1) angeordnet sind.
     


    Claims

    1. An article of furniture (1) comprising a furniture carcass (2), a folding flap (3) and an actuating device (6), wherein the folding flap (3) has at least three flap portions (3a, 3b, 3c) arranged in mutually superposed relationship, a first flap portion (3a) is mounted pivotably relative to the furniture carcass (2), a second flap portion (3b) is mounted pivotably relative to the first flap portion (3a) and a third flap portion (3c) is mounted pivotably relative to the second flap portion (3b), and the third flap portion (3c) is movable by way of the actuating device (6), which is preferably arranged laterally on the furniture carcass (2), such that during a movement of this flap portion (3c) by means of the actuating device (6) the two remaining flap portions (3a, 3b) passively follow, wherein the first flap portion (3a) and the second flap portion (3b) and/or the second flap portion (3b) and the third flap portion (3c) are connected together by way of hinges (5), characterized in that the first flap portion (3a) is connected to the furniture carcass (2) by way of joint levers (4), the actuating device (6) includes at least two guide paths (7) and the flap portion (3c) which is movable by way of the actuating device (6) is connected to the guide paths (7) and the flap portion (3c) which is movable by way of the actuating device (6) is connected to the guide paths (7) by way of at least one respective lever (8) and a guide device (9), wherein the lever (8) preferably is a joint lever.
     
    2. An article of furniture (1) as set forth in claim 1, characterised in that the fronts of the at least three flap portions (3a, 3b, 3c) are disposed in one plane in the closed condition.
     
    3. An article of furniture (1) as set forth in claim 1 or claim 2, characterised in that the front of the first flap portion (3a) is arranged substantially horizontally in the completely opened condition.
     
    4. An article of furniture (1) as set forth in claim 3, characterised in that the front of the second flap portion (3b) has relative to the front of the first flap portion (3a) an obtuse angle (a), preferably an angle (α) of between 125° and 145°, and the front of the third flap portion (3c) has relative to the front of the second flap portion (3b) an acute angle (β), preferably an angle (β) of between 60° and 75°.
     
    5. An article of furniture (1) as set forth in one of claims 1 through 4, characterised in that the first flap portion (3a) is arranged substantially over the furniture carcass (2) in the completely opened condition.
     
    6. An article of furniture (1) as set forth in one of claims 1 through 5, characterised in that the width (d) of the folding flap (3) is greater than 1 meter, and/or the heights (a, b, c) of the at least three flap portions (3a, 3b, 3c) are greater than 0.25 meter, and/or the height (a) of the first flap portion (3a) is greater than 0.5 meter, and/or the height (a) of the first flap portion (3a) is greater than the depth (e) of the furniture carcass (2).
     
    7. An article of furniture (1) as set forth in one of claims 1 through 6, characterised in that the guide device (9) is a linear guide.
     
    8. An article of furniture (1) as set forth in one of claims 1 through 7, characterised in that the guide paths (7) are linear.
     
    9. An article of furniture (1) as set forth in claim 8, characterised in that the guide paths (7) are arranged at an angle (γ) relative to each other, wherein the angle (γ) is preferably between 5° and 20° and is particularly preferred about 12°
     
    10. An article of furniture (1) as set forth in one of claims 1 through 9, characterised in that the guide device (9) is drivable by way of a drive (10), wherein the drive (10) is preferably a belt drive.
     
    11. A fitted article of furniture (11), in particular for a living room wall or kitchen wall including drawers (12) and/or doors (13), characterised in that an article of furniture (1) as set forth in one of claims 1 through 10 is integrated in the fitted article of furniture (11).
     
    12. A fitted article of furniture (11) as set forth in claim 11, characterised in that the front of the closed folding flap (3) is in one plane with the front sides of the drawers (12) and/or doors (13), and/or the drawers (12) and/or doors (13) are arranged beneath the article of furniture (1), and/or the drawers (12) and/or doors (13) are arranged beside the article of furniture (1).
     


