(19)
(11) EP 3 070 247 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.09.2016  Patentblatt  2016/38

(21) Anmeldenummer: 16000620.1

(22) Anmeldetag:  16.03.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 5/00(2006.01)
E05D 15/06(2006.01)
E05F 1/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 17.03.2015 DE 102015003424

(71) Anmelder:
  • Zimmer, Günther
    77866 Rheinau (DE)
  • Zimmer, Martin
    77866 Rheinau (DE)

(72) Erfinder:
  • Zimmer, Günther
    77866 Rheinau (DE)
  • Zimmer, Martin
    77866 Rheinau (DE)

(74) Vertreter: Thämer, Wolfgang 
Zürn & Thämer Patentanwälte Hermann-Köhl-Weg 8
76571 Gaggenau
76571 Gaggenau (DE)

   


(54) GERÄUSCHARME EINZUGSVORRICHTUNG


(57) Die Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung mit einem von einer kraft- und/oder formschlüssig arretierten Parkposition in eine Endposition und zurück verfahrbarem Mitnahmeelement und mit einem mit diesem koppelbaren Mitnehmer, wobei der gekoppelte Mitnehmer einen der Endposition zugewandten Anschlagzapfen mit einer Mitnahmefläche hat und das Mitnahmeelement einen der Parkposition abgewandten, mit dem Anschlagzapfen kontaktierbaren Schubzapfen mit einer Schubfläche aufweist sowie eine Schiebetüranordnung mit einer derartigen Einzugsvorrichtung. Der Mitnehmer weist eine zumindest die Mitnahmefläche umfassende mitnehmerseitige Grenzschicht auf. Der Schubzapfen weist eine die Schubfläche umfassende mitnahmeelementseitige Grenzschicht auf. Beide Grenzschichten haben mindestens eine Dicke von 1,5 Millimetern. Außerdem beträgt der Mittelwert der Elastizitätsmodule dieser Grenzschichten bei Raumtemperatur zwischen 700 Newton pro Quadratmillimeter und 1600 Newton pro Quadratmillimeter.
Mit der vorliegenden Erfindung wird eine geräuscharme Einzugsvorrichtung entwickelt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung mit einem von einer kraft- und/oder formschlüssig arretierten Parkposition in eine Endposition und zurück verfahrbarem Mitnahmeelement und mit einem mit diesem koppelbarem Mitnehmer, wobei der gekoppelte Mitnehmer einen der Endposition zugewandten Anschlagzapfen mit einer Mitnahmefläche hat und das Mitnahmeelement einen der Parkposition abgewandten, mit dem Anschlagzapfen kontaktierbaren Schubzapfen mit einer Schubfläche aufweist sowie eine Schiebetüranordnung mit einer derartigen Einzugsvorrichtung.

[0002] Aus der CN 202 509 933 U ist eine Einzugsvorrichtung bekannt. Beim Schließen der Tür können hörbare Anschlaggeräusche entstehen, wenn das Mitnahmeelement den Mitnehmer kontaktiert.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine geräuscharme Einzugsvorrichtung zu entwickeln.

[0004] Diese Problemstellung wird mit den Merkmalen des Hauptanspruches gelöst. Dazu weist der Mitnehmer eine zumindest die Mitnahmefläche umfassende mitnehmerseitige Grenzschicht auf. Der Schubzapfen weist eine die Schubfläche umfassende mitnahmeelementseitige Grenzschicht auf. Beide Grenzschichten haben mindestens eine Dicke von 1,5 Millimetern. Außerdem beträgt der Mittelwert der Elastizitätsmodule dieser Grenzschichten bei Raumtemperatur zwischen 700 Newton pro Quadratmillimeter und 1600 Newton pro Quadratmillimeter.

[0005] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung schematisch dargestellter Ausführungsformen.
Figur 1:
Einzugsvorrichtung;
Figur 2:
Mitnahmeelement;
Figur 3:
Mitnehmer;
Figur 4:
Längsschnitt der Einzugsvorrichtung;
Figur 5:
Höhenverstellbarer Türbeschlag;
Figur 6:
Schiebetüranordnung.


[0006] Die Figur 1 zeigt eine Einzugsvorrichtung (10). Derartige Einzugsvorrichtungen (10) werden eingesetzt, um beispielsweise relativ zum feststehenden Möbelkorpus bewegliche Möbelstückteile, z.B. Schiebetüren, Schubladen, etc. gesteuert in ihre Endlage zu bewegen. Hierbei werden die beweglichen Möbelstückteile vor dem Erreichen der z.B. geschlossenen Endlage mit einer resultierenden Kraft einer kombinierten Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (20) beaufschlagt, sodass sie mit geringer Geschwindigkeit und ohne anzuschlagen ihre Endlage erreichen.

[0007] Die Einzugsvorrichtung (10) umfasst die kombinierte Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (20) und einen Mitnehmer (90). Hierbei sind beispielsweise die kombinierte Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (20) am beweglichen Möbelstückteil und der Mitnehmer (90) am feststehenden Möbelkorpus angeordnet. Es ist aber auch denkbar, den Mitnehmer (90) am beweglichen Möbelstückteil und die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (20) am feststehenden Möbelkorpus anzuordnen.

[0008] Die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (20) umfasst ein Tragteil (21) und ein entlang des Tragteils (21) geführtes Mitnahmeelement (31). Das Tragteil (21) hat eine stetige Führungsfläche (22), entlang der das Mitnahmeelement (31) von einer kraft- und/oder formschlüssigen Parkposition in eine Endposition und zurück führbar ist. Das Mitnahmeelement (31) ist mit einer Kolbenstange (65) einer im Tragteil (21) gelagerten Zylinder-Kolben-Einheit (61) und mit einem am Tragteil (21) befestigten Energiespeicher (81) verbunden. Hierbei belastet der Energiespeicher (81) das Mitnahmeeelement (31) entgegen der Wirkung der Zylinder-Kolben-Einheit (61) in Richtung der Parkposition.

[0009] Die Führungsfläche (22) des Tragteils (21) umfasst einen Führungsabschnitt (23) und einen Halteabschnitt (25). Beide z.B. normal zueinander angeordneten Abschnitte (23, 25) sind mittels eines Bogenabschnittes (24) miteinander verbunden. Der Halte- (25) und der Bogenabschnitt (24) sind Teil einer Führungsnut (26), die im Endbereich eine Aufweitung (27) aufweist, vgl. Figur 4.

[0010] Die Figur 2 zeigt das Mitnahmeelement (31). Das Mitnahmeelement (31) übergreift das Tragteil (21) mittels zweier Gleitelemente (32, 33). Diese Gleitelemente (32, 33) verbinden einen Führungs- und Aufnahmebereich (34) und einen Mitnahmebereich (35). Sie sind voneinander beabstandet und liegen an der Führungsfläche (22) an.

[0011] Der Mitnahmebereich (35) umfasst einen Schubzapfen (36) und einen Zugzapfen (38). Hierbei umfasst der Schubzapfen (36) das in Richtung der Endposition zeigende Ende des Mitnahmeeelements (31). Der Schubzapfen (36) begrenzt mit einer Schubfläche (37) und der Zugzapfen (38) begrenzt mit einer Zugfläche (39) eine Mitnahmeelementausnehmung (41). Die Schubfläche (37) und die Zugfläche (39) sind beispielsweise einander zugewandt. Im Ausführungsbeispiel schließen die Ebenen der Schubfläche (37) und der Zugfläche (39) einen Winkel von 35 Grad ein. Die Mitnahmeelementausnehmung (41) ist weiterhin mittels einer Bodenfläche (42) begrenzt, die z.B. parallel zur Tangentialebene der Gleitelemente (32, 33) ausgerichtet ist. Der z.B. in einer Unteransicht der Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (61) dreiecksförmig ausgebildete Zugzapfen (38) ist elastisch, z.B. filmgelenkartig verformbar.

[0012] Der Schubzapfen (36) hat einen die Schubfläche (37) umfassenden Schubsteg (43), der an einem Bodensteg (44) und an einem gebogen ausgebildeten Kopfsteg (45) abgestützt ist. Der Kopfsteg (45) und der Bodensteg (44) sind an ihrem dem Schubsteg (43) abgewandten Ende miteinander verbunden. Alle drei genannten Stege (43 - 45) haben im Ausführungsbeispiel die gleiche Dicke. In dem von den drei genannten Stegen (43 - 45) gebildeten Zwischenraum ist ein Längssteg (46) angeordnet. Die Dicke des Längsstegs (46) beträgt beispielsweise 80 % der Dicke der übrigen Stege (43 - 45). Er ist im Ausführungsbeispiel einseitig bündig mit den übrigen Stegen (43 - 45). Es ist auch denkbar, den Längssteg (46) dünner auszubilden und/oder diesen mittig zu den anderen Stegen (43 - 45) anzuordnen. Auch eine Ausbildung des Schubzapfens (36) ohne Längssteg (46), ohne Kopfsteg (45) oder ohne Bodensteg (44) ist denkbar. Die Schubfläche (37) des Schubstegs (43) ist Teil einer Grenzschicht (51). Die Dicke dieser Grenzschicht (51), in der der Werkstoff homogen ist, beträgt mindestens 1,5 Millimeter. Im Ausführungsbeispiel ist das gesamte Mitnahmeelement (31) aus einem thermoplastischen Kunststoff, z.B. Polyoxymethylen (POM), hergestellt. Dieser Werkstoff hat beispielsweise eine Härte zwischen 65 Shore D und 85 Shore D. Sein Elastizitätzsmodul bei Raumtemperatur beträgt zwischen 1500 Newton pro Quadratmillimeter und 3000 Newton pro Quadratmillimeter. Als Elastizitätsmodul ist hier der sogenannte Kurzzeit-Elastizitätsmodul bezeichnet, der bei einer Belastung in einem Zeitintervall unter 10 Minuten ermittelt wird. Der genannte Elastizitätsmodul ist der Druck-Elastizitätsmodul bei einer Kompression zwischen 0,5 % und 1 %, der bei dem genannten Werkstoff z.B. 15 % niedriger ist als der Zug-Elastizitätsmodul bei einer Dehnung zwischen 0,5 % und 1 %.

[0013] Es ist auch denkbar, die Grenzschicht (51) aus einem Werkstoff mit einem geringeren Elastizitätsmodul auszuführen als den Rest des Mitnahmeeelements (31). Die Grenzschicht (51) kann beispielsweise aus einem elastomerem Werkstoff bestehen, der auf den Tragkörper (47) des Mitnahmeelements (31) aufvulkanisiert ist. Ein derartiger Werkstoff kann z.B. Nitril-Buatadien-Kautschuk (NBR) sein, dessen Elastizitätsmodul unter den oben genannten Bedingungen zwischen 4 Newton pro Quadratmillimeter und 20 Newton pro Quadratmillimeter liegt.

[0014] Der Schubsteg (43) kann einen zumindest annähernd rechteckigen Querschnitt aufweisen. Er kann als Voll- oder als Hohlmaterial ausgebildet sein. Auch eine im Querschnitt u-förmige oder T-oder Doppel-T-förmige Ausbildung ist denkbar, wobei ein Schenkel des U oder ein Gurt des T die Schubfläche (37) umfasst. Die Dicke des Schubstegs (43) kann größer sein als das oben angegebene Maß. Auch ist es denkbar, das gesamte Mitnahmeelement (31) aus einem Werkstoff herzustellen, dessen Elastizitätsmodul kleiner ist als 700 Newton pro Quadratmillimeter.

[0015] Der Führungs- und Aufnahmebereich (34) umfasst eine Federaufnahme (48) und eine Kolbenstangenaufnahme (49). Beide Aufnahmen (48, 49) zeigen im Ausführungsbeispiel in Richtung der Endposition. In der Federaufnahme (48) ist ein Ende des Energiespeichers (81) der Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (20) eingehängt. Im Ausführungsbeispiel ist der Energiespeicher (81) als Zugfeder (81) ausgebildet. Das andere Ende der Zugfeder (81) ist im Tragteil (21) gelagert.

[0016] In der Figur 4 ist ein Längsschnitt der Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (20) dargestellt. In der Kolbenstangenaufnahme (49) des Mitnahmeelements (31) ist der Kolbenstangenkopf (66) der Kolbenstange (65) der Zylinder-Kolben-Einheit (61) schwenkbar gelagert. Die Zylinder-Kolben-Einheit (61) umfasst einen Zylinder (62) und einen in diesem mittels einer Kolbenstange (65) geführten Kolben (67). Der Zylinder (62) ist mittels eines geschlossenen Bodens (63) verschlossen. Die Innenwandung des Zylinders (62) kann zylindrisch oder konisch ausgebildet sein. Die Zylinderinnenwandung hat beispielsweise zwei in Längsrichtung orientierte Nuten unterschiedlicher Länge, die beide an den Zylinderboden (63) angrenzen. Beispielsweise beträgt die Länge der kurzen Längsnut ein Viertel der Länge des Zylinders. Die Länge der langen Längsnut beträgt z.B. drei Viertel der Länge des Zylinders (62). Am kolbenstangenseitigen Ende ist der Zylinder (62) am Zylinderkopf (64) mittels einer Kolbenstangendichtung verschlossen.

[0017] Der Kolben (67) hat im Ausführungsbeispiel eine Kolbendichtung (68) mit einer in Richtung des Zylinderbodens (63) orientierten Dichtlippe. Der Kolben (67) kann einteilig mit der Kolbenstange (65) und/oder mit der Kolbendichtung (68) ausgebildet sein.

[0018] Der Mitnehmer (90) ist in der Darstellung der Figur 1 an einer Türschiene (110) des Möbelkorpus angeordnet. Er ist dort beispielsweise mittels zweier Schrauben (111) befestigt. Der Abstand des Mitnehmers (90) von der vertikalen Türzarge, an der die geschlossene Schiebetür anliegt, ist kleiner als der in Längsrichtung (15) gemessene Abstand zwischen der Parkposition und der Endposition. Als Längsrichtung (15) ist hierbei die Längsrichtung (15) der Beschleunigungs- und Verzögerungsrichtung (20) bezeichnet, in der z.B. auch die Schiebetür orientiert ist.

[0019] In der Figur 3 ist der Mitnehmer (90) dargestellt. Dies ist ein in Längsrichtung (15) der Beschleunigungs- und Verzögerungsrichtung (20) orientiertes Bauteil, das im Ausführungsbeispiel symmetrisch zu seiner Mittenquerebene ausgebildet ist. Der Mitnehmer (90) hat an seiner der Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (20) zugewandten Längsseite zwei außenliegende Anschlagzapfen (91, 92) und zwei innenliegende Führungszapfen (93, 94). Zwischen den Anschlagzapfen (91, 92) und den Führungszapfen (93, 94) ist jeweils eine Rastkerbe (95) angeordnet.

[0020] In der Figur 1 ist der Mitnehmer (90) mit einer linksseitigen Beschleunigungs- und Verzögerungssvorrichtung (20) dargestellt. Linksseitig bedeutet hier, dass bei einer Ansicht der Beschleunigungs- und Verzögerungsrichtung (20) von der Parkposition in Richtung der Endposition das untenliegende Mitnahmeelement (31) nach links aus der Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (20) heraussteht. Beispielsweise ist in dieser Ansicht der Innenraum des Schranks links von der Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (20) angeordnet. Beim Einsatz mit einer linksseitigen Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (20) kommen der in der Figur 1 linke Anschlagzapfen (91) und der linke Führungszapfen (93) zum Einsatz. Beim Einsatz mit einer rechtsseitigen Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung werden der in der Figur 1 rechte Anschlagzapfen (92) und der rechte Führungszapfen (94) eingesetzt.

[0021] Der einzelne Anschlagzapfen (91; 92) umfasst eine außenliegende Mitnahmefläche (96). Diese Mitnahmefläche (96) ist Teil einer Grenzschicht (97), deren Dicke mindestens 1,5 Millimeter beträgt. Die Mitnahmefläche (96) hat beispielsweise einen zentralen ebenen Abschnitt, an den sich konvex gewölbte Übergangsabschnitte anschließen. Die Grenzschicht (97) kann auch den gesamten Anschlagzapfen (91; 92) oder den gesamten Mitnehmer (90) umfassen. Bei einer Ausbildung des Anschlagzapfens (91; 92) als Grenzschicht (97) hat diese beispielsweise eine Dicke, die kleiner ist als 10 Millimeter.

[0022] Der einzelne Führungszapfen (93; 94) hat eine dem zweiten Führungszapfen (94; 93) zugewandte Anlagefläche (98). Die Anlagefläche (98) hat einen ebenen Bereich, an den sich kovex gewölbte Flächenabschnitte anschließen. Die Anlagefläche (98) kann Teil einer Grenzschicht sein.

[0023] Im Ausführungsbeispiel ist der gesamte Mitnehmer (90) aus einem thermoplastischen Elastomer, z.B. Polypropelen, Polyethylen, etc. hergestellt. Diese Werkstoffe haben einen Elastizitätsmodul zwischen 1000 Newton pro Quadratmillimeter und 1500 Newton. Die Definition des Elastizitätsmoduls entspricht der oben genannten Definition. Die Härte dieses Werkstoffs beträgt beispielsweise zwischen 60 Shore A und 85 Shore A. Es ist auch denkbar, den Mitnehmer aus einem thermoplastischen Urethan, z.B. Polyurethan, oder aus einem elastomerem Werkstoff, z.B. Nitril-Butadien-Kautschuk (NBR) herzustellen.

[0024] Der Mitnehmer (90) kann auch derart aufgebaut sein, dass nur die Grenzschicht (97) aus dem thermoplastischen Elastomer, dem thermoplastischen Urethan oder dem elastomerem Werkstoff hergestellt ist. Der Werkstoff des die Grenzschicht (97) tragenden Trägers kann dann beispielsweise ein Stahlwerkstoff, ein duroplastischer Werkstoff oder ein thermoplastischer Werkstoff sein. Auf diesen kann die Grenzschicht (97) dann z.B. vulkanisiert sein.

[0025] Der Abstand der Anlagefläche (98) und der Mitnahmefläche (96) kann kleiner sein als der Abstand der Zugfläche (39) von der Schubfläche (37). Es ist aber auch denkbar, dass die Abstände gleich groß sind oder dass zur Bildung einer Presspassung der Abstand der Anlagefläche (98) zur Mitnahmefläche (96) geringfügig größer ist als der Abstand der Zugfläche (39) von der Schubfläche (37).

[0026] Bei der Montage wird die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (20) beispielsweise an der Schiebetür und der Mitnehmer (90) an der Türschiene (110) befestigt. Die Schiebetür ist dann in der Längsrichtung (15) relativ zum Mitnehmer (90) zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung verfahrbar.

[0027] Nach der Inbetriebnahme steht bei geöffneter Schiebetür das Mitnahmeelement (31) in der Parkposition. Hierbei steht das der Zylinder-Kolben-Einheit (20) abgewandte Gleitelement (32) im Halteabschnitt (25) der Führungsfläche (22). Es ist dort mittels der gespannten Zugfeder (81) gesichert. Das andere Gleitelement (33) steht im Führungsabschnitt (23). Die Kolbenstange (65) der Zylinder-Kolben-Einheit (61) ist ausgefahren.

[0028] Beispielsweise beim Schließen der Schiebetür kontaktiert das Mitnahmeelement (31) mit der Schubfläche (37) die Mitnahmefläche (96) des Mitnehmers (90). Der Mittelwert des Elastizitätsmoduls der beiden, die jeweiligen Flächen (37, 96) umfassenden Grenzschichten (51, 97) liegt in einem Bereich zwischen 700 Newton pro Quadratmillimeter und 1600 Newton pro Quadratmillimeter. Beim Kontaktieren der beiden Grenzschichten (51, 97) wird zumindest die Grenzschicht (51; 97) mit dem geringeren Elastizitätsmodul elastisch verformt. Beim Kontaktieren entsteht damit kein Schlaggeräusch.

[0029] Bei der Fortsetzung der Schließbewegung wird das Mitnahmeeelement (31) aus der Parkposition in den geraden Führungsabschnitt (23) geschwenkt. Hierbei kann der Zugzapfen (38) den Mitnehmer (90) an der Anlagefläche (98) berühren. Der Mitnehmer (90) kann in die Mitnahmeelementausnehmung (41) quasi eingeklemmt werden. Bei der Ausbildung der Anlagefläche (98) und/oder der Zugfläche (39) als Teil einer Grenzschicht mit einem Elastizitätsmodul unterhalb 1500 Newton pro Quadratmillimeter entsteht auch bei diesem Anlegen kein Anschlaggeräusch.

[0030] Es ist auch denkbar, bei einem Zugzapfen (38) mit einem Filmgelenk dieses beim Anlegen an den Mitnehmer (90) zu verformen. Auch bei einer derartigen Ausführungsform kann nach dem Kippen des Mitnahmeeelements (31) in den geraden Führungsabschnitt (23) der Mitnehmer (90) in die Mitnahmeelementausnehmung (41) des Mitnahmeelements (31) eingeklemmt sein.

[0031] Nach dem Kippen des Mitnahmeelements (31) aus der Parkposition wird der Energiespeicher (81) entlastet und zieht das Mitnahmeelement (31) in Richtung der Endposition. Die Schiebetür wird damit z.B. in die geschlossene Stellung gezogen. Gleichzeitig verschiebt das relativ zum Zylinder (62) bewegte Mitnahmeelement (31) den Kolben (67) in den Zylinder (62) hinein. Die Dichtlippe der Kolbendichtung (68) legt sich schlagartig an die Zylinderinnenwandung an und dichtet im Zylinderinnenraum einen Verdrängungsraum gegen einen Ausgleichsraum quasi hermetisch ab. Die Schiebetür wird abgebremst. Sobald z.B. beim weiteren Schließen der Schiebetür der Kolben (67) die erste Längsnut der Zylinderinnenwandung überfährt, wird z.B. Gas entlang dieser Drosselnut aus dem Verdrängungsraum in den Ausgleichsraum verdrängt. Die Bewegung der Schiebetür wird durch die mittels des Energiespeichers (81) aufgebrachte Beschleunigung und durch die gleichzeitig mittels der Zylinder-Kolben-Einheit (61) bewirkte Verzögerung bestimmt. Sobald der Kolben (67) die kurze Längsnut überfährt, wird die Verzögerungsrate weiter verringert. Die Schiebetür verfährt langsam in ihre geschlossene Endlage. Dort bleibt sie ruckfrei stehen.

[0032] Beim manuellen oder motorischen Öffnen der Schiebetür aus der geschlossenen Stellung zieht der Mitnehmer (90) das Mitnahmeelement (31) aus der Endposition entlang der Führungsfläche (22) in Richtung der Parkposition. Der Energiespeicher (81) wird geladen. Sobald das in der Öffnungsrichtung vordere Gleitelement (32) die Führungsnut (26) erreicht, kippt das Mitnahmeelement (31) unter der Wirkung der Feder (81) ab. Es liegt nun in einer kraft- und/oder formschlüssig verriegelten Parkposition. Beim weiteren Öffnen der Schiebetür löst sich das Mitnahmeelement (31) vom Mitnehmer (90). Das Mitnahmeelement (31) verbleibt in der Parkposition. Die Schiebetür kann nun weiter geöffnet werden.

[0033] Die Schiebetür kann eine weitere Einzugsvorrichtung (10) aufweisen, die an der in die Öffnungsrichtung zeigenden Seite der Schiebetür angeordnet ist. Bei einer derartigen Anordnung kann die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (20) zum gesteuerten Anfahren der geöffneten Endlage der Schiebetür eingesetzt werden.

[0034] Die Figur 5 zeigt einen höhenverstellbaren Türbeschlag (5) mit einer Beschleuniguns- und Verzögerungsvorrichtung (20). Die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (20) ist auch in diesem Ausführungsbeispiel Teil einer Einzugsvorrichtung (10), die einen türschienenseitigen Mitnehmer (90) umfasst.

[0035] Der dargestellte Türbeschlag (5) umfasst ein Gehäuse (6) und einen relativ zu diesem verstellbaren Stößel (7). Die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (20) ist fest im Gehäuse (6) angeordnet. Zur Höhenverstellung des Türbeschlags (5) kann der Stößel (7) entlang mehrerer Keilbahnen (8) von einer Ruhelage in eine angehobene Betriebslage angehoben werden. Der Türbeschlag (5) hat eine im Gehäuse (6) angeordnete Laufrolle (9).

[0036] In der Darstellung der Figur 6 ist der Türbeschlag (5) in eine Schiebetür (1) eingebaut. Beispielsweise sitzt er in einer Ausnehmung (2) der Schiebetür (1). Der Stößel (7) stützt die Schiebetür (1) ab. In diesem Ausführungsbeispiel umfasst die Einstellvorrichtung eine Einstellschraube (3), mittels der der Stößel (7) relativ zum Türrahmen (4) verstellbar ist.

[0037] Auch Kombinationen der einzelnen Ausführungsbeispiele sind denkbar.

Bezugszeichenliste:



[0038] 
1
Schiebetür
2
Ausnehmung
3
Einstellschraube
4
Türrahmen
5
Türbeschlag, höhenverstellbar
6
Gehäuse
7
Stößel
8
Keilbahnen
9
Laufrolle
10
Einzugsvorrichtung
15
Längsrichtung
20
Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung
21
Tragteil
22
Führungsfläche
23
Führungsabschnitt
24
Bogenabschnitt
25
Halteabschnitt
26
Führungsnut
27
Aufweitung
31
Mitnahmeelement
32
Gleitelement, zugzapfenseitig
33
Gleitelement, schubzapfenseitig
34
Führungs- und Aufnahmebereich
35
Mitnahmebereich
36
Schubzapfen
37
Schubfläche
38
Zugzapfen
39
Zugfläche
41
Mitnahmeelementausnehmung
42
Bodenfläche
43
Schubsteg
44
Bodensteg
45
Kopfsteg
46
Längssteg
47
Tragkörper
48
Federaufnahme
49
Kolbenstangenaufnahme
51
Grenzschicht
61
Zylinder-Kolben-Einheit
62
Zylinder
63
Zylinderboden
64
Zylinderkopf
65
Kolbenstange
66
Kolbenstangenkopf
67
Kolben
68
Kolbendichtung
81
Energiespeicher, Zugfeder
90
Mitnehmer
91
Anschlagzapfen
92
Anschlagzapfen
93
Führungszapfen
94
Führungszapfen
95
Rastkerbe
96
Mitnahmefläche
97
Grenzschicht
98
Anlagefläche
110
Türschiene
111
Schrauben



Ansprüche

1. Einzugsvorrichtung (10) mit einem von einer kraft- und/oder formschlüssig arretierten Parkposition in eine Endposition und zurück verfahrbarem Mitnahmeelement (31) und mit einem mit diesem koppelbaren Mitnehmer (90), wobei der gekoppelte Mitnehmer (90) einen der Endposition zugewandten Anschlagzapfen (91; 92) mit einer Mitnahmefläche (96) hat und das Mitnahmeelement (31) einen der Parkposition abgewandten, mit dem Anschlagzapfen (91; 92) kontaktierbaren Schubzapfen (36) mit einer Schubfläche (37) aufweist, dadurch gekennzeichnet,

- dass der Mitnehmer (90) eine zumindest die Mitnahmefläche (96) umfassende mitnehmerseitige Grenzschicht (97) aufweist,

- dass der Schubzapfen (36) eine die Schubfläche (37) umfassende mitnahmeelementseitige Grenzschicht (51) aufweist,

- dass beide Grenzschichten (51, 97) mindestens eine Dicke von 1,5 Millimetern haben und

- dass der Mittelwert der Elastizitätsmodule dieser Grenzschichten (51, 97) bei Raumtemperatur zwischen 700 Newton pro Quadratmillimeter und 1600 Newton pro Quadratmillimeter beträgt.


 
2. Einzugsvorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Elastizitätsmodul der mitnahmeelementseitigen Grenzschicht (51) größer ist als der Elastizitätsmodul der mitnehmerseitigen Grenzschicht (97).
 
3. Einzugsvorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Mitnehmer (90) einen Elastizitätsmodul aufweist, der kleiner ist als 1500 Newton pro Quadratmillimeter.
 
4. Einzugsvorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnahmeelement (31) einen Zugzapfen (38) aufweist, der mit einem Führungszapfen (93; 94) des Mitnehmers (90) kontaktierbar ist.
 
5. Einzugsvorrichtung (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnahmeelement (31) und der mit ihm gekoppelte Mitnehmer (90) eine Presspassung aufweisen.
 
6. Einzugsvorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (20) mit einer pneumatischen Zylinder-Kolben-Einheit (61) umfasst.
 
7. Schiebetüranordnung mit einer Einzugsvorrichtung (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (20) in einem höhenverstellbaren Türbeschlag (5) angeordnet ist.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente