[0001] Die Erfindung betrifft eine Erdbohrvorrichtung und ein Verfahren zum Bewegen von
               Bohrgestängeschüssen.
 
            [0002] Erdbohrvorrichtungen, insbesondere Horizontalbohrvorrichtungen, kommen zum Einsatz,
               um in grabenloser Bauweise Erdbohrungen beispielsweise für Versorgungs- und Entsorgungsleitungen
               in das Erdreich einzubringen bzw. bereits verlegte Altleitungen grabenlos auszutauschen.
               Zum Einbringen der Erdbohrung wird meist ein Bohrgestängeschüsse aufweisendes Bohrgestänge
               verwendet, bei dem die Bohrgestängeschüsse miteinander verbindbar sind.
 
            [0003] Es ist beispielsweise aus 
EP 0 886 034 B1 bekannt, einen in einem Rahmen hin- und her bewegbaren Schlitten zum Vorschieben
               und/oder Ziehen eines Bohrgestänges zu verwenden. Der Schlitten weist eine Aufnahme
               für einen Bohrgestängeschuss auf, so dass der Bohrgestängeschuss in Richtung einer
               Vorschubachse zur Erstellung der Erdbohrung in der Aufnahme bewegt werden kann. Der
               auf den Bohrgestängeschuss wirkende Antrieb kann rotatorisch und/oder translatorisch
               auf den Bohrgestängeschuss in der Aufnahme wirken.
 
            [0004] Beim Vorschieben eines Bohrgestänges wird üblicherweise die Aufnahme von dem bereits
               in das Erdreich eingebrachten (verbohrten) Bohrgestänge gelöst und der Schlitten entgegen
               der Vorschubrichtung verfahren und ein neuer Bohrgestängeschuss, der mit dem bereits
               verbohrten Bohrgestänge verbunden werden soll, in die Aufnahme des Schlittens eingelegt.
               Der Schlitten wird dann in Vorschubrichtung bewegt und der Bohrgestängeschuss mit
               dem schon verbohrten Bohrgestänge verbunden und mit dem schon verbohrten Bohrgestänge
               weiter in das Erdreich eingebracht.
 
            [0005] Nachteilig dabei ist, dass insbesondere bei einem in einer Grube befindlichen Rahmen
               und darin angeordnetem Schlitten die kompakte Bauweise des Rahmens mit dem Schlitten
               die Handhabung beim Einbringen und/oder Entfernen eines Bohrgestängeschusses aus der
               Aufnahme des Schlittens erschwert. Ferner gibt die Größe des Rahmens bzw. des Verfahrweges
               des Schlittens im Rahmen die maximale Größe der miteinander zu verbindenden Bohrgestängeschüsse
               vor, welches Einschränkungen bedingt, obwohl möglichst lange Bohrgestängeschüsse gewünscht
               werden.
 
            [0006] Der Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Erdbohrvorrichtung
               anzugeben, mit der eine verbesserte Handhabung der in das Erdreich einzubringenden
               Bohrgestängeschüsse vereinfacht möglich ist und/oder eine strikte Beschränkung der
               Bohrgestängeschusslänge auf eine lichte Länge im Rahmen aufgehoben werden kann. Ferner
               sollte ein verbessertes Verfahren zum Verbinden von Bohrgestängeschüssen geschaffen
               werden, das die Handhabung der Bohrgestängeschüsse vereinfacht.
 
            [0007] Die Aufgabe wird durch die Gegenstände der nebengeordneten Patentansprüche gelöst.
               Vorteilhafte Weiterbildungen der Gegenstände der nebengeordneten Patentansprüche sind
               Gegenstand der jeweiligen abhängigen Patentansprüche und ergeben sich aus der nachfolgenden
               Beschreibung.
 
            [0008] Kerngedanke der Erfindung ist eine Handhabung bzw. einen Zugriff auf den Schlitten
               bzw. die das Gestänge aufnehmende Aufnahme des Schlittens für die Bohrgestängeschüsse
               dadurch zu verbessern, dass der Zugriff auf den Schlitten von der Seite mittels einer
               Kippeinrichtung, die bewirkt, dass der Schlitten sich beim Zurückbewegen gegenüber
               der Vorschubachse neigen kann, möglich ist. Erfindungsgemäß wurde erstmals erkannt,
               dass entgegen der Auffassung, dass eine besondere Stabilität und geradlinige Führung
               des Schlittens im Rahmen gewährleistet sein muss, eine Kippeinrichtung für die Bewegung
               des Schlittens Vorteile bringt, die aufgrund des vorstehenden Vorurteils als nicht
               erreichbar erachtet wurden. Der Schlitten kann gegenüber der Vorschubachse nach hinten
               geneigt werden.
 
            [0009] Die Kippeinrichtung ermöglicht ein Kippen des Schlittens, so dass auf den Schlitten
               bzw. auf die Aufnahme des Schlittens von oben verbessert zugegriffen werden kann.
               Durch die Neigung des Schlittens nach hinten kann ein neues in das Erdreich einzubringendes
               Bohrgestänge ohne Behinderung bis in den hinteren Bereich des Schlittens eingeführt
               und mit der Aufnahme, die ihrerseits mit dem Antrieb verbunden ist, verbunden werden.
               Die Erdbohrvorrichtung kann sehr kurz gebaut werden, was insbesondere die Erstreckung
               in Längsrichtung des Rahmens betrifft. Der Einsatz in sehr kleinen Baugruben kann
               ermöglicht sein.
 
            [0010] Unter einer "Erdbohrvorrichtung" wird insbesondere jede Vorrichtung verstanden, welche
               ein Bohrgestängeschüsse aufweisendes Bohrgestänge in einem bestehenden oder zu erstellenden
               Kanal im Erdreich bewegt, um eine Bohrung, insbesondere eine Horizontalbohrung (HD),
               zu erstellen oder aufzuweiten oder um Leitungen oder andere lange Körper in das Erdreich
               einzuziehen. Bei der Erdbohrvorrichtung kann es sich insbesondere um eine HD-Vorrichtung
               handeln. Eine erfindungsgemäße "Erdbohrvorrichtung" umfasst eine ein Bohrgestänge
               antreibende Vorrichtung, die Erdreich verdrängend arbeitet, und das Bohrgestänge rotatorisch
               und/oder translatorisch in längsaxialer Richtung des Bohrgestänges in das Erdreich
               einbringt.
 
            [0011] Der Begriff "HD" (horizontal drilling, Horizontalbohrung) im Sinne der vorliegenden
               Erfindung umfasst insbesondere jede Art von bestehenden oder zu erstellenden, vorzugsweise
               horizontalen Kanälen in einem Körper, insbesondere Erdkanäle einschließlich Erdbohrungen,
               Felsbohrungen oder Erdleitungen sowie unterirdische oder oberirdische Rohrleitungen
               und Wasserkanäle, die sich durch Einsatz einer entsprechenden Erdbohrvorrichtung herstellen
               oder einziehen lassen.
 
            [0012] Der in den Patentansprüche oder in der Beschreibung verwendete Begriff "mindestens
               ein" ebenso wie der in den Patentansprüchen oder in der Beschreibung verwendete unbestimmte
               Artikel "ein" - auch in entsprechenden grammatikalischen Ausprägungen in Bezug auf
               Genus und Deklination - umfasst im Hinblick auf das in Bezug genommene nachfolgende
               Nomen genau eines oder mehrere, d.h. zwei, drei, vier usw., der durch das Nomen bezeichneten
               Elemente.
 
            [0013] Der Begriff "Vorschubachse" umfasst erfindungsgemäß die Achse entlang der die zu
               erstellende Erdbohrung verläuft. Bei dem Begriff "Vorschubachse" ist es irrelevant,
               ob das Bohrgestänge durch das Erdreich beim Erstellen der Erdbohrung geschoben und/oder
               gezogen wird. Die auf das Bohrgestänge wirkende Kraft entlang der zu erstellenden
               Erdbohrung kann eine Zugkraft und/oder eine Druckkraft bzw. Schubkraft sein. Das Bohrgestänge
               kann mittels des Schlittens bzw. der im Schlitten angeordneten Aufnahme durch das
               Erdreich gezogen und/oder geschoben werden. Dem Bohrgestänge kann ferner auch eine
               Rotationsbewegung um die Längsachse aufgeprägt werden.
 
            [0014] Der Begriff "Schlitten" erfasst erfindungsgemäß einen Körper mit einer Aufnahme für
               einen Bohrgestängeschuss, wobei mittels der Aufnahme der Bohrgestängeschuss translatorisch
               und/oder drehend angetrieben werden kann. Insbesondere kann der Schlitten im Rahmen
               für eine translatorische Bewegung entlang einer Bahn geführt sein. Der Schlitten kann
               auf einer mit dem Rahmen verbundenen Auflage mit Aufstandselementen aufliegen. Die
               Auflage kann profiliert sein und die Aufstandselemente können als Rollen ausgebildet
               sein. Es sind als Aufstandselemente auch Kufen möglich. Der Schlitten kann an dem
               Rahmen hängend und/oder aufliegend geführt sein. Der Schlitten kann damit ein Maschinenelement
               sein, das entlang einer Bahn, insbesondere rein translatorisch, im Rahmen bewegt werden
               kann.
 
            [0015] Der Begriff "Rahmen" umfasst erfindungsgemäß ein kastenförmiges bzw. quaderförmiges
               Gebilde, dessen Seitenwände und/oder Verstrebungen bzw. Stäbe Druck, Zug und auch
               Biegungen übertragen können. Der erfindungsgemäße Rahmen hat vorzugsweise einen viereckigen
               Aufriss und kann in einer Grube zur Erstellung der Erdbohrung angeordnet werden. Vorzugsweise
               sind Antriebseinheit und Schlitten in dem Rahmen angeordnet. Um die Vorrichtung in
               der Baugrube zu fixieren, kann der Rahmen mit horizontal ausfahrbaren Spannstützen
               versehen sein, über welche die Rückstoßkräfte in das Erdreich eingeleitet werden können.
 
            [0016] In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Kippeinrichtung eine Führung für
               den Schlitten, die in einem endseitigen Bereich des Rahmens gegenüber der Vorschubachse
               geneigt ist. Die Neigung der Führung schließt mit der Vorschubachse einen Winkel größer
               als 0° und kleiner als 90° ein, insbesondere zwischen 3° bis 7°. Mittels einer Führung
               ist eine einfache Ausgestaltung der Kippeinrichtung möglich. Der Schlitten kann auf
               der Führung der Kippeinrichtung mit entsprechenden Elementen geführt sein.
 
            [0017] Der endseitige Bereich des Rahmens, in dem die Kippeinrichtung ausgebildet ist, befindet
               sich vorzugsweise an dem Ende des Rahmens, der von dem zu erstellenden Bohrloch beabstandet
               ist.
 
            [0018] In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Führung zwei Abschnitte auf, die einen
               Winkel zueinander einschließen, wobei die zwei Abschnitte linear verlaufende Abschnitte
               sein können. Insbesondere kann einer der Abschnitte parallel zur Vorschubachse ausgebildet
               sein. Der weitere Abschnitt schließt mit dem zur Vorschubachse parallelen Abschnitt
               einen Winkel von größer 0 Grad und kleiner 90 Grad ein.
 
            [0019] Vorzugsweise umfasst die Führung eine Auflage, die im endseitigen Bereich eine Neigung
               aufweist. Die Auflage kann für entsprechende Elemente des Schlittens ausgebildet sein.
               Mittels einer Auflage kann eine einfache Führung zum Kippen erreichbar sein. Eine
               Auflage ohne kopfseitige Führung der Elemente des Schlittens kann ferner ermöglichen,
               dass keine Zwangsführung in der Höhe erreicht wird, sondern der Schlitten lediglich
               aufliegt und nicht nach unten gedrückt wird. Dies kann insbesondere dann von Vorteil
               sein, wenn es beispielsweise aufgrund eines Fehlers im Betrieb der Erdbohrvorrichtung
               dazu kommt, dass der im Schlitten befindliche Bohrgestängeschuss mit einem noch im
               Erdreich verbliebenen Bohrgestängeschuss verbunden ist. In einem solchen Falle würde
               eine Zwangsführung zu einer Beschädigung des Bohrgestängeschusses bzw. des Gestänges
               und/oder des Schlittens führen. Liegt der Schlitten lediglich auf einer Führung auf,
               so kann eine Stabilisierung dadurch erreicht werden, dass der Schlitten von dem Bohrgestänge
               in einer Position, in der der Schlitten nicht abkippt, gehalten wird. Die Kippeinrichtung
               bzw. Führung kann kopfseitig offen gestaltet sein.
 
            [0020] Vorzugsweise verläuft die Führung in einer Ebene, so dass die Kippeinrichtung bzw.
               die Führung lediglich ein Kippen in vertikaler Richtung bewirkt und eine Neigung bzw.
               Verkippen oder Verschwenken des Schlittens in horizontaler Richtung nicht geschieht.
 
            [0021] Vorzugsweise weist die Führung zwei zueinander beabstandete Führungselemente auf,
               die parallel zur Vorschubachse ausgerichtet sind. Der Freiheitsgrad des Verkippens
               der Kippeinrichtung ist damit auf ein Verkippen in vertikaler Richtung beschränkt,
               was die Freiheitsgrade der Führung einschränken kann und eine einfache Führung geschaffen
               werden kann. Die Führung kann an den üblicherweise parallel zur Vorschubachse ausgerichteten
               Seitenwänden des Rahmens ausgebildet bzw. befestigt sein.
 
            [0022] In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Führung des Schlittens derart, dass
               der Schlitten im endseitigen Bereich in einer Ebene verkippt ist, die die Vortriebsachse
               schneidet. Die Anzahl der Freiheitsgrade der Kippeinrichtung bzw. Führung kann hierdurch
               reduziert werden. Die Verkippung erfolgt in vertikaler Richtung. Ein Verkippen in
               horizontaler Richtung kann unterbleiben.
 
            [0023] Vorzugsweise ist die Führung profiliert, so dass die Führung eine profilierte Auflage
               aufweisen kann, in der Aufstandselemente des Schlittens, wie beispielsweise Rollen,
               geführt werden können. Durch die Profilierung kann ein stabiler Lauf des Schlittens
               beim Hin- und Zurückbewegen erreicht werden. Mittels des Profils ist nicht nur eine
               Führung bezüglich der Höhe der Auflage bzw. des Verkippens möglich, sondern auch eine
               Stabilisierung in der Bewegungsrichtung entlang der Erstreckung der Führung bzw. Auflage.
 
            [0024] In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Abstand von mittels der Führung unterstützten
               Aufstandselementen des Schlittens in Richtung der Vorschubachse größer als die Länge
               der geneigten Führung im endseitigen Bereich. Hierdurch kann erreicht werden, dass
               es bei einem Fehler beim Betrieb der Erdbohrvorrichtung - ein Bohrgestängeschuss ist
               in der Aufnahme und gleichzeitig noch mit einem im Erdreich befindlichen Bohrgestängeschuss
               verbunden - zu einer Beschädigung des Bohrgestängeschusses und/oder des Schlittens
               kommt. Durch die Auflage auf der Führung würde ein Schlitten aufgrund der Schwerkraft
               bei geneigter Auflage verkippen, aber durch den im Schlitten gehaltenen Bohrgestängeschuss,
               der mit dem im Erdreich befindlichen Bohrgestängeschuss noch verbunden ist, wird der
               Schlitten stabilisiert und der Bohrgestängeschuss und die noch auf der parallel zur
               Vortriebsachse befindlichen Aufstandselemente des Schlittens führen dazu, dass der
               Schlitten nicht kippt. Der Schlitten kann in einem Fehlerfall mit seinen hinteren
               Aufstandselementen, über der Führung "schweben".
 
            [0025] Die Erfindung schafft auch ein Verfahren zum Bewegen eines Bohrgestängeschusses,
               wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Bewegen eines Schlittens zum
               Bewegen eines Bohrgestängeschusses in einem Rahmen, wobei die Richtung entgegen der
               Richtung des Vorschubs ist; Kippen des Schlittens; Einführen eines Bohrgestängeschusses
               in den gekippten Schlitten; und Bewegen des Schlittens mit dem Bohrgestängeschuss
               in Richtung des Vorschubs.
 
            [0026] Bevorzugt wird der Schlitten in einem endseitigen Bereich des Rahmens, besonders
               bevorzugt an der der Erdbohrung beabstandeten Seite, gekippt.
 
            [0027] Die vorstehenden Ausführungen stellen ebenso wie die nachfolgende Beschreibung beispielhafter
               Ausführungsformen keinen Verzicht auf bestimmte Ausführungsformen oder Merkmale dar.
 
            [0028] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels
               näher erläutert:
               
               
In den Zeichnungen zeigt:
                  
                  
                     - Fig. 1
- eine Erdbohrvorrichtung mit einem innerhalb eines Rahmens vorbewegten Schlitten in
                        einer isometrischen Darstellung und
- Fig. 2
- die Erdbohrvorrichtung gemäß Fig. 1 mit einem innerhalb des Rahmens zurückbewegten
                        Schlitten.
 
            [0029] Fig. 1 zeigt in einer isometrischen Darstellung eine Erdbohrvorrichtung. Die Erdbohrvorrichtung
               weist einen Rahmen 1 auf, der in einer Start- bzw. Baugrube angeordnet sein kann.
               Im Rahmen 1 ist ein Schlitten 2 hin- und zurückbewegbar. Ein Antrieb für die Bewegung
               kann ein Hydraulik-Zylinder sein.
 
            [0030] In der in Fig. 1 dargestellten Position ist in einer Aufnahme des Schlittens 2 ein
               Bohrgestängeschuss 3 aufgenommen und im Erdreich verbohrt. Der in der Fig. 1 zu sehende
               Bohrgestängeschuss 3 befindet sich im Erdreich und in der Vorschubachse der zu erstellenden
               Bohrung.
 
            [0031] Um die Erdbohrung weiter durchführen zu können, wird der in der Fig. 1 dargestellte
               Bohrgestängeschuss 3 von der Aufnahme des Schlittens 2 gelöst und der Schlitten 2
               bewegt sich im Rahmen 1 zurück. Im Rahmen 1 ist eine Kippeinrichtung 4 ausgebildet,
               die bewirkt, dass der Schlitten 2 sich beim Zurückbewegen gegenüber der Vorschubachse
               neigt.
 
            [0032] Die Fig. 2 zeigt den gegenüber der Vorschubachse geneigten Schlitten 2. Die Aufnahme
               des Schlittens 2 ist gegenüber der Vorschubachse nach oben geneigt, wobei die Neigung
               gegenüber der Vorschubachse 2° bis 40° sein kann, insbesondere 3° bis 7° beträgt.
               In der mittels der Kippeinrichtung 4 geneigten Stellung des Schlittens 2 kann ein
               neu in das Erdreich einzubringender Bohrgestängeschuss 3 in die Aufnahme des Schlittens
               2 eingesetzt werden. Der Schlitten 2 kann dann wieder in Richtung der zu erstellenden
               Erdbohrung bewegt werden und der Schlitten 2 fährt aus seiner geneigten Position heraus.
               Der in der Aufnahme des Schlittens 2 befindliche Bohrgestängeschuss 3 fluchtet mit
               der Vorschubachse und der in der Aufnahme befindliche Bohrgestängeschuss 3 kann mit
               dem in Erdreich schon verbohrten Bohrgestängeschuss 3 verbunden werden. Der Schlitten
               2 kann dann weiter in die Richtung der neu zu erstellenden Erdbohrung verfahren werden
               und bringt den in der Aufnahme befindlichen Bohrgestängeschuss 3 ins Erdreich ein.
 
            [0033] Die in der Fig. 1 dargestellte Kippeinrichtung 4 ist als eine Führung 5 ausgestaltet,
               die den Schlitten 2 in einem endseitigen Bereich des Rahmens 1 gegenüber der Vorschubachse
               neigt. Die Führung 5 weist im dargestellten Ausführungsbeispiel zwei Abschnitte 6,
               7 auf, die einen Winkel von 3° bis 7° zueinander einschließen. Die Führung 5 mit den
               Abschnitten 6, 7 ist als Auflage ausgestaltet. Die Kippeinrichtung 4 ist im endseitigen
               Bereich des Rahmens 1 beabstandet von der in das Erdreich einzubringenden Erdbohrung
               ausgestaltet.
 
            [0034] Die Führung 5 mit den Abschnitten 6 und 7 verläuft in einer Ebene. Die Führung 5
               umfasst zwei zueinander beabstandete, parallele Führungselemente links und rechts
               des Schlittens 2. Die Abschnitte 6 der Führung 5 sind parallel zur Vorschubachse ausgerichtet.
 
            [0035] Die Führung 5 mit den Abschnitten 6 und 7 ist profiliert und weist eine U-Form auf.
 
            [0036] Mit einer in den Fig. 1 und 2 schematisch dargestellten Steuereinheit 8, die außerhalb
               der Grube angeordnet sein kann, kann die Erdbohrvorrichtung gesteuert werden. Die
               Steuereinheit 8 kann entsprechende Anschlussleitungen für Hydraulikflüssigkeit oder
               ähnliches aufweisen.
 
          
         
            
            1. Erdbohrvorrichtung mit einem Schlitten (2) zum Bewegen eines Bohrgestänges in einer
               Vorschubachse und einem Rahmen (1), wobei der Schlitten (2) im Rahmen (1) hin- und
               zurückbewegbar ist, gekennzeichnet durch eine Kippeinrichtung (4) im Rahmen (1), die bewirkt, dass der Schlitten (2) sich
               beim Zurückbewegen gegenüber der Vorschubachse neigt.
 
            2. Erdbohrvorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Kippeinrichtung (4) eine Führung (5)
               für den Schlitten (2) umfasst, die in einem endseitigen Bereich des Rahmens (1) gegenüber
               der Vorschubachse geneigt ist.
 
            3. Erdbohrvorrichtung nach Anspruch 2, wobei die Führung (5) zwei Abschnitte (6, 7) aufweist,
               die einen Winkel zueinander einschließen.
 
            4. Erdbohrvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 oder 3, wobei die Führung (5) eine Auflage
               umfasst, der im endseitigen Bereich eine Neigung aufweist.
 
            5. Erdbohrvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei die Führung (5) in einer
               Ebene verläuft.
 
            6. Erdbohrvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, wobei die Führung (5) zwei zueinander
               beabstandete Führungselemente aufweist, die parallel zur Vorschubachse ausgerichtet
               sind.
 
            7. Erdbohrvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, wobei die Führung (5) des Schlittens
               (2) derart ist, dass der Schlitten (2) im endseitigen Bereich in einer Ebene verschwenkt
               ist, die die Vortriebsachse schneidet.
 
            8. Erdbohrvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, wobei die Führung (5) profiliert
               ist.
 
            9. Erdbohrvorrichtung nach einem der Ansprüche nach 2 bis 8, wobei der Abstand von mittels
               der Führung (5) unterstützten Aufstandselemente des Schlittens in Richtung der Vorschubachse
               größer ist als die Länge der geneigten Führung im endseitigen Bereich.
 
            10. Verfahren zum Bewegen eines Bohrgestängeschusses (3), wobei das Verfahren die folgenden
               Schritte aufweist:
               
               
- Bewegen eines Schlittens (5) zum Bewegen eines Bohrgestängeschusses (3) in einem
                  Rahmen (1), wobei die Richtung entgegen der Richtung des Vorschubs ist;
               
               - Kippen des Schlittens (2);
               
               - Einführen eines Bohrgestängeschusses (3) in den gekippten Schlitten (2);
               
               - Bewegen des Schlittens (2) mit dem Bohrgestängeschuss (3) in Richtung des Vorschubs.