    Revendications

    1. Meuble (1) avec un corps de meuble (2), un abattant pliant (3) et un dispositif de réglage (6), dans lequel l'abattant pliant (3) présente au moins trois abattants partiels (3a, 3b, 3c) disposés les uns au-dessus des autres, un premier abattant partiel (3a) est logé de façon pivotante par rapport au corps de meuble (2), un deuxième abattant partiel (3b) par rapport au premier abattant partiel (3a) et un troisième abattant partiel (3c) par rapport au deuxième abattant partiel (3b), et le troisième abattant partiel (3c) peut être déplacé par l'intermédiaire du dispositif de réglage (6), disposé de préférence latéralement au corps de meuble (2), de sorte que lors d'un mouvement de ce abattant partiel (3c) au moyen du dispositif de réglage (6), les deux abattants partiels restants (3a, 3b) suivent de façon passive, dans lequel le premier abattant partiel (3a) et le deuxième abattant partiel (3b), ainsi que le deuxième abattant partiel (3b) et le troisième abattant partiel (3c) sont reliés ensemble par des charnières (5), caractérisé en ce que

    - le premier abattant partiel (3a) est relié par un levier articulé (4) au corps de meuble (2),

    - le dispositif de réglage (6) comprend au moins deux glissières de guidage (7) et en ce que l'abattant partiel (3c) pouvant être déplacé au-dessus du dispositif de réglage (6) est relié avec les glissières de guidage (7), et

    - l'abattant partiel (3c) pouvant être déplacé au-dessus du dispositif de réglage (6) est relié par à chaque fois au moins un levier (8) et un dispositif de guidage (9) aux glissières de guidage (7), dans lequel, concernant le levier (8), il s'agit de préférence d'un levier articulé.


     
    2. Meuble (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que les faces des au moins trois abattants partiels (3a, 3b, 3c) se trouvent à l'état fermé dans un plan.
     
    3. Meuble (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la face du premier abattant partiel (3a) dans un état intégralement ouvert est disposée essentiellement à l'horizontale.
     
    4. Meuble (1) selon la revendication 3, caractérisé en ce que la face du deuxième abattant partiel (3b) présente par rapport à la face du premier abattant partiel (3a) un angle obtus (α), de préférence un angle (α) de 125° à 145°, et en ce que la face du troisième abattant partiel (3c) présente par rapport à la face du deuxième abattant partiel (3b) un angle aigu (β), de préférence un angle (β) de 60° à 75°.
     
    5. Meuble (1) selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le premier abattant partiel (3a) dans un état intégralement ouvert est disposé essentiellement au-dessus du corps de meuble (2).
     
    6. Meuble (1) selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la largeur (d) de l'abattant pliant (3) est supérieure à 1 mètre, et/ou les hauteurs (a, b, c) des au moins trois abattants partiels (3a, 3b, 3c) sont supérieures à 0,25 mètre, et/ou la hauteur (a) du premier abattant partiel (3a) est supérieure à 0,5 mètre, et/ou la hauteur (a) du premier abattant partiel (3a) est supérieure à la profondeur (e) du corps de meuble (2).
     
    7. Meuble (1) selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'il s'agit dans le dispositif de guidage (9) d'un guidage linéaire.
     
    8. Meuble (1) selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que les glissières de guidage (7) sont guidées de façon linéaire.
     
    9. Meuble (1) selon la revendication 8, caractérisé en ce que les glissières de guidage (7) sont disposées l'une par rapport à l'autre selon un angle (γ), l'angle (γ) se situant de préférence entre 5° et 20° et étant de préférence de 12° environ.
     
    10. Meuble (1) selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le dispositif de guidage (9) peut être actionné par l'intermédiaire d'un dispositif d'entraînement (10), dans lequel concernant le dispositif d'entraînement (10) il s'agit de préférence d'un dispositif d'entraînement à courroie.
     
    11. Meuble encastré (11), en particulier pour un mur de salle de séjour ou de cuisine, comprenant des tiroirs (12) et/ou des portes (13), caractérisé en ce que dans le meuble encastré (11) est intégré un meuble (1) selon l'une des revendications 1 à 10.
     
    12. Meuble encastré (11) selon la revendication 11, caractérisé en ce que la face de l'abattant pliant fermé (3) se situe dans un plan avec les côtés avant des tiroirs (12) et/ou des portes (13), et/ou les tiroirs (12) et/ou les portes (13) sont disposés au-dessous du meuble (1), et/ou les tiroirs (12) et/ou les portes (13) sont disposés à côté du meuble (1).
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente