(19)
(11) EP 2 755 895 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
10.08.2016  Patentblatt  2016/32

(21) Anmeldenummer: 12765989.4

(22) Anmeldetag:  05.09.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 3/08(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2012/003721
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2013/037462 (21.03.2013 Gazette  2013/12)

(54)

TRINKBECHER AUS FALTBAREM FLACHMATERIAL

DRINKING CUP MADE OF FOLDABLE FLAT MATERIAL

GOBELET EN MATÉRIAU PLAT PLIABLE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 15.09.2011 DE 102011113347

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
23.07.2014  Patentblatt  2014/30

(73) Patentinhaber: Feldmann+Schultchen Design Studios GmbH
20097 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • FELDMANN, André
    22395 Hamburg (DE)
  • SCHULTCHEN, Arne
    22359 Hamburg (DE)

(74) Vertreter: Sasse, Stefan et al
Kopf Westenberger Wachenhausen Patentanwälte PartG mbB Jungfernstieg 38
20354 Hamburg
20354 Hamburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 068 334
WO-A2-2005/097606
WO-A1-01/94215
US-A- 2 134 321
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Trinkbecher.

    [0002] Trinkbecher gibt es für warme und kalte Getränke, zum mehrfachen Gebrauch und zum Wegwerfen, und dem entsprechend aus verschiedenem Material wie Keramik, Glas, Metall, Kunststoff, mit wasserdichter oder wasserabweisender Beschichtung oder Imprägnierung versehener Pappe und Kombinationen daraus. Als Becher im weitesten erfindungsgemäßen Sinne verstehen sich Gefäße, die sich nach Größe und Gewicht mit einer Hand bestimmungsgemäß greifen und emporheben lassen und die eine Öffnung (Trinköffnung) mit einer Gestalt ihres Randes aufweisen, die einem Menschen tropffreies Trinken ermöglicht, und die eine Standfläche oder Standvorrichtung aufweisen, die das Abstellen des Bechers auf einer horizontalen Ebene ermöglicht, so dass dann Flüssigkeit noch in dem Becher verbleibt. Insbesondere aber verstehen sich als Becher im engeren erfindungsgemäßen Sinne Gefäße, die (bestimmungsgemäß auf einer waagerechten Ebene abgestellt) mindestens im Bereich der Öffnung um eine senkrechte Achse rotationssymmetrisch sind und sich mindestens im Bereich der Öffnung mindestens mit ihrer Innenwand vom Rand axial abwärts verjüngen.

    [0003] Für solche und insbesondere die zum Wegwerfen vorgesehenen Becher gibt es bekanntlich auch Deckel, die zum Verhindern, die Trinkflüssigkeit darin zu verschütten, die Trinköffnung abdecken können. Solche Deckel und Becher, und auch die erfindungsgemäßen, sind insbesondere zum Bereithalten in Gastronomien vorgesehen, wo Getränke (auch) zum Verzehr unterwegs ausgeschenkt werden. Die bekannten Deckel sind vorzugsweise aus Kunststoff wie zum Beispiel Recycling-fähigem Polypropylen hergestellt und weisen üblicherweise eine Schnappstruktur auf, die zum schnappend formschlüssigen Umgreifen eines Randbereichs der Trinköffnung eines Bechers geeignet ist. Insbesondere Becher zum Wegwerfen insbesondere aus Kunststoff oder Pappe haben üblicherweise einen die Trinköffnung umgebenden Trinkrand, der einen nach außen kreisförmig umgebördelten Querschnitt hat. Dieser wird dann von bekannten Schnappstrukturen bekannter gattungsgemäßer Deckel schnappend formschlüssig umgriffen. Dazu sind die Deckel bekanntlich sowohl im Durchmesser der Deckelrand-nahen Schnappstruktur als auch in der Schnappöffnungs-Weite an die Bechergeometrie, für die sie vorgesehen sind, angepasst und insbesondere auch genormt.

    [0004] Bei den bekannten Bechern, und zwar insbesondere denen zum Wegwerfen zum Beispiel aus Kunststoff oder mit wasserdichter oder wasserabweisender Beschichtung oder Imprägnierung versehener Pappe bestehen die Becherwandungen mindestens bereichsweise aus faltbarem Flachmaterial. Faltbar heißt erfindungsgemäß nur, dass das Flachmaterial (sofort zu Beginn einer Belastung oder möglicherweise erst ab einem gewissen Grenzverformungsgrad) sich nicht nur elastisch sondern auch plastisch verformt, wobei dieser Grenzverformungsgrad an einem Stück Flachmaterial der Größe, die im jeweiligen Becher verbaut ist, sich mit Handkraft erreichen lässt.

