[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tür für ein Haushaltsgerät und ein Haushaltsgerät.
Das Haushaltsgerät ist vorzugsweise ein Haushaltsgargerät.
[0002] Ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Haushaltsgargerät, kann einen Garraum und eine
Tür aufweisen, die dazu eingerichtet ist, den Garraum zu verschließen. An der Tür
kann ein Griff angeordnet sein.
[0003] Die
DE 10 2008 043 365 A1 beschreibt eine Tür für ein Haushaltsgerät mit einem Griff, der in die Tür einklappbar
und aus dieser herausklappbar ist.
[0004] Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine
verbesserte Tür für ein Haushaltsgerät zur Verfügung zu stellen.
[0005] Demgemäß wird eine Tür für ein Haushaltsgerät, mit einem Griff, der von einer ersten
Position, in welcher der Griff zwischen eine Innenwand und eine Außenwand der Tür
eingeklappt ist, in eine zweite Position, in welcher der Griff ausgeklappt ist, verschwenkbar
ist, und einer Verschwenkeinrichtung, die dazu eingerichtet ist, beim Verlagern des
Griffs von der ersten Position in Richtung der zweiten Position den Griff selbsttätig
in die zweite Position zu verschwenken, vorgeschlagen.
[0006] Dadurch, dass die Tür die Verschwenkeinrichtung aufweist, kann der Griff beim manuellen
Verlagern desselben von der ersten Position in Richtung der zweiten Position selbsttätig
in die zweite Position verlagert werden. Hierdurch muss der Griff nur über einen gewissen
Weg manuell verlagert werden und klappt dann automatisch aus.
[0007] Die erste Position kann als eingeklappte Position, die zweite Position kann als ausgeklappte
Position bezeichnet werden. Das Verlagern von der ersten Position in Richtung der
zweiten Position erfolgt vorzugsweise manuell. Das Haushaltsgerät ist insbesondere
ein Haushaltsgargerät. In der ersten Position ist der Griff vorzugsweise zumindest
teilweise zwischen der Außenwand und der Innenwand der Tür angeordnet. Die Außenwand
und die Innenwand sind an einem Basiskörper der Tür befestigt. Der Basiskörper ist
vorzugsweise zwischen der Innenwand und der Außenwand angeordnet. Die Innenwand bzw.
die Außenwand kann als Innenglas bzw. als Außenglas bezeichnet werden. Die Verschwenkeinrichtung
und der Griff sind vorzugsweise an dem Basiskörper befestigt. Vorzugsweise ist die
Tür verschwenkbar an einem Aufnahmeraum, beispielsweise einem Garraum, des Haushaltsgeräts
befestigt.
[0008] Gemäß einer Ausführungsform ist die Verschwenkeinrichtung dazu eingerichtet, beim
Verlagern des Griffs von der zweiten Position in Richtung der ersten Position den
Griff selbsttätig in die erste Position zu verschwenken.
[0009] Hierdurch ist es zum Einklappen des Griffs lediglich erforderlich, diesen in Richtung
der eingeklappten Position zu verlagern, wodurch dieser mit Hilfe der Verschwenkeinrichtung
selbsttätig in die erste Position verschwenkt und somit eingeklappt wird.
[0010] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Verschwenkeinrichtung ein Dämpfungselement
auf, das dazu eingerichtet ist, eine Drehbewegung des Griffs beim Verschwenken desselben
von der ersten Position in die zweite Position oder umgekehrt zu dämpfen.
[0011] Hierdurch ist ein langsames und ruckfreies Verschwenken des Griffs möglich. Dies
erhöht den Bedienkomfort.
[0012] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Dämpfungselement ein Rotationsdämpfer.
[0013] Vorzugsweise kann der Rotationsdämpfer an einer ersten Drehachse des Griffs vorgesehen
sein. Mit Hilfe der ersten Drehachse ist der Griff vorzugsweise an dem Basiskörper
der Tür verschwenkbar angeordnet. Alternativ kann das Dämpfungselement ein Lineardämpfer
sein, der dazu eingerichtet ist, eine lineare Bewegung zu dämpfen.
[0014] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Verschwenkeinrichtung ein Federelement
auf, das mit dem Griff wirkverbunden ist, um diesen beim Verlagern von der ersten
Position in Richtung der zweiten Position mit Hilfe einer Federkraft in die zweite
Position zu verschwenken.
[0015] Vorzugsweise ist das Federelement eine Zylinderfeder. Insbesondere ist das Federelement
eine Druckfeder. Das Federelement ist vorzugsweise so mit dem Griff gekoppelt, dass
mit Hilfe der Federkraft ein Drehmoment auf den Griff ausgeübt wird. Das Federelement
ist vorzugsweise auch dazu eingerichtet, den Griff beim manuellen Verlagern von der
zweiten Position in Richtung der ersten Position mit Hilfe einer Federkraft in die
erste Position zu verschwenken.
[0016] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Griff mit Hilfe einer ersten Drehachse
drehbar an der Tür gelagert und das Federelement ist mit einer zweiten Drehachse des
Griffs wirkverbunden.
[0017] Die Drehachsen sind vorzugsweise voneinander beabstandet angeordnet. Insbesondere
sind die Drehachsen in der ersten Position des Griffs bezüglich einer Horizontalen
zueinander versetzt angeordnet.
[0018] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die Drehachsen so zueinander positioniert,
dass in der ersten Position des Griffs die Federkraft des Federelements den Griff
in Richtung der ersten Position vorspannt.
[0019] Vorzugsweise sind die Drehachsen so zueinander positioniert, dass die Federkraft
mit Hilfe eines Hebelarms so auf den Griff wirkt, dass dieser mit einem Drehmoment
beaufschlagt wird. Das Drehmoment wirkt vorzugsweise so auf den Griff, dass dieser
in Richtung der ersten Position vorgespannt ist.
[0020] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die Drehachsen so zueinander positioniert,
dass in der zweiten Position des Griffs die Federkraft des Federelements den Griff
in Richtung der zweiten Position vorspannt.
[0021] Vorzugsweise sind in der zweiten Position des Griffs die Drehachsen bezüglich einer
Horizontalen nebeneinander angeordnet.
[0022] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die Drehachsen so zueinander positioniert,
dass beim Verlagern des Griffs von der ersten Position in Richtung der zweiten Position
ab einer Zwischenposition der Griff mit Hilfe der Federkraft des Federelements in
die zweite Position verschwenkbar ist.
[0023] Weiterhin ist insbesondere beim Verlagern des Griffs von der zweiten Position in
Richtung der ersten Position ab der Zwischenposition der Griff mit Hilfe der Federkraft
der Federeinrichtung in die erste Position verschwenkbar. Die Zwischenposition ist
zwischen der ersten Position und der zweiten Position angeordnet. In der Zwischenposition
wirkt die Federkraft der Federeinrichtung vorzugsweise so, dass beide Drehachsen auf
einer Wirkungsrichtung der Federkraft angeordnet sind. Das heißt in der Zwischenposition
wirkt gerade kein Drehmoment auf den Griff. Die Zwischenposition ist vorzugsweise
instabil. Das heißt, der Griff bleibt nicht in der Zwischenposition stehen. Durch
ein geringfügiges Verlagern des Griffs aus der Zwischenposition in Richtung der ersten
Position oder in Richtung der zweiten Position wird der Griff mit Hilfe der Federkraft
in die erste Position oder in die zweite Position verschwenkt.
[0024] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Griff gegen die Federkraft des Federelements
in die Zwischenposition verlagerbar.
[0025] Vorzugsweise ist der Griff aus der ersten Position oder aus der zweiten Position
gegen die Federkraft des Federelements in die Zwischenposition verlagerbar.
[0026] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Verschwenkeinrichtung ein Kopplungselement
auf, das mit der zweiten Drehachse des Griffs und mit der Tür gekoppelt ist und das
dazu eingerichtet ist, die Federkraft des Federelements auf den Griff zu übertragen.
[0027] Vorzugsweise ist das Kopplungselement mit Hilfe einer an dem Basiskörper der Tür
vorgesehenen Drehachse mit der Tür gekoppelt.
[0028] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Kopplungselement eine Kopplungshülse
und eine Kopplungsstange auf, die verschiebbar in der Kopplungshülse aufgenommen ist,
wobei das Federelement zwischen der Kopplungshülse und der Kopplungsstange angeordnet
ist.
[0029] Vorzugsweise weist die Kopplungsstange einen Kopf auf, der drehbar mit der zweiten
Drehachse des Griffs verbunden ist. Insbesondere ist das Federelement zwischen dem
Kopf und der Kopplungshülse angeordnet. In der ersten Position des Griffs ist die
Kopplungsstange in die Kopplungshülse eingeschoben. In der zweiten Position des Griffs
ist die Kopplungsstange annähernd vollständig aus der Kopplungshülse herausgezogen.
[0030] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist in der ersten Position des Griffs eine Vorderseite
desselben flächenbündig mit einer Vorderseite der Tür angeordnet.
[0031] Insbesondere ist in der ersten Position des Griffs dessen Vorderseite flächenbündig
mit einer Vorderseite der Außenwand der Tür angeordnet. Unter "flächenbündig" ist
vorliegend zu verstehen, dass die Vorderseite des Griffs und die Vorderseite der Tür
in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind.
[0032] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist in der zweiten Position des Griffs eine
Vorderseite desselben senkrecht zu einer Vorderseite der Tür angeordnet.
[0033] Unter "senkrecht" ist vorliegend ein Winkel von 90° ± 10°, weiter bevorzugt von 90°
± 5°, weiter bevorzugt von 90° ± 3°, weiter bevorzugt von 90° ± 1 °, weiter bevorzugt
von genau 90° zu verstehen.
[0034] Weiterhin wird ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Haushaltsgargerät, mit einer
derartigen Tür vorgeschlagen.
[0035] Das Haushaltsgerät kann beispielsweise ein Backofen, ein Dampfgarer, ein Mikrowellengerät,
ein Backofen mit Mikrowellenfunktion oder dergleichen sein. Alternativ kann das Haushaltsgerät
eine Geschirrspülmaschine, ein Kühl- und/oder Gefrierschrank, eine Waschmaschine,
ein Wäschetrockner oder dergleichen sein.
[0036] Weitere mögliche Implementierungen der Tür und/oder des Haushaltsgeräts umfassen
auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der
Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der
Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen
Grundform der Tür und/oder des Haushaltsgeräts hinzufügen.
[0037] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Tür und/oder des Haushaltsgeräts
sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele
der Tür und/oder des Haushaltsgeräts. Im Weiteren werden die Tür und/oder das Haushaltsgerät
anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren
näher erläutert.
Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines
Haushaltsgeräts;
Fig. 2 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer
Tür für das Haushaltsgerät gemäß der Fig. 1;
Fig. 3 zeigt eine weitere schematische perspektivische Ansicht der Tür gemäß der Fig.
2;
Fig. 4 zeigt eine schematische Schnittansicht der Tür gemäß der Fig. 2;
Fig. 5 zeigt eine weitere schematische Schnittansicht der Tür gemäß der Fig. 2; und
Fig. 6 zeigt eine weitere schematische Schnittansicht der Tür gemäß der Fig. 2.
[0038] In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen
versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.
[0039] Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines Haushaltsgeräts
1. Das Haushaltsgerät 1 ist beispielsweise ein Haushaltsgargerät. Insbesondere kann
das Haushaltsgerät 1 ein Backofen, ein Mikrowellengerät, ein Dampfgarer, ein Backofen
mit Mikrowellenfunktion oder dergleichen sein. Ferner kann das Haushaltsgerät 1 eine
Geschirrspülmaschine, ein Kühl- und/oder Gefrierschrank, eine Waschmaschine, ein Wäschetrockner
oder dergleichen sein.
[0040] Das Haushaltsgerät 1 weist einen Aufnahmeraum 2 auf, der mit Hilfe einer Tür 3 verschließbar
ist. Der Aufnahmeraum 2 kann im Inneren eines Gehäuses des Haushaltsgeräts 1 angeordnet
sein. Der Aufnahmeraum 2 kann beispielsweise ein Garraum oder eine Muffel eines Haushaltsgargeräts
sein. Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geschlossenen Stellung dargestellt. Durch
ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse kann
die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Alternativ kann die Tür 3 seitlich an
dem Aufnahmeraum 2 angeschlagen sein. Weiterhin kann die Tür 3 an einem aus dem Aufnahmeraum
2 herausziehbaren Backwagen angeordnet sein. An einem oberen Abschnitt der Tür 3 kann
ein Griff 4 vorgesehen sein. Der Griff 4 kann sich, wie in der Fig. 1 gezeigt, über
die gesamte Breite der Tür 3 oder nur über einen Teil der Breite der Tür 3 erstrecken.
[0041] Der Aufnahmeraum 2 weist einen Boden 5, eine dem Boden 5 gegenüberliegend angeordnete
Decke 6, eine der Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 7 und zwei einander
gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 8, 9 auf. Der Aufnahmeraum 2 ist vorzugsweise
quader- oder würfelförmig. Der Aufnahmeraum 2 kann aus einem Metallwerkstoff, insbesondere
aus einem Stahlblech, gefertigt sein.
[0042] Die Fig. 2 und 3 zeigen eine Ausführungsform einer Tür 3 jeweils in einer schematischen
perspektivischen Ansicht. Der Griff 4 ist von einer in der Fig. 2 gezeigten ersten
Position, in welcher der Griff 4 eingeklappt ist, in eine in der Fig. 3 gezeigte zweite
Position, in welcher der Griff 4 ausgeklappt ist, verschwenkbar. Die Tür 3 weist eine
Außenwand 10 und eine beabstandet von der Außenwand 10 angeordnete Innenwand 11 auf.
Die Außenwand 10 und die Innenwand 11 können aus Glas oder aus einer Glaskeramik gefertigt
sein. Insbesondere kann die Außenwand 10 als Außenglas und die Innenwand 11 als Innenglas
bezeichnet werden. Vorzugsweise sind die Innenwand 11 und die Außenwand 10 zumindest
abschnittsweise transparent.
[0043] Zwischen der Außenwand 10 und der Innenwand 11 ist ein Basiskörper 12 oder ein sogenanntes
Chassis der Tür 3 angeordnet. Die Außenwand 10 und die Innenwand 11 sind mit dem Basiskörper
12 fest verbunden. Weiterhin weist die Tür 3 eine an einem oberen Ende der Tür 3 vorgesehene
Abschlussleiste 13 auf. Die Abschlussleiste 13 ist mit dem Basiskörper 12 verbunden.
An einer Anlagefläche 14 der Abschlussleiste 13 liegt der Griff 4 in der ersten Position
an.
[0044] Der Griff 4 umfasst einen leistenförmigen Greifabschnitt 15 und zwei seitlich an
dem Greifabschnitt 15 angeordnete Befestigungsarme 16, 17. Der Greifabschnitt 15 kann
einen rechteckigen Querschnitt aufweisen. Die Befestigungsarme 16, 17 sind senkrecht
zu dem Greifabschnitt 15 angeordnet. Mit Hilfe der Befestigungsarme 16, 17 ist der
Griff 4 verschwenkbar an der Tür 3 befestigt. Der Greifabschnitt 15 kann von einem
Benutzer zum Öffnen oder Schließen der Tür 3 umgriffen werden. Wie die Fig. 2 und
3 zeigen, kann sich der Griff 4 über die gesamte Breite der Tür 3 erstrecken. Der
Griff 4 bzw. die Befestigungsarme 16, 17 sind mit einer ersten Drehachse 18 des Griffs
4 drehbar an der Tür 3 befestigt.
[0045] Der Griff 4 weist eine Vorderseite 19 und eine der Vorderseite 19 gegenüberliegend
angeordnete Rückseite 20 auf. In der ersten Position des Griffs 4 liegt die Rückseite
20 an der Anlagefläche 14 der Abschlussleiste 13 an. Wie die Fig. 2 zeigt, ist in
der ersten Position des Griffs 4 die Vorderseite 19 desselben flächenbündig mit einer
Vorderseite 21 der Tür 3, insbesondere der Außenwand 10, angeordnet. Wie die Fig.
3 zeigt, ist in der zweiten Position des Griffs 4 die Vorderseite 19 desselben senkrecht
zu der Vorderseite 21 der Tür 3 angeordnet.
[0046] Die Tür 3 umfasst weiterhin eine Verschwenkeinrichtung 22, die dazu eingerichtet
ist, beim, insbesondere manuellen, Verlagern des Griffs 4 von der in der Fig. 2 gezeigten
ersten Position in Richtung der in der Fig. 3 gezeigten zweiten Position den Griff
4 selbsttätig in die zweite Position zu verschwenken. Die Verschwenkeinrichtung 22
umfasst ein Federelement 23. Das Federelement 23 ist vorzugsweise eine Zylinderfeder.
Insbesondere ist das Federelement 23 eine Druckfeder. Das Federelement 23 ist mit
dem Griff 4 wirkverbunden, um diesen beim Verlagern von der ersten Position in Richtung
der zweiten Position mit Hilfe einer Federkraft in die zweite Position zu verschwenken.
Das Federelement 23 ist mit einer zweiten Drehachse 24 des Griffs 4 wirkverbunden.
[0047] Die Verschwenkeinrichtung 22 umfasst ein Kopplungselement 25, das mit der zweiten
Drehachse 24 des Griffs 4 und mit der Tür 3 gekoppelt ist und das dazu eingerichtet
ist, die Federkraft des Federelements 23 auf den Griff 4 zu übertragen. Insbesondere
ist das Kopplungselement 25 mit dem Basiskörper 12 der Tür 3 wirkverbunden. Die Verschwenkeinrichtung
22 weist weiterhin ein Dämpfungselement 26 auf, das dazu eingerichtet ist, eine Drehbewegung
des Griffs 4 beim Verschwenken desselben von der ersten Position in die zweite Position
oder umgekehrt zu dämpfen. Das Dämpfungselement 26 kann, wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt,
ein Lineardämpfer sein. Weiterhin kann das Dämpfungselement 26 ein Rotationsdämpfer
sein, der beispielsweise an der ersten Drehachse 18 des Griffs 4 angeordnet ist.
[0048] Die Fig. 4 bis 6 zeigen die Tür 3 gemäß der Fig. 2 und 3 jeweils in einer schematischen
Schnittansicht. Die Fig. 4 zeigt den Griff 4 in der ersten Position. Die Fig. 6 zeigt
den Griff 4 in der zweiten Position und die Fig. 5 zeigt den Griff 4 in einer Position
zwischen der ersten und der zweiten Position. Im Folgenden wird auf die Fig. 4 bis
6 gleichzeitig Bezug genommen.
[0049] Das Kopplungselement 25 umfasst eine Kopplungsstange 27, die verschiebbar in einer
Kopplungshülse 28 aufgenommen ist. Die Kopplungshülse 28 ist an einer Drehachse 29
verschwenkbar an dem Basiskörper 12 befestigt. Wie die Fig. 4 zeigt, ist die Kopplungsstange
27 in der ersten Position des Griffs 4 annähernd über die gesamte Länge der Kopplungshülse
28 in diese eingefahren. Wie die Fig. 6 zeigt, ist in der zweiten Position des Griffs
4 die Kopplungsstange 27 zumindest teilweise aus der Kopplungshülse 28 herausgezogen.
Die Kopplungsstange 27 weist weiterhin einen Kopf 30 auf, der verschwenkbar an der
zweiten Drehachse 24 des Griffs 4 befestigt ist. Das Federelement 23 ist zwischen
der Kopplungshülse 28 und der Kopplungsstange 27 angeordnet. Insbesondere ist das
Federelement 23 zwischen der Kopplungshülse 28 und dem Kopf 30 der Kopplungsstange
27 positioniert. Insbesondere ist das Federelement 23 auf die Kopplungsstange 27 aufgesteckt.
Das heißt, die Kopplungsstange 27 verläuft innerhalb des Federelements 23.
[0050] Die Funktionalität des Griffs 4 wird im Folgenden erläutert. Eine Federkraft F des
Federelements 23 wirkt in Richtung einer Mittel- oder Symmetrieachse 31 der Kopplungsstange
27 bzw. des Federelements 23. Wie die Fig. 4 zeigt, sind in der ersten Position des
Griffs 4 die Drehachsen 18, 24 so zueinander positioniert, dass die Federkraft F ein
auf den Griff 4 wirkendes Drehmoment verursacht, das den Griff 4 im Uhrzeigersinn
dreht. Die Drehrichtung des Griffs 4 ist mit Hilfe von Pfeilen 32, 33 angedeutet.
Insbesondere spannt das Federelement 23 den Griff 4 in Richtung der ersten Position
vor. Das heißt, die Federkraft F drückt den Griff 4 gegen die Abschlussleiste 13,
insbesondere gegen die Anlagefläche 14. In der ersten Position des Griffs 4 ist die
erste Drehachse 18 zwischen der zweiten Drehachse 24 und der Anlagefläche 14 der Abschlussleiste
13 angeordnet. Das heißt, in der Orientierung der Fig. 4 zeigt eine Wirkungsrichtung
der Federkraft F links an der ersten Drehachse 18 vorbei.
[0051] Beim manuellen Verlagern des Griffs 4 von der ersten Position in Richtung der zweiten
Position verlagert sich, wie in der Fig. 5 gezeigt, die zweite Drehachse 24 so relativ
zu der ersten Drehachse 18, dass ab einer Zwischenposition die Federkraft F den Griff
4 nicht mehr im Uhrzeigersinn, sondern entgegen dem Uhrzeigersinn dreht und den Griff
4 selbsttätig in die zweite Position verlagert. Die Fig. 5 zeigt den Griff 4 beim
Verschwenken von der Zwischenposition in die zweite Position. Insbesondere sind in
der Zwischenposition die Drehachsen 18, 24 so positioniert, dass die Wirkungsrichtung
der Federkraft F durch beide Drehachsen 18, 24 verläuft. In der Zwischenposition sind
beide Drehachsen 18, 24 auf der Mittelachse 31 angeordnet. Das heißt, in der Zwischenposition
führt ein manuelles Verlagern des Griffs 4 in Richtung der ersten Position oder in
Richtung der zweiten Position dazu, dass sich der Griff 4 selbsttätig in Richtung
der ersten oder zweiten Position verlagert. Die Zwischenposition ist instabil, so
dass der Griff 4 nicht in der Zwischenposition verbleibt.
[0052] In der zweiten Position des Griffs 4 ist in der Orientierung der Fig. 6 die zweite
Drehachse 24 rechts neben der ersten Drehachse 18 angeordnet, so dass die Federkraft
F den Griff 4 in Richtung der zweiten Position federvorspannt. Insbesondere ist in
der zweiten Position die zweite Drehachse 24 zwischen der ersten Drehachse 18 und
der Anlagefläche 14 der Abschlussleiste 13 angeordnet. Zum Verlagern des Griffs 4
von der zweiten Position in die erste Position wird der Griff 4 gegen die Federkraft
F des Federelements 23 in Richtung der ersten Position verlagert. Ab der Zwischenposition,
das heißt, wenn die Drehachsen 18, 24 beide auf der Mittelachse 31 bzw. auf der Wirkungsrichtung
der Kraft F angeordnet ist, wirkt die Federkraft F so, dass sich der Griff 4 im Uhrzeigersinn
dreht. Dadurch wird der Griff 4 in die erste Position verschwenkt. Das heißt, der
Griff 4 ist gegen die Federkraft F des Federelements 23 sowohl ausgehend von der ersten
Position als auch ausgehend von der zweiten Position in die Zwischenposition verlagerbar.
[0053] Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde,
ist sie vielfältig modifizierbar.
Verwendete Bezugszeichen:
[0054]
- 1
- Haushaltsgerät
- 2
- Aufnahmeraum
- 3
- Tür
- 4
- Griff
- 5
- Boden
- 6
- Decke
- 7
- Rückwand
- 8
- Seitenwand
- 9
- Seitenwand
- 10
- Außenwand
- 11
- Innenwand
- 12
- Basiskörper
- 13
- Abschlussleiste
- 14
- Anlagefläche
- 15
- Greifabschnitt
- 16
- Befestigungsarm
- 17
- Befestigungsarm
- 18
- Drehachse
- 19
- Vorderseite
- 20
- Rückseite
- 21
- Vorderseite
- 22
- Verschwenkeinrichtung
- 23
- Federelement
- 24
- Drehachse
- 25
- Kopplungselement
- 26
- Dämpfungselement
- 27
- Kopplungsstange
- 28
- Kopplungshülse
- 29
- Drehachse
- 30
- Kopf
- 31
- Mittelachse
- 32
- Pfeil
- 33
- Pfeil
- F
- Federkraft
1. Tür (3) für ein Haushaltsgerät (1), mit einem Griff (4), der von einer ersten Position,
in welcher der Griff (4) zwischen eine Innenwand (11) und eine Außenwand (10) der
Tür (3) eingeklappt ist, in eine zweite Position, in welcher der Griff (4) ausgeklappt
ist, verschwenkbar ist, und einer Verschwenkeinrichtung (22), die dazu eingerichtet
ist, beim Verlagern des Griffs (4) von der ersten Position in Richtung der zweiten
Position den Griff (4) selbsttätig in die zweite Position zu verschwenken.
2. Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschwenkeinrichtung (22) dazu eingerichtet ist, beim Verlagern des Griffs (4)
von der zweiten Position in Richtung der ersten Position den Griff selbsttätig in
die erste Position zu verschwenken.
3. Tür nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschwenkeinrichtung (22) ein Dämpfungselement (26) aufweist, das dazu eingerichtet
ist, eine Drehbewegung des Griffs (4) beim Verschwenken desselben von der ersten Position
in die zweite Position oder umgekehrt zu dämpfen.
4. Tür nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (26) ein Rotationsdämpfer ist.
5. Tür nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschwenkeinrichtung (22) ein Federelement (23) aufweist, das mit dem Griff
(4) wirkverbunden ist, um diesen beim Verlagern von der ersten Position in Richtung
der zweiten Position mit Hilfe einer Federkraft (F) in die zweite Position zu verschwenken.
6. Tür nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (4) mit Hilfe einer ersten Drehachse (18) drehbar an der Tür (3) gelagert
ist und dass das Federelement (23) mit einer zweiten Drehachse (24) des Griffs (4)
wirkverbunden ist.
7. Tür nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachsen (18, 24) so zueinander positioniert sind, dass in der ersten Position
des Griffs (4) die Federkraft (F) des Federelements (23) den Griff (4) in Richtung
der ersten Position vorspannt.
8. Tür nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachsen (18, 24) so zueinander positioniert sind, dass in der zweiten Position
des Griffs (4) die Federkraft (F) des Federelements (23) den Griff (4) in Richtung
der zweiten Position vorspannt.
9. Tür nach einem der Ansprüche 6 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachsen (18, 24) so zueinander positioniert sind, dass beim Verlagern des
Griffs (4) von der ersten Position in Richtung der zweiten Position ab einer Zwischenposition
der Griff (4) mit Hilfe der Federkraft (F) des Federelements (23) in die zweite Position
verschwenkbar ist.
10. Tür nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (4) gegen die Federkraft (F) des Federelements (23) in die Zwischenposition
verlagerbar ist.
11. Tür nach einem der Ansprüche 6 - 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschwenkeinrichtung (22) ein Kopplungselement (25) aufweist, das mit der zweiten
Drehachse (24) des Griffs (4) und mit der Tür (3) gekoppelt ist und das dazu eingerichtet
ist, die Federkraft (F) des Federelements (23) auf den Griff (4) zu übertragen.
12. Tür nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement (25) eine Kopplungshülse (28) und eine Kopplungsstange (27),
die verschiebbar in der Kopplungshülse (28) aufgenommen ist, aufweist und dass das
Federelement (23) zwischen der Kopplungshülse (28) und der Kopplungsstange (27) angeordnet
ist.
13. Tür nach einem der Ansprüche 1 - 12, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Position des Griffs (4) eine Vorderseite (19) desselben flächenbündig
mit einer Vorderseite (21) der Tür (3) angeordnet ist.
14. Tür nach einem der Ansprüche 1 - 13, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Position des Griffs (4) eine Vorderseite (19) desselben senkrecht
zu einer Vorderseite (21) der Tür (3) angeordnet ist.
15. Haushaltsgerät (1), insbesondere Haushaltsgargerät, mit einer Tür (3) nach einem der
Ansprüche 1 - 14.