Vorrichtung zum Bewegen einer um eine Schwenkachse schwenkbaren Klappe eines Fahrzeugs

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum motor- und kraftbetätigten Bewegen einer um eine Schwenkachse schwenkbaren Klappe eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Gasdruckfeder, aus deren Zylinder einseitig eine Kolbenstange herausgeführt und an einem feststehenden Bauteil der Karosserie des Fahrzeugs oder mit einem Abstand zur Schwenkachse an der Klappe angelenkt ist und wobei der Zylinder der Gasdruckfeder in einem Abstand zur Schwenkachse an der Klappe oder an dem Bauteil der Karosserie angelenkt ist und mit einem flexiblen Schub-/Zugelement, das mit seinem einen Ende mit der Klappe wirkverbunden ist und von einem reversiblen Antrieb motorisch in Längserstreckungsrichtung der Gasdruckfeder antreibbar ist, wobei der mit der Klappe wirkverbundene Endbereich des Schub-/Zugelements in einer sich in Längserstreckungsrichtung der Gasdruckfeder erstreckenden biegesteifen Führung und der zum Antrieb führende Teil des Schub-/Zugelements in einer flexiblen Hülle geführt ist und wobei sich die Führung parallel neben der Gasdruckfeder erstreckt, wobei die Führung mit ihrem einen Ende starr mit dem aus dem Zylinder herausragenden freien Ende der Kolbenstange verbunden ist und der in der Führung verschiebbare Endbereich des Schub-/Zugelements mit dem Zylinder verbunden ist.

[0002] Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf eine Vorrichtung zum motor- und kraftbetätigten Bewegen einer um eine Schwenkachse schwenkbaren Klappe eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Gasdruckfeder, aus deren Zylinder einseitig eine Kolbenstange herausgeführt und an einem feststehenden Bauteil der Karosserie des Fahrzeugs befestigt ist und wobei der Zylinder der Gasdruckfeder in einem Abstand zur Schwenkachse mit der Klappe über das eine Ende eines flexiblen Schub-/Zugelements verbunden und von einem reversiblen Antrieb motorisch in Längserstreckungsrichtung der Gasdruckfeder antreibbar ist, wobei der mit der Klappe verbundene Endbereich des Schub-/Zugelements in einer biegesteifen Führung und der zum Antrieb führende Teil des Schub-/Zugelements in einer flexiblen Hülle geführt ist und wobei die Führung in einem Abstand zur Schwenkachse an einem feststehenden Bauteil des Fahrzeugs angelenkt ist.

[0003] Bei einer derartigen Vorrichtung ist es bekannt, das Schub-/Zugelement in einer Koaxialbohrung in der Kolbenstange zu führen, wobei der stangenartige Endbereich des Schub-/Zugelements durch den Innenraum des Zylinders ragt. Diese Ausbildung erfordert sowohl an dem von außen in den Zylinderinnenraum geführten Schub-/Zugelement als auch an der nach außen geführten Kolbenstange Abdichtungen, wobei die Abdichtung des Schub-/Zugelements an einem axial beweglichen Bauteil angeordnet ist und daher ein erhöhtes Leckageproblem bedeutet.

[0004] DE 41 24 869 A1 offenbart eine Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0005] Aus der US 5 986 420 ist eine Vorrichtung der zuerst genannten Art bekannt, bei der in einem Abstand zur Schwenkachse der Klappe ein Lagerbock an der Klappe befestigt ist, an dem zum einen das der Kolbenstange entgegengesetzte Ende des Zylinders und zum anderen das dem reversiblen motorischen Antrieb entgegengesetzte Ende des Schub-/Zugelements angelenkt sind. Das freie Ende der Kolbenstange ist an der Karosserie des Fahrzeugs angelenkt und das der Klappe entgegengesetzte Ende des Schub-/Zugelements ist zum reversiblen motorischen Antrieb geführt. Die Führung ist parallel an dem Zylinder fest angeordnet und weist die gleiche Länge auf, wie der Zylinder.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es eine Vorrichtung der eingangs genannten Arten zu schaffen, die einfach aufgebaut ist, möglichst wenig und sichere Abdichtungen an den aus dem Zylinderinnenraum nach außen geführten beweglichen Bauteilen benötigt, eine räumlich voneinander unabhängige Anordnung von Gasdruckfeder und motorischem Antrieb sowie eine einfache Verbindung des Schub-/Zugelements mit dem Zylinder ermöglicht.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einer Vorrichtung der erstgenannten Art dadurch gelöst, daß in der Führung auf deren dem Zylinder abgewandten Seite ein sich in deren Längserstreckungsrichtung erstreckender Schlitz ausgebildet ist, durch den radial ein den Endbereich des Schub-/Zugelements mit dem Zylinder fest verbindendes Anschlußteil ragt.

