(19)
(11) EP 2 941 779 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
12.10.2016  Patentblatt  2016/41

(21) Anmeldenummer: 14748208.7

(22) Anmeldetag:  06.08.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01H 13/04(2006.01)
H01H 13/84(2006.01)
H01H 3/60(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2014/066933
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2015/036183 (19.03.2015 Gazette  2015/11)

(54)

TASTENMODUL UND AUFSTECKELEMENT FÜR EIN TASTENMODUL

KEY MODULE AND SLIP-ON ELEMENT FOR A KEY MODULE

ENSEMBLE TOUCHE ET ÉLÉMENT EMBOÎTABLE POUR ENSEMBLE TOUCHE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 12.09.2013 DE 102013110064

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
11.11.2015  Patentblatt  2015/46

(73) Patentinhaber: Gmk Electronic Design GmbH
92533 Wernberg-Köblitz (DE)

(72) Erfinder:
  • GÜNTNER, Manfred
    92714 Pleystein (DE)
  • KREDLER, Wolfgang
    92274 Gebenbach (DE)
  • GEILERSDÖRFER, Sebastian
    92256 Hahnbach (DE)

(74) Vertreter: Schlögl, Markus 
Meissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB Bankgasse 3
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
JP-A- 2012 138 254
US-A- 5 380 969
US-A- 5 247 143
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein mechanisches Tastenmodul.

    [0002] Mechanische Tastenmodule bilden die Basis der durch einen Benutzer zu betätigenden Tasten in Tastaturen. Typischerweise weist eine Computertastatur etwa einhundert Tastenmodule auf.

    [0003] Ein mechanisches Tastenmodul umfasst ein Gehäuse und einen im Gehäuse angeordneten Stößel, der durch einen oberen Anschlag und einen unteren Anschlag begrenzt zwischen einer oberen Anschlagposition und einer unteren Anschlagposition linear beweglich ist. Hierbei drückt ein im Gehäuse angeordnetes elastisches Element, beispielsweise eine Feder, den Stößel in die obere Anschlagposition. Durch eine von einem Benutzer ausgeübte Betätigungskraft wird der Stößel in die untere Anschlagposition gedrückt und dabei das elastische Element reversibel zusammengedrückt. Über eine entsprechende Verbindungseinrichtung ist üblicherweise ein geeigneter Tastenknopf zur Ausbildung der durch einen Benutzer zu betätigenden Taste an dem Stößel des Tastenmoduls anbringbar oder angebracht.

    [0004] Derartige Tastenmodule werden beispielsweise von dem Unternehmen ZF Friedrichshafen AG, vormals Cherry GmbH, unter der Bezeichnung MX-Technologie bzw. MX-Tastenmodul seit vielen Jahren angeboten.

    [0005] Nachteilig bei derartigen bekannten Tastenmodulen sind die Anschlaggeräusche, die sowohl beim Betätigen als auch beim Loslassen der Tasten entstehen. Diese Anschlaggeräusche werden insbesondere in Büroräumen mit mehreren PC-Arbeitsplätzen als störend empfunden.

    [0006] Ein Tastenmodul mit einer Dämpfung von Anschlaggeräuschen ist aus US 5 247 143 A bekannt.

    [0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Tastenmodul anzugeben, bei dem die Anschlaggeräusche beim Betätigen und beim Loslassen der Tasten durch einen Benutzer reduziert sind, vorzugsweise ohne oder zumindest ohne merkliche negative Änderung der Schaltcharakteristik und/oder der Lebensdauer der Tastenmodule.

    [0008] Diese Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

    [0009] Das erfindungsgemäße Tastenmodul umfasst ein Gehäuse und einen im Gehäuse angeordneten Stößel, der durch einen oberen Anschlag und einen unteren Anschlag begrenzt zwischen einer oberen Anschlagposition und einer unteren Anschlagposition linear beweglich ist. Ein im Gehäuse angeordnetes elastisches Element, beispielsweise eine Feder, drückt den Stößel in die obere Anschlagposition, sofern keine Betätigungskraft auf den Stößel einwirkt. Wird jedoch von einem Benutzer eine Betätigungskraft ausgeübt, drückt diese den Stößel in die untere Anschlagposition und drückt dabei das elastische Element reversibel zusammen.

    [0010] Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass der untere Anschlag zur Reduzierung der Anschlaggeräusche von einem ersten Dämpfungselement gebildet ist und dass der obere Anschlag zur Reduzierung der Anschlaggeräusche von einem zweiten Dämpfungselement gebildet ist.

    [0011] Die Erfindung sieht weiter vor, dass das Gehäuse des Tastenmoduls eine Öffnung für den Stößel aufweist, durch die ein Teil des Stößels in dessen oberer Anschlagposition aus dem Gehäuse herausbewegt ist. Der herausbewegte Teil des Stößels weist eine Verbindungseinrichtung zur Anbringung eines Tastenknopfes am Stößel auf. Dieser Tastenknopf ist außerhalb des Gehäuses des Tastenmoduls angeordnet oder anordenbar. Über diesen Tastenknopf kann ein Benutzer das Tastenmodul betätigen und damit die Betätigungskraft auf den Stößel ausüben.

    [0012] Ferner sieht die Erfindung vor, dass am unteren Anschlag eine an dem am Stößel angebrachten Tastenknopf ausgebildete untere Anschlagfläche mit dem ersten Dämpfungselement zur Begrenzung der linearen Bewegung des Stößels zusammenwirkt. Vorzugsweise bildet das erste Dämpfungselement mindestens einen hervorstehenden ersten Vorsprung, beispielsweise eine Noppe oder eine kreisförmig umlaufende Dichtlippe, zur Kontaktierung der unteren Anschlagfläche aus.

    [0013] Die Vorteile der Erfindung liegen insbesondere darin, dass durch die Ausbildung von oberem und unterem Anschlag durch das erste und das zweite Dämpfungselement an unterem und oberem Anschlag die Anschlaggeräusche sowohl beim Betätigen als auch beim Loslassen der Tasten durch einen Benutzer reduziert sind. Versuche haben gezeigt, dass sich die Anschlaggeräusche um bis zu 90% im Vergleich zu identischen Tastenmodulen ohne diese Dämpfungselemente reduzieren lassen.

    [0014] Eine Weiterbildung sieht vor, dass erstes Dämpfungselement und zweites Dämpfungselement ein einstückiges Dämpfungselement bilden oder Teil eines einstückigen Dämpfungselements sind. Hierunter werden auch Ausführungsformen verstanden, bei denen es sich bei dem ersten Dämpfungselement und bei dem zweiten Dämpfungselement um dasselbe Dämpfungselement handelt, das die beiden Dämpfungswirkungen am oberen und unteren Anschlag verwirklicht. Vorzugsweise ist das einstückige Dämpfungselement so ausgebildet und angeordnet, dass es den Stößel zumindest in dessen oberer Anschlagposition ringförmig umgibt. Es kann sich somit bei dem einstückigen Dämpfungselement um einen Dämpfungsring handeln.

    [0015] Das erste Dämpfungselement und/oder das zweite Dämpfungselement und/oder das vorgenannte einstückige Dämpfungselement umfassend das erste Dämpfungselement und das zweite Dämpfungselement können aus elastischem Kunststoff bestehen oder diesen Kunststoff umfassen. Die Härte der jeweiligen Dämpfungselemente kann entsprechend den gewünschten Anforderungen durch Auswahl eines geeigneten Kunststoffs variiert werden. Bei dem elastischen Kunststoff kann es sich beispielsweise um TPE (Abkürzung für Thermoplastische Elastomere) handeln.

    [0016] Gemäß der Erfindung kann vorgesehen sein, dass am oberen Anschlag eine am Stößel ausgebildete obere Anschlagfläche mit dem zweiten Dämpfungselement zur Begrenzung der linearen Bewegung des Stößels zusammenwirkt. Vorzugsweise bildet das zweite Dämpfungselement mindestens einen hervorstehenden zweiten Vorsprung, beispielsweise eine Noppe oder eine kreisförmig umlaufende Dichtlippe, zur Kontaktierung der oberen Anschlagfläche aus.

    [0017] Eine Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Tastenmoduls sieht ein Aufsteckelement vor. Dieses Aufsteckelement weist ein Trägerelement auf, an dem das erste Dämpfungselement und das zweite Dämpfungselement angebracht sind. Ferner weist das Trägerelement Einrichtungen zum Aufstecken des Aufsteckelements auf eine Außenseite des Gehäuses des Tastenmoduls auf. Das Aufsteckelement bildet somit das für die Geräuschdämpfung zuständige Element des Tastenmoduls. Auf diese Weise können auch bekannt Tastenmodule, beispielsweise die eingangs angesprochenen MX-Tastenmodule, zur Dämpfung der Anschlaggeräusche zu einem erfindungsgemäßen Tastenmodul umgerüstet werden. Die Schaltcharakteristik wird durch das Aufsteckmodul nicht oder zumindest nahezu nicht verändert.

    [0018] Das Aufsteckelement umfassend Trägerelement und erstes Dämpfungselement und zweites Dämpfungselement kann beispielsweise mittels Zwei-Komponenten-Spritzgießtechnik hergestellt sein. Dies ermöglicht eine kostengünstige Herstellung.

    [0019] Die Einrichtungen zum Aufstecken des Aufsteckelements auf die Außenseite des Gehäuses können beispielsweise als Rastelemente ausgebildet sein. Diese Rastelemente sind so ausgestaltet, dass sie mit dem Gehäuse zur Ausbildung einer festen Verbindung verrastbar oder verrastet sind. Dies ermöglicht eine feste und sichere Positionierung des Aufsteckelements mit den Dämpfungselementen an dem Gehäuse des Tastenmoduls, ein Verrutschen wird dadurch verhindert. Auch können ein oder mehrere der Rastelemente als Führungsnasen ausgebildet sein, die derart geformt sind, dass bereits beim Aufstecken des Aufsteckelements auf das Gehäuse das Aufsteckelement so geführt wird, dass es die vorgesehene Position am Gehäuse einnimmt und die Einnahme einer fehlerhaften Position verhindert ist. Dadurch wird die korrekte Montage und Positionierung des Aufsteckelements zum einen sichergestellt und zum anderen erleichtert.

    [0020] Das Trägerelement des Aufsteckelements kann beispielsweise aus Kunststoff, insbesondere aus den Kunststoffen ABS oder PA oder PP oder einem Kunststoff-Compound umfassend einen oder mehrere der vorgenannten Kunststoffe, bestehen oder diesen Kunststoff umfassen.

    [0021] Das Aufsteckelement kann auch derart ausgebildet sein, dass es in einem am Gehäuse des Tastenmoduls angebrachten Zustand den Stößel des Tastenmoduls zumindest in dessen oberer Anschlagposition ringförmig umgibt.

    [0022] Alternativ zu der vorbeschriebenen Ausführungsvariante des Tastenmoduls mit einem Aufsteckelement sieht eine weitere Ausführungsvariante des Tastenmoduls vor, dass das erste Dämpfungselement und das zweite Dämpfungselement, und damit gegebenenfalls auch das einstückige Dämpfungselement, direkt am Gehäuse ausgebildet sind. Insbesondere können Gehäuse und erstes Dämpfungselement und zweites Dämpfungselement, und damit gegebenenfalls auch das einstückige Dämpfungselement, gemeinsam mittels Zwei-Komponenten-Spritzgießtechnik hergestellt sein. Im Unterschied zur vorbeschriebenen Ausführungsvariante sieht diese Variante somit die direkte Integration der Dämpfungselemente in das Gehäuse des Tastenmoduls vor, die Verwendung eines zusätzlichen Bauteils, beispielsweise des vorstehend und nachfolgend beschriebenen Aufsteckelements, entfällt somit in dieser Variante.

    [0023] Insgesamt werden mit dem erfindungsgemäßen Tastenmodul Lösungen vorgeschlagen, die eine deutliche Reduzierung der Anschlaggeräusche und damit der Tippgeräusche bei Tastaturen mit sich bringen, und zwar sowohl eine Reduzierung der beim Betätigen der Tasten entstehenden Anschlaggeräusche als auch der beim Loslassen der Tasten entstehenden Anschlaggeräusche.

    [0024] Die vorgeschlagenen Lösungen ermöglichen eine feste und sichere Positionierung des oder der Dämpfungselemente an dem Tastenmodul. Die Lösungen bieten ferner eine lange Lebensdauer und gewährleisten eine zumindest nahezu unveränderte Schaltcharakteristik im Vergleich zu nicht mit den Dämpfungselementen ausgestatteten vergleichbaren Tastenmodulen.

    [0025] Die erfindungsgemäßen Tastenmodule mit den Aufsteckelementen ermöglichen eine einfache Montage der Tastenmodule, auch eine Nachrüstung von Tastenmodulen, auch den eingangs genannten Tastenmodulen, beispielsweise den MX-Tastenmodulen, mit den Aufsteckelementen ist möglich. Die Montage ist einfach und kann auch von fachfremden Personen ausgeführt werden.

    [0026] Die vorgeschlagenen Lösungen haben weiter den Vorteil, dass sie keine zwischen den einzelnen Tastenmodulen in einer Tastatur vorgesehenen Zwischenräume beanspruchen, der Tastaturaufbau wird diesbezüglich nicht verändert.

    [0027] Schließlich können die Aufsteckelemente der vorgeschlagenen Lösungen, aber auch die Gehäuse der vorgeschlagenen Tastenmodule, kostengünstig durch übliche Kunststoffspritzverfahren hergestellt werden.

    [0028] Die Erfindung wird nachstehend auch hinsichtlich weiterer Merkmale und Vorteile anhand der Beschreibung von Ausführungsbeispielen und unter Bezugnahme auf die beiliegenden schematischen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen
    FIG 1 bis FIG 4
    in perspektivischen Darstellungen ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Tastenmoduls, wobei FIG 1 ein einstückiges Dämpfungselement, FIG 2 ein Trägerelement, FIG 3 ein Aufsteckelement mit dem einstückigen Dämpfungselement und dem Trägerelement und FIG 4 das Tastenmodul mit dem Aufsteckelement zeigt,
    FIG 5 und FIG 6
    in Schnittdarstellungen und vergrößerten Ausschnittdarstellungen ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Tastenmoduls, wobei FIG 5 eine untere Anschlagposition und FIG 6 eine obere Anschlagposition des Stößels zeigt, und
    FIG 7 und FIG 8
    in Schnittdarstellungen und vergrößerten Ausschnittdarstellungen ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Tastenmoduls, bei dem das einstückige Dämpfungselement in das Gehäuse integriert ist und somit kein Aufsteckelement vorgesehen ist, wobei FIG 7 eine untere Anschlagposition und FIG 8 eine obere Anschlagposition des Stößels zeigt.


    [0029] Einander entsprechende Teile und Komponenten sind in den Figuren mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet.

    [0030] FIG 1 bis FIG 4 zeigen in perspektivischen Darstellungen ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Tastenmoduls 1 mit Aufsteckelement 18. In FIG 1 ist ein einstückiges Dämpfungselement 10 in Alleinstellung gezeigt. Das einstückige Dämpfungselement 10 umfasst ein erstes Dämpfungselement 8, das einen unteren Anschlag 7 für eine lineare Bewegung des in FIG 4 gezeigten Stößels 3 des Tastenmoduls 1 bildet. Weiter umfasst das einstückige Dämpfungselement 10 ein zweites Dämpfungselement 9, das einen oberen Anschlag 6 für die lineare Bewegung des Stößels 3 des Tastenmoduls 1 bildet. FIG 2 zeigt ein Trägerelement 19 in Alleinstellung, FIG 3 zeigt das dieses Trägerelement 19 und das in FIG 1 gezeigte einstückige Dämpfungselement 10 umfassende Aufsteckelement 18. Zu erkennen sind die als Rastelemente 20 ausgebildeten Einrichtungen zum Aufstecken des Aufsteckelements 18 auf eine Außenseite eines Gehäuses 2 des in FIG 4 gezeigten Tastenmoduls 1. Als weitere Rastelemente sind ferner Führungsnasen 20a vorgesehen, die derart geformt sind, dass bereits beim Aufstecken des Aufsteckelements 18 auf das Gehäuse 2 das Aufsteckelement 18 so geführt wird, dass es die vorgesehene Position am Gehäuse 2 einnimmt und die Einnahme einer fehlerhaften Position verhindert ist.

    [0031] Dieses Tastenmodul 1 mit aufgestecktem Aufsteckelement 18 ist in FIG 4 dargestellt. Zu erkennen ist, dass der bereits angesprochene Stößel 3 durch eine Öffnung 15 im Gehäuse 2 herausbewegt ist. Der Stößel 3 befindet sich in einer oberen Anschlagposition 4, in die er ohne Betätigungskraft durch einen Benutzer durch ein im Gehäuse 2 angeordnetes, in den Zeichnungen nicht dargestelltes elastisches Element, beispielsweise eine Feder, gedrückt wird. Diese lineare Bewegung des Stößels 3 wird gestoppt durch den vom zweiten Dämpfungselement 9 ausgebildeten oberen Anschlag 6, siehe FIG 1. Konkret wird eine am Stößel 3 ausgebildete obere Anschlagfläche (nicht dargestellt) gegen den oberen Anschlag 6, gebildet von dem zweiten Dämpfungselement 9, gedrückt.

    [0032] Am freien Ende des Stößels 3 ist in FIG 4 eine Verbindungseinrichtung 16 zu erkennen. Diese dient der Anbringung eines nicht dargestellten Tastenknopfes, über den ein Benutzer durch Ausübung einer Betätigungskraft das Tastenmodul 1 betätigen und damit den Stößel 3 in FIG 4 nach unten in das Gehäuse 2 hinein drücken kann, bis die lineare Bewegung des Stößels 3 durch den unteren Anschlag 7, ausgebildet vom ersten Dämpfungselement 8, gestoppt wird. Konkret drückt eine nicht dargestellte untere Anschlagfläche am nicht dargestellten Tastenknopf gegen den unteren Anschlag 7, ausgebildet vom ersten Dämpfungselement 8. Der Stößel 3 befindet sich dann in einer unteren Anschlagposition (nicht dargestellt).

    [0033] FIG 5 und FIG 6 zeigen in Schnittdarstellungen und vergrößerten Ausschnittdarstellungen ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Tastenmoduls 1 mit Aufsteckelement 18.

    [0034] Das Tastenmodul 1 gemäß diesem zweiten Ausführungsbeispiel umfasst ein Gehäuse 2 und einen im Gehäuse 2 angeordneten Stößel 3, der zum Teil durch eine Öffnung 15 im Gehäuse 2 hindurchragt. Außerhalb des Gehäuses 2 ist ein Tastenknopf 17 vorgesehen, der an einer Verbindungseinrichtung 16 des Stößels 3 auf den Stößel 3 aufgesteckt ist. Der Stößel 3 ist linear beweglich, wobei die lineare Bewegung durch einen oberen Anschlag 6 und einen unteren Anschlag 7 begrenzt ist. FIG 5 und FIG 6 verdeutlichen diese Begrenzung der linearen Bewegung. FIG 5 zeigt eine untere Anschlagposition 5 des Stößels 3, die bei Betätigung durch einen Benutzer mittels Ausübung einer Betätigungskraft auf den Tastenknopf 17 eingenommen wird. FIG 6 zeigt eine obere Anschlagposition 4 des Stößels 3, die beim Loslassen des Tastenknopfes 17 durch den Benutzer eingenommen wird, das heißt es wird keine Betätigungskraft auf den Tastenknopf 17 ausgeübt. Die lineare Bewegung des Stößels 3 in die obere Anschlagposition 4 wird hervorgerufen durch ein elastisches Element, beispielsweise eine zwischen Stößel 3 und Gehäuse 2 angeordnete Feder (nicht dargestellt), die den Stößel 3 gegen den oberen Anschlag 6 drückt.

    [0035] Aus den vergrößerten Detaildarstellungen zu FIG 5 und FIG 6 wird deutlich, dass der untere Anschlag 7 von einem ersten Dämpfungselement 8 und der obere Anschlag 6 von einem zweiten Dämpfungselement 9 gebildet ist. Das erste Dämpfungselement 8 und das zweite Dämpfungs-element 9 sind Teil eines einstückigen Dämpfungselements 10, das den Stößel 3 ringförmig umgibt.

    [0036] Die vergrößerten Detaildarstellungen zu FIG 5 und FIG 6 zeigen ferner, dass am unteren Anschlag 7 eine untere Anschlagfläche 12, die an dem Tastenknopf 17 ausgebildet ist, mit dem ersten Dämpfungselement 8 zur Begrenzung der linearen Bewegung des Stößels 3 zusammenwirkt. Das erste Dämpfungselement 8 weist einen hervorstehenden um den Stößel 3 umlaufenden ersten Vorsprung 13 zur Kontaktierung der unteren Anschlagfläche 12 auf. Am oberen Anschlag 6 wirkt eine am Stößel 3 ausgebildete obere Anschlagfläche 11 a mit dem zweiten Dämpfungselement 9 zur Begrenzung der linearen Bewegung des Stößels 3 zusammen. Das zweite Dämpfungselement 9 ist im dargestellten Beispiel am oberen Anschlag 6 flach ausgebildet, ohne hervorstehenden Vorsprung. Es sind aber auch Ausführungsformen mit Vorsprung möglich.

    [0037] Das einstückige Dämpfungselement 10 umfassend das erste Dämpfungselement 8 und das zweite Dämpfungselement 9 ist neben einem Trägerelement 19 Teil des zweiten Ausführungsbeispiels eines Aufsteckelements 18. Das Aufsteckelement 18 ist auf die Außenseite des Gehäuses 2 aufgesteckt, hierzu sind als Einrichtungen zum Aufstecken Rastelemente 20 am Trägerelement 19 ausgebildet, die im dargestellten aufgesteckten Zustand mit dem Gehäuse 20 verrastet sind. Das am Gehäuse 2 angebrachte Aufsteckelement 18 umgibt den Stößel 3 ringförmig.

    [0038] FIG 7 und FIG 8 zeigen in Schnittdarstellungen und vergrößerten Ausschnittdarstellungen ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Tastenmoduls 1.

    [0039] Das Tastenmodul 1 gemäß diesem dritten Ausführungsbeispiel umfasst ein Gehäuse 2 und einen im Gehäuse 2 angeordneten Stößel 3, der zum Teil durch eine Öffnung 15 im Gehäuse 2 hindurchragt. Außerhalb des Gehäuses 2 ist ein Tastenknopf 17 vorgesehen, der an einer Verbindungseinrichtung 16 des Stößels 3 auf den Stößel 3 aufgesteckt ist. Der Stößel 3 ist linear beweglich, wobei die lineare Bewegung durch einen oberen Anschlag 6 und einen unteren Anschlag 7 begrenzt ist. FIG 7 und FIG 8 verdeutlichen diese Begrenzung der linearen Bewegung. FIG 7 zeigt eine untere Anschlagposition 5 des Stößels 3, die bei Betätigung durch einen Benutzer mittels Ausübung einer Betätigungskraft auf den Tastenknopf 17 eingenommen wird. FIG 8 zeigt eine obere Anschlagposition 4 des Stößels 3, die beim Loslassen des Tastenknopfes 17 durch den Benutzer eingenommen wird, das heißt es wird keine Betätigungskraft auf den Tastenknopf 17 ausgeübt. Die lineare Bewegung des Stößels 3 in die obere Anschlagposition 4 wird hervorgerufen durch ein elastisches Element, beispielsweise eine zwischen Stößel 3 und Gehäuse 2 angeordnete Feder (nicht dargestellt), die den Stößel 3 gegen den oberen Anschlag 6 drückt.

    [0040] Aus den vergrößerten Detaildarstellungen zu FIG 7 und FIG 8 wird deutlich, dass der untere Anschlag 7 von einem ersten Dämpfungselement 8 und der obere Anschlag 6 von einem zweiten Dämpfungselement 9 gebildet ist. Das erste Dämpfungselement 8 und das zweite Dämpfungs-element 9 sind Teil eines einstückigen Dämpfungselements 10, das den Stößel 3 ringförmig umgibt.

    [0041] Die vergrößerten Detaildarstellungen zu FIG 7 und FIG 8 zeigen ferner, dass am unteren Anschlag 7 eine untere Anschlagfläche 12, die an dem Tastenknopf 17 ausgebildet ist, mit dem ersten Dämpfungselement 8 zur Begrenzung der linearen Bewegung des Stößels 3 zusammenwirkt. Das erste Dämpfungselement 8 weist einen hervorstehenden um den Stößel 3 umlaufenden ersten Vorsprung 13 zur Kontaktierung der unteren Anschlagfläche 12 auf. Am oberen Anschlag 6 wirkt eine am Stößel 3 ausgebildete obere Anschlagfläche 11 b mit dem zweiten Dämpfungselement 9 zur Begrenzung der linearen Bewegung des Stößels 3 zusammen. Der Vergleich des Stößel 3 des Ausführungsbeispiels nach FIG 7 und FIG 8 mit dem Stößel 3 des Ausführungsbeispiels nach FIG 5 und FIG 6 zeigt, dass die Stößel 3 identisch ausgebildet sind, dass jedoch verschiedene Flächen 11 a und 11 b des Stößels 3 als obere Anschlagfläche verwendet werden. Im Unterschied zum zweiten Ausführungsbeispiel nach FIG 5 und FIG 6 weist das zweite Dämpfungselement 9 im dargestellten Beispiel am oberen Anschlag 6 einen hervorstehenden, um den Stößel 3 umlaufenden zweiten Vorsprung 14 zur Kontaktierung der oberen Anschlagfläche 11b auf. Es sind aber auch flache Ausführungsformen wie in FIG 5 und FIG 6 gezeigt möglich.

    [0042] Im Unterschied zur zweiten Ausführungsform nach FIG 5 und FIG 6 ist das einstückige Dämpfungselement 10 umfassend das erste Dämpfungselement 8 und das zweite Dämpfungselement 9 nicht als Teil eines Aufsteckelements auf das Gehäuse 2 aufgesteckt. Vielmehr ist das einstückige Dämpfungselement 10 direkt am Gehäuse 2 ausgebildet und damit an dessen Außenseite in das Gehäuse 2 integriert. Beispielsweise können das Gehäuse 2 und das einstückige Dämpfungselement 10 gemeinsam mittels Zwei-Komponenten-Spritzgießtechnik hergestellt sein.

    [0043] Für das erste und das zweite gezeigte und beschriebene Ausführungsbeispiel gilt: Das Aufsteckelement 18 umfassend Trägerelement 19 und einstückiges Dämpfungselement 10 mit erstem Dämpfungselement 8 und zweitem Dämpfungselement 9 kann mittels Zwei-Komponenten-Spritzgießtechnik hergestellt sein. Das Trägerelement 19 kann aus Kunststoff, insbesondere aus ABS oder PA oder PP oder einem Kunststoff-Compound umfassend einen oder mehrere der vorgenannten Kunststoffe, bestehen oder diesen umfassen. Das einstückige Dämpfungselement 10 mit erstem Dämpfungselement 8 und zweitem Dämpfungselement 9 kann aus elastischem Kunststoff, insbesondere aus elastischem Kunststoff mit einer entsprechend den jeweiligen Anforderungen ausgewählten Härte, beispielsweise aus TPE, bestehen oder diesen umfassen. Letzteres gilt auch für das dritte Ausführungsbeispiel.

    [0044] Für alle drei dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele gilt: Die Ausbildung von unterem Anschlag 7 und oberem Anschlag 6 durch erstes Dämpfungselement 8 und zweites Dämpfungselement 9, die zu einem einstückigen Dämpfungselement 10 zusammengefasst sind, sorgt für eine deutliche Dämpfung der Anschlaggeräusche sowohl bei der Betätigung als auch beim Loslassen des Tastenknopfes 17 des Tastenmoduls 1 durch den Benutzer.

    Bezugszeichenliste



    [0045] 
    1
    Tastenmodul
    2
    Gehäuse
    3
    Stößel
    4
    Oberer Anschlagposition
    5
    Unterer Anschlagposition
    6
    Oberer Anschlag
    7
    Unterer Anschlag
    8
    Erstes Dämpfungselement
    9
    Zweites Dämpfungselement
    10
    Einstückiges Dämpfungselement
    11a
    Obere Anschlagfläche
    11 b
    Obere Anschlagfläche
    12
    Untere Anschlagfläche
    13
    Erster Vorsprung am ersten Dämpfungselement 8
    14
    Zweiter Vorsprung am zweiten Dämpfungselement 9
    15
    Öffnung im Gehäuse 2
    16
    Verbindungseinrichtung
    17
    Tastenknopf
    18
    Aufsteckelement
    19
    Trägerelement
    20
    Rastelement
    20a
    Führungsnase



    Ansprüche

    1. Tastenmodul (1) mit

    a) einem Gehäuse (2),

    b) einem im Gehäuse (2) angeordneten Stößel (3), der durch einen oberen Anschlag (6) und einen unteren Anschlag (7) begrenzt zwischen einer oberen Anschlagposition (4) und einer unteren Anschlagposition (5) linear beweglich ist,

    c) wobei ein im Gehäuse (2) angeordnetes elastisches Element den Stößel (3) in die obere Anschlagposition (4) drückt, und

    d) wobei eine von einem Benutzer ausgeübte Betätigungskraft den Stößel (3) in die untere Anschlagposition (5) drückt und dabei das elastische Element reversibel zusammendrückt,

    e) wobei der untere Anschlag (7) zur Reduzierung der Anschlaggeräusche von einem ersten Dämpfungselement (8) gebildet ist,

    f) wobei der obere Anschlag (6) zur Reduzierung der Anschlaggeräusche von einem zweiten Dämpfungselement (9) gebildet ist,

    g) wobei das Gehäuse (2) eine Öffnung (15) für den Stößel (3) aufweist, durch die ein Teil des Stößels (3) in der oberen Anschlagposition (4) aus dem Gehäuse (2) herausbewegt ist, wobei der herausbewegte Teil des Stößels (3) eine Verbindungseinrichtung (16) zur Anbringung eines Tastenknopfes (17) am Stößel (3) aufweist, wobei der Tastenknopf (17) außerhalb des Gehäuses (2) angeordnet oder anordenbar ist, und wobei über den Tastenknopf (17) ein Benutzer das Tastenmodul (1) betätigen und damit die Betätigungskraft auf den Stößel (3) ausüben kann,

    dadurch gekennzeichnet, dass

    h) dass am unteren Anschlag (7) eine an dem am Stößel (3) angebrachten Tastenknopf (17) ausgebildete untere Anschlagfläche (12) mit dem ersten Dämpfungselement (8) zur Begrenzung der linearen Bewegung des Stößels (3) zusammenwirkt.


     
    2. Tastenmodul nach Anspruch 1
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das erste Dämpfungselement (8) und das zweite Dämpfungselement (9) ein einstückiges Dämpfungselement (10) bilden oder Teil eines einstückigen Dämpfungselements (10) sind, wobei das einstückige Dämpfungselement (10) vorzugsweise den Stößel (3) zumindest in dessen oberer Anschlagposition (5) ringförmig umgibt.
     
    3. Tastenmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass erstes Dämpfungselement (8) und/oder zweites Dämpfungselement (9) und/oder ein oder das einstückige Dämpfungselement (10) umfassend das erste Dämpfungselement (8) und das zweite Dämpfungselement (9) aus elastischem Kunststoff, insbesondere aus elastischem Kunststoff mit vorgegebener Härte und/oder aus TPE, besteht oder diesen umfasst.
     
    4. Tastenmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass am oberen Anschlag (6) eine am Stößel (3) ausgebildete obere Anschlagfläche (11a; 11b) mit dem zweiten Dämpfungselement (9) zur Begrenzung der linearen Bewegung des Stößels (3) zusammenwirkt, wobei das zweite Dämpfungselement (9) vorzugsweise mindestens einen hervorstehenden zweiten Vorsprung (14) zur Kontaktierung der oberen Anschlagfläche (11a; 11b) ausbildet.
     
    5. Tastenmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das erste Dämpfungselement (8) mindestens einen hervorstehenden ersten Vorsprung (13) zur Kontaktierung der unteren Anschlagfläche (12) ausbildet.
     
    6. Tastenmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass ein Aufsteckelement (18) vorgesehen ist, das ein Trägerelement (19) aufweist, an dem das erste Dämpfungselement (8) und das zweite Dämpfungselement (9) angebracht sind, wobei das Trägerelement (19) Einrichtungen zum Aufstecken des Aufsteckelements (18) auf eine Außenseite des Gehäuses (2) aufweist.
     
    7. Tastenmodul nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Aufsteckelement (18) umfassend Trägerelement (19) und erstes Dämpfungselement (8) und zweites Dämpfungselement (9) mittels Zwei-Komponenten-Spritzgießtechnik hergestellt ist.
     
    8. Tastenmodul nach Anspruch 6 oder 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Einrichtungen zum Aufstecken des Aufsteckelements (18) auf die Außenseite des Gehäuses (2) als Rastelemente (20) ausgebildet sind, die mit dem Gehäuse (2) zur Ausbildung einer festen Verbindung verrastbar oder verrastet sind.
     
    9. Tastenmodul nach einem der Ansprüche 6 bis 8,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Trägerelement (19) aus Kunststoff, insbesondere aus ABS oder PA oder PP oder einem Kunststoff-Compound umfassend einen oder mehrere der vorgenannten Kunststoffe, besteht oder diesen umfasst.
     
    10. Tastenmodul nach einem der Ansprüche 6 bis 9,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das am Gehäuse (2) angebrachte Aufsteckelement (18) den Stößel (3) zumindest in dessen oberer Anschlagposition (4) ringförmig umgibt.
     
    11. Tastenmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das erste Dämpfungselement (8) und das zweite Dämpfungselement (9) direkt am Gehäuse (2) ausgebildet sind, insbesondere Gehäuse (2) und erstes Dämpfungselement (8) und zweites Dämpfungselement (9) gemeinsam mittels Zwei-Komponenten-Spritzgießtechnik hergestellt sind.
     


    Claims

    1. Key module (1) having

    a) a housing (2),

    b) a tappet (3) arranged in the housing (2), said tappet (3) being movable in a linear manner between an upper stop position (4) and a lower stop position (5) in a manner limited by an upper stop (6) and a lower stop (7),

    c) wherein an elastic element arranged in the housing (2) pushes the tappet (3) into the upper stop position (4), and

    d) wherein an actuating force exerted by a user pushes the tappet (3) into the lower stop position (5) and in the process reversibly compresses the elastic element,

    e) wherein the lower stop (7) is formed by a first damping element (8) in order to reduce impact noises,

    f) wherein the upper stop (6) is formed by a second damping element (9) in order to reduce impact noises,

    g) wherein the housing (2) has an opening (15) for the tappet (3), a part of the tappet (3) being moved out of the housing (2) through the opening in the upper stop position (4), wherein the moved-out part of the tappet (3) has a connecting device (16) for attaching a key button (17) to the tappet (3), wherein the key button (17) is arranged or arrangeable outside the housing (2), and wherein a user can actuate the key module (1) via the key button (17) and thus exert the actuating force on the tappet (3),

    characterized

    h) in that a lower stop surface (12) formed on the key button (17) attached to the tappet (3) interacts at the lower stop (7) with the first damping element (8) in order to limit the linear movement of the tappet (3).


     
    2. Key module according to Claim 1,
    characterized
    in that the first damping element (8) and the second damping element (9) form a one-piece damping element (10) or are part of a one-piece damping element (10), wherein the one-piece damping element (10) preferably surrounds the tappet (3) in an annular manner at least in the upper stop position (5) thereof.
     
    3. Key module according to either of the preceding claims,
    characterized
    in that the first damping element (8) and/or second damping element (9) and/or an or the one-piece damping element (10) comprising the first damping element (8) and the second damping element (9) consists of or comprises elastic plastics material, in particular elastic plastics material with a given hardness and/or TPE.
     
    4. Key module according to one of the preceding claims,
    characterized
    in that an upper stop surface (11a; 11b) formed on the tappet (3) interacts at the upper stop (6) with the second damping element (9) in order to limit the linear movement of the tappet (3), wherein the second damping element (9) preferably forms at least one protruding second protuberance (14) for making contact with the upper stop surface (11a; 11b).
     
    5. Key module according to one of the preceding claims,
    characterized
    in that the first damping element (8) forms at least one protruding first protuberance (13) for making contact with the lower stop surface (12).
     
    6. Key module according to one of the preceding claims,
    characterized
    in that provision is made of a slip-on element (18) which has a carrier element (19) to which the first damping element (8) and the second damping element (9) are attached, wherein the carrier element (19) has devices for slipping the slip-on element (18) onto an outer side of the housing (2).
     
    7. Key module according to Claim 6,
    characterized
    in that the slip-on element (18) comprising the carrier element (19) and first damping element (8) and second damping element (8) is produced by means of two-component injection-molding.
     
    8. Key module according to Claim 6 or 7,
    characterized
    in that the devices for slipping the slip-on element (18) onto the outer side of the housing (2) are configured as latching elements (20) which are latchable or latched to the housing (2) in order to form a solid connection.
     
    9. Key module according to one of Claims 6 to 8,
    characterized
    in that the carrier element (19) consists of or comprises plastics material, in particular ABS or PA or PP or a plastics compound comprising one or more of the abovementioned plastics materials.
     
    10. Key module according to one of Claims 6 to 9,
    characterized
    in that the slip-on element (18) attached to the housing (2) annularly surrounds the tappet (3) at least in the upper stop position (4) thereof.
     
    11. Key module according to one of Claims 1 to 5,
    characterized
    in that the first damping element (8) and the second damping element (9) are formed directly on the housing (2), and in particular the housing (2) and first damping element (8) and second damping element (9) are produced jointly by means of two-component injection-molding.
     


    Revendications

    1. Module à touches (1) avec

    a) un boîtier (2),

    b) un poussoir (3) disposé dans le boîtier (2), qui est mobile linéairement de manière limitée par une butée supérieure (6) et une butée inférieure (7) entre une position de butée supérieure (4) et une position de butée inférieure (5),

    c) un élément élastique disposé dans le boîtier (2) comprimant le poussoir (3) dans la position de butée supérieure (4), et

    d) une force d'actionnement exercée par un utilisateur comprimant le poussoir (3) vers la position de butée inférieure (5) et comprimant donc l'élément élastique de manière réversible,

    e) la butée inférieure (7) étant constituée d'un premier élément d'amortissement (8) pour la réduction des bruits de butée,

    f) la butée supérieure (6) étant constituée d'un deuxième élément d'amortissement (9) pour la réduction des bruits de butée,

    g) le boîtier (2) comprenant une ouverture (15) pour le poussoir (3), à travers laquelle une partie du poussoir (3) est déplacée, dans la position de butée supérieure (4), hors du boîtier (2), la partie sortie du poussoir (3) comprenant un dispositif de liaison (16) pour le montage d'un bouton de touche (17) sur le poussoir (3) le bouton de touche (17) étant disposé ou pouvant être disposé hors du boîtier (2) et, par l'intermédiaire du bouton de touche (17), un utilisateur pouvant actionner le module à touches (1) et pouvant ainsi exercer la force d'actionnement sur le poussoir (3),

    caractérisé en ce que

    h) au niveau de la butée inférieure (7), une surface de butée inférieure (12), prévue sur le bouton de touche (17) monté sur le poussoir (3), interagit avec le premier élément d'amortissement (8) pour limiter le mouvement linéaire du poussoir (3).


     
    2. Module à touches selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    le premier élément d'amortissement (8) et le deuxième élément
    d'amortissement (9) forment un élément d'amortissement (10) d'une seule pièce ou font partie d'un élément d'amortissement (10) d'une seule pièce, l'élément d'amortissement (10) d'une seule pièce entourant, de préférence le poussoir (3) de manière annulaire au moins au niveau de sa position de butée supérieure (5).
     
    3. Module à touches selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    le premier élément d'amortissement (8) et/ou le deuxième élément d'amortissement (9) et/ou l'élément d'amortissement (10) d'une seule pièce comprenant le premier élément d'amortissement (8) et le deuxième élément d'amortissement (9) est constitué d'une matière plastique élastique, plus particulièrement d'une matière plastique élastique avec une dureté prédéterminée et/ou en TPE, ou comprend celle-ci.
     
    4. Module à touches selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    au niveau de la butée supérieure (6), une surface de butée supérieure (11a; 11b), prévue sur le poussoir (3), interagit avec le deuxième élément d'amortissement (9) pour la limitation du mouvement linéaire du poussoir (3), le deuxième élément d'amortissement (9) formant de préférence au moins une deuxième saillie (14) pour un contact avec la surface de butée supérieure (11a; 11b).
     
    5. Module à touches selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    le premier élément d'amortissement (8) forme au moins une première saillie (13) pour un contact avec la surface de butée inférieure (12).
     
    6. Module à touches selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    un élément enfichable (18) est prévu, qui comprend un élément de support (19), sur lequel le premier élément d'amortissement (8) et le deuxième élément d'amortissement (9) sont montés, l'élément de support (19) comprenant des dispositifs pour l'enfichage de l'élément enfichable (18) sur un côté externe du boîtier (2).
     
    7. Module à touches selon la revendication 6,
    caractérisé en ce que
    l'élément enfichable (18) comprenant l'élément de support (19) et le premier élément d'amortissement (8) et le deuxième élément d'amortissement (9) est fabriqué grâce à un moulage par injection bi-composant.
     
    8. Module à touches selon la revendication 6 ou 7,
    caractérisé en ce que
    les dispositifs d'enfichage de l'élément enfichable (18) étant prévus sur le côté externe du boîtier (2) sous la forme d'éléments d'encliquetage (20), qui peuvent être encliquetés ou sont encliquetés avec le boîtier (2) pour la réalisation d'une liaison fixe.
     
    9. Module à touches selon l'une des revendications 6 à 8,
    caractérisé en ce que
    l'élément de support (19) est constitué d'une matière plastique, plus particulièrement d'ABS ou de PA ou de PP ou d'un composite de matières plastiques comprenant une ou plusieurs des matières plastiques mentionnées ci-dessus ou comprend celui-ci.
     
    10. Module à touches selon l'une des revendications 6 à 9,
    caractérisé en ce que
    l'élément d'enfichage (18) monté sur le boîtier (2) entoure de manière annulaire le poussoir (3) au moins dans sa position de butée supérieure (4).
     
    11. Module à touches selon l'une des revendications 1 à 5,
    caractérisé en ce que
    le premier élément d'amortissement (8) et le deuxième élément d'amortissement (9) sont réalisés directement sur le boîtier (2), plus particulièrement le boîtier (2) et le premier élément d'amortissement (8) et le deuxième élément d'amortissement (9) sont fabriqués ensemble au moyen d'un moulage par injection bi-composant.
     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente