| (19) |
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(11) |
EP 2 162 241 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.08.2016 Patentblatt 2016/32 |
| (22) |
Anmeldetag: 19.06.2008 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2008/004916 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2009/003586 (08.01.2009 Gazette 2009/02) |
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| (54) |
SPRITZROHR SOWIE SPRITZSTATION MIT EINEM SOLCHEN SPRITZROHR
SPRAY PIPE AND SPRAY STATION WITH A SPRAY PIPE OF THIS TYPE
TUBE DE PULVÉRISATION ET POSTE DE PULVÉRISATION AVEC UN TEL TUBE DE PULVÉRISATION
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
29.06.2007 DE 102007030220
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.03.2010 Patentblatt 2010/11 |
| (73) |
Patentinhaber: KHS GmbH |
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44143 Dortmund (DE) |
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Erfinder: |
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- JENDRICHOWSKI, Klaus
59439 Holzwickede (DE)
- WIEDEMANN, Ulrich
44135 Dortmund (DE)
- WALD, Daniel
59174 Kamen (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-03/084685 DE-C- 641 694
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DE-A1- 10 045 932
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Spritzrohr gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1
und dabei speziell auf ein Spritzrohr zur Verwendung in Reinigungsmaschinen, insbesondere
Behälter- oder Flaschenreinigungsmaschinen sowie auf eine Spritzstation gemäß Oberbegriff
Patentanspruch 19.
[0002] Bekannt sind Reinigungsmaschinen, insbesondere auch solche für Flaschen oder dergleichen
Behälter. Derartige Maschinen besitzen zwischen einer Behälteraufgabe und einer Behälterabgabe
mehrere Behandlungszonen, durch die die Flaschen oder Behälter mit einem maschineninternen
Transporteur hindurchbewegt werden. Die Behälter sind dabei in der Regel jeweils einzeln
in Behälter- oder Flaschenzellen des maschineninternen Transporteurs angeordnet. Einige
Behandlungszonen sind jeweils als Spritzstation ausgebildet, in der die mit ihrer
Flaschen- oder Behältermündung nach unten orientierten Flaschen oder Behälter innen
mit aus Spritzdüsen austretenden Strahlen eines flüssigen Spritz- oder Reinigungsmediums
behandelt oder abgespritzt werden. Insbesondere bei einem kontinuierlich angetriebenen
maschineninternen Transporteur ist es üblich, die Spritzdüsen so auszubilden, dass
die aus diesen austretenden Strahlen zur Erzielung einer ausreichend langen Behandlungsdauer
durch Schwenken mit den Behältern mitbewegt werden, und dass die Spritzdüsen gesteuert
geöffnet und geschlossen werden, so dass ein Spritzstrahl in jeder Spritzphase nur
dann abgegeben wird, wenn sich ein Behälterträger an der betreffenden Spritzdüse vorbei
bewegt, bzw. sich in deren Wirkungsbereich befindet. Für diesen Zweck ist es speziell
bekannt, mehrere Spritzdüsen an einem Spritz- oder Verteilerrohr vorzusehen, und zwar
jeweils bestehend aus einem am Verteilerrohr angebrachten Düsenelement, welches einen
ersten, mit dem Innenraum des Verteilerrohres in Verbindung stehenden ersten Düsenkanal
mit einer ersten Steueröffnung bildet, sowie aus einer für sämtliche Spritzdüsen am
Spritz- oder Verteilerrohr gemeinsamen Spritz- oder Düsenwelle, die mit jeweils einem
die Spritz- oder Düsenöffnung sowie eine zweite Steueröffnung bildenden zweiten Düsenkanal
versehen ist, und zwar derart, dass immer dann, wenn beim Drehen oder Schwenken der
Düsenwelle sich die beiden Steueröffnungen überschneiden, d.h. während einer Spritzphase
oder eines durch diese Überschneidung definierten Spritzwinkels, die Spritzdüse zur
Abgabe eines Spritzstrahles öffnet, ansonsten aber geschlossen ist.
[0003] Aus der
WO 03/084685 A1 ist ein Spritzrohr gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Spritzrohr aufzuzeigen, welches sich durch eine
vereinfachte konstruktive Ausbildung und/oder durch eine verbesserte Behandlungswirkung
auszeichnet. Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Spritzrohr entsprechend dem Patentanspruch
1 ausgebildet. Eine Spritzstation ist Gegenstand des Patentanspruchs 20. Vorteilhafte
Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der zugeordneten abhängigen Ansprüche.
[0005] Entsprechend einem ersten Aspekt der Erfindung sind die Querschnitte der Steueröffnungen
der jeweiligen Spritzdüse so ausgebildet, dass am Beginn jeder Spritzphase bzw. jedes
Spritzwinkels, d.h. beim ersten Öffnen der Spritzdüse ein sehr steiler Anstieg des
aus der Düse als Strahl austretenden Volumenstromes des Spritz- oder Reinigungsmediums
in Abhängigkeit von der Zeit und/oder am Ende der Spritzphase bzw. Spritzwinkels ein
sehr steiler Abfall dieses Volumenstromes in Abhängigkeit von der Zeit erhalten wird,
um so in der jeweiligen Spritzphase eine möglichst große Menge an Spritz- oder Reinigungsmedium
über die betreffende Spritzdüse in den zu behandelnden Behälter einzubringen.
[0006] In Rahmen der vorliegenden Anmeldung ist der Begriff Komplementär im Sinne von "ergänzend"
zu verstehen, und zwar der Art, dass sich die, aufeinander zu bewegenden, bzw. zumindest
teilweise zur Deckung zu bringenden Steueröffnungen in einer solchen Weise ergänzen,
dass ein möglichst steiler Anstieg und/oder Abfall des durch die Steueröffnungen strömenden
Volumenstromes erzielt wird.
[0007] Hierfür sind zumindest die Querschnitte der beim Öffnen und Schließen der jeweiligen
Spritzdüse zusammenwirkenden Steueröffnungen entsprechend an einander angepasst, und
zwar in der Form, dass die jeweils erste oder zweite Steueröffnung an ihrem bezogen
auf die Relativbewegung zwischen den Steueröffnungen beim Öffnen und Schließen vorderen
und/oder rückwärtigen Querschnittsseite komplementäre oder im Wesentlichen komplementär
zu der entsprechenden vorderen und/oder rückwärtigen Querschnittsseite der zweiten
oder ersten Steueröffnung ausgebildet ist.
[0008] Diese komplementäre oder im Wesentlichen komplementäre Ausbildung bedeutet im Sinne
der Erfindung, dass dann, wenn beispielsweise die zweite Steueröffnung an ihrer bezogen
auf die Relativbewegung vorderen und/oder rückwärtigen Querschnittsseite einen konkaven,
beispielsweise kreisbogenförmigen Öffnungsrand aufweist, die erste Steueröffnung an
der entsprechenden Querschnittsseite einen konvex verlaufenden Öffnungsrand besitzt
oder umgekehrt.
[0009] Ebenfalls ist im Sinne der vorliegenden Erfindung unter einer komplementären oder
im Wesentlichen komplementären Ausbildung eine Ausgestaltung zu verstehen, bei welcher
die Steueröffnungen im Wesentlichen gerade oder geradlinige Kanten auf weisen, und
beispielsweise als Rechtecke oder Dreiecke ausgebildet sind.
[0010] Durch die Anwendung moderne Fertigungsverfahren, wie beispielsweise 4-Achsen-Drahterodieren,
Laserschneiden, Senkerodieren usw. lassen sich auch in dicken Materialien und Werkstücken,
wie beispielsweise Düsenwellen Steueröffnungen mit konkaven und/oder konvexen und/oder
geradlinige Begrenzungs- oder Umfangsflächen herstellen.
[0011] Es ist zur Verwirklichung der Erfindung nicht unbedingt erforderlich, dass die erwähnten
Querschnittsseiten oder Randbereiche hinsichtlich ihres Verlaufs mathematisch genau
komplementär zueinander sind, wenngleich dies eine optimale Ausführung der erfindungsgemäßen
Lehr darstellt. Es genügt aber bereits im Wesentlichen komplementärer Verlauf.
[0012] Durch die spezielle Form der Steueröffnungen wird erreicht, dass am Anfang der jeweiligen
Spritzphase bzw. des jeweiligen Spritzwinkels die betreffende Spritzdüse quasi sofort
mit relativ großem Öffnungsquerschnitt öffnet bzw. am Ende der jeweiligen Spritzphase
bzw. des jeweiligen Spritzwinkels bei zunächst noch großem Öffnungsquerschnitt sehr
schnell oder abrupt schließt.
[0013] Entsprechend einem weiteren Aspekt der Erfindung ist jede Spritzdüse von dem Düsenelement,
der Düsenwelle und einem Lagerteil gebildet, welches die Düsenwelle an ihrer dem Düsenelement
abgewandten Seite bügelartig übergreift, die Düsenwelle an dem jeweiligen Düsenelement
sichert und lagert sowie bei mehreren in der Düsenwelle für jede Spritzdüse vorgesehenen
zweiten Düsenkanälen die beim Drehen oder Schwenken der Düsenwelle nicht in Wirkungsrichtung
der betreffenden Spritzdüse orientierten Düsenkanäle verschließt. Zur Vereinfachung
der Konstruktion und Montage sind diese Lagerteile durch Verrasten an dem betreffenden
Düsenelement gehalten. U.a. aufwendige Verschraubungen sind damit vermieden.
[0014] Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich
auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren.
Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder
in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer
Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der
Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.
[0015] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher
erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- in perspektivischer Teildarstellung eine Spritzstation mit insgesamt vier Spritzrohren
gemäß der Erfindung;
- Fig. 2
- die Spritzstation der Figur 1 in Teildarstellung und in Stirnansicht;
- Fig. 3
- in vergrößerter Darstellung einen Schnitt entsprechend der Linie I - I der Figur 2;
- Fig. 4
- den zeitlichen Verlauf des aus einer Spritzdüse ausgebrachten Volumenstroms während
eines Spritzwinkels bzw. während einer Spritzphase;
- Fig. 5
- in vergrößerter Darstellung den Querschnitt der Steueröffnungen einer beispielhaften
Spritzdüse;
- Fig. 6
- in vergrößerter Darstellung den Querschnitt der Steueröffnungen weiterer beispielhafter
Spritzdüsen.
[0016] Zur Vereinfachung der Erläuterung sind in den Figuren auch die drei senkrecht zueinander
verlaufenden Raumachsen, nämlich die X-Achse, Y-Achse und Z-Achse dargestellt.
[0017] Die in den Figuren allgemein mit 1 bezeichnete Spritzstation ist beispielsweise Bestandteil
einer Reinigungsmaschine, z.B. einer Flaschen- oder Behälterreinigungsmaschine, und
ist in dem von einem geschlossenen Gehäuse gebildeten Innenraum dieser Maschine unterhalb
einer Transportstrecke angeordnet, auf der die zu reinigenden Behälter oder Flaschen
F mit ihrer Behälteröffnung nach unten weisend und in Flaschenträgern oder -körben
angeordnet vorbei bewegt werden, und zwar in einer in den Figuren mit dem Pfeil A
bezeichneten Transportrichtung (Y-Achse).
[0018] Die Spritzstation 1 ist dabei in der Reinigungsmaschine bzw. in der dortigen Spritzstation
z.B. ortsfest, d.h. sich nicht mit dem Transportelement für die Flaschen oder Behälter
F mitbewegend vorgesehen und als komplette, funktionstüchtige Einheit ausgebildet,
die als solche in der Maschine montiert werden kann. Sie besteht im Wesentlichen aus
einem in den Figuren 1 und 2 unteren Tragrahmen 2, der u.a. von zwei voneinander beabstandeten
und parallel zueinander angeordneten Längsrohren 3 und vom einem diese Längsrohre
in ihrer Mitte miteinander verbindenden Querrohr 4 gebildet ist, welches mit seiner
Längserstreckung (Y-Achse) senkrecht zur Längserstreckung (X-Achse) der Längsrohre
3 orientiert ist. Die beiden Längsrohre 3 sind jeweils mit einem Teil ihres Umfangs
in einer Ausnehmung oder einem Anschnitt des Querrohres 4 aufgenommen und dort nach
Außen hin dicht mit dem Querrohr verbunden, so dass die jeweils beidendig verschlossenen
Längsrohre 3 sowie auch das beidendig verschlossene Querrohr 4 Kanäle zum Zuführen
des flüssigen Spritzmediums (beispielsweise Wasser oder Wasser mit Reinigungszusätzen
oder Lauge) bilden. Das Querrohr 4 steht mit seinen beiden verschlossenen Enden über
die einander abgewandten Längsseiten der Längsrohre 3 weg und ist dort mit einem Flansch
5 oder dergleichen Befestigungsmitteln versehen, und zwar zur Befestigung des Tragrahmens
2 an seitlichen Wänden 6 einer Bodeneinheit 7, die u.a. auch als Verteiler für das
Spritz- oder Reinigungsmedium dient. In der Mitte ist das Querrohr 4 über einen Rohranschluss
8 mit der Bodeneinheit 7 verbunden. Bei der dargestellten Ausführungsform befindet
sich die Bodeneinheit 7 in Richtung der Z-Achse unterhalb des Querrohres 4 und dieses
unterhalb der beiden Längsrohre 3.
[0019] An der dem Querrohr 4 abgewandten Oberseite ist jedes Längsrohr 3 mit einer Anzahl
von Anschlussflanschen 9 versehen, die bei der dargestellten Ausführungsform in gleichmäßigen
Abständen in Richtung der Y-Achse aufeinander folgend vorgesehen sind, und zwar derart,
dass jeder Anschlussflansch 9 an einem Längsrohr 3 in Richtung der X-Achse einen Anschlussflansch
am anderen Längsrohr 3 gegenüberliegt, so dass die einander zugeordneten Anschlussflansche
9 jeweils ein Anschlussflanschpaar bilden.
[0020] An jedem Anschlussflanschpaar ist beidendig eine Spritzrohr 10 befestigt, das in
Richtung der Z-Achse oberhalb des Tragrahmens 2 angeordnet ist und u.a. aus einem
beidendig geschlossenen, im montiertem Zustand mit seiner Längserstreckung in der
X-Achse und damit parallel zum Querrohr 4 angeordneten Verteilerrohr 11 besteht, welches
im Bereich seiner beiden, geschlossenen Enden mit einem radial wegstehenden Anschlussstutzen
12 mit Anschlussflansch 13 versehen ist, und zwar zum Herstellen einer mechanischen
Verbindung sowie auch dichten Flüssigkeitsverbindung zwischen dem jeweiligen Längsrohr
3 und dem Verteilerrohr 11.
[0021] Das einen im Wesentlichen kreisförmigen Innen- und Außenquerschnitt aufweisenden
Verteilerrohr 11 ist an seiner den radial wegstehenden Anschlussstutzen 12 abgewandten
Oberseite mit einer Vielzahl von Bohrungen oder Öffnungen 14 versehen, die bei der
dargestellten Ausführungsform in gleichmäßigen Abständen in Längsrichtung des Verteilerrohres
11 (X-Achse) aufeinander folgen. Im Bereich jeder Bohrung 14 ist das Verteilerrohr
11 mit zwei über die Umfangsfläche des Verteilerrohrs wegstehenden rippenartigen Vorsprüngen
15 versehen, die das Verteilerrohr 11 jeweils am gesamten Umfang ringartig umschließen,
allerdings in Ebenen, die gegenüber der Längsachse des Verteilerrohres 11 derart geneigt
sind, dass die zwischen jedem Paar von Vorsprüngen 15 gebildete ringförmige Nut 16
eine Breite aufweist, die an der Oberseite des Verteilerrohres 11, also dort wo innerhalb
der jeweiligen Nut 16 die jeweilige Bohrung 14 vorgesehen ist, die größte Breite aufweist
und sich diese Breite zur Unterseite des Verteilerrohres 11 hin reduziert.
[0022] In jede Bohrung 14 ist abgedichtet ein Düsenelement 17, beispielsweise ausgebildet
als Formteil aus Kunststoff, eingesetzt und in geeigneter Weise befestigt, beispielsweise
durch Verrasten, durch Verkleben, durch plastisches Verformen, durch Klemmsitz usw.
Wie in der Figur 3 dargestellt, ist das jeweilige Düsenelement 17 im Wesentlichen
hülsenartig ausgebildet und zwar mit einem einen durchgehenden Düsenkanal 18 bildenden
Hülsenkörper 19, der bei montiertem Düsenelement 17 mit einem offenen Hülsenkörperende
20 in den Innenraum des Verteilerrohres 11 hineinreicht. An dem über die Oberseite
des Verteilerrohres 11 radial wegstehenden Hülsenende 21 bzw. an dem dortigen, offenen
und eine Steueröffnung bildenden Ende des Düsenkanals 18 ist der Hülsenkörper 20 mit
einer Abdicht- und Lagerfläche 22 versehen, die teilkreiszylinderförmig ausgebildet
ist, und zwar um eine Achse parallel zur Längserstreckung des Verteilerrohres 11.
Zur verdrehungsgesicherten sowie auch lagegenauen Anordnung an dem Verteilerrohr 11
ist jedes Düsenelement 17 weiterhin mit zwei über die Außenfläche des Hülsenkörpers
19 flügelartig wegstehenden Abschnitten 23 versehen, die um die Achse des Düsenkanals
18 um 180° gegeneinander versetzt vorgesehen sind, bei montiertem Düsenelement 17
gegen die Außenfläche des Verteilerrohres 11 flächig anliegen sowie jeweils zwischen
den beiden Vorsprüngen 15 passend aufgenommen sind. Durch die Abschnitte 23 ist einerseits
die Einsetztiefe jedes Düsenelements 17 in die zugehörige Bohrung 14 definiert und
andererseits das Düsenelement 17 gegen ein Verdrehen in der Bohrung 14 gesichert.
Beim Einführen des jeweiligen Düsenelementes 17 in die Bohrung 14 erfolgt durch den
Verlauf der Vorsprünge 15 und durch die Formgebung der Nuten 16 ein Verklemmen der
Abschnitte 23 in die Bohrung 14 aufweisenden Nut.
[0023] Jedes Spritzrohr 10 umfasst weiterhin eine Düsenwelle 24 mit kreiszylinderförmigem
Außendurchmesser, der der Krümmung der Lagerfläche 22 entspricht, aber kleiner ist
als der Außendurchmesser des Verteilerrohres 11. Die Düsenwelle 24 ist auf den Lagerflächen
22 aufliegend an den Düsenelementen 17 gelagert, und zwar derart, dass sich ein flüssigkeitsdichter
oder im Wesentlichen flüssigkeitsdichter Abschluss des jeweiligen Düsenkanals 18 durch
die Düsenwelle 24 ergibt. In der Düsenwelle 24 sind in Düsenwellenlängsrichtung voneinander
beabstandet Paare von jeweils zwei sich rechtwinklig kreuzenden und mit ihren Achsen
radial zur Düsenwellenachse orientierten Düsenöffnungen oder -kanäle 25 vorgesehen,
und zwar in einem Abstand, der gleich dem Abstand der Bohrungen 14 ist, so dass jedes
Paar von Düsenkanälen 25 sich im Bereich eines Düsenkanals 18 eines Düsenelements
17 befindet.
[0024] U.a. zur Sicherung der Düsenwelle 24 an den Lagerflächen 22 ist an jedem Düsenelement
17 ein schalen- oder bügelartiges Lagerteil 26 befestigt, welches ebenfalls als Formteil,
beispielsweise aus Kunststoff gefertigt ist und die Düsenwelle 24 an ihrem über das
Düsenelement 17 bzw. über die Lagerfläche 22 vorstehenden Bereich dicht umschließt.
Das bügel- oder klippartige Lagerteil 26 ist durch Verrasten am Düsenelement 17 gehalten
und an der dem Düsenkanal 18 gegenüber liegenden Seite mit einer Öffnung 27 versehen,
die einen Querschnitt aufweist, der größer ist als der Querschnitt der die Düsenkanäle
25 bildenden Bohrungen.
[0025] In insgesamt vier Winkelbereichen der Drehbewegung der Düsenwelle 24 liegt somit
bei jeder von einem Düsenelement 17 und der Düsenwelle 24 gebildeten gesteuerten Spritzdüse
28 jeweils ein Düsenkanal 25 mit seinem eine Steueröffnung bildenden Ende deckungsgleich
sowohl mit dem Düsenkanal 18 bzw. der dortigen Steueröffnung, als auch mit der Öffnung
27, so dass während dieses die Spritzdüse 28 öffnenden Winkelbereichs (Spritzwinkel
oder Spritzphase) ein mit der Drehbewegung der Düsenwelle 24 (Pfeil B) mit schwenkender
Spritzstrahl 29 erhalten wird.
[0026] Die jeweilige Düsenwelle 24 erstreckt sich über die gesamte Länge des zugehörigen
Verteilerrohres 11, steht mit einem Ende über das Verteilerrohres 11 vor und ist dort
mit einem Steuer- oder Antriebsstern versehen, der zum Antrieb der jeweiligen Düsenwelle
24 synchron mit der Bewegung des die Flaschen oder Behälter F an der Spritzstation
1 vorbei bewegenden Transporteurs dient. Die Verteilerrohre 11, die Längsrohre 3 und
auch das Querrohr 4 können jeweils für Inspektions- und Reinigungszwecke geöffnet
werden.
[0027] Die Figur 4 zeigt als Diagramm den zeitlichen Verlauf der während einer Spritzphase
über den jeweiligen Spritzstrahl 29 abgegebenen Menge V an flüssigem Spritzmedium.
Wie in der Figur 4 mit der Kurve 31 dargestellt, steigt der ausgebrachte Volumenstrom
am Beginn der jeweiligen Spritzphase zunächst an, erreicht dann ein Maximum und fällt
anschließend wiederum ab.
[0028] Die Kurve 31 mit den ansteigenden und abfallenden Flanken 31.1 gilt beispielsweise
bei Ausbildung des Düsenkanals 18 sowie der Düsenkanäle 25 mit einem kreisförmigen
Querschnitt. Angestrebt ist aber unter Beibehaltung des zeitlichen Beginns und des
zeitlichen Endes der jeweiligen Spritzphase und damit insbesondere auch unter Beibehaltung
der Spritzdauer die Steilheit der Flanken sowohl am Beginn als auch am Ende der jeweiligen
Spritzphase zu erhöhen, wie dies in der Figur 4 mit der Kurve 31.2 angedeutet ist,
um die in jeder Spritzphase tatsächlich ausgebrachte Menge an Spritzflüssigkeit und
damit die Behandlungsintensität zu erhöhen.
[0029] Hierfür weist dann wenigstens eine der beiden Steueröffnungen einen von der Kreisform
abweichenden Querschnitt auf. Beide Steueröffnungen sind so aufeinander abgestimmt,
dass der Querschnitt einer Steueröffnung an seinem bezogen auf die Drehrichtung der
Düsenwelle 24 (Pfeil B) vorderen und/oder rückwärtigen Randbereich eine Formgebung
besitzt, die derart komplementär oder im Wesentlichen komplementär zur Formgebung
des Querschnitts der anderen Steueröffnung ist, dass die entsprechende Spritzdüse
28 am Anfang jeder Spritzphase bereits beim ersten Überschneiden der Steueröffnungen
mit einem vergrößerten Strömungsquerschnitt geöffnet wird bzw. am Ende jeder Spritzphase
mit einem vergrößertem Strömungsquerschnitt solange geöffnet bleibt, bis kein Überschneiden
der Steueröffnungen mehr vorliegt.
[0030] Ein Beispiel hierfür ist in der Figur 5 für die dort mit 32 und 33 bezeichneten Steueröffnungen
dargestellt. Die Steueröffnung 32 ist beispielsweise die von dem Düsenkanal 18 im
Bereich der Lagerfläche 22 gebildete Steueröffnung. Die Steueröffnung 33 ist dann
die von dem jeweiligen Düsenkanal 25 gebildete Steueröffnung. Die Steueröffnung 33
besitzt einen kreisförmigen Querschnitt. Die Form der Steueröffnung 32 lässt sich
dahingehend beschreiben, dass diese einer kreisförmigen Öffnung mit dem Radius der
Steueröffnung 33 entspricht, allerdings mit einer Einschnürung oder mit diese bildenden
Vorsprüngen 32.1 an den bezogen auf die Drehrichtung B der Düsenwelle 24 vorauseilenden
und nacheilenden Querschnittsseiten, wobei jeder Vorsprung 32.1 kreisbogenförmig mit
einem dem Radius der Steueröffnung 33 entsprechenden Radius ausgeführt ist. Durch
diese Ausbildung der Steueröffnungen 32 und 33 ist die jeweilige Spritzdüse 28 geschlossen,
solange keine Überlappung der Steueröffnungen 32 und 33 vorliegt. Mit dem ersten Überlappen
wird die Düsen 28 bereits mit einem vergrößerten Querschnitt geöffnet und bleibt auch
bis kurz vor dem Schließen mit einem vergrößerten Querschnitt geöffnet, so dass sich
die Flanken 31.2 mit der größeren Steilheit ergeben.
[0031] Weitere Beispiele für eine erfindungsgemäße Ausgestaltung der Steueröffnungen sind
in der Figur 6 dargestellt. Dabei ist insbesondere die Ausgestaltung mit den im Wesentlichen
rechteckförmig ausgebildeten Steueröffnungen 32, 33 von besonderem Vorteil, da so
die maximale Breite der Steueröffnungen unmittelbar beim Eintritt der Deckung der
Steueröffnungen zum Tragen kommt.
[0032] Die Erfindung wurde voranstehend von einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Es versteht
sich, dass zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch
der der Erfindung zugrunde liegende Erfindungsgedanke verlassen wird.
[0033] So erstreckt sich der Gegenstand der vorliegenden Erfindung auch auf solche Ausgestaltungen,
bei welchen nicht nur die eigentlichen Steueröffnungen im Sinne der vorliegenden Erfindung
komplementär Ausgebildet sind, sondern auch die den Öffnungen zugeordneten Bohrungen
oder Durchbrüche. So ist z.B. erfindungsgemäß ebenfalls vorgesehen, die in die Düsenwellen
24 eingebrachten, die Behandlungsflüssigkeit führenden Bohrungen oder Durchbrüche
vollständig mit einer erfindungsgemäßen Querschnittsfläche auszubilden, wodurch die
Reduzierung von Strömungsverlusten ermöglicht wird.
Bezugszeichenliste
[0034]
- 1
- Spritzstation
- 2
- Tragrahmen
- 3
- Längsrohr
- 4
- Querrohr
- 5
- Befestigungsflansch
- 6
- Wandelement
- 7
- Bodenelement
- 8
- Rohranschluss
- 9
- Anschlussflansch
- 10
- Spritzrohreinheit
- 11
- Verteilerrohr
- 12
- Anschlussstutzen
- 13
- Arischlussflansch
- 14
- Bohrung
- 15
- Vorsprung
- 16
- Nut
- 17
- Düsenelement
- 18
- Düsenkanal
- 19
- Hülsenkörper
- 20,21
- Hülsenende
- 22
- Lagerfläche
- 23
- flügelartiger Abschnitt
- 24
- Düsenwelle
- 25
- Düsenkanal
- 26
- Lagerteil
- 27
- Spritzstelle bzw. Spritzdüse
- 29
- Spritzstrahl
- 30
- Antriebsstern
- 31
- zeitlicher Verlauf des Volumenstromes
- 31.1,31.2
- Anstieg bzw. Abfall des Volumenstromes während einer Spritzphase
- 32,33
- Steueröffnung
- 32.1
- Vorsprung an der Steueröffnung 32
- A
- Transportrichtung für Flaschen oder Behälter
- B
- Drehrichtung der Düsenwelle 24
- X, Y, Z
- Raumachsen
1. Spritzrohr zur Verwendung in einer Spritzstation einer Reinigungsmaschine, wie Flaschen-
oder Behälterreinigungsmaschine, mit einem Verteilerrohr (10) zum Zuführen eines flüssigen
Spritz- oder Reinigungsmediums, mit mehreren am Verteilerrohr (10) vorgesehenen Spritzdüsen
(28), die jeweils aus einem am Verteilerrohr (10) gehaltenen Düsenelement (17), welches
wenigstens einen mit dem Innenraum des Verteilerrohres (11) in Verbindung stehenden
und eine erste Steueröffnung (32) bildenden ersten Düsenkanal (18) aufweist, sowie
aus einem für sämtliche Düsen (28) oder eine Gruppe von mehreren Düsen (28) gemeinsamen
Düsenwelle (24) besteht, die für jede Spritzdüse (28) wenigstens einen eine Düsenöffnung
sowie eine zweite Steueröffnung (33) bildenden zweiten Düsenkanal (25) derart aufweist,
dass beim Drehen oder Schwenken der Düsenwelle (24) um ihre Achse die jeweilige Düse
(28) über wenigstens einen Winkelbereich der Drehbewegung der Düsenwelle (24), in
dem (Winkelbereich) die wenigstens eine erste und die wenigstens eine zweite Steueröffnung
(32, 33) einander überschneiden, für die Abgabe eines Strahles (29) des Spritz- oder
Reinigungsmediums öffnet, außerhalb dieses wenigstens einen Winkelbereichs bzw. Spritzwinkels
aber für die Abgabe des Spritz- oder Reinigungsmediums schließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsform der wenigstens einen ersten Steueröffnung (32) oder der wenigstens
einen zweiten Steueröffnung (33) so gewählt ist, dass die erste Steueröffnung (32)
oder die zweite Steueröffnung (33) an einer bezogen auf eine Achsrichtung, in der
die Steueröffnungen (32, 33) zum Öffnen oder Schließen relativ zueinander bewegt werden,
vorderen und/oder rückwärtigen Querschnittsseite eine zur Form der zweiten oder ersten
Steuerfläche (33, 32) komplementäre oder im Wesentlichen komplementäre Formgebung
aufweist.
2. Spritzrohr nach Anspruch 1, bei welchem
die Düsenwelle (24) mit ihrem Umfang auf einer die wenigstens eine erste Steueröffnung
(32) aufweisenden Lagerfläche (22) des Düsenelementes (17) aufliegt und an dem Düsenelement
(17) durch ein die Düsenwelle (24) an einem der Lagerfläche (22) abgewandten Umfangsbereich
übergreifendes Lagerteil (26) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerteil (26) durch Verrasten an dem Düsenelement (17) gehalten ist.
3. Spritzrohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerteil (26) die Düsenwelle (24) an dem den wenigstens einen zweiten Düsenkanal
(25) aufweisenden Bereich am Umfang dicht umschließt und eine Öffnung (27) für den
Austritt des Düsenstrahles (29) während des wenigstens einen Spritzwinkels aufweist.
4. Spritzrohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Düsenwelle (24) für jede Spritzdüse (28) wenigstens ein zweiter Düsenkanal
(25) vorgesehen ist, der an zwei einander abgewandten Umfangsbereichen der Düsenwelle
(24) offen ist und der zumindest an einem dieser Umfangsbereich die zweite Steueröffnung
(33) bildet.
5. Spritzrohr nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine zweite Düsenkanal (25) von einer radial oder im Wesentlichen
radial zur Achse der Düsenwelle (24) orientierten Bohrung gebildet ist.
6. Spritzrohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für jede Düse (28) wenigstens zwei zweite Düsenkanäle (25) vorgesehen sind, und zwar
derart, dass die von diesen Düsenkanälen gebildeten Spritz- und Steueröffnungen am
Umfang der Düsenwelle (24) um die Achse dieser Welle gegeneinander versetzt angeordnet
sind.
7. Spritzrohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Steueröffnung (32) einen kreisförmigen oder im Wesentlichen kreisförmigen
Querschnitt aufweist, und dass die erste Steueröffnung (32) an ihrem bezogen auf die
Relativbewegung der Steueröffnungen vordem und/oder rückwärtigen Bereich ihres Querschnitts
einen in die Steueröffnung hineinragenden Vorsprung (32.1), vorzugsweise einen kreisbogenförmig
oder im Wesentlichen kreisbogenförmig ausgebildeten Vorsprung (32.1) aufweist.
8. Spritzrohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Steueröffnung (32) einen kreisförmigen oder im Wesentlichen kreisförmigen
Querschnitt aufweist, und dass die erste Steueröffnung (33) an ihrem bezogen auf die
Relativbewegung der Steueröffnungen vordem und/oder rückwärtigen Bereich ihres Querschnitts
einen in die Steueröffnung hineinragenden Vorsprung (32.1), vorzugsweise einen geradlinig
ausgebildeten Vorsprung (32.1) aufweist.
9. Spritzrohr nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Steueröffnung (32) und/oder die zweite Steueröffnung (33) rechteckförmig
ausgebildet ist.
10. Spritzrohr nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Steueröffnung (32) und/oder die zweite Steueröffnung (33) dreieckförmig
ausgebildet ist.
11. Spritzrohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Düsenelement (17) in eine Öffnung (14) des Verteilerrohres (11) verdrehungssicher
verankert ist.
12. Spritzrohr nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Düsenelement (17) zur Verdrehungssicherung mit wenigstens einem flügelartig
wegstehenden Abschnitt (23) versehen ist, der passend in einer am Umfang des Verteilerrohres
(11) ausgebildeten Nut (16) aufgenommen ist.
13. Spritzrohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Düsenelement (17) ein Formteil aus Kunststoff ist.
14. Spritzrohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das die Düsenwelle (24) an dem jeweiligen Düsenelement (17) sichernde Lagerteil (26)
ein Formteil aus Kunststoff ist.
15. Spritzrohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens einen Anschlussflansch (13) aufweist, mit welchem es an einer Zuführung
(3) zum Zuführen des flüssigen Spritz- oder Reinigungsmediums befestigbar ist.
16. Spritzrohr nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussflansch (13) an einem radial vom Verteilerrohr (11) wegstehenden Anschlussstutzen
(12) vorgesehen ist.
17. Spritzrohr nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteilerrohr (11) beidendig mit jeweils einem Anschlussflansch (13) versehen
ist.
18. Spritzrohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende der Düsenwelle (24) ein Antriebs- oder Steuerelement (30) zum gesteuerten
Drehen bzw. Schwenken der Düsenwelle (24) vorgesehen ist.
19. Spritzstation mit wenigstens einem Spritzrohr (10), welches beidendig an Längsrohren
(3) eines Tragrahmens (2) gehalten und mit den Längsrohren (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spritzrohr (10) entsprechend einem der vorhergehenden Ansprüche ausgebildet ist.
20. Spritzstation nach Anspruch 19 , dadurch gekennzeichnet, dass die parallel zueinander und im Abstand voneinander angeordneten Längsrohre (3) mit
ihrer Längserstreckung senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zur Längserstreckung
des wenigstens einen Spritzrohres (10) orientiert sind.
21. Spritzstation nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsrohre (3) über wenigstens ein Querrohr (4) zu einem rohrartigen Tragrahmen
(2) miteinander verbunden sind.
22. Spritzstation nach einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass bei mehreren Spritzrohren (10) die Antriebsund Steuerelemente (30) benachbarter Spritzrohre
(10) jeweils auf entgegen gesetzten Seiten der Spritzrohre (10) bzw. der Spritzstation
(1) vorgesehen sind.
1. Spray pipe for use in a spray station of a cleaning machine, such as a bottle or container
cleaning machine, comprising a distributor pipe (10) for feeding a liquid spray or
cleaning medium, with a plurality of spray nozzles (28) provided at the distributor
pipe (10), which includes in each case of a nozzle element (17) held at the distributor
pipe (10), which comprises at least one first nozzle channel (18), in connection with
the interior of the distributor pipe (11) and forming a first control opening (32),
and of a nozzle shaft (24) common to all the nozzles (28) or a group of a plurality
of nozzles (28), which comprises, for each spray nozzle (28), at least one second
nozzle channel (25) forming a nozzle opening and a second control opening (33), in
such a way that, at the rotating or pivoting of the nozzle shaft (24) about its axis,
the respective nozzle (28) opens over at least one angle range of the rotational movement
of the nozzle shaft (24), in which (angle range) the at least one first and the at
least one second control opening (32, 33) intersect one another, for the emission
of a jet (29) of the spray or cleaning medium, but closes outside this at least one
angle range or spray angle for the emission of the spray or cleaning medium, characterised in that the cross-section form of the at least one first control opening (32), or of the
at least one second control opening (33), is selected in such a way that the first
control opening (32) or the second control opening (33) exhibit, on a front and/or
back cross-section side, relative to an axial direction in which the control openings
(32, 33) are moved relative to one another for opening or closing, a complementary
or essentially complementary form to the form of the second or first control surface
(33, 32).
2. Spray pipe according to claim 1, wherein the nozzle shaft (24) lies with its circumference
on a bearing surface (22) of the nozzle element (17), comprising the at least one
first control opening (32), and is secured to the nozzle element (17) by a bearing
part (26) engaging over the nozzle shaft (24) in a circumferential region facing away
from the bearing surface (22), characterised in that the bearing part (26) is held to the nozzle element (17) by latching.
3. Spray pipe according to any one of the preceding claims, characterised in that the bearing part (26) closes around the nozzle shaft (24) at the circumference such
as to form a seal, at the region comprising the at least one second nozzle channel
(25), and comprises an opening (27) for the emission of the nozzle spray (29) during
the at least one spray angle.
4. Spray pipe according to any one of the preceding claims, characterised in that at least one second nozzle channel (25) is provided in the nozzle shaft (24) for
each spray nozzle (28), which is open at two circumferential regions facing away from
one another of the nozzle shaft (24), and which forms, at least in one of these circumferential
regions, the second control opening (33).
5. Spray pipe according to claim 4, characterised in that the at least one second nozzle channel (25) is formed by a borehole oriented radially
or essentially radially to the axis of the nozzle shaft (24).
6. Spray pipe according to any one of the preceding claims, characterised in that, for each nozzle (28), at least two second nozzle channels (25) are provided, and
specifically in such a way that the spray and control openings formed by these nozzle
channels are arranged at the circumference of the nozzle shaft (24) offset to one
another about the axis of this shaft.
7. Spray pipe according to any one of the preceding claims, characterised in that the second control opening (32) exhibits a circular or essentially circular cross-section,
and that the first control opening (32) comprises a projection (32.1), preferably
arc-shaped or essentially arc-shaped, at its front and/or back region of its cross-section,
related to the relative movement of the control openings, this projection (32.1) projecting
into the control opening.
8. Spray pipe according to any one of the preceding claims, characterised in that the second control opening (32) exhibits a circular or essentially circular cross-section,
and that the first control opening (33) exhibits at its front and/or back region of
its cross-section, related to the relative movement of the control openings, a projection
(32.1) projecting into the control opening, preferably a projection (32.1) formed
as a straight line.
9. Spray pipe according to claim 8, characterised in that the first control opening (32) and/or the second control opening (33) is configured
as rectangular.
10. Spray pipe according to claim 8, characterised in that the first control opening (32) and/or the second control opening (33) is configured
as triangular.
11. Spray pipe according to any one of the preceding claims, characterised in that the respective nozzle element (17) is anchored in an opening (14) of the distributor
pipe (11) in a non-rotational manner.
12. Spray pipe according to claim 11, characterised in that the respective nozzle element (17) is provided for securing against rotation with
at least one section (23) projecting in the manner of a wing, which is accommodated
such as to match in a groove (16) formed at the circumference of the distributor pipe
(11).
13. Spray pipe according to any one of the preceding claims, characterised in that the nozzle element (17) is a shaped part made of plastic.
14. Spray pipe according to any one of the preceding claims, characterised in that the bearing part (26) securing the nozzle shaft (24) to the respective nozzle element
(17) is a shaped part made of plastic.
15. Spray pipe according to any one of the preceding claims, characterised in that it comprises at least one connection flange (13), with which it can be secured to
a feed element (3) for feeding the liquid spray medium or cleaning medium.
16. Spray pipe according to claim 15, characterised in that the connection flange (13) is provided at a connection nozzle (12) projecting radially
from the distributor pipe (11).
17. Spray pipe according to claim 16, characterised in that the distributor pipe (11) is provided at both ends with a connection flange (13)
in each case.
18. Spray pipe according to any one of the preceding claims, characterised in that at one end of the nozzle shaft (24) a drive or control element (30) is provided,
for the controlled rotation or pivoting of the nozzle shaft (24).
19. Spray station with at least one spray pipe (10), which is held at both ends in longitudinal
pipes (3) of a carrier frame (2) and is connected to the longitudinal pipes (3), characterised in that the spray pipe (10) is configured in accordance with one of the foregoing claims.
20. Spray station according to claim 19, characterised in that the longitudinal pipes (3) arranged parallel to one another and at a distance spacing
from one another, are oriented with their longitudinal extension perpendicular or
essentially perpendicular to the longitudinal extension of the at least one spray
pipe (10).
21. Spray station according to claim 19 or 20, characterised in that the longitudinal pipes (3) are connected to one another by at least one transverse
pipe (4) to a pipe-type carrier frame (2).
22. Spray station according to claim 19 to 21, characterised in that, with a plurality of spray pipes (10), the drive and control elements (30) of adjacent
spray pipes (10) are provided in each case on mutually opposed sides of the spray
pipes (10) or the spray station (1).
1. Tube de pulvérisation pour l'utilisation dans un poste de pulvérisation d'une machine
de nettoyage telle qu'une machine de nettoyage de bouteille ou de récipient, avec
un tube de distribution (10) pour l'amenée d'un agent de pulvérisation ou de nettoyage
liquide, avec plusieurs buses de pulvérisation (28) prévues sur le tube de distribution
(10) qui se compose respectivement d'un élément de buse (17) maintenu sur le tube
de distribution (10) qui présente au moins un premier canal de buse (18) en liaison
avec l'espace intérieur du tube de distribution (11) et formant une première ouverture
de commande (32), ainsi que d'un arbre de buse (24) commun à toutes les buses (28)
ou un groupe de plusieurs buses (28), lequel arbre présente pour chaque buse de pulvérisation
(28) au moins un second canal de buse (25) formant une ouverture de buse ainsi qu'une
seconde ouverture de commande (33) de telle manière que lors de la rotation ou du
pivotement de l'arbre de buse (24) autour de son axe, la buse respective (28) s'ouvre
sur au moins une plage angulaire du mouvement de rotation de l'arbre de buse (24),
dans laquelle (plage angulaire) l'au moins une première et l'au moins une seconde
ouverture de commande (32, 33) se chevauchent pour la sortie d'un jet (29) de l'agent
de pulvérisation ou de nettoyage, mais se ferme en dehors de cette au moins une plage
angulaire ou angle de pulvérisation pour la sortie de l'agent de pulvérisation ou
de nettoyage, caractérisé en ce que la forme de section de l'au moins une première ouverture de commande (32) ou de l'au
moins une seconde ouverture de commande (33) est choisie de sorte que la première
ouverture de commande (32) ou la seconde ouverture de commande (33) présente sur un
côté de section avant et/ou arrière par rapport à un sens axial, dans lequel les ouvertures
de commande (32, 33) sont déplacées pour l'ouverture ou la fermeture l'une par rapport
à l'autre, un formage complémentaire ou sensiblement complémentaire à la forme de
la seconde ou première surface de commande (33, 32).
2. Tube de pulvérisation selon la revendication 1, pour lequel l'arbre de buse (24) repose
avec sa périphérie sur une surface de palier (22) présentant l'au moins une première
ouverture de commande (32) de l'élément de buse (17) et est bloqué sur l'élément de
buse (17) par une partie de palier (26) recouvrant l'arbre de buse (24) sur une zone
périphérique éloignée de la surface de palier (22), caractérisé en ce que la partie de palier (26) est maintenue par encliquetage sur l'élément de buse (17).
3. Tube de pulvérisation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie de palier (26) entoure de manière étanche sur la périphérie l'arbre de
buse (24) sur la zone présentant l'au moins un second canal de buse (25), et présente
une ouverture (27) pour la sortie du jet de buse (29) pendant l'au moins un angle
de pulvérisation.
4. Tube de pulvérisation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que dans l'arbre de buse (24) pour chaque buse de pulvérisation (28), au moins un second
canal de buse (25) est prévu, lequel est ouvert sur deux zones périphériques éloignées
l'une de l'autre de l'arbre de buse (24) et lequel forme au moins sur une zone périphérique
la seconde ouverture de commande (33).
5. Tube de pulvérisation selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'au moins un second canal de buse (25) est formé par un perçage orienté radialement
ou sensiblement radialement à l'axe de l'arbre de buse (24).
6. Tube de pulvérisation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que pour chaque buse (28), au moins deux seconds canaux de buse (25) sont prévus, et
ce de telle manière que les ouvertures de pulvérisation et de commande formées par
ces canaux de buse soient agencées en déport l'une contre l'autre sur la périphérie
de l'arbre de buse (24) autour de l'axe de cet arbre.
7. Tube de pulvérisation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la seconde ouverture de commande (32) présente une section circulaire ou sensiblement
circulaire et en ce que la première ouverture de commande (32) présente, sur sa zone avant et/ou arrière
par rapport au mouvement relatif des ouvertures de commande de sa section, une saillie
(32.1) pénétrant dans l'ouverture de commande, de préférence une saillie (32.1) réalisée
en arc de cercle ou sensiblement en arc de cercle.
8. Tube de pulvérisation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la seconde ouverture de commande (32) présente une section circulaire ou sensiblement
circulaire, et en ce que la première ouverture de commande (33) présente, sur sa zone avant et/ou arrière
par rapport au mouvement relatif des ouvertures de commande de sa section, une saillie
(32.1) pénétrant dans l'ouverture de commande, de préférence une saillie (32.1) réalisée
en ligne droite.
9. Tube de pulvérisation selon la revendication 8, caractérisé en ce que la première ouverture de commande (32) et/ou la seconde ouverture de commande (33)
est réalisée en forme de rectangle.
10. Tube de pulvérisation selon la revendication 8, caractérisé en ce que la première ouverture de commande (32) et/ou la seconde ouverture de commande (33)
est réalisée en forme de triangle.
11. Tube de pulvérisation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de buse respectif (17) est ancré de manière à ne pas tourner dans une ouverture
(14) du tube de distribution (11).
12. Tube de pulvérisation selon la revendication 11, caractérisé en ce que l'élément de buse (17) respectif est pourvu pour le blocage en rotation d'au moins
une section (23) s'éloignant comme une aile qui est reçue de manière adaptée dans
une rainure (16) réalisée sur la périphérie du tube de distribution (11).
13. Tube de pulvérisation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de buse (17) est une partie moulée en plastique.
14. Tube de pulvérisation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie de palier (26) bloquant l'arbre de buse (24) sur l'élément de buse (17)
respectif est une partie moulée en plastique.
15. Tube de pulvérisation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il présente au moins une bride de raccordement (13), avec laquelle il peut être fixé
sur un élément d'amenée (3) pour l'amenée de l'agent de pulvérisation ou de nettoyage
liquide.
16. Tube de pulvérisation selon la revendication 16, caractérisé en ce que la bride de raccordement (13) est prévue sur une tubulure de raccordement (12) s'éloignant
radialement du tube de distribution (11).
17. Tube de pulvérisation selon la revendication 16, caractérisé en ce que le tube de distribution (11) est pourvu sur les deux extrémités respectivement d'une
bride de raccordement (13).
18. Tube de pulvérisation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que sur une extrémité de l'arbre de buse (24), un élément d'entraînement ou de commande
(30) est prévu pour la rotation ou le pivotement commandé de l'arbre de buse (24).
19. Poste de pulvérisation avec au moins un tube de pulvérisation (10) qui est maintenu
sur les deux extrémités sur des tubes longitudinaux (3) d'un cadre porteur (2) et
est relié aux tubes longitudinaux (3), caractérisé en ce que le tube de pulvérisation (10) est réalisé selon l'une quelconque des revendications
précédentes.
20. Poste de pulvérisation selon la revendication 19, caractérisé en ce que les tubes longitudinaux (3) agencés parallèlement et à distance l'un de l'autre sont
orientés avec leur étendue longitudinale perpendiculairement ou sensiblement perpendiculairement
à l'étendue longitudinale de l'au moins un tube de pulvérisation (10).
21. Poste de pulvérisation selon la revendication 19 ou 20, caractérisé en ce que les tubes longitudinaux (3) sont reliés entre eux par au moins un tube transversal
(4) en un cadre porteur tubulaire (2).
22. Poste de pulvérisation selon l'une quelconque des revendications 19 à 21, caractérisé en ce qu'en cas de plusieurs tubes de pulvérisation (10), les éléments d'entraînement et de
commande (30) de tubes de pulvérisation contigus (10) sont prévus respectivement sur
des côtés en regard des tubes de pulvérisation (10) ou du poste de pulvérisation (1).
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