(19) |
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(11) |
EP 1 703 027 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.08.2016 Patentblatt 2016/34 |
(22) |
Anmeldetag: 17.03.2005 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Vorrichtung zur Betätigung des Ablaufventils von Sanitärartikeln und insbesondere
einer Badewanne
Device for activating the outlet valve of sanitary articles and in particular a bathtub
Dispositif pour activer le clapet d'écoulement d'articles sanitaires et en particulier
une baignoire
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.09.2006 Patentblatt 2006/38 |
(73) |
Patentinhaber: Geberit International AG |
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8645 Jona (CH) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Schintler, Michael
8330 Pfäffikon (CH)
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(74) |
Vertreter: Frischknecht, Harry Ralph et al |
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Isler & Pedrazzini AG
Gotthardstrasse 53
Postfach 1772 8027 Zürich 8027 Zürich (CH) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 4 445 649 FR-A- 1 284 696
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DE-U1- 20 018 294
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Am Boden von Badewannen und Waschbecken ist in der Regel ein Auslauf vorgesehen,
der mit einem Ablaufventil verschliessbar ist. Um den Sanitärartikel zu entleeren,
wird das Ablaufventil mit einem Gestänge, einem Seilzug oder dergleichen geöffnet.
Die Betätigung erfolgt beispielsweise mit einem Drehknopf, der an einem Überlaufgehäuse
gelagert ist. Dieses Überlaufgehäüse befindet sich hinter einer Öffnung des Sanitärartikels.
Es gibt auch Ausführungen, bei denen zur Betätigung ein Druckknopf vorgesehen ist.
Beispielsweise offenbart die
AT 317 097 eine Vorrichtung zum Öffnen und Schliessen des Verschlussstopfens von Badewannen,
die einen Druckknopf aufweist, der in einem zylindrischen Aufsatz gelagert ist, der
an der Innenseite der Badewanne befestigt ist. Durch eine lineare Bewegung des Druckknopfes
kann ein hinter der Badewanne angeordneter Schwenkhebel verschwenkt werden. Durch
Verschwenken des Schwenkhebels wird ein Seil oder eine Kette betätigt, welche mit
dem Verschlusskörper des Ablaufventils verbunden ist.
[0003] Die
DE-A-44 45 649 offenbart eine Vorrichtung zur Betätigung des Auslaufverschlusses von Badewannen.
Diese weist einen Betätigungsknopf auf, der im wesentlichen senkrecht zur Längsachse
einer Stange eines Hebelgestänges verschiebbar ist. Über ein Umlenkteil wird die Stange
bewegt und damit das Ablaufventil betätigt.
[0004] Die
EP 1 249 544 offenbart eine Vorrichtung zur Steuerung der Wannenbefüllung von Sanitärartikeln,
bei der eine Stelleinrichtung zur Betätigung eines Ablaufventils vorgesehen ist. Die
Stelleinrichtung weist einen Motor auf, mit dem ein Schieber bewegt wird, welcher
über ein Seil einen Verschlusskörper bewegt.
[0005] Die
FR-A-1 284 696 offenbart eine Betätigungsvorrichtung an einer Badewanne, die einen nach innen vorragenden
Betätigungsknopf aufweist, der zum Öffnen des Ablaufventils verschiebbar und entlang
seiner Achse bewegbar ist.
[0006] Die
DE-U-200 19 579 offenbart eine gattungsgemäße Vorrichtung, und insbesondere einen Beckenablauf, der
eine Drucktaste aufweist, die bei geöffnetem Ablaufventil mit ihrer Tastenfläche bündig
ist zu einer Aussenfläche eines Befestigungsteils.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der genannten Art zu schaffen,
die leïcht zu Befestigen und Demontieren ist.
[0008] Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Vorrichtung gemäss Anspruch 1 gelöst.
Bei der erfindungsgemässen Vorrichtung ragt die Drucktaste bei geschlossenem Ablaufventil
durch die Öffnung des Sanitärartikels hindurch. Die Drucktaste kann damit weitgehend
im Überlaufgehäuse und damit im Sanitärartikel versenkt werden. Damit wird erreicht,
dass die Drucktaste an der Frontseite des Sanitärartikels und bei einer Badewanne
an der Innenseite im wesentlichen nicht vorragt. Im Fall einer Badewanne kann dadurch
die Bewegungsfreiheit und schliesslich der Komfort des Sanitärartikels wesentlich
erhöht werden.
[0009] Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass das Überlaufgehäuse mit einem Befestigungsteil
an der Öffnung des Sanitärartikels befestigt ist, wobei das Befestigungsteil mit einem
zylindrischen Ansatz durch die Öffnung des Sanitärartikels hindurchragt und dieser
Ansatz bei geschlossenem Ablaufventil die Drucktaste aufnimmt. Die Drucktaste ist
in der Überlaüföffnung versenkbar. Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen,
dass der genannte Ansatz so ausgebildet ist, dass er bei geschlossenem Ablaufventil
einen Spalt zur Drucktaste bildet, wobei dieser Spalt die Überlauföffnung bildet.
[0010] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Drucktaste mechanisch
im versenkten Zustand gehalten und durch einen weiteren Druck in gleicher Richtung
gelöst werden kann (Kugelschreibermechanik). Nach einer alternativen Ausführung ist
vorgesehen, dass mit der Drucktaste ein Motor ein- und ausgeschaltet werden kann.
Durch den Motor wird das Ablaufventil geöffnet bzw. geschlossen. Der Motor ist vorzugsweise
ein Stellmotor. Dieser kann im Überlaufgehäuse oder in Gehäuse des Ablaufventils angeordnet
sein.
[0011] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der
nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.
[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert.
Es zeigen:
Figur 1 ein Schnitt durch eine erfindungsgemässe Vorrichtung,
Figur 2 ein Schnitt gemäss Figur 1, wobei das hier nicht gezeigte Ablaufventil geschlossen
ist,
Figur 3 eine räumliche Teilansicht der erfindungsgemässen Vorrichtung,
Figur 4 ein Schnitt durch eine Badewanne mit einer montierten erfindungsgemässen Vorrichtung
und
Figur 5 eine Darstellung gemäss Figur 4, jedoch mit geschlossenem Ablaufventil.
[0013] Die in Figur 1 gezeigte Vorrichtung 1 ist gemäss Figur 4 an einer leicht geneigten
Wandung 12 einer Badewanne 2 montiert. Sie dient zur Betätigung eines Ablaufventils
6, das in einer Ablauföffnung 5 des Wannenbodens 4 angeordnet ist. In Figur 4 ist
das Ablaufventil 6 geöffnet. Ein tellerförmig ausgebildeter Verschlusskörper 10 ist
wie ersichtlich angehoben, so dass hier nicht gezeigtes Wasser in der Badewanne 2
durch die Öffnung 5 in ein Ventilgehäuse 7 und über einen Siphon 9 in eine hier nicht
gezeigte Entsorgungsleitung abfliessen kann.
[0014] Die Figur 5 zeigt das Ablaufventil 6 in der geschlossenen Stellung. Die Vorrichtung
1 ist, unmittelbar unter einem Rand 3 der Badewanne 2 angeordnet und ist von einer
Innenseite 8 betätigbar. Die Badewanne 2 kann auch ein anderer Sanitärartikel sein,
der ein Ablaufventil besitzt. Beispielsweise kann der Sanitärartikel ein Waschbecken
sein.
[0015] Die Vorrichtung 1 ist gemäss Figur 1 in einer Öffnung 13 befestigt, die im Abstand
zum Wannenboden 4 unterhalb des Randes 3 angeordnet ist. An der Hinterseite der Wandung
12 ist ein Überlaufgehäuse 14 angeordnet, das rückseitig mit einem Deckel 34 verschlossen
ist. Zur Befestigung des Überlaufgehäuses 14 an der Wandung 12 weist dieses einen
zylindrischen Führungsteil 20 und ein Aussengewinde 21 auf, an dem mit einer Spannmutter
22 ein Befestigungsteil 17 fixiert ist. Das Befestigungsteil 17 besitzt einen nach
aussen ragenden Flansch 19, der gegen die Innenseite 8 gespannt ist. Zwischen dem
Flansch 19 und einem Flansch 15 des Überlaufgehäuses 14 ist eine gummielastische Dichtung
16 angeordnet. Die Spannmutter 22 liegt an einem Innenrand 23 (Fig. 2) des Befestigungsteils
17 an und verspannt damit das Überlaufgehäuse 14 mit dem Verbindungsteil 17. Damit
ist eine dichte Verbindung zwischen der Wandung 12 und dem Überlaufgehäuse 14 gewährleistet.
Durch Lösen der Spannmutter 22 kann das Überlaufgehäuse 14 in einfacher Weise gelöst
werden.
[0016] Das Befestigungsteil 17 bildet eine Überlauföffnung 18, durch die Wasser in einen
am Überlaufgehäuse 14 angeformten Stutzen 46 und über ein Leitungsrohr 47 in das Ventilgehäuse
7 ablaufen kann. Diese Überlauföffnung 18 ist stetig offen und kann nicht verschlossen
werden. Der Flansch 19 des Befestigungsteils 17 ist vergleichsweise flach und besitzt
eine Aussenfläche 51, die gemäss Figur 2 einen vergleichsweise kleinen Abstand zur
Innenseite 8 aufweist.
[0017] Zur Betätigung des Ablaufventils 6 weist die Vorrichtung 1 eine Drucktaste 24 auf,
die auf einen Befestigungszapfen 28 eines Betätigungsteils 27 aufgesteckt ist. Das
Betätigungsteil 27 ist linear verschiebbar im Führungsteil 20 gelagert. Zwischen dem
Betätigungsteil 27 und dem Deckel 34 ist eine Druckfeder 26 angeordnet, die einerseits
am Deckel 34 und andererseits am Betätigungsteil 27 abgestützt ist. Die Feder 26 ist
auf einem Zapfen 35 des Deckels 34 gehalten. Das Betätigungsteil 27 kann durch Drücken
der Drucktaste 24 von der in Figur 1 gezeigten Stellung in die in Figur 2 gezeigte
Stellung verschoben werden. Die Druckfeder 26 wird hierbei gespannt. Wie ersichtlich,
befindet sich die Drucktaste 24 in der Figur 1 in einer bezüglich der Aussenfläche
51 vorragenden Position, während in der in Figur 2 gezeigten Stellung die Drucktaste
24 mit einer Tastfläche 25 bezüglich der Innenseite 8 nur wenig vorstehend ist. Die
Drucktaste 24 ist in dieser Stellung weitgehend im Befestigungsteil 17 bzw. im Überlaufgehäuse
14 versenkt. Die Überlauföffnung 18 ist in beiden Positionen offen und bildet gemäss
Figur 2 einen umlaufenden Spalt, der einerseits durch den Umfang der Drucktaste 24
und andererseits durch einen rohrförmigen Ansatz 45 des Befestigungsteils 17 gebildet
wird. Die Überlauföffnung 18 ist über eine Öffnung 48 (Fig. 2) des Befestigungsteils
17 mit dem Stutzen 46 verbunden. Überlaufendes Wasser kann damit am Umfang der Drucktaste
24 entlang durch die Öffnung 48 in den Stutzen 46 und damit in das Leitungsrohr 47
abfliessen.
[0018] Befindet sich die Drucktaste 24 in der in Figur 1 gezeigten Stellung, so ist das
Ablaufventil 6 gemäss Figur 4 geöffnet. Die Drucktaste 24 ist bezüglich der Innenseite
8 vorragend und damit ist diese Stellung auch visuell ohne weiteres erkennbar. Die
Drucktaste 24 befindet sich in dieser Stellung ausserhalb der Öffnung 13. In der Stellung
gemäss Figur 2 ragt die Drucktaste 24 durch die Öffnung 13 hindurch. Die Drucktaste
24 kann durch Druck auf die Tastfläche 25 in die in Figur 2 gezeigte Stellung bewegt
werden. Um die Drucktaste 24 wieder in die in Figur 1 gezeigte Stellung zu bringen,
wird nochmals auf die Drucktaste 24 ein Druck ausgeübt. Diese linearen Bewegungen
der Drucktaste 24 werden über eine Antriebsvorrichtung 49 auf ein Seil 31 übertragen,
das mit dem Verschlusskörper 10 wirkverbunden ist. Das Seil 31 kann auch ein anderes
Betätigungsorgan, beispielsweise ein Gestänge oder eine Kette sein. Das Seil 31 ist
in einer flexiblen Hülle 33 geführt und bildet mit dieser einen Bowdenzug.
[0019] Die Antriebsvorrichtung 49 weist ein Halteteil 29 auf, das in einer Öffnung 50 (Fig.
2) des Überlaufgehäuses 14 und am Deckel 34 verschiebbar gelagert ist. Bei abgenommenem
Deckel 34 kann das Halteteil 29 aus dem Überlaufgehäuse 14 herausgenommen werden.
Am Halteteil 29 ist ein seitlich hervorragender Mitnehmer 30 angeformt, an dem eine
Kugel 32 des Seils 31 befestigt ist. Die Kugel 32 befindet sich im Abstand zu einer
Achse A, zu welcher das Halteteil 29 drehbar ist. Das Betätigungsteil 27 ist drehfest
im Führungsteil 20 gelagert. Die Schieberichtung des Halteteils 29 ist mit Pfeilen
43 und 44 angedeutet.
[0020] Das Halteteil 29 besitzt zwei gegenüberliegende Führungsnuten 37, von denen die eine
in Figur 3 gezeigt ist. Diese Nuten 37 verlaufen geneigt zur Achse A. Am Betätigungsteil
27 sind an einem hinteren Ende zwei diametral gegenüberliegende und radial vorstehende
Führungsnocken 38 angeformt, die jeweils in eine Führungsnut 37 hineinragen. Wird
das Betätigungsteil 27 durch Drücken der Taste 24 in der Richtung der Achse A bewegt,
so üben die beiden Führungsnocken 38 in den Nuten 37 eine Kraft auf das Halteteil
29 aus Das Halteteil 29 wird dadurch zur Achse A verschoben und durch die entsprechende
Hebelkraft des Mitnehmers 30 wird auf das Seil 31 ein Zug ausgeübt. Diese Bewegungsrichtung
des Betätigungsteils 27 ist in Figur 3 mit dem Pfeil 36 angedeutet.
[0021] Am Betätigungsteil 27 ist gemäss Figur 3 ein radial vorstehender Steuernocken 41
angeformt. Dieser greift in eine Kulisse 39 ein, die im Halteteil 29 gelagert ist.
Diese Kulisse 39 ist im wesentlichen W-förmig ausgebildet und ist an sich aus der
bekannten Kugelschreiber-Mechanik bekannt. Beim Bewegen des Betätigungsteils 27 in
der Richtung des Pfeils 36 gleitet der Steuernocken 41 entlang einer Steuerkurve 40
nach unten und rastet schliesslich an einem Halteteil 42 ein. Wird die Drucktaste
24 losgelassen, so hält die Feder 26 durch Ihre Spannung den Steuernocken 41 am Halteteil
42 fest. Die Drucktaste 24 bleibt damit in der in Figur 2 gezeigten Stellung. Wird
auf die Drucktaste 24 nochmals ein Druck in Richtung des Pfeils 36 ausgeübt, so gelangt
der Steuernocken 41 wieder in Eingriff mit der Steuerkurve 40 und diese führt den
Steuernocken 41 aus dem Bereich des Halteteils 42 hinaus. Das Betätigungsteil 27 ist
damit wieder gelöst und wird nach dem Loslassen der Drucktaste 24 durch den Druck
der Feder 26 in die in Figur 1 gezeigte vorragende Stellung bewegt. Durch die entsprechende
Bewegung des Mitnehmers 30 wird das Seil 31 angezogen und der Verschlusskörper 10
hebt sich in die in Figur 6 gezeigte offene Stellung.
[0022] Die Antriebsvorrichtung 49 kann nach einer Alternative durch einen hier nicht gezeigten
Motor, insbesondere Stellmotor ersetzt sein. An der Motorachse ist in diesem Fall
ein Hebel angeordnet, der mit dem Seil 31 verbunden ist. Durch Drücken der Drucktaste
24 wird über einen Schalter der Motor eingeschaltet und damit auf das Seil 31 ein
Zug ausgeübt. Durch nochmaliges Drücken der Drucktaste 24 wird die Drehrichtung des
Motors umgekehrt und entsprechend das Seil 31 entspannt bzw. das Ablaufventil 6 geschlossen.
Das Betätigungsteil 27 betätigt in diesem Fall somit einen Schalter. Die Rastvorrichtung
mit der Steuerkurve 40 und dem Steuernocken 41 ist auch in diesem Fall möglich. Denkbar
ist auch eine Ausführung, bei welcher der Motor im Ventilgehäuse 7 angeordnet und
über eine Signalleitung mit dem in Ventilgehäuse 14 angeordneten Schalter verbunden
ist.
Bezugszeichenliste
1 |
Vorrichtung |
27 |
Betätigungsteil |
2 |
Badewanne |
28 |
Befestigungszapfen |
3 |
Wannenrand |
29 |
Halteteil |
4 |
Wannenboden |
30 |
Mitnehmer |
5 |
Ablauföffnung |
31 |
Seil |
6 |
Ablaufventil |
32 |
Kugel |
7 |
Ventilgehäuse |
33 |
Hülle |
8 |
Innenseite |
34 |
Deckel |
9 |
Siphon |
35 |
Zapfen |
10 |
Verschlusskörper |
36 |
Pfeil |
11 |
Betätigungsorgan |
37 |
Führungsnut |
12 |
Wandung |
38 |
Führungsnocken |
13 |
Öffnung |
39 |
Kulisse |
14 |
Überlaufgehäuse |
40 |
Steuerkurve |
15 |
Flansch |
41 |
Steuernocken |
16 |
Dichtung |
42 |
Halteteil |
17 |
Befestigungsteil |
43 |
Pfeile |
18 |
Überlauföffnung |
44 |
Pfeile |
19 |
Flansch |
45 |
Ansatz |
20 |
Führungsteil |
46 |
Stutzen |
21 |
Aussengewinde |
47 |
Leitungsrohr |
22 |
Spannmutter |
48 |
Öffnung |
23 |
Innenrand |
49 |
Antriebsvorrichtung |
24 |
Drucktaste |
50 |
Öffnung |
25 |
Tastfläche |
51 |
Aussenfläche |
26 |
Druckfeder |
A |
Achse |
1. Vorrichtung zur Betätigung des Ablaufventils von Sanitärartikeln (2) und insbesondere
einer Badewanne, mit einem hinter einer Öffnung (13) des Sanitärartikels (2) befestigbaren
Überlaufgehäuse (14) und einem Betätigungsorgan (31), das zur Betätigung des Ablaufventils
(6) mit diesem und einer Drucktaste (24) wirkverbunden ist, wobei die Drucktaste (24)
bei geschlossenem Ablaufventil (6) durch die Öffnung (13) des Sanitärartikels (2)
in das Überlaufgehäuse (4) hineinragt, wobei das Überlaufgehäuse (14) ein Befestigungsteil
(17) mit einer Aussenfläche (51) aufweist, wobei die Drucktaste (24) bei geschlossenem
Ablaufventil (6) mit ihrer Tastenfläche (25) im wesentlichen bündig ist zu der Aussenfläche
(51) des Befestigungsteils (17) des Überlaufgehäuses (4), und wobei das Befestigungsteil
(17) einen zylindrischen Ansatz (45) aufweist, der durch die genannte Öffnung (13)
in das Überlaufgehäuse (14) hineinragt und mit der Drucktaste (24) eine Überlauföffnung
(18) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatz (45) an einem inneren Ende einen nach innen gerichteten Rand (23) aufweist,
an dem eine Spannmutter (22) anlegbar ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (17) einen vergleichsweise flachen und an einer Innenseite (8)
des Sanitärartikels (2) anlegbaren Flansch (19) aufweist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Überlaufgehäuse (14) ein zylindrischer Führungsteil (20) angeformt ist, in dem
ein Betätigungsteil (27) verschiebbar geführt ist, an dem die Drucktaste (24) befestigt
ist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass im Überlaufgehäuse (14) ein Halteteil (29) gelagert ist, das Führungsnuten (37) aufweist,
an denen bei einer Betätigung der Drucktaste (24) das Halteteil (29) verschiebbar
ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Überlaufgehäuse (14) eine Kulisse (39) angeordnet ist, mit welcher die Drucktaste
(24) in einer Position lösbar verrastbar ist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Drucktaste (24) ein Motor schaltbar ist, mit dem das Ablaufventil (6) geöffnet
und geschlossen werden kann.
1. Apparatus for actuating the drain valve of sanitary articles (2), in particular a
bathtub, having an overflow housing (14), which can be fastened behind an opening
(13) of the sanitary article (2), and having an actuating mechanism (31) for the purpose
of actuating the drain valve (6), is operatively connected to the latter and to a
pushbutton (24), wherein the pushbutton (24), when the drain valve (6) is closed,
projects through the opening (13) of the sanitary article (2) into the overflow housing
(14), wherein the overflow housing (14) has a fastening part (17), which has an outer
surface (51), wherein the pushbutton (24), when the drain valve (6) is closed, has
its contact surface (25) essentially flush with the outer surface (51) of the fastening
part (17) of the overflow housing (14) and wherein the fastening part (17) has a cylindrical
extension (45), which projects through the aforementioned opening (13) into the overflow
housing (14) and, with the pushbutton (24), forms an overflow opening (18), characterized in that the extension (45), at an inner end, has an inwardly directed periphery (23), against
which a clamping nut (22) can be positioned.
2. Apparatus according to Claim 1, characterized in that the fastening part (17) has a comparatively flat flange (19), which can be positioned
against an inner side (8) of the sanitary article (2).
3. Apparatus according to Claim 1 or 2, characterized by the formation, on the overflow housing (14), of a cylindrical guide part (20), in
which an actuating part (27), on which the pushbutton (24) is fastened, is guided
in a displaceable manner.
4. Apparatus according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the overflow housing (14) has mounted in it a retaining part (29), which has guide
grooves (37) on which, when the pushbutton (24) is actuated, the retaining part (29)
can be displaced.
5. Apparatus according to one of Claims 1 to 4, characterized by the arrangement, in the overflow housing (14), of a guide track (39), by means of
which the pushbutton (24) can be latched in position in a releasable manner.
6. Apparatus according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the pushbutton (24) can switch-activate a motor, by means of which the drain valve
(6) can be opened and closed.
1. Dispositif pour l'actionnement de la soupape d'écoulement d'articles sanitaires (2)
et en particulier d'une baignoire, comprenant un boîtier de trop-plein (14) pouvant
être fixé derrière une ouverture (13) de l'article sanitaire (2) et un organe d'actionnement
(31) lequel organe d'actionnement est, en vue de l'actionnement de la soupape d'écoulement
(6), en liaison fonctionnelle avec celle-ci et avec un bouton-poussoir (24), le bouton-poussoir
(24) pénétrant à travers l'ouverture (13) de l'article sanitaire (2) dans le boîtier
de trop-plein (14) lorsque la soupape d'écoulement (6) est fermée, le boîtier de trop-plein
(14) comprenant une partie de fixation (17) et est dotée d'une surface extérieure
(51), le bouton-poussoir (24), lorsque la soupape d'écoulement (6) est fermée, étant
essentiellement en affleurement, par sa surface tactile (25), avec la surface extérieure
(51) de la partie de fixation (17) du boîtier de trop-plein (14), et la partie de
fixation (17) comprenant une saillie cylindrique (45) qui pénètre à travers ladite
ouverture (13) dans le boîtier de trop-plein (14) et forme avec le bouton-poussoir
(24) une ouverture de trop-plein (18), caractérisé en ce que la saillie (45) présente, à une extrémité intérieure, un bord (23) orienté vers l'intérieur,
contre lequel un écrou de serrage (22) peut être appliqué.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie de fixation (17) comprend une bride (19) relativement plate et pouvant
être appliquée contre un côté intérieur (8) de l'article sanitaire (2).
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'une partie de guidage cylindrique (20) est formée sur le boîtier de trop-plein (14),
dans laquelle une partie d'actionnement (27), à laquelle le bouton-poussoir (24) est
fixé, est guidée de manière déplaçable.
4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'une partie de retenue (29) est montée dans le boîtier de trop-plein (14), laquelle
comprend des rainures de guidage (37) sur lesquelles la partie de retenue (29) peut
être déplacée lors d'un actionnement du bouton-poussoir (24).
5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'une coulisse (39) est disposée dans le boîtier de trop-plein (14), à l'aide de laquelle
le bouton-poussoir (24) peut être encliqueté de manière libérable dans une position.
6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'un moteur peut être activé à l'aide du bouton-poussoir (24), à l'aide duquel moteur
la soupape d'écoulement (6) peut être ouverte et fermée.
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