Stützklappgriff-Anordnung

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stützklappgriff-Anordnung mit einem Griffrohr und mit einer Montageplatte zur Wandbefestigung der Anordnung an einer Befestigungswand, wobei die Montageplatte mit einem Lagerbock zur Ausbildung einer Schwenklageranordnung mit einer Schwenkachse zwischen der Montageplatte und einem Ende des Griffrohrs versehen ist, das zwischen einer Nichtbenutzungsstellung, in der sich das Griffrohr in einer gegen eine Befestigungswand verschwenkten Anordnung befindet, und einer Benutzungsstellung, in der das Griffrohr von der Befestigungswand auskragend angeordnet ist, verschwenkbar ist, wobei der Lagerbock zur Ausbildung der Schwenklageranordnung ein am Griffrohrende ausgebildetes Anschlussstück zwischen Lagerwangen aufnimmt, wobei die Montageplatte mit einem Gehäuse versehen ist, das zur Bckleidung der Lagerwangen Lagerwangenschalen sowie eine zwischen den Lagerwangenschalen ausgebildete Montageöffnung zum Durchtritt des Griffrohrs aufweist, wobei das Gehäuse als Dekorgehäuse ausgebildet ist, welches die Montageplatte abdeckt.

[0002] Stützklappgriff-Anordnungen der eingangs genannten Art werden als Hilfsmittel insbesondere im Bereich von Sanitäreinrichtungen eingesetzt und sollen durch ihre variable Konfiguration insbesondere älteren und/oder gehbehindertcn Menschen eine Abstützung oder Sicherung ihres Gleichgewichts bei Benutzung der Sanitärcinrichtungen ermöglichen.

[0003] Aus der EP 1 093 751 A2 ist eine Stützklappgriff-Anordnung bekannt, die eine Ausführungsform mit einem aus Rundmaterial gebildeten Griffrohr aufweist, das gegenüber einer Montageplatte verschwenkbar ist, die eine Wandbefestigung der Stützklappgriff-Anordnung ermöglicht. Zur Wandbefestigung weist die bekannte Stützklappgriff-Anordnung eine Montageplatte auf, die mit einem Stahlkern versehen ist, der mit einem Kunststoff ummantelt ist, der auch zur Ummantelung des Griffrohrs verwendet wird, so dass die bekannte Stützklappgriff-Anordnung abgesehen von ihrer Funktionalität auch eine besonders ansprechende ästhetische und einheitliche Gestaltung aufweist.

[0004] Hierzu ist insbesondere die Montageplatte, an der ein Lagerbock zur Ausbildung einer Schwenklageranordnung mit dem Griffrohr vorgesehen ist, entsprechend aufwendig gestaltet, da die einstückig ausgebildete Montageplatte aufgrund ihrer Doppelfunktion neben der sicheren Wandbefestigung und Verschwenkbarkeit des Griffrohrs auch eine ästhetisch ansprechende Oberflächenbeschaffenheit in Übereinstimmung mit der Griffrohroberfläche aufweisen soll.

[0005] Zudem erfordert die Montage der bekannten Stützklappgriff-Anordnung eine Verschraubung der Montageplatte mit der Befestigungswand, wobei die als Durchgangslöcher in der Montageplatte ausgebildeten Befestigungslöcher nach erfolgter Montage mit entsprechenden Abdeckungen zu versehen sind, um die vorstehend bereits erläuterte einheitliche Oberflächengestaltung zu erzielen. Um Montagespuren auf der Oberfläche der Montageplatte zu vermeiden, die das angestrebte hochwertige äußere Erscheinungsbild der gesamten Stützklappgriff-Anordnung empfindlich beeinträchtigen könnten, ist daher bei der Montage besondere Sorgfalt aufzuwenden, was sich in der Praxis, in der oftmals nicht optimale Montagebedingungen gegeben sind, als schwicrig erweist.

[0006] Aus der DE 41 03 008 C1 ist eine Stützklappgriff-Anordnung bekannt, mit einer Montageplatte zur Wandbefestigung der Anordnung an einer Befestigungswand, wobei die Montageplatte mit einem Lagerbock zur Ausbildung einer Schwenklageranordnung mit einer Schwenkachse zwischen der Montageplatte und einem Griffrohrende eines Griffrohrs versehen ist. Der Lagerbock nimmt zur Ausbildung der Schwcnklageranordnung ein am Griffrohrende ausgebildetes Anschlussstück zwischen Lagerwangen auf und ist mit einer Schutzkappe versehen, die zum Schutz der Schwenklageranordnung vor Verschmutzung und Korrosion dient.

[0007] Aus der EP 1 967 112 A2 ist ebenfalls eine Stützklappgriff-Anordnung bekannt, die eine an einer Montageplatte angeordnete Schwenklageranordnung mit einem Lagerbock aufweist.

[0008] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Stützklappgriff-Anordnung vorzuschlagen, die aufgrund ihres besonderen Aufbaus die Gefahr von Montagespuren an der installierten Stützklappgriff-Anordnung weitestgehend vermeidet.

[0009] Diese Aufgabe wird in Verbindung mit dem Oberbegriff des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass das Anschlussstück mit einem Dekorgehäuse versehen ist, das eine Griffrohrblcnde aufweist, deren Blendenöffnung an den Querschnitt des Griffrohrs angepasst ist, und dass das Anschlussstück als unabhängig vom Griffrohr ausgebildetes Anschlussmodul ausgebildet ist, das mit einer Stützfläche zur Anlage gegen einen an der Montageplatte ausgebildeten Stützanschlag versehen ist, wobei das Dekorgehäuse eine Fensteröffnung aufweist zur Freilegung der Stützfläche des Anschlussmoduls, die zur abstützenden Anlage gegen den Stützanschlag der Montageplatte dient.

[0010] Aufgrund der besonderen Ausgestaltung der Stützklappgriff-Anordnung mit dem Dekorgehäuse ist es möglich, eine Wandmontage der Stützklappgriff-Anordnung in einem Zustand der Stützklappgriff-Anordnung durchzuführen, in dem diese zwar vollständig funktionsfähig ist, jedoch noch nicht ihre abschließende, während der dauerhaften Installation crwünschte Oberflächengestaltung aufweist. Somit kann die erfindungsgemäße Slützklappgriff-Anordnung montiert werden, ohne dass Gefahr besteht, dass die gewünschte makellose Oberfläche durch Montagespuren beeinträchtigt werden könnte.

[0011] Aufgrund der besonderen Ausgestaltung des Dekorgehäuses mit Lagerwangenschalen zur Bekleidung der Lagerwangen weist die Montageplatte nach Bestückung mit dem Dekorgehäuse eine einheitliche Oberflächengestaltung auf, so dass die Montageplatte allein unter funktionalen Gesichtspunkten gestaltet werden kann. Die zwischen den Lagerwangenschalen ausgebildete Montageöffnung ermöglicht es, das Dekorgehäuse nach erfolgter Wandmontage der Montageplatte zusammen mit dem an der Montageplatte vermittels der Schwenklageranordnung verschwenkbar angebrachten Griffrohr auf das vordere freic Frontende des Griffrohrs aufzuschieben und über die Länge des Griffrohrs hinweg bis zur gewünschten, die Montageplatte abdeckenden Anordnung des Dekorgehäuses zu verschieben.

[0012] Im Zusammenhang mit der Erfindung ist der Begriff "Montageplatte" nicht beschränkt auf eine plattenförmige Ausgestaltung zu verstehen, sondern allgemein als eine Wandanschlusseinrichtung, die eine rückseitige Anlage an die Befestigungswand ermöglicht.

[0013] Zur Sicherung der Verbindung zwischen dem Dekorgehäuse und der Montageplatte ist es besonders vorteilhaft, wenn eine kraftschlüssige Verbindung, vorzugsweise eine Rastverbindung, vorgesehen ist, die ohne die Verwendung von Werkzeug erfolgen kann.

[0014] Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Stützklappgriff-Anordnung erstreckt sich die zwischen den Lagerwangenschalen ausgebildete Montageöffnung mit einer Öffnungserweiterung über die Lagerwangenschalen hinaus zum unteren Ende der Montageplatte hin, wobei die Öffnungserweiterung mit einem Dekordeckel versehen ist. Hierdurch ist es möglich, Montageplatten mit einem Dekorgehäuse zu versehen, an die vermittels der Schwenklageranordnung ein Griffrohr bzw. eine Griffrohranordnung angeschlossen sind, das bzw. die sich in der Höhe über den Bereich der Lagerwangenschalen hinaus erstrecken, also beispielsweise Griffrohre, die zur Stabilisierung mit einem abstützenden Stützholm versehen sind. Dabei kann das mit der Öffnungserweiterung versehene Dekorgehäuse über das Griffrohr bzw. die Griffrohranordnung hinweg bis zur Abdeckung der Montageplatte verschoben werden, und anschließend erfolgt eine Abdeckung der Öffnungserweiterung durch den Dekordeckel, der - gegebenenfalls nach einem Verschwenken des Griffrohrs in die Nichtbenutzungsstellung - auf die Öffnungserweiterung aufgesetzt wird, so dass das Dekorgehäuse eine geschlossene Oberfläche aufweist.

[0015] Das Anschlussstück des Griffrohr ist mit einem Dekorgehäuse versehen, das eine Griffrohrblende aufweist, deren Blendenöffnung an den Griffrohrquerschnitt angepasst ist. Mit einer derartigen Gestaltung ist es möglich, einheitlich ausgestaltete Dekorgehäuse für Griffrohre mit unterschiedlichem Querschnitt, also beispielsweise einem Rundquerschnitt oder einem Rechteckquerschnitt, zu verwenden, so dass insgesamt ein gegebenenfalls mit unterschiedlichen Oberflächen gestaltetes, aber ansonsten übereinstimmendes Erscheinungsbild von Stützklappgriff-Anordnungen möglich ist, die unterschiedlich ausgebildete Griffrohre aufweisen.

[0016] Wenn zur Anpassung eines vom Innenquerschnitt des Dekorgehäuses abweichenden Außenquerschnitts des Anschlussstücks Ausgleichsstücke vorgesehen sind, kann für unterschiedlich ausgebildete Griffrohre bzw. Griffrohre mit unterschiedlich ausgebildeten Querschnitten ein und dasselbe Dekorgehäuse verwendet werden, so dass unabhängig von den Griffrohren eine weitgehende Konfektionierung der übrigen Teile der Stützklappgriff-Anordnung erreichbar ist und aufgrund der Ausgleichsstücke durchaus unterschiedlich ausgebildete Anschlussstücke der Griffrohre in ein und demselben Dekorgehäuse aufgenommen werden können.

[0017] Als besonders vorteilhaft erweist es sich, wenn die Ausgleichsstücke als Ausgleichswangen ausgebildet sind, die das Anschlussstück zwischen sich aufnehmen und auf der Schwenkachse der Schwenklageranordnung angeordnet sind. Somit ermöglichen die Ausgleichswangen eine definierte koaxiale Ausrichtung des Griffrohrs mit dem Dekorgehäuse unabhängig von der Querschnittsgestaltung des Griffrohrs.

[0018] Das Anschlussstück ist als unabhängig von dem Griffrohr ausgebildetes Anschlussmodul ausgebildet, das gleichzeitig zu einer Verstärkung bzw. Versteifung des Griffrohrendes beiträgt. Besonders vorteilhaft ist es in diesem Zusammenhang, wenn dass Anschlussmodul aus einem massiv ausgebildeten Einsatzteil besteht, das zumindest teilweise in den Querschnitt des Griffrohrs bzw. des Griffrohrendes eingesetzt ist.

[0019] Das Anschtussmoduran ist seinem der Montageplatte zugewandten Ende mit einer Stützfläche zur Abstützung gegen einen an der Montageplatte ausgebildeten Stützanschlag versehen, so dass aufgrund der vorteilhaften Doppelfunktion des Anschlussmoduls einerseits die notwendige Teileanzahl der Stützklappgriff-Anordnung klein gehalten werden kann, andererseits für einen besonders biegesteifen Hebelarm zwischen der Schwenkachse und dem Stützanschlag gesorgt ist.

[0020] Wenn das Anschlussmodul zum kraftschlüssigen Anschluss von Anbauteilen an das Griffrohr dient, ist neben den bereits zuvor erwähnten Funktionen des Anschlussmoduls durch das Anschlussmodul eine besonders belastbare und steife Verbindung zu weiteren Anbauteilen ermöglicht.

[0021] Besonders vorteilhaft ist es in diesem Zusammenhang, wenn das Anschlussmodul zum kraftschlüssigen Anschluss eines mit einem Stützholm zur Abstützung des Griffrohrs verbundenen Verbindungsstabs dient.

[0022] Eine Fensteröffnung im Dekorgehäuse zur Exposition der Stützfläche des Anschlussmoduls sorgt dafür, dass die Abstützfunktion nicht durch das Dekorgehäuse beeinträchtigt wird.

[0023] Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert.

[0024] Es zeigen:

Fig. 1

eine Stützklappgriff-Anordnung in einer Ausführungsform mit einem runden Griffrohr;

Fig. 2

eine Stützklappgriff-Anordnung in einer Ausführungsform mit einem rechteckigen Griffrohr;

Fig. 3

eine Draufsicht auf die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform mit rundem Griffrohr;

Fig. 4

eine Schnittdarstellung der in Fig. i dargestellten Ausführungsform längs dem Schnittlinienverlauf IV-IV in Fig. 3;

Fig. 5

eine Schnittdarstellung der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform gemäß Schnittlinienverlauf V-V in Fig. 4;

Fig. 6

eine Schnittdarstellung der in Fig. 1 dargstellten Ausführungsform gemäß Schnittlinienverlauf VI-VI in Fig. 1;

Fig. 7

eine Schnittdarstellung der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform gemäß Schnittlinienverlauf VII-VII in Fig. 1;

Fig. 8

eine in der Schnittdarstellung Fig. 6 entsprechende Darstellung der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform vor Anordnung eines in Fig. 6 dargestellten Dekorgehäuses auf einer Montageplatte;

Fig. 9

eine in der Schnittdarstellung Fig. 6 entsprechende Schnittdarstellung der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform nach Anordnung eines Gehäusekörpers des Dekorgehäuses auf der Montageplatte und vor Anordnung eines in Fig. 6 dargestellten Dekordeckels auf dem Gehäusekörper;

Fig. 10

eine Draufsicht auf die in Fig. 2 dargestellte Ausführungsform;

Fig. 11

eine Schnittdarstellung der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform gemäß Schnittlinienverlauf XI-XI in Fig. 2;

Fig. 12

eine Schnittdarstellung der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform gemäß Schnittlinienverlauf XII-XII in Fig. 2,

Fig. 13

eine Schnittdarstellung der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform gemäß Schnittlinienverlauf XIII-XIII in Fig. 12;

Fig. 14

eine isometrische Darstellung des Dekorgehäuses zur Abdeckung der Montageplatte;

Fig. 15

eine isometrische Darstellung eines Dekorgehäuses zur Abdeckung des Anschlussmoduls in einer ersten Ausführungsform;

Fig. 16

eine isometrische Darstellung eines Dekordeckels für das in Fig. 14 dargestellte Dekorgehäuse;

Fig. 17

eine isometrische Darstellung eines Dekorgehäuses zur Abdeckung des Anschlussmoduls in einer zweiten Ausführungsform.

[0025] Fig. 1 zeigt in einer ersten Ausführungsform eine Stützklappgriff-Anordnung 20, mit einer Montageplatte 21 (Fig. 4) und einer Griffrohranordnung 22. Die Montageplatte 21 ist durch ein insbesondere in den Fig. 4 und 14 dargestelltes Dekorgehäuse 23 abgedeckt, das im vorliegenden Fall schalenförmig ausgebildet ist, mit einer Frontwandung 24 und einem rahmenartig umlaufend ausgebildeten Randsteg 25, der für eine, wie insbesondere aus Fig. 4 hervorgeht, seitliche Abdeckung der Montageplatte 21 sorgt. Die Montageplatte 21 ist auf ihrer Vorderseite 26 gegenüberliegend einer Montagerückwand 27 mit zwei parallel zueinander und auskragend angeordneten Lagerwangen 28, 29 (Fig. 5 und 7) versehen, die einen Lagerbock 30 ausbilden zur Aufnahme von in Fig. 7 dargestellten Lagerbolzen 31, 32, die eine Schwenkachse 33 definieren, auf der eine Achshülse 34 angeordnet ist, die zur Verbindung mit einem in ein Griffrohrende 35 eines Griffrohrs 36 eingesetzten Anschlussmoduls 37 dient.

[0026] Wie insbesondere aus den Fig. 6 und 7 ersichtlich, ist das Anschlussmodul 37 im Falle der Griffrohranordnung 22, die ein Griffrohr 36 mit einem kreisrunden Querschnitt aufweist, als eine im Querschnitt kreisrund ausgebildete Einsatzstange ausgebildet, die durch einen Bund 39 von einem Lagerteil 40 getrennt einen Einsteckteil 41 zur Einführung in das Griffrohr 36 aufweist. Der Lagerteil 40 ist mit einer Aufnahmebohrung 42 zur Aufnahme der Achshülse 34 versehen und weist darüber hinaus zur drehsicheren Arretierung der Achshülse 34 eine Stiftbohrung 43 zur Aufnahme eines Arretierstifts 44 auf. An seinem rückwärtigen Ende ist der Lagerteil 40 mit einer durch eine Abflachung gebildeten Stützfläche 45 versehen, mit der der Lagerteil in der in Fig. 6 dargestellten Benutzungsstellung abstützend gegen einen Stützanschlag 46 anliegt, der, wie insbesondere Fig. 4 zeigt, im vorliegenden Fall durch eine sich zwischen den Lagerwangen 28, 29 des Lagerbocks erstreckende Traverse gebildet ist.

[0027] Wie insbesondere den Fig. 4 und 6 zu entnehmen ist, ist der Lagerteil 40 des Anschlussmoduls 37 mit einem vorzugsweise aus Kunststoff gefertigten in Fig. 15 dargestellten Dekorgehäuse 47 versehen, das eine Fensterausnehmung 48 und Durchtrittsöffnungen 49 für die Achshülse 34 aufweist und den Lagerteil 40 mit Ausnahme der durch die Fensteröffnung 48 freigelassenen Stützfläche 45 abdeckt.

[0028] Wie insbesondere die Fig. 1 und 15 zeigen, ist das Dekorgehäuse 47 zur ergänzenden Abdeckung des im Übergang vom Lagerteil 40 zum Einsteckteil 41 ausgebildeten Bundes 39 mit einer Griffrohrblende 50 versehen, die eine Blendenöffnung 51 aufweist, welche im Durchmesser dem Außendurchmesser des Griffrohrs 36 entspricht.

[0029] Wie insbesondere aus Fig. 5 hervorgeht, die das Dekorgehäuse 47 in seiner zwischen den Lagerwangen 28, 29 des Lagerbocks 30 gegebenen Anordnung zeigt, und auch Fig. 15 zeigt, weist das Dekorgehäuse 47 einen rechteckförmigen Querschnitt 52 auf, der einen entsprechend rechteckförmig ausgebildeten Aufnahmeraum 53 zur Aufnahme des Lagerteils 40 des Anschlussmoduls 37 ausbildet. Zur Ausfüllung von in Richtung der Schwenkachse 33 auf beiden Seiten des Lagerteils 40 nach Anordnung des Lagerteils 40 im Dekorgehäuse 47 verbleibenden Freiräumen sind beidseitig des Lagerteils 40 Ausgleichswangen 54, 55 auf der Schwenkachse 33 bzw. der Achshülse 34 angeordnet (Fig. 5). Diese Ausgleichswangen 54, 55 ermöglichen eine axiale Ausrichtung des Anschlussmoduls 37 zum Dekorgehäuse 47, derart, dass das Dekorgehäuse 47 koaxial zu einer Längsachse 56 des Anschlussmoduls 37 bzw. des Griffrohrs 36 ausgerichtet ist (Fig. 7).

[0030] Wie ferner Fig. 5 insbesondere in Zusammenschau mit Fig. 1 zu entnehmen ist, sind die Lagerwangen 28, 29 der Montageplatte 21 mit Lagerwangenschalen 57, 58, die als auskragende Fortsätze (Fig. 14) an dem Dekorgehäuse 23 ausgebildet sind, abgedeckt, wobei die Lagerwangenschalen 57, 58 jeweils mit einem Randsteg 38 versehen sind, der an der Oberseite und Unterseite der Lagerwangenschalen 57 jeweils im Wesentlichen flächenbündig in einer Ebene mit einer Oberseite 59 bzw. einer Unterseite 60 des Dekorgehäuses 47 angeordnet ist, und sich frontseitig im Wesentlichen in flächenbündiger Anordnung mit der Griffrohrblende 50 des Dekorgehäuses 47 befindet. Durch die Lagerwangenschalen 57, 58 entsteht zusammen mit dem Dekorgehäuse 47 ein insgesamt quaderförmiges oder rechteckförmiges Erscheinungsbild einer im Wesentlichen durch den Lagerbock 30 und das Anschlussmodul 37 gebildeten Schwenklageranordnung 77 in der in Fig. 1 dargestellten Benutzungsstellung der Stützklappgriff-Anordnung 20.

[0031] Wie insbesondere einer Zusammenschau der Fig. 1 und 6 zu entnehmen ist, ist das Dekorgehäuse 23, das zur Abdeckung der Montageplatte 21 dient, im vorliegenden Fall zweiteilig ausgebildet, mit einem in Fig. 14 dargestellten Gehäusekörper 61 und einem den Gehäusekörper 61 ergänzenden in Fig. 16 dargestellten Dekordeckel 62. Der Gehäusekörper 61 mit den daran ausgebildeten Lagerwangenschalen 57, 58 überdeckt die Montageplatte 21 mit Ausnahme einer zwischen den Lagerwangen 28, 29 ausgebildeten Montageöffnung 63 und einer sich über den Bereich der Lagerwangenschalen 57, 58 erstreckenden Öffnungserweiterung 64, die mit dem Gehäusedeckel 62 verschließbar ist. Wie insbesondere der Fig. 6 zu entnehmen ist, befindet sich auf der Vorderseite der Montageplatte 21 im Bereich der durch den Dekordeckel 62 abgedeckten Öffnungserweiterung 64 des Dekorgehäuses 23 ein Stützanschlag 65 der zur abstützenden Unterfütterung des Dekordeckel 62 dient, wenn sich in der in Fig. 6 dargestellten Benutzungsstellung der Stützklappgriff-Anordnung 20 ein mit dem Griffrohr 36 verbundener Stützholm 66 mit seinem Anschlagende 67 gegen die Montageplatte 21 abstützt.

[0032] Wie insbesondere einer Zusammenschau der Fig. 1 und 6 zu entnehmen ist, ist der Stützholm 66 im Bereich des Anschlussmoduls 37 über einen Verbindungsstab 68 mit dem Anschlussmodul 37 bzw. dem Einsteckteil 41 des Anschlussmoduls 37 verbunden und ist zu einem Frontende 69 des Griffrohrs 36 über einen abgewinkelten Verbindungsteil 70 an das Griffrohr 36 angeschlossen.

[0033] Unter Bezugnahme auf die Fig. 8 und 9 soll nachfolgend die Montage der Stützklappgriff-Anordnung 20 erläutert werden, wobei, wie in Fig. 8 dargestellt, die Montage der Montageplatte 21 mit der daran funktionsfähig angeschlossenen Griffrohr-Anordnung 22 als zusammenhängende, vormontierte Montageeinheit 71 erfolgen kann. Zur Herstellung der Montageeinheit 71 kann vor der Verbindung des in das Griffrohr 36 der Griffrohr-Anordnung 22 eingesetzten Anschlussmoduls 37 das Dekorgehäuse 47 auf den Lagerteil 40 des Anschlussmoduls 37 aufgesetzt werden. Die Verbindung des Anschlussmoduls 37 mit dem Lagerbock 30 mit Ausbildung der Schwenklageranordnung 77 kann dann anschließend erfolgen.

[0034] Nachfolgend kann die Wandbefestigung der Montageplatte 21 durch Einschrauben der im vorliegenden Ausführungsbeispiel drei Befestigungsschrauben 72 in vorzugsweise mit Dübeln 73 versehene Befestigungslöcher 74 in der Befestigungswand 75 erfolgen.

[0035] Alternativ ist es auch möglich, zuerst die Wandbefestigung der Montageplatte 21 durchzuführen und erst anschließend die Schwenklageranordnung 77 auszubilden.

[0036] Nachfolgend wird, wie durch die Montagerichtung 76 in Fig. 9 angedeutet, der Gehäusekörper 61 des Dekorgehäuses 23 auf das Frontende 69 (Fig. 1) der Griffrohr-Anordnung 22 aufgeschoben und längs der Griffrohr-Anordnung 22 verschoben bis der Gehäusekörper 61 auf die Montageplatte 21 aufgesetzt und beispielsweise mit hier nicht näher dargestellten Rastnasen, die an der Innenseite des Randstegs 25 ausgebildet sein können, mit dem Umfangsrand der Montageplatte 21 verrastet werden kann. Hierbei befindet sich die Griffrohranordnung 22 in der in Fig. 9 gezeigten Benutzungsstellung. Anschließend wird die Griffrohr-Anordnung 22 in die Nichtbenutzungsstellung nach oben gegen die Befestigungswand 75 verschwenkt, so dass die Öffnungserweiterung 64 in dem Gehäusekörper 61 durch den Dekordeckel 62 verschließbar ist zur Ausbildung einer geschlossenen Frontfläche des Dekorgehäuses 23, wie in Fig. 1 und 6 dargestellt.

[0037] Im Vergleich zu der in Fig. 1 dargestellten Stützklappgriff-Anordnung 20 zeigt die in Fig. 2 dargestellte Stützklappgriff-Anordnung 80 eine Griffrohranordnung 81, die im Unterschied zu der Griffrohr-Anordnung 22 mit einem im Querschnitt rechteckförmigen Griffrohr 82 versehen ist. Zur Anpassung an das rechteckförmig ausgebildete, insbesondere in den Fig. 10 bis 13 dargestellte Griffrohr 82, weist die Stützklappgriff-Anordnung 80 ein gegenüber dem Anschlussmodul 37 abweichendes Anschlussmodul 83 auf, das, wie insbesondere aus den Fig. 11 und 12 zu ersehen ist, zur Ausfüllung des Querschnitts des Griffrohrs 82 entsprechend rechteckförmig ausgebildet und in ein Griffrohrende 84 des Griffrohrs 82 eingesetzt ist. In Übereinstimmung mit dem Anschlussmodul 37 weist auch das Anschlussmodul 83 an seinem der Montageplatte 21 zugewandten Ende zur Ausbildung einer Stützfläche 85 eine Abflachung auf, die entsprechend der bereits zuvor unter Bezugnahme auf die Fig. 6 geschilderte Funktion zur abstützenden Anlage gegen den Stützanschlag 46 der Montageplatte 21 dient.

[0038] Wie insbesondere der Fig. 13 zu entnehmen ist, weist das Anschlussmodul 83 auch im Bereich seines Lagerteils 86 einen entsprechend dem Querschnitt des Griffrohrs 82 rechteckförmigen Querschnitt auf, der das Griffrohrende 84 ausfüllt, so dass auf die in Fig. 5 dargestellten Ausgleichswangen 54 und 55 zur Anpassung an den rechteckförmigen Querschnitt des Dekorgehäuses 47 verzichtet werden kann.

[0039] Ein direkter Vergleich der Fig. 5 und 13, die die in Fig. 1 dargestellte Stützklappgriff-Anordnung mit rundem Griffrohr 36 sowie die in Fig. 2 dargestellte Stützklappgriff-Anordnung 80 mit rechteckigem Griffrohr 82 darstellen, zeigt, dass beide Stützklappgriff-Anordnungen 20 und 80 trotz der unterschiedlich ausgebildeten Griffrohre 36, 82 für das jeweilige Anschlussmodul 37, 83 das identisch ausgebildete Dekorgehäuse 47 aufweisen. Auch im Übrigen, also insbesondere die Ausgestaltung der Montageplatte und des die Montageplatte 21 abdeckenden Dekorgehäuses 23 betreffend, sind die Stützklappgriff-Anordnungen 20 und 80 identisch ausgebildet, so dass die Stützklappgriff-Anordnungen 20 und 80 nur hinsichtlich weniger abweichender Konstruktionsteile, nämlich die Anschlussmodule 37 und 83, die zwei Ausgleichswangen 54 und 55 sowie, wie ein Vergleich der Fig. 15 und 17 deutlich macht, unterschiedlich ausgebildete Griffrohrblenden 50 und 87, voneinander unterscheiden. Im Übrigen sind sämtliche weitere Konstruktionsteile der Stützklappgriff-Anordnung 20 und der Stützklappgriff-Anordnung 80 identisch ausgebildet, so dass die entsprechenden Teile in den Figuren mit identischen Bezugszeichen versehen sind.

Ansprüche

1. Stützklappgriff-Anordnung (20, 80) mit einem Griffrohr (36, 82) und mit einer Montageplatte (21) zur Wandbefestigung der Anordnung an einer Befestigungswand, wobei die Montageplatte mit einem Lagerbock (30) zur Ausbildung einer Schwenklageranordnung (77) mit einer Schwenkachse (33) zwischen der Montageplatte und einem Ende (35, 84) des Griffrohrs (36, 82) versehen ist, das zwischen einer Nichtbenutzungsstellung, in der sich das Griffrohr in einer gegen eine Befestigungswand verschwenkten Anordnung befindet, und einer Benutzungsstellung, in der das Griffrohr von der Befestigungswand auskragend angeordnet ist, verschwenkbar ist, wobei der Lagerbock zur Ausbildung der Schwenklageranordnung ein am Griffrohrende ausgebildetes Anschlussstück zwischen Lagerwangen (28, 29) aufnimmt, wobei die Montageplatte mit einem Gehäuse versehen ist, das zur Bekleidung der Lagerwangen Lagerwangenschalen (57, 58) sowie eine zwischen den Lagerwangenschalen ausgebildete Montageöffnung (63) zum Durchtritt des Griffrohr aufweist, wobei das Gehäuse als Dekorgehäuse (23) ausgebildet ist, welches die Montageplatte abdeckt,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Anschlussstücks mit einem Dekorgehäuse (47) versehen ist, das eine Griffrohrblende (50, 87) aufweist, deren Blendenöffnung (51) an den Querschnitt des Griffrohrs (36, 82) angepasst ist, und dass das Anschlussstück als unabhängig vom Griffrohr (36, 82) ausgebildetes Anschlussmodul (37, 83) ausgebildet ist, das mit einer Stützfläche (45, 85) zur Anlage gegen einen an der Montageplatte (21) ausgebildeten Stützanschlag (46) versehen ist, wobei das Dekorgehäuse (47) eine Fensteröffnung (48) aufweist zur Freilegung der Stützfläche (45, 85) des Anschlussmoduls (37, 83), die zur abstützenden Anlage gegen den Stützanschlag (46) der Montageplatte (21) dient.

2. Stützklappgriff-Anordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich die Montageöffnung (63) im Dekorgehäuse (23) mit einer Öffnungserweiterung (64) über die Lagerwangenschalcn (57, 58) hinaus zum unteren Ende der Montageplatte (21) hin erstreckt, wobei die Öffnungserweitcrung mit einem Dekordeekel (62) versehen ist.

3. Stützklappgriff-Anordnung nach Anspruch 1. oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Anpassung eines vom Innenquerschnitt des Dekorgehäuses (47) abweichenden Außcnqucrschnitts des Anschlussstücks Ausgleichsstücke vorgesehen sind.

4. Stützklappgriff-Anordnung nach Anspruch 3,
dadurch sekennzeichnet,
dass die Ausgleichsstücke als Ausgleichswangen (54, 55) ausgebildet sind, die das Anschlussstück zwischen sich aufnehmen und die auf der Schwenkachse (33) der Schwenklageranordnung (77) angeordnet sind.

5. Stützklappgtiff-Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche
dadurch gekennzeichnet,
dass das Anschlussmodul (37, 83) zum kraftschlüssigen Anschluss von Anbauteilen an das Griffrohr (36, 82) dient.

6. Stützklappgriff-Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Anschlussmodul (37, 83) zum kraftschlüssigen Anschluss eines mit einem Stützholm (66) zur Abstützung des Griffrohrs (36, 82) verbundenen Verbindungsstabs (68) dient.

Claims

1. A folding support handle assembly (20, 80) comprising a handle tube (36, 82) and a mounting plate (21) for attaching the assembly to an attachment wall, the mounting plate being provided with a bearing block (30) for forming a pivot bearing assembly (77) having a pivot axis (33) between the mounting plate and an end (35, 84) of the handle tube (36, 82), said handle tube being pivotable between a non-use position, in which the handle tube is located in an arrangement pivoted against an attachment wall, and a use position, in which the handle tube is arranged so as to project from the attachment wall, the bearing block accommodating, between bearing jaws (28, 29), a connecting piece formed at the handle tube end so as to form the pivot bearing assembly, the mounting plate being provided with a housing having bearing jaw shells (57, 58) for covering the bearing jaws and a mounting opening (63) formed between the bearing jaw shells to let the handle tube pass through, the housing being realized as a decorative housing (23) covering the mounting plate,
characterized in that
the connecting piece is provided with a decorative housing (47) having a handle tube cover (50, 87) whose cover opening (51) is matched to the cross-section of the handle tube (36, 82), and that the connecting piece is realized as a connecting module (37, 83) formed independently of the handle tube (36, 82) and provided with a support surface (45, 85) for abutting against a support stop (46) formed on the mounting plate (21), the decorative housing (47) having a window opening (48) for exposing the support surface (45, 85) of the connecting module (37, 83), the support surface serving to abut against the support stop (46) of the mounting plate (21) in a supporting manner.

2. The folding support handle assembly according to claim 1,
characterized in that
an opening extension (64) of the mounting opening (63) in the decorative housing (23) extends beyond the mounting jaw shells (57, 58) toward the lower end of the mounting plate (21), the opening extension being provided with a decorative cap (62).

3. The folding support handle assembly according to claim 1 or 2,
characterized in that
compensation pieces are provided for adjusting an outer cross-section of the connecting piece diverging from an inner cross-section of the decorative housing (47).

4. The folding support handle assembly according to claim 3,
characterized in that
the compensation pieces are realized as compensation jaws (54, 55) accommodating the connecting piece between them and being arranged on the pivot axis (33) of the pivot bearing assembly (77).

5. The folding support handle assembly according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the connecting module (37, 83) serves to connect attachment parts to the handle tube (36, 82) in a force-fitting manner.

6. The folding support handle assembly according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the connecting module (37, 83) serves to force-fittingly connect a connecting rod (68) connected to a support beam (66) for supporting the handle tube (36, 82).

Revendications

1. Agencement de poignée d'appui escamotable (20, 80) comprenant un tube de poignée (36, 82) et une plaque de montage (21) destinée à fixer l'agencement à un mur de fixation, la plaque de montage étant pourvue d'un support de palier (30) destiné a former un agencement de palier pivotant (77) ayant un axe de pivotement (33) entre la plaque de montage (21) et une extrémité (35, 84) du tube de poignée (36, 82), ledit tube de poignée pouvant être pivoté entre une position de non-utilisation, dans laquelle le tube de poignée se trouve dans une disposition pivotée contre un mur de fixation, et une position d'utilisation, dans laquelle le tube de poignée est disposé en saillie à partir du mur de fixation, le support de palier recevant, entre des joues de palier (28, 29), une pièce de raccordement formée à l'extrémité de tube de poignée afin de former l'agencement de palier pivotant, la plaque de montage étant pourvue d'un boîtier qui comporte des coques de joue de palier (57, 58) pour revêtir les joues de palier et une ouverture de montage (63) formée entre les coques de joue de palier pour laisser passer le tube de poignée, le boîtier étant réalisé comme boîtier décoratif qui couvre la plaque de montage,
caractérisé en ce que
la pièce de raccordement est pourvue d'un boîtier décoratif (47) qui a un cache de tube de poignée (50, 87) dont l'ouverture de cache (51) est conformée à la section transversale du tube de poignée (36, 82), et que la pièce de raccordement est réalisée comme module de raccordement (37, 83) formé indépendamment du tube de poignée (36, 82) et pourvu d'une surface d'appui (45, 85) pour venir en appui contre une butée d'appui (46) formée sur la plaque de montage (21), le boîtier décoratif (47) ayant une ouverture de fenêtre (48) destinée à exposer la surface d'appui (45, 85) du module de raccordement (37, 83) et servant à venir en butée appuyant contre la butée d'appui (46) de la plaque de montage (21).

2. Agencement de poignée d'appui escamotable selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
par un élargissement d'ouverture (64), l'ouverture de montage (63) dans le boîtier décoratif (23) s'étend au-delà des coques de joue de palier (57, 58) vers l'extrémité inférieure de la plaque de montage (21), l'élargissement d'ouverture étant pourvu d'un couvercle décoratif (62).

3. Agencement de poignée d'appui escamotable selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
des pièces de compensation sont prévues pour ajuster une section transversale extérieure de la pièce de raccordement divergeant de la section transversale intérieure du boîtier décoratif (47).

4. Agencement de poignée d'appui escamotable selon la revendication 3,
caractérisé en ce que
les pièces de compensation sont réalisées comme joues de compensation (54, 55) qui logent la pièce de raccordement entre elles et qui sont disposées sur l'axe de pivotement (33) de l'agencement de palier pivotant (77).

5. Agencement de poignée d'appui escamotable selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le module de raccordement (37, 83) sert à raccorder des pièces rapportées au tube de poignée (36, 82) par liaison à force.

6. Agencement de poignée d'appui escamotable selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le module de raccordement (37, 83) sert à raccorder, par liaison à force, une tige de liaison (68) reliée à une barre d'appui (66) afin d'appuyer le tube de poignée (36, 82).

Zeichnung