BESCHLAG

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag, insbesondere für ein Möbel oder Haushaltsgerät, mit einem ersten Lagerelement, das von einer rückwärtigen Lagerposition in eine Zugriffsposition verschiebbar gelagert ist, und einem zweiten Lagerelement, das mit dem ersten Lagerelement über mindestens ein Verbindungselement gekoppelt ist.

[0002] Die WO 2006/125630 offenbart einen Beschlag, bei dem ein erster Schubkasten an gegenüberliegenden Seitenzargen mit einer Auszugsführung versehen ist, an der ein zweiter oberer Schubkasten verschiebbar gelagert ist. Dadurch ist der obere zweite Schubkasten an dem ersten Schubkasten geführt und der Stauraum kann besser genutzt werden. Gerade wenn der obere Schubkasten eine große Höhe besitzt, wird jedoch der Zugriff zu dem unteren Schubkasten erschwert, so dass sich diese Gestaltung des Beschlages nicht für solche Anwendungsfälle eignet.

[0003] Die US 2007/0018545 offenbart einen Hebemechanismus für einen Behälter, wobei der Behälter auf einem Träger 24 verfahrbar gelagert ist um von einem Innenraum in eine Position vor diesem Innenraum verfahren zu werden. Der Behälter kann anschließend über eine Mechanik angehoben werden und in einer angehobenen Position verrastet werden.

[0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Beschlag zu schaffen, der eine verbesserte Nutzung des Stauraumes ermöglicht und zudem einfach in der Handhabung ist.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einem Beschlag mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0006] Erfindungsgemäß umfasst der Beschlag ein erstes Lagerelement und ein zweites Lagerelement, wobei das zweite Lagerelement verschwenkbar gelagert ist und durch das erste Lagerelement von einer abgesenkten Lagerposition in eine Zugriffsposition bewegbar ist. Dadurch kann das tiefer gelegene zweite Lagerelement über eine Bewegung des ersten Lagerelementes angehoben werden, was den Zugriff vereinfacht und somit auch die Nutzung eines Stauraums unterhalb des ersten Lagerelementes ermöglicht.

[0007] Vorzugsweise ist das zweite Lagerelement in der abgesenkten Lagerposition zumindest teilweise unterhalb des ersten Lagerelementes angeordnet. Zum Anheben und Verschwenken des zweiten Lagerelementes kann dann das erste Lagerelement von einer hinteren Zugriffsposition in eine vordere Zugriffsposition bewegt werden, so dass das zweite Lagerelement dann über die Kopplung mit dem Verbindungselement angehoben wird. Der Benutzer muss somit ledig- lich das erste Lagerelement greifen und bewegen, um sowohl das erste als auch das zweite Lagerelement zu bewegen.

[0008] Für eine leichtgängige Bewegung des ersten Lagerelementes kann dieses an mindestens einer Auszugsführung verschiebbar gelagert sein. Vorzugsweise sind an gegenüberliegenden Seiten des ersten Lagerelementes Auszugsführungen angeordnet.

[0009] Die benötigte Auszugslänge ergibt sich aus der Addition der Längen der verwendeten Lagerelemente. Bevorzugt wird ein deutlicher Überauszug von bis zu 200 Prozent verwendet. Dieser kann erreicht werden durch die Kombination von mindestens zwei Auszugsführungen bestehend aus jeweils drei Schienen oder durch eine mehrgliedrige Auszugsführung. Bei der Kombination von zwei Auszugsführungen wird die Führungsschiene der zweiten Auszugsführung mit der Laufschiene der ersten Auszugsführung verbunden.

[0010] Für eine mechanisch einfache Kopplung des zweiten Lagerelementes mit dem ersten Lagerelement kann mindestens ein Hebel vorgesehen sein. Vorzugsweise sind als Verbindungselemente mindestens zwei Hebel vorgesehen, die gelenkig miteinander verbunden sind.

[0011] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist das zweite Lagerelement in der angehobenen Position im Wesentlichen auf einer Ebene mit dem ersten Lagerelement angeordnet. Dadurch kann der Zugriff auf das zweite Lagerelement verbessert werden, gerade wenn das erste und/oder das zweite Lagerelement als Kasten oder als Behälter ausgebildet ist.

