VORRICHTUNG ZUM ÄNDERN DER BEWEGUNGSRICHTUNG VON BLATTGUT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Transportvorrichtung zum Transportieren von flachem, rechteckigen Blattgut, insbesondere von blattförmigen Wertdokumenten wie z. B. Banknoten, von einer ersten Blattguttransportstrecke zu einer zweiten Blattguttransportstrecke, insbesondere auch zum Ändern der Transportrichtung um 90 Grad derart, dass in Querausrichtung transportiertes Blattgut in Längsausrichtung weiter transportiert wird, oder umgekehrt. Die Erfindung betrifft des weiteren eine Vorrichtung zum Bearbeiten von blattgutförmigen Wertdokumenten, insbesondere Banknoten, mit einer solchen Transportvorrichtung zwischen einer ersten und einer zweiten Transportstrecke.

[0002] Unter Blattgut werden dabei Blätter verstanden, die im Wesentlichen eine rechteckige Grundform aufweisen, bei der die Ecke spitz oder auch abgerundet sein können. Die Erfindung kann für beliebiges Blattgut verwendet werden, eignet sich jedoch insbesondere für Blattgut in Form von blattförmigen Wertdokumenten, beispielsweise Gutscheinen, Coupons, Aktien und insbesondere auch Banknoten.

[0003] Transportvorrichtungen, bei denen Blattgut von einem Quertransport in einen Längstransport überführt werden, oder umgekehrt, werden beispielsweise in Banknotenbearbeitungsvorrichtungen eingesetzt. Unter Quer- bzw. Längstransport wird dabei verstanden, dass das Blattgut so in einer Transportrichtung transportiert wird, dass die längere Seite der Blätter quer bzw. parallel zur Transportrichtung orientiert ist. Herkömmliche Umlenkvorrichtungen sind aber entweder nicht dazu geeignet einen ununterbrochenen Banknotenstrom mit hoher Durchsatzgeschwindigkeit derart umzulenken oder sind zumindest vergleichsweise aufwendig hinsichtlich Platzbedarf und/oder ihrem strukturellen Aufbau.

[0004] Aus der US 2005/0029168 A1 ist beispielsweise eine aus mehreren Modulen bestehende Banknotenbearbeitungsvorrichtung bekannt, in der auch die Transportvorrichtung gemäß der nachfolgend beschriebenen Erfindung vorteilhaft einsetzbar ist. Diese Banknotenbearbeitungsvorrichtung ist als Tischaufsatzgerät konfiguriert und dient dazu, die Banknoten eines von einem Bearbeiter in ein Eingabefach eingelegten Banknotenstapels zu vereinzeln, die vereinzelten Banknoten hinsichtlich charakteristischer Merkmale mittels geeigneter Mess- und Analyseeinrichtungen zu überprüfen, die überprüften Banknoten entsprechend des jeweiligen Überprüfungsergebnisses zu sortieren und je nach Sortierergebnis in einem vorbestimmten Ausgabefach mittels eines Spiralfachstaplers abzustapeln. Die Ausgabefächer sind teilweise nebeneinander und teilweise übereinander derart angeordnet, dass alle Ausgabefächer möglichst gut von der Bedienperson erreichbar sind. Die Banknoten werden innerhalb der Module grundsätzlich in Querausrichtung transportiert. Jedoch kann gemäß einer Ausführungsvariante die Zuführung der Banknoten in Längsausrichtung erfolgen. In diesem Falle werden die Banknoten nach dem Vereinzeln kurz angehalten und dann in der selben Ebene rechtwinklig nach rechts oder links weitertransportiert. Der Mechanismus zur Transportrichtungsänderung der zugeführten Banknoten um 90 Grad von der ursprünglichen Längsausrichtung in die erforderliche Querausrichtung ist allerdings nicht näher beschrieben.

[0005] Ein Nachteil dieser Banknotenbearbeitungsvorrichtung besteht darin, dass der Transport der Banknoten von einem Modul in ein angrenzendes Modul im Quertransport erfolgt. Der Transportweg ist dementsprechend breit und platzraubend. Dies kann sich negativ auf die Baugröße der Gesamtvorrichtung auswirken. Darüber hinaus ist die Durchsatzrate dieser Banknotenbearbeitungsvorrichtung beschränkt, weil, wenn die Banknoten in Längsausrichtung zugeführt und in Querausrichtung seitlich weitergeführt werden, die seitlich weitergeführten Banknoten erst vollständig den Umlenkbereich verlassen haben müssen, um eine Kollision mit der nächstfolgenden umzulenkenden Banknote zu vermeiden. Erfolgt dagegen die Banknotenzuführung im Querformat, so ist eine sehr voluminöse, aus Leitblechen und verdrillten Transportbändern gebildete Transportstrecke vorgesehen, um die Banknoten so zu drehen, dass sie seitlich in Querausrichtung weitertransportiert werden können.

[0006] Aus der WO 97/33823 ist eine Vorrichtung zum Ändern der Transportrichtung von Einzelblättern bekannt, wie man sie wohl in der aus der US 2005/0029168 A1 bekannten Banknotenbearbeitungsvorrichtung einsetzten könnte, um die in Längsausrichtung zugeführten, vereinzelten Banknoten nach rechts und links um 90 Grad umzulenken, so dass sie in Querausrichtung weitertransportiert werden. Diese Vorrichtung hat aber den bereits erwähnten Nachteil, dass der Umlenkbereich erst freigemacht werden muss, bevor die nächstfolgende Banknote in den Umlenkbereich einlaufen kann.

[0007] Auch die DE 196 32 224 A1 beschreibt eine Vorrichtung zum Ändern der Bewegungsrichtung von Blattgut. Darin wird vorgeschlagen, auf Umlenkrollen im Umlenkbereich, wie sie beispielsweise auch in der WO 97/33823A1 vorhanden sind, zu verzichten, und statt dessen die Transportriemen der zuführenden und der abführenden Transportstrecken jeweils bis über die Umlenkzone derart zu erstrecken, dass die Banknote aus der Umlenkzone mittels des Transportbands der abführenden Transportstrecke abgezogen wird. Mittels eines Hebel-Rollen-Systems wird das Transportband der abführenden Transportstrecke immer dann gegen die Abzugsebene des Umlenkbereichs gedrückt, wenn der Abzugsebene eine Banknote zugeführt worden ist. Um den Durchsatz bei Vermeidung der zuvor beschriebenen Kollisionsgefahr aufeinander folgender Banknoten zu erhöhen, sieht eine besondere Ausführungsform vor, die aufeinander folgenden Banknoten mittels einer Weiche abwechselnd einer ersten oder einer zweiten Abzugsebene zuzuleiten, so dass das nächstfolgende Blatt bereits der zweiten Abzugsebene zugeführt werden kann, noch bevor das vorausgehende Blatt vollständig von der ersten Abzugsebene abgezogen und weitergeleitet wurde. Dazu sind dementsprechend zwei Abzugssysteme erforderlich, eines für jede Abzugsebene. Indem jeweils zwei Abzugssysteme auf jeder Seite der Abzugsebenen vorgesehen sind, insgesamt also vier Abzugsebenen, lassen sich die Banknoten bei hohem Durchsatz sogar in zwei entgegengesetzte Richtungen umlenken. Das Vorsehen mehrerer Abzugssysteme erfordert jedoch einen hohen konstruktiven Aufwand.

[0008] Aus GB 2 073 153 A ist eine Transportvorrichtung bekannt, bei der Blätter mittels eines Verteilelements in eine von zwei Abzugslagen geleitet werden können und mittels eines Vakuums in die jeweilige Abzugslage transportiert werden. Aus den Abzugslagen heraustransportiert werden die Blätter mittels Druckluft.

[0009] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Transportvorrichtung zum Transportieren von Blattgut, wie z. B. Banknoten oder anderen blattförmigen Wertdokumenten, und insbesondere zum Umlenken des Blattguts zwischen einer ersten Blattguttransportstrecke und einer zweiten Blattguttransportstrecke vorzuschlagen, welche einen hohen Durchsatz bei relativ geringem konstruktiven Aufwand ermöglicht. Weiter liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde ein entsprechendes Transportverfahren anzugeben.

[0010] Diese Aufgabe wird durch eine Transportvorrichtung bzw. ein Transportverfahren mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. In davon abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung angegeben, insbesondere auch eine Vorrichtung zum Bearbeiten von blattförmigen Wertdokumenten mit einer solchen Transportvorrichtung.

[0011] Die Aufgabe wird also gelöst durch eine Transportvorrichtung zum Transportieren von flachem, rechteckigen Blattgut, insbesondere von blattförmigen Wertdokumenten wie zum Beispiel Banknoten, mit einem zwischen wenigstens zwei Stellungen hin- und herbewegbaren Verteilelement oder wenigstens zwei zwischen zwei Stellungen hin- und herbewegbaren Verteilelementen, das bzw. die herantransportierte Blätter des Blattguts wahlweise oder abwechselnd in wenigstens zwei Abzugslagen bewegen, und wenigstens eine Abzugeinrichtung, mittels derer die Blätter aus den Abzugslagen in den Abzugslagen zugeordneten Abzugrichtungen abtransportierbar sind.

[0012] Die Aufgabe wird insbesondere weiter gelöst durch ein Verfahren zum Transportieren von flachem, rechteckigem Blattgut, insbesondere von blattförmigen Wertdokumenten wie zum Beispiel Banknoten, bei dem vereinzelt in einer Zuführrichtung herantransportierter Blätter des Blattguts in einer Zuführrichtung herantransportiert werden, ein Verteilelement oder zwei Verteilelemente zwischen wenigstens zwei Stellungen hin- und herbewegt wird bzw. werden, das bzw. die die herantransportierten Blätter wahlweise oder abwechselnd in jeweils in eine von wenigstens zwei Abzugslagen bewegt bzw. bewegen, und die in ihrer Bewegung in Zuführrichtung angehaltenen Blätter aus den Abzugslagen in den Abzugslagen zugeordneten Abtransportrichtungen bzw. Abzugsrichtungen abtransportiert werden.

[0013] Der Transport kann dabei insbesondere von einer ersten Blattguttransportstrecke, die die Zuführrichtung festlegt, zu wenigstens einer zweiten

[0014] Blattguttransportstrecke erfolgen. Unter den Begriffen Abzug bzw. abziehen wird dabei der Abtransport bzw. das abtransportieren verstanden, so dass beispielsweise die Abzugsrichtung die Abtransportrichtung ist.

[0015] Auch die erfindungsgemäße Transportvorrichtung weist zwei Abzugslagen, beispielsweise Abzugsebenen, auf, so dass ein Blatt aus der ersten Abzugsalge, z.B. aus der ersten Abzugsebene bzw. von der ersten Abzugsebene, abgezogen werden kann, während das nächstfolgende Blatt der zweiten Abzugslage, z. B. der zweiten Abzugsebene, bereits zugeführt wird. Allerdings dient zur Verteilung des Blattguts auf die wenigstens zwei Abzugslagen das Verteilelement bzw. die Verteilelemente, das bzw. die Blätter des Blattguts bei der Bewegung in die Stellungen in die Abzugslagen bewegt, insbesondere drängt, bzw. bewegen, insbesondere drängen, und hierzu vorzugsweise in Kontakt mit diesen Blättern kommt bzw. kommen. Die beiden Stellungen bzw. bei mehr als zwei Stellungen wenigstens zwei der Stellungen entsprechen dabei jeweils einer anderen Abzugslage. Eine weitere Einrichtung zum Transport von Blättern von einem Ort, an dem diese zur Verteilung auf die Abzugslagen wahlweise oder abwechselnd aus einer gemeinsamen Zufuhrebene abgelenkt werden, entfällt daher.

[0016] Daher kann - muss aber nicht notwendigerweise - auf eine Weiche zum selektiven Zuleiten verzichtet werden.

[0017] Das Verfahren und die erfindungsgemäße Transportvorrichtung können vorzugsweise eingesetzt werden, wenn die Transportrichtung zweier aneinandergrenzender Blattguttransportstrecken unterschiedlich sind, insbesondere in einem Winkel von 90 Grad zueinander verlaufen. Bei dem Verfahren sind dann wenigstens eine der Abzugsrichtungen (B) und die Zuführrichtung unterschiedlich, besonders bevorzugt verläuft die Abzugsrichtung (B) in einem Winkel von 90° zur Zuführrichtung. Die Vorrichtung ist dazu vorzugsweise so ausgebildet, dass wenigstens eine der Abzugsrichtungen und die Zuführrichtung unterschiedlich sind, und besonders bevorzugt, dass wenigstens eine der Abzugsrichtungen in einem Winkel von 90° zur Zuführrichtung verläuft.

[0018] Vorzugsweise wird das Blattgut im Quertransport zugeführt. Die Vorrichtung ist dazu vorzugsweise so ausgebildet, daß das Blatt im Quertransport der Vorrichtung und insbesondere den Abzugslagen zuführbar ist. Unter Quertransport wird dabei verstanden, daß das rechteckige Blattgut, das auch abgerundete Ecken aufweisen kann, mit der längeren Seite näherungsweise quer zu der Transportrichtung transportiert wird. Die Vorrichtung ist kann dann insbesondere so ausgebildet sein, daß das Blattgut nach dem Abzug im Längstransport, d.h. mit der Längsseite wenigstens näherungsweise in Transportrichtung, transportierbar ist.

[0019] Die Vorrichtung ist aber genauso einsetzbar für einen richtungsgleichen Weitertransport des Blattguts oder einen Weitertransport mit einem anderen Winkel.

[0020] Vorzugsweise schließen, wenigstens bei bestimmungsgemäßer Ausrichtung der Vorrichtung bzw. Zuführrichtung, durch Blätter in den Abzugslagen gegebene Ebenen mit einer horizontalen Ebene einen Winkel größer 0° ein. Die Vorrichtung ist dazu vorzugsweise so ausgebildet ist, dass durch Blätter in den Abzugslagen gegebene Ebenen mit einer horizontalen Ebene einen Winkel größer 0° einschließen. Bevorzugt sind also die beiden Ebenen bzw. Abzugsebenen in einem Winkel zur Horizontalen, insbesondere vertikal ausgerichtet. Dies ermöglicht einerseits einen platzsparenden Transport des Blattguts in vertikaler Ausrichtung, beispielsweise entlang einer Rückwand einer Banknotenbearbeitungsvorrichtung. Die vertikale Ausrichtung ist aber von besonderer Bedeutung, wenn die Abzugseinrichtung starr ausgebildet ist und insbesondere über Elemente verfügt, beispielsweise Abzugsrollen, die ständig in den zwischen den beiden Abzugsstellungen bzw. Abzugsebenen definierten Raum hineinragen. Denn bei zwei z.B. horizontal ausgerichteten Abzugsebenen bestünde ansonsten die Gefahr, dass das zugeführte Blattgut bereits schwerkraftbedingt an der Abzugseinrichtung anliegt und von der Abzugseinrichtung erfasst und abtransportiert wird, noch bevor es von dem Verteilelement, beispielsweise einem Schieber, in eine der Abzugslagen transportiert, beispielsweise gegen eine Abzugsebene gedrängt, wird.

[0021] Weiter ist es möglich, dass die Abzugslagen zueinander beabstandet sind und einen Zwischenraum definieren, in den Blattgut aus der Zuführrichtung transportierbar ist. Bei dem Verfahren gelangt das Blattgut beim Herantransport vorzugsweise in einen Zwischenraum, der durch die zueinander beabstandeten Abzugslagen definiert ist. Auf diese Weise kann ein besonders kompakter Aufbau erzielt werden.

[0022] Zur genauen Zuführung kann die Vorrichtung weiter eine Führungseinrichtung mit wenigstens einem Führungselement in Zuführrichtung vor dem Verteilelement oder den Verteilelementen aufweist, welches angepasst ist, zuzuführendes Blattgut mittig zwischen die beiden Abzugslagen oder die beiden Abzugsebenen zu leiten. Die Führungseinrichtung kann sicherzustellen, dass das zuzuführende Blattgut in etwa mittig zwischen die beiden Abzugslagen bzw. Abzugsebenen geleitet wird und nicht etwa mit dem sich zwischen den beiden Abzugslagen bzw. -ebenen hin- und herbewegbaren Verteilelement, beispielsweise dem Schieber, kollidiert, das bzw. der während der Blattgutzuführung wenigstens mit einer in Richtung der Zuführung liegenden Kante des Verteilelements von der Mitte versetzt positioniert ist und vorzugsweise an einer der Abzugsebenen anliegt.

[0023] Dabei kann die Führungseinrichtung, insbesondere das Führungselement, einen Transportspalt für das zuzuführende Blattgut bilden. Dieser Transportspalt kann insbesondere in einfacher Weise von zwei parallel zur Blattgutebene liegenden Platten begrenzt sein.

[0024] Das Verteilelement kann prinzipiell in beliebiger Art und Weise bewegt werden, wozu die Vorrichtung einen eigenen Antrieb umfassen kann. Insbesondere kann das Verteilelement mit dem Antrieb gekoppelt sein. Bei Verwendung von mehr als einem Verteilelement können für die Verteilelemente ein gemeinsamer Antrieb oder getrennte Antriebe vorgesehen sein. Es ist jedoch auch möglich, dass die Vorrichtung wenigstens ein entsprechendes Koppelelement zu einem externen Antrieb umfasst. So kann beispielsweise bei der Hin- und Herbewegung des Verteilelements oder der Verteilelemente das Verteilelement oder die Verteilelemente relativ zu der Zuführrichtung gedreht oder geschwenkt werden. Bei der Vorrichtung ist bzw. sind dann dazu das Verteilelement bzw. die Verteilelemente vorzugsweise relativ zu der Zuführrichtung schwenkbar. Eine solche Bewegung kann sehr einfach erzeugt werden.

[0025] Es ist aber auch möglich, dass bei der Hin- und Herbewegung des Verteilelements oder der Verteilelemente das Verteilelement oder die Verteilelemente relativ zu der Zuführrichtung verschoben werden. Bei der Vorrichtung kann bzw. können dann dazu das Verteilelement bzw. die Verteilelemente relativ zu der Zuführrichtung verschiebbar sein. Die Verteileinrichtung kann daher als Verteilelement bzw. Verteilelemente einen oder mehrere verlagerbare Schieber aufweisen, um zugeführtes Blattgut wahlweise in eine der Abzugslagen bzw. zu der einen oder der anderen der beiden Abzugsebenen zu drängen. Insbesondere können die beiden Abzugsebenen voneinander beabstandet sein und einen Raum definieren, dem das umzuleitende Blattgut zugeführt wird und in welchem ein Schieber derart verlagerbar ist, dass das zwischen die beiden Abzugsebenen zugeführte Blattgut zu der einen oder der anderen der beiden Abzugsebenen gedrängt wird. Wenn nun ein zugeführtes Blattgut vollständig zugeführt ist, wird es mittels des Schiebers in Richtung auf eine Abzugsebene gedrängt, damit es von der Abzugseinrichtung erfasst und in Abzugsrichtung abtransportiert werden kann. Prinzipiell könnten die Verteilelemente, z.B. die verfahrbaren Schieber, aber auch außerhalb der Abzugsräume vorhanden sein und die Blatt von dort aus in die eine oder andere Abzugsebene befördern.

[0026] Es sind auch Kombinationen der Bewegungsformen möglich.

[0027] Das Verteilelement kann beispielsweise als vollflächige oder durchbrochene Platte oder als ebenes Gitter ausgebildet sein. Bei einer besonders einfachen Ausführungsform umfasst das Verteilelement jedoch einen Halter mit wenigstens zwei Fächern für Blätter des Blattguts, der zur Bewegung von Blättern in die Abzugslagen zwischen die Abzugslagen bestimmenden Endlagen hin- und herbewegt wird, so dass in jeder der Endlagen jeweils ein Blatt in ein anderes der Fächer gelangt. Bei der Vorrichtung ist dazu das Verteilelement vorzugsweise ein Halter mit wenigstens zwei Fächern für Blätter des Blattguts, der zwischen die Abzugslagen bestimmenden Endlagen hin- und herbewegbar ist, so dass in jeder der Endlagen jeweils ein anderes der Fächer in einer Ebene des Zufuhrstroms liegt. Während ein Blatt in einem Fach in die Abzugslage gelangt, kann also ein weiteres Blatt in das andere Fach transportiert werden. Ein solcher Halter kann weitgehend die Abzugslage definieren, ohne dass weitere Elemente notwendig sind, so dass ein einfacher Aufbau erzielt werden kann. Der Halter kann beispielsweise über vollflächig plattenförmige oder durchbrochen plattenförmige Wände verfügen oder aus gitterförmigem Material gebildet sein. Der Halter verfügt vorzugsweise über weitere Öffnungen, durch die das in den Fächern befindliche Blattgut aus den Fächern in den entsprechenden Abzugsrichtungen abtransportierbar ist.

[0028] Um einen einfachen Abtransport bzw. ein einfaches Abziehen zu ermöglichen weist der Halter vorzugsweise Öffnungen auf, durch die bei Erreichen der Endlagen jeweils wenigstens ein Element der Abzugseinrichtung zum Abtransport der Blätter bzw. des Blattguts in den Fächern greifen kann.

[0029] Die Abzugslagen können je nach Ausführungsform durch verschiedene Elemente der Vorrichtung definiert sein. Die Abzugslagen können insbesondere von der Anordnung und Ausbildung der Abzugseinrichtung ab, da diese das Blattgut aus den Abzugslagen abtransportieren können muss. Um eine sichere Positionierung in der Abzugslage zu erreichen, kann ein Anlageelement vorgesehen sein, gegen das das Blattgut zum Abtransport gedrängt wird. Das Anlageelement definiert dann eine Anlagefläche, die insbesondere eine Ebene sein kann und die Abzugslage wenigstens teilweise definiert. Anlageelemente, die eine Ebene als Anlagefläche definieren, werden im Rahmen der Erfindung auch teilweise als Anlageebenen bezeichnet. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Vorrichtung können insbesondere die Abzugslagen durch eine erste Abzugsebene und eine zweite Abzugsebene bestimmt sein, die zueinander beabstandet sind und den schon erwähnten Zwischenraum definieren, in den Blattgut aus der Zuführrichtung zuführbar ist. Bei der Vorrichtung kann dann die Abzugseinrichtung dazu eingerichtet sein, zwischen die beiden Abzugsebenen zugeführtes Blattgut in mindestens einer Abzugsrichtung abzutransportieren.

[0030] Die Abzugslage kann weiterhin mit durch das Verteilelement bestimmt sein, das das Blattgut in die Abzugslage bewegt. Insbesondere kann dies beispielsweise bei der schon erwähnten Ausführungsform der Fall sein, in der das Verteilelement durch den Halter gegeben ist. Ein weiteres, insbesondere stationäres Anlageelement ist dann nicht notwendig.

[0031] Prinzipiell kann es ausreichen, die Abzugslagen physisch nur in Richtungen abzusichern, die nicht in Zuführrichtung liegen. Dann ist jedoch eine sehr genaue zeitliche Koordination zwischen der Bewegung in die Abzugslage und dem eigentlichen Abzug notwendig. Gemäß einer Ausführungsform ist es daher bevorzugt, dass die Bewegung der Blätter in Zuführrichtung in wenigstens einer der Abzugslagen gestoppt wird oder zugeführtes Blattgut angehalten wird. Die Vorrichtung weist dazu dann bevorzugt eine, vorzugsweise zwischen den Abzugslagen bzw. Abzugsebenen angeordnete, Stoppeinrichtung auf, um eine Bewegung der Blätter in Zuführrichtung zu stoppen. Bewegungen in einer Richtung orthogonal zu der Zuführrichtung brauchen dabei nicht unbedingt gestoppt zu werden. Ein Abstoppen erscheint insbesondere bei geneigten oder vertikal orientierten Abzugsebenen wichtig zu sein.

[0032] Das Abstoppen kann auf unterschiedliche Weise erfolgen. Zum Anhalten der Blätter kann bei einer bevorzugten Ausführungsform wenigstens ein Anschlag verwendet werden. Bei der Vorrichtung umfasst dann die Stoppeinrichtung vorzugsweise einen Anschlag, der vorzugsweise zwischen den Abzugslagen bzw. Abzugsebenen angeordnet ist, zum Anhalten von aus der Zuführrichtung zugeführtem Blattgut in dieser Richtung. Auf diese Weise kann auch mit hoher Geschwindigkeit herantransportiertes Blattgut sicher in die Abzugslagen gebracht werden.

[0033] Allgemein kann die Stoppeinrichtung an dem Verteilelement und/ oder an Anlageelementen, die die Abzugslage bestimmen, ausgebildet sein. Beispielsweise kann das Verteilelement in Form eines Schiebers in Form eines umgekehrten "T" ausgebildet sein, wobei dann vorzugsweise die kurzen Schenkel mit Anlageelementen, zwischen denen sie angeordnet sind kämmen können. Es ist aber auch möglich, das Stoppelement stationär anzuordnen. Insbesondere kann es dann vorzugsweise mit den Anlageelementen verbunden, besonders bevorzugt einstückig mit diesen ausgebildet sein.

[0034] Bei Verwendung eines stationären Anschlags kann ein besonders störungsarmer Betrieb erzielt werden, wenn bei der Vorrichtung das Verteilelement mit dem Anschlag kämmt. Insbesondere kann eine Kollision des Schiebers mit dem Anschlag verhindert werden.

[0035] Bei der Ausführungsform der Vorrichtung bei der das Verteilelement durch den Halter gegeben ist, wird der Anschlag vorzugsweise durch wenigstens einen Bodenabschnitt des Halters gebildet. Auf diese Weise ergibt sich ein besonders einfacher Aufbau der Vorrichtung.

[0036] Die Stoppeinrichtung dient zum Stoppen der Bewegung der Blätter in Zuführrichtung. Darunter wird aber nur verstanden, dass das Blattgut näherungsweise zur Ruhe kommt. Ein Abprallen an dem Anschlag ist aber noch möglich. Zur Reduktion des Abprallens kann der Anschlag aus einem elastischen Material mit guter Dämpfungswirkung, beispielsweise Gummi oder Schaumstoff gebildet sein. Um die Abzugslage möglichst genau zu treffen, ist es jedoch bevorzugt, dass zum Stoppen der Bewegung des Blattguts in Zuführrichtung die Bewegung der Blätter parallel zu der Zuführrichtung abgebremst wird. Bei der Vorrichtung umfasst dazu die Stoppeinrichtung vorzugsweise Bremselemente zum Abbremsen der Blätter wenigstens nach einem Aufprall auf den Anschlag. Die Bremselemente, beispielsweise federnde, parallel zur Zuführrichtung verlaufen Zungen, können dabei an anderen Teilen der Vorrichtung, beispielsweise dem Verteilelement oder Anlageelementen gehalten sein.

[0037] Je nach Anforderung kann es sinnvoll sein, dass nicht alle Blätter umgelenkt werden. Es ist daher bevorzugt, dass das Verteilelement so ausgebildet und angeordnet ist, dass Blattgut auf die beiden Abzugslagen und in eine Durchgangsöffnung in der Stoppeinrichtung verteilbar ist. Bei dem Verfahren können daher wahlweise Blätter in die Abzugsrichtungen abgezogen werden oder in einer, vorzugsweise mit der Zuführrichtung übereinstimmenden, von den Abzugsrichtungen abweichenden Richtung transportiert werden. Dies erlaubt es insbesondere die Vorrichtungen in Serie zu betreiben, wobei die Durchlassöffnung die Zuführrichtung für die folgende Vorrichtung vorgibt.

[0038] Zum Abziehen bzw. Abtransport der Blätter können verschiedene Varianten allein oder in Kombination miteinander verwendet werden. Auch wenn im Rahmen der Erfindung der Begriff Abziehen für den Abtransport verwendet wird, bedeutet dies nicht, dass ein Zug auf die Blätter ausgeübt zu werden braucht. Vielmehr schließt der Begriff beispielsweise die Möglichkeit ein, dass die Blätter zum Abtransport aus der Abzugslage gestoßen oder gedrückt werden.

[0039] Die Abzugseinrichtung selbst kann - muss aber nicht notwendigerweise - starr ausgebildet sein.

[0040] Weiter kann die Abzugseinrichtung, jedenfalls mit ihren unmittelbar auf die Blätter wirkenden, d.h. die Blätter bewegenden, Elementen, relativ zu der Zuführ- und den Abzugsrichtungen stationär angeordnet sein. Sobald ein Blatt die entsprechende Abzugslage erreicht hat, kann es dann von der Abzugseinrichtung abtransportiert werden. Es ist jedoch auch möglich, dass wenigstens die unmittelbar auf die Blätter wirkenden Elemente der Abzugseinrichtung wenigstens in einer Richtung quer zur entsprechenden Abzugsrichtung in Richtung der Abzugslage hin- und herbewegbar sind.

[0041] Die unmittelbar auf die Blätter wirkenden Elemente können dabei aus einer Richtung auf die Abzugslagen zu bewegt werden, die der Bewegung des Verteilelements entgegengerichtet ist, wobei sie aber nicht parallel zu dieser verlaufen braucht. Es ist aber auch möglich, dass wenigstens ein unmittelbar auf die Blätter wirkendes Element der Abzugseinrichtung an dem Verteilelement oder wenigstens einem der Verteilelemente gehalten ist. Insbesondere können die Abzugsrollen in den Schieber zu integrieren sein. Vorzugsweise weist die Vorrichtung dann Anlageelemente auf, gegen die das Verteilelement bzw. das wenigstens eine daran gehaltenen Element ein abzuziehendes Blatt zum Abtransport pressen kann. Die Abzugseinrichtung kann dann, beispielsweise durch eine rein mechanische oder auch elektrische, Abzugssteuereinrichtung, in Kopplung mit der Bewegung des Verteilelements so gesteuert werden, dass die Abzugseinrichtung, beispielsweise durch Wahl der Drehrichtung der Abzugsrollen, abhängig davon geändert wird, ob das zugeführte Blattgut mittels des Verteilerelements, beispielsweise des Schiebers, in die erste oder zweite Abzugslage, beispielsweise gegen die erste oder gegen die gegenüberliegende zweite Abzugsebene gedrängt wird. Soll hingegen ein Abtransport aus den zwei Abtransportlagen in jeweils unterschiedlichen Abtransportlagen erfolgen, so braucht nur ein unmittelbar auf die Blätter wirkendes Element, beispielsweise ein Riemenantrieb vorgesehen zu sein.

[0042] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform werden zum Abziehen bzw. zum Abtransport der Blätter aus den Abzugslagen sich bewegende Reibelemente verwendet, die beim Abtransport mit dem jeweils abzutransportierenden Blatt in Kontakt sind. Bei der Vorrichtung weist die Abzugseinrichtung dazu vorzugsweise angetriebene Reibelemente auf, um das Blattgut durch Wechselwirkung mit demselben abzutransportieren. Da bei dieser Ausführungsform eine Andruckkraft zwischen Reibelement und Blattgut notwendig ist, um einen Reibungskraft auf das Blattgut zu erzeugen, werden zur Erzeugung der Andruckkraft wenigstens eines der Reibelemente und das abzutransportierende Blatt aufeinander gepresst. Hierzu kann die Abzugseinrichtung so ausgebildet sein, dass wenigstens die Reibelemente wenigstens in Richtung eines in der Abzugslage befindlichen Blattes relativ zu der Abzugslage bewegbar sind. Das Reibelement drückt das Blatt dann gegen das dem Druck nicht oder nicht wesentlich nachgebende Verteilelement, dem dann nicht nur eine Verteilfunktion, sondern gleichzeitig auch eine Funktion beim Abtransport zukommt. Alternativ kann die Abzugseinrichtung so ausgebildet sein, dass wenigstens eines der Reibelemente stationär gehalten bzw. gelagert ist, und das Verteilelement so ausgebildet und angeordnet ist, dass es das aus der dem Reibelement entsprechenden Abzugslage abzutransportierende Blatt gegen das Reibelement drückt. Diese beiden Alternativen können auch kombiniert werden, was jedoch erhöhten konstruktiven Aufwand mit sich bringt.

[0043] Bei der Vorrichtung können dazu bevorzugt die Reibelemente wenigstens zum Abtransportieren eines Blattes aus einer der Abzugslagen wenigstens teilweise durch Anlageelemente greifen, die die Abzugslagen bestimmen. Dies hat den Vorteil, dass eine große Anlagefläche zur Verfügung steht, die einen sicheren Abtransport erlaubt.

[0044] Die Reibelemente können stationär gelagert sein. Alternativ sind bei der Vorrichtung jedoch die Reibelemente zwischen einer Ruhelage, in der sie Blätter in der jeweiligen Abzugslage nicht berühren, und einer Abzugslage, in der sie gegen eines der Blätter in der entsprechenden Abzugslage drücken, bewegbar.

[0045] Die Reibelemente können unterschiedlich ausgebildet sein. Eine Möglichkeit besteht darin, dass die Abzugseinrichtung Abzugsrollen oder -räder umfasst. Unter einer Abzugsrolle oder einem Abzugsrad wird dabei insbesondere auch eine Achse drehbar gelagertes Element verstanden, das in einer quer zu der Achse verlaufenden Ebene beispielsweise einen kreisförmigen oder polygonförmigen Querschnitt aufweist. Insbesondere kann das Verteilelement, beispielsweise der Schieber, dann das zugeführte Blattgut in Richtung auf die Reibelemente, beispielsweise die Abzugsrollen, drängen, bis die von den Reibelementen, beispielsweise den Abzugsrollen, (es muss mindestens eine je Abzugsebene vorgesehen sein) auf das Blattgut ausgeübte Reibung so groß wird, dass das Blattgut erfasst und entsprechend der Drehrichtung der Abzugsrollen weitertransportiert wird.

[0046] Insbesondere können bei der Vorrichtung die Abzugsrollen durch die beiden Abzugsebenen in den von den beiden Abzugsebenen definierten Zwischenraum hineinragen. Sollen die Reibelemente relativ zu der Abzugslage bewegbar sein, sind die Abzugsrollen vorzugsweise durch die beiden Abzugsebenen zumindest teilweise in radialer Richtung in den von den beiden Abzugsebenen gebildeten Zwischenraum hineinbewegbar sind.

[0047] Als weitere Möglichkeit können die Reibelemente wenigstens einen Riemen, insbesondere einen Flach- oder Rundriemen umfassen.

[0048] Alternativ kann bei dem Verfahren ein wenigstens teilweise tangential zu wenigstens einer der Abzugslagen verlaufender Blasluftstrom erzeugt werden, so dass Blattgut aus der Abzugslage wenigstens teilweise durch den Luftstrom abtransportiert wird. Bei der Vorrichtung umfasst dazu die Abzugseinrichtung vorzugsweise wenigstens ein mit einer Blasluftzufuhr verbundenes Transportelement, das einen mit der Blasluftzufuhr verbundenen Ausblaskanal aufweist, aus dem bei Zufuhr von Blasluft ein wenigstens teilweise tangential zu wenigstens einer der Abzugslagen ausströmt. Vorzugsweise werden dabei als Transportelemente Luftleitplatten verwendet, die mit Blasluft versorgbare zur Abzugsrichtung geneigte Blasluftbohrungen aufweisen, die so angeordnet sind, dass sie dem aus der der Luftleitplatte benachbarten Abzugslage abzutransportierende Blatt eine Schubkomponente in Abzugsrichtung verleihen. Der Begriff Luft schließt hierbei auch beliebige andere Gase ein. Die Verwendung von Luftleitplatten hat den Vorteil, dass die Kraft zum Abtransport gleichmäßig auf das Blatt verteilt werden kann. Darüber hinaus kann bei geeigneter Ausführung der Bohrungen und geeigneten Strömungsgeschwindigkeiten der Blasluft der Effekt erzielt werden, dass das zu transportierende Blatt auf einem Luftkissen zwischen Blatt und Luftleitplatte transportiert wird, so dass keine Reibung des Blatts an einem festen Körper auftritt. Weiter ist das einzige zu bewegende Teil ein Ventil zur Steuerung der Blasluft, das jedoch optional ist. Die Verwendung eines solchen Transportelements, insbesondere einer Luftleitplatte, ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn sie gleichzeitig das Verteilelement darstellt.

[0049] Insbesondere ist es in Bezug auf den Abtransport aus den Abzugslagen bevorzugt, dass bei dem Abtransport eines Blattes in wenigstens einer der Abzugsrichtungen eine Kraft auf das Blatt in einer Richtung ausgeübt wird, die gegenüber einer durch wenigstens ein Abzugsführungselement gegebenen Abzugsführungsrichtung geneigt ist. Die Vorrichtung weist dazu vorzugsweise für wenigstens eine der Abzugslagen eine sich parallel zu der Abzugsrichtung erstreckende Abzugsführung zur Führung der Blätter beim Abziehen auf, und die Abzugseinrichtung ist dazu ausgebildet, beim Abzug auf das Blatt eine Kraft mit einer Komponente in Richtung der Abzugsführung auszuüben. Dies hat den Vorteil, dass beim Abtransport gleichzeitig eine Ausrichtung der Blätter an dem Abzugsführungselement erzielt werden kann. Insbesondere können dazu die Drehachsen drehbar gelagerter Reibelemente, die Transportrichtungen von Riemen oder die Blasluftkanäle entsprechend geneigt sein.

[0050] Die Abzugsrichtungen für die Abzugslagen können unterschiedlich verlaufen. Bei einer bevorzugten Ausführungsform können die Abzugrichtungen einen Winkel kleiner als 10° einschließen und vorzugsweise parallel verlaufen. Die Vorrichtung, insbesondere die Abzugseinrichtung ist dazu vorzugsweise so ausgebildet ist, dass die Abzugrichtungen einen Winkel kleiner als 10° einschließen. Eine solche Ausrichtung ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die Blätter nicht gewendet werden sollen.

[0051] Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform können die Abzugrichtungen einen Winkel zwischen 170° und 180° einschließen und insbesondere antiparallel verlaufen. Die Vorrichtung und insbesondere die Abzugseinrichtung ist dann dazu vorzugsweise so ausgebildet ist, dass die Abzugrichtungen einen Winkel zwischen 170° und 180° einschließen. Diese Ausführungsform ist insbesondere von Vorteil, wenn die Blätter auf verschiedene Abzugsstrecken verteilt werden sollen.

[0052] Prinzipiell braucht die Abzugsrichtung für eine Abzugslage nicht veränderbar zu sein. Die erfindungsgemäße Transportvorrichtung ermöglicht jedoch einen Abzug bzw. Weitertransport des zugeführten Blattguts wahlweise in zwei entgegengesetzte Richtungen, beispielsweise in einfacher Weise durch Drehrichtungsumkehr der vorerwähnten Abzugsrollen. Bei dem Verfahren ist es daher in einer bevorzugten Ausführungsform möglich, dass ein Blatt aus wenigstens einer der Abzugslagen in Abhängigkeit von einer Vorgabe für das Blatt in einer von zwei für die Abzugslage vorgegebenen Abzugsrichtungen abtransportiert wird. Hierzu kann zum einen eine Abzugssteuereinrichtung zur Steuerung der Abzugseinrichtung vorgesehen sein, die in Abhängigkeit von der Vorgabe die Abzugseinrichtung so ansteuert, dass die gewünschte Abzugsrichtung für die Abzugslage erhalten wird. Im einfachsten Fall braucht dazu nur die Drehrichtung eines Antriebs umgekehrt zu werden. Bei Verwendung einer Luftleitplatte kann diese Blasluftkanäle aufweisen, von denen ein Teil in einer Abzugsrichtung und ein anderer Teil in einer anderen Abzugsrichtung geneigt ist, wobei die Teile getrennt voneinander mit Blasluft versorgbar sind. Durch entsprechende Ansteuerung der Versorgung kann dann eine Bewegungsumkehr erhalten werden.

[0053] Alternativ kann die Abzugseinrichtung zum Abzug von Blättern aus wenigstens einer der Abzugslagen wenigstens zwei Abschnitte aufweisen, mittels derer ein Blatt in der einen der Abzugslagen in zwei verschiedene Abzugsrichtungen abziehbar ist. Hierbei braucht eine Abzugssteuereinrichtung nur den entsprechenden Abschnitt der Abzugseinrichtung anzusteuern, um die dem Abschnitt entsprechende Abzugsrichtung zu erhalten.

[0054] Die Vorgabe kann beispielsweise durch mittels eines geeigneten Sensors gebildete Daten oder ein Signal gegeben sein, die bzw. das eine Eigenschaft des zugeführten Blattes wiedergibt, beispielsweise, ob dessen Oberseite eine gewünscht Lage relativ zu der Transportstrecke, die das Blatt zugeführt hat, hatte.

[0055] Grundsätzlich können die Bewegung des Verteilelements und die Abzugseinrichtung nach einmaliger Synchronisation unabhängig voneinander mit entsprechender Geschwindigkeit betrieben werden. Es ist jedoch bevorzugt, dass die Bewegung des Verteilelements und der Abtransport in Abhängigkeit voneinander gesteuert werden. Die Vorrichtung weist dazu weiter vorzugsweise eine Steuereinrichtung auf, mittels derer die Arbeit der Verteileinrichtung und die Arbeit der Abzugseinrichtung in Abhängigkeit voneinander steuerbar sind. Insbesondere können bei der Vorrichtung also die Bewegung der Abzugsrollen und die Verlagerung des Schiebers gekoppelt sein. Insbesondere können also die Bewegung der die Blätter bewegenden Elemente der Abzugseinrichtung, beispielsweise der Abzugsrollen, und die Bewegung des Verteilelements, beispielsweise die Verlagerung des Schiebers vorzugsweise in geeigneter Weise so gekoppelt sein, dass die Elemente bzw. Abzugsrollen z.B. erst dann in den Zwischenraum zwischen den Abzugslagen bzw. -ebenen verlagert werden, wenn sich das Verteilelemente, beispielsweise der Schieber, auf die Elemente, beispielsweise die Abzugsrollen, zubewegt.

[0056] Die Steuereinrichtung kann zum einen, insbesondere wenn nur ein Antrieb für die Bewegung des Verteilelements und den Abtransport benutzt wird, durch entsprechende mechanische Koppelelemente gegeben sein. Alternativ ist es möglich, für die Bewegung des Verteilelements und den Abtransport getrennte Antriebe zu verwenden, die elektrisch ansteuerbar sind. In diesem, bevorzugten, Fall kann die Steuereinrichtung insbesondere durch eine elektronische Schaltung gegeben sein und besonders bevorzugt einen Mikroprozessor zur Steuerung aufweisen. Die Steuereinrichtung kann, je nach Ausführungsform und falls vorhanden, mit der Abzugssteuereinrichtung integriert sein.

[0057] Insbesondere kann die Steuereinrichtung einen Sensor aufweisen, mittels dessen das Erreichen einer vorgegebenen Lage in Zuführrichtung und/oder der Stopp der Bewegung eines Blatts in einer der Abzugslagen erfaßbar sind, und dazu ausgebildet sein, die Abzugseinrichtung so anzusteuern, dass ein Blatt bei Erreichen der jeweiligen Abzugslage abtransportiert wird. Als Sensor kann insbesondere eine Lichtschranke in Betracht kommen mittels derer das Erreichen der Abzugslage bzw. des Anschlags oder der Zeitpunkt des Eintritts in die Vorrichtung, aus dem bei bekannter Geschwindigkeit des Transport das Erreichen der Abzugslage ermittelbar ist, festgestellt werden kann.

[0058] Alternativ ist es bei dem Verfahren bevorzugt, dass die Blätter in gleichen Zeitabständen aus den Abzugslagen abtransportiert werden. Bei der Vorrichtung sind dazu vorzugsweise die Steuereinrichtung und/oder die Abzugseinrichtung dazu ausgebildet, dass Blätter in vorgegebenen gleichen Zeitabständen abgezogen werden. Diese Ausführungsform erlaubt eine Vergleichmäßigung des entstehenden Stroms von abtransportierten Blättern.

[0059] Soll nicht die Transportrichtung aller Blätter geändert werden, so ist es bevorzugt, dass das wenigstens eine Verteilelement so bewegt wird, dass in Abhängigkeit von einer Verteilvorgabe vorgegebene Blätter in Zuführrichtung zwischen den Abzugslagen hindurchgelassen werden. Bei der Vorrichtung ist dazu wenigstens ein zwischen den Abzugsebene hindurchverlaufender Pfad vorgesehen, und das Verteilelement oder die Verteilelemente sind so ausgebildet und angeordnet, dass zugeführte Blätter wahlweise in eine der Abzugslagen abgelenkt oder in Abhängigkeit von einer Verteilvorgabe in Zuführrichtung zwischen den Abzugslagen hindurchgelassen werden. Die Vorgabe kann dabei zum einen allein dadurch gegeben sein, dass unabhängig von den Eigenschaften der Blätter jeweils vorausgewählte Blätter, beispielsweise jedes dritte, nicht abgelenkt wird. Zum anderen ist es möglich, dass eine Steuereinrichtung zur Steuerung eines Antriebs für das Verteilelement oder von Antrieben für die Verteilelemente diese in Abhängigkeit von wenigstens einer erfassten Eigenschaft der Blätter durchlässt oder in die Abzugslagen ablenkt.

[0060] Häufig soll nur eine Änderung der Transportrichtung erfolgen. Es ist dann bevorzugt, dass die abtransportierten Blätter zu einem Blattgutstrom zusammengeführt werden. Die Vorrichtung weist dazu vorzugsweise eine Leiteinrichtung auf, die aus den Abzugslagen in der jeweiligen Abzugslage abgezogene Blätter in einem einzigen Strom zusammenführt.

[0061] Bei der Arbeit der Vorrichtung können die Geschwindigkeit der Zuführung von Blattgut und des Abtransports von Blattgut entsprechend den Eigenschaften des oder der beim Abtransport entstehenden Blattgutströme aufeinander abgestimmt werden. So ist bei einer Ausführungsform möglich, die Abtransportgeschwindigkeit in Abhängigkeit von der Zuführgeschwindigkeit so wählen, dass bei Zusammenführen der abgezogenen Blätter zu einem Strom die Blätter geschuppt, d.h. teilweise übereinanderliegend, angeordnet sind. Vorzugsweise ist die Abtransportgeschwindigkeit jedoch so gewählt, dass die abtransportierten Blätter bei Zusammenführung zu einem Strom in diesem vereinzelt vorliegen. Bei der Vorrichtung ist dazu die Steuereinrichtung vorzugsweise dazu ausgebildet, die Abzugseinrichtung so zu steuern, dass die abtransportierten Blätter nach Zusammenführung zu einem Strom in diesem vereinzelt vorliegen.

[0062] Häufig ist es gewünscht, dass die Transportebene vor und nach der Umlenkvorrichtung dieselbe ist. Dies ist mittels der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einfacher Weise möglich, indem sich beispielsweise an die beiden Abzugsebenen entsprechend geformte Leitelemente anschließen, die den zwischen den beiden Abzugsebenen definierten Raum auf einen Ausgangstransportspalt verringern, der in der gewünschten Transportebene für den Weitertransport des Blattguts liegt.

[0063] In Abzugsrichtung hinter wenigstens einem unmittelbar auf die Blätter wirkenden Element der Abzugseinrichtung, beispielsweise den Abzugsrollen oder einer Luftleitplatte, und dem Verteilelement, beispielsweise dem Schieber, können Weitertransportelemente, beispielsweise Transportrollen oder Transportbänder zum Weitertransportieren des von den unmittelbar auf das Blattgut wirkenden Elementen, beispielsweise den Abzugsrollen, abtransportiertem Blattguts vorgesehen sein.

[0064] Besonders bevorzugt sind die Weitertransportelemente in die erwähnten Leitelemente integriert sind. Bevorzugt eingesetzt werden dazu Transportrollen, da sie sich in besonders einfacher Weise in die vorerwähnten, den Ausgangstransportspalt bildenden Leitelemente integrieren lassen.

[0065] Nachfolgend wird die Erfindung beispielhaft anhand der begleitenden Zeichnungen noch weiter erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 eine aus mehreren Modulen bestehende Banknotenbearbeitungsvorrichtung als Desktop-Ausführung,

Fig. 2 eine Transportvorrichtung gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung schematisch in perspektivischer Ansicht,

Fig. 3 die Transportvorrichtung aus Fig. 2 in Seitenansicht,

Fig. 4 die Transportvorrichtung aus den Fig. 2 und 3 in Draufsicht,

Fig. 5 eine Teilansicht der Transportvorrichtung aus Fig. 2 in einer ersten Position,

Fig. 6 eine Teilansicht der Vorrichtung aus Fig. 2 in einer anderen, zweiten Position

Fig. 7 eine schematische Teilansicht der Banknotenbearbeitungsvorrichtung mit der Transportvorrichtung nach der ersten bevorzugtem Ausführungsform der Erfindung in Fig. 1 und 2,

Fig. 8 eine schematische Teilansicht eines Verteilelements einer Transportvorrichtung nach einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 9a,b eine schematische teilweise Draufsichten auf die Transportvorrichtung nach der zweiten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, bei denen sich ein Verteilelement in jeweils verschiedenen Endlagen befindet,

Fig. 10 eine schematische Teildarstellung einer Transportvorrichtung nach einer dritten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung

Fig. 11 eine schematische teilweise Darstellung einer Abzugseinrichtung einer Transportvorrichtung nach einer vierten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 12 eine schematische teilweise Darstellung einer Transporteinrichtung nach einer fünften bevorzugten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 13 eine Darstellung einer Anlageplatte und einer Abzugsrolle bei einer Transportvorrichtung nach einer sechsten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 14. eine schematische teilweise Darstellung einer Transporteinrichtung nach einer sechsten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 15 eine schematische teilweise Darstellung einer Transport-einrichtung nach einer siebten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung. und

Fig. 16 eine schematische teilweise Darstellung einer Transporteinrichtung nach einer achten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung.

[0066] Fig.1 zeigt als konkretes Beispiel für eine Vorrichtung zum Bearbeiten von blattförmigen Wertdokumenten eine Banknotenbearbeitungsvorrichtung 1. Die Vorrichtung ist modulweise aufgebaut und besteht im dargestellten Ausführungsbeispiel aus drei Modulen 2. Das linke Modul umfasst einen Blattgutvereinzler 3 mit einem Eingabefach, in das eine Bedienperson Blattgut, beispielsweise einen Banknotenstapel oder andere Wertdokumente, wie z. B. Schecks, einlegen kann. Die Banknoten werden mittels des Vereinzlers 3 einzeln in das linke Modul 2 eingezogen und mittels darin enthaltener Einrichtungen zum Messen und Prüfen von Blattguteigenschaften überprüft und sortiert. Diese Prüfung kann sich beispielsweise nur auf die Denomination der eingegebenen Banknoten beschränken. Zusätzlich oder stattdessen können aber auch die Qualität und/ oder Echtheitsmerkmale der Banknoten überprüft werden. Banknoten, die gewisse Prüfkriterien nicht erfüllen, weil z. B. die Denomination nicht bestimmbar ist und/oder das Ergebnis der Echtheitsprüfung negativ ausfiel, und/ oder die Umlauffähigkeit nicht mehr gegeben ist, werden als so genannte "Rejects" in dem über dem Vereinzier 3 angeordneten Reject-Fach 4 ausgegeben. Die übrigen Dokumente werden entsprechend dem Prüfergebnis einem vorbestimmten Ausgabefach 5 zugeführt, so dass sie von der Bedienperson entsprechend sortiert den Ausgabefächern 5 entnommen werden können.

[0067] Im dargestellten Ausführungsbeispiel dienen die beiden rechten Module 2 lediglich der Ausgabe der Banknoten. Einrichtungen zum Messen und Prüfen der Banknoten müssen hier nicht, können aber enthalten sein. Alle Ausgabefächer 4, 5 sind im dargestellten Ausführungsbeispiel als Spiralfachstapler ausgeführt.

[0068] Die Banknoten werden in der Banknotenbearbeitungsvorrichtung 1 im Querformat eingegeben, verarbeitet und ausgegeben. Zum Transportieren der Banknoten von einem Modul 2 zum nächsten Modul 2 kann vorteilhaft eine Transportvorrichtung eingesetzt werden, wie sie nachfolgend anhand der Figuren 2 bis 7 beschrieben wird. Eine solche Transportvorrichtung 10 kann beispielsweise im Bereich der Rückseite eines Moduls 2 in vertikaler Ausrichtung derart vorgesehen sein, dass die im Querformat transportierten Banknoten BN der Transportvorrichtung 10 aus einer Zuführrichtung A senkrecht von oben zugeführt und in einer um 90 Grad dazu liegenden Abzugsrichtung B, also in Längsrichtung der Banknoten BN, abtransportiert werden. Eine derartige Anordnung ist besonders platzsparend. In Fig. 7 ist neben den der Transportvorrichtung 10 noch rein beispielhaft ein Sensor 100 der Einrichtungen zum Messen und Prüfen von Blattguteigenschaften der Banknotenbearbeitungsvorrichtung gezeigt, die Banknoten im Quertransport prüft. Eine erste Blattguttransportstrecke 101, die durch eine nicht näher in den Figuren gezeigte, an sich bekannte Zufuhrtransporteinrichtung bereitgestellt wird, verläuft in der Zuführrichtung A und definiert eine Zuführebene, die durch die Zuführrichtung A und die Ebene der zugeführten Blätter, im Beispiel der Banknoten BN, gegeben ist. Eine zweite Blattguttransportstrecke ist durch eine nur durch Walzen symbolisierte Abtransporteinrichtung 102 gegeben, die die Weitertransportrichtung B und durch die Ebene der transportierten Banknoten gegebene Weitertransportebene definiert, die wie auch die Zuführebene in diesem Beispiel senkrecht verläuft.

[0069] Die Transportvorrichtung 10 umfasst zwei Abzugslagen bestimmende Anlageelemente bzw. Abzugsebenen 11a, 11b, die in dem dargestellten Ausführungsbeispiel als zueinander beabstandete, parallel zueinander ausgerichtete Platten ausgebildet sind und entsprechende Abzugslagen definieren. Des weiteren umfasst die Transportvorrichtung 10 ein Verteilelement, im Beispiel einen Schieber 12, das der zwischen den beiden Abzugslagen bzw. Abzugsebenen 11a, 11b durch einen Antrieb 103 verlagerbar, insbesondere verschiebbar ist und in der in Figur 2 dargestellten Position an der zweiten Abzugsebene 11b anliegt. Der Schieber 12 dient dazu, jedes mal, wenn eine Banknote BN zwischen die beiden Abzugsebenen 11a, 11b zugeführt worden ist, die Banknote wahlweise zu der einen oder der anderen der beiden Abzugsebenen 11a, 11b zu drängen. Im Falle der Figur 2 wird die zwischen den beiden Abzugsebenen 11a, 11b zugeführte Banknote BN mittels des Schiebers 12 gegen die Abzugsebene 11a gedrängt werden.

[0070] Dies ist anhand der Figuren 4 bis 6 gut zu erkennen. Fig. 4 zeigt die Vorrichtung aus Fig. 2 senkrecht von oben. Der Schieber 12 liegt an der Abzugsebene 11b an, und eine Banknote BN befindet sich mittig zwischen den Abzugsebenen 11a, 11b. Die Banknote BN liegt mit ihrer Querkante auf einer Stoppeinrichtung, in diesem Beispiel einem gitterförmigen Anschlag 16 auf, welches die Bewegung der Banknote BN stoppt und die Banknote BN gleichzeitig für den Weitertransport in die Abzugsrichtung B ausrichtet. Eine Ausrichtung in einem von 90 Grad abweichenden Winkel ist grundsätzlich auch möglich.

[0071] Fig. 5 zeigt diesen Zustand perspektivisch, jedoch ohne die die zweite Abzugsebene 11b bildende Platte, so dass der Schieber 12 deutlicher sichtbar wird.

[0072] Fig. 6 zeigt die Vorrichtung einen kurzen Moment später, in welchem der Schieber 12 gegen die erste Abzugsebene 11a verschoben wurde, so dass die Banknote BN nun zwischen dem Schieber 12 und der ersten Abzugsebene 11a eingeklemmt ist. Der Übersichtlichkeit wegen ist die eingeklemmte Banknote BN in Fig. 6 aber nicht gezeigt.

[0073] Die Transportvorrichtung 10 weist weiter eine Abzugseinrichtung 104 mit zwei jeweils einer der Abzugslagen bzw. -ebenen 11a und 11b zugeordneten Antrieben und unmittelbar auf die Blätter wirkenden von den entsprechenden Antrieben angetriebene Abtransportelementen auf. Von den Antrieben und den Abtransportelementen sind in den Figuren nur der Antrieb 105 und das Abtransportelement 106 gezeigt.

[0074] In Fig. 6 sind durch Ausschnitte 12a in dem Verteilelement bzw. dem Schieber 12 hindurch die Abtransportelemente, in diesem Ausführungsbeispiel Abzugsrollen 13a, sichtbar, die durch die erste Abzugsebene 11a hindurch auf die eingeklemmte Banknote BN derart einwirken, dass die Banknote BN aus ihrer Klemmposition in die Abzugsrichtung B aus der Transportvorrichtung 10 heraustransportiert wird. Entsprechende Abzugsrollen 13b sind in der zweiten Abzugsebene 11b vorgesehen (Fig. 1 bis 4).

[0075] Die Drehachsen der Abzugsrollen 13a, 13b können ortsfest sein. Sie können aber auch in Richtung zu und von den Abzugsebenen 11a, 11b bewegbar sein, wozu ein Modul des Antriebs 105 vorgesehen sein kann. Diese Beweglichkeit ist vorzugsweise mit der Verlagerung des Schiebers 12 derart koordiniert, dass entweder die Abzugsrollen 13a oder die Abzugsrollen 13b nur dann durch die entsprechende Abzugsebene 11a bzw. 11b in den von den beiden Abzugsebenen 11a, 11b gebildeten Zwischenraum hineinragen, wenn eine zugeführte Banknote BN mittels des Schiebers 12 zum Weitertransport in die Abzugsrichtung B zwischen dem Schieber 12 und der entsprechenden Abzugsebene 11a bzw. 11b eingeklemmt wird.

[0076] In Fig. 7 ist dazu eine Steuervorrichtung 107 vorgesehen, die mit der Prüfeinrichtung 100 zum Empfang von Prüfsignalen und den Antrieben 103 und 105 zur Ansteuerung über entsprechende Signalverbindungen verbunden ist. Die Steuervorrichtung 107 steuert insbesondere die Abzugseinrichtung, genauer deren Module der Antriebe zur Bewegung der Abtransportelemente bzw. Abzugsrollen, in Abhängigkeit von der Ansteuerung des Schiebers 12 an, so dass die beschriebene Kopplung in der oben beschriebenen Weise erreicht wird. In anderen Ausführungsbeispielen kann auch ein rein mechanische Kopplung vorgesehen sein. Die Steuereinrichtung 107 ist in diesem Ausführungsbeispiel so ausgebildet, dass der Blattgutstrom nach den Leitelementen als Strom vereinzelter Blätter vorliegt. In einem anderen Ausführungsbeispiel könnte die Steuerung auch derart erfolgen, dass das Blattgut in Form eines Schuppenstroms abgegeben wird.

[0077] Die Aussparungen oder Öffnungen 12a des Schiebers 12 sind vorgesehen, um es dem Schieber 12 bei ortsfest angeordneten Abzugsrollen 13a, 13b zu ermöglichen, während der Zuführung einer Banknote BN vollständig an einer der Abzugsebenen 11a, 11b anzuliegen, so dass kein Spalt verbleibt, in den die zugeführte Banknote BN irrtümlich hineinrutschen könnte. Im Falle verlagerbarer Abzugsrollen 13a, 13b kann auf die Aussparungen 12a verzichtet werden.

[0078] Der Schieber 12 besitzt des weiteren Aussparungen 12b, die mit dem gitterförmigen Anschlag 16 kämmen. Dadurch ist eine exakte Ausrichtung und zuverlässige Führung des Schiebers 12 gewährleistet.

[0079] In Zuführrichtung vor dem Schieber 12 ist ein Führungselement 17 vorgesehen, um die Banknoten BN mittig zwischen die beiden Abzugsebenen 11a, 11b zu leiten. Das Führungselement definiert einen Transportspalt 19 für die Banknoten BN und wird von zwei parallel zur Blattgutebene liegenden Platten begrenzt. Dadurch wird sichergestellt, dass die zugeführten Banknoten BN nicht mit dem Schieber 12 kollidieren, der während der Zuführung vorzugsweise direkt an einer der beiden Abzugsebenen 11a, 11b anliegt.

[0080] Den Abzugsebenen 11a und 11b bzw. den entsprechenden Abzugslagen sind somit Abzugsrichtungen B₁ und B₂ zugeordnet, die gleichgerichtet und parallel zueinander verlaufen. Leitelemente 14a, 14b sind als Verlängerung der die Abzugsebenen 11a, 11b bildenden Platten derart geformt, dass sie einen Ausgabespalt 15 bilden. Der Ausgabespalt 15 definiert eine Transportebene für die Abzugsrichtung B der Banknoten BN, der mit der Transportebene der Zuführrichtung A der Banknoten BN zusammenfällt aber auch davon verschieden sein könnte. Transportrollen 20a, 20b sind auf jeder Seite der Transportebene in die Leitelemente 14a bzw. 14b integriert, um die mittels der Abzugsrollen 13a, 13b abgezogenen Banknoten in Abzugsrichtung B weiterzutransportieren.

[0081] Fig. 8 und die Figuren 9a und 9b zeigen teilweise eine Transportvorrichtung nach einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, bei der als Verteilelement statt des Schiebers 12 nun ein Halter 108 vorgesehen ist. Die Anlageelemente 11a und 11b entfallen. Alle anderen Teile der Vorrichtung sind gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel unverändert, so dass die entsprechenden Erläuterungen auch hier gelten und für gleiche Teile dieselben Bezugszeichen verwendet werden.

[0082] Der kastenförmige Halter 108 verfügt über zwei nach oben offene Fächer 109a und 109b, die jeweils ein Blatt bzw. eine Banknote aufnehmen können. Der Halter 108 verfügt über einen in den Figuren nicht gezeigten Boden, der als Stoppeinrichtung wirkt, indem er auf ihn aufprallende Blätter bzw. Banknoten anhält. Weiter sind an Längsseiten in den Wänden des Halters 108 Öffnungen 110 für die in diesem Ausführungsbeispiel stationär gelagerten Abzugsrollen ausgebildet. Die Vorrichtung arbeitet nun so, dass der Antrieb 103 den Halter 108 zwischen zwei Endlagen hin- und herbewegt. Die Endlagen sind so gewählt, dass in jeder der Endlagen ein anderes Fach in Fallrichtung unter dem Transportspalt 19 angeordnet ist, wie aus Fig. 9a und Fig. 9b erkennbar. Das jeweils andere Fach ist so angeordnet, dass die Abtransportelemente, im Beispiel die Abzugsrollen 13a und 13b, durch die Öffnungen 110 greifen und ein Blatt BN in dem entsprechenden Fach zwischen der Mittelwand 111 und den Abtransportelemente eingeklemmt wird, so dass es durch entsprechende Schlitze 111a und 111b in den Stirnwänden des Halters 108 abtransportiert bzw. abgezogen werden kann.

[0083] Eine Transportvorrichtung nach einer dritten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel darin, dass nun als Verteilelement eine von einem, dem Antrieb 103 entsprechenden Antrieb 112 zwischen zwei Stellungen hin- und herschwenkbare Platte 113 vorgesehen ist und die die Abzugslagen festlegenden Anlageelemente 114a und 114b jeweils L-förmig ausgebildet und in einem vorgegebenen Winkel zueinander gekippt angeordnet sind. Die Leitelemente 14a und 14b sind so ausgebildet, dass die Blätter aus den beiden Abzugsrichtungen B₁ und B₂ in der durch zweite Blattgutransportstrecke gegebenen Ebene zusammenführen, so dass ein Abtransport in Richtung B erfolgen kann. Alle anderen Teile der Vorrichtung sind gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel unverändert, so dass die entsprechenden Erläuterungen auch hier gelten und für gleiche Teile dieselben Bezugszeichen verwendet werden.

[0084] Die kurzen Schenkel der Anlageelemente 114a und 114b dienen nun als Anschlag zum Abstoppen der Blätter bzw. Banknoten in der Zuführrichtung. Der Winkel zwischen den Anschlagelementen und die Lage des Verteilelements 112 sind so aufeinander abgestimmt, dass in den Endstellungen (vgl. Fig. 10) ein Blatt BN zwischen dem Verteilelement 113 und dem Anlageelement 114a bzw. 114b eingeklemmt werden kann, wobei die entsprechenden Flächen vorzugsweise wenigstens näherungsweise parallel verlaufen.

[0085] Eine Transportvorrichtung nach einer fünften bevorzugten Ausführungsform der Erfindung unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel darin, dass eine andere Abzugseinrichtung und damit verbunden andere Anlageelemente verwendet werden. Alle anderen Teile der Vorrichtung sind gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel unverändert, so dass die entsprechenden Erläuterungen auch hier gelten und für gleiche Teile dieselben Bezugszeichen verwendet werden.

[0086] Die Anlageelemente 13a und 13b sind nun ersetzt durch Luftleitplatten 115 der Abzugseinrichtung, von denen eine im Schnitt in Fig. 11 gezeigt ist. Die Luftleitplatte 115 verfügt über Ausblas- bzw. Blasluftkanäle 116, die so angeordnet sind, dass an ihr anliegende Blätter bei Beschickung mit einem Blasluftstrom geeigneter Stärke auf einem Luftpolster schwebend in der durch die Neigung der Blasluftkanäle 116 gegenüber der Oberfläche der Luftleitplatte 115 vorgegebenen Richtung, der Abzugsrichtung, transportierbar sind.

[0087] Die Abzugseinrichtung verfügt weiter über eine Blasluftquelle 117, die über entsprechende Versorgungsleitungen mit den Luftleitplatten 115 verbunden sind. In jeder der Versorgungsleitung sind schnell ansprechende, mit der Steuereinrichtung 107 über Signalleitungen verbundene, elektrisch durch diese, genauer einer durch die Steuereinrichtung 107 gebildete Abzugssteuereinrichtung, ansteuerbare Ventile 118 angeordnet, mittels derer der Blasluftstrom durch die Blasluftöffnungen 116 an- und ausgeschaltet werden kann.

[0088] Eine Transportvorrichtung nach einer sechsten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel nur darin, dass nun die Abzugsrollen 13a und 13b gegenüber den Anlageelementen 13a bzw. 13b um einen Winkel α geneigt sind (vgl. Fig. 13) und in Abzugsrichtung nach den Anlageelementen 13a und 13b in Abzugsrichtungen B₁ bzw. B₂ verlaufende Abzugsführungselemente 119 angeordnet sind. Weiterhin ist der Querschnitt der Abzugsrollen nicht kreisrund sondern weist die Form eines Polygons, im Beispiel eines Sechsecks, auf. Alle anderen Teile der Vorrichtung sind gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel unverändert, so dass die entsprechenden Erläuterungen auch hier gelten und für gleiche Teile dieselben Bezugszeichen verwendet werden.

[0089] Durch die Neigung der Abzugsrollen wird beim Abzug bzw. Abtransport der Blätter eine in Richtung des Abzugsführungselements 119 weisende Kraftkomponente auf die Blätter ausgeübt, die diese gegen das Abzugsführungselement 119 treibt. Da die Abzugsrolle den Polygonquerschnitt aufweist, treten bei geeigneter Anordnung der Achsen entsprechende Kraftkomponenten nicht dauernd, sondern in Intervallen auf, so dass die Blätter einfach an der Abzugsführung ausgerichtet werden kann. Die Transportvorrichtung weist daher zusätzlich eine Ausrichtfunktion auf.

[0090] Eine Transportvorrichtung 10' nach einer siebten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel nur darin, dass nun für die durch die Abzugsebenen 13a und 13b gegebenen Abzugslagen jeweils zwei getrennt voneinander ansteuerbare Abschnitte vorgesehen sind, von denen in Fig. 14 nur die Abschnitte 120 und 121 gezeigt sind und die jeweils wie der entsprechende Abschnitt der Abzugseinrichtung in dem ersten Ausführungsbeispiel ausgebildet sind. Weiter ist die Steuereinrichtung 122 gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel insoweit modifiziert, dass sie die Abzugseinrichtung in Abhängigkeit von Signalen der Prüfeinrichtung bzw. des Sensors 100 steuert. Weiter sind Leitelemente symmetrisch für entgegengesetzte Abzugsrichtungen vorgesehen. Alle anderen Teile der Vorrichtung sind gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel unverändert, so dass die entsprechenden Erläuterungen auch hier gelten und für gleiche Teile dieselben Bezugszeichen verwendet werden.

[0091] Die Steuereinrichtung 122 ist genauer so ausgebildet, dass sie in Abhängigkeit von den Prüfsignalen einen der beiden Abschnitte 120 und 121 aktiviert, wobei der Abschnitt 120 zum Abzug in Richtung B_1a angesteuert wird und der Abschnitt 121 zum Abzug in Richtung B_1b. Entsprechendes gilt für die beiden anderen der zweiten Abzugslage zugeordneten Abschnitte.

[0092] Es ist daher möglich, Blätter je nach einer bei der Prüfung festgestellten Eigenschaft in der einen oder der anderen Richtung abziehen zu können.

[0093] Ein Anwendungsbeispiel zeigt Fig. 14. Darin sind der Transportvorrichtung zwei Weitertransportstrecken 123 und 124 angeordnet, die in entgegengesetzten Richtungen von der durch ein Rechteck gekennzeichneten Transportvorrichtung, genauer den Leitelementen darin ausgehen. Die Weitertransportstrecken 123 und 124 laufen zu einer zweiten Transportstrecke zusammen. Die Weitertransportstrecken 123 und 124 sind gleichlang gewählt, so von der Transporteinrichtung abgegebene Blattgutströme zeitlich passgenau zusammengeführt werden können.

[0094] Die Steuereinrichtung 122 ist nun so ausgebildet, dass sie auf der Basis der Signale der Prüfeinrichtung bzw. des Sensors 100 die Orientierung eines Blattes relativ zu der Transportstrecke, d.h. die Oberseite oder die Unterseite des Blattes zur Oberseite der Transportstrecke gerichtet feststellt. Sie steuert dann die Abzugseinrichtung so an, dass Blätter gleicher Orientierung in gleiche Abzugsrichtungen abgezogen werden. Dadurch haben die Blätter in dem resultierenden Blattgutstrom nach der Zusammenführung alle die gleiche Orientierung.

[0095] Eine Transportvorrichtung nach einer achten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung in Fig. 16 unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel zum einen in der Funktion und entsprechend der Ausbildung der Steuereinrichtung und zum anderen darin, dass nun zwei Verteilelemente 125a und 125b, im Beispiel in Form eines Schiebers, vorgesehen sind, die Stoppelemente 126a und 126b in Form eines Anschlags aufweisen.

[0096] Die L-förmigen Schieber 125a und 125b sind einzeln, auf entsprechende Ansteuerung durch die Steuereinrichtung durch Antriebe 127a und 127b zwischen nun drei Stellungen in einer Richtung quer zur Zuführrichtung A hin- und herbewegbar. Um dies zu ermöglichen kämmen die Stoppelemente 126a und 126b mit den Anlageelementen 11a und 11b.

[0097] Die Steuereinrichtung ist dazu ausgebildet, in diesem Ausführungsbeispiel in Abhängigkeit von Signalen des Sensors 100, die Antriebe 127a und 127b so anzusteuern, dass folgende Funktionen erzielt werden.

[0098] In den ersten beiden Stellungen werden die beiden Verteilelemente 125a und 125b synchron bewegt, wobei sie mit ihren parallel zu der Zuführrichtung A verlaufenden Schenkeln aneinander anliegen, so dass die gleiche Funktion wie im ersten Ausführungsbeispiel erreicht wird. Dabei ist jedoch der Anschlag nun in die Verteilelemente integriert.

[0099] In der dritten Stellung, die in Fig. 16 veranschaulicht ist, sind die beiden Verteilelemente 153a und 125b so auseinanderbewegt, dass ein Blatt BN zwischen ihnen ohne Ablenkung hindurch transportiert werden bzw. fallen kann.

[0100] Dies ermöglicht einen Einsatz der Vorrichtung auf zu Sortierzwecken. Weiterhin können so zwei Transportvorrichtungen der gleichen Art hintereinander angeordnet werden.

[0101] Eine Transportvorrichtung nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel nur im Hinblick auf die Steuereinrichtung modifiziert. Im ersten Ausführungsbeispiel erfolgt die Ansteuerung der Abzugseinrichtung in Abhängigkeit von einem erfassten Zeitpunkt, zu dem ein vorgegebener Teil eines zugeführten Blatts einen vorgegebenen Ort passiert hat. Das Verteilelement wird in Abhängigkeit von diesem Zeitpunkt bewegt.

[0102] Genauer kann die Steuereinrichtung einen in den Figuren nicht gezeigten Sensor, im Beispiel eine Lichtschranke aufweisen, mittels dessen das Erreichen einer vorgegebenen Lage in Zuführrichtung und/ oder der Stopp der Bewegung eines Blatts in einer der Abzugslagen erfaßbar sind. Der Sensor kann beispielsweise unmittelbar hinter dem Ende des Transportspalts 19 angeordnet sein. Die Steuereinrichtung ist vorzugsweise dazu ausgebildet, die Abzugseinrichtung so anzusteuern, dass ein Blatt bei Erreichen der jeweiligen Abzugslage abtransportiert wird.

[0103] In diesem Ausführungsbeispiel dagegen werden die Blätter in gleichen Zeitabständen aus den Abzugslagen abtransportiert, wozu die Steuereinrichtung entsprechend ausgebildet ist. Hierdurch kann eine Vergleichmäßigung des Blattgutstroms in dem Sinn erfolgen, dass die Blätter, auch bei Schwankungen im zeitlichen bzw. räumlichen Abstand bei der Zuführung, nach der Änderung der Transportrichtung keine oder jedenfalls nur sehr geringe Schwankungen des Abstands mehr zeigen.

[0104] Die Vorrichtung zum Bearbeiten von Wertdokumenten, insbesondere Banknoten, wie sie in Fig. 1 dargestellt ist, ist exemplarisch zu verstehen. Es können weniger oder mehr Module vorgesehen sein und die Anordnung der Module zueinander kann unterschiedlich sein. Beispielsweise können rechts und links zu dem den Blattgutvereinzler 3 aufweisenden Vorrichtungsmodul 2 Module zur Ausgabe der Wertdokumente vorgesehen sein. In diesem Falle ist es zweckmäßig, die Transportvorrichtung 10 so abzuwandeln, dass die der Transportvorrichtung 10 zugeführten Banknoten BN wahlweise in entgegengesetzte Abzugsrichtungen B abtransportiert werden können. Dazu braucht lediglich die Drehrichtung der Abzugsrollen 13a je nach Bedarf gewechselt zu werden. Darüber hinaus können die Vorrichtungsmodule mehr oder weniger als die jeweils vier dargestellten Ausgabefächer 5 besitzen. Insbesondere können über dem Eingabefach des Vereinzlers 3 zwei oder mehr und/oder auch unter dem Eingabefach Ausgabefächer 5 vorgesehen sein.

[0105] Abweichend zu den vorbeschriebenen Ausführungsbeispielen ist es auch möglich, die Abzugs- und/oder Transportrollen 13a, 13b, 20a, 20b durch Transportbänder 128 zu ersetzen, wie in Fig. 12 veranschaulicht. Dazu sind in den Anlageelementen 11a und 11b die Ausnehmungen bzw. Öffnungen 12a entsprechend zu jeweils einer Ausnehmung erweitert. Die entsprechende sechste Ausführungsform der Transportvorrichtung unterscheidet sich ansonsten nicht von der des ersten Ausführungsbeispiels.

[0106] Außerdem können die Abzugsrollen 13a, 13b Bestandteil des verlagerbaren Schiebers 12 bzw. an diesem gehalten sein, und diesen beispielsweise derart durchsetzen, dass an beiden Seiten des Schiebers 12 ein Teil des Abzugsrollenumfangs herausragt.

[0107] Je nach dem, von welcher Abzugsebene 11a oder 11b die zugeführte Banknote BN abzutransportieren ist, wäre die Drehrichtung der in den Schieber 12 integrierten Abzugsrollen zu wechseln.

[0108] Bei allen beschriebenen Ausführungsformen können an den Anlageelelementen und/oder dem Verteilelement oder den Fächern der Innenwände des Halters Bremselemente zum Abbremsen wenigstens der Komponente der Bewegung der Blätter parallel zur Zuführrichtung A vorgesehen sein. Hierbei können beispielsweise oberhalb der oberen Öffnungen in den Anlageelementen 11a und 11b bzw. der Öffnungen 110 in dem Halter 108 jeweils federnde Zungen, beispielsweise aus Metall, angebracht sein, die in ihrer Ruhelage in Richtung des Verteilelements 12 bzw. der Innenwand 111 in Zuführrichtung abstehen, bei Zufuhr eines Blattes jedoch gegen das entsprechende Element in eine Bremslage gedrückt werden.

[0109] Obwohl die Erfindung detailliert im Zusammenhang mit einer Banknotenbearbeitungsvorrichtung beschrieben ist, ist sie in entsprechender Weise für die Bearbeitung beliebiger blattförmiger Wertdokumente geeignet. Insbesondere muss sie nicht zwingend der Umlenkung der Wertdokumente dienen. Auch eine lineare Weiterführung, gegebenenfalls auch in unterschiedlichen Ebenen, ist mit der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung möglich. Weiter können die Ausführungsbeispiele auch miteinander kombiniert werden. Beispielsweise kann bei einer Verwendung eines Verteilelements in Form eines Halters eine Abzugseinrichtung mit zwei bzw. vier Abschnitten verwendet werden.

[0110] Weiter kann statt des einen Schiebers 12 im ersten Ausführungsbeispiel auch zwei Schieber verwendet werden.

[0111] Weitere Kombinationen sind möglich.

Ansprüche

1. Transportvorrichtung (10; 10') zum Transportieren von flachem, rechteckigen Blattgut (BN), insbesondere von blattförmigen Wertdokumenten wie zum Beispiel Banknoten, mit
einem zwischen wenigstens zwei Stellungen hin- und herbewegbaren Verteilelement (12; 108; 113; 125a, 125b) oder wenigstens zwei zwischen zwei Stellungen hin- und herbewegbaren Verteilelementen, das bzw. die in einer Zuführrichtung (A) herantransportierte Blätter des Blattguts (BN) wahlweise oder abwechselnd in wenigstens zwei Abzugslagen (11a, 11b) bewegt bzw. bewegen, und
wenigstens einer Abzugeinrichtung (13a, 13b), mittels derer die Blätter (BN) aus den Abzugslagen (11a, 11b) in den Abzugslagen (11a, 11b) zugeordneten Abzugsrichtungen (B) abtransportierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Verteilelement oder die Verteilelemente zwischen den wenigstens zwei Abzugslagen (11a, 11b) bewegt bzw. bewegen, und die Blätter des Blattguts (BN) vom Verteilelement oder den Verteilelementen so gegen die wenigstens eine Abzugseinrichtung (13a, 13,b) bewegt werden, dass die Blätter des Blattguts (BN) von der wenigstens einen Abzugseinrichtung (13a, 13b) abtransportiert werden.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, die so ausgebildet ist, dass wenigstens eine der Abzugsrichtungen (B) und die Zuführrichtung (A) unterschiedlich sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, die so ausgebildet ist, dass wenigstens eine der Abzugsrichtungen (B) in einem Winkel von 90° zur Zuführrichtung (A) verläuft.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, die so ausgebildet ist, dass durch Blätter (BN) in den Abzugslagen gegebenen Ebenen mit einer horizontalen Ebene einen Winkel größer 0° einschließen.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Abzugslagen zueinander beabstandet sind und einen Zwischenraum definieren, in den Blattgut (BN) aus der Zuführrichtung (A) transportierbar ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, die weiter eine Führungseinrichtung mit wenigstens einem Führungselement (18) in Zuführrichtung vor dem oder den Verteilelementen (12; 108; 113; 125a, 125b) aufweist, welches angepasst ist, zuzuführendes Blattgut (BN) mittig zwischen die beiden Abzugslagen (11a, 11b) zu leiten.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der das Verteilelement (113) bzw. die Verteilelemente relativ zu der Zuführrichtung (A) schwenkbar ist bzw. sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der das Verteilelement (12) bzw. die Verteilelemente (125a, 125b) relativ zu der Zuführrichtung (A) verschiebbar ist bzw. sind.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Verteilelement ein Halter (108) mit wenigstens zwei Fächern (109a, 109b) für Blätter (BN) des Blattguts ist, der zwischen die Abzugslagen bestimmenden Endlagen hin- und herbewegbar ist, so dass in jeder der Endlagen jeweils ein anderes der Fächer (109a, 109b) in einer Ebene des Zufuhrstroms liegt.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, bei der der Halter (108) Öffnungen (110) aufweist, durch die bei Erreichen der Endlagen jeweils wenigstens ein Element (13a; 13b) der Abzugseinrichtung (104) zum Abtransport der Blätter (BN) greifen kann.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Abzugslagen durch eine erste Abzugsebene (11a) und eine zweite Abzugsebene (11b) bestimmt sind, die zueinander beabstandet sind und einen Zwischenraum definieren, in den Blattgut (BN) aus der Zuführrichtung (A) zuführbar ist.

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, die weiter eine, vorzugsweise zwischen den Abzugslagen bzw. Abzugsebenen angeordnete, Stoppeinrichtung (16; 126a, 126b) aufweist, um eine Bewegung der Blätter in Zuführrichtung zu stoppen.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, bei der die Stoppeinrichtung einen Anschlag (16; 126a, 126b), der vorzugsweise zwischen den Abzugslagen angeordnet ist, zum Anhalten von aus der Zuführrichtung (A) zugeführtem Blattgut (BN) in dieser Richtung umfasst.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, bei der die Stoppeinrichtung (16; 126a, 126b) Bremselemente zum Abbremsen der Blätter (BN) wenigstens nach einem Aufprall auf den Anschlag (16; 126a, 126b) umfasst.

15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Abzugseinrichtung (104) angetriebene Reibelemente (13a, 13b; 126) aufweist, um das Blattgut (BN) abzutransportieren.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, bei der die Reibelemente (13a, 13b, 126) wenigstens zum Abziehen aus einer der Abzugslagen wenigstens teilweise durch Anlageelemente greifen, die die Abzugslagen bestimmen.

17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 oder 16, bei der die Reibelemente (13a, 13b) zwischen einer Ruhelage, in der sie Blätter (BN) in der jeweiligen Abzugslage nicht berühren, und einer Abzugslage, in der sie gegen eines der Blätter (BN) in der entsprechenden Abzugslage drücken, bewegbar sind.

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Abzugseinrichtung (104) Abzugsrollen (13a, 13b) oder Riemen (126) umfasst.

19. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Abzugseinrichtung (104) wenigstens ein mit einer Blasluftzufuhr verbundenes Transportelement (115) umfasst, das einen mit der Blasluftzufuhr (117) verbundenen Ausblaskanal (116) aufweist, aus dem bei Zufuhr von Blasluft ein wenigstens teilweise tangential zu wenigstens einer der Abzugslagen ausströmt.

20. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, die für wenigstens eine der Abzugslagen eine sich parallel zu der Abzugsrichtung erstreckende Abzugsführung (119) zur Führung der Blätter (BN) beim Abziehen aufweist, und bei der die Abzugseinrichtung (104) dazu ausgebildet ist, beim Abzug auf das Blatt (BN) eine Kraft mit einer Komponente in Richtung der Abzugsführung (119) auszuüben.

21. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, die so ausgebildet ist, dass die Abzugrichtungen (B₁, B₂) einen Winkel kleiner als 10° einschließen.

22. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, die so ausgebildet ist, dass die Abzugrichtungen (B₁, B₂) einen Winkel zwischen 170° und 180° einschließen.

23. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Abzugseinrichtung (104) zum Abzug von Blättern (BN) aus wenigstens einer der Abzugslagen wenigstens zwei Abschnitte (120,121) aufweist, mittels derer ein Blatt (BN) in der einen der Abzugslagen, in zwei verschiedene Abzugsrichtungen (B_1a, B_1b) abziehbar ist.

24. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, die weiter eine Steuereinrichtung (107) aufweist, mittels derer die Arbeit wenigstens eines Antriebs (103) für das bzw. die Verteilelemente (12; 108; 113; 125a, 125b) und die Arbeit der Abzugseinrichtung (104) in Abhängigkeit voneinander steuerbar sind.

25. Vorrichtung nach Anspruch 24, bei der die Steuereinrichtung (107) einen Sensor aufweist, mittels dessen das Erreichen einer vorgegebenen Lage in Zuführrichtung und/ oder der Stopp der Bewegung eines Blatts in einer der Abzugslagen erfaßbar sind, und dazu ausgebildet ist, die Abzugseinrichtung (104) so anzusteuern, dass ein Blatt bei Erreichen der jeweiligen Abzugslage abtransportiert wird.

26. Vorrichtung nach Anspruch 24 oder 25, bei der die Steuereinrichtung (107) und/ oder die Abzugseinrichtung (104) dazu ausgebildet sind, dass Blätter in vorgegebenen gleichen Zeitabständen abtransportiert werden.

27. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der sich an die beiden Abzugslagen bzw. Abzugsebenen (11a, 11b) Leitelemente (14a, 14b) anschließen, die einen Ausgangstransportspalt (15) bilden.

28. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, die Weitertransportelemente (102), vorzugsweise Transportrollen oder Transportbänder, in Abzugsrichtung hinter wenigstens einem unmittelbar auf das Blattgut wirkenden Element der Abzugseinrichtung (104), beispielsweise den Abzugsrollen (13a, 13b), und dem Verteilelement (12; 125a, 125b), beispielsweise dem Schieber, zum Weitertransportieren von von dem wenigstens einen unmittelbar auf das Blattgut wirkenden Element, beispielsweise den Abzugsrollen, abtransportiertem Blattgut aufweist.

29. Vorrichtung nach Anspruch 27 und 28, bei der die Weitertransportelemente, beispielsweise die Transportrollen (20a, 20b), in Leitelemente (14a, 14b) integriert sind.

30. Vorrichtung (1) zum Bearbeiten von blattförmigen Wertdokumenten (BN), insbesondere Banknoten, umfassend eine erste Blattguttransportstrecke und eine zweite Blattguttransportstrecke, gekennzeichnet durch eine Transportvorrichtung (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 29 zwischen der ersten und der zweiten Transportstrecke.

31. Vorrichtung nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Abzugslagen bzw. Abzugsebenen (11a, 11b) der Transportvorrichtung (10) in einem Winkel zur Horizontalen angeordnet sind.

32. Vorrichtung nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Abzugsebenen (11a, 11b) vertikal ausgerichtet sind.

33. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 30 bis 32, gekennzeichnet durch eine oder mehrere Einrichtungen zum Messen und Prüfen von Eigenschaften des Blattgutes sowie mindestens ein Blattguteingabefach mit Blattgutvereinzler (3) und mindestens ein Blattgutausgabefach (4,5).

34. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 30 bis 33, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mehreren Vorrichtungsmodulen (2) besteht, wobei die Transportvorrichtung (10) zwischen der ersten und der zweiten Transportstrecke an einer Übergabestelle vorhanden ist, an der Blattgut (BN) von einem Vorrichtungsmodul (2) zum nächsten Vorrichtungsmodul (2) transportiert wird.

35. Vorrichtung nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, dass sie eingerichtet ist, Blattgut (BN) in mindestens einem Vorrichtungsmodul (2) in Querausrichtung zu transportieren und von diesem Vorrichtungsmodul zu mindestens einem anderen Vorrichtungsmodul (2) in Längsausrichtung zu transportieren.

36. Verfahren zum Transportieren von flachem, rechteckigem Blattgut (BN), insbesondere von blattförmigen Wertdokumenten wie zum Beispiel Banknoten, bei dem
vereinzelt in einer Zuführrichtung (A) herantransportierter Blätter (BN) des Blattguts in einer Zuführrichtung herantransportiert werden, ein Verteilelement (12; 108; 113) oder zwei Verteilelemente (125a, 125b) zwischen wenigstens zwei Stellungen hin- und herbewegt wird bzw. werden, das bzw. die die herantransportierten Blätter (BN) wahlweise oder abwechselnd in jeweils in eine von wenigstens zwei Abzugslagen bewegt bzw. bewegen, und die in ihrer Bewegung in Zuführrichtung (A) angehaltenen Blätter aus den Abzugslagen in den Abzugslagen zugeordneten Abzugsrichtungen (B₁, B₂) abtransportiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteilelement oder die Verteilelemente zwischen den wenigstens zwei Abzugslagen bewegt wird bzw. werden, und die Blätter (BN) vom Verteilelement oder den Verteilelementen so gegen wenigstens eine Abzugseinrichtung (13a, 13,b) bewegt werden, dass die Blätter (BN) von der wenigstens einen Abzugseinrichtung (13a, 13b) in die zugeordnete Abzugsrichtung (B₁, B₂) abtransportiert werden.

37. Verfahren nach Anspruch 36, bei dem wenigstens eine der Abzugsrichtungen (B) und die Zuführrichtung (A) unterschiedlich sind.

38. Verfahren nach Anspruch 37, bei dem die Abzugsrichtung (B) in einem Winkel von 90° zur Zuführrichtung (A) verläuft.

39. Verfahren nach einem der Ansprüche 36 oder 37, bei dem durch Blätter in den Abzugslagen gegebene Ebenen mit einer horizontalen Ebene einen Winkel größer 0° einschließen.

40. Verfahren nach einem der Ansprüche 36 bis 39, bei dem das Blattgut beim Herantransport in einen Zwischenraum gelangt, der durch die zueinander beabstandeten Abzugslagen definiert ist.

41. Verfahren nach einem der Ansprüche 36 bis 40, bei dem bei der Hin- und Herbewegung des Verteilelements (113) oder der Verteilelemente das Verteilelement (113) oder die Verteilelemente relativ zu der Zuführrichtung (A) gedreht oder geschwenkt werden.

42. Verfahren nach einem der Ansprüche 36 bis 40, bei dem bei der Hin- und Herbewegung des Verteilelements (12; 108) oder der Verteilelemente (125a, 125b) das Verteilelement (12) oder die Verteilelemente (125a, 125b) relativ zu der Zuführrichtung (A) verschoben werden.

43. Verfahren nach einem der Ansprüche 36 bis 42, bei dem das Verteilelement einen Halter (108) mit wenigstens zwei Fächern (109a, 109b) für Blätter (BN) des Blattguts umfasst, der zur Bewegung von Blättern in die Abzugslagen zwischen die Abzugslagen bestimmenden Endlagen hin- und herbewegt wird, so dass in jeder der Endlagen jeweils ein Blatt in ein anderes der Fächer (109a, 109b) gelangt.

44. Verfahren nach einem der Ansprüche 36 bis 43, bei dem die Bewegung der Blätter in Zuführrichtung (A) in wenigstens einer der Abzugslagen gestoppt wird.

45. Verfahren nach einem der Ansprüche 36 bis 44, bei dem zum Anhalten der Wertdokumente wenigstens ein Anschlag (16; 126a, 126b) verwendet wird.

46. Verfahren nach dem Anspruch 44 oder 45, bei dem zum Stoppen der Bewegung des Blattguts in Zuführrichtung (A) die Bewegung der Blätter (BN) parallel zu der Zuführrichtung (A) abgebremst wird.

47. Verfahren nach einem der Ansprüche 36 bis 46, bei dem ein wenigstens teilweise tangential zu wenigstens einer der Abzugslagen verlaufender Blasluftstrom erzeugt wird, so dass Blattgut aus der Abzugslage wenigstens teilweise durch den Blasluftstrom abtransportiert wird.

48. Verfahren nach einem der Ansprüche 36 bis 47, bei dem bei dem Abtransport wenigstens eines Blattes in wenigstens einer der Abzugsrichtungen eine Kraft auf das Blatt in einer Richtung ausgeübt wird, die gegenüber einer durch ein Abzugsführungselement (119) gegebene Führungsrichtung geneigt ist.

49. Verfahren nach einem der Ansprüche 36 bis 48, bei dem die Abzugrichtungen (B₁, B₂) einen Winkel kleiner als 10° einschließen.

50. Verfahren nach einem der Ansprüche 36 bis 48, bei dem die Abzugrichtungen (B₁, B₂) einen Winkel zwischen 170° und 180° einschließen.

51. Verfahren nach einem der Ansprüche 36 bis 50, bei dem ein Blatt aus wenigstens einer der Abzugslagen in Abhängigkeit von einer Vorgabe für das Blatt in einer von zwei für die Abzugslage vorgegebenen Abzugsrichtungen (B_1a, B_1b) abtransportiert wird.

52. Verfahren nach einem der Ansprüche 36 bis 51, bei dem die Blätter (BN) in gleichen Zeitabständen aus den Abzugslagen abtransportiert werden.

Claims

1. A transport apparatus (10; 10') for transporting flat, rectangular sheet material (BN), in particular sheet-shaped value documents such as bank notes, having a distributing element (12; 108; 113; 125a, 125b) reciprocating between at least two positions, or at least two distributing elements reciprocating between two positions, said distributing element or elements moving sheets of the sheet material (BN), which are delivered in a feed direction (A), electively or alternatingly into at least two removal positions (11a, 11b), and
at least one removal device (13a, 13b) by means of which the sheets (BN) are transportable away out of the removal positions (11a, 11b) in removal directions (B) associated with the removal positions (11a, 11b), characterized in that the distributing element or elements are moved between the at least two removal positions (11a, 11b), and the sheets of the sheet material (BN) are so moved by the distributing element or elements against the at least one removal device (13a, 13b) that the sheets of the sheet material (BN) are transported away by the at least one removal device (13a, 13b).

2. The apparatus according to claim 1, which is so configured that at least one of the removal directions (B) and the feed direction (A) are different.

3. The apparatus according to claim 2, which is so configured that at least one of the removal directions (B) extends at an angle of 90° to the feed direction (A).

4. The apparatus according to any of the previous claims, which is so configured that planes given by sheets (BN) in the removal positions enclose an angle greater than 0° with a horizontal plane.

5. The apparatus according to any of the previous claims, wherein the removal positions are spaced apart and define an interstice into which sheet material (BN) is transportable from the feed direction (A).

6. The apparatus according to any of the previous claims, which further has a guide device with at least one guide element (18) before the distributing element or elements (12; 108; 113; 125a, 125b) in the feed direction, said guide element being adapted to guide fed sheet material (BN) in the middle between the two removal positions (11a, 11b).

7. The apparatus according to claim 1, wherein the distributing element (113) or distributing elements are adapted to swivel relative to the feed direction (A).

8. The apparatus according to claim 1, wherein the distributing element (12) or the distributing elements (125a, 125b) are shiftable relative to the feed direction (A).

9. The apparatus according to any of the previous claims, wherein the distributing element is a holder (108) with at least two pockets (109a, 109b) for sheets (BN) of the sheet material, which is adapted to reciprocate between end positions determining the removal positions, so that in each of the end positions another one of the pockets (109a, 109b) lies in a plane of the feed stream in each case.

10. The apparatus according to claim 9, wherein the holder (108) has openings (110) through which at least one element (13a; 13b) of the removal device (104) in each case can engage for transporting away the sheets (BN) upon reaching of the end positions.

11. The apparatus according to any of the previous claims, wherein the removal positions are determined by a first removal plane (11a) and a second removal plane (11b) which are spaced apart and define an interstice into which sheet material (BN) is feedable from the feed direction (A).

12. The apparatus according to any of the previous claims, which further has a stopping device (16; 126a, 126b), preferably disposed between the removal positions or removal planes, for stopping a motion of the sheets in the feed direction.

13. The apparatus according to claim 12, wherein the stopping device comprises a stop (16; 126a, 126b) which is preferably disposed between the removal positions for stopping sheet material (BN) fed from the feed direction (A) in said direction.

14. The apparatus according to claim 13, wherein the stopping device (16; 126a, 126b) comprises braking elements for braking the sheets (BN) at least after a collision with the stop (16; 126a, 126b).

15. The apparatus according to any of the previous claims, wherein the removal device (104) has driven friction elements (13a, 13b; 126) for transporting away the sheet material (BN).

16. The apparatus according to claim 15, wherein the friction elements (13a, 13b, 126), at least for removal out of one of the removal positions, engage at least partly through contact elements determining the removal positions.

17. The apparatus according to either of claims 15 and 16, wherein the friction elements (13a, 13b) are movable between a rest position in which they do not touch sheets (BN) in the particular removal position, and a removal position in which they press against one of the sheets (BN) in the corresponding removal position.

18. The apparatus according to any of claims 1 to 17, characterized in that the removal device (104) comprises removal rollers (13a, 13b) or belts (126).

19. The apparatus according to any of the previous claims, wherein the removal device (104) comprises at least one transport element (115) connected to a blown air supply and having a blow-out duct (116) connected to the blown air supply (117), out of which upon supplying of blown air a flows at least partly tangentially to at least one of the removal positions.

20. The apparatus according to any of the previous claims, which has for at least one of the removal positions a removal guide (119) extending parallel to the removal direction for guiding the sheets (BN) upon removal, and wherein the removal device (104) is configured to exert on the sheet (BN) upon removal a force with a component in the direction of the removal guide (119).

21. The apparatus according to any of the previous claims, which is so configured that the removal directions (B₁, B₂) enclose an angle smaller than 10°.

22. The apparatus according to any of claims 1 to 20, which is so configured that the removal directions (B₁, B₂) enclose an angle between 170° and 180°.

23. The apparatus according to any of the previous claims, wherein the removal device (104) has, for removal of sheets (BN) out of at least one of the removal positions, at least two portions (120, 121) by means of which a sheet (BN) in one of the removal positions is removable in two different removal directions (B_1a, B_1b).

24. The apparatus according to any of the previous claims, which further has a control device (107) by means of which the work of at least one drive (103) for the distributing element or elements (12; 108; 113; 125a, 125b) and the work of the removal device (104) are controllable in dependence on each other.

25. The apparatus according to claim 24, wherein the control device (107) has a sensor by means of which the reaching of a stipulated position in the feed direction and/or the stop of the motion of a sheet in one of the removal positions are detectable, and is configured to control the removal device (104) such that a sheet is transported away when the particular removal position is reached.

26. The apparatus according to claim 24 or 25, wherein the control device (107) and/or the removal device (104) is configured so that sheets are transported away at stipulated equal time intervals.

27. The apparatus according to any of the previous claims, wherein the two removal positions or removal planes (11a, 11b) are adjoined by guide elements (14a, 14b) which form an output transport gap (15).

28. The apparatus according to any of the previous claims, which has further-transport elements (102), preferably transport rollers or transport belts, behind (in the removal direction) at least one element of the removal device (104) acting directly on the sheet material, for example the removal rollers (13a, 13b), and the distributing element (12; 125a, 125b), for example the slide, for further transporting sheet material transported away by the at least one element acting directly on the sheet material, for example the removal rollers.

29. The apparatus according to claims 27 and 28, wherein the further-transport elements, for example the transport rollers (20a, 20b), are integrated into guide elements (14a, 14b).

30. An apparatus (1) for processing sheet-shaped value documents (BN), in particular bank notes, comprising a first sheet-material transport path and a second sheet-material transport path, characterized by a transport apparatus (10) according to any of claims 1 to 29 between the first and second transport paths.

31. The apparatus according to claim 30, characterized in that the two removal positions or removal planes (11a, 11b) of the transport apparatus (10) are disposed at an angle to the horizontal.

32. The apparatus according to claim 31, characterized in that the two removal planes (11a, 11b) are oriented vertically.

33. The apparatus according to any of claims 30 to 32, characterized by one or more devices for measuring and checking properties of the sheet material as well as at least one sheet-material input pocket with a sheet-material singler (3) and at least one sheet-material output pocket (4, 5).

34. The apparatus according to any of claims 30 to 33, characterized in that it comprises a plurality of apparatus modules (2), with the transport apparatus (10) being present between the first and second transport paths at a transfer point where sheet material (BN) is transported from one apparatus module (2) to the next apparatus module (2).

35. The apparatus according to claim 34, characterized in that it is adapted to transport sheet material (BN) in at least one apparatus module (2) in transverse orientation and to transport it from said apparatus module to at least one other apparatus module (2) in longitudinal orientation.

36. A method for transporting flat, rectangular sheet material (BN), in particular sheet-shaped value documents such as bank notes, wherein
sheets (BN) of the sheet material delivered in a feed direction (A) in singled form are delivered in a feed direction, a distributing element (12; 108; 113) or two distributing elements (125a, 125b) are reciprocated between at least two positions, said distributing element or elements moving the delivered sheets (BN) electively or alternatingly into one of at least two removal positions in each case, and the sheets stopped in their motion in the feed direction (A) are transported away out of the removal positions in removal directions (B₁, B₂) associated with the removal positions, characterized in that the distributing element or elements are moved between the at least two removal positions, and the sheets (BN) are so moved by the distributing element or elements against at least one removal device (13a, 13b) that the sheets (BN) are transported away by the at least one removal device (13a, 13b) in the associated removal direction (B₁, B₂).

37. The method according to claim 36, wherein at least one of the removal directions (B) and the feed direction (A) are different.

38. The method according to claim 37, wherein the removal direction (B) extends at an angle of 90° to the feed direction (A).

39. The method according to either of claims 36 and 37, wherein planes given by sheets in the removal positions enclose an angle greater than 0° with a horizontal plane.

40. The method according to any of claims 36 to 39, wherein the sheet material upon delivery passes into an interstice which is defined by the spaced-apart removal positions.

41. The method according to any of claims 36 to 40, wherein upon the reciprocating motion of the distributing element (113) or distributing elements the distributing element (113) or distributing elements are rotated or swiveled relative to the feed direction (A).

42. The method according to any of claims 36 to 40, wherein upon the reciprocating motion of the distributing element (12; 108) or distributing elements (125a, 125b) the distributing element (12) or distributing elements (125a, 125b) are shifted relative to the feed direction (A).

43. The method according to any of claims 36 to 42, wherein the distributing element comprises a holder (108) with at least two pockets (109a, 109b) for sheets (BN) of the sheet material, which, for moving sheets into the removal positions, is reciprocated between end positions determining the removal positions, so that in each of the end positions a sheet passes into another one of the pockets (109a, 109b) in each case.

44. The method according to any of claims 36 to 43, wherein the motion of the sheets in the feed direction (A) is stopped in at least one of the removal positions.

45. The method according to any of claims 36 to 44, wherein at least one stop (16; 126a, 126b) is used for stopping the value documents.

46. The method according to claim 44 or 45, wherein for stopping the motion of the sheet material in the feed direction (A) the motion of the sheets (BN) is braked parallel to the feed direction (A).

47. The method according to any of claims 36 to 46, wherein a blown air stream extending at least partly tangentially to at least one of the removal positions is produced, so that sheet material is transported away out of the removal position at least partly by the blown air stream.

48. The method according to any of claims 36 to 47, wherein upon the transporting away of at least one sheet in at least one of the removal directions a force is exerted on the sheet in a direction which is inclined relative to a guiding direction given by a removal guide element (119).

49. The method according to any of claims 36 to 48, wherein the removal directions (B₁, B₂) enclose an angle smaller than 10°.

50. The method according to any of claims 36 to 48, wherein the removal directions (B₁, B₂) enclose an angle between 170° and 180°.

51. The method according to any of claims 36 to 50, wherein a sheet is transported away out of at least one of the removal positions in dependence on a stipulation for the sheet in one of two removal directions (B_1a, B_1b) stipulated for the removal position.

52. The method according to any of claims 36 to 51, wherein the sheets (BN) are transported away out of the removal positions at equal time intervals.

Revendications

1. Dispositif de transport (10; 10') destiné au transport de produit en feuilles (BN) rectangulaire plat, en particulier de documents de valeur en forme de feuilles tels que par exemple billets de banque, comprenant
un élément répartiteur (12; 108; 113; 125a, 125b) déplaçable en va-et-vient entre au moins deux positions ou au moins deux éléments répartiteurs déplaçables en va-et-vient entre deux positions, lequel ou lesquels déplace ou déplacent, au choix ou alternativement, jusque dans au moins deux placements d'enlèvement (11a, 11b), des feuilles du produit en feuilles (BN) acheminées dans une direction d'amenée (A), et
au moins un équipement d'enlèvement (13a, 13b) au moyen duquel les feuilles (BN) peuvent être évacuées depuis les placements d'enlèvement (11a, 11b) dans des directions d'enlèvement (B) affectées aux placements d'enlèvement (11a, 11b), caractérisé en ce que l'élément répartiteur ou les éléments répartiteurs se déplace ou se déplacent entre les au moins deux placements d'enlèvement (11a, 11b), et en ce que les feuilles du produit en feuilles (BN) sont déplacées de telle façon par l'élément répartiteur ou par les éléments répartiteurs contre l'au moins un équipement d'enlèvement (13a, 13b) que les feuilles du produit en feuilles (BN) sont évacuées par l'au moins un équipement d'enlèvement (13a, 13b).

2. Dispositif selon la revendication 1, qui est réalisé de telle façon qu'au moins une des directions d'enlèvement (B) et la direction d'amenée (A) sont différentes.

3. Dispositif selon la revendication 2, qui est réalisé de telle façon qu'au moins une des directions d'enlèvement (B) décrit un angle de 90° avec la direction d'amenée (A).

4. Dispositif selon une des revendications précédentes, qui est réalisé de telle façon que des plans donnés par des feuilles (BN) dans les placements d'enlèvement incluent avec un plan horizontal un angle supérieur à 0°.

5. Dispositif selon une des revendications précédentes, dans lequel les placements d'enlèvement sont espacés entre eux et définissent un espace intermédiaire dans lequel du produit en feuilles (BN) provenant de la direction d'amenée (A) peut être transporté.

6. Dispositif selon une des revendications précédentes, qui comporte en outre un équipement de guidage doté d'au moins un élément de guidage (18) qui est situé avant le ou les éléments répartiteurs (12; 108; 113; 125a, 125b) dans la direction d'amenée et qui est adapté à aiguiller au milieu, entre les deux placements d'enlèvement (11a, 11b), du produit en feuilles (BN) à amener.

7. Dispositif selon la revendication 1, dans lequel l'élément répartiteur (113) ou les éléments répartiteurs est ou sont pivotable(s) relativement à la direction d'amenée (A).

8. Dispositif selon la revendication 1, dans lequel l'élément répartiteur (12) ou les éléments répartiteurs (125a, 125b) est ou sont décalable(s) relativement à la direction d'amenée (A).

9. Dispositif selon une des revendications précédentes, dans lequel l'élément répartiteur est un support (108) qui comprend au moins deux casiers (109a, 109b) pour des feuilles (BN) du produit en feuilles et qui est déplaçable en va-et-vient entre des placements finaux déterminant les placements d'enlèvement, de telle sorte que, dans chacun des placements finaux, respectivement un autre des casiers (109a, 109b) se trouve dans un plan du flux d'amenée.

10. Dispositif selon la revendication 9, dans lequel le support (108) comporte des ouvertures (110) à travers lesquelles, lors de l'atteinte des placements finaux, respectivement au moins un élément (13a, 13b) de l'équipement d'enlèvement (104) peut s'engager pour l'évacuation des feuilles (BN).

11. Dispositif selon une des revendications précédentes, dans lequel les placements d'enlèvement sont déterminés par un premier plan d'enlèvement (11a) et un deuxième plan d'enlèvement (11b) qui sont espacés entre eux et définissent un espace intermédiaire dans lequel du produit en feuilles (BN) provenant de la direction d'amenée (A) peut être amené.

12. Dispositif selon une des revendications précédentes, qui comporte en outre un équipement d'arrêt (16; 126a, 126b), agencé de préférence entre les placements d'enlèvement ou plans d'enlèvement, pour arrêter un déplacement des feuilles dans la direction d'amenée.

13. Dispositif selon la revendication 12, dans lequel l'équipement d'arrêt comprend une butée (16; 126a, 126b), laquelle est agencée de préférence entre les placements d'enlèvement, pour retenir dans la direction d'amenée (A) du produit en feuilles (BN) en provenant.

14. Dispositif selon la revendication 13, dans lequel l'équipement d'arrêt (16; 126a, 126b) comprend des éléments de freinage pour freiner les feuilles (BN) au moins après un impact contre la butée (16; 126a, 126b).

15. Dispositif selon une des revendications précédentes, dans lequel l'équipement d'enlèvement (104) comporte, pour évacuer le produit en feuilles (BN), des éléments de friction (13a, 13b; 126) entraînés.

16. Dispositif selon la revendication 15, dans lequel les éléments de friction (13a, 13b, 126), au moins pour l'enlèvement depuis un des placement d'enlèvement, s'engagent au moins partiellement à travers des éléments d'installation qui déterminent les placements d'enlèvement.

17. Dispositif selon une des revendications 15 ou 16, dans lequel les éléments de friction (13a, 13b) sont déplaçables entre une position de repos, dans laquelle ils ne touchent pas de feuilles (BN) dans le placement d'enlèvement respectif, et une position d'enlèvement, dans laquelle ils pressent contre une des feuilles (BN) dans le placement d'enlèvement respectif.

18. Dispositif selon une des revendications de 1 à 17, caractérisé en ce que l'équipement d'enlèvement (104) comprend des rouleaux d'enlèvement (13a, 13b) ou des courroies (126).

19. Dispositif selon une des revendications précédentes, dans lequel l'équipement d'enlèvement (104) comprend au moins un élément de transport (115) qui est relié à une amenée d'air de soufflage et qui comporte un canal de déversement de soufflage (116) relié à l'amenée d'air de soufflage (117) hors duquel, quand de l'air de soufflage est amené, un au moins partiellement tangentiel à au moins un des placements d'enlèvement se déverse.

20. Dispositif selon une des revendications précédentes, lequel, pour au moins un des placements d'enlèvement, comporte un guidage d'enlèvement (119) s'étendant parallèlement à la direction d'enlèvement pour le guidage des feuilles (BN) lors de l'enlèvement, et dans lequel l'équipement d'enlèvement (104) est conçu pour, lors de l'enlèvement, exercer sur la feuille (BN) une force ayant un composante en direction du guidage d'enlèvement (119).

21. Dispositif selon une des revendications précédentes, qui est réalisé de telle façon que les directions d'enlèvement (B₁, B₂) incluent un angle inférieur à 10°.

22. Dispositif selon une des revendications de 1 à 20, qui est réalisé de telle façon que les directions d'enlèvement (B₁, B₂) incluent un angle situé entre 170 et 180°.

23. Dispositif selon une des revendications précédentes, dans lequel l'équipement d'enlèvement (104), pour l'enlèvement de feuilles (BN) depuis au moins un des placements d'enlèvement, comporte au moins deux segments (120, 121) au moyen desquels une feuille (BN) se trouvant dans un des placements d'enlèvement peut être enlevée dans deux directions d'enlèvement (B_1a, B_1b) différentes.

24. Dispositif selon une des revendications précédentes, qui comporte en outre un équipement de commande (107) au moyen duquel le travail d'au moins un entraînement (103) pour le ou les éléments répartiteurs (12; 108; 113; 125a, 125b) et le travail de l'équipement d'enlèvement (104) peuvent être commandés en fonction l'un de l'autre.

25. Dispositif selon la revendication 24, dans lequel l'équipement de commande (107) comporte un capteur au moyen duquel l'atteinte d'un placement prédéterminé dans la direction d'amenée et/ou l'arrêt du déplacement d'une feuille dans un des placements d'enlèvement peuvent être saisies, et est conçu pour commander de telle manière l'équipement d'enlèvement (104) qu'en feuille est évacuée lors de l'atteinte d'un placement correspondant.

26. Dispositif selon la revendication 24 ou 25, dans lequel l'équipement de commande (107) et/ou l'équipement d'enlèvement (104) sont conçus pour que des feuilles soient évacuées à des intervalles de temps égaux prédéterminés.

27. Dispositif selon une des revendications précédentes, dans lequel, aux deux placements d'enlèvement ou plans d'enlèvement (11a, 11b), s'enchaînent des éléments de guidage (14a, 14b) qui forment une fente de transport sortant (15).

28. Dispositif selon une des revendications précédentes, qui comporte des éléments de transport subséquent (102), de préférence des rouleaux de transport ou des rubans de transport, situés, dans la direction de l'enlèvement, après au moins un élément de l'équipement d'enlèvement (104) agissant directement sur le produit en feuilles, par exemple les rouleaux d'enlèvement (13a, 13b), et l'élément répartiteur (12; 125a, 125b), par exemple le coulisseau, pour le transport subséquent de produit en feuilles évacué par le au moins un élément agissant directement sur le produit en feuilles, par exemple les rouleaux d'enlèvement.

29. Dispositif selon la revendication 27 ou 28, dans lequel les éléments de transport subséquent, par exemple les rouleaux de transport (20a, 20b), sont intégrés dans des éléments d'aiguillage (14a, 14b).

30. Dispositif (1) de traitement de documents de valeur en forme de feuilles (BN), en particulier de billets de banque, comprenant un premier trajet de transport de produit en feuilles et un deuxième trajet de transport de produit en feuilles, caractérisé par un dispositif de transport (10) suivant une des revendications de 1 à 29 entre le premier et le deuxième trajet de transport.

31. Dispositif selon une des revendications 30, caractérisé en ce que les deux placements d'enlèvement ou plans d'enlèvement (11a, 11b) du dispositif de transport (10) sont agencés dans un angle par rapport à l'horizontale.

32. Dispositif selon une des revendication 31, caractérisé en ce que les deux plans d'enlèvement (11a, 11b) sont orientés verticalement.

33. Dispositif selon une des revendications de 30 à 32, caractérisé par un ou plusieurs équipements de mesure et de vérification de propriétés du produit en feuilles ainsi qu'au moins un casier d'introduction de produit en feuilles doté d'une déliasseuse de produit en feuilles (3) et au moins un casier de délivrance de produit en feuilles (4, 5).

34. Dispositif selon une des revendications de 30 à 33, caractérisé en ce qu'il consiste en plusieurs modules de dispositif (2), le dispositif de transport (10) étant situé entre le premier et le deuxième trajet de transport à un lieu de transfert auquel du produit en feuilles (BN) est transporté d'un module de dispositif (2) au module de dispositif (2) suivant.

35. Dispositif selon la revendication 34, caractérisé en ce qu'il est équipé pour transporter du produit en feuilles (BN) au sein d'au moins un module de dispositif (2) en orientation transversale, puis de ce module de dispositif à au moins un autre module de dispositif (2) en orientation longitudinale.

36. Procédé de transport de produit en feuilles (BN) rectangulaire plat, en particulier de documents de valeur en forme de feuilles tels que par exemple billets de banque, dans lequel des feuilles (BN) du produit en feuilles acheminées sous forme déliassée dans une direction d'amenée (A) sont acheminées dans une direction d'amenée, un élément répartiteur (12; 108; 113) ou deux éléments répartiteurs (125a, 125b) est ou sont déplacé(s) en va-et-vient entre au moins deux positions, lequel ou lesquels déplace ou déplacent, au choix ou alternativement, jusque dans respectivement un d'au moins deux placements d'enlèvement, les feuilles acheminées (BN), et les feuilles retenues dans leur déplacement dans la direction d'amenée (A) sont évacuées depuis les placements d'enlèvement dans des directions d'enlèvement (B₁, B₂) affectées aux placements d'enlèvement, caractérisé en ce que l'élément répartiteur ou les éléments répartiteurs est ou sont déplacé(s) entre les au moins deux placements d'enlèvement, et en ce que les feuilles (BN) sont déplacées de telle façon par l'élément répartiteur ou par les éléments répartiteurs contre au moins un équipement d'enlèvement (13a, 13b) que les feuilles (BN) sont évacuées par l'au moins un équipement d'enlèvement (13a, 13b) dans la direction d'enlèvement (B₁, B₂) affectée.

37. Procédé selon la revendication 36, dans lequel au moins une des directions d'enlèvement (B) et la direction d'amenée (A) sont différentes.

38. Procédé selon la revendication 37, dans lequel la direction d'enlèvement (B) décrit un angle de 90° avec la direction d'amenée (A).

39. Procédé selon une des revendications 36 ou 37, dans lequel des plans donnés par des feuilles dans les placements d'enlèvement incluent avec un plan horizontal un angle supérieur à 0°.

40. Procédé selon une des revendications de 36 à 39, dans lequel le produit en feuilles, lors de l'acheminement, accède à un espace intermédiaire qui est défini par les placements d'enlèvement espacés entre eux.

41. Procédé selon une des revendications de 36 à 40, dans lequel, lors du déplacement en va-et-vient de l'élément répartiteur (113) ou des éléments répartiteurs, l'élément répartiteur (113) ou les éléments répartiteurs sont tournés ou pivotés relativement à la direction d'amenée (A).

42. Procédé selon une des revendications de 36 à 40, dans lequel, lors du déplacement en va-et-vient de l'élément répartiteur (12; 108) ou des éléments répartiteurs (125a, 125b), l'élément répartiteur (12) ou les éléments répartiteurs (125a, 125b) sont décalés relativement à la direction d'amenée (A).

43. Procédé selon une des revendications de 36 à 42, dans lequel l'élément répartiteur comprend un support (108) qui a au moins deux casiers (109a, 109b) pour des feuilles (BN) du produit en feuilles et qui, pour le déplacement de feuilles jusque dans les placements d'enlèvement, est déplaçé en va-et-vient entre des placements finaux déterminant les placements d'enlèvement, de telle sorte que, dans chacun des placements finaux, respectivement une feuille accède à un autre des casiers (109a, 109b).

44. Procédé selon une des revendications de 36 à 43, dans lequel le déplacement des feuilles dans la direction d'amenée (A) est arrêté dans au moins un des placements d'enlèvement.

45. Procédé selon une des revendications de 36 à 44, dans lequel, pour la retenue des documents de valeur, au moins une butée (16; 126a, 126b) est utilisée.

46. Procédé selon la revendication 44 ou 45, dans lequel, pour l'arrêt du déplacement du produit en feuilles dans la direction d'amenée (A), le déplacement des feuilles (BN) est freiné parallèlement à la direction d'amenée (A).

47. Procédé selon une des revendications de 36 à 46, dans lequel un flux d'air de soufflage au moins partiellement tangentiel à au moins un des placements d'enlèvement est généré, de telle sorte que du produit en feuilles est évacué du placement d'enlèvement au moins partiellement par le flux d'air de soufflage.

48. Procédé selon une des revendications de 36 à 47, dans lequel, lors de l'évacuation d'au moins une feuille dans au moins une des directions d'enlèvement, une force est exercée sur la feuille dans une direction qui est inclinée par rapport à une direction de guidage donnée par un élément de guidage d'enlèvement (119).

49. Procédé selon une des revendications de 36 à 48, dans lequel les directions d'enlèvement (B₁, B₂) incluent un angle inférieur à 10°.

50. Procédé selon une des revendications de 36 à 48, dans lequel les directions d'enlèvement (B₁, B₂) incluent un angle situé entre 170° et 180°.

51. Procédé selon une des revendications de 36 à 50, dans lequel une feuille est évacuée depuis au moins un des placements d'enlèvement, en fonction d'une spécification pour la feuille, dans une des deux directions d'enlèvement (B_1a, B_1b) prédéterminées pour le placement d'enlèvement.

52. Procédé selon une des revendications de 36 à 51, dans lequel les feuilles (BN) sont évacuées des placements d'enlèvement à des intervalles de temps égaux prédéterminés.

Zeichnung