Scharnier

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Scharnier gemäss dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Dreiteilige Scharniere, bei denen ein beispielsweise an der Tür befestigter Scharnierteil als ein mittlerer Scharnierteil bzw. ein Zwischenstück zwischen einem oberen und einen unterem Scharnierteil des Rahmens angeordnet ist, sind bekannt. Der die Tür tragende mittlere Scharnierteil liegt in der Regel auf dem unteren Scharnierteil auf. Dazwischen wird allenfalls ein Gleitring, beispielsweise ein Messingring, angeordnet. Im Gegensatz zu zweiteiligen Scharnieren mit zwei übereinander angeordneten Scharnierteilen ist bei dreiteiligen Scharnieren die gegenseitige Einstellung der Scharnierteile bzw. Positionierung der Tür gegenüber dem Rahmen kompliziert und umständlich und kann nicht ohne wiederholte Türdemontage durchgeführt werden.

[0003] Bei einem Türband gemäss der Druckschrift EP-A-1 445 408 ist ein mittleres Scharnierteil vorgesehen, welches mit Abständen zu dem oberen bzw. unteren Scharnierteil angeordnet ist. Es sind sowohl dem unteren als auch dem oberen Scharnierteil jeweils ein Gleitlager zugeordnet und gleichsam Lagerglieder eingeschraubt, mittels welchen das Türblatt in der Höhe verstellt werden kann. Mit dieser symmetrischen Ausbildung des unteren und des oberen Scharnierteils kann das Scharnier auf herkömmliche Weise justiert werden.

[0004] Das höhenverstellbare Scharnier gemäss der Druckschrift WO-A-2007/145578 ist mit einem ähnlichen symmetrischen Aufbau konstruiert, bei dem ebenfalls eine beschränkte Dauerbelastbarkeit gegeben ist.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein herstellungstechnisch einfaches Scharnier der eingangs genannten Art zu schaffen, das insbesondere für schwenkbare Halterung von schweren Türen geeignet ist und die gegenseitige Einstellung der Scharnierteile bzw. die Positionierung der beiden relativ zueinander verschwenkbaren Teile erleichtert.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch ein Scharnier mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0007] Weitere bevorzugte Ausgestaltungen des erfindungsgemässen Scharniers bilden den Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0008] Das erfindungsgemässe Scharnier ist herstellungs- und montagetechnisch einfach und kostengünstig. Dadurch, dass der mittlere Scharnierteil, der beispielsweise eine schwere Tür trägt, nicht direkt am unteren Scharnierteil sondern über ein Axiallager auf der unteren Verbindungswelle aufliegt und zudem im bereits montierten Zustand des Scharniers in einfacher Weise in der Höhe eingestellt werden kann, wird die Montage der Tür am Rahmen wesentlich erleichtert und eine einwandfreie schwenkbare Halterung der Tür sichergestellt, was besonders bei einer schweren Tür von Bedeutung ist.

[0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemässen Scharniers im vertikalen Längsschnitt.

[0010] Fig.1 zeigt ein Scharnier für zwei relativ zueinander verschwenkbare Teile, insbesondere für eine gegenüber einem ortsfesten Türrahmen verschwenkbare Tür, in einem montierten Zustand. Die Tür und der Türrahmen sind aus der Zeichnung nicht ersichtlich. Das Scharnier umfasst drei hülsenförmige Scharnierteile 1, 2, und 3, von denen der untere Scharnierteil 1 und der obere Scharnierteil 2 in einer koaxialen Anordnung und in einem vorbestimmten Abstand a übereinander am ortsfesten Türrahmen, befestigt sind. Der dritte, mittlere Scharnierteil 3 ist an der schwenkbaren Tür, angebracht und im montierten Zustand als ein Zwischenstück zwischen den beiden anderen Scharnierteilen 1, 2 angeordnet.

[0011] Der mittlere Scharnierteil 3 weist eine Öffnung 4 auf, in welche von unten eine im unteren Scharnierteil 1 angeordnete Verbindungswelle 5 und von oben eine im oberen Scharnierteil 2 angeordnete Verbindungswelle 6 hineinragt. Die koaxialen Verbindungswellen 5, 6 bilden den Scharnierteilen 1, 2, 3 gemeinsame Schwenkachse D.

[0012] Der mittlere Scharnierteil 3 liegt über ein Axiallager 7 auf dem oberen Teil 5a der im unteren Scharnierteil 1 gehaltenen Verbindungswelle 5 und befindet sich dabei in einem Abstand b oberhalb des unteren Scharnierteils 1. Dabei ist auch zwischen dem mittleren Scharnierteil 3 und dem oberen Scharnierteil 2 ein Abstand c vorhanden.

[0013] Das Axiallager 7 umfasst beispielsweise ein Kugellager 8, das auf einer inneren Absatzfläche 9 des mittleren Scharnierteils 3 bzw. seiner Öffnung 4 einerseits und einem Lagerteil 10 anderseits axial abgestützt ist. Der Lagerteil 10 liegt direkt auf einer oberen Stirnfläche 5b der unteren Verbindungswelle 5 auf und wird im mittleren Scharnierteil 3 mittels einer in die Öffnung 4 eingepresste Hülse 15 axial gehalten, die gleichzeitig ein radiales Gleitlager für die schwenkbare Halterung des mittleren Scharnierteils 3 auf der unteren Verbindungswelle 5 bildet.

[0014] Die untere Verbindungswelle 5 ist mit einem Gewindeteil 5c versehen und mit diesem in einer Gewindebohrung 1c des unteren Scharnierteils 1 axial verstellbar, wozu sie mit einem Innensechskant 16 für einen Inbusschlüssel versehen ist. Durch das axiale Verstellen der unteren Verbindungswelle 5 können die Abstände b und c verändert werden, d.h. der mit dem mittleren Scharnierteil 3 verbundene schwenkbare Teil, insbesondere die Tür, kann im montierten Zustand des Scharniers in einem bestimmten Bereich höhenverstellt (gehoben oder gesenkt) werden. Beträgt der Abstand a zwischen den am Türrahmen angeschweissten oder angeschraubten Scharnierteilen 1, 2 beispielsweise 85 mm und die Höhe bzw. die Länge des mittleren Scharnierteils 78 mm, so kann der Abstand b des mittleren Scharnierteils 3 vom unteren von 2 mm um maximal 5 mm vergrössert oder um 2 mm verkleinert werden, wobei jedoch der mittlere Scharnierteil an keinem der beiden rahmenfesten Scharnierteile 1, 2 anliegen soll.

[0015] Die gewünschte Höhenstellung wird mittels einer mit einem Innensechskantloch 18 versehenen Schraube 17 fixiert. Über das Innensechskantloch 18 ist auch das Innensechskant 16 der unteren Verbindungswelle 5 zugänglich. Um die Höhe zu verstellen, wird zuerst die Schraube 17 mit einem grösseren Inbusschlüssel gelöst, wonach ein kleinerer Inbusschlüssel durch das Innensechskantloch 18 gesteckt und die Verbindungswelle 5 über das Innensechskant 16 nach oben oder nach unten verstellt wird. Anschliessend wird die Schraube 17 festgezogen, so dass die vorgenommene Höheneinstellung gesichert wird.

[0016] Die obere Verbindungswelle 6 wird von oben mit einem Gewindeteil 6c in eine Gewindebohrung 2c des oberen Scharnierteils 2 eingeschraubt, bis ihr Senkkopf 6d zur Auflage kommt und ein Teil 6a der Verbindungswelle 6 in die Öffnung 4 des mittleren Scharnierteils 3 hineinragt. Im Gegensatz zur unteren Verbindungswelle 5 bleibt jedoch die axiale Stellung der oberen Verbindungswelle 6 bei der Höhenverstellung des verschwenkbaren Teils, insbesondere der Tür, unverändert.

[0017] In die Öffnung 4 des mittleren Scharnierteils 3 ist auch von oben eine Hülse 25 eingepresst, die ein radiales Gleitlager für die schwenkbare Halterung des mittleren Scharnierteils 3 auf der oberen Verbindungswelle 6 bildet. Während die Scharnierteile 1, 2, 3 und die Verbindungswellen 5, 6 vorzugsweise aus rostfreiem Stahl angefertigt sind, bestehen die Hülsen 15, 25 vorzugsweise aus Bronze oder einem anderen, gute Gleiteigenschaften aufweisenden Material.

[0018] Die obere Verbindungswelle 6 weist in dem in den mittleren Scharnierteil 3 hineinragenden Bereich eine Einschnürung auf, durch welche an der Verbindungswelle ein Hals- und ein Kopfteil 20, 21 gebildet ist, wobei im Bereich der Einschnürung ein Querbolzen, vorzugsweise ein Gewindebolzen 23, in den mittleren Scharnierteil 3 eingesetzt, vorzugsweise eingeschraubt ist und die obere Verbindungswelle 6 gegen unberechtigtes Herausschrauben aus dem oberen Scharnierteil 2 sichert. Dieser Gewindebolzen 23 ist nur bei geöffneter Tür (und daher nicht beispielsweise für einen Einbrecher) zugänglich.

[0019] Das erfindungsgemässe Scharnier ist herstellungs- und montagetechnisch einfach und kostengünstig. Dadurch, dass der mittlere Scharnierteil 3, der beispielsweise eine schwere Tür trägt, nicht direkt am unteren Scharnierteil 1 sondern über ein Axiallager 7 auf der unteren Verbindungswelle 5 aufliegt und zudem im bereits montierten Zustand des Scharniers in einfacher Weise in der Höhe eingestellt werden kann, wird die Montage der Tür am Rahmen wesentlich erleichtert und eine einwandfreie schwenkbare Halterung der Tür sichergestellt, was besonders bei einer schweren Tür von Bedeutung ist.

Ansprüche

1. Scharnier für zwei relativ zueinander verschwenkbare Teile, insbesondere für die schwenkbare Halterung einer Tür an einem ortsfesten Rahmen, mit zwei an einem der beiden Teile, insbesondere dem Rahmen, in einem Abstand (a) übereinander befestigbaren Scharnierteilen (1, 2) sowie einem am anderen Teil, insbesondere der Tür, befestigbaren dritten Scharnierteil (3), welcher als ein Zwischenstück zwischen dem unteren und dem oberen Scharnierteil (1, 2) angeordnet ist, wobei je eine Verbindungswelle (5, 6) im unteren und im oberen Scharnierteil (1, 2) angeordnet ist und in eine Öffnung (4) des dritten, mittleren Scharnierteils (3) hineinragt, wobei sich der mittlere Scharnierteil (3) in einem Abstand (b) oberhalb des unteren Scharnierteiles (1) befindet und auch in einem Abstand (c) unterhalb des oberen Scharnierteils (2) liegt, wobei durch axiale Verstellung der unteren Verbindungswelle (5) im unteren Scharnierteil (1) die Abstände (b, c) des mittleren Scharnierteils (3) vom unteren und vom oberen Scharnierteil (1, 2) veränderbar sind, wodurch der mit dem mittleren Scharnierteil (3) verbundene Teil, insbesondere die Tür, im montierten Zustand des Scharniers in einem bestimmten Bereich höhenverstellbar ist, wobei
der mittlere Scharnierteil (3) über ein Axiallager (7) auf der unteren Verbindungswelle (5) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Axiallager (7), beispielsweise ein Kugellager, auf einer inneren Absatzfläche (9) des mittleren Scharnierteils (3) bzw. seiner Öffnung (4) einerseits und einem Lagerteil (10) anderseits axial abgestützt ist, welcher Lagerteil (10) auf einer oberen Stirnfläche (5b) der unteren Verbindungswelle (5) aufliegt und durch eine in die Öffnung (4) von unten eingepresste Hülse (15) axial gehalten ist , und die von oben in den mittleren Scharnierteil (3) hineinragende obere Verbindungswelle (6) mit einem Gewindeteil (6c) in den oberen Scharnierteil (2) eingeschraubt ist, wobei ihre axiale Stellung bei der Höhenverstellung des mit dem mittleren Scharnierteil (3) verbundenen Teiles, insbesondere der Tür, unverändert bleibt, wobei eine weitere Hülse (25) von oben in die Öffnung (4) eingepresst ist und ein radiales Gleitlager für die schwenkbare Halterung des mittleren Scharnierteils (3) auf der oberen Verbindungswelle (6) bildet.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Verbindungswelle (5) mit einem Gewindeteil (5c) in einer Gewindebohrung (1c) des unteren Scharnierteils (1) axial verstellbar und in einer bestimmten Axialstellung fixierbar ist.

3. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Verbindungswelle (5) mittels einer in die Gewindebohrung (1c) eingeschraubten und ein Innensechskantloch (18) aufweisenden Schraube (17) in einer bestimmten Axialstellung fixierbar ist, wobei über das Innensechskantloch (18) ein Innensechskant (16) der unteren Verbindungswelle (5) zugänglich ist, das für die axiale Verstellung derselben vorgesehen ist.

4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Axiallager (7) ein Kugellager (8) umfasst.

5. Scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die von unten eingepresste Hülse (15) ein radiales Gleitlager für die schwenkbare Halterung des mittleren Scharnierteils (3) auf der unteren Verbindungswelle (5) bildet, wobei die beiden Hülsen (15, 25) vorzugsweise aus Bronze angefertigt sind.

6. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Verbindungswelle (6) in dem in den mittleren Scharnierteil (3) hineinragenden Bereich eine Einschnürung aufweist, durch welche an der Verbindungswelle (6) ein Hals- und ein Kopfteil (20, 21) gebildet sind, wobei im Bereich der Einschnürung ein Querbolzen, vorzugsweise ein Gewindebolzen (23), in den mittleren Scharnierteil (3) eingesetzt, vorzugsweise eingeschraubt ist, der die obere Verbindungswelle (6) gegen unberechtigtes Herausschrauben aus dem oberen Scharnierteil (2) sichert und lediglich bei geöffneter Tür zugänglich ist.

7. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierteile (1, 2, 3) sowie die Verbindungswellen (5, 6) aus rostfreiem Stahl bestehen.

Claims

1. Hinge for two relative to each other swinging panels, in particular for the swinging mount of a door on a stationary frame, with two on one of both panels, in particular the frame, in a distance (a) on top of each other mountable hinge panels (1, 2) as well as one on the other panel, in particular the door, third mounted hinge panel (3), which as an intermediate piece is arranged between the lower and upper hinge panel (1, 2), whereas in each the lower and in the upper hinge panel (1, 2) a connecting shaft (5, 6) is arranged and which joining the opening (4) of the third central hinge panel (3), whereas the central hinge panel (3) is situated in a distance (b) above the lower hinge panel (1) and also is lain in a distance (c) below the upper hinge panel (2), whereas by axial adjustment of the lower connecting shaft (5) in the lower hinge panel (1) the distances (b, c) of the central hinge panel (3) from the lower and from the upper hinge panel (1, 2) are changeable, whereas the panel, in particular the door, connected to the central hinge panel (3) in the mounted condition of the hinge is height-adjustable in a certain section, whereas the central hinge panel (3) over a axial bearing (7) is lying on the lower connecting shaft (5), characterised in that
the axial bearing (7), for instance a ball bearing, is axially supported once on an inner passage surface (9) of the central hinge panel (3) respectively on its opening (4) and second on a bearing part (10), which bearing part (10) is lying on an upper front surface (5b) of the lower connecting shaft (5) and is axially hold by an into the opening (4) from below pressed in sleeve (15), and the upper connecting shaft (6) joining from above the central hinge panel (3) is screwed in the upper hinge panel (2) with a thread part (6c), whereas its axial position rests unchanged with the height adjustment of the panel, in particular the door, connected with the central hinge panel (3), whereas a further sleeve (25) is pressed in the opening (4) from above and a radial journal bearing is forming for the swinging mount of the central hinge panel (3) on the upper connecting shaft (6).

2. Hinge according to claim 1, characterised in that the lower connecting shaft (5) is axially adjustable with a treaded part (5c) in a threaded hole (1c) of the lower hinge panel (1) and can be fixed in a certain axial position.

3. Hinge according to claim 2, characterised in that the lower connecting shaft (5) is fixable in a certain axial position by means of a screw (17) screwed in the threaded hole (1c) and having a hexagon socket hole (18), whereas via the hexagon socket hole (18) a hexagon socket (16) of the lower connecting shaft (5) is accessible, which is provided for the axial adjustment itself.

4. Hinge according to any one of the claims 1 to 3, characterised in that the axial bearing (7) includes a ball bearing (8).

5. Hinge according to claim 4, characterised in that the sleeve (15) pressed in from below is forming a radial journal bearing for the swinging mount of the central hinge panel (3) on the lower connecting shaft (5), whereas the two sleeves (15, 25) are preferably made of bronze.

6. Hinge according to claim 1, characterised in that the upper connecting shaft (6) with the central hinge panel (3) intruding sector having a constriction, through which on the connecting shaft (6) a throat and a header part (20, 21) are defined, whereas in the sector of the constriction a cross bolt, preferable a threaded bolt (23), is inserted in the central hinge panel (3), preferably screwed in, which ensures the upper connecting shaft (6) against unauthorised loosen screwing out of the upper hinge panel (2) and is only accessible with opened door.

7. Hinge according to any one of the claims 1 to 6, characterised in that the hinge panels (1, 2, 3) and the connecting shafts (5, 6) are manufactured of stainless steel.

Revendications

1. Charnière pour deux parties pouvant pivoter l'une par rapport à l'autre, notamment pour le maintien avec possibilité de pivotement, d'une porte (a) à un cadre fixe, comportant deux parties (1, 2) de charnière pouvant être fixées l'une en dessous de l'autre à une distance (a) à l'une des deux parties, notamment au cadre, ainsi qu'une troisième partie de charnière pouvant être fixée à l'autre partie, notamment la porte, troisième partie qui est disposée en tant qu'élément intermédiaire entre les parties (1, 2) de charnière inférieure et supérieure, dans lequel un arbre (5, 6) de liaison est monté dans les parties (1, 2) de charnière inférieure et supérieure et fait saillie dans une ouverture (4) de la troisième partie (3) de charnière médiane, la partie (3) de charnière médiane se trouvant à une distance (b) au-dessus de la partie (1) de charnière inférieure et également à une distance (c) en dessous de la partie (2) de charnière supérieure, les distances (b, c) de la partie (3) de charnière médiane par rapport aux parties (1, 2) de charnière inférieure et supérieure pouvant être modifiées par ajustement de l'arbre (5) de liaison inférieur dans la partie (1) de charnière inférieure, de sorte que la partie reliée à la partie (3) de charnière médiane, notamment la porte, peut être, à l'état monté de la charnière, réglée en hauteur dans une plage déterminée, dans laquelle la partie (3) de charnière médiane s'applique par un palier (7) axial à l'arbre (5) de liaison inférieur, caractérisé en ce que le palier (7) axial, notamment un palier à billes, est supporté axialement sur une surface (9) de talon intérieure de la partie (3) de charnière médiane ou de son ouverture (4) d'une part, et d'autre part, sur une partie (10) formant palier, la partie (10) formant palier s'applique à une surface (5b) frontale supérieure de l'arbre (5) de liaison inférieur et est maintenue axialement par une douille (15) enfoncée par en dessous dans l'ouverture (4) et l'arbre (6) de liaison supérieur, pénétrant par le dessus dans la partie (3) de charnière médiane, est vissé par une partie (6c) filetée dans la partie (2) de charnière supérieure, sa position axiale, lors du réglage en hauteur de la partie reliée à la partie (3) de charnière médiane, notamment la porte, restant inchangée, une douille (25) supplémentaire étant enfoncée, par le dessus, dans l'ouverture (4) et un palier glissant radial pour le maintien, avec possibilité de pivotement, de la partie (3) charnière médiane étant formé par cette douille (25) sur l'arbre (6) de liaison supérieur.

2. Charnière suivant la revendication 1, caractérisée en ce que l'arbre (5) de liaison inférieur peut être réglé axialement par une partie (5) filetage dans un taraudage (1c) de la partie (1) de charnière inférieure et peut être fixé dans une position axiale déterminée.

3. Charnière suivant la revendication 2, caractérisée en ce que l'arbre (5) de liaison inférieur peut, au moyen d'une vis (17) vissée dans le taraudage (1c) et comportant un trou (18) intérieur à six côtés, être fixé dans une position axiale déterminée, un six pans (16) intérieur étant accessible par le trou (18) à six pans intérieur à l'arbre (5) de liaison et étant prévu pour le réglage axial de celui-ci.

4. Charnière suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le palier (7) axial comporte un palier (8) à billes.

5. Charnière suivant la revendication 4, caractérisée en ce que la douille (15) enfoncée par en dessous forme un palier glissant radial pour le maintien, avec possibilité de pivotement, de la partie (3) charnière médiane, sur l'arbre (5) de liaison inférieur, les deux douilles (15, 25) étant réalisées de préférence en bronze.

6. Charnière suivant la revendication 1, caractérisée en ce que l'arbre (6) de liaison supérieur comporte, dans la région pénétrant dans la partie (3) de charnière médiane, une striction par laquelle sont formés une partie (20) de col et une partie (21) de tête sur l'arbre (6) de liaison supérieur, un goujon transversal, de préférence un goujon (23) fileté, étant inséré dans la partie (3) de charnière médiane dans la région du striction, en étant de préférence vissé, goujon qui empêche l'arbre (6) de liaison supérieur de se dévisser de manière intempestive de la partie (2) de charnière supérieure et est accessible seulement lorsque la porte est ouverte.

7. Charnière suivant l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que les parties (1, 2, 3) de charnière ainsi que les arbres (5, 6) de liaison sont réalisés en acier inoxydable.

Zeichnung