    [0005] Die Wandungen bekannter Becher aus faltbarem Flachmaterial werden üblicherweise dahin optimiert, das Flachmaterial, um Material zu sparen (und also möglichst wenig davon wegzuwerfen), möglichst dünn auszugestalten. Diese Materialeinsparung erfolgt aber, wie sich nachteilig erwiesen hat, um den Preis, dass die Becher bei auch nur geringfügig zu festem Zugreifen leicht eingedrückt werden. Und diese Verformung birgt dann das Risiko, dass sich zum Beispiel die unterseitige Standfläche des Bechers mit verformt und den Becher kipplig macht. Ein zusätzliches Risiko besteht auch, dass entlang von Knicklinien oder -stellen, die bei dem Eindrücken entstehen können, die Wandung sich nicht nur plastisch verformt, sondern auch undicht wird, zum Beispiel weil sie spröde bricht.

    [0006] Aus US 2 134 321 ist ein Becher bekannt, dessen Wand mittels Faltlinien geformte konkave Teile aufweist.

    [0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Trinkbecher aus faltbarem Flachmaterial zu schaffen, der sich störungssicherer handhaben lässt.

    [0008] Diese Aufgabe wird von einem Trinkbecher mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben. Erfindungsgemäß weist ein Becher aus faltbarem Flachmaterial mindestens eine Sollfaltlinie auf, an der entlang eine konvexe Wandung des Bechers konkav formstabil eindrückbar ist.

    [0009] Im Sinne der Erfindung bedeutet "konvexe Wandung" eine konvex nach außerhalb des Bechers gekrümmte Wandung, und zwar mindestens bereichsweise und mindestens und vorzugsweise einfach (um mindestens eine Krümmungsachse) gekrümmt. Das Flachmaterial ist zum Beispiel Pappe, vorzugsweise mit wasserdichter oder wasserabweisender insbesondere Becher-innenseitiger Beschichtung, oder Kunststoff, zum Beispiel Polypropylen.

    [0010] Vorzugsweise ist die Sollfaltlinie in der Becherwandung eine Linie dünnerer Wandstärke und/oder eine geprägte und/oder eine vorgefaltete Linie. Belastet nun ein Benutzer zum Beispiel mit seinem Daumen und/oder Zeigefinger in naher Nachbarschaft der Sollfaltlinie eine (konvexe) Becherwandung, wird diese zwar wie im Stand der Technik eingedrückt, verformt sich aber nicht wie dort ungerichtet, sondern wird entlang der Sollfaltlinie konkav formstabil eingedrückt. Formstabil heißt erfindungsgemäß nur, dass das Flachmaterial sofort zu Beginn der Belastung oder möglicherweise erst ab einem gewissen Grenzverformungsgrad sich entlang der Sollfaltlinie nicht nur elastisch sondern auch plastisch verformt, wobei dieser Grenzverformungsgrad an dem erfindungsgemäßen Becher sich mit Handkraft erreichen lässt. Der erfindungsgemäß eingedrückte Bereich kann der Becherwandung als strukturelle Aussteifung dienen.

    [0011] Vorzugsweise verläuft die Sollfaltlinie in der Becherwandung geschlossen ringförmig, und zwar besonders bevorzugt spiegelsymmetrisch zu einer Ebene, die senkrecht orientiert ist, wenn der Becher bestimmungsgemäß auf einer horizontalen Ebene steht. So ergibt sich eingegrenzt durch die ringförmige Sollfaltlinie ein erfindungsgemäß eindrückbarer Bereich, der von der Sollfaltlinie ringförmig umgeben und, eingedrückt konvex, eine Mulde bildet, die der Becherwandung wiederum als strukturelle Aussteifung dienen kann und sich besonders bevorzugt als Griffmulde nutzen lässt. Zum ästhetischen Gestalten des Bechers kann die erfindungsgemäße Sollfaltlinie zusätzlich vorteilhaft dienen, indem die bekanntlich verbreiteten einfachen Becherformen insbesondere von Wegwerfbechern nämlich zumeist kegelstumpfförmiger, also in ihrer Mantelfläche dann ausschließlich konvexer Gestalt durch die wie auch immer geschwungen und/oder geknickt verlaufenden erfindungsgemäßen Sollfaltlinien ein zusätzliches Gestaltelement erhalten, welches in der Mantelfläche nach dem Eindrücken auch konkave Gestaltelemente bereitstellt - und sogar eine taillierte Becherform zu erzeugen erlaubt.

    [0012] Insbesondere wenn nämlich an einem erfindungsgemäßen Becher vorzugsweise mehrere Sollfaltlinien gleich sind und zwar besonders bevorzugt gleichmäßig auf einem Umfang des Bechers verteilt und/oder auf gleicher Höhe des Bechers angeordnet sind, kann sich ein regelmäßiges Umfangsmuster von konkaven Aussteifungseindrückungen ergeben. Insbesondere wenn solche ein- oder mehrfach einander paarweise (um 180° auf dem Umfang verteilt) einander auf dem Umfang gegenüber liegen, kann eine Becherform mit besonders stark taillierter Anmutung entstehen.

    [0013] Diese und weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung werden anhand der folgenden Abbildungen von Ausführungsbeispielen der Erfindung weiter beschrieben. Darin zeigen
    Fig. 1
    a und b eine Vorderansicht und Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Bechers mit konkav formstabil eingedrückten Becherwandungen,
    Fig. 2
    a und b eine Vorderansicht und Seitenansicht eines alternativen erfindungsgemäßen Bechers mit konkav formstabil eingedrückten Becherwandungen,
    Fig. 3
    a und b eine Vorderansicht und Seitenansicht eines alternativen erfindungsgemäßen Bechers mit konkav formstabil eingedrückten Becherwandungen,
    Fig. 4
    a und b eine Vorderansicht und Seitenansicht eines alternativen erfindungsgemäßen Bechers mit konkav formstabil eingedrückten Becherwandungen,
    Fig. 5
    a und b je dieselbe räumliche Ansicht eines alternativen erfindungsgemäßen Bechers mit konkav formstabil eindrückbaren und dann mit eingedrückten Becherwandungen und
    Fig. 6
    a und b zwei verschiedene räumliche Seitenansichten eines alternativen erfindungsgemäßen Bechers mit konkav formstabil eingedrückten Becherwandungen.


    [0014] Ein Trinkbecher 2 für warme oder kalte Getränke zum Wegwerfen aus innenseitig mit Kunststoff beschichteter Pappe weist (bestimmungsgemäß auf einer waagerechten Ebene 4 abgestellt) oben eine Trinköffnung 6 und unten einen kreisringförmigen Standrand 8 auf, der das Abstellen des Bechers 2 auf einer waagerechten Ebene 4 ermöglicht, so dass die Trinkflüssigkeit 10 in dem Becher verbleibt. Der Becher 2 ist insgesamt um eine senkrechte Achse 12 rotationssymmetrisch und verjüngt sich nicht nur im Bereich der Trinköffnung 6 sondern insgesamt mit seiner Umfangswand 14 vom Rand der Trinköffnung 6 axial (in Richtung der senkrechten Achse 12) abwärts kegelförmig. Die Trinköffnung 6 ist von einem Trinkrand 16 umgeben, der einen nach außen kreisförmig umgebördelten Querschnitt hat.

    [0015] Insoweit sind die Becher 2 in sämtlichen Figuren gleich gestaltet - und daher auch trotz ihrer Verschiedenheit betreffend jeweils verschiedener Sollfaltlinien 22 gemäß den verschiedenen Figuren mit gleichen Bezugsziffern für die gleichen Merkmale versehen.

    [0016] Jeder der Becher 2 gemäß sämtlichen Figuren weist mindestens zwei Sollfaltlinien 22 auf, an denen entlang jeweils eine oder zwei konvexe Wandungen 24 des jeweiligen Bechers 2 konkav formstabil eindrückbar sind. Außer in Figur 5b sind die Wandungen 24 der jeweiligen Becher 2 sämtlich konkav formstabil eingedrückt.

    [0017] Jede der abgebildeten Sollfaltlinien 22 ist in der Umfangswand 14 des jeweiligen Bechers eine Linie 22 dünnerer Wandstärke, hier nämlich eine geprägte Linie 22. Hat nun ein Benutzer (nicht dargestellt) zum Beispiel mit seinem Daumen und/oder Zeigefinger in naher Nachbarschaft der Sollfaltlinie 22 eine (zunächst noch vor diesem Eindrücken nach außen konvexe) Becherwandung 24 druckbelastet, wird diese entlang der Sollfaltlinie 22 konkav formstabil verformt, also in den jeweiligen Becher 2 hinein gewölbt eingedrückt.

    [0018] In Fig. 1 und 2 verlaufen die jeweils zwei Sollfaltlinien in der Becherwandung 24 geschlossen ringförmig - in Fig. 3 und 4 spiegelsymmetrisch zur Zeichungsebene sowie zur Ebene senkrecht auf der Zeichungsebene durch die Symmetrieachse 12. Beide sind senkrecht orientiert, wenn der jeweilige Becher 2 bestimmungsgemäß und wie abgebildet auf der horizontalen Ebene 4 steht. So ergibt sich eingegrenzt durch die ringförmige (Fig. 1 und 2) oder U-förmige (Fig. 3 und 4) Sollfaltlinie 22 ein erfindungsgemäß eingedrückter Bereich, der von der Sollfaltlinie 22 umgeben und, eingedrückt konvex, eine Mulde 26 bildet, die der Umfangswand 14 als strukturelle Aussteifung dient und sich besonders bevorzugt zudem als Griffmulde nutzen lässt. Bei den U-förmigen Sollfaltlinien 22 nach Fig. 3 und 4 verlaufen diese jeweils oben direkt (Fig. 4) oder unterhalb (Fig. 3) vom Rand der Trinköffnung 6 nach unten und wieder zurück zum Rand der Trinköffnung 6.

    [0019] Zum ästhetischen Gestalten des Bechers sind die jeweils wie abgebildet geschwungen verlaufenden Sollfaltlinien 22 ein zusätzliches Gestaltelement, welches in der Mantelfläche 14 nach dem Eindrücken eine taillierte Becherform erzeugt, bei der die jeweilige Mulde 26 die Taille bildet.

    [0020] Dadurch dass an den Bechern 2 nach Fig. 1 bis 5 die mehreren Sollfaltlinien 22 gleichmäßig auf einem Umfang des Bechers verteilt und/oder auf gleicher Höhe des Bechers angeordnet sind, ergibt sich ein regelmäßiges Umfangsmuster von konkaven Aussteifungseindrückungen 26. Wenn wie in Fig. 1 bis 5 solche (paarweise um 180° auf dem Umfang verteilt) einander auf dem Umfang gegenüber liegen, ist die taillierte Becherform besonders gut erkennbar. Aber auch beim Becher 2 nach Fig. 6 ergibt sich eine Taille 26. Hier verlaufen die Sollfaltlinien vom Rand der Trinköffnung 6 oben am Becher 2 in mehreren Schwungen nach unten zum Standrand 8, wobei die Schwunglinien ein Emblem 28 geschwungen umgeben und betonen. Die Schwunglinien können auch sogar Elemente eines Logos oder Emblems (zum Beispiel des Logos (nicht dargestellt) eines sehr bekannten schwarzen, nicht alkoholischen Erfrischungsgetränks) sein, das im Übrigen mindestens teilweise auch aufgedruckt sein kann.

    [0021] Die Besonderheit des Bechers 2 nach Fig. 5 gegenüber den übrigen abgebildeten besteht in insgesamt acht Sollfaltlinien 22, die von oben deutlich unterhalb vom Rand der Trinköffnung 6 oben am Becher 2 beginnend in einer Welle nach unten zum Standrand 8 (um einen quadratischen Boden 30 mit verrundeten Ecken herum) laufen, und zwar paarweise um 180° verdreht auf dem Umfang verteilt, also einander paarweise auf dem Umfang gegenüber liegend sowie paarweise symmetrisch zueinander um zwei senkrecht auf der Horizontalebene 10 stehende Spiegelebenen, die jeweils durch einander diagonal gegenüberliegende Ecken des quadratischen Bodens 30 (mit gerundeten Ecken) hindurch verlaufen. Diese "Eckkanten" 32 (Fig Z 5 a) sind eindrückbar und (wie in Fig 5b dargestellt) eingedrückt.


    Ansprüche

    1. Becher aus faltbarem Flachmaterial mit kreiskegelförmiger Wand, oben einer Trinköffnung und unten einem kreisringförmigen Standrand, und mit mindestens einer Sollfaltlinie (22), dadurch gekennzeichnet, dass der Becher durch die Sollfaltlinie (22) eingerichtet ist, an der Sollfaltlinie entlang von einem Benutzer mit seinem Daumen und/oder Zeigefinger als konvexe Becherwandung (24) konkav formstabil eindrückbar zu sein,
    wobei die konkav eingedrückte Becherwandung eine taillierte Becherform erzeugt und
    wobei die Sollfaltlinie die konkav eindrückbare Becherwandung umgibt, und zwar:

    - geschlossen ringförmig

    oder

    - U-förmig von oben direkt oder unterhalb vom Rand der Trinköffnung (6) nach unten und wieder zurück zum Rand der Trinköffnung (6)

    oder

    - als Schwunglinie mit einer zweiten Schwunglinie paarweise, jeweils von oben vom Rand der Trinköffnung (6) nach unten zum Standrand (8).


     
    2. Becher nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Sollfaltlinie (22) in der Becherwandung (24) eine Linie dünnerer Wandstärke und/oder eine geprägte und/oder eine vorgefaltete Linie ist.
     
    3. Becher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sollfaltlinie (22) in der Becherwandung (24) spiegelsymmetrisch zu einer Ebene verläuft, die senkrecht orientiert ist, wenn der Becher bestimmungsgemäß auf einer horizontalen Ebene (4) steht.
     
    4. Becher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Sollfaltlinien (22) gleich sind.
     
    5. Becher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Sollfaltlinien (22) gleichmäßig auf einem Umfang des Bechers (2) verteilt sind.
     
    6. Becher nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Sollfaltlinien (22) auf gleicher Höhe des Bechers (2) angeordnet sind.
     


    Claims

    1. A cup made of foldable flat material with a conical wall, a drinking opening above and an annular standing edge below,
    and with at least one desired fold line (22), characterised in that, by means of the desired fold line (22), the cup is arranged so that it can be pressed in with the thumb and/or index finger of a user along the desired fold line in a concave stable shape as a convex cup wall (24),
    wherein the concavely impressed cup creates a waisted cup shape and wherein the desired fold line surrounds the concavely impressible cup, and does so:

    - in a closed annular shape or

    - a U-shape from above directly or below from the edge of the drinking opening (6) downward and back to the edge of the drinking opening (6) again or

    - as a curved line paired with a second curved line, each from above from the edge of the drinking opening (6) downward to the standing edge (8).


     
    2. The cup according to the previous claim, characterised in that the desired fold line (22) in the cup wall (24) is a line of thinner wall thickness and/or a stamped and/or a prefolded line.
     
    3. The cup according to one of the previous claims, characterised in that the desired fold line (22) in the cup wall (24) runs symmetrically mirrored across a plane that is oriented vertically when the cup stands on a horizontal plane (4) according to the invention.
     
    4. The cup according to one of the previous claims, characterised in that a plurality of desired fold lines (22) are equivalent.
     
    5. The cup according to one of the previous claims, characterised in that a plurality of desired fold lines (22) are evenly distributed on a perimeter of the cup (2).
     
    6. The cup according to one of the previous claims, characterised in that a plurality of desired fold lines (22) are arranged at the same height of the cup (2).
     


    Revendications

    1. Gobelet en matériau plat pliable, présentant une paroi conique circulaire, une ouverture pour boire sur le haut, un bord de support en forme d'anneau circulaire sur le bas et au moins une ligne de pliage théorique (22), caractérisé en ce que le gobelet, de par la ligne de pliage théorique (22), est conçu de manière à pouvoir être enfoncé sans déformation concave le long de la ligne de pliage théorique par un utilisateur avec son pouce et/ou son index, en tant que paroi de gobelet convexe (24),
    dans lequel la paroi de gobelet enfoncée de façon concave fait apparaître une forme de gobelet cintrée, et
    dans lequel la ligne de pliage théorique entoure la paroi de gobelet apte à être enfoncée, et notamment :

    - en forme d'anneau fermé, ou

    - en forme de U directement à partir du haut ou en dessous du bord de l'ouverture pour boire (6), vers le bas et de nouveau vers le bord de l'ouverture pour boire (6), ou

    - en tant que ligne arquée par paire avec une deuxième ligne arquée, respectivement à partir du haut depuis le bord de l'ouverture pour boire (6) vers le bas jusqu'au bord de support (8).


     
    2. Gobelet selon la revendication précédente, caractérisé en ce que la ligne de pliage théorique (22) dans la paroi de gobelet 24 est une ligne présentant une épaisseur de paroi plus fine et/ou une ligne nervurée et/ou une ligne pré-pliée.
     
    3. Gobelet selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la ligne de pliage théorique (22) dans la paroi de gobelet (24) s'étend symétriquement à un plan orienté verticalement, lorsque le gobelet est posé de façon conforme sur un plan horizontal (4).
     
    4. Gobelet selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que plusieurs lignes de pliage théoriques (22) sont identiques.
     
    5. Gobelet selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que plusieurs lignes de pliage théoriques (22) sont réparties uniformément sur un pourtour du gobelet (2).
     
    6. Gobelet selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que plusieurs lignes de pliage théoriques (22) sont disposées à une même hauteur du gobelet (2).
     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente