| (19) |
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(11) |
EP 2 830 473 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.05.2016 Patentblatt 2016/20 |
| (22) |
Anmeldetag: 30.03.2012 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2012/055871 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2013/143616 (03.10.2013 Gazette 2013/40) |
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| (54) |
HARTFLÄCHENABSAUGGERÄT
HARD-SURFACE SUCTION IMPLEMENT
APPAREIL D'ASPIRATION POUR SURFACES DURES
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.02.2015 Patentblatt 2015/06 |
| (73) |
Patentinhaber: Alfred Kärcher GmbH & Co. KG |
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71364 Winnenden (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- FROHMADER, Christoph
70372 Stuttgart (DE)
- STEWEN, Christian
71672 Marbach (DE)
- BARTEL, Sandra
74199 Untergruppenbach (DE)
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| (74) |
Vertreter: Hoeger, Stellrecht & Partner
Patentanwälte mbB |
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Uhlandstrasse 14c 70182 Stuttgart 70182 Stuttgart (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2009/086892
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WO-A2-2008/065313
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Hartflächenabsauggerät zum mit den Merkmalen des Oberbegriffes
von Patentanspruch 1.
[0002] Derartige Hartflächenabsauggeräte kommen zum Absaugen von Hartflächen zum Einsatz,
beispielsweise zum Absaugen gefliester Wände oder Böden, und auch zum Entfernen eines
Wasserfilms von einer Glasfläche, insbesondere von einer Fensterscheibe. Hartflächenabsauggeräte
dieser Art weisen eine Absaugeinrichtung auf, mit deren Hilfe die Hartfläche abgesaugt
werden kann. Die Absaugeinrichtung umfasst eine Saugdüse, die üblicherweise mindestens
eine flexible Abstreiflippe aufweist und an der abzusaugenden Hartfläche entlanggeführt
werden kann. Die Absaugeinrichtung weist außerdem eine Abscheideeinheit auf mit einer
Abscheidekammer. Die Saugdüse steht mit dem Saugeinlass der Abscheidekammer in Strömungsverbindung,
und über einen Luftauslass steht die Abscheidekammer mit einem Saugaggregat der Absaugeinrichtung
in Strömungsverbindung, so dass die Abscheidekammer vom Saugaggregat mit Unterdruck
beaufschlagt werden kann. Unter der Wirkung des Unterdrucks bildet sich eine Saugströmung
von der Saugdüse durch die Abscheidekammer hindurch zum Saugaggregat, und ein Flüssigkeits-Luftgemisch
kann in die Abscheidekammer eingesaugt werden. Innerhalb der Abscheidekammer ist mindestens
ein Abscheideelement angeordnet, mit dessen Hilfe Flüssigkeit aus dem Flüssigkeits-Luftgemisch
abgeschieden werden kann. Ausgehend von der Abscheidekammer kann die Flüssigkeit über
einen Flüssigkeitsauslass in einen Schmutzflüssigkeitstank gelangen, der zusätzlich
zur Absaugeinrichtung zum Einsatz kommt. Ergänzend weisen derartige Hartflächenabsauggeräte
einen Handgriff auf, so dass sie von einer Bedienungsperson während ihres Betriebs
mit der Hand gehalten und an der abzusaugenden Hartfläche entlanggeführt werden können.
[0003] Aus den Veröffentlichungen
WO 2009/086891 A1,
WO 2009/086892 A1 und
WO 2009/086893 A1 sind Hartflächenabsauggeräte umfassend eine Absaugeinrichtung mit einer Saugdüse,
einer Abscheideeinheit und einem Saugaggregat, und weiter umfassend einen Schmutzflüssigkeitstank
und einen Handgriff, bekannt, wobei die Abscheideeinheit eine Abscheidekammer aufweist,
in der mindestens ein Abscheideelement angeordnet ist und die einen Saugeinlass, einen
Flüssigkeitsauslass und einen Luftauslass umfasst, wobei der Saugeinlass mit der Saugdüse,
der Flüssigkeitsauslass mit dem Schmutzflüssigkeitstank und der Luftauslass mit dem
Saugaggregat in Strömungsverbindung steht. Sie haben sich in der Praxis bewährt. Mit
ihrer Hilfe können insbesondere Fensterscheiben wirkungsvoll gereinigt werden. Hierzu
führt der Benutzer das Hartflächenabsauggerät an der Fensterscheibe entlang, wobei
er das Gerät am Handgriff hält. Dies kann allerdings im Laufe der Zeit zu einer Ermüdung
der Bedienungsperson führen, da das Führen des Gerätes entlang der Fensterscheibe
einen gewissen Kraftaufwand erfordert.
[0004] Ein Hartflächensauggerät mit den Merkmalen des Oberbegriffes von Patentanspruch 1
ist aus der Veröffentlichung
WO 2008/065313 A2 bekannt.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, ein Hartflächenabsauggerät der
eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass es eine einfache Handhabung aufweist,
wobei es von einer Bedienungsperson mit geringerem Kraftaufwand an einer Hartfläche
entlanggeführt werden kann.
[0006] Diese Aufgabe wird durch ein Hartflächenabsauggerät mit den Merkmalen von Patentanspruch
1 gelöst.
[0007] Wie bereits erwähnt, umfasst die Absaugeinrichtung die Saugdüse, die Abscheideeinheit
und das Saugaggregat des Hartflächenabsauggerätes. Der Handgriff ist bezogen auf eine
aufrechte Stellung des Hartflächenabsauggerätes unterhalb der Absaugeinrichtung angeordnet.
Es hat sich gezeigt, dass dadurch der Kraftaufwand bei der Handhabung des Hartflächenabsauggerätes
reduziert werden kann. Die Bedienungsperson kann das Hartflächenabsauggerät unterhalb
der Absaugeinrichtung am Handgriff ergreifen. Mit ihrer Hand kann die Bedienungsperson
die Absaugeinrichtung somit unmittelbar abstützen. Dadurch können beim Schwenken des
Hartflächenabsauggerätes auftretende Kippmomente gering gehalten werden.
[0008] Das Hartflächenabsauggerät weist zumindest eine wiederaufladbare Batterie aufweist.
Dadurch kann das Hartflächenabsauggerät unabhängig vom Zugang zu einer Steckdose betrieben
werden. Dies erleichtert die Handhabung des Hartflächenabsauggerätes.
[0009] Erfindungsgemäß ist zumindest eine wiederaufladbare Batterie im Handgriff positioniert.
Der Handgriff bildet einen Aufnahmeraum, in den die mindestens eine wiederaufladbare
Batterie eingesetzt werden kann. Günstigerweise ist die mindestens eine wiederaufladbare
Batterie im Handgriff austauschbar gehalten.
[0010] Es kann vorgesehen sein, dass die mindestens eine wiederaufladbare Batterie mittels
eines externen Ladegeräts geladen werden kann.
[0011] Zusätzlich zu einer wiederaufladbaren Batterie weist das erfindungsgemäße Hartflächenabsauggerät
bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung eine Ladeelektronik auf zum Aufladen
der wiederaufladbaren Batterie, wobei die Ladeelektronik an eine externe Spannungsversorgungseinrichtung
anschließbar ist, beispielsweise an ein Ladegerät.
[0012] Der Handgriff ist im Abstand zum Schmutzflüssigkeitstank angeordnet.
[0013] Bevorzugt ist ergänzend zum Handgriff auch der Schmutzflüssigkeitstank bezogen auf
eine aufrechte Stellung des Hartflächenabsauggeräts unterhalb der Absaugeinrichtung
angeordnet. Im Laufe des Betriebs füllt sich der Schmutzflüssigkeitstank zunehmend
mit Flüssigkeit, die in der Abscheidekammer aus dem von der Hartfläche abgesaugten
Flüssigkeits-Luftgemisch abgeschieden wurde und über den Flüssigkeitsauslass in den
Schmutzflüssigkeitstank gelangt. Mit zunehmendem Füllstand des Schmutzflüssigkeitstanks
erhöht sich dessen Gewicht, so dass sich der Schwerpunkt des Hartflächenabsauggerätes
zunehmend verlagert. Durch die Positionierung sowohl des Schmutzflüssigkeitstanks
als auch des Handgriffs unterhalb der Absaugeinrichtung kann auch bei zunehmender
Schwerpunktsverlagerung das beim Entlangführen des Hartflächenabsauggerätes an der
Hartfläche auftretende Kippmoment und damit der von der Bedienungsperson aufzuwendende
Kraftaufwand gering gehalten werden.
[0014] Der Schmutzflüssigkeitstank ist bevorzugt unmittelbar am Flüssigkeitsauslass der
Abscheidekammer angeordnet.
[0015] Von Vorteil ist es, wenn die Absaugeinrichtung eine Anlagefläche aufweist, von der
der Handgriff absteht. An die Anlagefläche kann die Bedienungsperson beim Ergreifen
des Handgriffs Daumen und Zeigefinger und/oder einen Teil ihres Handrückens anlegen.
Dadurch kann der zur Handhabung des Hartflächenabsauggerätes erforderliche Kraftaufwand
weiter verringert werden.
[0016] Das Saugaggregat weist eine Saugturbine auf, die von einem Elektromotor um eine Turbinenachse
in Drehung versetzt werden kann, um eine Saugströmung auszubilden. Der Handgriff ist
bevorzugt länglich ausgebildet und weist eine Längsachse auf. Von Vorteil ist es,
wenn die Längsachse des Handgriffs in einem Winkel zur Turbinenachse ausgerichtet
ist.
[0017] Günstigerweise schneidet die Längsachse des Handgriffs die Turbinenachse im Bereich
der Abscheideeinheit oder im Bereich des Saugaggregates.
[0018] Bei einer bevorzugten Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Hartflächenabsauggerätes
ist der Handgriff bezogen auf eine aufrechte Stellung des Hartflächenabsauggerätes
unterhalb des Saugaggregates angeordnet. Der Handgriff nimmt somit unmittelbar das
Gewicht des Saugaggregates auf.
[0019] Günstig ist es, wenn das Saugaggregat einen Turbineneinlass aufweist, der am Luftauslass
der Abscheidekammer angeordnet ist. Der Strömungsweg zwischen der Abscheidekammer
und dem Saugaggregat kann dadurch besonders kurz ausgebildet sein. Dies erhöht den
Wirkungsgrad des Hartflächenabsauggerätes und hat zur Folge, dass das Saugaggregat
mit einem kleineren Elektromotor ausgestattet werden kann, so dass das Gewicht und
der Energieverbrauch des Hartflächenabsauggerätes reduziert werden können. Das geringere
Gewicht erleichtert die Handhabung des Hartflächenabsauggerätes.
[0020] Günstigerweise ist am Turbineneinlass ein Saugrohr angeordnet, das in die Abscheidekammer
eintaucht. In Strömungsrichtung des in die Abscheidekammer einströmenden Flüssigkeits-Luftgemisches
kann das freie Ende des Saugrohrs im Abstand zu einem Abscheideelement angeordnet
sein, das in der Abscheidekammer positioniert ist. Die Gefahr, dass Flüssigkeit in
das Saugaggregat eingesaugt wird, kann dadurch gering gehalten werden.
[0021] Das mindestens eine Abscheideelement kann beispielsweise in Form einer Prallwand
ausgebildet sein. Vorzugsweise ist die Prallwand in Richtung auf den Saugeinlass der
Abscheidekammer konvex gekrümmt.
[0022] Bevorzugt ist die mindestens eine Prallwand einstückig mit einem Gehäuse der Abscheideeinheit
verbunden. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass das Gehäuse der Abscheideeinheit
und die mindestens eine Prallwand gemeinsam ein einteiliges Kunststoffformteil ausbilden.
[0023] Die Saugdüse, das Saugaggregat und der Schmutzflüssigkeitstank sind günstigerweise
mit der Abscheideeinheit lösbar verbindbar. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass
die Saugdüse, das Saugaggregat und/oder der Schmutzflüssigkeitstank mit der Abscheideeinheit
lösbar verrastbar sind. Dies gibt dem Benutzer die Möglichkeit, das Hartflächenabsauggerät
zur Reinigung auf einfache Weise zu demontieren.
[0024] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weisen die Abscheideeinheit und
das Saugaggregat ein gemeinsames Gehäuse auf, an dem der Schmutzflüssigkeitstank und/oder
der Handgriff lösbar gehalten sind. Bei einer derartigen Ausgestaltung der Erfindung
bilden die Abscheideeinheit und das Saugaggregat eine gemeinsame Baueinheit aus, an
der der Schmutzflüssigkeitstank und/oder der Handgriff lösbar gehalten sind. Ergänzend
kann vorgesehen sein, dass auch die Saugdüse an dem gemeinsamen Gehäuse von Abscheideeinheit
und Saugaggregat lösbar gehalten ist.
[0025] Es kann auch vorgesehen sein, dass der Handgriff mit der Abscheideeinheit und/oder
mit dem Saugaggregat lösbar verbindbar ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist
es von Vorteil, wenn auch die Abscheideeinheit und das Saugaggregat voneinander getrennt
werden können.
[0026] Günstig ist es, wenn das Saugaggregat zusammen mit mindestens einem Teil des Handgriffs
eine mit der Abscheideeinheit lösbar verbindbare Baueinheit ausbildet. Eine derartige
Ausgestaltung ist insbesondere dann von Vorteil, wenn der mit dem Saugaggregat eine
gemeinsame Baueinheit ausbildende Teil des Handgriffs eine wiederaufladbare Batterie
und/oder einen Schalter zum Ein- und Ausschalten des Hartflächenabsauggerätes umfasst,
denn durch die Ausgestaltung in Form einer gemeinsamen Baueinheit kann eine lösbare
elektrische Verbindung zwischen dem die wiederaufladbare Batterie und/oder den elektrischen
Schalter aufnehmenden Teil des Handgriffs und dem Saugaggregat entfallen.
[0027] Wie bereits erwähnt, wird vom Saugaggregat eine Saugströmung erzeugt, unter deren
Wirkung ein Flüssigkeits-Luftgemisch in die Abscheidekammer eingesaugt werden kann.
Vom Flüssigkeits-Luftgemisch abgeschiedene Flüssigkeit kann von der Abscheidekammer
über den Flüssigkeitsauslass zum Schmutzflüssigkeitstank gelangen, und die Luft kann
über den Luftaustass in das Saugaggregat einströmen, und von diesem in Form von Abluft
nach außen abgegeben werden. Hierbei ist es von Vorteil, wenn zumindest ein Teil der
vom Saugaggregat abgegebenen Abluft durch den Handgriff hindurchführbar ist. Dies
ermöglicht es beispielsweise, eine im Handgriff positionierte wiederaufladbare Batterie
durch die Abluft des Saugaggregates zu kühlen.
[0028] Günstigerweise umfasst der Handgriff auf seiner der Absaugeinrichtung abgewandten
Seite mindestens eine Öffnung zum Ausgeben von Abluft. Die Bedienungsperson kann den
Handgriff umgreifen. Die Abluft wird durch den Hand-griff hindurchgeführt und auf
der der Absaugeinrichtung abgewandten Seite nach außen abgegeben. Eine Beeinträchtigung
der Bedienungsperson durch die Abluft kann dadurch verhindert werden.
[0029] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung bildet die Abscheideeinheit
in Kombination mit dem Handgriff eine Ausnehmung aus, in die das Saugaggregat einsetzbar
ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung kann das Saugaggregat einerseits an der Abscheideeinheit
und andererseits am Handgriff festgelegt werden, beispielsweise mit Hilfe einer lösbaren
Rastverbindung.
[0030] Gemäß der Erfindung nimmt der Handgriff mindestens eine wiederaufladbare Batterie
auf. Es ist von Vorteil, wenn im Bereich zwischen dem Handgriff und dem Saugaggregat
lösbare elektrische Verbindungselemente angeordnet sind, über die die mindestens eine
wiederaufladbare Batterie mit einem Elektromotor und/oder mit einer Steuereinrichtung
des Elektromotors elektrisch verbindbar ist.
[0031] Eine besonders einfache Montage des Hartflächenabsauggerätes wird bei einer Weiterbildung
der Erfindung dadurch erzielt, dass das Saugaggregat einseitig an der Abscheideeinheit
gehalten ist.
[0032] Die Abscheideeinheit und der Handgriff können als einteiliges Kunststoffformteil
ausgebildet sein, an dem das Saugaggregat lösbar gehalten ist.
[0033] Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient
im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigt:
Figur 1: eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen
Hartflächenabsauggerätes.
[0034] In Figur 1 ist schematisch eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Hartflächenabsauggerätes
dargestellt, das insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegt ist. Es umfasst eine Absaugeinrichtung
12, mit deren Hilfe eine Flüssigkeit von einer Hartfläche, beispielsweise von einer
Fensterscheibe, abgesaugt werden kann. Die Absaugeinrichtung 12 weist eine Saugdüse
14 auf, eine Abscheideeinheit 16 und ein Saugaggregat 18. Mit Hilfe des Saugaggregates
18 kann eine Saugströmung ausgebildet werden, unter deren Wirkung ein Flüssigkeits-Luftgemisch
über die Saugdüse 14 in die Abscheideeinheit 16 eingesaugt werden kann. In der Abscheideeinheit
16 kann Flüssigkeit vom eingesaugten Flüssigkeits-Luftgemisch abgeschieden werden.
Die abgeschiedene Flüssigkeit kann in einem zusätzlich zur Absaugeinrichtung 12 zum
Einsatz kommenden Schmutzflüssigkeitstank 20 gesammelt werden. Außerdem weist das
Hartflächenabsauggerät 10 einen Handgriff 22 auf, den eine Bedienungsperson mit ihrer
Hand umgreifen kann, so dass das Hartflächenabsauggerät 10 nach Art eines üblichen
Abziehers an der Hartfläche entlanggeführt werden kann.
[0035] Die Saugdüse 14 umfasst einen Saugkanal 24, der an seinem freien, der Abscheideeinheit
16 abgewandten Ende eine erste flexible Abstreiflippe 26 und eine zweite flexible
Abstreiflippe 28 trägt. Die beiden Abstreiflippen 26, 28 definieren einen Saugmund
30, an den sich der Saugkanal 24 anschließt.
[0036] Die Abscheideeinheit 16 definiert eine Abscheidekammer 32 mit einem Saugeinlass 34,
über den ein dem Saugmund 30 abgewandter hinterer Endbereich des Saugkanals 24 in
die Abscheidekammer 32 eintaucht. In der Abscheidekammer 32 ist im Abstand zum Saugkanal
24 ein Abscheideelement in Form einer sphärisch gekrümmten Prallwand 36 angeordnet.
Auf der dem Saugkanal 24 abgewandten Seite der Prallwand 36 ragt in die Abscheidekammer
32 ein Rohrstück 38 hinein, das einen Luftauslass 40 der Abscheidekammer 32 durchgreift
und an einem Turbineneinlass 42 des Saugaggregates 18 festgelegt ist. An den Turbineneinlass
42 schließt sich eine Saugturbine 44 des Saugaggregates 18 an. Die Saugturbine 44
wird von einem Elektromotor 46 des Saugaggregates 18 um eine Turbinenachse 48 in Drehung
versetzt. Seitlich neben dem Elektromotor 46 ist eine Steuereinrichtung 50 des Saugaggregates
18 angeordnet.
[0037] Zusätzlich zum Saugeinlass 34 und zum Luftauslass 40 weist die Abscheidekammer 32
einen Flüssigkeitsauslass 52 auf, der von einem Auslasstrichter 54 gebildet wird.
[0038] Die Abscheidekammer 32 ist von einem Abscheidegehäuse 56 umgeben, mit einer Stirnwand
58, die den Saugeinlass 34 aufweist, und mit einer Rückwand 60, die den Luftauslass
40 aufweist. Die Rückwand 60 geht über einen konkaven Wandabschnitt 62 einstückig
in eine Stützwand 64 über. Im Abstand zur Stützwand 64 weist das Abscheidegehäuse
56 eine Bodenwand 66 auf, die unterhalb des Auslasstrichters 54 eine Bodenöffnung
68 umfasst. Über eine Ringwand 70 des Abscheidegehäuses 56 ist die Stirnwand 58 mit
der Bodenwand 66 und der Rückwand 60 verbunden.
[0039] Die Rückwand 60 bildet in Kombination mit dem konkaven Wandabschnitt 62 und der Stützwand
64 eine Ausnehmung aus, in die das Saugaggregat 18 eingesetzt ist.
[0040] Der Handgriff 22 schließt sich unterhalb des Saugaggregates 18 an die Stützwand 64
und die Bodenwand 66 an. Der Handgriff 22 nimmt eine wiederaufladbare Batterie 72
auf. Eine Längsachse 74 des Handgriffes 22 ist in der in Figur 1 dargestellten aufrechten
Stellung des Hartflächenabsauggerätes 10 im Wesentlichen vertikal ausgerichtet. Die
Längsachse 74 schneidet die Turbinenachse 48 im Bereich des Saugaggregates 18.
[0041] An das dem Saugaggregat 18 abgewandte Ende des Handgriffes 22 schließt sich ein im
Wesentlichen senkrecht zur Längsachse 74 ausgerichteter Ausleger 78 an, der an seinem
dem Handgriff 22 abgewandten Ende eine konkave Vertiefung 80 aufweist.
[0042] Der Schmutzflüssigkeitstank 20 kann mit einem oberen, der Abscheideeinheit 16 zugewandten
Endbereich durch die Bodenöffnung 68 hindurch in das Abscheidegehäuse 56 eingesetzt
werden. Mit seinem der Bodenöffnung 68 abgewandten unteren Endbereich liegt der Schmutzflüssigkeitstank
20 an der konkaven Vertiefung 80 des Auslegers 78 an. Der Schmutzflüssigkeitstank
20 wird somit vom Ausleger 78 abgestützt.
[0043] Der Schmutzflüssigkeitstank 20 weist eine Behälteröffnung 82 auf, an der eine Befüllungseinrichtung
84 gehalten ist, die mit einem Einfüllkanal 86 und einem seitlich neben dem Einfüllkanal
86 angeordneten Belüftungskanal 88 in den Schmutzflüssigkeitstank 20 eintaucht. Der
Einfüllkanal 86 schließt sich an den Auslasstrichter 54 der Abscheideeinheit 16 an,
so dass Flüssigkeit, die in der Abscheideeinheit 16 vom eingesaugten Flüssigkeits-Luftgemisch
abgetrennt wurde, über den Auslasstrichter 54 und den Einfüllkanal 86 in den Schmutzflüssigkeitstank
20 gelangen kann. Gleichzeitig kann Luft aus dem Schmutzflüssigkeitstank 20 über den
Belüftungskanal 88 in die Abscheideeinheit 16 entweichen.
[0044] Der Schmutzflüssigkeitstank 20 ist ebenso wie die Saugdüse 14 und das Saugaggregat
18 am Abscheidegehäuse 56 der Abscheideeinheit 16 lösbar gehalten. Hierzu kommen dem
Fachmann an sich bekannte und deshalb in der Zeichnung zur Erzielung einer besseren
Übersicht nicht dargestellte Rastelemente zum Einsatz.
[0045] Am Handgriff 22 ist dem Schmutzflüssigkeitstank 20 zugewandt ein Schalter 90 gehalten,
mit dessen Hilfe der Elektromotor 46 des Saugaggregates 18 von einer Bedienungsperson
ein- und ausgeschaltet werden kann, während sie mit der Hand den Handgriff 22 umgreift.
Zur elektrischen Verbindung des Schalters 90 mit der Steuereinrichtung 50 kommen,
ebenso wie zur elektrischen Verbindung der wiederaufladbaren Batterie 72 mit der Steuereinrichtung
50, elektrische Verbindungsleitungen und lösbare elektrische Verbindungselemente,
beispielsweise lösbare elektrische Kontakte 92 zum Einsatz. Die elektrischen Kontakte
92 sind an der Stützwand 64 des Abscheidegehäuses 56 und an einer an der Stützwand
64 anliegenden Gehäusewand 94 des Saugaggregates 18 angeordnet.
[0046] Auf der dem Turbineneinlass 42 abgewandten Rückseite 96 des Saugaggregates 18 ist
ein elektrisches Anschlusselement in Form einer Anschlussbuchse 98 angeordnet, an
die ein externes Ladegerät zum Laden der wiederaufladbaren Batterie 72 angeschlossen
werden kann. Auf seiner dem Handgriff 22 abgewandten Oberseite 100 trägt das Saugaggregat
18 ein optisches Anzeigeelement in Form einer Leuchtdiode 102, die an einer Platine
104 der Steuereinrichtung 50 festgelegt ist.
[0047] Statt des Einsatzes eines externen Ladegeräts kann auch vorgesehen sein, dass das
Hartflächenabsauggerät 10 zum Laden der wiederaufladbaren Batterie 72 eine Ladeelektronik
aufweist, die an eine externe Spannungsversorgungseinrichtung, beispielsweise an ein
externes Netzteil, anschließbar ist. Die Ladeelektronik ist vorteilhafterweise in
das Saugaggregat 18 oder in den Handgriff integriert.
[0048] Der Handgriff 22 ist bei der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform des Hartflächenabsauggerätes
10 einstückig mit dem Abscheidegehäuse 56 verbunden, und das Saugaggregat 18 kann
vom Abscheidegehäuse 56 und dem Handgriff 22 getrennt werden. Alternativ kann vorgesehen
sein, dass der Handgriff ein separates Bauteil ausbildet, das vom restlichen Hartflächenabsauggerät
getrennt werden kann. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Saugaggregat zusammen
mit mindestens einem Teil des Handgriffs vom Abscheidegehäuse getrennt werden kann.
Bei einer derartigen Ausgestaltung kann der zusammen mit dem Saugaggregat vom Abscheidegehäuse
trennbare Teil des Handgriffes die wiederaufladbare Batterie und/oder einen elektrischen
Schalter des Hartflächenabsauggerätes aufnehmen, wobei lösbare elektrische Verbindungselemente
zwischen dem Saugaggregat und diesem Teil des Handgriffs entfallen können. Bei einer
besonders vorteilhaften Ausgestaltung können der Handgriff und das Saugaggregat ein
gemeinsames Gehäuseteil aufweisen, das mit dem Abscheidegehäuse lösbar verbindbar
ist.
[0049] Wie bereits erwähnt, kann mittels der Saugturbine 44 eine Saugströmung ausgebildet
werden. Die angesaugte Luft kann vom Saugaggregat 18 über Luftauslassöffnungen 106,
die den elektrischen Kontaktelementen 92 benachbart angeordnet sind, dem Handgriff
22 zugeführt werden. Innerhalb des Handgriffes 22 strömt die vom Saugaggregat 18 abgegebene
Abluft an der wiederaufladbaren Batterie 72 entlang, so dass diese von der Abluft
gekühlt wird, und anschließend kann die Abluft über Durchbrechungen 108, die an der
dem Saugaggregat 18 abgewandten Unterseite 110 des Handgriffs 22 angeordnet sind,
nach außen abgegeben werden.
[0050] Während des Betriebs des Hartflächenabsauggerätes 10 kann die Bedienungsperson den
Handgriff 22 umgreifen. Die Bodenwand 66 des Abscheidegehäuses 56 bildet hierbei eine
Anlagefläche für den Zeigefinger aus, so dass das Gewicht des Saugaggregates 18 auf
ergonomisch günstige Weise von der Hand der Bedienungsperson aufgenommen werden kann.
Dies erleichtert es der Bedienungsperson, das Hartflächenabsauggerät 10 mit den Abstreiflippen
26, 28 an einer abzusaugenden Hartfläche, insbesondere an einer Fensterscheibe, entlangzuführen.
1. Hartflächenabsauggerät (10) zum Absaugen eines Flüssigkeits-Luftgemisches von einer
Hartfläche, insbesondere von einer Fensterscheibe, umfassend eine Absaugeinrichtung
(12) mit einer Saugdüse (14), einer Abscheideeinheit (16) und einem Saugaggregat (18),
und weiter umfassend einen Schmutzflüssigkeitstank (20) und einen Handgriff (22);
wobei die Abscheideeinheit (16) eine Abscheidekammer (32) aufweist, in der mindestens
ein Abscheideelement (36) angeordnet ist, und die einen Saugeinlass (34), einen Flüssigkeitsauslass
(52) und einen Luftauslass (40) umfasst, wobei der Saugeinlass (34) mit der Saugdüse
(14), der Flüssigkeitsauslass (52) mit dem Schmutzflüssigkeitstank (20) und der Luftauslass
(40) mit dem Saugaggregat (18) in Strömungsverbindung steht; und wobei der Handgriff
(22) bezogen auf eine aufrechte Stellung des Hartflächenabsauggerätes (10) unterhalb
der Absaugeinrichtung (12) und im Abstand zum Schmutzflüssigkeitstank (20) angeordnet
ist;
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine wiederaufladbare Batterie (72) im Handgriff (22) positioniert ist.
2. Hartflächenabsauggerät (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmutzflüssigkeitstank (20) bezogen auf eine aufrechte Stellung des Hartflächenabsauggerätes
(10) unterhalb der Absaugeinrichtung (12) angeordnet ist.
3. Hartflächenabsauggerät (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Absaugeinrichtung (12) eine Anlagefläche aufweist, von der der Handgriff (22)
absteht.
4. Hartflächenabsauggerät (10) nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Saugaggregat (18) eine Saugturbine (44) und einen Elektromotor (46) aufweist,
wobei die Saugturbine (44) vom Elektromotor (46) um eine Turbinenachse (48) in Drehung
versetzbar ist, und dass der Handgriff (22) eine in einem Winkel zur Turbinenachse
(48) ausgerichtete Längsachse (74) aufweist.
5. Hartflächenabsauggerät (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse (74) des Handgriffs (22) die Turbinenachse (48) im Bereich der Abscheideeinheit
(16) oder im Bereich des Saugaggregates (18) schneidet.
6. Hartflächenabsauggerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (22) bezogen auf eine aufrechte Stellung des Hartflächenabsauggerätes
(10) unterhalb des Saugaggregates (18) angeordnet ist.
7. Hartflächenabsauggerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Saugaggregat (18) einen Turbineneinlass (42) aufweist, der am Luftauslass (40)
der Abscheidekammer (32) angeordnet ist.
8. Hartflächenabsauggerät (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Turbineneinlass (42) ein Rohrstück (38) angeordnet ist, das in die Abscheidekammer
(32) eintaucht.
9. Hartflächenabsauggerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugdüse (14), das Saugaggregat (18) und der Schmutzflüssigkeitstank (20) mit
der Abscheideeinheit (16) lösbar verbindbar sind.
10. Hartflächenabsauggerät (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Abscheideeinheit (16) und das Saugaggregat (18) ein gemeinsames Gehäuse aufweisen,
an dem der Schmutzflüssigkeitstank (20) und/oder der Handgriff (22) lösbar gehalten
sind.
11. Hartflächenabsauggerät (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (220) mit der Abscheideeinheit (16) und/oder mit dem Saugaggregat (18)
lösbar verbindbar ist.
12. Hartflächenabsauggerät (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Saugaggregat (18) zusammen mit mindestens einem Teil des Handgriffs (22) eine
mit der Abscheideeinheit (16) lösbar verbindbare Baueinheit ausbildet.
13. Hartflächenabsauggerät (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der vom Saugaggregat (18) abgegebenen Abluft durch den Handgriff
(22) hindurchführbar ist.
14. Hartflächenabsauggerät (10) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (22) auf seiner der Absaugeinrichtung (12) abgewandten Seite mindestens
eine Öffnung zum Ausgeben der Abluft aufweist.
15. Hartflächenabsauggerät (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Abscheideeinheit (16) in Kombination mit dem Handgriff (22) eine Ausnehmung (60,
62, 64) ausbildet, in die das Saugaggregat (18) einsetzbar ist.
16. Hartflächenabsauggerät (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, 12, 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Saugaggregat einseitig an der Abscheideeinheit gehalten ist.
1. Hard surface suction cleaner (10) for suctioning a liquid-air mixture from a hard
surface, in particular, from a window pane, comprising a suctioning device (12) with
a suction nozzle (14), a separating unit (16) and a suction unit (18), and further
comprising a dirty liquid tank (20) and a handle (22); the separating unit (16) having
a separating chamber (32) in which at least one separating element (36) is arranged,
and which comprises a suction inlet (34), a liquid outlet (52) and an air outlet (40),
the suction inlet (34) being in flow connection with the suction nozzle (14), the
liquid outlet (52) with the dirty liquid tank (20) and the air outlet (40) with the
suction unit (18); and the handle (22) being arranged relative to an upright position
of the hard surface suction cleaner (10) below the suctioning device (12) and at a
distance from the dirty liquid tank (20); characterized in that at least one rechargeable battery (72) is positioned in the handle (22).
2. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with claim 1, characterized in that the dirty liquid tank (20) is arranged relative to an upright position of the hard
surface suction cleaner (10) below the suctioning device (12).
3. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with claim 1 or 2, characterized in that the suctioning device (12) has a contact surface from which the handle (22) protrudes.
4. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with claim 1, 2 or 3, characterized in that the suction unit (18) comprises a suction turbine (44) and an electric motor (46),
the suction turbine (44) being able to be set in rotation about a turbine axis (48)
by the electric motor (46), and in that the handle (22) has a longitudinal axis (74) directed at an angle to the turbine
axis (48).
5. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with claim 4, characterized in that the longitudinal axis (74) of the handle (22) intersects the turbine axis (48) in
the area of the separating unit (16) or in the area of the suction unit (18).
6. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that the handle (22) is arranged relative to an upright position of the hard surface suction
cleaner (10) below the suction unit (18).
7. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that the suction unit (18) comprises a turbine inlet (42) which is arranged at the air
outlet (40) of the separating chamber (32).
8. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with claim 7, characterized in that a pipe section (38) which extends into the separating chamber (32) is arranged at
the turbine inlet (42).
9. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that the suction nozzle (14), the suction unit (18) and the dirty liquid tank (20) are
detachably connectable to the separating unit (16).
10. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with any one of claims 1 to 9, characterized in that the separating unit (16) and the suction unit (18) have a common housing on which
the dirty liquid tank (20) and/or the handle (22) are detachably held.
11. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with any one of claims 1 to 9, characterized in that the handle (220) is detachably connectable to the separating unit (16) and/or to
the suction unit (18).
12. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with any one of claims 1 to 9, characterized in that the suction unit (18) together with at least part of the handle (22) forms a structural
unit which is detachably connectable to the separating unit (16).
13. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that at least some of the exhaust air discharged by the suction unit (18) can be conducted
through the handle (22).
14. Hard surface suction cleaner (10) in accordance claim 13, characterized in that the handle (22) has at least one opening for discharging the exhaust air on its side
facing away from the suctioning device (12).
15. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with any one of claims 1 to 9, characterized in that the separating unit (16) in combination with the handle (22) forms a recess (60,
62, 64) in which the suction unit (18) is insertable.
16. Hard surface suction cleaner (10) in accordance with any one of claims 1 to 9, 12,
13 or 14, characterized in that the suction unit is held at one side on the separating unit.
1. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) destiné à aspirer un mélange de liquide
et d'air d'une surface dure, en particulier d'une vitre, comprenant un dispositif
d'aspiration (12) équipé d'une buse d'aspiration (14), d'une unité de séparation (16)
et d'un groupe d'aspiration (18), et comprenant en outre un réservoir à liquide souillé
(20) et une poignée (22), l'unité de séparation (16) présentant une chambre de séparation
(32), dans laquelle est disposé au moins un élément de séparation (36) et qui présente
une entrée d'aspiration (34), une sortie de liquide (52) et une sortie d'air (40),
l'entrée d'aspiration (34) étant en liaison fluidique avec la buse d'aspiration (14),
la sortie de liquide (52) étant en liaison fluidique avec le réservoir à liquide souillé
(20) et la sortie d'air (40) étant en liaison fluidique avec le groupe d'aspiration
(18), et la poignée (22) étant disposée sous le dispositif d'aspiration (12) par rapport
à une position posée de l'appareil d'aspiration de surfaces dures (10) et à une certaine
distance du réservoir à liquide souillé (20), caractérisé en ce qu'au moins une batterie rechargeable (72) est positionnée dans la poignée (22).
2. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le réservoir à liquide souillé (20) est disposé sous le dispositif d'aspiration (12)
par rapport à une position posée de l'appareil d'aspiration pour surfaces dures (10).
3. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif d'aspiration (12) comprend une surface d'appui dont fait saillie la
poignée (22).
4. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que le groupe d'aspiration (18) comprend une turbine d'aspiration (44) et un moteur électrique
(46), la turbine d'aspiration (44) pouvant être amenée en rotation autour d'un axe
(48) de turbine par le moteur électrique (46), et en ce que la poignée (22) présente un axe longitudinal (74) orienté de manière à former un
angle avec l'axe (48) de la turbine.
5. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'axe longitudinal (74) de la poignée (22) coupe l'axe (48) de la turbine dans la
zone de l'unité de séparation (16) ou dans la zone du groupe d'aspiration (18).
6. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon l'une quelconque des revendications
précédentes, caractérisé en ce que la poignée (22) est disposée sous le groupe d'aspiration (18) par rapport à une position
posée de l'appareil d'aspiration pour surfaces dures (10).
7. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon l'une quelconque des revendications
précédentes, caractérisé en ce que le groupe d'aspiration (18) comprend une entrée (42) de turbine, qui est disposée
sur la sortie d'air (40) de la chambre de séparation (32).
8. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon la revendication 7, caractérisé en ce qu'un élément tubulaire (38), qui s'enfonce dans la chambre de séparation (32), est disposé
sur l'entrée (42) de turbine.
9. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon l'une quelconque des revendications
précédentes, caractérisé en ce que la buse d'aspiration (14), le groupe d'aspiration (18) et le réservoir à liquide
souillé (20) peuvent être reliés de manière détachable à l'unité de séparation (16).
10. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon l'une quelconque des revendications
1 à 9, caractérisé en ce que l'unité de séparation (16) et le groupe d'aspiration (18) comprennent un logement
commun, sur lequel le réservoir à liquide souillé (20) et/ou la poignée (22) sont
retenus détachables.
11. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon l'une quelconque des revendications
1 à 9, caractérisé en ce que la poignée (220) peut être reliée de manière détachable à l'unité de séparation (16)
et/ou au groupe d'aspiration (18).
12. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon l'une quelconque des revendications
1 à 9, caractérisé en ce que le groupe d'aspiration (18) forme conjointement avec au moins une partie de la poignée
(22) une unité modulaire pouvant être reliée de manière détachable à l'unité de séparation
(16).
13. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon l'une quelconque des revendications
précédentes, caractérisé en ce qu'au moins une partie de l'air vicié délivré par le groupe d'aspiration (18) peut être
guidée à travers la poignée (22).
14. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon la revendication 13, caractérisé en ce que la poignée (22) comprend sur sa face opposée au dispositif d'aspiration (12) au moins
une ouverture permettant de délivrer l'air vicié.
15. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon l'une quelconque des revendications
1 à 9, caractérisé en ce que l'unité de séparation (16) forme en combinaison avec la poignée (22) un évidement
(60, 62, 64) dans lequel le groupe d'aspiration (18) peut être inséré.
16. Appareil d'aspiration pour surfaces dures (10) selon l'une quelconque des revendications
1 à 9, 12, 13 ou 14, caractérisé en ce que le groupe d'aspiration est retenu unilatéralement sur l'unité de séparation.

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