[0012] Für eine stabile Lagerung des zweiten Lagerelementes sind vorzugsweise zwei Stützhebel vorgesehen, die nach Art einer Parallelogrammführung das zweite Lagerelement führen. Dies ermöglicht eine weitgehend horizontale Ausrichtung eines Bodens des zweiten Lagerelementes auch während einer Schwenkbewegung.

[0013] Um ein Anschlagen des zweiten Lagerelementes beim Absenken in die Lagerposition zu vermeiden, ist vorzugsweise ein Dämpfer vorgesehen, um das zweite Lagerelement vor dem Erreichen der abgesenkten Lagerposition abzubremsen. Zudem kann auch ein Dämpfer an der Auszugsführung zum Abbremsen der Schließbewegung des ersten Lagerelementes vorgesehen sein. Weiterhin können auch Rotationsdämpfer in den Lagerpunkten zum Einsatz kommen.

[0014] Der Öffnungsvorgang des zweiten Lagerelementes kann auch federunterstützt erfolgen. Somit kann bei einer hohen Beladung des zweiten Lagerelementes der Nutzer beim Öffnen unterstützt werden.

[0015] Die Koordination des ersten und zweiten Lagerelementes zueinander erfolgt über ein Koppelgetriebe.

[0016] Erfindungsgemäß wird auch ein Haushaltsgerät mit einem entsprechenden Beschlag bereitgestellt, wobei das Haushaltsgerät vorzugsweise als Kühlschrank ausgebildet ist.

[0017] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1A bis 1D

mehrere Ansichten eines erfindungsgemäßen Beschlages in der Lagerposition;

Figuren 2A und 2B

zwei Ansichten des Beschlages der Figur 1 mit dem ersten Lagerelement in einer hinteren Zugriffsposition, und

Figuren 3A bis 3C

mehrere Ansichten des Beschlages der Figur 1 in einer angehobenen Position des zweiten Lagerelementes.

[0018] In den Figuren 1A bis 1 D ist ein Teil eines Haushaltsgerätes 1 dargestellt, insbesondere eines Kühlschrankes, bei dem in einem Korpus 3 ein erfindungsgemäßer Beschlag verbaut ist. In dem Korpus 3 ist ein erstes oberes Lagerelement 2 vorgesehen, das kastenförmig ausgebildet ist und an gegenüberliegenden Seiten über jeweils eine Auszugsführung 4 verschiebbar gelagert ist. Die Auszugsführung 4 setzt sich aus einer ersten Auszugsführung umfassend die Schienen 40a, 41 a und 42a und einer zweiten Auszugsführung umfassend die Schienen 40b, 41 b und 42b zusammen. Die Schiene 40a ist als Laufschiene mit einer Schiene 42b als Führungsschiene der zweiten Auszugsführung fest verbunden, so dass die Schienen 40a und 42b gleichzeitig verfahren. Schienen 41 a und 41 b sind als Mittelschienen zwischen den Schienen 40a und 42a bzw. 40b und 42b angeordnet. Auch anders gestaltete Auszugführungen können eingesetzt werden.

[0019] In der Lagerposition befindet sich unterhalb des ersten Lagerelementes 2 ein zweites Lagerelement 5, das ebenfalls kastenförmig ausgebildet ist und über zwei Stützhebel 6 und 7 verschwenkbar am Korpus 3 gehalten ist. Der Stützhebel 6 weist dabei einen Lagerpunkt 60 auf, der am Korpus 3 fixiert ist und einen Lagerpunkt 61, der am zweiten Lagerelement 5 fixiert ist. Der obere Stützhebel 7 umfasst ebenfalls einen Lagerpunkt 70 am Korpus 3 und einen Lagerpunkt 71 am zweiten Lagerelement 5. Dadurch ergibt sich eine parallelogrammartige Führung des Lagerelementes 5, wenn dieses mit den Stützhebeln 6 und 7 verschwenkt wird.

[0020] Das erste Lagerelement 2 und das zweite Lagerelement 5 sind über ein Verbindungselement miteinander gekoppelt, das einen ersten Hebel 8 umfasst, der gelenkig mit einem zweiten Hebel 9 verbunden ist. Der Hebel 9 ist endseitig an einen Lagerpunkt 91 gelenkig mit dem ersten Lagerelement 2 verbunden und am gegenüberliegenden Ende an einem Lagerpunkt 90 mit dem Hebel 8. Der Hebel 8 ist an der dem Lagerpunkt 90 gegenüberliegenden Seite an dem Lagerpunkt 71 drehbar an dem zweiten Lagerelement 5 gehalten.

[0021] Die Auszugsführung 4 umfasst eine mit Montageelementen 44 am Korpus 3 fixierte Führungsschiene 42a, eine Mittelschiene 41 a, eine Laufschiene 40a, eine Führungsschiene 42b, eine Mittelschiene 41 b sowie eine Laufschiene 40b, an der das Lagerelement 2 gehalten ist. Dadurch kann das erste Lagerelement 2 von einer Lagerposition leichtgängig in eine hintere Zugriffsposition bewegt werden, die in den Figuren 2A und 2B gezeigt ist. An der Führungsschiene 42a ist ein Dämpfer 43 angeordnet. In dieser hinteren Zugriffsposition befindet sich das erste Lagerelement 2 vor dem Korpus 3 und das zweite Lagerelement 5 befindet sich noch in der abgesenkten Lagerposition in dem Korpus 3. Durch Verschieben des ersten Lagerelementes 2 wurden lediglich die Hebel 8 und 9 in eine weitgehend gestreckte Lage verschwenkt.

[0022] Um das zweite Lagerelement 5 von der abgesenkten Lagerposition in eine Zugriffsposition anzuheben, kann das erste Lagerelement 2 von einer hinteren Zugriffsposition in eine vordere Zugriffsposition verschoben werden, die in den Figuren 3A bis 3C dargestellt ist. Durch Ziehen an dem ersten Lagerelement 2 in Öffnungsrichtung wird das zweite Lagerelement 5 über die beiden Hebel 8 und 9 nach oben verschwenkt, wobei der Schwenkweg durch die parallelogrammartig angeordneten Stützhebel 6 und 7 definiert wird. Dabei bleibt der Boden des zweiten Lagerelementes 5 in einer im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Position. Wenn das zweite Lagerelement 5 in einer angehobenen Zugriffsposition angeordnet ist, sind die beiden Stützhebel 6 und 7 geringfügig über einen oberen Totpunkt verschwenkt worden, so dass das zweite Lagerelement 5 stabil in der angehobenen Zugriffsposition verbleibt und nicht gehalten werden muss. Die Schwenkbewegung der Stützhebel 6 und 7 kann durch einen entsprechenden Anschlag begrenzt sein.

[0023] Für das Bewegen des ersten Lagerelementes 2 und des zweiten Lagerelementes 5 wieder in die Lagerposition wird nun das erste Lagerelement 2 wieder in Richtung des Korpus 3 geschoben, so dass das zweite Lagerelement 5 durch die Führung der Stützhebel 6 und 7 wieder in eine abgesenkte Position verschwenkt. Kurz vor Erreichen der abgesenkten Position kann ein Dämpfer vorgesehen sein, der die Bewegung des zweiten Lagerelementes 5 abbremst und ein zu starkes Anschlagen verhindert. Dann kann das erste Lagerelement 2 wieder vollständig in den Korpus 3 eingeschoben werden, bis die in den Figuren 1A bis 1 D gezeigte Position erreicht ist.

[0024] Der erfindungsgemäße Beschlag ist vorzugsweise an gegenüberliegenden Seiten am Korpus 3 montiert, um eine stabile Führung zu gewährleisten. Dabei eignet sich der Beschlag besonders für den Einsatz in Haushaltsgeräten, wie Kühlschränken, kann aber auch bei Möbeln oder auch bei anderen Gegenständen eingesetzt werden.

[0025] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist zur Verbindung ein Verbindungselement mit den Hebeln 8 und 9 vorgesehen. Es ist natürlich auch möglich, mehr als zwei Hebel als Verbindungselement einzusetzen, beispielsweise eine Hebelgelenkkette mit drei Hebeln oder eine Hebelgelenkkette mit vier oder mehr Hebeln. Dadurch kann das Verbindungselement noch kompakter ausgebildet sein und es genügt weniger Bauraum. Der Hebel 8 kann beispielsweise durch zwei oder drei Hebel ersetzt werden. Die Hebel können durch Anschlag- oder Federsysteme in die gewünschte Bewegungsabfolge geleitet werden. Der Einsatz von mehr als zwei Hebeln 8 und 9 führt zudem zu dem Vorteil, dass die Betätigungskraft des Auszugs am Anfang verringert werden kann.

[0026] Zudem können auch die Lagerpunkte in der Position verändert werden, beispielweise um eine stabilere Endlage des zweiten Lagerelementes 5 zu erreichen. Zudem können die beiden Lagerpunkte am unteren Lagerelement 5 mittels eines Führungsblechs, in dem die Bewegungsbahn abgebildet ist, stabilisiert werden.

Bezugszeichenliste

[0027] 

1

Haushaltsgerät

2

Lagerelement

3

Korpus

4

Auszugsführung

5

Lagerelement

6

Stützhebel

7

Stützhebel

8

Hebel

9

Hebel

40a

Laufschiene

40b

Laufschiene

41a

Mittelschiene

41b

Mittelschiene

42a

Führungsschiene

42b

Führungsschiene

43

Dämpfer

44

Montagelemente

60

Lagerpunkt

61

Lagerpunkt

70

Lagerpunkt

71

Lagerpunkt

90

Lagerpunkt

91

Lagerpunkt

Ansprüche

1. Beschlag, insbesondere für ein Möbel und Haushaltsgerät, mit einem ersten Lagerelement (2), das von einer rückwärtigen Lagerposition in eine Zugriffsposition verschiebbar gelagert ist, und einem zweiten Lagerelement (5), das mit dem ersten Lagerelement (2) über mindestens ein Verbindungselement (8, 9) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Lagerelement (5) verschwenkbar gelagert ist und durch das erste Lagerelement (2) von einer abgesenkten Lagerposition in eine Zugriffsposition anhebbar ist.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Lagerelement (5) in der abgesenkten Lagerposition zumindest teilweise unterhalb des ersten Lagerelementes (2) angeordnet ist.

3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zum Anheben und Verschwenken des zweiten Lagerelementes (5) das erste Lagerelement (2) von einer hinteren Zugriffsposition in eine vordere Zugriffsposition bewegbar ist.

4. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Lagerelement (2) an mindestens einer Auszugsführung (4) verschiebbar gelagert ist.

5. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Lagerelement (2) an gegenüberliegenden Seiten an einer Auszugsführung (4) gehalten ist.

6. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Lagerelement (5) über mindestens einen Hebel (8, 9) mit dem ersten Lagerelement (2) gekoppelt ist.

7. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Lagerelement (5) in der angehobenen Zugriffsposition in Wesentlichen auf einer Ebene mit dem ersten Lagerelement (2) angeordnet ist.

8. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und/oder das zweite Lagerelement (2, 5) als Kasten oder Behälter ausgebildet ist bzw. sind.

9. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (8, 9) mindestens zwei Hebel (8, 9) aufweist, die gelenkig miteinander verbunden sind.

10. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Lagerelement (5) über zwei Stützhebel (6, 7) verschwenkbar gelagert ist.

11. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dämpfer vorgesehen ist, um das zweite Lagerelement (5) vor Erreichen der abgesenkten Lagerposition abzubremsen.

12. Haushaltsgerät (1), insbesondere Kühlschrank, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche an dem Haushaltsgerät montiert ist.

13. Haushaltsgerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät einen Korpus (3) aufweist und an gegenüberliegenden Seiten des Korpus (3) jeweils ein Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 11 vorgesehen ist.

14. Haushaltsgerät nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Lagerelement (2) über mindestens eine Auszugsführung (4) am Korpus (3) verschiebbar gelagert ist und das zweite Lagerelement (5) über mindestens einen Stützhebel (6, 7) am Korpus (3) verschwenkbar gelagert ist.

Claims

1. A fitting, especially for a piece of furniture or a domestic appliance, comprising a first storage element (2), which is mounted such that it can be displaced from a rear storage position to an access position, and a second storage element (5), which is coupled to the first storage element (2) via at least one connecting element (8, 9), characterized in that the second storage element (5) is mounted in a pivotable manner and can be raised, via the first storage element (2), from a lowered storage position to an access position.

2. A fitting according to claim 1, characterized in that the second storage element (5) is arranged in the lowered storage position at least partly beneath the first storage element (2).

3. A fitting according to claim 1 or 2, characterized in that the first storage element (2) can be moved from a rear access position to a front access position for lifting and pivoting the second storage element (5).

4. A fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the first storage element (2) is displaceably mounted on at least one pull-out guide (4).

5. A fitting according to claim 4, characterized in that the first storage element (2) is held on opposite sides on a pull-out guide (4).

6. A fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the second storage element (5) is coupled via at least one lever (8, 9) to the first storage element (2).

7. A fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the second storage element (5) is arranged in the lifted access position substantially on a level with the first storage element (2).

8. A fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the first and/or second storage element (2, 5) are arranged as boxes or containers.

9. A fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the connecting element (8, 9) comprises at least two levers (8, 9) which are connected to each other in an articulated manner.

10. A fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the second storage element (5) is mounted in a pivotable manner via two support levers (6, 7).

11. A fitting according to one of the preceding claims, characterized in that a damper is provided in order to decelerate the second storage element (5) before reaching the lowered storage position.

12. A domestic appliance (1), especially a refrigerator, characterized in that at least one fitting according to one of the preceding claims is mounted on the domestic appliance.

13. A domestic appliance according to claim 12, characterized in that the domestic appliance comprises a furniture body (3) and one fitting according to one of the claims 1 to 11 is respectively provided on opposite sides of the body (3).

14. A domestic appliance according to claim 12 or 13, characterized in that the first storage element (2) is displaceably mounted via at least one pull-out guide (4) on the furniture body (3), and the second storage element (5) is pivotably mounted on the furniture body (3) via at least one support lever (6, 7).

Revendications

1. Ferrure, en particulier pour un meuble et un appareil ménager, avec un premier élément d'appui (2) qui est supporté avec possibilité de translation d'une position d'appui vers l'arrière à une position d'accès, et avec un deuxième élément d'appui (5) qui est couplé avec le premier élément d'appui (2) par au moins un élément de liaison (8, 9), caractérisé en ce que le deuxième élément d'appui (5) est supporté de façon pivotante et peut être soulevé par le premier élément d'appui (2) d'une position d'appui abaissée à une position d'accès.

2. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que le deuxième élément d'appui (5) est disposé au moins en partie en dessous du premier élément d'appui (2) dans la position d'appui abaissée.

3. Ferrure selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que pour relever et faire pivoter le deuxième élément d'appui (5), le premier élément d'appui (2) peut être déplacé d'une position d'accès arrière à une position d'accès avant.

4. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le premier élément d'appui (2) est supporté avec possibilité de translation sur au moins un guide d'extraction (4).

5. Ferrure selon la revendication 4, caractérisée en ce que le premier élément d'appui (2) est retenu sur des côtés opposés sur un guide d'extraction (4).

6. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le deuxième élément d'appui (5) est couplé par au moins un levier (8, 9) avec le premier élément d'appui (2).

7. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le deuxième élément d'appui (5) est disposé, dans la position d'accès relevée, sensiblement dans le même plan que le premier élément d'appui (2).

8. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le premier élément d'appui (2, 5) et/ou le deuxième sont conformés comme des boîtes ou des contenants.

9. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de liaison (8, 9) présente au moins deux leviers (8, 9) reliés entre eux de façon articulée.

10. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le deuxième élément d'appui (5) est supporté de façon pivotante sur deux leviers de support (6, 7).

11. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un amortisseur est prévu pour freiner le deuxième élément d'appui (5) avant qu'il atteigne la position d'accès abaissée.

12. Appareil ménager (1), en particulier réfrigérateur, caractérisé en ce qu'au moins une ferrure selon l'une des revendications précédentes est montée sur l'appareil ménager.

13. Appareil ménager selon la revendication 12, caractérisé en ce que l'appareil ménager présente un corps (3) et une ferrure selon l'une des revendications 1 à 11 est prévue sur chacune des faces opposées du corps (3).

14. Appareil ménager selon la revendication 12 ou 13, caractérisé en ce que le premier élément d'appui (2) est supporté sur le corps (3) avec possibilité de translation sur au moins un guide d'extraction (4) et le deuxième élément d'appui (5) est supporté sur le corps (3) de façon pivotante sur au moins un levier de support (6, 7).

Zeichnung