(19)
(11) EP 2 830 473 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
18.05.2016  Patentblatt  2016/20

(21) Anmeldenummer: 12712267.9

(22) Anmeldetag:  30.03.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 1/05(2006.01)
A47L 9/06(2006.01)
A47L 5/24(2006.01)
A47L 7/00(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2012/055871
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2013/143616 (03.10.2013 Gazette  2013/40)

(54)

HARTFLÄCHENABSAUGGERÄT

HARD-SURFACE SUCTION IMPLEMENT

APPAREIL D'ASPIRATION POUR SURFACES DURES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
04.02.2015  Patentblatt  2015/06

(73) Patentinhaber: Alfred Kärcher GmbH & Co. KG
71364 Winnenden (DE)

(72) Erfinder:
  • FROHMADER, Christoph
    70372 Stuttgart (DE)
  • STEWEN, Christian
    71672 Marbach (DE)
  • BARTEL, Sandra
    74199 Untergruppenbach (DE)

(74) Vertreter: Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB 
Uhlandstrasse 14c
70182 Stuttgart
70182 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-2009/086892
WO-A2-2008/065313
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Hartflächenabsauggerät zum mit den Merkmalen des Oberbegriffes von Patentanspruch 1.

    [0002] Derartige Hartflächenabsauggeräte kommen zum Absaugen von Hartflächen zum Einsatz, beispielsweise zum Absaugen gefliester Wände oder Böden, und auch zum Entfernen eines Wasserfilms von einer Glasfläche, insbesondere von einer Fensterscheibe. Hartflächenabsauggeräte dieser Art weisen eine Absaugeinrichtung auf, mit deren Hilfe die Hartfläche abgesaugt werden kann. Die Absaugeinrichtung umfasst eine Saugdüse, die üblicherweise mindestens eine flexible Abstreiflippe aufweist und an der abzusaugenden Hartfläche entlanggeführt werden kann. Die Absaugeinrichtung weist außerdem eine Abscheideeinheit auf mit einer Abscheidekammer. Die Saugdüse steht mit dem Saugeinlass der Abscheidekammer in Strömungsverbindung, und über einen Luftauslass steht die Abscheidekammer mit einem Saugaggregat der Absaugeinrichtung in Strömungsverbindung, so dass die Abscheidekammer vom Saugaggregat mit Unterdruck beaufschlagt werden kann. Unter der Wirkung des Unterdrucks bildet sich eine Saugströmung von der Saugdüse durch die Abscheidekammer hindurch zum Saugaggregat, und ein Flüssigkeits-Luftgemisch kann in die Abscheidekammer eingesaugt werden. Innerhalb der Abscheidekammer ist mindestens ein Abscheideelement angeordnet, mit dessen Hilfe Flüssigkeit aus dem Flüssigkeits-Luftgemisch abgeschieden werden kann. Ausgehend von der Abscheidekammer kann die Flüssigkeit über einen Flüssigkeitsauslass in einen Schmutzflüssigkeitstank gelangen, der zusätzlich zur Absaugeinrichtung zum Einsatz kommt. Ergänzend weisen derartige Hartflächenabsauggeräte einen Handgriff auf, so dass sie von einer Bedienungsperson während ihres Betriebs mit der Hand gehalten und an der abzusaugenden Hartfläche entlanggeführt werden können.

    [0003] Aus den Veröffentlichungen WO 2009/086891 A1, WO 2009/086892 A1 und WO 2009/086893 A1 sind Hartflächenabsauggeräte umfassend eine Absaugeinrichtung mit einer Saugdüse, einer Abscheideeinheit und einem Saugaggregat, und weiter umfassend einen Schmutzflüssigkeitstank und einen Handgriff, bekannt, wobei die Abscheideeinheit eine Abscheidekammer aufweist, in der mindestens ein Abscheideelement angeordnet ist und die einen Saugeinlass, einen Flüssigkeitsauslass und einen Luftauslass umfasst, wobei der Saugeinlass mit der Saugdüse, der Flüssigkeitsauslass mit dem Schmutzflüssigkeitstank und der Luftauslass mit dem Saugaggregat in Strömungsverbindung steht. Sie haben sich in der Praxis bewährt. Mit ihrer Hilfe können insbesondere Fensterscheiben wirkungsvoll gereinigt werden. Hierzu führt der Benutzer das Hartflächenabsauggerät an der Fensterscheibe entlang, wobei er das Gerät am Handgriff hält. Dies kann allerdings im Laufe der Zeit zu einer Ermüdung der Bedienungsperson führen, da das Führen des Gerätes entlang der Fensterscheibe einen gewissen Kraftaufwand erfordert.

    [0004] Ein Hartflächensauggerät mit den Merkmalen des Oberbegriffes von Patentanspruch 1 ist aus der Veröffentlichung WO 2008/065313 A2 bekannt.

    [0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, ein Hartflächenabsauggerät der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass es eine einfache Handhabung aufweist, wobei es von einer Bedienungsperson mit geringerem Kraftaufwand an einer Hartfläche entlanggeführt werden kann.

    [0006] Diese Aufgabe wird durch ein Hartflächenabsauggerät mit den Merkmalen von Patentanspruch 1 gelöst.

    [0007] Wie bereits erwähnt, umfasst die Absaugeinrichtung die Saugdüse, die Abscheideeinheit und das Saugaggregat des Hartflächenabsauggerätes. Der Handgriff ist bezogen auf eine aufrechte Stellung des Hartflächenabsauggerätes unterhalb der Absaugeinrichtung angeordnet. Es hat sich gezeigt, dass dadurch der Kraftaufwand bei der Handhabung des Hartflächenabsauggerätes reduziert werden kann. Die Bedienungsperson kann das Hartflächenabsauggerät unterhalb der Absaugeinrichtung am Handgriff ergreifen. Mit ihrer Hand kann die Bedienungsperson die Absaugeinrichtung somit unmittelbar abstützen. Dadurch können beim Schwenken des Hartflächenabsauggerätes auftretende Kippmomente gering gehalten werden.

    [0008] Das Hartflächenabsauggerät weist zumindest eine wiederaufladbare Batterie aufweist. Dadurch kann das Hartflächenabsauggerät unabhängig vom Zugang zu einer Steckdose betrieben werden. Dies erleichtert die Handhabung des Hartflächenabsauggerätes.

    [0009] Erfindungsgemäß ist zumindest eine wiederaufladbare Batterie im Handgriff positioniert. Der Handgriff bildet einen Aufnahmeraum, in den die mindestens eine wiederaufladbare Batterie eingesetzt werden kann. Günstigerweise ist die mindestens eine wiederaufladbare Batterie im Handgriff austauschbar gehalten.

    [0010] Es kann vorgesehen sein, dass die mindestens eine wiederaufladbare Batterie mittels eines externen Ladegeräts geladen werden kann.

    [0011] Zusätzlich zu einer wiederaufladbaren Batterie weist das erfindungsgemäße Hartflächenabsauggerät bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung eine Ladeelektronik auf zum Aufladen der wiederaufladbaren Batterie, wobei die Ladeelektronik an eine externe Spannungsversorgungseinrichtung anschließbar ist, beispielsweise an ein Ladegerät.

    [0012] Der Handgriff ist im Abstand zum Schmutzflüssigkeitstank angeordnet.

    [0013] Bevorzugt ist ergänzend zum Handgriff auch der Schmutzflüssigkeitstank bezogen auf eine aufrechte Stellung des Hartflächenabsauggeräts unterhalb der Absaugeinrichtung angeordnet. Im Laufe des Betriebs füllt sich der Schmutzflüssigkeitstank zunehmend mit Flüssigkeit, die in der Abscheidekammer aus dem von der Hartfläche abgesaugten Flüssigkeits-Luftgemisch abgeschieden wurde und über den Flüssigkeitsauslass in den Schmutzflüssigkeitstank gelangt. Mit zunehmendem Füllstand des Schmutzflüssigkeitstanks erhöht sich dessen Gewicht, so dass sich der Schwerpunkt des Hartflächenabsauggerätes zunehmend verlagert. Durch die Positionierung sowohl des Schmutzflüssigkeitstanks als auch des Handgriffs unterhalb der Absaugeinrichtung kann auch bei zunehmender Schwerpunktsverlagerung das beim Entlangführen des Hartflächenabsauggerätes an der Hartfläche auftretende Kippmoment und damit der von der Bedienungsperson aufzuwendende Kraftaufwand gering gehalten werden.

    [0014] Der Schmutzflüssigkeitstank ist bevorzugt unmittelbar am Flüssigkeitsauslass der Abscheidekammer angeordnet.

    [0015] Von Vorteil ist es, wenn die Absaugeinrichtung eine Anlagefläche aufweist, von der der Handgriff absteht. An die Anlagefläche kann die Bedienungsperson beim Ergreifen des Handgriffs Daumen und Zeigefinger und/oder einen Teil ihres Handrückens anlegen. Dadurch kann der zur Handhabung des Hartflächenabsauggerätes erforderliche Kraftaufwand weiter verringert werden.

    [0016] Das Saugaggregat weist eine Saugturbine auf, die von einem Elektromotor um eine Turbinenachse in Drehung versetzt werden kann, um eine Saugströmung auszubilden. Der Handgriff ist bevorzugt länglich ausgebildet und weist eine Längsachse auf. Von Vorteil ist es, wenn die Längsachse des Handgriffs in einem Winkel zur Turbinenachse ausgerichtet ist.

    [0017] Günstigerweise schneidet die Längsachse des Handgriffs die Turbinenachse im Bereich der Abscheideeinheit oder im Bereich des Saugaggregates.

    [0018] Bei einer bevorzugten Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Hartflächenabsauggerätes ist der Handgriff bezogen auf eine aufrechte Stellung des Hartflächenabsauggerätes unterhalb des Saugaggregates angeordnet. Der Handgriff nimmt somit unmittelbar das Gewicht des Saugaggregates auf.

    [0019] Günstig ist es, wenn das Saugaggregat einen Turbineneinlass aufweist, der am Luftauslass der Abscheidekammer angeordnet ist. Der Strömungsweg zwischen der Abscheidekammer und dem Saugaggregat kann dadurch besonders kurz ausgebildet sein. Dies erhöht den Wirkungsgrad des Hartflächenabsauggerätes und hat zur Folge, dass das Saugaggregat mit einem kleineren Elektromotor ausgestattet werden kann, so dass das Gewicht und der Energieverbrauch des Hartflächenabsauggerätes reduziert werden können. Das geringere Gewicht erleichtert die Handhabung des Hartflächenabsauggerätes.

    [0020] Günstigerweise ist am Turbineneinlass ein Saugrohr angeordnet, das in die Abscheidekammer eintaucht. In Strömungsrichtung des in die Abscheidekammer einströmenden Flüssigkeits-Luftgemisches kann das freie Ende des Saugrohrs im Abstand zu einem Abscheideelement angeordnet sein, das in der Abscheidekammer positioniert ist. Die Gefahr, dass Flüssigkeit in das Saugaggregat eingesaugt wird, kann dadurch gering gehalten werden.

    [0021] Das mindestens eine Abscheideelement kann beispielsweise in Form einer Prallwand ausgebildet sein. Vorzugsweise ist die Prallwand in Richtung auf den Saugeinlass der Abscheidekammer konvex gekrümmt.

    [0022] Bevorzugt ist die mindestens eine Prallwand einstückig mit einem Gehäuse der Abscheideeinheit verbunden. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass das Gehäuse der Abscheideeinheit und die mindestens eine Prallwand gemeinsam ein einteiliges Kunststoffformteil ausbilden.

    [0023] Die Saugdüse, das Saugaggregat und der Schmutzflüssigkeitstank sind günstigerweise mit der Abscheideeinheit lösbar verbindbar. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Saugdüse, das Saugaggregat und/oder der Schmutzflüssigkeitstank mit der Abscheideeinheit lösbar verrastbar sind. Dies gibt dem Benutzer die Möglichkeit, das Hartflächenabsauggerät zur Reinigung auf einfache Weise zu demontieren.

    [0024] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weisen die Abscheideeinheit und das Saugaggregat ein gemeinsames Gehäuse auf, an dem der Schmutzflüssigkeitstank und/oder der Handgriff lösbar gehalten sind. Bei einer derartigen Ausgestaltung der Erfindung bilden die Abscheideeinheit und das Saugaggregat eine gemeinsame Baueinheit aus, an der der Schmutzflüssigkeitstank und/oder der Handgriff lösbar gehalten sind. Ergänzend kann vorgesehen sein, dass auch die Saugdüse an dem gemeinsamen Gehäuse von Abscheideeinheit und Saugaggregat lösbar gehalten ist.

    [0025] Es kann auch vorgesehen sein, dass der Handgriff mit der Abscheideeinheit und/oder mit dem Saugaggregat lösbar verbindbar ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist es von Vorteil, wenn auch die Abscheideeinheit und das Saugaggregat voneinander getrennt werden können.

    [0026] Günstig ist es, wenn das Saugaggregat zusammen mit mindestens einem Teil des Handgriffs eine mit der Abscheideeinheit lösbar verbindbare Baueinheit ausbildet. Eine derartige Ausgestaltung ist insbesondere dann von Vorteil, wenn der mit dem Saugaggregat eine gemeinsame Baueinheit ausbildende Teil des Handgriffs eine wiederaufladbare Batterie und/oder einen Schalter zum Ein- und Ausschalten des Hartflächenabsauggerätes umfasst, denn durch die Ausgestaltung in Form einer gemeinsamen Baueinheit kann eine lösbare elektrische Verbindung zwischen dem die wiederaufladbare Batterie und/oder den elektrischen Schalter aufnehmenden Teil des Handgriffs und dem Saugaggregat entfallen.

    [0027] Wie bereits erwähnt, wird vom Saugaggregat eine Saugströmung erzeugt, unter deren Wirkung ein Flüssigkeits-Luftgemisch in die Abscheidekammer eingesaugt werden kann. Vom Flüssigkeits-Luftgemisch abgeschiedene Flüssigkeit kann von der Abscheidekammer über den Flüssigkeitsauslass zum Schmutzflüssigkeitstank gelangen, und die Luft kann über den Luftaustass in das Saugaggregat einströmen, und von diesem in Form von Abluft nach außen abgegeben werden. Hierbei ist es von Vorteil, wenn zumindest ein Teil der vom Saugaggregat abgegebenen Abluft durch den Handgriff hindurchführbar ist. Dies ermöglicht es beispielsweise, eine im Handgriff positionierte wiederaufladbare Batterie durch die Abluft des Saugaggregates zu kühlen.

    [0028] Günstigerweise umfasst der Handgriff auf seiner der Absaugeinrichtung abgewandten Seite mindestens eine Öffnung zum Ausgeben von Abluft. Die Bedienungsperson kann den Handgriff umgreifen. Die Abluft wird durch den Hand-griff hindurchgeführt und auf der der Absaugeinrichtung abgewandten Seite nach außen abgegeben. Eine Beeinträchtigung der Bedienungsperson durch die Abluft kann dadurch verhindert werden.

    [0029] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung bildet die Abscheideeinheit in Kombination mit dem Handgriff eine Ausnehmung aus, in die das Saugaggregat einsetzbar ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung kann das Saugaggregat einerseits an der Abscheideeinheit und andererseits am Handgriff festgelegt werden, beispielsweise mit Hilfe einer lösbaren Rastverbindung.

    [0030] Gemäß der Erfindung nimmt der Handgriff mindestens eine wiederaufladbare Batterie auf. Es ist von Vorteil, wenn im Bereich zwischen dem Handgriff und dem Saugaggregat lösbare elektrische Verbindungselemente angeordnet sind, über die die mindestens eine wiederaufladbare Batterie mit einem Elektromotor und/oder mit einer Steuereinrichtung des Elektromotors elektrisch verbindbar ist.

    [0031] Eine besonders einfache Montage des Hartflächenabsauggerätes wird bei einer Weiterbildung der Erfindung dadurch erzielt, dass das Saugaggregat einseitig an der Abscheideeinheit gehalten ist.

    [0032] Die Abscheideeinheit und der Handgriff können als einteiliges Kunststoffformteil ausgebildet sein, an dem das Saugaggregat lösbar gehalten ist.

    [0033] Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigt:

    Figur 1: eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Hartflächenabsauggerätes.



    [0034] In Figur 1 ist schematisch eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Hartflächenabsauggerätes dargestellt, das insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegt ist. Es umfasst eine Absaugeinrichtung 12, mit deren Hilfe eine Flüssigkeit von einer Hartfläche, beispielsweise von einer Fensterscheibe, abgesaugt werden kann. Die Absaugeinrichtung 12 weist eine Saugdüse 14 auf, eine Abscheideeinheit 16 und ein Saugaggregat 18. Mit Hilfe des Saugaggregates 18 kann eine Saugströmung ausgebildet werden, unter deren Wirkung ein Flüssigkeits-Luftgemisch über die Saugdüse 14 in die Abscheideeinheit 16 eingesaugt werden kann. In der Abscheideeinheit 16 kann Flüssigkeit vom eingesaugten Flüssigkeits-Luftgemisch abgeschieden werden. Die abgeschiedene Flüssigkeit kann in einem zusätzlich zur Absaugeinrichtung 12 zum Einsatz kommenden Schmutzflüssigkeitstank 20 gesammelt werden. Außerdem weist das Hartflächenabsauggerät 10 einen Handgriff 22 auf, den eine Bedienungsperson mit ihrer Hand umgreifen kann, so dass das Hartflächenabsauggerät 10 nach Art eines üblichen Abziehers an der Hartfläche entlanggeführt werden kann.

    [0035] Die Saugdüse 14 umfasst einen Saugkanal 24, der an seinem freien, der Abscheideeinheit 16 abgewandten Ende eine erste flexible Abstreiflippe 26 und eine zweite flexible Abstreiflippe 28 trägt. Die beiden Abstreiflippen 26, 28 definieren einen Saugmund 30, an den sich der Saugkanal 24 anschließt.

    [0036] Die Abscheideeinheit 16 definiert eine Abscheidekammer 32 mit einem Saugeinlass 34, über den ein dem Saugmund 30 abgewandter hinterer Endbereich des Saugkanals 24 in die Abscheidekammer 32 eintaucht. In der Abscheidekammer 32 ist im Abstand zum Saugkanal 24 ein Abscheideelement in Form einer sphärisch gekrümmten Prallwand 36 angeordnet. Auf der dem Saugkanal 24 abgewandten Seite der Prallwand 36 ragt in die Abscheidekammer 32 ein Rohrstück 38 hinein, das einen Luftauslass 40 der Abscheidekammer 32 durchgreift und an einem Turbineneinlass 42 des Saugaggregates 18 festgelegt ist. An den Turbineneinlass 42 schließt sich eine Saugturbine 44 des Saugaggregates 18 an. Die Saugturbine 44 wird von einem Elektromotor 46 des Saugaggregates 18 um eine Turbinenachse 48 in Drehung versetzt. Seitlich neben dem Elektromotor 46 ist eine Steuereinrichtung 50 des Saugaggregates 18 angeordnet.

    [0037] Zusätzlich zum Saugeinlass 34 und zum Luftauslass 40 weist die Abscheidekammer 32 einen Flüssigkeitsauslass 52 auf, der von einem Auslasstrichter 54 gebildet wird.

    [0038] Die Abscheidekammer 32 ist von einem Abscheidegehäuse 56 umgeben, mit einer Stirnwand 58, die den Saugeinlass 34 aufweist, und mit einer Rückwand 60, die den Luftauslass 40 aufweist. Die Rückwand 60 geht über einen konkaven Wandabschnitt 62 einstückig in eine Stützwand 64 über. Im Abstand zur Stützwand 64 weist das Abscheidegehäuse 56 eine Bodenwand 66 auf, die unterhalb des Auslasstrichters 54 eine Bodenöffnung 68 umfasst. Über eine Ringwand 70 des Abscheidegehäuses 56 ist die Stirnwand 58 mit der Bodenwand 66 und der Rückwand 60 verbunden.

    [0039] Die Rückwand 60 bildet in Kombination mit dem konkaven Wandabschnitt 62 und der Stützwand 64 eine Ausnehmung aus, in die das Saugaggregat 18 eingesetzt ist.

    [0040] Der Handgriff 22 schließt sich unterhalb des Saugaggregates 18 an die Stützwand 64 und die Bodenwand 66 an. Der Handgriff 22 nimmt eine wiederaufladbare Batterie 72 auf. Eine Längsachse 74 des Handgriffes 22 ist in der in Figur 1 dargestellten aufrechten Stellung des Hartflächenabsauggerätes 10 im Wesentlichen vertikal ausgerichtet. Die Längsachse 74 schneidet die Turbinenachse 48 im Bereich des Saugaggregates 18.

    [0041] An das dem Saugaggregat 18 abgewandte Ende des Handgriffes 22 schließt sich ein im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse 74 ausgerichteter Ausleger 78 an, der an seinem dem Handgriff 22 abgewandten Ende eine konkave Vertiefung 80 aufweist.

    [0042] Der Schmutzflüssigkeitstank 20 kann mit einem oberen, der Abscheideeinheit 16 zugewandten Endbereich durch die Bodenöffnung 68 hindurch in das Abscheidegehäuse 56 eingesetzt werden. Mit seinem der Bodenöffnung 68 abgewandten unteren Endbereich liegt der Schmutzflüssigkeitstank 20 an der konkaven Vertiefung 80 des Auslegers 78 an. Der Schmutzflüssigkeitstank 20 wird somit vom Ausleger 78 abgestützt.

    [0043] Der Schmutzflüssigkeitstank 20 weist eine Behälteröffnung 82 auf, an der eine Befüllungseinrichtung 84 gehalten ist, die mit einem Einfüllkanal 86 und einem seitlich neben dem Einfüllkanal 86 angeordneten Belüftungskanal 88 in den Schmutzflüssigkeitstank 20 eintaucht. Der Einfüllkanal 86 schließt sich an den Auslasstrichter 54 der Abscheideeinheit 16 an, so dass Flüssigkeit, die in der Abscheideeinheit 16 vom eingesaugten Flüssigkeits-Luftgemisch abgetrennt wurde, über den Auslasstrichter 54 und den Einfüllkanal 86 in den Schmutzflüssigkeitstank 20 gelangen kann. Gleichzeitig kann Luft aus dem Schmutzflüssigkeitstank 20 über den Belüftungskanal 88 in die Abscheideeinheit 16 entweichen.

    [0044] Der Schmutzflüssigkeitstank 20 ist ebenso wie die Saugdüse 14 und das Saugaggregat 18 am Abscheidegehäuse 56 der Abscheideeinheit 16 lösbar gehalten. Hierzu kommen dem Fachmann an sich bekannte und deshalb in der Zeichnung zur Erzielung einer besseren Übersicht nicht dargestellte Rastelemente zum Einsatz.

    [0045] Am Handgriff 22 ist dem Schmutzflüssigkeitstank 20 zugewandt ein Schalter 90 gehalten, mit dessen Hilfe der Elektromotor 46 des Saugaggregates 18 von einer Bedienungsperson ein- und ausgeschaltet werden kann, während sie mit der Hand den Handgriff 22 umgreift. Zur elektrischen Verbindung des Schalters 90 mit der Steuereinrichtung 50 kommen, ebenso wie zur elektrischen Verbindung der wiederaufladbaren Batterie 72 mit der Steuereinrichtung 50, elektrische Verbindungsleitungen und lösbare elektrische Verbindungselemente, beispielsweise lösbare elektrische Kontakte 92 zum Einsatz. Die elektrischen Kontakte 92 sind an der Stützwand 64 des Abscheidegehäuses 56 und an einer an der Stützwand 64 anliegenden Gehäusewand 94 des Saugaggregates 18 angeordnet.

    [0046] Auf der dem Turbineneinlass 42 abgewandten Rückseite 96 des Saugaggregates 18 ist ein elektrisches Anschlusselement in Form einer Anschlussbuchse 98 angeordnet, an die ein externes Ladegerät zum Laden der wiederaufladbaren Batterie 72 angeschlossen werden kann. Auf seiner dem Handgriff 22 abgewandten Oberseite 100 trägt das Saugaggregat 18 ein optisches Anzeigeelement in Form einer Leuchtdiode 102, die an einer Platine 104 der Steuereinrichtung 50 festgelegt ist.

    [0047] Statt des Einsatzes eines externen Ladegeräts kann auch vorgesehen sein, dass das Hartflächenabsauggerät 10 zum Laden der wiederaufladbaren Batterie 72 eine Ladeelektronik aufweist, die an eine externe Spannungsversorgungseinrichtung, beispielsweise an ein externes Netzteil, anschließbar ist. Die Ladeelektronik ist vorteilhafterweise in das Saugaggregat 18 oder in den Handgriff integriert.

    [0048] Der Handgriff 22 ist bei der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform des Hartflächenabsauggerätes 10 einstückig mit dem Abscheidegehäuse 56 verbunden, und das Saugaggregat 18 kann vom Abscheidegehäuse 56 und dem Handgriff 22 getrennt werden. Alternativ kann vorgesehen sein, dass der Handgriff ein separates Bauteil ausbildet, das vom restlichen Hartflächenabsauggerät getrennt werden kann. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Saugaggregat zusammen mit mindestens einem Teil des Handgriffs vom Abscheidegehäuse getrennt werden kann. Bei einer derartigen Ausgestaltung kann der zusammen mit dem Saugaggregat vom Abscheidegehäuse trennbare Teil des Handgriffes die wiederaufladbare Batterie und/oder einen elektrischen Schalter des Hartflächenabsauggerätes aufnehmen, wobei lösbare elektrische Verbindungselemente zwischen dem Saugaggregat und diesem Teil des Handgriffs entfallen können. Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung können der Handgriff und das Saugaggregat ein gemeinsames Gehäuseteil aufweisen, das mit dem Abscheidegehäuse lösbar verbindbar ist.

    [0049] Wie bereits erwähnt, kann mittels der Saugturbine 44 eine Saugströmung ausgebildet werden. Die angesaugte Luft kann vom Saugaggregat 18 über Luftauslassöffnungen 106, die den elektrischen Kontaktelementen 92 benachbart angeordnet sind, dem Handgriff 22 zugeführt werden. Innerhalb des Handgriffes 22 strömt die vom Saugaggregat 18 abgegebene Abluft an der wiederaufladbaren Batterie 72 entlang, so dass diese von der Abluft gekühlt wird, und anschließend kann die Abluft über Durchbrechungen 108, die an der dem Saugaggregat 18 abgewandten Unterseite 110 des Handgriffs 22 angeordnet sind, nach außen abgegeben werden.

    [0050] Während des Betriebs des Hartflächenabsauggerätes 10 kann die Bedienungsperson den Handgriff 22 umgreifen. Die Bodenwand 66 des Abscheidegehäuses 56 bildet hierbei eine Anlagefläche für den Zeigefinger aus, so dass das Gewicht des Saugaggregates 18 auf ergonomisch günstige Weise von der Hand der Bedienungsperson aufgenommen werden kann. Dies erleichtert es der Bedienungsperson, das Hartflächenabsauggerät 10 mit den Abstreiflippen 26, 28 an einer abzusaugenden Hartfläche, insbesondere an einer Fensterscheibe, entlangzuführen.


    Ansprüche

    1. Hartflächenabsauggerät (10) zum Absaugen eines Flüssigkeits-Luftgemisches von einer Hartfläche, insbesondere von einer Fensterscheibe, umfassend eine Absaugeinrichtung (12) mit einer Saugdüse (14), einer Abscheideeinheit (16) und einem Saugaggregat (18), und weiter umfassend einen Schmutzflüssigkeitstank (20) und einen Handgriff (22);
    wobei die Abscheideeinheit (16) eine Abscheidekammer (32) aufweist, in der mindestens ein Abscheideelement (36) angeordnet ist, und die einen Saugeinlass (34), einen Flüssigkeitsauslass (52) und einen Luftauslass (40) umfasst, wobei der Saugeinlass (34) mit der Saugdüse (14), der Flüssigkeitsauslass (52) mit dem Schmutzflüssigkeitstank (20) und der Luftauslass (40) mit dem Saugaggregat (18) in Strömungsverbindung steht; und wobei der Handgriff (22) bezogen auf eine aufrechte Stellung des Hartflächenabsauggerätes (10) unterhalb der Absaugeinrichtung (12) und im Abstand zum Schmutzflüssigkeitstank (20) angeordnet ist;
    dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine wiederaufladbare Batterie (72) im Handgriff (22) positioniert ist.
     
    2. Hartflächenabsauggerät (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmutzflüssigkeitstank (20) bezogen auf eine aufrechte Stellung des Hartflächenabsauggerätes (10) unterhalb der Absaugeinrichtung (12) angeordnet ist.
     
    3. Hartflächenabsauggerät (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Absaugeinrichtung (12) eine Anlagefläche aufweist, von der der Handgriff (22) absteht.
     
    4. Hartflächenabsauggerät (10) nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Saugaggregat (18) eine Saugturbine (44) und einen Elektromotor (46) aufweist, wobei die Saugturbine (44) vom Elektromotor (46) um eine Turbinenachse (48) in Drehung versetzbar ist, und dass der Handgriff (22) eine in einem Winkel zur Turbinenachse (48) ausgerichtete Längsachse (74) aufweist.
     
    5. Hartflächenabsauggerät (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse (74) des Handgriffs (22) die Turbinenachse (48) im Bereich der Abscheideeinheit (16) oder im Bereich des Saugaggregates (18) schneidet.
     
    6. Hartflächenabsauggerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (22) bezogen auf eine aufrechte Stellung des Hartflächenabsauggerätes (10) unterhalb des Saugaggregates (18) angeordnet ist.
     
    7. Hartflächenabsauggerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Saugaggregat (18) einen Turbineneinlass (42) aufweist, der am Luftauslass (40) der Abscheidekammer (32) angeordnet ist.
     
    8. Hartflächenabsauggerät (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Turbineneinlass (42) ein Rohrstück (38) angeordnet ist, das in die Abscheidekammer (32) eintaucht.
     
    9. Hartflächenabsauggerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugdüse (14), das Saugaggregat (18) und der Schmutzflüssigkeitstank (20) mit der Abscheideeinheit (16) lösbar verbindbar sind.
     
    10. Hartflächenabsauggerät (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Abscheideeinheit (16) und das Saugaggregat (18) ein gemeinsames Gehäuse aufweisen, an dem der Schmutzflüssigkeitstank (20) und/oder der Handgriff (22) lösbar gehalten sind.
     
    11. Hartflächenabsauggerät (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (220) mit der Abscheideeinheit (16) und/oder mit dem Saugaggregat (18) lösbar verbindbar ist.
     
    12. Hartflächenabsauggerät (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Saugaggregat (18) zusammen mit mindestens einem Teil des Handgriffs (22) eine mit der Abscheideeinheit (16) lösbar verbindbare Baueinheit ausbildet.
     
    13. Hartflächenabsauggerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der vom Saugaggregat (18) abgegebenen Abluft durch den Handgriff (22) hindurchführbar ist.
     
    14. Hartflächenabsauggerät (10) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (22) auf seiner der Absaugeinrichtung (12) abgewandten Seite mindestens eine Öffnung zum Ausgeben der Abluft aufweist.
     
    15. Hartflächenabsauggerät (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Abscheideeinheit (16) in Kombination mit dem Handgriff (22) eine Ausnehmung (60, 62, 64) ausbildet, in die das Saugaggregat (18) einsetzbar ist.
     
    16. Hartflächenabsauggerät (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, 12, 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Saugaggregat einseitig an der Abscheideeinheit gehalten ist.
     


    Claims

    1. Hard surface suction cleaner (10) for suctioning a liquid-air mixture from a hard surface, in particular, from a window pane, comprising a suctioning device (12) with a suction nozzle (14), a separating unit (16) and a suction unit (18), and further comprising a dirty liquid tank (20) and a handle (22); the separating unit (16) having a separating chamber (32) in which at least one separating element (36) is arranged, and which comprises a suction inlet (34), a liquid outlet (52) and an air outlet (40), the suction inlet (34) being in flow connection with the suction nozzle (14), the liquid outlet (52) with the dirty liquid tank (20) and the air outlet (40) with the suction unit (18); and the handle (22) being arranged relative to an upright position of the hard surface suction cleaner (10) below the suctioning device (12) and at a distance from the dirty liquid tank (20); characterized in that at least one rechargeable battery (72) is positioned in the handle (22).
     
    2. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with claim 1, characterized in that the dirty liquid tank (20) is arranged relative to an upright position of the hard surface suction cleaner (10) below the suctioning device (12).
     
    3. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with claim 1 or 2, characterized in that the suctioning device (12) has a contact surface from which the handle (22) protrudes.
     
    4. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with claim 1, 2 or 3, characterized in that the suction unit (18) comprises a suction turbine (44) and an electric motor (46), the suction turbine (44) being able to be set in rotation about a turbine axis (48) by the electric motor (46), and in that the handle (22) has a longitudinal axis (74) directed at an angle to the turbine axis (48).
     
    5. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with claim 4, characterized in that the longitudinal axis (74) of the handle (22) intersects the turbine axis (48) in the area of the separating unit (16) or in the area of the suction unit (18).
     
    6. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the handle (22) is arranged relative to an upright position of the hard surface suction cleaner (10) below the suction unit (18).
     
    7. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the suction unit (18) comprises a turbine inlet (42) which is arranged at the air outlet (40) of the separating chamber (32).
     
    8. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with claim 7, characterized in that a pipe section (38) which extends into the separating chamber (32) is arranged at the turbine inlet (42).
     
    9. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the suction nozzle (14), the suction unit (18) and the dirty liquid tank (20) are detachably connectable to the separating unit (16).
     
    10. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with any one of claims 1 to 9, characterized in that the separating unit (16) and the suction unit (18) have a common housing on which the dirty liquid tank (20) and/or the handle (22) are detachably held.
     
    11. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with any one of claims 1 to 9, characterized in that the handle (220) is detachably connectable to the separating unit (16) and/or to the suction unit (18).
     
    12. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with any one of claims 1 to 9, characterized in that the suction unit (18) together with at least part of the handle (22) forms a structural unit which is detachably connectable to the separating unit (16).
     
    13. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that at least some of the exhaust air discharged by the suction unit (18) can be conducted through the handle (22).
     
    14. Hard surface suction cleaner (10) in accordance claim 13, characterized in that the handle (22) has at least one opening for discharging the exhaust air on its side facing away from the suctioning device (12).
     
    15. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with any one of claims 1 to 9, characterized in that the separating unit (16) in combination with the handle (22) forms a recess (60, 62, 64) in which the suction unit (18) is insertable.
     
    16. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with any one of claims 1 to 9, 12, 13 or 14, characterized in that the suction unit is held at one side on the separating unit.
     


    Revendications

    1. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) destiné à aspirer un mélange de liquide et d'air d'une surface dure, en particulier d'une vitre, comprenant un dispositif d'aspiration (12) équipé d'une buse d'aspiration (14), d'une unité de séparation (16) et d'un groupe d'aspiration (18), et comprenant en outre un réservoir à liquide souillé (20) et une poignée (22), l'unité de séparation (16) présentant une chambre de séparation (32), dans laquelle est disposé au moins un élément de séparation (36) et qui présente une entrée d'aspiration (34), une sortie de liquide (52) et une sortie d'air (40), l'entrée d'aspiration (34) étant en liaison fluidique avec la buse d'aspiration (14), la sortie de liquide (52) étant en liaison fluidique avec le réservoir à liquide souillé (20) et la sortie d'air (40) étant en liaison fluidique avec le groupe d'aspiration (18), et la poignée (22) étant disposée sous le dispositif d'aspiration (12) par rapport à une position posée de l'appareil d'aspiration de surfaces dures (10) et à une certaine distance du réservoir à liquide souillé (20), caractérisé en ce qu'au moins une batterie rechargeable (72) est positionnée dans la poignée (22).
     
    2. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le réservoir à liquide souillé (20) est disposé sous le dispositif d'aspiration (12) par rapport à une position posée de l'appareil d'aspiration pour surfaces dures (10).
     
    3. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif d'aspiration (12) comprend une surface d'appui dont fait saillie la poignée (22).
     
    4. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que le groupe d'aspiration (18) comprend une turbine d'aspiration (44) et un moteur électrique (46), la turbine d'aspiration (44) pouvant être amenée en rotation autour d'un axe (48) de turbine par le moteur électrique (46), et en ce que la poignée (22) présente un axe longitudinal (74) orienté de manière à former un angle avec l'axe (48) de la turbine.
     
    5. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'axe longitudinal (74) de la poignée (22) coupe l'axe (48) de la turbine dans la zone de l'unité de séparation (16) ou dans la zone du groupe d'aspiration (18).
     
    6. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la poignée (22) est disposée sous le groupe d'aspiration (18) par rapport à une position posée de l'appareil d'aspiration pour surfaces dures (10).
     
    7. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le groupe d'aspiration (18) comprend une entrée (42) de turbine, qui est disposée sur la sortie d'air (40) de la chambre de séparation (32).
     
    8. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon la revendication 7, caractérisé en ce qu'un élément tubulaire (38), qui s'enfonce dans la chambre de séparation (32), est disposé sur l'entrée (42) de turbine.
     
    9. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la buse d'aspiration (14), le groupe d'aspiration (18) et le réservoir à liquide souillé (20) peuvent être reliés de manière détachable à l'unité de séparation (16).
     
    10. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que l'unité de séparation (16) et le groupe d'aspiration (18) comprennent un logement commun, sur lequel le réservoir à liquide souillé (20) et/ou la poignée (22) sont retenus détachables.
     
    11. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la poignée (220) peut être reliée de manière détachable à l'unité de séparation (16) et/ou au groupe d'aspiration (18).
     
    12. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le groupe d'aspiration (18) forme conjointement avec au moins une partie de la poignée (22) une unité modulaire pouvant être reliée de manière détachable à l'unité de séparation (16).
     
    13. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins une partie de l'air vicié délivré par le groupe d'aspiration (18) peut être guidée à travers la poignée (22).
     
    14. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon la revendication 13, caractérisé en ce que la poignée (22) comprend sur sa face opposée au dispositif d'aspiration (12) au moins une ouverture permettant de délivrer l'air vicié.
     
    15. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que l'unité de séparation (16) forme en combinaison avec la poignée (22) un évidement (60, 62, 64) dans lequel le groupe d'aspiration (18) peut être inséré.
     
    16. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, 12, 13 ou 14, caractérisé en ce que le groupe d'aspiration est retenu unilatéralement sur l'unité de séparation.
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente