KÄLTEGERÄT MIT HÖHENVERSTELLBAREM KÜHLGUTABSTELLER

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät wie etwa einen Kühl- oder Gefrierschrank, mit einem stufenlos höhenverstellbaren Kühlgutabsteller.

[0002] Auf dem Markt verbreitet sind Kältegeräte mit an den Seitenwänden des Innenraums in verschiedenen Höhen angebrachten horizontalen Führungsnuten, in die Kühlgutabsteller einführbar sind. Mit einer solchen Konstruktion kann die Höhe der von den Abstellern begrenzten Fächer jeweils nur in dem Abstand der Nuten voneinander entsprechenden diskreten Schritten variiert werden. Die Höhenverstellung ist mühsam und zeitraubend, da ein zu versetzender Absteller vor dem Herausziehen entladen und nach dem Neuplatzieren wieder beladen werden muss.

[0003] Aus JP 2004 286411 ist ein Kältegerät bekannt, bei dem ein Kühlgutabsteller über an seinen Ecken angeordnete Drehkörper an Zahnprofilen abgestützt ist, die an einer Innenwand des Kältegeräts fest angebracht sind. Über eine an der Vorderkante des Kühlgutabstellers bewegbar angebrachte Handhabe sind die Drehkörper drehantreibbar, um die Höhe des Kühlgutabstellers zu verstellen.

[0004] Die Bewegungsfreiheit der Handhabe ist hier nicht größer als die Länge der Vorderkante des Kühlgutabstellers, so dass eine Bewegung der Handhabe über diese Strecke ausreichen muss, um den Kühlgutabsteller über seine gesamte vertikale Bewegungsfreiheit hinweg zu verstellen. Dies hat zur Folge, dass entweder die vertikale Bewegungsfreiheit des Kühlgutabstellers eng begrenzt ist oder dass ein Benutzer starke Kräfte auf die Handhabe ausüben muss, um den Kühlgutabsteller zu verstellen.

[0005] Aus EP-A-1 982 618 ist ein Regalgestell zur Verwendung in einem Kühlraum bekannt, das stufenlos höhenverstellbare Absteller aufweist. Pfosten des Regalgestells tragen Zahnprofile, in die Drehkörper der Absteller eingreifen. Die Drehkörper sind mittels einer Ratsche drehbar, um die Höhe der Absteller zu verändern.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein für den Hausgebrauch taugliches Kältegerät mit einem stufenlos höhenverstellbaren Kühlgutabsteller zu schaffen, bei dem ein großer vertikaler Verstellbereich und niedrige Betätigungskräfte der Handhabe einander nicht ausschließen.

[0007] Die Aufgabe wird gelöst durch ein Kältegerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0008] Um den Kraftübertragungsmechanismus zwischen dem Hebel und dem Drehkörper einfach zu halten, insbesondere wenn letzterer als eine um eine vertikale Achse drehbare Schnecke ausgebildet ist, ist die Schwenkachse des Hebels vorzugsweise vertikal.

[0009] Der Bewegungsbereich des Hebels kann eine an dem Kühlgutträger anliegende Ruhestellung umfassen, in der der Hebel nicht nennenswert Platz beansprucht und die Nutzung des Kältegeräts nicht beeinträchtigt. In einer von dem Kühlgutträger abstehenden Betätigungsstellung ist der Hebel leicht zu greifen und zu handhaben.

[0010] Ein Kraftübertragungsmechanismus zwischen Hebel und Drehkörper umfasst vorzugsweise ein über den Freilauf angetriebenes Rad, das an den Drehkörper über einen Riemen oder eine Kette gekoppelt ist.

[0011] Wenn zwei Drehkörper an entgegengesetzten Rändern des Kühlgutabstellers angeordnet sind, um den Kühlgutabsteller an einander gegenüberliegenden Seitenwänden des Kältegerätegehäuses abzustützen, ist der Riemen oder die Kette vorzugsweise mit beiden Drehkörpern im Eingriff, um eine synchrone Bewegung der Drehkörper zu gewährleisten.

