(19)
(11) EP 2 819 784 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
18.05.2016  Patentblatt  2016/20

(21) Anmeldenummer: 13709810.9

(22) Anmeldetag:  01.03.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B02C 4/12(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2013/054138
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2013/127986 (06.09.2013 Gazette  2013/36)

(54)

VERSTELLBARES MAHLWERK, INSBESONDERE ZUM MAHLEN VON TROCKENEIS

ADJUSTABLE CRUSHING MILL, PARTICULARLY FOR CRUSHING DRY ICE

BROYEUR RÉGLABLE, NOTAMMENT POUR LE BROYAGE DE LA GLACE SÈCHE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 02.03.2012 DE 102012203332

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
07.01.2015  Patentblatt  2015/02

(73) Patentinhaber: Böhm, Wilfried
80935 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Böhm, Wilfried
    80935 München (DE)

(74) Vertreter: TBK 
Bavariaring 4-6
80336 München
80336 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-C- 895 689
GB-A- 2 454 668
US-A- 331 165
GB-A- 2 440 261
US-A- 297 756
US-A1- 2009 261 188
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Mahlwerke, die zum Mahlen von Trockeneis geeignet sind, arbeiten üblicherweise mit einer Mahlwalze, die zusammen mit einer Brechleiste oder einer zweiten Mahlwalze einen Walzenspalt bildet, in dem das zugeführte Mahlgut, beispielsweise Trockeneis, durch die Rotation der Mahlwalze gemahlen wird. Grundsätzlich kann man bei derartigen Mahlwerken, die mit zumindest einer rotierenden Mahlwalze arbeiten, drei Kategorien unterscheiden.

    [0002] Eine Konstruktion, bei der eine Mahlwalze zum Einsatz kommt, deren äußerer Umfang zusammen mit einer Brechleiste einen Mahlspalt ausbildet. Gemäß einer weiteren möglichen Konstruktion werden zwei im Normalfall gegenläufig rotierende Mahlwalzen eingesetzt, zwischen deren Umfangsflächen der erforderliche Mahlspalt ausgebildet wird. Weiterhin ist es möglich, zwei ebenfalls üblicherweise gegenläufige Mahlwalzen einzusetzen, zwischen denen eine Brechleiste angeordnet wird, sodass sich zwei Mahlspalte ergeben. Eine derartige Konstruktion wird allgemein als leistungsstark und effektiv betrachtet. Zur Ausbildung eines geeigneten Mahlspaltes weist die Brechleiste an der der Mahlwalze gegenüberliegenden Fläche eine geeignete Oberflächengestaltung auf, mit der das gewünschte Mahlergebnis erzielt wird. Bei jedem dieser Mahlwerke muss selbstverständlich der Mahlspalt in geeigneter Weise dimensioniert werden.

    [0003] Vorrichtungen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sind aus DE 895 689 C oder US 331 165 A bekannt.

    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Mahlwerk zu schaffen, das über ein breites Einsatzspektrum gute Mahlergebnisse, insbesondere beim Mahlen vnn Trockeneis erbringt

    [0005] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Wesentlich ist, dass die Brechleiste so zwischen den Mahlwalzen angeordnet ist, dass sich zwei Mahlspalte ergeben. Dies wird dadurch erreicht, dass die Brechleiste derart in den Zwischenraum zwischen den beiden Mahlwalzen hineinragt, dass sie die Verbindungslinie zwischen den beiden Drehachsen der Mahlwalzen schneidet. Die Brechleiste ist verschieblich vorgesehen, wobei sie einen Querschnitt aufweist, der quer zur Verschieberichtung nicht konstant ist. Der Verschiebeweg ist derart bemessen, dass die Brechleiste im üblichen Arbeitsbereich des Mahlwerks immer in der genannten Weise zwischen die zwei Mahlwalzen ragt, um zwei Mahlspalte auszubilden, also die Verbindungslinie zwischen den beiden Drehachsen der Mahlwalzen schneidet. Für spezielle Anwendungen und beispielsweise zum Auswechseln der Brechleiste kann diese weiter verschoben werden, so dass sie die genannte Verbindungslinie nicht schneidet. Durch die verschiebliche Lagerung der Brechleiste kann der Mahlspalt zwischen einer Mahlwalze und der Brechleiste zwischen einem Minimum- und einem Maximumwert eingestellt werden. Durch diese Merkmale wird über ein breites Einsatzspektrum des Mahlwerks, insbesondere beim Mahlen von Trockeneis, gewährleistet, dass der Mahlspalt optimal auf das Mahlgut bzw. das gewünschte Mahlergebnis einstellbar ist.

    [0006] Grundsätzlich sind unterschiedlichste Arten der Verschiebung oder Bewegung der Brechleiste vorstellbar, um den Mahlspalt zwischen einem Minimum und einem Maximum variieren zu können. Die Verschiebung kann grundsätzlich geradlinig oder auf einer Kurvenbahn erfolgen. Es hat sich jedoch herausgestellt, dass insbesondere zwei Möglichkeiten zum Einen in der Praxis gut umsetzbar sind, zum Anderen gute Ergebnisse erbringen. Dies ist zum Einen eine Verschiebung der Brechleiste in einer Richtung, die radial von der Drehachse der Mahlwalze aus orientiert ist. Hierbei wird mittels eines einfachen Bewegungsablaufs eine Einstellung des Mahlspalts über einen weiten Bereich problemlos möglich. Weiterhin hat es sich bewährt, eine Verschiebung der Brechleiste in einer Richtung vorzusehen, die tangential zu der Mahlwalze orientiert ist, wobei auf die Tangente im Walzenspalt abgestellt wird, wobei des Weiteren eine Brechleiste vorgesehen wird, die einen Querschnitt aufweist, der quer zur Verschieberichtung nicht konstant ist. Auch bei einer derartigen Konstruktion kann durch eine geeignete Form des Querschnitts der Brechleiste in Zusammenspiel mit der tangentialen Verschiebung der Brechleiste der Mahlspalt über einen weiten Bereich problemlos eingestellt werden.

    [0007] Die genannte Konstruktion eignet sich auch hervorragend für Mahlwerke, bei denen zwei beabstandete Mahlwalzen vorgesehen sind, zwischen denen eine Brechleiste angeordnet ist. Bei einer derartigen Konstruktion muss die Lagerung der Mahlwalze und deren Antrieb nicht verstellbar ausgeführt sein, sondern kann auf einfache Weise gestaltet sein, und dennoch durch die tangentiale Verschiebung der Brechleiste bei geeigneter Querschnittswahl der Brechleiste eine weitgehende Variierung der beiden Mahlspalte jeweils zwischen der Mahlwalze und der Brechleiste erreicht werden. Dabei haben sich unterschiedlichste Querschnittsgestaltungen der Brechleiste in Abhängigkeit von dem angestrebten Mahlgut bewährt, wobei natürlich durch unterschiedliche Erstreckungen im Querschnitt die genannte Variation der Mahlspalte erreicht wird. Die Brechleiste weist im oberen Bereich, also dem Bereich, von dem aus das Mahlgut zugeführt wird, eine größere Erstreckung im Querschnitt auf als im unteren Bereich. Dabei weist die Brechleiste im Querschnitt zumindest über einen Teilbereich hinweg einen keilförmigen Querschnitt auf. Die Flächen dieses keilförmigen Bereichs können plan oder konkav ausgebildet sein.

    [0008] Zur Arretierung der Brechleiste ist zweckmäßig eine geeignete Feststelleinrichtung vorgesehen, mittels der die Brechleiste in einer gewünschten Stellung arretierbar ist. Zur Bewegung bzw. Verschiebung der Brechleiste wird eine Verschiebeeinrichtung vorgesehen, die mit der Brechleiste verbunden ist, um die Brechleiste in die gewünschte Position zu bewegen. Diese Einrichtung kann gleichzeitig als Feststelleinrichtung ausgebildet sein, und nach Einstellen der Brechleiste in die gewünschte Position auch die Arretierung der Brechleiste in dieser Position gewährleisten.

    [0009] Gemäß dem bevorzugten im Weiteren detailliert beschriebenen Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Brechleiste zwischen zwei gegenläufig drehenden Mahlwalzen angeordnet, sodass sich zwei Mahlspalte ergeben, wobei das Mahlgut von oben mittels eines Trichters zugeführt wird. Die Drehrichtung der Mahlwalzen wird dabei so gewählt, dass das Mahlgut in den Walzenspalt hineingezogen und letztendlich durch diesen hindurchgedrängt wird. Im Ausgangsbereich der Walzenspalte fällt das gemahlene Mahlgut durch die Schwerkraft heraus, und wird beispielsweise von einer Dosiereinrichtung aufgenommen. Die verschiebbare Brechleiste weist im Querschnitt einen ersten Bereich auf, der über einen konstanten Querschnitt verfügt. An diesen schließt sich ein keilförmiger mittlerer Querschnittsbereich an, der in einen Endbereich übergeht, der mit konstantem Querschnitt ausgebildet ist.

    [0010] Die Erfindung wird näher anhand des bevorzugten Ausführungsbeispiels erläutert.

    [0011] Die Figur zeigt das bevorzugte Ausführungsbeispiel im Querschnitt.

    [0012] Dem eigentlichen Mahlwerk wird über einen Trockeneistrichter 1 Trockeneis zugeführt. Die ganze Einrichtung ist so vorgesehen und aufgebaut, dass der Trockeneistrichter 1 im obersten Bereich angeordnet ist, sodass das Trockeneis durch die Schwerkraft in das eigentliche Mahlwerk eingebracht wird, und das gemahlene Mahlgut das Mahlwerk aufgrund der Schwerkraft verlässt, um von einer Portioniereinrichtung 8 aufgenommen zu werden. Unterhalb des Trockeneistrichters 1 ist das eigentliche Mahlwerk angeordnet, das über zwei Leitbleche 2 verfügt, die ihrerseits einen Trichter 6 ausbilden. Im unteren Bereich dieses Trichters 6 sind zwei gegenläufige Mahlwalzen 3 angeordnet, von denen die in der Darstellung rechts zu sehende Mahlwalze links herum dreht und die gegenüberliegende Mahlwalze rechts herum. Zwischen diesen Mahlwalzen ist eine Brechleiste 5 vorgesehen, die somit in Zusammenspiel mit den Mahlwalzen 3 zwei Mahlspalte 4 ausbildet. Durch die genannte Drehrichtung der Mahlwalzen 3 wird das Mahlgut in den Walzenspalt hineingezogen und durch diesen hindurch befördert, sodass es am Ausgang des Mahlspalts 4 durch die Schwerkraft in die Portioniereinrichtung 8 fällt.

    [0013] Die Brechleiste 5 ist in der mittels des Pfeils dargestellten Richtung verschieblich, kann also vereinfacht ausgedrückt nach oben oder unten verschoben werden. Dabei entspricht die Bewegungsrichtung der Richtung einer Tangente am Mahlwalzenumfang angelegt im Walzenspalt 4. Der unterste Bereich 5a der Brechleiste weist am Ende eine abgerundete Gestaltung aus und weist einen konstanten Querschnitt auf. Der mittlere Bereich 5b der Brechleiste ist im Querschnitt keilförmig mit planen Kontaktflächen gestaltet. An diesen Abschnitt schließt sich nach oben hin der Endabschnitt 5c an, der für das Mahlergebnis nicht von Bedeutung ist, und bei diesem Ausführungsbeispiel mit konstantem Querschnitt ausgebildet ist, wobei auch andere Gestaltungen ohne Weiteres möglich sind. Dieser Endabschnitt 5c ist mit der Verschiebeeinrichtung 7 verbunden, die die genannte Verschiebung der Brechleiste 5 ermöglicht und bewirkt. Ist die Brechleiste 5 in die gewünschte Position gebracht, d.h. der Walzenspalt 4 auf das gewünschte Maß eingestellt, erfolgt eine Arretierung der Brechleiste 5 über eine nicht dargestellte Feststelleinrichtung.

    [0014] Wie aus der Figur zu ersehen, ragt die Brechleiste (5) so weit in den Zwischenraum zwischen den beiden Mahlwalzen (3), dass sich zwei Mahlspalte bilden. Der mögliche Verschiebeweg der Brechleiste (5) ist dabei so bestimmt, dass im normalen Betriebsbereich die Brechleiste (5) immer in den Bereich zwischen den beiden Mahlwalzen (3) hineinragt, also die Brechleiste (5) die Verbindungslinie zwischen den beiden Drehachsen der Mahlwalzen (3) schneidet. Durch die dargestellte und beschriebene Querschnittsgestaltung der Brechleiste (5) kann auf einfache Weise die Weite der beiden Walzenspalte (4) jeweils zwischen einer Mahlwalze (3) und der Brechleiste (5) eingestellt werden.

    [0015] Bei der beschriebenen Konstruktion kann der Walzenspalt 4 vor Beginn des Mahlvorgangs auf das gewünschte Maß eingestellt werden, indem die Brechleiste 5 entsprechend verschoben, also positioniert wird. Es ist aber auch möglich, während eines Mahlvorgangs den Walzenspalt 4 zu verändern. Ein Öffnen des Walzenspalts 4, also ein Vergrößern des Walzenspalts 4, ist dabei unproblematisch durch eine Bewegung der Brechleiste 5 nach oben zu erreichen. Eine Verkleinerung des Walzenspalts 4 durch ein Hinabbewegen der Brechleiste 5 ist grundsätzlich möglich, jedoch muss in diesem Fall sehr langsam zugestellt werden, um ein blockieren des Mahlwerks oder zu hohe Belastungen auf die Lagerungen der Mahlwalzen 3 und der Brechleiste 5 zu vermeiden.


    Ansprüche

    1. Verstellbares Mahlwerk, insbesondere zum Mahlen von Trockeneis mit zumindest einer Mahlwalze (3) und einer Brechleiste (5), die so angeordnet sind, dass sie einen Mahlspalt (4) ausbilden, wobei die Brechleiste (5) verschieblich in einer Führung gelagert ist und mittels einer Betätigungseinrichtung so verschiebbar ist, dass der Mahlspalt (4) zwischen einem Minimum- und einem Maximumwert einstellbar ist, wobei zwei beabstandete gegenläufig angetriebene Mahlwalzen (3) vorgesehen sind, zwischen denen die Brechleiste (5) so angeordnet ist, dass sich zwei Mahlspalte (4) ergeben, wobei das Mahlgut von oben mittels eines Trichters (6) zugeführt wird und die Drehrichtung der Mahlwalzen (3) so gewählt ist, dass das Mahlgut in den Walzenspalt (4) hinein und durch diesen hindurchgedrängt wird, sodass es auf der Unterseite des Walzenspalts (4) aus diesem herausfällt und die verschiebliche Brechleiste (5) zur Einstellung der Mahlspalten (4) einen Querschnitt aufweist, der quer zu der Verschieberichtung nicht konstant ist,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Brechleiste (5) im oberen Bereich eine größere Erstreckung im Querschnitt aufweist als im unteren Bereich, wobei die Brechleiste (5) im unteren Bereich einen Endbereich (5a) mit konstantem Querschnitt aufweist, an den sich nach oben hin ein Bereich (5b) mit einem im Wesentlichen keilförmigen Querschnitt anschließt.
     
    2. Verstellbares Mahlwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung so angeordnet ist, dass die Verschiebung der Brechleiste (5) in einer Richtung erfolgt, die radial von der Drehachse der Mahlwalze (3) aus orientiert ist.
     
    3. Verstellbares Mahlwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung so angeordnet ist, dass die Verschiebung der Brechleiste (5) in einer Richtung erfolgt, die tangential zur Mahlwalze (3) orientiert ist, wobei die Tangente im Walzenspalt angelegt ist und die Brechleiste (5) einen Querschnitt aufweist, der quer zu dieser Richtung nicht konstant ist.
     
    4. Verstellbares Mahlwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Brechleiste (5) zwischen zwei beabstandeten Mahlwalzen (3) derart angeordnet ist, dass eine Verbindungslinie zwischen den beiden Drehachsen der Mahlwalzen (3) die Brechleiste (5) schneidet.
     
    5. Verstellbares Mahlwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung ein Verschieben der Brechleiste (5) nach oben oder unten gestattet, wobei die längliche Brechleiste (5) mit Mahlflächen auf beiden Seiten in Förderrichtung des Mahlguts durch den Walzenspalt (4) ausgerichtet ist.
     
    6. Verstellbares Mahlwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine Feststelleinrichtung, mittels der die Brechleiste (5) in einer gewünschten Stellung feststellbar ist.
     


    Claims

    1. Adjustable crushing mill, in particular for crushing dry ice, having at least one crushing roller (3) and a breaking bar (5) which are arranged such that they form a crushing gap (4), wherein the breaking bar (5) is arranged so as to be displaceable in a guide and is displaceable by means of an actuating device such that the crushing gap (4) is settable between a minimum and maximum value, wherein two spaced-apart crushing rollers (3) that are driven in opposite directions are provided, the breaking bar (5) being arranged between said crushing rollers (3) such that two crushing gaps (4) are produced, wherein the material to be crushed is fed from above by means of a hopper (6) and the direction of rotation of the crushing rollers (3) is selected such that the material to be crushed is pushed into the roller gap (4) and through the latter, such that it drops out of the roller gap (4) on the underside thereof and, in order to set the crushing gaps (4), the displaceable breaking bar (5) has a cross section which is not constant transversely to the displacement direction,
    characterized in that the breaking bar (5) has a greater cross-sectional extent in its upper region than in its lower region, wherein the breaking bar (5) has an end region (5a) with a constant cross section in its lower region, a region (5b) with a substantially conical cross section upwardly adjoining said end region (5a).
     