[0008] Bei dieser eine einfache Verbindung des Schub-/Zugelements mit dem Zylinder ermöglichenden Ausführungsform ist einzig die aus dem Zylinder herausgeführte Kolbenstange als bewegliches Bauteil abzudichten, so daß Leckageprobleme reduziert sind.

[0009] Der motorische Antrieb muß nicht im Bereich der Klappe angeordnet sein, sondern kann an einer davon entfernten Stelle platziert werden.

[0010] Bei einem Ausfahren der Kolbenstange kommt es zu einer Addition der Kräfte von motorischem Antrieb und Gasdruckfederantrieb, während bei einem Einfahren der Kolbenstange eine Subtraktion der Kraft des motorischen Antriebs von der Kraft der Gasdruckfeder erfolgt.

[0011] Die Führung kann sowohl aus einem durchgehenden Führungsrohr oder einer Mehrzahl koaxial mit Abstand hintereinander angeordneten Führungsrohrabschnitten bestehen.

[0012] Zur einfachen Montage des Schub-/Zugelements ist es möglich, daß das Führungsrohr oder die Führungsrohrabschnitte aus miteinander verbundenen Halbrohrteilen zusammengesetzt sind, deren Zusammensetzung nach Einbau des Schub-/Zugelements erfolgt.

[0013] Bei einer Vorrichtung der zweitgenannten Art wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß eine zweite Führung an einem feststehenden Bauteil der Karosserie befestigt ist, die sich parallel neben der Gasdruckfeder erstreckt, aus deren der Kolbenstange entgegengesetzten offenem freien Ende der zur Klappe führende Teil des Schub-/Zugelements herausgeführt ist, und der in der zweiten Führung verschiebbare Endbereich des Schub-/Zugelements mit dem Zylinder verbunden, wobei in der zweiten Führung auf deren dem Zylinder zugewandten Seite ein sich in deren Längserstreckungsrichtung erstreckender Schlitz ausgebildet ist, durch den radial ein den Endbereich des Schub-/Zugelements mit dem Zylinder fest verbindendes Anschlussteil ragt.

[0014] Auch bei dieser eine einfache Verbindung des Schub-/Zugelements mit dem Zylinder ermöglichenden Ausführungsform ist einzig die aus dem Zylinder herausgeführte Kolbenstange als bewegliches Bauteil abzudichten, so daß Leckageprobleme reduziert sind.

[0015] Der motorische Antrieb muß nicht im Bereich der Klappe angeordnet sein, sondern kann an einer davon entfernten Stelle plaziert werden.

[0016] Bei einem Ausfahren der Kolbenstange kommt es zu einer Addition der Kräfte von motorischem Antrieb und Gasdruckfederantrieb, während bei einem Einfahren der Kolbenstange eine Subtraktion der Kraft des motorischen Antriebs von der Kraft der Gasdruckfeder erfolgt.

[0017] Die zweite Führung kann sowohl aus einem durchgehenden Führungsrohr oder einer Mehrzahl koaxial mit Abstand hintereinander angeordneten Führungsrohrabschnitten bestehen.

[0018] Zur einfachen Montage des Schub-/Zugelements ist es möglich, daß das Führungsrohr oder die Führungsrohrabschnitte aus miteinander verbundenen Halbrohrteilen zusammengesetzt sind, deren Zusammensetzung nach Einbau des Schub-/Zugelements erfolgt.

[0019] Der Zylinder der Gasdruckfeder kann durch einen Spindeltrieb in Längserstreckungsrichtung der Gasdruckfeder bewegbar antreibbar sein wobei eine einfache Ausbildung darin besteht, daß eine sich parallel zur Längserstreckungsrichtung der Gasdruckfeder erstreckende Gewindespindel mit ihrem einen Ende an dem Zylinder der Gasdruckfeder befestigt ist, wobei auf der Gewindespindel eine axial feststehende, von einem motorischen Antrieb drehbar antreibbare Spindelmutter angeordnet ist.

[0020] In einfacher Ausbildung ist das Druck-Zugelement ein Seil.

[0021] Der motorische Antrieb kann ein reversibler Elektromotor sein.

[0022] Ist dabei der Elektromotor ein nicht selbsthemmender Elektromotor, ermöglicht dies bei nicht bestromtem Elektromotor eine manuelle Betätigung der Klappe.

[0023] In ihrer Schließstellung ist die Klappe vorzugsweise durch ein öffenbares Schloß arretierbar, wobei das Schloß ein elektromechanisches Schloß sein kann.

[0024] Um insbesondere große Klappen mit symmetrischer Momentbeaufschlagung betätigen zu können, kann eine Klappe von mehreren Vorrichtungen schwenkbar antreibbar sein.

[0025] Zum Schutz vor Beschädigungen kann das Schub-/Zugelement über eine Kupplung, insbesondere eine elektromechanische Kupplung von dem Antrieb antreibbar sein.

[0026] Diese als Überlastkupplung ausbildbare Kupplung kann im motorischen Antrieb oder als Ratschenmechanismus im Bereich des Schub-/Zugelements angeordnet sein.

[0027] Ist die Bewegungsgeschwindigkeit der Klappe durch einen Sensor erfaßbar und dessen Meßwert mit einem Sollwert vergleichbar, wobei bei geringerem Meßwert als dem Sollwert der Antrieb anhaltbar oder reversierbar ansteuerbar ist, so kann ein Hindernis im Schwenkbereich der Klappe erkannt und der Antrieb angehalten oder reversiert werden.

[0028] Ausführungsbeispiele von Vorrichtungen zum motor- und kraftbetätigten Bewegen einer um eine Schwenkachse schwenkbaren Klappe eines Fahrzeugs sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen

Figur 1

ein erstes Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung im Teilschnitt, das kein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist

Figur 2

ein zweites Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung im Querschnitt, das kein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist

Figur 3

ein drittes Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung im Teilschnitt, das kein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist

Figur 4

ein viertes Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung im Teilschnitt, das ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist

Figur 5

eine Schnittansicht entlang der Linie V - V eines ersten Ausführungsbeispiels einer Führung der Vorrichtung nach Figur 4

Figur 6

eine Schnittansicht entlang der Linie V - V eines zweiten Ausführungsbeispiels einer Führung der Vorrichtung nach Figur 4

Figur 7

ein fünftes Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung im Teilschnitt, das ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist

Figur 8

eine Schnittansicht entlang der Linie VII -VII der Vorrichtung nach Figur 7

Figur 9

eine Schnittansicht entlang der Linie VIII- VIII der Vorrichtung nach Figur 7.

[0029] Die in den Figuren dargestellten Vorrichtungen besitzen eine Gasdruckfeder 1, 1', 1", 1'" die aus einem mit einem Druckgas gefüllten Zylinder 2 und einer einseitig abgedichtet aus dem Zylinder 2, 2' herausgeführten Kolbenstange 3 besteht.

[0030] Die Kolbenstange 3 oder ein mit ihr verbundener Kolben 13 ist von dem Druckgas im Zylinder 2 in Ausfahrrichtung druckbeaufschlagt.

[0031] Die nicht erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiele der Figuren 1 bis 3 sind dafür vorgesehen, daß das aus dem Zylinder 2, 2' ragende freie Ende der Kolbenstange 3 an einer nicht dargestellten, um eine Schwenkachse schwenkbaren Klappe in einem Abstand zur Schwenkachse angelenkt ist.

[0032] Der Zylinder 2 ist dabei an einem ebenfalls nicht dargestellten feststehenden Bauteil der Karosserie des Kraftfahrzeugs angelenkt.

[0033] In den Figuren 1 und 3 ist parallel neben dem Zylinder 2 der Gasdruckfeder 1 ein Führungsrohr 4 etwa gleicher Länge angeordnet, dessen eines Ende fest dem der Kolbenstange 3 entgegengesetzten Ende des Zylinders 2 verbunden ist.

[0034] In dem Zylinderrohr 4 ist ein Seil 5 als Zug-/Druckelement angeordnet, dessen einer Endbereich eine biegesteife Schub-/Zugstange 6 ist, die mit ihrem freien Ende über ein Verbindungsstück 7 mit dem aus dem Zylinder 2 ragenden freien Ende der Kolbenstange 3 verbunden ist.

[0035] An der der Schub-/Zugstange 6 entgegengesetzten Seite ist das Seil 5 durch eine nicht dargestellte sich an das Führungsrohr 4 anschließende flexible Hülle zu einem reversiblen motorischen Antrieb geführt und von diesem in seiner Längsersteckung bewegbar antreibbar.

[0036] Im Schließzustand der Klappe ist die Kolbenstange 3 in den Zylinder 2 eingefahren. Dabei kann die Klappe in dieser Stellung durch ein Schloß gehalten sein.

[0037] Wird das Schloß geöffnet, wird die Kolbenstange 3 durch den Gasdruck im Zylinder in Ausfahrrichtung bewegt sowie in diese Richtung auch von der Schub-/Zugstange 6 beaufschlagt, deren Seil 5 von dem motorischen Antrieb schiebend angetrieben wird.

[0038] Dadurch schwenkt die Klappe in ihre Öffnungsstellung.

[0039] Soll nun die Klappe wieder geschlossen werden, erfolgt eine Bewegungsumkehr des motorischen Antriebs, der dann das Seil 5 ziehend antreibt und so über die Schub-/Zugstange 6 und das Verbindungsstück 7 die Kolbenstange 3 in den Zylinder 2 hineinzieht sowie die Klappe in ihre Schließstellung bis zum Einrasten in das Schloß verschwenkt.

[0040] Die Öffnungsbewegung wird bei dem nicht erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel der Figur 3 durch eine Schraubendruckfeder 8 unterstützt, die die Gasdruckfeder 1 und das Führungsrohr 4 mit radialem Abstand umschließt und sich mit ihrem einen Ende an dem Verbindungsstück 7 und mit ihrem anderen Ende an einem fest mit dem Zylinder 2 verbundenen Abstützstück 9 abstützt.
Zum Schließen der Klappe muß die Kraft dieser Schraubendruckfeder 8 zusätzlich überwunden werden.

[0041] Bei dem nicht erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel der Figur 2 ist der Zylinder 2' über seinen mit Druckgas gefüllten Bereich hinaus geführt, wobei diese Fortsetzung des Zylinders 2' das Führungsrohr 4' bildet, in dem ein Schub-/Zugstück 10 verschiebbar geführt ist.

[0042] Das Schub-/Zugstück 10 besitzt an seinem einen Ende eine sich abgedichtet koaxial durch einen Boden 11 des Zylinders 2' in den Zylinder 2' erstreckende Verbindungsstange 12, die mit ihrem anderen Ende mit einem in den Zylinder 2' verschiebbar angeordneten Kolben 13 der Kolbenstange 3 verbunden ist.

[0043] Dabei besitzt die Kolbenstange 3 einen deutlich größeren Querschnitt als die Verbindungsstange 12, so daß das Druckgas im Zylinder 2' den Kolben 12 in Ausfahrrichtung der Kolbenstange 3 bewegen und die Kolbenstange 3 die Klappe in Öffnungsrichtung beaufschlagen kann.

[0044] An dem der Verbindungsstange 2 entgegengesetzten Ende des Schub-/Zugstücks 10 ist das eine Ende eines Seils 5' befestigt, das entsprechend den Figuren 1 und 3 in einer flexiblen Hülle zu einem reversierbaren motorischen Antrieb führt, der das Seil 5' zum Öffnen der Klappe schiebend und zum Schließen der Klappe ziehend antreibt.

[0045] Bei dem erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel der Figur 4 ist das aus dem Zylinder 2 herausragende freie Ende der Kolbenstange 3 an einem nicht dargestellten feststehenden Bauteil eines Kraftfahrzeugs angelenkt, während der Zylinder 2 an einer ebenfalls nicht dargestellten um eine Schwenkachse schwenkbaren Klappe in einem Abstand zur Schwenkachse angelenkt ist.

[0046] Parallel zur Gasdruckfeder 1" ist ein Führungsrohr 4" angeordnet, das an seiner dem Zylinder 2 zugewandten Seite einen sich in deren Längserstreckungsrichtung erstreckenden Schlitz 14 besitzt.

[0047] Mit seinem einen Ende ist das Führungsrohr 4" ebenfalls an dem feststehenden Bauteil des Kraftfahrzeugs befestigt.

[0048] In dem Führungsrohr 4" ist ein Schub-/Zugstück 10' verschiebbar geführt, das an seinem einen Ende mit einem Seil 5 verbunden ist, welches in einer flexiblen Hülle zu einem reversierbaren motorischen Antrieb führt, der das Seil 5 zum Öffnen der Klappe schiebend und zum Schließen der Klappe ziehend antreiben kann.

[0049] Dazu ist das Schub-/Zugstück 10' über ein radial durch den Schlitz 14 ragendes Anschlußteil 15 fest mit dem Zylinder 2 verbunden.

[0050] Das Führungsrohr 4" kann wie in Figur 5 dargestellt einteilig ausgebildet sein.

[0051] Zur Montageerleichterung kann das Führungsrohr 4" entsprechend Figur 6 auch aus zwei Halbrohrteilen 16 und 17 zusammengesetzt sein.

[0052] Bei dem erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel der Figur 7 ist das aus einem Zylinder 2 herausragende Ende der Kolbenstange 3 an einem feststehenden Bauteil eines Kraftfahrzeugs befestigt, während der Zylinder 2 relativ zu dem feststehenden Bauteil bewegbar ist.

[0053] Parallel zur Gasdruckfeder 1'" ist ein zweites Führungsrohr 18 angeordnet, das an seiner dem Zylinder 2 zugewandten Seite einen sich in Längserstreckungsrichtung erstreckenden Schlitz 14 besitzt.

[0054] Mit seinem einen Ende ist das Führungsrohr 18 ebenfalls an dem feststehenden Bauteil des Kraftfahrzeugs befestigt.

[0055] In dem Führungsrohr 18 ist ein Schub-/Zugstück 10' verschiebbar geführt, das an seinem einen Ende mit einem Seil 5 verbunden ist, welches in einer flexiblen Hülle zu einem ersten Führungsrohr 19 führt und dort an einer Zug-/Druckelement 20 endet, mit dem es verbunden ist. Das Ende des Seils 5 sowie der sich daran anschließende Teil des Zug-/Druckelements 20 sind in dem an einem feststehenden Bauteil des Kraftfahrzeugs angelenkten ersten Führungsrohr 19 verschiebbar geführt, wobei das freie, aus dem ersten Führungsrohr 19 herausragende Ende der Zug-/Druckelements 20 in einem Abstand zur Schwenkachse der nicht dargestellten Klappe mit der Klappe gelenkig verbunden ist.

[0056] Eine sich parallel zur Längserstreckungsrichtung der Gasdruckfeder 1'" erstreckende Gewindespindel 21 ist mit ihrem einen Ende an dem Zylinder 2 der Gasdruckfeder 1'" befestigt. Auf der Gewindespindel 21 sitzt eine axial feststehende Spindelmutter 22, die von einem Abtriebsritzel 23 eines mit dem feststehenden Bauteil des Kraftfahrzeugs fest verbundenen reversierbaren Elektromotors 24 drehbar antreibbar ist.

[0057] Je nach Drehrichtung des Elektromotors 24 wird der Zylinder 2 die Kolbenstange 3 einfahrend oder ausfahrend durch den von Spindelmutter 22 und Gewindespindel 21 gebildeten Spindeltrieb bewegt und kann so über das Seil 5 und das Zug-/Druckelement 20 die Klappe in Öffnungsrichtung oder in Schließrichtung bewegen.

[0058] Dazu ist das Schub-/Druckstück 10' über ein radial durch den Schlitz 14 ragendes Anschlußstück 15 fest mit dem Zylinder 2 verbunden.

Bezugszeichenliste

1	Gasdruckfeder	23	Abtriebsritzel
1'	Gasdruckfeder	24	Elektromotor
1"	Gasdruckfeder
1 "'	Gasdruckfeder
2	Zylinder
2'	Zylinder
3	Kolbenstange
4	Führungsrohr
4'	Führungsrohr
4"	Führungsrohr
5	Seil
5'	Seil
6	Schub-/Zugstange
7	Verbindungsstück
8	Schraubendruckfeder
9	Abstützstück
10	Schub-/Zugstück
10'	Schub-/Zugstück
11	Boden
12	Verbindungsstange
13	Kolben
14	Schlitz
15	Anschlußteil
16	Halbrohrteil
17	Halbrohrteil
18	zweites Führungsrohr
19	erstes Führungsrohr
20	Zug-/Druckelement
21	Gewindespindel
22	Spindelmutter

Ansprüche

1. Vorrichtung zum motor- und kraftbetätigten Bewegen einer um eine Schwenkachse schwenkbaren Klappe eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Gasdruckfeder (1"), aus deren Zylinder (2) einseitig eine Kolbenstange (3) herausgeführt und an einem feststehenden Bauteil der Karosserie des Fahrzeugs oder mit einem Abstand zur Schwenkachse an der Klappe angelenkt ist und wobei der Zylinder (2) der Gasdruckfeder (1") in einem Abstand zur Schwenkachse an der Klappe oder an dem Bauteil der Karosserie angelenkt ist und mit einem flexiblen Schub-/Zugelement, das mit seinem einen Ende mit der Klappe wirkverbunden ist und von einem reversiblen Antrieb motorisch in Längserstreckungsrichtung der Gasdruckfeder (1") antreibbar ist, wobei der mit der Klappe wirkverbundene Endbereich des Schub-/Zugelements in einer sich in Längserstreckungsrichtung der Gasdruckfeder (1") erstreckenden biegesteifen Führung und der zum Antrieb führende Teil des Schub-/Zugelements in einer flexiblen Hülle geführt ist und wobei sich die Führung parallel neben der Gasdruckfeder (1") erstreckt, wobei die Führung mit ihrem einen Ende starr mit dem aus dem Zylinder (2) herausragenden freien Ende der Kolbenstange (3) verbunden ist und der in der Führung verschiebbare Endbereich des Schub-/Zugelements mit dem Zylinder (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Führung auf deren dem Zylinder (2) zugewandten Seite ein sich in deren Längserstreckungsrichtung erstreckender Schlitz (14) ausgebildet ist, durch den radial ein den Endbereich des Schub-/Zugelements mit dem Zylinder (2) fest verbindendes Anschlußteil (15) ragt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung aus einem durchgehenden Führungsrohr (4") oder einer Mehrzahl koaxial mit Abstand hintereinander angeordneten Führungsrohrabschnitten besteht.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsrohr (4") oder die Führungsrohrabschnitte aus miteinander verbundenen Halbrohrteilen (16, 17) zusammengesetzt sind.

4. Vorrichtung zum motor- und kraftbetätigten Bewegen einer um eine Schwenkachse schwenkbaren Klappe eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Gasdruckfeder (1"`), aus deren Zylinder (2) einseitig eine Kolbenstange (3) herausgeführt und an einem feststehenden Bauteil der Karosserie des Fahrzeugs befestigt ist und wobei der Zylinder (2) der Gasdruckfeder (1"') in einem Abstand zur Schwenkachse mit der Klappe über das eine Ende eines flexiblen Schub-/Zugelements verbunden und von einem reversiblen Antrieb motorisch in Längserstreckungsrichtung der Gasdruckfeder (1'") antreibbar ist, wobei der mit der Klappe verbundene Endbereich des Schub-/Zugelements in einer biegesteifen Führung und der zum Antrieb führende Teil des Schub-/Zugelements in einer flexiblen Hülle geführt ist und wobei die Führung in einem Abstand zur Schwenkachse an einem feststehenden Bauteil des Fahrzeugs angelenkt ist, wobei eine zweite Führung an einem feststehenden Bauteil der Karosserie befestigt ist, die sich parallel neben der Gasdruckfeder (1"') erstreckt, aus deren der Kolbenstange (3) entgegengesetzten offenem freien Ende der zur Klappe führende Teil des Schub-/Zugelements herausgeführt ist, und der in der zweiten Führung verschiebbare Endbereich des Schub-/Zugelements mit dem Zylinder (2) verbunden ist, wobei in der zweiten Führung auf deren dem Zylinder (2) zugewandten Seite ein sich in deren Längserstreckungsrichtung erstreckender Schlitz (14) ausgebildet ist, durch den radial ein den Endbereich des Schub-/Zugelements mit dem Zylinder (2) fest verbindendes Anschlußteil (15) ragt.

5. Vorrichtung Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Führung aus einem durchgehenden Führungsrohr (18) oder einer Mehrzahl koaxial mit Abstand hintereinander angeordneten Führungsrohrabschnitten besteht.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsrohr oder die Führungsrohrabschnitte aus miteinander verbundenen Halbrohrteilen zusammengesetzt sind.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinder (2) der Gasdruckfeder (1 "') durch einen Spindeltrieb in Längserstreckungsrichtung der Gasdruckfeder (1"') bewegbar antreibbar ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß eine sich parallel zur Längserstreckungsrichtung der Gasdruckfeder (1"') erstreckende Gewindespindel (21) mit ihrem einen Ende an dem Zylinder (2) der Gasdruckfeder (1"') befestigt ist, wobei auf der Gewindespindel (21) eine axial feststehende, von einem motorischen Antrieb drehbar antreibbare Spindelmutter (22) angeordnet ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Druck-/Zugelement ein Seil (5, 5') ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der motorische Antrieb ein reversibler Elektromotor (24) ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor ein nichtselbsthemmender Elektromotor ist.

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Klappe von mehreren Vorrichtungen schwenkbar antreibbar ist.

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schub-/Zugelement über eine Kupplung, insbesondere eine elektromechanische Kupplung von dem Antrieb antreibbar ist.

14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegungsgeschwindigkeit der Klappe durch einen Sensor erfaßbar und dessen Meßwert mit einem Sollwert vergleichbar ist, wobei bei geringerem Meßwert als dem Sollwert der Antrieb anhaltbar oder reversierbar ansteuerbar ist.

Claims

1. Apparatus for the motor- and force-actuated movement of a lid, which is pivotable about a pivot axis, of a vehicle, in particular a motor vehicle, with a gas-filled spring device (1"), out of the cylinder (2) of which a piston rod (3) is led out on one side and is coupled to a fixed component of the body of the vehicle or to the lid at a distance from the pivot axis, and wherein the cylinder (2) of the gas-filled spring device (1") is coupled to the lid at a distance from the pivot axis or to the component of the body, and with a flexible push-pull element which is operatively connected at its one end to the lid and is driveable in a motorized manner by a reversible drive in the direction of longitudinal extent of the gas-filled spring device (1"), wherein that end region of the push-pull element which is operatively connected to the lid is guided in a flexurally rigid guide extending in the direction of longitudinal extent of the gas-filled spring device (1"), and that part of the push-pull element which leads to the drive is guided in a flexible casing, and wherein the guide extends next to and parallel to the gas-filled spring device (1"), wherein the guide is rigidly connected at its one end to the free end of the piston rod (3), which end projects out of the cylinder (2), and that end region of the push-pull element which is displaceable in the guide is connected to the cylinder (2), characterized in that a slot (14) is formed in the guide, on the side thereof which faces the cylinder (2), said slot extending in the direction of longitudinal extent of the guide and through which a connecting part (15), which fixedly connects the end region of the push-pull element to the cylinder (2), projects radially.

2. Apparatus according to Claim 1, characterized in that the guide consists of a continuous guide tube (4") or of a plurality of guide tube portions arranged coaxially at a distance one behind another.

3. Apparatus according to Claim 2, characterized in that the guide tube (4") or the guide tube portions are composed of interconnected half tube parts (16, 17).

4. Apparatus for the motor- and force-actuated movement of a lid, which is pivotable about a pivot axis, of a vehicle, in particular of a motor vehicle, with a gas-filled spring device (1"'), out of the cylinder (2) of which a piston rod (3) is led out on one side and is fastened to a fixed component of the body of the vehicle, and wherein the cylinder (2) of the gas-filled spring device (1"') is connected to the lid at a distance from the pivot axis via the one end of a flexible push-pull element and is driveable in a motorized manner by a reversible drive in the direction of longitudinal extent of the gas-filled spring device (1"'), wherein that end region of the push-pull element which is connected to the lid is guided in a flexurally rigid guide, and that part of the push-pull element which leads to the drive is guided in a flexible casing, and wherein the guide is coupled at a distance from the pivot axis to a fixed component of the vehicle, wherein a second guide is fastened to a fixed component of the body, which guide extends next to and parallel to the gas-filled spring device (1"'), out of the free open end of which, which is opposite the piston rod (3), that part of the push-pull element which leads to the lid is guided, and that end region of the push-pull element which is displaceable in the second guide is connected to the cylinder (2), wherein a slot (14) is formed in the second guide, on the side thereof facing the cylinder (2), said slot extending in the direction of longitudinal extent of the guide and through which a connecting part (15), which fixedly connects the end region of the push-pull element to the cylinder (2), radially projects.

5. Apparatus according to Claim 4, characterized in that the second guide consists of a continuous guide tube (18) or of a plurality of guide tube portions arranged coaxially at a distance one behind another.

6. Apparatus according to Claim 5, characterized in that the guide tube or the guide tube portions are composed of interconnected half tube parts.

7. Apparatus according to one of Claims 4 to 6, characterized in that the cylinder (2) of the gas-filled spring device (1"') is driveable such that it can be moved in the direction of longitudinal extent of the gas-filled spring device (1"') by a spindle drive.

8. Apparatus according to Claim 7, characterized in that a threaded spindle (21) extending parallel to the direction of longitudinal extent of the gas-filled spring device (1"') is fastened at its one end to the cylinder (2) of the gas-filled spring device (1"'), wherein an axially fixed spindle nut (22) which is driveable in a rotatable manner by a motorized drive is arranged on the threaded spindle (21).

9. Apparatus according to one of the preceding claims, characterized in that the push-pull element is a cable (5, 5').

10. Apparatus according to one of the preceding claims, characterized in that the motorized drive is a reversible electric motor (24).

11. Apparatus according to Claim 10, characterized in that the electric motor is a non-self-locking electric motor.

12. Apparatus according to one of the preceding claims, characterized in that a lid is driveable in a pivotable manner by a plurality of apparatuses.

13. Apparatus according to one of the preceding claims, characterized in that the push-pull element is driveable by the drive via a coupling, in particular an electromechanical coupling.

14. Apparatus according to one of the preceding claims, characterized in that the speed of movement of the lid is detectable by a sensor and the measured value of the sensor can be compared to a desired value, wherein, when the measured value is lower than the desired value, the drive is driveable in a manner so as to be stoppable or reversible.

Revendications

1. Dispositif de déplacement actionné par moteur et force d'un hayon, pivotable autour d'un axe de rotation, d'un véhicule, notamment d'un véhicule automobile, avec un ressort sous pression gazeuse (1") hors du cylindre (2) duquel une tige de piston (3) est unilatéralement guidée vers l'extérieur et articulée à un composant fixe de la carrosserie du véhicule ou, à une certaine distance de l'axe de rotation, au hayon et le cylindre (2) du ressort sous pression gazeuse (1") étant articulé, à une certaine distance de l'axe de rotation, au hayon ou au composant de la carrosserie et pouvant être entraîné, avec un élément de poussée/traction flexible relié de façon active, avec sa première extrémité, au hayon ainsi que de façon motorisée par un entraînement réversible dans la direction d'extension longitudinale du ressort sous pression gazeuse (1"), la zone d'extrémité, activement reliée au hayon, de l'élément de poussée/traction étant guidée dans un guide rigide à la flexion s'étendant dans la direction d'extension longitudinale du ressort sous pression gazeuse (1") et la partie, conduisant à l'entraînement, de l'élément de poussée/traction étant guidée dans une enveloppe flexible et le guide s'étendant parallèlement à côté du ressort sous pression gazeuse (1"), le guide étant relié de façon rigide, avec sa première extrémité, à l'extrémité libre, saillant hors du cylindre (2), de la tige de piston (3) et la zone d'extrémité, pouvant coulisser dans le guide, de l'élément de poussée/traction, étant reliée au cylindre (2), caractérisé en ce qu'une fente (14) s'étendant dans sa direction d'extension longitudinale est réalisée dans le guide sur son côté orienté vers le cylindre (2), une partie de raccordement (15) reliant fixement la zone d'extrémité de l'élément de poussée/traction au cylindre (2) saillant dans le plan radial à travers ladite fente.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le guide se compose d'un tube de guidage (4") traversant ou d'une pluralité de sections de tube de guidage disposées les unes derrière les autres dans le plan coaxial, à une certaine distance les unes des autres.

3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que le tube de guidage (4") ou les sections de tube de guidage sont composés de parties de demi-tube (16, 17) reliées entre elles.

4. Dispositif de déplacement actionné par moteur et force d'un hayon, pivotable autour d'un axe de rotation, d'un véhicule, notamment d'un véhicule automobile, avec un ressort sous pression gazeuse (1") hors du cylindre (2) duquel une tige de piston (3) est unilatéralement guidée vers l'extérieur et fixée à un composant fixe de la carrosserie du véhicule et le cylindre (2) du ressort sous pression gazeuse (1"') étant relié, à une certaine distance de l'axe de rotation, au hayon via la première extrémité d'un élément de poussée/traction flexible et pouvant être entraîné de façon motorisée par un entraînement réversible dans la direction d'extension longitudinale du ressort sous pression gazeuse (1"'), la zone d'extrémité, reliée au hayon, de l'élément de poussée/traction étant guidée dans un guide rigide à la flexion et la partie, conduisant à l'entraînement, de l'élément de poussée/traction étant guidée dans une enveloppe flexible et le guide étant articulé à un composant fixe du véhicule à une certaine distance de l'axe de rotation, un deuxième guide étant fixé à un composant fixe de la carrosserie, ledit guide s'étendant parallèlement, à côté du ressort sous pression gazeuse (1"'), la partie, conduisant au hayon, de l'élément de poussée/traction étant guidée vers l'extérieur hors de son extrémité libre ouverte opposée à la tige de piston (3) et la zone d'extrémité, pouvant être coulissée dans le deuxième guide, de l'élément de poussée/traction étant reliée au cylindre (2), sachant qu'une fente (14) s'étendant dans sa direction d'extension longitudinale est réalisée dans le second guide sur son côté orienté vers le cylindre (2), une partie de raccordement (15) reliant fixement la zone d'extrémité de l'élément de poussée/traction au cylindre (2) saillant dans le plan radial à travers ladite fente.

5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que le deuxième guide se compose d'un tube de guidage (18) traversant ou d'une pluralité de sections de tube de guidage disposées les unes derrière les autres dans le plan coaxial, à une certaine distance les unes des autres.

6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que le tube de guidage ou les sections de tube de guidage sont composés de parties de demi-tube reliées entre elles.

7. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 4 à 6, caractérisé en ce que le cylindre (2) du ressort sous pression gazeuse (1"') est entraîné par un entraînement par broche de façon à pouvoir être déplacé dans la direction d'extension longitudinale du ressort sous pression gazeuse (1"').

8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce qu'une broche filetée (21) s'étendant parallèlement à la direction d'extension longitudinale du ressort sous pression gazeuse (1"') est fixée, avec sa première extrémité, au cylindre (2) du ressort sous pression gazeuse (1"'), un écrou de broche (22) fixe dans le plan axial entraîné en rotation par un entraînement motorisé étant disposé sur la broche filetée (21).

9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de pression/traction est un câble (5, 5').

10. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'entraînement motorisé est un moteur électrique (24) réversible.

11. Dispositif selon la revendication 10, caractérisé en ce que le moteur électrique est non autobloquant.

12. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un hayon est entraîné en pivotement par plusieurs dispositifs.

13. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de poussée/traction est entraîné par l'entraînement via un embrayage, notamment un embrayage électromécanique.

14. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la vitesse de déplacement du hayon peut être déterminée par un capteur et que sa valeur de mesure peut être comparée à une valeur théorique, sachant qu'en cas de valeur de mesure plus réduite que la valeur théorique, l'entraînement en entrée peut être commandé de façon à pouvoir être arrêté ou inversé.

Zeichnung