[0012] Die zwei Hebel sind vorzugsweise spiegelbildlich zueinander angeordnet.

[0013] In der Ruhestellung ist vorzugsweise jeder Hebel von dem von ihm angetriebenen Freilauf entkoppelt, so dass, wenn der jeweils andere Hebel in der Betätigungsstellung ist, eine von letzterem angetriebene Bewegung nicht von dem Freilauf des in Ruhestellung befindlichen Hebels blockiert wird.

[0014] In einer zweckmäßigen Weiterbildung ist der Hebel zwischen der Ruhestellung und der Betätigungsstellung um eine erste Achse und in der Betätigungsstellung um eine zweite Achse schwenkbar. So kann insbesondere ein in der Arbeitsstellung bestehender formschlüssiger Eingriff zwischen dem Hebel und einem Rad, über das die Drehkörper angetrieben werden, in der Ruhestellung aufgehoben sein. Das Rad ist zweckmäßigerweise um dieselbe Achse drehbar wie der Hebel in der Arbeitsstellung.

[0015] Als Drehkörper kommen insbesondere ein Zahnrad oder eine Schnecke in Betracht, wobei die Schnecke aufgrund der Möglichkeit einer Selbsthemmung bevorzugt ist.

[0016] Vorzugsweise sind vier gekoppelte Drehkörper an vier Ecken eines Rahmens des Kühlgutträgers angeordnet, um diesen an vier Punkten zu unterstützen und eine gekoppelte Höhenverstellung an diesen vier Punkten zu ermöglichen.

[0017] Die Drehkörper können zu einem großen Teil im Inneren eines Hohlraums des Kühlgutträgers aufgenommen sein, wobei eine offene Oberseite dieses hohlen Raums vorzugsweise durch eine Abstellplatte überdeckt ist.

[0018] Das mit einem solchen Drehkörper wechselwirkende Zahnprofil ist vorzugsweise an einer Platte ausgeformt, die an der Innenwand des Gehäuses befestigt ist. Dies ermöglicht es, die Innenwand in an sich bekannter Weise kostengünstig und Material sparend durch Tiefziehen auszubilden und gleichzeitig ein maßgenaues und belastbares Zahnprofil bereit zu stellen.

[0019] Um den Zusammenbau des Geräts zu vereinfachen und zu beschleunigen, sind vorzugsweise ah einer Platte zwei Zahnprofile vorgesehen.

[0020] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines Kühlgutträgers und einer den Kühlgutträger unterstützenden Wandplatte;

Fig. 2

einen schematischen Schnitt durch ein Kältegerät, das eine Mehrzahl von verstellbaren Kühlgutträger und Wandplatten aufweist;

Fig. 3

eine perspektivische Teilansicht des Rahmens eines Kühlgutabstellers;

Fig. 4

eine schematische Darstellung einer ersten Ausgestaltung eines Antriebsmechanismus des Kühlgutträgers;

Fig. 5

eine Draufsicht auf eine Ecke des Rahmens des Kühlgutträgers, die eine zweite Ausgestaltung des Antriebsmechanismus zeigt;

Fig. 6

einen Schnitt entlang der Linie VI-VI in Fig. 5; und

Fig. 7

einen Schnitt entlang der Linie VII-VII in Fig. 5.

[0021] Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht von unten eines Kühlgutträgers 1 und einer Wandplatte 2 gemäß einer ersten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung. Der Kühlgutträger 1 umfasst einen hohlen, an seiner Oberseite offenen, im Wesentlichen rechteckigen Rahmen 3, dessen offene Oberseite von einer Platte 4 aus Sicherheitsglas überdeckt ist. In nach unten überstehenden Ausbuchtungen an den vier Ecken des Rahmens 3 sind vier Gewindeschnecken 5 angebracht. Die Schnecken 5 stehen jeweils geringfügig über die seitlichen Ränder der Platte 4 über, um den Kühlgutträger 1 an von der Wandplatte 2 abstehenden Zähnen 6 abzustützen.

[0022] Die Zähne 6 der in der Figur gezeigten Wandplatte 2 bilden zwei vertikal ausgerichtete Zahnstangen oder Zahnprofile 7, die die beiden Schnecken 5 auf der linken Seite des Kühlgutträgers 1 unterstützen. Eine Wandplatte, die spiegelbildlich zu der Wandplatte 2 an einer gegenüberliegenden Seitenwand eines Kältegerätegehäuses angebracht ist, um die rechten Schnecken 5 zu stützen, ist in der Figur nicht dargestellt.

[0023] Die vier Schnecken 5 sind über einen an späterer Stelle noch genauer beschriebenen Antriebsmechanismus an zwei Hebel 8, 9 gekoppelt, die in der Fig. 1 in einer Ruhestellung gezeigt sind, in der sie weitgehend in einem an der Vorderseite des Rahmens 3 gebildeten Schlitz aufgenommen sind. An den einander zugewandten freien Enden der Hebel 8, 9 ist jeweils ein Griffabschnitt 10 vorgesehen, der, um von einem Benutzer leicht greifbar zu sein, sich aus der Nut heraus und vor einer Aussparung 11 an der Unterseite des Rahmens 3 nach unten erstreckt. Jeder Griffabschnitt 10 ist mit einer Markierung wie etwa einem Richtungspfeil 12 versehen, der die Richtung anzeigt, in die der Kühlgutträger 1 durch Betätigung des entsprechenden Hebels 8 oder 9 verstellbar ist.

[0024] Fig. 2 zeigt in einem schematischen Schnitt den Korpus eines Kältegeräts, in dem mehrere Kühlgutträger 1 und Wandplatten 2 der in Fig. 1 gezeigten Art installiert sind. Der Korpus umfasst in an sich bekannter Art einen aus Kunststoff tiefgezogenen Innenbehälter, an dessen Seitenwänden die Platten 2 befestigt, insbesondere verklebt sind. Um die Anbringung der Wandplatten 2 zu vereinfachen, können zu ihnen komplementäre flache Aussparungen in den Seitenwänden des Innenbehälters vorgeformt sein, in die die Wandplatten 2 bei der Montage formschlüssig eingefügt werden.

[0025] Bei der in Fig. 2 gezeigten Ausgestaltung entspricht die vertikale Verstellbewegungsfreiheit eines Kühlgutträgers der vertikalen Ausdehnung des Zahnprofils 7, an dem er abgestützt ist. Es wäre zwar an sich denkbar, zwei oder mehr der gezeigten Wandplatten 2 miteinander zu verschmelzen, um so die Verstellbewegungsfreiheit der Kühlgutträger 1 zu vergrößern. Bevorzugt ist jedoch die in der Fig. 2 gezeigte Ausgestaltung, da der mit einer Verschmelzung von mehreren Wandplatten 2 erreichbare Zugewinn an Verstellbewegungsfreiheit im Wesentlichen nur dazu führt, dass die Kühlgutträger 1 einander sehr nahe kommen können. Bei einem zu geringen Abstand der Kühlgutträger 1 voneinander ist jedoch eine sinnvolle Nutzung eines dazwischen liegenden Fachs kaum möglich.

[0026] Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht der vorderen linken Ecke des Rahmens 3. Unmittelbar in der Ecke ist die mit dem vorderen Zahnprofil 7 der Wandplatte 2 kämmende Gewindeschnecke 5 zu erkennen. Mit der Schnecke 5 ist ein Kettenrad 13 drehfest verbunden. Von einer in einer vorderen Querstrebe des hohlen Rahmens 3 verlaufenden, das Kettenrad 13 sowie ein an der nicht gezeigten vorderen rechten Ecke des Rahmens 3 spiegelbildlich gegenüber liegendes Kettenrad der dortigen Schnecke 5 umschlingenden endlosen Gliederkette 14 ist in der Figur nur ein Strang gezeigt.

[0027] Von den zwei Hebeln 8, 9 ist der linke Hebel 8 von der Vorderseite des Rahmens 3 in eine Betätigungsstellung abgeschwenkt; in dieser Stellung koppelt er über einen Ratschenmechanismus an die Gliederkette 14, der in der Figur von einem scheibenförmigen Basisabschnitt 15 des Hebels 8 verdeckt ist. Der andere Hebel 9 ist in Ruhestellung gezeigt; in dieser Stellung ist ein Ratschenmechanismus dieses Hebels 9 von der Kette 14 vollständig entkoppelt.

[0028] Es gibt diverse Typen von Ratschenmechanismen, die im Rahmen der vorliegenden Erfindung anwendbar sind; einer ist exemplarisch in Fig. 4 dargestellt. Das Gehäuse des Rahmens 3 ist in dieser Figur der Übersichtlichkeit halber weggelassen; zu sehen sind in Draufsicht die Gewindeschnecken 5 der vorderen linken und rechten Ecke des Rahmens, die mit ihnen drehfest verbundenen und von der Gliederkette 14 umschlungenen Kettenräder 13, weitere mit den Schnecken 5 drehfest verbundene Kettenräder 16, die jeweils über eine weitere endlose Kette 17 an die Schnecken der hinteren linken bzw. rechten Ecke gekoppelt sind, sowie die Hebel 8, 9. Die Hebel 8, 9 sind jeweils um eine Drehachse eines weiteren in die Kette 14 eingreifenden Kettenrades 18, 19 schwenkbar. Die Kettenräder 18, 19 sind jeweils mit einem Raststufenrad 20, 21 starr verbunden. In der am Beispiel des linken Hebels 8 gezeigten Betriebsstellung greift ein an den Hebel 8 angelenkter Rastfinger 22 an dem Raststufenrad 20 an, so dass eine Drehung des Hebels 8 im Uhrzeigersinn auf das Kettenrad 18 übertragen wird und ein Umlauf der Kette 14 im Uhrzeigersinn angetrieben wird. Wird hingegen der Hebel 8 im Gegenuhrzeigersinn geschwenkt, so springt der Rastfinger 22 über die Stufen des Raststufenrades 20 hinweg, so dass das Kettenrad 18 in Ruhe bleibt.

[0029] In der Ruhestellung des Hebels 9 ist dessen Rastfinger 22 durch einen Vorsprung 23 des Rahmens 3 vom Raststufenrad 21 ferngehalten, so dass Kettenrad 19 der Bewegung der Kette 14 frei folgen kann. So lange der Hebel 9 in der Ruhestellung ist, können so alle Schnecken 5 mit Hilfe des Hebels 8 in einer gleichen Richtung drehangetrieben werden, und der Kühlgutträger 1 bewegt sich - je nach Händigkeit der Schnecken 5 - aufwärts oder abwärts. Wenn der Hebel 8 in der Ruhestellung ist, ist sein Rastfinger durch einen entsprechenden Vorsprung 23 vom Raststufenrad 21 fern gehalten, und der Kühlgutträger kann mit Hilfe des Hebels 9 in der entgegen gesetzten Richtung verstellt werden.

[0030] Eine Weiterbildung des Antriebsmechanismus mit einem vereinfachten Freilauf ist in Fig. 5 anhand einer Draufsicht auf die vordere linke Ecke des Rahmens 3 und in Fig. 6 und 7 anhand von Schnitten entlang der Ebenen VI-VI bzw. VII-VII aus Fig. 5 dargestellt. In dieser Ausgestaltung ist die Gliederkette 14 durch einen Zahnriemen 24 äquivalent ersetzt. Der Zahnriemen 24 erstreckt sich durch alle vier Quer- und Längsstreben, die den Rahmen 3 bilden, und verbindet die Kettenräder 13 der Gewindeschnecken 5 an allen vier Ecken des Kühlgutträgers miteinander. Der Zahnriemen 24 umschlingt ferner, geführt durch zwei Umlenkrollen 25, ein Zahnrad 26, das in der Draufsicht der Fig. 5 im Wesentlichen unter dem Basisabschnitt 15 des Hebels 8 verborgen und daher als gestrichelter Umriss dargestellt ist.

[0031] Wie im Schnitt der Fig. 6 zu erkennen, ist am Boden des Rahmens 3 eine zylindrische Hülse 27 einteilig angeformt, auf die das Zahnrad 26 aufgesteckt ist und die dessen Drehachse A festlegt.

[0032] Der Basisabschnitt 15 des Hebels 8 ist zweiteilig aufgebaut. Ein erstes Formteil 28 des Basisabschnitts 15 hat eine in Fig. 5 in Draufsicht gezeigte Grundplatte 29 in Form eines Kreissektors oder Tortenstücks mit abgeschnittener Spitze, von dessen Unterseite eine zylindrische Hülse 30 absteht, die ihrerseits drehbar in die Hülse 27 des Rahmens 3 eingreift. Die abgeschnittene Spitze der Grundplatte 29 ist durch einen Ring 31 verlängert, der in Bezug auf den Rahmen 3 um die Achse A der Hülsen 27, 30 drehbar ist. In diesen Ring 31 greift ein zweites Formteil 32 des Hebels 8 drehbar ein.

[0033] Das zweite Formteil 32 hat eine Grundplatte 33 von in etwa kreisrunder Gestalt, von der einteilig ein Hebelarm 34 ausgeht, der an seinem freien Ende den Griffabschnitt 10 trägt. Ein zylindrischer Zapfen der Grundplatte greift in den Ring 31 ein. Die Grundplatte 33 hat einen zentralen Ausschnitt, in dem die Grundplatte 29 des ersten Formteils 28 geringfügig um eine von dem Ring 31 festgelegte Achse B schwenkbar aufgenommen ist. In der Ruhestellung der Fig. 5 schmiegt sich ein der Vorderseite des Rahmens 3 zugewandter Rand 29a der Grundplatte 29 formschlüssig an den Rand des inneren Ausschnitts der Grundplatte 33 Grundplatte 33 an, wohingegen zwischen dem rückwärtigen Rand 29b der Grundplatte 29 und einem gegenüber liegenden Rand des Ausschnitts der ein Zwischenraum 35 frei ist. Um eine Drehbewegung der Formteile 28, 32 in Bezug aufeinander um die von der Hülse 30 festgelegte Achse B exakt zu führen, weist die Grundplatte 29 an ihrem von der Hülse 30 abgewandten Rand eine Nut auf, in die eine Feder 36 der Grundplatte 33 verschiebbar eingreift. Eine Schraubenfeder 37 ist in dem Zwischenraum 35 angeordnet, um die zwei Formteile 28, 32 im Bezug zueinander in der gezeigten Konfiguration stabil zu halten.

[0034] An einer Unterseite der Grundplatte 33 ist ein Vorsprung 38 mit dem Zahnrad 26 zugewandten Zähnen 39 gebildet. Wenn ein Benutzer den Hebel 8 aus der Ruhestellung heraus nach vorne schwenkt, so führt dies zunächst zu einer Drehung des zweiten Formteils 32 um die Achse B des Rings 31, durch die der Vorsprung 38 in Kontakt mit dem Zahnrad 26 gelangt. Wenn dabei die Zähne 39 gegen Zähne des Zahnrades 26 stoßen, ist die weitere Drehung des zweiten Formteils 32 um die Achse B blockiert, und die Achse A der Hülse 27 wird zur neuen Drehachse. In diesem Zustand drehen sich beide Formteile 28, 32 des Hebels 8 um das Zahnrad 26, bis die Zähne 39 in Zahnzwischenräume des Zahnrades 26 einrücken. Wenn dies geschieht, ist der Zwischenraum 35 praktisch geschlossen, und ein komplementärer Zwischenraum ist an der Vorderseite der Grundplatte 29 entstanden.

[0035] Wenn in dieser Konfiguration der Hebel 8 weiter im Uhrzeigersinn geschwenkt wird, nimmt er das Zahnrad 26 und über dieses den Zahnriemen 24 mit, und sämtliche Schnecken 5 werden im Uhrzeigersinn drehangetrieben.

[0036] Wenn der Benutzer den Hebel 8 im Gegenuhrzeigersinn schwenkt, so hat dies zunächst zur Folge, dass sich die Schraubenfeder 37 entspannt und die Zähne 39 aus dem Zahnrad 26 ausrücken. Das zweite Formteil dreht sich um die Achse B des Rings 31 so lange, bis der Zwischenraum am vorderen Rand 29a der Grundplatte 29 wieder geschlossen ist. Von da an dreht sich der Hebel 8 wieder um die Achse A, nimmt dabei aber, da die Zähne 39 aus dem Zahnrad 26 ausgerückt sind, den Zahnriemen 24 nicht mit. Die Schnecken 5 bleiben daher stehen. Erst wenn der Hebel 8 ein weiteres Mal im Uhrzeigersinn geschwenkt wird, werden die Schnecken 5 wieder angetrieben. So kann durch wiederholtes Hin- und Herschwenken des Hebels 8 der Kühlgutträger 1 bei niedriger Antriebskraft über eine beträchtliche Entfernung vertikal verstellt werden. Ein geeignet gewähltes Übersetzungsverhältnis zwischen dem Hebel 8 und den Schnecken 5 gewährleistet, dass mit geringem Kraftaufwand auch ein schwer beladener Kühlgutträger 1 sicher verstellt werden kann.

[0037] Der Hebel 9 ist exakt spiegelbildlich zu den in Fig. 5 und 6 dargestellten Hebel 8 aufgebaut und angeordnet. Da seine Zähne in der Ruhestellung aus dem ihnen zugeordneten Zahnrad ausgerückt sind, behindert er nicht die Betätigung des Hebels 8, und wenn der Hebel 8 in der Ruhestellung ist, kann durch Betätigung des Hebels 9 der Kühlgutträger 1 in entgegen gesetzter Richtung verstellt werden.

Ansprüche

1. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Gehäuse und einem in einem Innenraum des Gehäuses stufenlos höhenverstellbaren Kühlgutabsteller (1), wobei der Kühlgutabsteller (1) wenigstens einen mit einem Zahnprofil (7) kämmenden Drehkörper (5) und einen Hebel (8; 9) zum Drehantreiben des Drehkörpers (5) aufweist und der Drehkörper (5) unter Zwischenschaltung eines Freilaufes (20, 22; 21, 22; 28, 33) an den Hebel (8; 9) angekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnprofil (7) an einer Wand des Innenraums fest ist, dass ein zweiter freilaufgekoppelter Hebel (9; 8) vorgesehen ist, und dass die beiden Hebel (8; 9) jeweils gegensinnige Drehungen des Drehkörpers (5) antreiben.

2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (8; 9) um eine vertikale Achse schwenkbar ist.

3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (8; 9) zwischen einer Ruhestellung und einer von dem Kühlgutträger abstehenden Betätigungsstellung schwenkbar ist.

4. Kältegerätnach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (8; 9) in seiner Ruhestellung am Kühlgutträger anliegt.

5. Kältegerät nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel zwischen der Ruhestellung und der Betätigungsstellung um eine erste Achse (B) und in der Betätigungsstellung um eine zweite Achse (A) schwenkbar ist.

6. Kältegerät nach Anspruch 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in der Betätigungsstellung der Hebel (8) in formschlüssigem Eingriff mit einem Rad (18) ist und dass in der Ruhestellung der formschlüssige Eingriff aufgehoben ist.

7. Kältegerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Rad (18) um die zweite Achse (A) drehbar ist.

8. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein über den Freilauf (20, 22; 21, 22; 28, 33) angetriebenes Rad (18; 26) an den Drehkörper (5) über ein Treibmittel, insbesondere einen Riemen oder eine Kette (14), gekoppelt ist.

9. Kältegerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Drehkörper (5) an entgegengesetzten Rändern des Kühlgutabstellers (1) angeordnet sind und dass das Treibmittel, insbesondere der Riemen oder die Kette (14), mit beiden Drehkörpern (5) im Eingriff ist.

10. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebel (8; 9) spiegelbildlich zueinander angeordnet sind.

11. Kältegerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Hebel (8; 9) in der Ruhestellung von dem von ihm angetriebenen Freilauf (20, 22; 21, 22) entkoppelt ist.

12. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehkörper eine Schnecke (5) ist oder ein Schneckenrad ist.

13. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass vier gekoppelte Drehkörper (5) an vier Ecken eines Rahmens (3) des Kühlgutträgers (1) angeordnet sind, welche mit entsprechend zugeordnetem Zahnprofil (7) kämmen.

14. Kältegerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (3) hohl ausgebildet ist und dass eine offene Oberseite des hohlen Rahmens (3) durch eine Abstellplatte (4) überdeckt ist.

15. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Zahnprofil (7) an einer Platte (2) ausgeformt ist, die an der Innenwand des Gehäuses befestigt ist.

16. Kältegerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (2) zwei Zahnprofile (7) aufweist.

Claims

1. Refrigeration device, in particular a domestic refrigeration device, having a housing and a shelf (1) for items being refrigerated that is able to be continuously height-adjusted in an interior space of the housing, wherein the shelf (1) for items being refrigerated has at least one rotating body (5) that meshes with a tooth profile (7) and a lever (8; 9) for rotationally driving the rotating body (5), and the rotating body (5) is coupled to the lever (8; 9) with a freewheel (20, 22; 21, 22; 28, 33) connected in between, characterised in that the tooth profile (7) is fixed to a wall of the interior space, a second freewheel-coupled lever (9; 8) is provided and the two levers (8; 9) drive rotations of the rotating body (5) each in an opposite direction.

2. Refrigeration device according to claim 1, characterised in that the lever (8; 9) can be swivelled around a vertical axis.

3. Refrigeration device according to claim 1 or 2, characterised in that the lever (8; 9) can be swivelled between a rest position and an actuating position away from the support for items being refrigerated.

4. Refrigeration device according to claim 3, characterised in that the lever (8; 9) is in its rest position applied against the support for items being refrigerated.

5. Refrigeration device according to claim 3 or 4, characterised in that the lever can be swivelled between its rest position and actuating position around a first axis (B) and in its actuating position around a second axis (A).

6. Refrigeration device according to claim 3 to 5, characterised in that in its actuating position the lever (8) is in form-fit engagement with a wheel (18) and in that said engagement is released in the rest position.

7. Refrigeration device according to claim 6, characterised in that the wheel (18) can be turned around a second axis (A).

8. Refrigeration device according to one of the preceding claims, characterised in that a wheel (18; 26) driven via the freewheel (20, 22; 21, 22; 28, 33) is coupled to the rotating body (5) via a driving means, in particular a belt or chain (14).

9. Refrigeration device according to claim 8, characterised in that two rotating bodies (5) are located on opposite edges of the shelf (1) for items being refrigerated and in that the driving means, in particular the belt or chain (14), is in engagement with both rotating bodies (5).

10. Refrigeration device according to one of the preceding claims, characterised in that the levers (8; 9) are arranged in mirror-image fashion relative to each other.

11. Refrigeration device according to claim 10, characterised in that each lever (8; 9) is in its rest position decoupled from the freewheel (20, 22; 21, 22) driven by it.

12. Refrigeration device according to one of the preceding claims, characterised in that the rotating body is a worm (5) or wormwheel.

13. Refrigeration device according to one of the preceding claims, characterised in that four coupled rotating bodies (5) are arranged in four comers of a frame (3) of the support (1) for items being refrigerated, which corners mesh with a correspondingly assigned tooth profile (7).

14. Refrigeration device according to claim 13, characterised in that the frame (3) is embodied as being hollow and in that an open topside of the hollow frame (3) is covered over by a shelf plate (4).

15. Refrigeration device according to one of the preceding claims, characterised in that at least one tooth profile (7) is moulded on a plate (2) secured to the housing's inner wall.

16. Refrigeration device according to claim 15, characterised in that the plate (2) has two tooth profiles (7).

Revendications

1. Appareil frigorifique, en particulier appareil frigorifique ménager, avec une carcasse et une clayette (1) réglable en hauteur en continu dans un espace intérieur de la carcasse, dans lequel la clayette (1) présente au moins un corps rotatif (5) qui s'engrène avec un profilé denté (7) et un levier (8 ; 9) pour l'actionnement rotatif du corps rotatif (5) et le corps rotatif (5) est couplé au levier (8 ; 9) via une roue libre (20, 22 ; 21, 22 ; 28, 33), caractérisé en ce que le profilé denté (7) est fixé sur une paroi de l'espace intérieur, en ce qu'un deuxième levier couplé par roue libre (9 ; 8) est prévu et en ce que les deux leviers (8 ; 9) actionnent respectivement des rotations contraires du corps rotatif (5).

2. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le levier (8 ; 9) pivote autour d'un axe vertical.

3. Appareil frigorifique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le levier (8 ; 9) pivote entre une position de repos et une position d'actionnement éloignée de la clayette.

4. Appareil frigorifique selon la revendication 3, caractérisé en ce que le levier (8 ; 9) est contigu à la clayette en position de repos.

5. Appareil frigorifique selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que le levier pivote entre la position de repos et la position d'actionnement autour d'un premier axe (B) et en position d'actionnement autour d'un deuxième axe (A).

6. Appareil frigorifique selon la revendication 3 à 5, caractérisé en ce qu'en position d'actionnement, le levier (8) se trouve en engrènement par complémentarité de formes avec une roue (18) et en ce que l'engrènement par complémentarité de formes est supprimé en position de repos.

7. Appareil frigorifique selon la revendication 6, caractérisé en ce que la roue (18) est pivotable autour du deuxième axe (A).

8. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une roue (18 ; 26) actionnée via la roue libre (20, 22 ; 21 ; 22 ; 28, 33) est couplée au corps rotatif (5) via un moyen d'entraînement, en particulier une courroie ou une chaîne (14).

9. Appareil frigorifique selon la revendication 8, caractérisé en ce que deux corps rotatifs (5) sont disposés sur des bords opposés de la clayette (1) et en ce que le moyen d'entraînement, en particulier la courroie ou la chaîne (14) s'engrène avec les deux corps rotatifs (5).

10. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les leviers (8 ; 9) sont disposés en miroir l'un de l'autre.

11. Appareil frigorifique selon la revendication 10, caractérisé en ce qu'en position de repos, chaque levier (8 ; 9) est découplé de la roue libre (20 ; 22 ; 21, 22) qu'il actionne.

12. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps rotatif est une vis sans fin (5) ou une roue hélicoïdale.

13. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que quatre corps rotatifs couplés (5) sont disposés à quatre coins d'un cadre (3) de la clayette (1), lesquels s'engrènent avec le profilé denté (7) affecté correspondant.

14. Appareil frigorifique selon la revendication 13, caractérisé en ce que le cadre (3) est exécuté de manière creuse et en ce qu'un côté supérieur ouvert du cadre creux (3) est couvert par une plaque de dépose (4).

15. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un profilé denté (7) est formé sur une plaque (2) fixée sur la paroi intérieure de la carcasse.

16. Appareil frigorifique selon la revendication 15, caractérisé en ce que la plaque (2) présente deux profilés dentés (7).

Zeichnung