    2. Adjustable crushing mill according to Claim 1, characterized in that the guide is arranged such that the displacement of the breaking bar (5) takes place in a direction which is oriented radially from the rotation axis of the crushing roller (3).
     
    3. Adjustable crushing mill according to Claim 1, characterized in that the guide is arranged such that the displacement of the breaking bar (5) takes place in a direction which is oriented tangentially to the crushing roller (3), wherein the tangent is applied in the roller gap and the breaking bar (5) has a cross section which is not constant transversely to this direction.
     
    4. Adjustable crushing mill according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the breaking bar (5) is arranged between two spaced-apart crushing rollers (3) such that a connecting line between the two rotation axes of the crushing rollers (3) intersects the breaking bar (5).
     
    5. Adjustable crushing mill according to Claim 1, characterized in that the guide allows the breaking bar (5) to be displaced upwards or downwards, wherein the elongate breaking bar (5) is oriented with crushing faces on both sides in the conveying direction of the material to be crushed through the roller gap (4).
     
    6. Adjustable crushing mill according to one of Claims 1 to 5, characterized by a fixing device, by means of which the breaking bar (5) is fixable in a desired position.
     


    Revendications

    1. Broyeur réglable, notamment pour le broyage de la glace sèche avec au moins un cylindre de broyage (3) et une barre de concassage (5), qui sont disposés de telle manière qu'ils forment une fente de broyage (4), dans lequel la barre de concassage (5) est montée de façon coulissante dans un guidage et elle peut être déplacée au moyen d'un dispositif d'actionnement, de telle manière que la fente de broyage (4) soit réglable entre une valeur minimum et une valeur maximum, dans lequel il est prévu deux cylindres de broyage espacés (3) entraînés en sens inverse entre lesquels la barre de concassage (5) est disposée de telle manière qu'il en résulte deux fentes de broyage (4), dans lequel la matière à broyer est amenée par le haut au moyen d'un entonnoir (6) et le sens de rotation des cylindres de broyage (3) est choisi de telle manière que la matière à broyer s'engage dans la fente des cylindres (4) et soit propulsée à travers celle-ci, de telle manière qu'elle tombe sur le côté inférieur de la fente des cylindres (4) hors de celle-ci et la barre de concassage déplaçable (5) destinée au réglage des fentes de broyage (4) présente une section transversale qui n'est pas constante transversalement à la direction de déplacement, caractérisé en ce que la barre de concassage (5) présente dans la région supérieure une plus grande extension en section transversale que dans la région inférieure, dans lequel la barre de concassage (5) présente dans la région inférieure une région d'extrémité (5a) ayant une section transversale constante, à laquelle se raccorde vers le haut une région (5b) ayant une section transversale essentiellement en forme de coin.
     
    2. Broyeur réglable selon la revendication 1, caractérisé en ce que le guidage est disposé de telle manière que le déplacement de la barre de concassage (5) se produise dans une direction qui est orientée radialement à l'axe de rotation du cylindre de broyage (3).
     
    3. Broyeur réglable selon la revendication 1, caractérisé en ce que le guidage est disposé de telle manière que le déplacement de la barre de concassage (5) se produise dans une direction, qui est orientée tangentiellement au cylindre de broyage (3), dans lequel la tangente est appliquée dans la fente de broyage et la barre de concassage (5) présente une section transversale, qui n'est pas constante transversalement à cette direction.
     
    4. Broyeur réglable selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la barre de concassage (5) est disposée entre deux cylindres de broyage espacés (3), de telle manière qu'une ligne de liaison entre les deux axes de rotation des cylindres de broyage (3) coupe la barre de concassage (5).
     
    5. Broyeur réglable selon la revendication 1, caractérisé en ce que le guidage permet un déplacement de la barre de concassage (5) vers le haut ou vers le bas, dans lequel la barre de concassage allongée (5) avec des faces de broyage sur les deux côtés est orientée dans la direction d'alimentation de la matière à broyer à travers la fente de broyage (4).
     
    6. Broyeur réglable selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé par un dispositif de blocage, au moyen duquel la barre de concassage (5) peut être bloquée dans une position désirée.
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente