Staubsauger

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Staubsauger, insbesondere einen Vakuumunterstützten Staubsauger, mit einem Staubsammelbehälter zur Sammlung von Staub und Abfälle, und einer an diesem Staubsammelbehälter vorgesehenen Tasteneinrichtung zur Verriegelung des Staubsammelbehälters im Staubsauger.

Technischer Hintergrund

[0002] Ein Staubsauger ist ein Reinigungsgerät, welches breite Anwendung in Haushalt findet, und die Ansammlung von Staub oder Abfälle an Boden, Teppich, Wand oder anderer Oberfläche in eine Abfallsammeleinrichtung ansaugen kann. Ein Staubsauger umfasst in der Regel einen Hauptkörper mit einer innenliegenden Unterdruckerzeugungseinrichtung, einen Verbindungsschlauch und eine Saugdüse, wobei die Unterdruckerzeugungseinrichtung durch Unterdruckaufbau in dem Hauptkörper eine Ansaugkraft erzeugt, unter deren Einwirkung die Staub oder Abfälle enthaltende Luft über die Saugdüse und den Verbindungsschlauch angesaugt wird. In dem Hauptkörper eines Staubsaugers ist üblicherweise auch eine Luftfiltereinheit, beispielsweise ein Zyklonabscheider vorgesehen, die größere Abfallpartikel mit Hilfe der Fliehkraft aus der Luft abtrennt und in der Abfallsammeleinrichtung sammelt, während die abgetrennte Luft über einen an dem Gehäuse vorgesehenen Ausblasgitter abgelassen wird.

[0003] Bei einem aus CN 101744575 A bekannten Stausauger ist an dem Staubsammelbehälter ein Handgriff vorgesehen, an dem ein Taster angeordnet ist, so dass der Benutzer mittels dieses Handgriffs und Tasters den Staubsammelbehälter in den Hauptkörper des Staubsaugers einbauen oder davon ausbauen kann. Jedoch wirkt bei einem kleineren Staubsammelbehälter das Vorsehen eines Handgriffs auf die Gestaltung des Aufbaus einschränkend, und das Aussehen des Staubsaugers wird auch durch das Hinausragen des Handgriffs aus dem Staubsammelbehälter optisch beeinträchtigt.

[0004] Durch die US 2002 / 088 077 A1 ist ein Staubsauger mit einem Staubsammelbehälter zur Sammlung von Staub und Abfällen, und einer an diesem Staubsammelbehälter vorgesehen Tasteneinrichtung zur Verriegelung des Staubsammelbehälters im Staubsauger bekannt, wobei es sich bei der Tasteneinrichtung um einen an einer Außenwand des Staubsammelbehälters anliegenden Tastenrahmen handelt, mit dem ein Benutzer den Staubsammelbehälter aus- oder einbauen kann.

[0005] Weiter offenbaren die US 6 195 835 B1 und die US 6 868 578 B1 derartige Staubsauger mit einem solchen Staubsammelbehälter.

Offenbarung der Erfindung

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Staubsauger mit einer hinsichtlich des Aufbaus verbesserten Staubsammelbehälter bereitzustellen, um einen vernünftiger und optisch ansprechender ausgestalteten Gesamtaufbau des Staubsammelbehälters zu verwirklichen.

[0007] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Staubsauger mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1 gelöst.

[0008] Unter "Anliegen" ist zu verstehen, dass eine Seite des Tastenrahmens an einer Außenfläche des Staubsammelbehälters anliegt.

[0009] Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander einsetzbar sind, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0010] In einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung nimmt der Tastenrahmen bevorzugt die Form eines flachen Kastens an. Die Ausgestaltung des Tastenrahmens als ein flacher Kasten ist besser sowohl auf die gesamte Konstruktion des Staubsammelbehälters, als auch den Bedienungbedarf für die Hände eines Benutzers anzupassen.

[0011] In einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung weist der Tastenrahmen bevorzugt zwei Seitenwände zum Festhalten und/oder ggf. dabei auch zur Bedienung durch einen Benutzer auf. Eine derartige Ausgestaltung beider Seitenwände des Tastenrahmens trägt zu einer günstigeren Bedienung durch die Hände eines Benutzers bei.

[0012] Erfindungsgemäß sind in dem Tastenrahmen Taster und eine unter Einwirkung dieser Taster in dem Tastenrahmen bewegte Verriegelungszunge vorgesehen.

[0013] Auch erfindungsgemäß sind zwei Taster vorgesehen, deren außenliegenden Druckteile an beiden Seitenwänden des Tastenrahmens angeordnet sind. Eine derartige Ausgestaltung trägt sowohl zum Festhalten als auch zur Bedienung dieses Tastenrahmens durch die Hände eines Benutzers bei.

[0014] In einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung sind an dem unteren Ende der Verriegelungszunge elastische Teile angeschlossen, die bei Bewegung der Verriegelungszunge nach unten unter Einwirkung der Taster an dem Innenboden des Tastenrahmens anliegen, wodurch eine elastische Verformung und somit ein nach oben auf die Verriegelungszunge wirkende Kraft bewirkt werden kann.

[0015] In einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist die Verriegelungszunge und das elastische Teil aus Kunststoff hergestellt und/oder einteilig ausgeformt. Mit einer derartigen Ausgestaltung können die Herstellungskosten beträchtlich verringert, und/oder die Herstellungs- sowie Montageprozesse verbessert werden.

[0016] In einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung sind in dem Tastenrahmen Drehwellen vorgesehen, der jeweilige Taster weist ein Drehende und ein Gleitende auf, und an der Verriegelungszunge sind Gleitnute angeordnet, wobei das Drehende des jeweiligen Tasters auf einer Drehwelle aufgesteckt wird, während das Gleitende in der Gleitnut vorgesehen ist. Dies hat zum Vorteil, dass beim Drücken des außenliegenden Druckteils von außen sich der Taster um die Drehwelle dreht, und das Gleitende in der Gleitnut gleitet und dabei die Verriegelungszunge nach unten bewegt. Bei einer derartigen Ausgestaltung dreht sich der Taster vorteilhaft um eine feste Drehwelle, wodurch eine zuverlässige Bewegung des Tasters sichergestellt, und ein Steckenbleiben bei Bewegung weitgehend vermieden wird.

[0017] In einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung sind an dem Staubsammelbehälter, vorzugsweise mindestens zwei, Befestigungsteile vorgesehen, über die der Tastenrahmen an dem Staubsammelbehälter befestigt ist.

[0018] In einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung handelt es sich bei den Befestigungsteilen um, bevorzugt vier, Rasthaken, über die der Tastenrahmen an dem Staubsammelbehälter hintergreifend befestigbar ist. Mit einer derartigen Ausgestaltung werden keine zusätzlichen Schrauben zur Befestigung des gesamten Tastenrahmens an dem Staubsammelbehälter erforderlich, was zu einem verbesserten Herstellungsprozess beiträgt.

[0019] Die vorliegende Erfindung stellt eine Ausgestaltung bereit, mit welcher ein Tastenrahmen sowohl zur Bedienung als auch als Handgriff dienen, und somit zu einer einfachen Handhabung des Staubsammelbehälters durch einen Benutzer und einem vernünftiger und optisch ansprechender ausgestalteten Gesamtaufbau des Staubsammelbehälters eines Staubsaugers beitragen kann.

Darstellung der Abbildungen

[0020] Die vorliegende Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispieles sowie anhand der Figuren näher erläutert.

[0021] Es zeigen schematisch:

ABB 1 eine zweidimensionale schematische Darstellung eines Staubsaugers gemäß der vorliegenden Erfindung;

ABB 2 eine schematische Darstellung des Aufbaus des Staubsammelbehälter mit eingebautem Tastenrahmen und entfernter Tastenabdeckung; und

ABB 3 eine Explosionsdarstellung des Staubsammelbehälters und des Tastenrahmens.

Bezugszeichen:

[0022] 

100-Staubsauger;

10-Hauptkörper;

20-Handgriff;

21-Schalter;

30-Ansaugschlauch;

40-Reinigungskopf;

50-Staubsammelbehälter;

51-Befestigungsteil, Rasthaken;

60-Tasteneinrichtung;

61-linke Seitenwand;

62-rechte Seitenwand;

63-Taster;

631-außenliegender Druckteil;

632-Drehende;

633-Gleitende;

64-Verriegelungszunge;

641-elastischer Teil;

642-Gleitnut;

64-Boden;

66-Drehwelle;

67-Tastenabdeckung;

68-Tastenrahmen.

Beschreibung konkreter Ausführungsformen

[0023] Der in ABB 1 dargestellte Handstaubsauger 100 umfasst einen Hauptkörper 10, einen Handgriff 20 mit einem daran vorgesehenen Schalter 21, einen Ansaugschlauch 30, und einen Reinigungskopf 40. Der Hauptkörper 10 weist eine Kunststoffgehäuse (nicht dargestellt), in dem eine Unterdruckerzeugungseinrichtung (nicht dargestellt) und eine Batterie (nicht dargestellt), insbesondere eine wiederaufladbare Batterie, zur Stromversorgung des Staubsaugers vorgesehen sind. Die Unterdruckerzeugungseinrichtung umfasst einen Motor (nicht dargestellt) und eine Lüftereinheit (nicht dargestellt), und saugt mittels der Ansaugkraft, die über den in dem Ansaugschlauch 30 gebildeten Luftkanal dem Reinigungskopf zugeführt wird, Staub und Abfälle enthaltende Luft in den Hauptkörper 10. In dem Gehäuse ist in der Regel ferner eine Abscheidereinrichtung (nicht dargestellt) vorgesehen, die dem Abtrennen von Staub- und/oder Abfallpartikel aus dem Luftstrom sowie dessen Sammlung in dem Staubsammelbehälter 50 dient. Die Abscheidereinrichtung umfasst üblicherweise einen in dem Luftkanal vorgesehenen sog. HEPA-Filter (High Efficiency Particulate Air), der sich durch Hindurchlassen der Luft und Zurückhalten winziger Partikel auszeichnet. Ein typischer Filter besteht aus übereinandergelegten Glasfaserfolien mit einer flockigen Mikrostruktur zum Zurückhalten der in der durch den Filter strömenden Luft enthaltenen winzigen Staubpartikel, wobei ein häufig eingesetzter HEPA-Filter eine Filtrationseffizenz von 99.99% bei Partikel mit einem Durchmesser von 0.3µm verwirklichen kann, so dass die aus dem Hauptkörper 10 des Staubsaugers abgelassene Luft reiner als die ursprüngliche Raumluft ist. Selbstverständlich kann die Abscheidereinrichtung auch einen stromaufwärts des Luftkanals vorgesehenen Zyklonabscheider umfassen, der unter Einwirkung der Fliehkraft größere Staub- und/oder Abfallpartikel abtrennt, ehe kleinere Schmutzpartikel von dem stromabwärts des Luftkanals angeordneten HEPA-Filter abgefiltert werden. Der abgelassene Luftstrom wird über eine an dem Gehäuse des Hauptkörpers vorgesehene Abluftöffnung (nicht dargestellt) ausgestoßen, welche üblicherweise durch ein Ausblasgitter abgedeckt ist.

[0024] ABB 2 zeigt die schematische Darstellung des Aufbaus eines Staubsammelbehälters 50 mit eingebautem Tastenrahmen 68 einer Tasteneinrichtung 60 und mit entfernter Tastenabdeckung 67, und ABB 3 zeigt die Explosionsdarstellung des Staubsammelbehälters 50 und des Tastenrahmens 68. Wie es sich aus beiden Abbildungen ergibt, weist der Tastenrahmen 68 beispielsweise eine linke Seitenwand 61 und eine rechte Seitenwand 62 auf, mit denen ein Benutzer den Tastenrahmen 68 leichter in seine Hand nehmen und halten kann. In dem Tastenrahmen 68 sind vorzugsweise Taster 63 und eine Verriegelungszunge 64 vorgesehen, welche unter Einwirkung der Taster 63 zusammengedrückt wird. Der Taster 63 umfasst einen außenliegenden Druckteil 631, ein Drehende 632 und ein Gleitende 633. In dem Tastenrahmen 68 sind Drehwellen 66 vorgesehen, auf denen die Drehenden 632 der Taster 63 aufgesteckt werden, während der außenliegende Druckteil 631 durch die Seitenwand des Tastenrahmens 68 hindurchgeführt und daran vorgesehen ist. An der Verriegelungszunge 64 sind ferner Gleitnute 642 vorgesehen, in denen die Gleitenden 633 der Taster 63 eingebaut sind. An dem unteren Ende der Verriegelungszunge 64 sind elastische Teile 641, beispielsweise Federn, bei denen es sich um mit der Verriegelungszunge 64 einteilig geformten Kunststofffederteilen handeln kann, angeschlossen, die bei Bewegung der Verriegelungszunge 64 nach unten unter Einwirkung der Taster 63 an dem Boden 65 in dem Tastenrahmen 68 der Tasteneinrichtung 60 anliegen, wodurch eine elastische Verformung und somit ein nach oben auf die Verriegelungszunge 64 wirkende Kraft bewirkt werden.

[0025] Beim Halten des ganzen Tastenrahmens 68 in einer Hand und Drücken der außenliegenden Druckteile 631 der Taster 63 durch einen Benutzer drehen sich die Taster 63 um die Drehwellen 66 nach innen, wobei die Gleitenden 633 der Taster 66 dementsprechend in den Gleitnuten 642 gleiten und eine Kraft auf die Verriegelungszunge 64 nach unten ausüben, so dass die Verriegelungszunge 64 nach unten gedrückt wird. Dabei werden die elastischen Teile 641 durch die Verriegelungszunge 64 nach unten gedrückt und verformen sich elastisch so, dass der ganze Staubsammelbehälter 50 über den Tastenrahmen 68 der Tasteneinrichtung 60 aus dem Hauptkörper 10 entriegelt und entfernt werden kann. Beim Einbau des Staubsammelbehälter 50 in den Hauptkörper 10 braucht man lediglich den Tastenrahmen 68 in seiner Hand zu halten, auf die Taster 63 zu drücken, dabei den Staubsammelbehälter 50 in den Hauptkörper 10 zu legen, und danach die Taster 63 loszulassen. Dann verschwindet die von der Verriegelungszunge 64 auf die Taster 63 ausgeübte Kraft, und die elastischen Teile 641 kehren in ihre ursprüngliche Form zurück und üben dabei eine Federkraft auf die Verriegelungszunge 64 nach oben aus, so dass die Verriegelungszunge 64 in den Hauptkörper 10 einrastet und somit die Verriegelung des Staubsammelbehälters 50 in dem Hauptkörper 10 verwirklicht wird.

[0026] Wie es sich aus ABB 3 ergibt, sind an der Außenfläche des Staubsammelbehälters 50, vorzugsweise vier, Rasthaken 51 als Befestigungsteile vorgesehen, über die der Tastenrahmen 68 der Tasteneinrichtung 60 durch Einrasten an dem Staubsammelbehälter 50 befestigt wird, so dass vorteilhaft keine Schrauben zur Befestigung des Tastenrahmens 68 der Tasteneinrichtung 60 an dem Staubsammelbehälter 50 erfordert werden, was zu einem vereinfachten Montageprozess beiträgt.

[0027] Zusammenfassend betrifft die vorliegende Erfindung einen Staubsauger 100 mit einem Staubsammelbehälter 50 zur Sammlung von Staub und Abfälle, und einer an diesem Staubsammelbehälter 50 vorgesehenen Tasteneinrichtung 60 zur Verriegelung des Staubsammelbehälters 50 im Staubsauger 100.

[0028] Sie zeichnet sich dadurch aus, dass es sich bei der Tasteneinrichtung 60 um einen an einer Außenwand des Staubsammelbehälters 50 anliegenden Tastenrahmen 68 handelt, mit dem ein Benutzer den Staubsammelbehälter 50 aus- oder einbauen kann.

[0029] Mit einer derartigen Ausgestaltung kann der Tastenrahmen 68 sowohl zur Bedienung als auch als Handgriff dienen, und somit zu einer einfachen Handhabung des Staubsammelbehälters durch einen Benutzer und einem vernünftiger und optisch ansprechender ausgestalteten Gesamtaufbau des Staubsammelbehälters 50 eines Staubsaugers 100 beitragen.

[0030] Die bisher dargestellten Erläuterungen dienen der beispielhaften Beschreibung der Ausführungsformen der Erfindung, die nicht als Einschränkung des Schutzumfangs der Erfindung zu verstehen sind. Vielmehr sind gleichwertige Ausführungsformen sowie verschiedene Abänderungen im Rahmen der Grundideen der Erfindung ebenfalls von dem Schutzumfang der Erfindung umfasst.

Ansprüche

1. Staubsauger (100) mit einem Staubsammelbehälter (50) zur Sammlung von Staub und Abfälle, und einer an diesem Staubsammelbehälter (50) vorgesehenen Tasteneinrichtung (60) zur Verriegelung des Staubsammelbehälters (50) im Staubsauger (100), wobei es sich bei der Tasteneinrichtung (60) um einen an einer Außenwand des Staubsammelbehälters (50) anliegenden Tastenrahmen (68) handelt, mit dem ein Benutzer den Staubsammelbehälter (50) aus- oder einbauen kann, und wobei in dem Tastenrahmen (68) Taster (63) und eine unter Einwirkung dieser Taster (63) in dem Tastenrahmen (68) bewegte Verriegelungszunge (64) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Taster (63) vorgesehen sind, deren außenliegenden Druckteile (631) an beiden Seitenwänden (61, 62) des Tastenrahmens (68) angeordnet sind.

2. Staubsauger (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem unteren Ende der Verriegelungszunge (64) elastische Teile (641) angeschlossen sind, die bei Bewegung der Verriegelungszunge (64) nach unten unter Einwirkung der Taster (63) an dem Innenboden (65) des Tastenrahmens (68) anliegen, wodurch eine elastische Verformung und somit ein nach oben auf die Verriegelungszunge (64) wirkende Kraft bewirkt werden .

3. Staubsauger (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungszunge (64) und das elastische Teil (641) aus Kunststoff hergestellt sind.

4. Staubsauger (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungszunge (64) mit dem elastischen Teil (641) einteilig ausgeformt ist.

5. Staubsauger (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Tastenrahmen (68) Drehwellen (66) vorgesehen sind, der jeweilige Taster (63) ein Drehende (632) und ein Gleitende (633) aufweist, und an der Verriegelungszunge (64) Gleitnute (642) angeordnet sind, wobei das Drehende (632) des jeweiligen Tasters (63) auf einer Drehwelle (66) aufgesteckt wird, während das Gleitende (633) in der Gleitnut (642) vorgesehen ist.

Claims

1. Vacuum cleaner (100) with a dust collection container (50) for collecting dust and debris, and a button device (60) provided on said dust collection container (50) for locking the dust collection container (50) in the vacuum cleaner (100), wherein the button device (60) is a button frame (68) abutting an exterior wall of the dust collection container (50), with which a user can remove or install the dust collection container (50), and wherein in the button frame (68) there is provision for buttons (63) and a locking tab (64) moving under effect of said button (63) in the button frame (68), characterised in that two buttons (63) are provided, the external pressure parts (631) of which are arranged on both side walls (61, 62) of the button frame (68).

2. Vacuum cleaner (100) according to claim 1, characterised in that elastic parts (641) are connected to the lower end of the locking tab (64), which abut the interior base (65) of the button frame (68) when the locking tab (64) is moved down under the effect of the buttons (63), whereby an elastic deformation and therefore a force acting upwards on the locking tab (64) are effected.

3. Vacuum cleaner (100) according to one of claims 1 to 2, characterised in that the locking tab (64) and the elastic part (641) are manufactured from plastic.

4. Vacuum cleaner (100) according to one of claims 1 to 3, characterised in that the locking tab (64) is formed in one piece with the elastic part (641).

5. Vacuum cleaner (100) according to one of claims 1 to 4, characterised in that there is provision for rotating shafts (66) in the button frame (68), the respective button (63) has a rotating end (632) and a sliding end (633), and sliding grooves (642) are arranged on the locking tab (64), wherein the rotating end (632) of the respective button (63) is mounted on a rotating shaft (66), while the sliding end (633) is provided in the sliding groove (642).

Revendications

1. Aspirateur (100) comprenant un récipient collecteur de poussière (50) destiné à collecter la poussière et les déchets, et comprenant un dispositif à touches (60) ménagé sur ce récipient collecteur de poussière (50), destiné à verrouiller le récipient collecteur de poussière (50) dans l'aspirateur (100), le dispositif à touches (60) étant un cadre à touches (68) adjacent à une paroi extérieure du récipient collecteur de poussière (50), au moyen duquel un utilisateur peut sortir ou rentrer le récipient collecteur de poussière (50), et des touches (63) et une languette de verrouillage (64), déplacée sous l'action de ces touches (63, étant ménagés dans le cadre à touches (68), caractérisé en ce que deux touches (63) sont ménagées, dont les parties de pression (631) situées à l'extérieur sont disposées sur deux parois latérales (61, 62) du cadre à touches (68).

2. Aspirateur (100) selon la revendication 1, caractérisé en ce que des pièces élastiques (641) sont raccordées sur l'extrémité inférieure de la languette de verrouillage (64), lesquelles, lors du mouvement de la languette de verrouillage (64) vers le bas sous l'action des touches (63), sont adjacentes au fond intérieur (65) du cadre à touches (68), sur quoi une déformation élastique et donc une force agissant vers le haut sur la languette de verrouillage (64) se produisent.

3. Aspirateur (100) selon l'une quelconque des revendications 1 à 2, caractérisé en ce que la languette de verrouillage (64) et la pièce élastique (641) sont fabriquées en matière plastique.

4. Aspirateur (100) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la languette de verrouillage (64) est formée d'une seule pièce avec la pièce élastique (641).

5. Aspirateur (100) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que des arbres rotatifs (66) sont ménagés dans le cadre à touches (68), en ce que la touche respective (63) présente une extrémité rotative (632) et une extrémité coulissante (633), et en ce qu'une rainure de coulissement (642) est disposée sur la languette de verrouillage (64), l'extrémité rotative (632) de la touche respective (63) étant emboîtée sur un arbre rotatif (66) alors que l'extrémité coulissante (633) est ménagée dans la rainure de coulissement (642).

Zeichnung