(19) |
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(11) |
EP 1 845 593 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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12.10.2016 Patentblatt 2016/41 |
(22) |
Anmeldetag: 04.04.2007 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Fassung für Entladungslampen für Gewächshäuser
Mounting for discharge lamps for greenhouses
Matière articulée pour lampes à décharge pour serres
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
13.04.2006 DE 102006017817
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.10.2007 Patentblatt 2007/42 |
(73) |
Patentinhaber: Vossloh-Schwabe Deutschland GmbH |
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58509 Lüdenscheid (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Faust, Winfried
58511 Lüdenscheid (DE)
- Mews, Hans-Peter
58511 Lüdenscheid (DE)
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(74) |
Vertreter: Rüger, Barthelt & Abel |
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Postfach 10 04 61 73704 Esslingen a.N. 73704 Esslingen a.N. (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 1 753 088 US-A- 5 954 535
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GB-A- 2 160 029 US-B1- 6 988 906
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Fassung für ein elektrisches Betriebsmittel, insbesondere
eine Entladungslampe, z.B. wie sie für Gewächshäuser geeignet ist. In Gewächshäusern
werden häufig Entladungslampen eingesetzt, die eine hohe Leistung von beispielsweise
1 kW aufweisen, und die mit hoher Spannung betrieben werden. Diese Entladungslampen
weisen meist ein Glasrohr auf, das das eigentliche Entladungsrohr einhaust und an
den Enden mit Quetschfüßen versehen ist. Aus jedem Quetschfuß ragt ein Anschlussdraht
heraus, der mit einem zur Kontaktierung dienenden Litzenabschnitt versehen ist.
[0002] Die Quetschfüße unterliegen einer hohen Maßtoleranz. Einige sind im Querschnitt I-förmig,
andere wiederum Z-förmig. Auch kann nicht sichergestellt werden, dass die Quetschfüße
an beiden Enden der Lampe in gleicher Orientierung bezüglich der Lampenlängsachse
angeordnet sind. Es kann durchaus vorkommen, dass die Quetschfüße um einige Winkelgrade
gegeneinander verdreht sind.
[0003] Diese Entladungslampen müssen von Zeit zu Zeit gewechselt werden. Es muss sichergestellt
werden, dass dabei weder elektrische Gefahren noch mechanische Gefährdungen für die
Bedienperson zu befürchten sind. Insbesondere ist Glasbruch zu vermeiden.
[0004] Aus der nicht vorveröffentlichten
EP 1 753 088 A2 ist eine Fassung für eine Entladungslampe bekannt. Die Fassung hat eine Klemmeinrichtung
mit zwei flexiblen Kontaktelementen. Die Klemmeinrichtung hat ein verschiebbares Element,
das zwischen einer Klemmstellung und einer Freigabestellung verschiebbar ist. In der
Klemmstellung werden die beiden Kontaktelemente aufeinander zu und gegen einen dazwischen
angeordneten Kontaktstift der Entladungslampe gedrückt. In der Freigabestellung schwenken
die beiden Kontaktelemente voneinander weg und geben den Kontaktstift frei. Ein Schaltermittel
zur Unterbrechung einer elektrischen Verbindung zwischen den Kontaktelementen und
einer Anschlussleitung der Fassung ist nicht vorgesehen.
[0005] US 5 954 535 A beschreibt eine Fassung für eine Entladungslampe. Die Fassung hat ein mit einer Speiseleitung
elektrisch verbundenes Kontaktelement, das jeweils zwei sich gegenüberliegende Federzungen
für jeden Kontaktstift einer Entladungslampe aufweist. Beim Einstecken eines Kontaktstiftes
der Entladungslampe gelangen die Federzungen von entgegengesetzten Seiten her in Kontakt
mit dem Kontaktstift und stellen eine elektrische Verbindung her. Zur Lösung dieser
Verbindung kann ein Löseelement zwischen zwei Betätigungsenden des Kontaktelements
eingeschoben werden, wodurch die sich gegenüberliegenden Federzungen voneinander weg
bewegt werden. Sie geben dadurch den Kontaktstift frei, so dass dieser aus der Einstecköffnung
herausgezogen werden kann.
[0006] Davon ausgehend ist es Aufgabe der Erfindung, eine einfach und sicher bedienbare
Fassung für ein elektrisches Betriebsmittel, insbesondere eine Gasentladungslampe
für Gewächshäuser zu schaffen.
[0007] Diese Aufgabe wird mit der Fassung nach Anspruch 1 gelöst:
Die erfindungsgemäße Fassung weist ein Aufnahmemittel für ein Ende des Betriebsmittels,
eine Klemmeinrichtung zum wahlweisen Freigeben oder Festklemmen und Kontaktieren des
Anschlusses des Betriebsmittels sowie ein an dem Aufnahmemittel beweglich gelagertes
Sicherungsmittel auf, mit dem ein Ende des Betriebsmittels eingeschlossen und freigegeben
werden kann und das mit der Klemmeinrichtung verbunden ist, um diese zu betätigen.
[0008] Mit dieser Konfiguration wird das Betriebsmittel oder im Speziellen die Entladungslampe
von der Klemmeinrichtung an ihrem Anschluss gehalten. Das Sicherungsmittel bildet
zusammen mit dem Aufnahmemittel ein Fach bzw. eine Ausnehmung, die zumindest einen
Abschnitt des Quetschfußes mit einigermaßen großem Spiel aufnimmt. Das Spiel stellt
sicher, dass unabhängig von den erheblichen Maßtoleranzen des Quetschfußes von dem
Sicherungsmittel und/oder dem Aufnahmemittel keine mechanischen Zwangskräfte auf den
Quetschfuß ausgeübt werden. Im Grunde schwebt der Quetschfuß in dem von dem Sicherungsmittel
und dem Aufnahmemittel gebildeten Fach, während er an seinem Anschluss gehalten ist.
Andererseits verhindern das Aufnahmemittel und das Sicherungsmittel, dass der Quetschfuß
und mit ihm das Betriebsmittel bzw. die Gasentladungslampe aus der Fassung herausfallen.
[0009] Der Lampenwechsel ist einfach zu bewerkstelligen, indem das Sicherungsmittel von
seiner Schließposition in seine Freigabeposition bewegt wird. Das bislang lediglich
einseitig offene Aufnahmefach für den Quetschfuß wird dadurch an einer Seite geöffnet.
Außerdem wird die Klemmeinrichtung freigegeben. Der Quetschfuß und der an diesem vorgesehene
Anschluss können nun ohne Kraft aus der Fassung herausgenommen werden.
[0010] Die Bedienung ist einfach und sicher. Weder ist ein Drehen des stabförmigen Betriebsmittels
bzw. der Gasentladungslampe um ihre Längsachse noch eine sonstige erhebliche Krafteinwirkung
auf die Gasentladungslampe erforderlich.
[0011] Vorzugsweise weist das Aufnahmemittel eine Auflagefläche auf, die an zumindest eine
Nut grenzt. Diese Nut kann z.B. zur Aufnahme eines Quetschrandes des Quetschfußes
dienen. Vorzugsweise ist die Auflagefläche von zwei zueinander parallelen Nuten begrenzt.
In diese Nuten können die Quetschränder eines Quetschfußes ragen. Dabei kommt es nicht
darauf an, ob an der Gasentladungslampe ein I-Quetschfuß oder ein Z-Quetschfuß vorgesehen
ist.
[0012] An der Fassung kann außerdem ein Federmittel vorgesehen sein, das mit dem Betriebsmittel,
insbesondere seinem Quetschfuß zusammenwirkt. Beispielsweise kann das Federmittel
an die Stirnseite des Quetschfußes drücken. Damit werden Gasentladungslampen, die
zwischen zwei einander gegenüber liegend angeordneten Fassungen gehalten sind, durch
die Federmittel nachgiebig auch dann festgehalten, wenn die beiden Sicherungsmittel
der Fassungen in Freigabestellung stehen. Ein unbeabsichtigtes Herausfallen der Gasentladungslampe
aus den Fassungen wird deshalb bei der Montage oder Demontage der Gasentladungslampe
vermieden.
[0013] Die Federmittel können beispielsweise als Biegefedern ausgebildet sein, die z.B.
aus den Nuten heraus ragen können, die zu beiden Seiten der Auflagefläche vorgesehen
sein können. Außerdem kann das Fassungsgehäuse Taschen zur Aufnahme dieser Federmittel
aufweisen.
[0014] Die Auflagefläche kann außerdem eine Vertiefung, beispielsweise eine mittige Vertiefung
in Form einer Nut aufweisen. Damit können auch Quetschfüße in die Fassung eingesetzt
werden, die im Bereich ihres mittigen Anschlussdrahts eine wulstartige oder rippenartige
Erhöhung aufweisen. Diese passt dann in die Nut.
[0015] Die Auflagefläche weist vorzugsweise eine konvexe Form auf. Diese Form kann durch
eine Wölbung der Auflagefläche oder auch dadurch erreicht werden, dass sie aus beispielsweise
Flächenabschnitten besteht, die in einem stumpfen Winkel zueinander angeordnet sind.
Durch diese Maßnahme wird die Fassung besonders unempfindlich gegen Fehlorientierungen
der Gasentladungslampe um ihre Längsachse, die sich aus Verdrehungen der beiden Quetschfüße
gegeneinander ergeben können.
[0016] Das Aufnahmemittel wie auch das Sicherungsmittel ist vorzugsweise durch einen Kunststoffkörper
gebildet. Der jeweilige Kunststoffkörper ist vorzugsweise einstückig ausgebildet.
Damit bilden das Aufnahmemittel und das Sicherungsmittel gemeinsam ein zwei- oder
auch mehrteiliges Fassungsgehäuse, das einerseits auf einem Lampenträger montierbar
ist und andererseits die Lampe hält und alle elektrisch spannungsführenden Teile einhaust.
Das Sicherungsmittel kann gleichzeitig als Handhabe dienen, damit es zum Öffnen und
Schließen der Fassung hin und her bewegt werden kann.
[0017] Das Sicherungsmittel kann mit ein oder mehreren, vorzugsweise zwei Rippen versehen
sein, die der Auflagefläche des Aufnahmemittels und somit dem Quetschfuß zugewandt
sind. Die Rippen berühren den Quetschfuß nicht oder nur leicht und dienen lediglich
dazu, sein Spiel in der durch das Aufnahmemittel und das Sicherungsmittel gebildeten
Aufnahmekammer zu begrenzen. Außerdem wird der wärmeübertragende Kontakt zwischen
dem in Betrieb warmen oder heißen Quetschfuß und dem Kunststoffgehäuse minimiert.
[0018] Die Klemmeinrichtung enthält zumindest ein beweglich gelagertes Element und ein Gegenelement,
die zwischen einander den Anschluss des Betriebsmittels klemmen können. Es können
auch beide Elemente beweglich gelagert sein. Wenigstens eines dieser Elemente ist
als Kontaktelement ausgebildet. Es hat eine Doppelfunktion. Zum einen hält es mechanisch
den Anschluss des Betriebsmittels und somit das Betriebsmittel am Platz und zum anderen
bewirkt es die elektrische Kontaktierung. Vorzugsweise ist das Kontaktelement so angeordnet,
dass es mit dem flexiblen litzenartigen Abschluss des Anschlusses des Betriebsmittels
zusammenwirkt.
[0019] Die Fassung ist außerdem mit einem Schaltermittel versehen. Dieses wirkt vorzugsweise
zwischen dem elektrischen Kontakt und der zugeordneten Speiseleitung. Das Schaltermittel
wird von dem Sicherungsmittel betätigt. Ist das Sicherungsmittel in Schließposition,
ist eine elektrischer Stromfluss zwischen Speiseleitung und Kontakt möglich. Ist das
Sicherungsmittel in Freigabeposition ist der elektrische Stromfluss zwischen dem Kontakt
und der Speiseleitung unterbrochen. Dadurch ist die Lampe spannungsfrei, sobald das
Sicherungsmittel, z.B. ein geeigneter Schieber, zum Lampenwechsel in Freigabeposition
überführt wird. Nimmt eine Bedienperson die Lampe aus der Fassung und berührt sie
den bereits freiliegenden Kontakt, kann es nicht zur elektrischen Durchströmung der
Bedienperson kommen, denn der noch in der Fassung befindliche Kontakt ist stromlos.
[0020] Weitere Einzelheiten vorteilhafter Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand
der Zeichnung, von Ansprüchen oder der Beschreibung. Es zeigen:
- Figur 1
- eine erfindungsgemäße Fassung in offenem Zustand in perspektivischer Darstellung,
- Figur 2
- die Fassung nach Figur 1 in rückseitiger Perspektive,
- Figur 3
- das zu der Fassung nach Figur 1 und 2 gehörige Aufnahmemittel,
- Figur 4
- das von dem Aufnahmemittel nach Figur 3 abgenommene und zu der Fassung nach den Figuren
1 und 2 gehörige Sicherungsmittel,
- Figur 5
- die Fassung nach Figur 1 mit eingesetztem Quetschfuß in horizontal geschnittener Draufsicht
in Freigabeposition,
- Figur 6
- die Fassung nach Figur 5 in Schließposition,
- Figur 7
- die Klemmeinrichtung der Fassung nach den Figuren 1 und 2 in Freigabeposition und
- Figur 8
- die Klemmeinrichtung nach Figur 7 in Schließposition.
[0021] In Figur 1 ist eine für ein elektrisches Betriebsmittel, wie insbesondere eine Gasentladungslampe,
geeignete Lampenfassung 1 veranschaulicht. Die Fassung ist insbesondere zur Lagerung
und zum Anschluss von Gasentladungslampen hoher und höchster Leistung von beispielsweise
1 kW oder mehr geeignet, die an ihrem Ende, wie aus Figur 5 und 6 ersichtlich, einen
Quetschfuß 2 aufweisen. Dieser erstreckt sich in gerader Verlängerung von einem aus
Glas bestehenden Lampenrohr 3 weg. Der Quetschfuß kann einen I-förmigen Querschnitt
aufweisen, der beispielsweise einen Mittelsteg 4 und seitliche Ränder 5, 6 umfasst.
Diese stehen wie schmale hohe Rippen von dem Mittelsteg 4 weg. Außerdem kann der Mittelsteg
4 mit einer rippenartigen Aufwölbung oder Erhebung 7 versehen sein. Aus dieser erstreckt
sich an der Stirnseite des Quetschfußes 2 ein Anschlussdraht 8 von dem Quetschfuß
2 weg. Der Anschlussdraht kann an seinem Ende mit einem Litzenabschnitt 9 versehen
sein.
[0022] Die Fassung 1 weist zur Aufnahme des Quetschfußes 2 ein Aufnahmemittel 11 auf, das
in Form einer geeigneten Ausnehmung an einem zu dem Gehäuse 10 gehörigen, in Figur
3 dargestellten Gehäuseteil 12 ausgebildet ist. Der Gehäuseteil 12 besteht aus Kunststoff
und ist vorzugsweise einstückig ausgebildet. Zur Befestigung auf einer Unterlage weist
er Befestigungsöffnungen 13, 14, 15, 16, 17 auf, die an entsprechenden Flanschen oder
Vorsprüngen vorgesehen sind. An seiner lampenseitigen Stirnseite 18 ist der Gehäuseteil
12 im Wesentlichen eben ausgebildet. Diese Ebene wird von der das Aufnahmemittel 11
bildenden Öffnung durchsetzt, die zu der Stirnseite 18 sowie nach oben offen ist.
Die Wandung dieser Öffnung wird durch eine Auflagefläche 19 gebildet, die im Wesentlichen
rechtwinklig zu der Stirnseite 18 orientiert ist und nach oben hin weist. Die Auflagefläche
19 ist zu beiden Seiten von zueinander parallelen Nuten 20, 21 begrenzt, von denen
Seitenwände 22, 23 aufragen. Die Nuten 20, 21 begrenzen mit den Seitenwänden 22, 23
Taschen, in denen Blattfedern 24, 25 gehalten sind. Diese ragen mit einer freien Zunge
in einen Bereich oberhalb der Auflagefläche 19 und sind dazu vorgesehen, gegen die
Stirnseite des Quetschfußes 2 zu drucken (Figur 5 und 6).
[0023] Die Auflagefläche 19 kann, wie Figur 3 veranschaulicht, in zwei Teilflächen 19a,
19b unterteilt sein, die in einem stumpfen Winkel zueinander stehen und an einer mittlere
Rinne oder Nut 26 grenzen. Diese dient der Aufnahme der Erhebung 7, die an dem Quetschfuß
2 ausgebildet sein kann.
[0024] Ungefähr parallel zu der Stirnseite 18 ist in dem Gehäuseteil 12 eine Trennwand 27
ausgebildet, die das Aufnahmemittel 11 von einer Kontaktkammer 28 trennt. Die Trennwand
27 ist mit einem Schlitz 29 versehen, der sich an die Nut 26 anschließt. Der Schlitz
29 führt in die Kontaktkammer 28 in der eine Klemmeinrichtung 30 angeordnet ist. Zu
dieses gehören mindestens ein, vorzugsweise zwei Kontaktelemente 31, 32, die zwischen
einander einen Klemmschlitz 33 feetlegen und die einigermaßen flexibel ausgebildet
sind. Sie stehen zwischen den beiden Seitenwänden 22, 23.
[0025] Die Seitenwände 22, 23 bilden eine Gleitführung für einen Gehäuseteil 34 des Gehäuses
10, der in Figur 4 gesondert dargestellt ist. Der Gehäuseteil 34 weist zwei im Abstand
parallel zueinander angeordnete Seitenwandabschnitte 35, 36 auf, mit denen der Gehäuseteil
34 den Gehäuseteil 12 übergreift. Sie sind einstückiger Bestandteil des den Gehäuseteil
34 bildenden Kunststoffkörpers, der an seinem vorderen Ende ein Sicherungsmittel 37
bildet, das dazu eingerichtet ist, den Quetschfuß 2 der Gasentladungslampe in dem
Aufnahmemittel 11 zu halten. Zu dem Sicherungsmittel gehören bei dieser Ausführungsform
der Erfindung zumindest zwei Rippen 38, 39, die im Abstand parallel zueinander angeordnet
sind und die in Gebrauch und in montiertem Zustand oberhalb der jeweiligen Teilflächen
19a, 19b und somit zwischen den Nuten 20, 21 stehen (siehe Figur 1). Zwischen den
Rippen 38, 39 ist an dem Gehäuseteil 34 ein Schlitz 40 ausgebildet, der in gerader
Verlängerung des Schlitzes 29 angeordnet ist. Der Schlitz 40 ist dreiseitig von einer
Wandanordnung umgeben und zu dem Betriebsmittel hin offen. Er dient der Ein- und Ausführung
des Anschlusses in Form des Anschlussdrahts 8 und des Litzenabschnitts 9.
[0026] Der Gehäuseteil 34 bildet einen Schieber, der auf dem Gehäuseteil 12 zwischen einer
in den Figuren l'und 2 veranschaulichten Freigabeposition und einer Schließposition
hin und her geschoben werden kann. In der Freigabeposition steht der Schieber vollständig
über der Kontaktkammer 28 und gibt somit das Aufnahmemittel 11 frei. Die Auflagefläche
19 liegt frei zu Tage. In seiner Schließposition ist er so weit nach vorn vorgeschoben,
dass seine Rippen 38, 39 über den Teilflächen 19a, 19b stehen. Zur Sicherung des Gehäuseteils
34 in seiner jeweiligen Position, insbesondere in der Schließposition ist ein Rastmittel
41 vorgesehen, zu dem an den Seitenwandabschnitten 35, 36 gehaltene Rastfedern 42,
43 gehören. Diese greifen in entsprechende, an den Seitenwänden 22, 23 des Gehäuseteils
12 vorgesehene Nuten und darin ausgebildete Vertiefungen.
[0027] Der Gehäuseteil 34 enthält außerdem einen Anschlusskontakt 44 an den über eine Lasche
45 eine Speiseleitung 46 angeschlossen ist. Der Anschlusskontakt 44 weist zwei Schenkel
47, 48 auf, die zwischen einander einen Freiraum bilden, der sich zu den Enden der
Schenkel 47, 48 hin trichterartig oder keilförmig erweitert. Er dient dazu, die Kontaktelemente
31, 32 zusammen zu drücken, um zwischen ihnen den Anschlusadraht 8 und/oder den Litzenabschnitt
9 zu klemmen. Die Kontaktelemente 31, 32 können einstückig miteinander verbunden sein
und eine entsprechende u-förmige Biegefeder bilden. Die Kontaktelemente 31, 32 und
die Schenkel 47, 48 bilden miteinander ein Keilgetriebe 49, das die Bewegung des Gehäuseteils
34 in eine Bewegung der Kontaktelemente 31, 32, umsetzt, die rechtwinklig zu der Bewegung
des Gehäuseteils 34 orientiert ist.
[0028] Die Kontaktelemente bilden zusammen mit den Schenkeln 47, 48 einen elektrischen Trenner,
d.h. einen Schalter mit Trennfunktion. Dieser Schalter wird von dem Schieber, d.h.
dem Sicherungsmittel betätigt und schaltet die Lampe automatisch stromlos, wenn die
Fassung geöffnet wird.
[0029] Die insoweit beschriebene Fassung 1 arbeitet wie folgt:
Zur Aufnahme des Quetschfußes 2 einer Gasentladungslampe steht die Fassung 1 in der
Position gemäß Figur 1, die in Figur 5 nochmals im Schnitt wiedergegeben ist. Der
Gehäuseteil 34 steht in seiner Freigabeposition. Die das Aufnahmemittel 11 bildende
Öffnung der Fassung 1 ist zu dem Quetschfuß 2 hin und nach oben, d.h. in Figur 5 senkrecht
zur Zeichenebene, offen. Es kann nun der Quetschfuß 2 einer Gasentladungslampe in
die Fassung eingeführt werden. Dabei fährt sein Anschlussdraht 8 und der Litzenabschnitt
9 durch den Schlitz 40 (Figur 1) und den Schlitz 29, wobei er zwischen die Kontaktelemente
31, 32 gelangt (Figur 5). Die Schenkel 47, 48 stehen in gehörigem Sicherheitsabstand
von den Kontaktelementen 31, 32. Diese sind somit spannungslos und zwar auch dann,
wenn die betreffende Lampe nicht abgeschaltet ist. Ein Zünden der Gasentladungslampe,
das eine Bedienperson erschrecken oder auch verletzen könnte, wird somit ausgeschlossen.
Die Blattfedern 24, 25 drücken gegen das Ende des Quetschfußes 2 und sichern diesen
vorläufig am Platz. Dies insbesondere, wenn sie eine geringe Neigung gegen die Auflagefläche
19 (19a, 19b) aufweisen, d.h. mit dieser einen spitzen Winkel einschließen. Der entsprechende
Vorgang wird an beiden Enden der Gasentladungslampe mit zwei in entsprechendem Abstand
einander gegenüber liegend angeordneten Fassungen 1 durchgeführt.
[0030] Sitzt die Gasentladungslampe in den beiden Fassungen, wird sie zunächst vorläufig
zwischen den jeweiligen Federn 24, 25 gehalten. Der Quetschfuß 2 liegt dabei kaum
oder nur ganz lose an den Auflageflächen 19 der beiden Fassungen an. Es können nun
gleichzeitig oder nacheinander die beiden Gehäuseteile 34 der beteiligten Fassungen
in Schließposition überführt werden. Diese ist in Figur 6 veranschaulicht. Es fahren
dabei die Rippen 38, 39 über den Quetschfuß 2 bzw. über seinen Mittelsteg 4 und sichern
den Quetschfuß in der Fassung 1. Er kann somit nicht mehr heraus fallen. Jedoch besteht
keinerlei feste Berührung zwischen Kunststoffflächen des Gehäuses 10 und dem Quetschfuß
2.
[0031] Bei der Überführung des Gehäuseteils 34 in Schließposition fahren die Schenkel 47,
48 seitlich über die Kontaktelemente 31, 32, die somit elektrisch mit.der Speiseleitung
46 verbunden werden. Außerdem werden die Kontaktelemente 31, 32 von den Schenkeln
47, 48 des Anschlusskontakts 44 zusammengespannt. Die Schenkel 47, 48 greifen dabei
an abgewinkelten hinteren Laschen 31a, 32a der Kontaktelemente 31, 32 an, so dass
zwischen dem starr gelagerten Schenkel 47 bzw. 48 und demjenigen Abschnitt des Kontaktelements
31 bzw. 32, der mit dem Anschlussdraht 8 oder dem Litzenabschnitt 9 in Berührung steht,
eine ausreichende Federwirkung vorhanden ist. Die Kontaktelemente 31, 32 vollführen
somit eine Klemmbewegung und klemmen den Litzenabschnitt 9 des Quetschfußes 2 zwischen
einander fest, wodurch die Lampe gehalten und elektrisch kontaktiert ist.
[0032] Mit der erfindungsgemäßen Fassung gelingt die sichere Lagerung von Hochleistungsgasentladungslampen
mit Glasquetschfüßen, die einerseits empfindlich auf Bruch und mechanische Belastung
sind und andererseits auch in rauer Umgebung einfach und zuverlässig gehandhabt werden
können müssen. Zum Sichern der Lampe in der Fassung weist diese ein Schiebeelement
auf, mit dem einerseits ein Fach zur Aufnahme des Quetschfußes der Lampe freigegeben
oder abgeschlossen wird und der andererseits die elektrischen Kontakte der Lampe mit
der Anschlussleitung verbindet oder von dieser trennt. Insoweit bildet das Schieberelement
einerseits mit den Fassungskontakten einen elektrischen Schalter. Andererseits bildet
es einen mechanischen Antrieb für die Fassungskontakte, die vorzugsweise zungenartig
ausgebildet sind und dez Lgmpenanschluss wie eine Zange zwischen einander klemmen
oder freizugeben. Mit anderen Worten, der an dem Schiebeelement vorgesehene Kontaktbügel
wirkt mit den Kontaktelementen des stationären Fassungsteils als Schalter und Getriebe
zusammen, um die Kontaktelemente zum Festklemmen des Lampenanschlusses zusammenzuspannen.
1. Fassung (1) für ein elektrisches Betriebsmittel, insbesondere Entladungslampe,
mit einem Aufnahmemittel (11) für ein Ende des Betriebsmittels,
mit einer Klemmeinrichtung (30) zum wahlweisen Freigeben oder Festklemmen und Kontaktieren
eines an dem Betriebsmittel vorgesehenen Anschlusses (8, 9), wobei zu der Klemmeinrichtung
(30) zwei aufeinander zu und voneinander weg bewegbare Kontaktelemente (31, 32) gehört,
das auf einen Anschluss (8, 9) des Betriebsmittels hin und von diesem weg bewegbar
ist,
mit einem Sicherungsmittel (37), das an einem das Aufnahmemittel (11) enthaltenden
Körper (12) zwischen einer Schließposition und einer Freigabeposition beweglich gelagert
ist, um ein Ende (2) des Betriebsmittels einzuschließen oder freizugeben, und das
mit der Klemmeinrichtung (30) verbunden ist, um diese zu betätigen,
dadurch gekennzeichnet, dass ein von dem Sicherungsmittel (37) betätigtes Schaltermittel (31, 32, 47, 48) vorhanden
ist, das in der Schließposition des Sicherungsmittels (37) einen elektrischen Stromfluss
zwischen einer Speiseleitung (46) und dem wenigstens einen Kontaktelement (31) ermöglicht
und in der Freigabeposition des Sicherungsmittels (37) einen elektrischen Stromfluss
zwischen dem Kontaktelement (31) und der Speiseleitung (46) unterbricht,
wobei das Schaltermittel einen mit der Speiseleitung (46) verbundenen Anschlusskontakt
(44) mit zwei Schenkel (47, 48) aufweist, die zwischen einander einen Freiraum bilden,
der sich zu den Enden der Schenkel (47, 48) hin trichterartig oder keilförmig erweitert,
wobei die Kontaktelemente (31, 32) und die Schenkel (47, 48) miteinander ein Keilgetriebe
(49) bilden, das die Bewegung des Sicherungsmittels (37) in eine Bewegung der Kontaktelemente
(31, 32) umsetzt, die rechtwinklig zu der Bewegung des Sicherungsmittels (37) orientiert
ist.
2. Fassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmemittel (11) eine Auflagefläche (19) umfasst, die an zumindest eine Nut
(20) grenzt.
3. Fassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmemittel (11) eine Auflagefläche (19) umfasst, die an einander gegenüberliegenden
Seiten von zwei zueinander parallelen Nuten (20, 21) begrenzt ist.
4. Fassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dem Aufnahmemittel (11) ein Federmittel (24, 25) zugeordnet ist.
5. Fassung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel (24, 25) so angeordnet ist, dass es mit einem Ende (2) des Betriebsmittels
zusammenwirkt.
6. Fassung nach Anspruch 2 oder 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel (24, 25) zumindest eine Feder (24) umfasst, die zumindest mit einem
Abschnitt in der Nut (20) angeordnet ist.
7. Fassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmemittel (11) eine Auflagefläche (19) umfasst, die eine Vertiefung (26)
enthält.
8. Fassung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (26) eine Nut ist, die sich zu der Klemmeinrichtung (30) hin erstreckt.
9. Fassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmemittel (11) eine Auflagefläche (19) umfasst, die eine konvexe Wölbung
aufweist.
10. Fassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmemittel (11) eine Auflagefläche (19) umfasst, die zumindest zwei miteinander
in einem stumpfen Winkel stehende Flächenabschnitte (19a, 19b) aufweist.
11. Fassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmemittel (11) und/oder das Sicherungsmittel (37) durch einen oder an einem
Körper (12, 34) aus Kunststoff ausgebildet ist.
12. Fassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmittel (37) einen Abschnitt mit wenigstens einer Erhebung (38) aufweist,
die zu dem Aufnahmemittel (11) hin weist.
13. Fassung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebung (38) als Rippe ausgebildet ist.
14. Fassung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt wenigstens zwei als zueinander parallele Rippen (38, 39) ausgebildete
Erhebungen aufweist.
15. Fassung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmittel (37) verschiebbar gelagert ist.
16. Fassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmittel (37) mit einem Rastmittel (41) zur Festlegung wenigstens einer
Rastposition zusammenwirkt.
17. Fassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung (30) wenigstens ein an dem Aufnahmemittel (11) beweglich gelagertes
Element (31) umfasst, das dem Anschluss (8, 9) des Betriebsmittels zugeordnet ist.
1. Mounting (1) for an electrical device, in particular a discharge lamp,
with a receiving means (11) for one end of the electrical device,
with a clamp device (30) for optional release or clamping and contacting of a connection
(8, 9) provided on the electrical device, wherein the clamp (30) comprises two contact
elements (31, 32) which can be moved towards each other and away from each other,
and which1 can be moved towards and away from a connection (8, 9) of the electrical device,
with a safety means (37) which is mounted on a body (12) containing the receiving
means (11) and is movable between a closed position and an open position in order
to enclose or release an end (2) of the electrical device, and is connected to the
clamp (30) in order to activate the latter,
characterized in that a switch means (31, 32, 47, 48) activated by the safety means (37) is provided which
in the closed position of the safety means (37) allows an electrical current to flow
between a supply line (46) and the at least one contact element (31), and in the open
position of the safety means (37) interrupts an electrical current flow between the
contact element (31) and the supply line (46),
wherein the switch means comprises a connecting contact (44) connected to the supply
line (46) with two legs (47, 48) which between them form a gap which widens towards
the ends of the legs (47,48) in the manner of a hopper or wedge,
wherein the contact elements (31, 32) and the legs (47, 48) together form a wedge
gear (49) which translates the movement of the safety means (37) into a movement of
the contact elements (31, 32) which is oriented at right angles to the movement of
the safety means (37).
2. Mounting according to claim 1, characterized in that the receiving means (11) comprises a contact face (19) which borders at least one
groove (20).
3. Mounting according to claim 1, characterized in that the receiving means (11) comprises a contact face (19) which is delimited on opposite
sides by two mutually parallel grooves (20, 21).
4. Mounting according to claim 1, characterized in that a spring means (24, 25) is assigned to the receiving means (11).
5. Mounting according to claim 4, characterized in that the spring means (24, 25) is arranged such that it co-operates with an end (2) of
the electrical device.
6. Mounting according to claim 2 or 3 and 5, characterized in that the spring means (24, 25) comprises at least one spring (24) which is arranged with
at least one portion in the groove (20).
7. Mounting according to claim 1, characterized in that the receiving means (11) comprises a contact face (19) which contains a depression
(26).
8. Mounting according to claim 7, characterized in that the depression (26) is a groove which extends up to the clamp (30).
9. Mounting according to claim 1, characterized in that the receiving means (11) comprises a contact face (19) which has a convex curvature.
10. Mounting according to claim 1, characterized in that the receiving means (11) comprises a contact face (19) which has at least two face
portions (19a, 19b) standing at an obtuse angle to each other.
11. Mounting according to claim 1, characterized in that the receiving means (11) and/or the safety means (37) is/are formed by or on a body
(12, 34) made of plastic.
12. Mounting according to claim 1, characterized in that the safety means (37) comprises a portion with at least one protrusion (38) which
points towards the receiving means (11).
13. Mounting according to claim 12, characterized in that the protrusion (38) is formed as a rib.
14. Mounting according to claim 12, characterized in that the portion comprises at least two protrusions formed as mutually parallel ribs (38,
39).
15. Mounting according to claim 12, characterized in that the safety means (37) is mounted displaceably.
16. Mounting according to claim 1, characterized in that the safety means (37) co-operates with a catch means (41) to establish at least one
catch position.
17. Mounting according to claim 1, characterized in that the clamp (30) comprises at least one element (31) mounted movably on the receiving
means (11) and assigned to the connection (8, 9) of the electrical device.
1. Douille (1) destinée à un dispositif d'équipement électrique, notamment une lampe
à décharge,
comprenant un moyen de réception (11) pour une extrémité du dispositif d'équipement,
comprenant un dispositif de serrage (30) destiné, au choix, à la libération ou au
serrage et à la connexion d'une borne (8, 9) prévue sur le dispositif d'équipement,
le dispositif de serrage (30) comportant deux éléments de contact (31, 32) qui peuvent
être déplacés l'un vers l'autre et éloignés l'un de l'autre et qui peuvent être rapprochés
et éloignés d'une borne (8, 9) du dispositif d'équipement,
comprenant un moyen de verrouillage (37) qui est monté sur un corps (12) contenant
le moyen de réception (11), avec possibilité de déplacement entre une position de
fermeture et une position de libération, en vue d'enfermer ou de libérer une extrémité
(2) du dispositif d'équipement, et qui est relié au dispositif de serrage (30) pour
actionner celui-ci,
caractérisée en ce qu'il est prévu un moyen interrupteur (31, 32, 47, 48) qui est actionné par le moyen
de verrouillage (37) et qui, dans la position de fermeture du moyen de verrouillage
(37), permet le passage d'un courant électrique entre une ligne d'alimentation (46)
et l'élément de contact (31), au nombre d'au moins un, et, dans la position de libération
du moyen de verrouillage (37), interrompt le passage d'un courant électrique entre
l'élément de contact (31) et la ligne d'alimentation (46),
le moyen interrupteur présentant un contact de connexion (44) relié à la ligne d'alimentation
(46) et comportant deux branches (47, 48) qui définissent entre elles un espace libre
qui s'élargit en forme d'entonnoir ou en forme de clavette en direction des extrémités
des branches (47, 48),
les éléments de contact (31, 32) et les branches (47, 48) formant ensemble un mécanisme
à clavette (49) qui transforme le mouvement du moyen de verrouillage (37) en un mouvement
des éléments de contact (31, 32) orienté perpendiculairement au mouvement du moyen
de verrouillage (37).
2. Douille selon la revendication 1, caractérisée en ce que le moyen de réception (11) comprend une surface d'appui (19) qui est contiguë à au
moins une rainure (20).
3. Douille selon la revendication 1, caractérisée en ce que le moyen de réception (11) comprend une surface d'appui (19) qui est délimitée sur
des côtés opposés par deux rainures (20, 21) parallèles l'une à l'autre.
4. Douille selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'un moyen à ressort (24, 25) est associé au moyen de réception (11).
5. Douille selon la revendication 4, caractérisée en ce que le moyen à ressort (24, 25) est disposé de manière à ce qu'il coopère avec une extrémité
(2) du dispositif d'équipement.
6. Douille selon les revendications 2 ou 3 et 5, caractérisée en ce que le moyen à ressort (24, 25) comprend au moins un ressort (24) qui est disposé au
moins avec une partie dans la rainure (20).
7. Douille selon la revendication 1, caractérisée en ce que le moyen de réception (11) comprend une surface d'appui (19) qui comporte un creux
(26).
8. Douille selon la revendication 7, caractérisée en ce que le creux (26) est une rainure qui s'étend en direction du dispositif de serrage (30).
9. Douille selon la revendication 1, caractérisée en ce que le moyen de réception (11) comprend une surface d'appui (19) qui présente un bombement
convexe.
10. Douille selon la revendication 1, caractérisée en ce que le moyen de réception (11) comprend une surface d'appui (19) qui présente au moins
deux portions de surface (19a, 19b) formant un angle obtus entre elles.
11. Douille selon la revendication 1, caractérisée en ce que le moyen de réception (11) et/ou le moyen de verrouillage (37) est constitué d'un
corps (12, 34) en matière plastique ou est formé sur celui-ci.
12. Douille selon la revendication 1, caractérisée en ce que le moyen de verrouillage (37) présente une partie dotée d'au moins une saillie (38)
qui est orientée en direction du moyen de réception (11).
13. Douille selon la revendication 12, caractérisée en ce que la saillie (38) est réalisée comme nervure.
14. Douille selon la revendication 12, caractérisée en ce que la portion présente au moins deux saillies réalisées comme nervures (38, 39) parallèles
l'une à l'autre.
15. Douille selon la revendication 12, caractérisée en ce que le moyen de verrouillage (37) est monté avec possibilité de déplacement.
16. Douille selon la revendication 1, caractérisée en ce que le moyen de verrouillage (37) coopère avec un moyen d'encliquetage (41) en vue de
définir au moins une position d'encliquetage.
17. Douille selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif de serrage (30) comprend au moins un élément (31) qui est monté de
façon mobile sur le moyen de réception (11) et est associé à la borne (8, 9) du dispositif
d'équipement.
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