[0001] Die Erfindung betrifft ein Ablaufventil zum Einsetzen in eine Ablauföffnung eines
WCs oder Urinals. Ein solches Ablaufventil ist zum Beispiel aus
DE 203 02 114 U und
EP 2 317 018 A bekannt.
[0002] Neuere Entwicklungen im Sanitärbereich gehen zu sogenannten No-Mix-WCs oder wasserlosen
Urinalen, die insbesondere der Einsparung von Spülwasser dienen. Bei No-Mix-WCs werden
flüssige und feste Abfallstoffe voneinander separiert. Während im hinteren Teil des
WCs anfallende feste Abfallstoffe bisher mit Wasser in die Kanalisation hinausgespült
werden, besteht die Möglichkeit, im vorderen Teil des WCs anfallenden Urin mit möglichst
wenig oder gänzlich ohne Spülwasser abzuführen und beispielsweise in einen Sammelbehälter
zu leiten, um ihn als Dünger zu verwenden. Auch wird dadurch verhindert, dass der
Urin ins Abwasser gelangt und in Kläranlagen wieder aufwendig herausgefiltert werden
muss. Im Falle von wasserlosen Urinalen wird der anfallende Urin ohne Spülwasser abgeleitet,
wobei über das Ablaufventil ein Geruchsverschluss gegeben ist. In beiden Fällen fällt
also weit weniger Spülwasser an, als bei üblichen WCs oder Urinalen, die zum Ausspülen
üblicherweise mehrere Liter Wasser benötigen.
[0003] Bei entsprechend ausgeführten WCs ist zumeist der Sanitärkörper im vorderen Bereich,
in dem der Urin anfällt, über mehrere Löcher perforiert, so dass der Urin in ein nachgeschaltetes
Ablaufrohr, in dem das Ablaufventil eingesetzt ist, einströmen kann. Das Ablaufventil,
beispielsweise in Form eines Membranventils, öffnet sich automatisch bei einströmendem
Urin und verschließt sich automatisch wieder, wenn der Urin abgeflossen ist, dabei
als Geruchsverschluss den Ablaufrohrquerschnitt verschließend. Die Ausbildung der
Perforationslöcher im Sanitärkörper ist jedoch aufwendig. Auch ist diese Ausgestaltung
nicht zuletzt aus optischen Gründen nicht wünschenswert. Ähnliches ist im Falle bekannter
Urinale gegeben, auch dort sind entsprechende Öffnungen oder Schlitze oder Ähnliches
vorgesehen, die den Urin abfließen lassen, jedoch permanent sichtbar sind.
[0004] Der Erfindung liegt damit das Problem zugrunde, ein Ablaufventil zum Einsetzen in
eine Ablauföffnung eines WCs oder Urinals anzugeben, das dem gegenüber verbessert
ist.
[0005] Zur Lösung des Problems ist erfindungsgemäß ein Ablaufventil vorgesehen, umfassend
einen zylindrischen Grundkörper, in dem ein den Ablaufquerschnitt des Grundkörpers
verschließendes Ventilbauteil angeordnet ist, und in dem ein um eine quer zur Längsachse
des Grundkörpers verlaufende Schwenkachse drehbares, oberhalb des Ventilelements angeordnetes
Exzenterelement angeordnet ist, das mit einem den Grundkörper verschließenden Deckelelement
derart zusammenwirkt, dass bei einer über ein mit dem Exzenterelement gekoppeltes
Betätigungselement erwirkten Drehung des Exzenterelements das Deckelelement gegen
eine Rückstellkraft aus einer den Grundkörper schließenden Schließstellung in eine
den Grundkörper öffnende Offenstellung bewegt.
[0006] Das erfindungsgemäße Ablaufventil ist ein im Wesentlichen zylindrisches Bauteil,
das in eine entsprechend große Ablauföffnung, die im Sanitärkörper des WCs oder Urinals
ausgebildet ist, eingesetzt wird. Es verschließt die WC- oder urinalseitige Ablauföffnung
vollständig und ist über sein Deckelelement grundsätzlich verschlossen, wenn es nicht
zum Abführen anfallenden Urins aktiv geöffnet wird. Das heißt, dass einerseits beispielsweise
im WC-Körper keine Perforationsöffnungen auszubilden sind, sondern nur noch eine große,
den Durchmesser des Ablaufventils angepasste Ablauföffnung. Ferner sind keine dauerhaften
respektive permanent gegebenen Öffnungen wie bisher mehr gegeben, nachdem das Ablaufventil
als solches in der Regel geschlossen ist bzw. aktiv geöffnet werden muss.
[0007] Hierzu weist das Ablaufventil einen entsprechenden Aufbau auf respektive besteht
aus entsprechenden Einzelkomponenten, die miteinander verbaut sind und zusammenwirken.
Es umfasst zum einen einen zylindrischen Grundköper, der letztlich den Ablaufquerschnitt
definiert. In dem Grundkörper ist ein Ventilbauteil, beispielsweise ein Membranventil,
angeordnet, das den Ablaufquerschnitt verschließt respektive zum Abführen des Urins
bedarfsweise öffnet. Vorgesehen ist des Weiteren ein Deckelelement, das aktiv zwischen
einer Schließstellung, in der es den Grundkörper oberseitig, also im Bereich der Sichtseite
im WC- oder Urinalkörper, komplett schließt und einer Offenstellung, in der der Grundkörper
durch Anheben des Deckelelements geöffnet ist und der Urin abfließen kann bewegbar
ist. Zu diesem Zweck ist ein im Grundkörper dreh- oder schwenkbares Exzenterelement
vorgesehen, das mit dem Deckelelement entsprechend zusammenwirkt. Zum Verschwenken
des Exzenterelements ist ein entsprechendes Betätigungselement vorgesehen, über das
aktiv die Exzenterelementbewegung erwirkt werden kann. In einer ersten Stellung des
Exzenterelements befindet sich das Deckelelement in der Schließstellung, schließt
also den Grundkörper vollständig ab. Wird das Exzenterelement aus dieser ersten Stellung
in eine zweite Stellung gedreht, so wird aufgrund der Exzentrizität des Exzenterelements
das mit ihm gekoppelte Deckelelement angehoben. Es wird längs der Grundkörperlängsachse
aus dem Grundkörper herausgeschoben bzw. angehoben, so dass sich letztlich ein Ringspalt
öffnet, über den der Urin in den Grundkörper einströmen kann. Diese Anhebebewegung
geschieht gegen eine Rückstellkraft, die geeigneterweise bevorzugt über ein Federelement
aufgebaut wird. Wird das Exzenterelement wieder in die erste Stellung geschwenkt,
so zieht die Rückstellkraft das Deckelelement automatisch wieder mit in die Schließstellung,
so dass sichergestellt ist, dass diese auch tatsächlich wieder eingenommen wird.
[0008] Zum Aufbau der Rückstellkraft kann ein Federelement vorgesehen sein, das mit einem
Ende mit dem Deckelelement oder einem daran vorgesehenen Haltelement verbunden und
mit dem anderen Ende positionsfest ist. Dieses Federelement wird, da mit dem anderen
Ende positionsfest, beim Verschieben des Deckelelements aus der Schließstellung zwangsläufig
(weiter) gespannt, so dass die Rückstellkraft aufgebaut wird. Als Halteelement kann
dabei ein in das Deckelelement eingesetzter Haltestift vorgesehen sein, an dem das
Federelement befestigt, insbesondere eingehängt ist, sofern es nicht unmittelbar am
Deckelelement fixiert ist. Hierzu kann das Federelement eine geeignete Öse oder Ähnliches
aufweisen, die das Einhängen an einem am Deckelelement vorgesehenen Vorsprung oder
dem Haltestift ermöglicht.
[0009] Mit dem anderen Ende kann das Federelement mit dem Exzenterelement verbunden sein,
insbesondere auch daran eingehängt sein, wobei das Federelement natürlich an einer
Stelle am Exzenterelement angeordnet ist, die ihre Position beibehält, so beispielsweise
die Schwenkachse oder Ähnliches. Denn dieses Ende soll ja positionsfest verbleiben.
[0010] Als Federelement wird zweckmäßigerweise eine Schraubenfeder verwendet, die an ihren
Enden entsprechende Befestigungsabschnitte, beispielsweise Ösen oder Haken aufweist,
die insbesondere das Einhängen am Deckelelement bzw. dem Haltestift respektive dem
Exzenterelement bzw. dessen Schwenkachse ermöglichen. Die Schraubenfeder kann in der
Montagestellung bereits etwas vorgespannt sein, so dass die bereits gegebene Rückstellkraft
beim Verschieben des Deckelelements vergrößert wird.
[0011] Das Deckelelement wird wie ausgeführt zum Öffnen vom Grundkörper weggeschoben. Um
eine sichere Führung des Deckelelements zu ermöglichen, greift das Deckelelement vorzugsweise
in den Grundkörper ein und ist in diesem seitlich geführt. Hierzu sind am Deckelelement
entsprechende, in Längsrichtung des Grundkörpers verlaufende Ansätze angeformt, die
radial abstehen und an der Innenwand des Grundkörpers anliegen respektive nur minimal
davon beabstandet sind, so dass sich letztlich eine Führung ergibt. Die Länge dieser
Führungsabschnitte ist natürlich so bemessen, dass sie größer ist als der maximale
Hub des Deckelelements.
[0012] Das Exzenterelement selbst ist bevorzugt am Grundkörper schwenkgelagert, das heißt,
dass das Exzenterelement unmittelbar mit dem Grundkörper verbunden ist und in eine
oder zwei einander gegenüberliegende Lageraufnahmen des Grundkörpers eingreift. Alternativ
kann auch ein die Schwenkachse bildender Lagerzapfen, an dem das Exzenterelement drehfest
angeordnet ist, vorgesehen sein, der am Grundkörper, beispielsweise indem er in eine
dortige Lageraufnahme eingreift, schwenkgelagert ist. Die konkrete Lagerung des Exzenterelements
am respektive im Grundkörper kann letztlich beliebig sein, so lange es um eine Schwenkachse
gedreht werden kann. Grundsätzlich denkbar wäre es auch, das Exzenterelement auch
nur drehfest mit dem Betätigungselement zu verbinden, das hinreichend stabil außerhalb
des Grundkörpers bzw. in den Grundkörper eingreifend positioniert respektive gelagert
ist, auf dem also das Exzenterelement aufsitzt.
[0013] Das Betätigungselement selbst greift bevorzugt direkt am Exzenterelement, insbesondere
in der Schwenkachse des Exzenterelements an, um das Exzenterelement zu verschwenken.
Dabei sind unterschiedliche Ausgestaltungen des Betätigungselements denkbar. Nach
einer ersten Erfindungsalternative kann das Betätigungselement ein manuell zu betätigender
Schwenkhebel sein, der in Verlängerung der Schwenkachse angeordnet ist und derart
in der Montagestellung aus dem WC- oder Urinalkörper geführt ist, dass er manuell
betätigt, also verschwenkt werden kann. Die Verschwenkbewegung dieses Schwenkhebels
kann über entsprechende Schwenkbegrenzungen begrenzt sein, so dass ein Überdrehen
ausgeschlossen ist. Alternativ zur Verwendung eines manuell zu betätigenden Schwenkhebels
kann das Betätigungselement auch ein Elektromotor sein, dessen Abtriebswelle in Verlängerung
der Schwenkachse liegt. Dieser Elektromotor, der über eine geeignete Steuerungseinrichtung
angesteuert wird, schwenkt das Exzenterelement um definierte, begrenzte Schwenkwinkel,
wenn dies beispielsweise durch Betätigen einer Taste oder in Abhängigkeit eines Sensorsignals
oder Ähnlichem angesteuert wird.
[0014] Das Exzenterelement selbst weist vorzugsweise zwei Exzenterscheiben auf, die über
einen Verbindungssteg, an dem gegebenenfalls das Federelement, insbesondere die Schraubenfeder
angehängt ist, verbunden sind, welche Exzenterscheiben am Deckelelement angreifen.
Mit diesen zwei Exzenterscheiben sind folglich zwei Auflagepunkte des Deckelelements
gegeben, so dass dieser weitgehend symmetrisch belastet wird. Der Verbindungssteg
liegt in der Schwenkachse respektive kann diese letztlich definieren, weshalb es ohne
Weiteres möglich ist, an ihm auch das Federelement wie beispielsweise die Schraubenfeder
zu fixieren.
[0015] Das Ventilbauteil selbst ist bevorzugt ein Membranventil, das gleichzeitig als Geruchsverschluss
dient. Zur einfachen Montage ist das Membranventil an einem entsprechenden Membranhalter
angeordnet, der in den Grundkörper eingesetzt ist. Der Membranhalter, der bevorzugt
scheibenförmig ist und entsprechende Durchbrechungen aufweist, die ein Durchströmen
des Urins und damit Zugang zum nachgeschalteten Membranventil ermöglichen, kann auf
einfache Weise in den Grundkörper eingesetzt werden, der hierzu beispielsweise eine
umlaufende Ringschulter aufweist, auf der der Membranhalter aufsitzt, so dass sich
das Membranventil nach unten erstreckt. Wie der Grundkörper, das Exzenterelement und
das Deckelelement können auch der Membranhalter und das Membranventil vorzugsweise
aus Kunststoff gefertigt sein.
[0016] Wie beschrieben wird das Ablaufventil in die Ablauföffnung des WCs oder Urinals eingesetzt.
Hierbei wird der Grundkörper, der am oberen, an der Beckeninnenseite zu positionierenden
Ende einen radial umlaufenden Anlageflansch aufweist, von der Beckeninnenseite her
durch die Ablauföffnung eingesetzt, wonach zunächst das Ventilelement, sofern noch
nicht verbaut, eingesetzt wird, in dem beispielsweise das Membranventil nebst Membranhalter
ebenfalls von oben eingeschoben wird. Anschließend wird, sofern noch nicht erfolgt,
das Exzenterelement eingesetzt und gegebenenfalls mit dem Betätigungselement verbunden,
sofern dies nicht nachfolgend geschieht. Schließlich wird das Federelement nebst Deckelelement
montiert. Um den Grundkörper fest in den Sanitärgegenstand zu verbauen, ist es schließlich
noch erforderlich, ihn von der Beckenunterseite her gegenzulagern. Gleichzeitig muss
natürlich die Sicherheit gegeben sein, dass die Verbindung respektive der Übergang
auch dicht ist. Zu diesem Zweck sieht eine Weiterbildung der Erfindung vor, am Grundkörper
einen Außengewindeabschnitt auszubilden, auf dem in der Montagestellung eine Mutter
aufgeschraubt ist, mittels der ein auf den Grundkörper aufgeschobenen zylindrisches
Dichtelement in Dichtanlage an das WC oder Urinal, die Ablauföffnung umgebend, bringbar
ist. Über dieses Dichtelement nebst Mutter wird folglich einerseits der Grundkörper
und damit das Ablaufventil fest in den Sanitärgegenstand verbaut. Zum anderen wird
über das an der Unterseite des Sanitärbeckens anliegende Dichtelemente auch die geforderte
Dichtheit geschaffen.
[0017] Neben dem Ablaufventil selbst betrifft die Erfindung ferner eine Sanitäreinrichtung
in Form eines WCs oder Urinals, umfassend eine in die Ablauföffnung eingesetztes Ablaufventil
der vorbeschriebenen Art.
[0018] Wie bereits beschrieben sind unterschiedliche Ausführungsformen des Betätigungselements
denkbar. Ist dieses als Schwenkhebel ausgeführt, so ist zweckmäßigerweise am WC oder
am Urinal eine seitliche Durchbrechung vorgesehen, durch die der mit dem Exzenterelement
verbundenen Schwenkhebel geführt ist, sodass er von außerhalb des WCs oder Urinals
betätigt werden kann, gleichzeitig aber auch das Exzenterelement betätigt.
[0019] Ist das Betätigungselement als Elektromotor ausgeführt, so sind unterschiedliche
Möglichkeiten denkbar, wie dieser angesteuert werden kann. Nach einer ersten Erfindungsalternative
kann eine Taste vorgesehen sein, bei deren Betätigung der Elektromotor über eine Steuerungseinrichtung
zur Bewegung des Exzenterelements ansteuerbar ist. Der Benutzer des WCs oder Urinals
drückt folglich zum gegebenen Zeitpunkt die Taste, was dazu führt, dass der Elektromotor,
gesteuert über die Steuerungseinrichtung, das Exzenterelement betätigt und das Deckelelement
anhebt. Diese Position kann für eine über die Steuerungseinrichtung definierte, vorbestimmte
Zeit beibehalten werden, beispielsweise 30 Sekunden oder 1 Minute oder Ähnliches,
das Intervall kann ohne Weiteres beliebig programmiert werden. Nach Ablauf des Zeitintervalls
schließt das Deckelelement automatisch wieder, das heißt, dass der Elektromotor wieder
zurückdreht. Denkbar wäre es natürlich auch, das Schließen zu erwirken, wenn die Taste
ein zweites Mal gedrückt wird.
[0020] Alternativ zur Verwendung einer manuell zu betätigbaren Taste kann auch wenigstens
ein Sensor vorgesehen sein, der eine Bewegung einer nahe zum WC oder Urinal befindlichen
Person erfasst, wobei der Elektromotor über eine Steuerungseinrichtung in Abhängigkeit
des Sensorerfassungsergebnisses zur Bewegung des Exzenterelements steuerbar ist. Gemäß
dieser Erfindungsalternative ist also ein Bewegungssensor vorgesehen, der erfasst,
wenn eine Person an das WC oder Urinal herantritt. Wird diese erfasst, wird der Elektromotor
angesteuert und das Deckelelement geöffnet. Erfasst der Sensor, dass sich die Person
wieder vom WC oder Urinal wegbewegt, so kann der Elektromotor erneut angesteuert werden,
um das Deckelelement zu schließen.
[0021] Alternativ zur Verwendung eines solchen Bewegungssensors ist es denkbar, wenigstens
einen Sensor vorzusehen, der in das WC oder Urinal einströmende Flüssigkeit, also
Urin, erfasst, wobei der Elektromotor über eine Steuerungseinrichtung in Abhängigkeit
des Sensorerfassungsergebnisses zur Bewegung des Exzenterelements steuerbar ist. In
diesem Fall erfolgt die Öffnung des Deckelelements also nur, wenn tatsächlich Urin
einströmt, was durch einen geeigneten Feuchtesensor, der insbesondere im Bereich des
sich im Beckeninneren befindlichen Endes des Grundkörpers oder des Deckelelements
angeordnet sein kann, erfasst werden kann. Daraufhin öffnet das Deckelelement. Wird
kein weiterer Zustrom mehr erfasst, so kann das Deckelelement durch Betrieb des Elektromotors
wieder geschlossen werden, gegebenenfalls in diesem Fall auch nach Ablauf einer definierten
Zeit.
[0022] Schließlich kann am Grundkörper des Ablaufventils eine weiterführende Verrohrung
angeschlossen sein, die entweder zu einem Siphon, über den der Urin wie üblich abgeführt
wird, oder in einen Flüssigkeitssammelbehälter führt. Diese Verrohrung wird vorzugsweise
ebenfalls an den Außengewindeabschnitten des Grundkörpers, auf den auch die Mutter,
die das Dichtelement verspannt, geschraubt ist, aufgeschraubt.
[0023] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus dem im
Folgenden ausgeführten Ausführungsbeispiel sowie anhand der Zeichnungen. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- eine Explosionsdarstellung des erfindungsgemäßen Ablaufventils,
- Fig. 2
- das Ablaufventil in einer erfindungsgemäßen Sanitäreinrichtung im montierten Zustand,
- Fig. 3
- eine Detailansicht des Grundkörpers im Schnitt,
- Fig. 4
- eine Detailansicht des Membranhalters nebst Membranventil,
- Fig. 5
- eine Seitenansicht des Deckelelements,
- Fig. 6
- eine Seitenansicht des Exzenterelements,
- Fig. 7
- eine Stirnansicht des Exzenterelements aus Fig. 6,
- Fig. 8
- eine Schnittansicht des Dichtelements,
- Fig. 9
- eine Schnittansicht der der Befestigung des Dichtelements aus Fig. 8 dienenden Mutter,
- Fig. 10
- eine Teilansicht einer erfindungsgemäßen Sanitäreinrichtung mit Teilansicht des erfindungsgemäßen
Ablaufventils mit in Schließstellung befindlichen Deckelelement,
- Fig. 11
- die Sanitäreinrichtung aus Fig. 10 mit in Offenstellung befindlichen Deckelelement,
- Fig. 12
- eine Prinzipdarstellung einer erfindungsgemäßen Sanitäreinrichtung mit erfindungsgemäßem
Ablaufventil mit zugeordnetem Betätigungselement in Form eines Elektromotors.
[0024] Fig. 1 zeigt eine Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Ablaufventils 1,
wobei die einzelnen Elemente teilweise im Schnitt gezeigt sind. Dargestellt ist ein
Grundkörper 2 in hohlzylindrischer Form, in den zum einen ein Ventilelement 3 in Form
eines an einem Membranhalter 4 angeordneten Membranventils 5 eingesetzt wird, wobei
der Membranhalter 4 in der Montagestellung auf einer Ringschulter 6 des Grundkörpers
2 ruht. Vorgesehen ist ferner ein Exzenterelement 7, das um eine positionsfeste Schwenkachse
im Inneren des Grundkörpers 2 mittels eines Betätigungselements 8, hier eines manuell
zu betätigenden Schwenkhebels 9, verschwenkt werden kann. Der Schwenkhebel 9 ist durch
entsprechende Öffnungen im Sanitärgegenstand geführt und z. B. in darin eingesetzten
Kunststoffbuchsen gelagert bzw. geführt. Mit dem Exzenterelement 7 wirkt ein Deckelelement
10 zusammen, das mit unterseitigen Ansätzen 11 auf entsprechenden Exzenterscheiben
12 des Exzenterelements 7 sitzt. Am Deckelelement 10 ist ein Halteelement in Form
eines Haltestifts 13 angeordnet, an dem ein Federelement 14 befestigt ist, das in
der Montagestellung mit seinem anderen Ende an dem Exzenterelement 7, dort einen die
beiden Exzenterscheiben 12 verbindenden Verbindungssteg 15, angeordnet ist, wozu am
Federelement 14, hier einer Schraubenfeder, an beiden Enden entsprechende Ösen oder
Ähnliches ausgeformt sind, so dass es am Haltestift 13 respektive dem Verbindungssteg
15 eingehängt werden kann.
[0025] Das Ablaufventil 1 umfasst ferner ein zylindrisches Dichtelement 16, das den Grundkörper
weitgehend axial gesehen umschließt. Es ist mittels einer Mutter 17, die ein Innengewinde
aufweist, in der Montagestellung am Grundkörper 2, der ein entsprechendes Außengewinde
aufweist, auf das die Mutter 17 aufgeschraubt wird, fixiert und gegen den Sanitärgegenstand
drückt, worüber das Ablaufventil 1 festgelegt wird.
[0026] Fig. 2 zeigt in Form einer teilgeschnittenen Darstellung die Montagestellung des
erfindungsgemäßen Ablaufventils 1 in einer erfindungsgemäßen Sanitäreinrichtung 18.
Gezeigt ist als Ausschnitt ein WC 19, das eine Ablauföffnung 20 aufweist, die von
der Beckeninnenseite 21 abgeht. Von der Beckeninnseite 21 kommend wird zur Montage
nun der Grundkörper 2 eingesetzt. Der Grundkörper 2 weist einen oberen Radialflansch
22 auf, der außenseitig eine Fase 23 aufweist, die an einer Gegenfase 24 der Ablauföffnung
20 anliegt.
Anschließend wird das Ventilelement 3 von oben eingesetzt, bis der Membranhalter 4
auf der entsprechenden Randschulter 6 aufliegt. Das Membranventil 5 erstreckt sich
innerhalb des vom Durchmesser her kleineren unteren Abschnitts 25 des Grundkörpers
2, wobei der Grundkörper 2 respektive der Abschnitt 25 den Ablaufquerschnitt bildet.
[0027] Oberhalb des Ventilelements 3 ist das Exzenterelement 7 positioniert, das im gezeigten
Beispiel fest mit dem Schwenkhebel 9 verbunden ist, so dass eine Hebeldrehung gleichzeitig
eine Drehung des Exzenterelements 7 erwirkt. Das Exzenterelement 7 kann allein über
den Schwenkhebel 9 schwenkgelagert sein, wird also über diesen getragen. Denkbar wäre
es aber auch, das Exzenterelement 7 selbst über entsprechende Lagervorsprünge oder
Ähnliches direkt in den entsprechenden Lageraufnahmen an der Innenseite des Grundkörpers
2 schwenkzulagern. In jedem Fall ist eine Schwenkachse 26 definiert, um die das Exzenterelement
geschwenkt werden kann, wobei die Schwenkachse 26 natürlich positionsfest ist.
[0028] Wie Fig. 2 zeigt, ist das Federelement 14 mit seinem unteren Ende am Exzenterelement
7 am Verbindungssteg 15, der in der Schwenkachse 26 liegt, eingehängt. Mit dem anderen
Ende hängt das Federelement am Haltestift 13 des Deckelelements 10, der ersichtlich
die oberseitige, dem Beckeninneren 21 zugewandte Öffnung des Grundkörpers 2 dicht
abschließt, was, worauf nachfolgend näher eingegangen wird, durch entsprechende angefaste
Flächen am Grundkörper 2 und am Deckelelement 10 realisiert wird. Das Deckelelement
10 ruht mit seinen Führungsflächen 11 auf den entsprechenden Exzenterscheiben 12 bzw.
läuft auf diesen bei einer Verschwenkung des Betätigungselements 10 auf. Die konkrete
Funktion wird nachfolgend noch beschrieben.
[0029] Um die Anordnung am Sanitärgegenstand 19 festzulegen, wird nun von unten kommend
das Dichtelement 16 aufgeschoben, wonach die Mutter 17 auf das Außengewinde 27 des
Grundkörperabschnittes 25 mit ihrem Innengewinde 28 aufgeschraubt wird, so dass sie
von unten gegen das Dichtelement 16 läuft, das mit seinem oberen Ende gegen einen
Anschlag 29 des Sanitärgegenstands gedrückt wird, wodurch die Abdichtung in diesem
Bereich erfolgt. Gleichzeitig wird der Grundkörper 2 mit seiner angefasten Fläche
23 gegen die angefaste Fläche 24 gedrückt.
[0030] Fig. 3 zeigt in einer vergrößerten Schnittansicht den Grundkörper 2. Bei diesem handelt
es sich - wie bei den meisten Bauteilen - um ein Kunststoffbauteil. Deutlich erkennbar
ist der obere Flansch 22 mit der äußeren, untenliegenden Fase 23. Innenliegend ist
eine Fase 30 ausgebildet, die, worauf nachfolgend noch eingegangen wird, dicht mit
einer entsprechenden Fase im Deckelelement zusammenwirkt.
[0031] Über eine Bohrung 31 kann der Schwenkhebel 9 eingeführt werden, der gegebenenfalls
in einer gegenüberliegenden Senkung 32 gegengelagert ist. Gezeigt ist ferner die Ringschulter
6, auf der der Membranhalter 4 ruht, wie auch der im Durchmesser verkleinerte Grundkörperabschnitt
25, in den sich das Membranventil 5 hineinerstreckt. Auch das Außengewinde 27 ist
in Figur 3 gezeigt.
[0032] Fig. 4 zeigt den Membranhalter 4 mit dem darin angeordneten Membranventil 5 im Schnitt.
Er weist einen oberen umlaufenden Ringflansch 33 auf, so dass sich eine Schulter ergibt,
mit der er auf der Ringschulter 6 aufliegt. Damit von oben kommender Urin durch ihn
strömen kann, sind eine Vielzahl von Perforationsöffnungen 34 vorgesehen, die in das
Innere des Membranventils 5, bestehend aus einem Kunststoffschlauch, einströmen kann.
[0033] Fig. 5 zeigt in einer Seitenansicht das Deckelelement 10. Dieses weist einen oberen,
den eigentlichen Deckelverschluss 35 bildenden Abschnitt auf, der eine umlaufende
Fase 36 aufweist. Der Fasenwinkel der Fase 36 entspricht dem Fasenwinkel der Fase
30 am Grundkörper 2, er beträgt beispielsweise 10°, kann aber natürlich auch anders
gewählt werden. Wichtig ist, dass die Fasenwinkel weitgehend übereinstimmen, so dass
sich eine entsprechende dichte Anlage ergibt.
[0034] Gezeigt ist ferner gestrichelt eine hier quer verlaufende Bohrung 37, durch die der
Haltestift 13, der hier nicht gezeigt ist, gesteckt wird. An ihm wird wie beschrieben
das Federelement 14 eingehängt. In dieser Seitenansicht sind ferner die Führungsflächen
11 zu sehen, die auf den Exzenterscheiben 12 auflaufen.
[0035] Der Aufbau des Exzenterelements 7 ist in den Fig. 6 und 7 näher gezeigt. Das Exzenterelement
7 weist die beiden Exzenterscheiben 12 auf, die über den Verbindungssteg 15 verbunden
sind, der über zwei seitliche Zapfen 38 beidseits verlängert ist. Die Zapfen 38 und
der Verbindungssteg 15 definieren letztlich die Schwenkachse 26.
[0036] In der Seitenansicht gemäß Fig. 7 ist zu erkennen, dass der Zapfen 38 - damit natürlich
auch der Verbindungssteg 15 und der gegenüberliegende Zapfen 38 - exzentrisch zur
Mitte der hier gezeigten Exzenterscheibe 12 liegen. Der Zapfen 38 weist im gezeigten
Beispiel eine Innensechskantsenkung 39 auf, in die der Schwenkhebel 9, der einen entsprechenden
Außensechskant aufweist, eingesteckt wird, so dass der Schwenkhebel 9 und das Exzenterelement
7 drehfest miteinander verbunden sind. Würde die Innensechskantsenkung 39 als durchgehende
Bohrung ausgeführt, so könnte der Schwenkhebel 9 komplett durchgesteckt werden und
an der gegenüberliegenden Seite des Grundkörpers 2 gegengelagert werden, was hier
jedoch nicht der Fall ist. Auch dieses Bauteil ist bevorzugt ein Kunststoffbauteil.
[0037] Fig. 8 zeigt eine Schnittansicht durch das Dichtelement 16, das ebenfalls aus Kunststoff
ist, jedoch noch eine hinreichende Stabilität aufweist, so dass es zur Verspannung
des Ablaufventils 1 am Sanitärgegenstand genutzt werden kann. So kann es einen zylindrischen
Körper aufweisen, an dessen oberem Ende ein weicher, elastischer Dichtabschnitt vorgesehen
ist. Es weist eine seitliche Durchbrechung 40 auf, durch die der Schwenkhebel 9 greift.
Am oberen Ende ist wie beschrieben ein Ringflansch 41 vorgesehen, der in der Montagestellung,
siehe Fig. 2 gegen den Anschlag 29 des Sanitärgegenstandes drückt.
[0038] Fig. 9 zeigt in einer Schnittdarstellung die Mutter 17, die der Gegenlagerung respektive
der Verspannung des Dichtelements 16 dient. Sie ist an ihrem axial verlaufenden Abschnitt
mit einem Sechskant 42 versehen, so dass mit einem Schraubenschlüssel angegriffen
werden kann.
[0039] Die Fig. 10 und 11 zeigen nun in Form einer Prinzipdarstellung die Funktion des Ablaufventils
1. Gezeigt ist in den reinen Prinzipdarstellungen das Deckelelement 10, ausschnittsweise
der Grundkörper 2 sowie das Exzenterelement 7 und ausschnittsweise der Sanitärgegenstand
19, also in diesem Fall das WC.
[0040] In Fig. 10 befindet sich das Deckelelement 10 ersichtlich in der Schließstellung,
es schließt den Querschnitt des Grundkörpers 2 vollständig ab. Die Flächen mit den
Fasen 23 und 24 liegen aneinander an. Ersichtlich ruht das Deckelelement 10 mit seinen
Führungsflächen 11 auf dem Exzenterelement 7 respektive den Exzenterscheiben 12. Aus
Sicherheitsgründen wäre es jedoch auch denkbar, die Führungsflächen 11, wie über die
gestrichelte Linie 11' angedeutet ist, in dieser Schließposition etwas höher zu positionieren,
so dass ein leichter Abstand zwischen den Führungsflächen 11' und dem Exzenterelement
7 in der Schließstellung ist.
[0041] Soll nun das Ablaufventil 1 geöffnet werden, so wird über den nicht gezeigten Schwenkhebel
9, dessen Schwenkweg in die eine wie in die andere Richtung vorzugsweise begrenzt
ist, damit ein Überdrehen ausgeschlossen ist, das Exzenterelement 7, wie durch den
Pfeil P dargestellt ist, verschwenkt, so, dass die Exzenterscheiben 12 "nach oben"
gedreht werden. Das Exzenterelement 7 wird dabei um die Schwenkachse 26 gedreht, die
jedoch selbst positionsfest ist.
[0042] Während dieser Verschwenkbewegung laufen die Führungsflächen 11 auf den Außenflächen
der Exzenterscheiben 12 auf und, nachdem diese exzentrisch nach oben gedreht werden,
wird das Deckelelement 10 dabei zwangsläufig angehoben, wie Fig. 4 zeigt. Das Deckelelement
10 wird folglich aus seinem Dichtsitz im Grundkörper 2 herausbewegt, es bildet sich
ein schmaler Ringspalt 43 zwischen Deckelelement 10 und Grundkörper 2, durch den der
Urin in den Grundkörper 2 laufen kann. Diese Vertikalbewegung ist natürlich geführt,
das heißt, dass das Deckelelement 10 entsprechende Führungsflächen aufweist, mit denen
es, wenngleich nicht näher gezeigt, an der Innenseite des zylindrischen Grundkörpers
2 leicht anliegt, so dass es während dieser Vertikalbewegung nicht verkippen kann.
[0043] Während der Vertikalbewegung aus der Schließstellung gemäß Fig. 10 in die Offenstellung
gemäß Fig. 11 wird gleichzeitig das Federelement 14, das in beiden Figuren gezeigt
ist, gespannt, mithin also eine Rückstellkraft aufgebaut. Wird nun, wie durch den
Pfeil P' in Fig. 11 dargestellt ist, das Exzenterelement 7 in die andere Richtung
bewegt (oder wenn der Schwenkhebel 9 nicht begrenzt ist und um 360° gedreht werden
kann, in die gleiche Richtung weitergedreht), kommt es dazu, dass die Exzenterscheiben
12 wieder nach unten in die in Fig. 10 gezeigte Schließstellung bewegt werden. Geführt
über die Führungsflächen 11 in Verbindung mit der über das Federelement 14 ausgeübten
Rückstellkraft wird das Deckelelemente 10 aus der in Fig. 11 gezeigten Offenstellung
zwangsläufig wieder in die Fig. 10 gezeigte Schließstellung bewegt, wo es dicht im
Grundkörper 2 aufgenommen ist.
[0044] Während die zuvor beschriebene Ausführungsform einen Schwenkhebel 9 als Betätigungselement
8 vorsieht, ist es selbstverständlich denkbar, anstelle eines solchen manuellen Schwenkhebels
auch einen Elektromotor 44 als Betätigungselement 8 zu verwenden. Am grundsätzlichen
Aufbau des erfindungsgemäßen Ablaufventils 1 ändert sich nichts. Fig. 12 zeigt in
Form einer Prinzipdarstellung ein solches Ablaufventil 1 respektive eine erfindungsgemäße
Sanitäreinrichtung umfassend ein solches Ablaufventil 1 nebst angedeutetem Sanitärgegenstand
19 und einem solchen Elektromotor 44. Dieser ist mit seiner Abtriebswelle 45 mit dem
Exzenterelement 7 verbunden, so dass dieses durch Drehen der Abtriebswelle 45 in gleicher
Weise wie durch Drehen des Schwenkhebels 9 um seine Schwenkachse 26 verschwenkt werden
kann.
[0045] Der Elektromotor 44 wird über eine entsprechende Steuerungseinrichtung 46 angesteuert
respektive bestromt. Diese Bestromung, also der Betrieb des Elektromotors 44 und damit
das Öffnen und Schließen des Ablaufventils 1, kann über unterschiedliche Betätigungselemente
respektive Auslöseelemente getriggert werden. Zum einen kann es über eine Taste 47
erfolgen, die der Benutzer drückt, um die Steuerungseinrichtung 46 zu veranlassen
den Elektromotor 44 anzusteuern, so dass seine Abtriebswelle 45 um einen definierten
Drehwinkel dreht, und das Deckelelement 10 von der Schließ- in die Offenstellung bewegt
wird. Diese Position kann beispielsweise für ein vorbestimmtes in der Steuerungseinrichtung
46 definiertes Zeitintervall beibehalten werden, wonach die Steuerungseinrichtung
46 den Elektromotor 44 automatisch wieder ansteuert, um das Ablaufventil 1 zu schließen.
Denkbar wäre es aber auch, den Schließvorgang durch erneutes Betätigen der Taste 47
auszulösen.
[0046] Alternativ, hier gestrichelt gezeigt, besteht die Möglichkeit, einen Sensor 48 zur
Triggerung der Steuerungseinrichtung 46 und damit des Elektromotors 44 zu verwenden.
Bei diesem Sensor 48 kann es sich um einen Bewegungssensor handeln, der an der Sanitäreinrichtung
verbaut ist und die Bewegung einer sich nähernden respektive sich entfernenden Person
erfasst. Erfasst der Sensor 48 eine sich nähernde Person, so kann die Steuerungseinrichtung
46 veranlasst werden, das Ablaufventil 1 durch Ansteuerung des Elektromotors 44 zu
öffnen. Erfasst der Sensor anschließend, dass sich die Person wieder wegbewegt, so
kann das entsprechende Schließen des Ablaufventils angesteuert werden.
[0047] Handelt es sich bei dem Sensor 48 um einen Feuchtigkeitssensor, der erfasst, wenn
Urin zum Ablaufventil 1 hinströmt, so kann mit Erfassen des Zuströmens die Steuerungseinrichtung
46 getriggert werden, um das Ablaufventil 1 zu öffnen. Endet der Zustrom, so kann
die Steuerungseinrichtung 46 das Ablaufventil wieder schließen.
[0048] Während in den zuvor beschriebenen Ausführungsformen das erfindungsgemäße Ablaufventil
in ein WC integriert ist, ist es selbstverständlich auch denkbar, dieses Ablaufventil
1 in ein Urinal zu integrieren, was als wasserloses Urinal ausgeführt ist. Dies ist
ohne Weiteres möglich, als über das Membranventil 5 ein vollständiger Geruchsverschluss
gegeben ist.
[0049] Wie in Fig. 12 ferner gezeigt, wird üblicherweise an den mit dem Außengewinde 27
versehenen Grundkörperabschnitt 25 eine weitere Verrohrung 49 mittels einer Mutter
50 angeschlossen, welche Verrohrung 49 zu einem Sammelbehälter 51 führt, in dem der
Urin aufgefangen wird. Denkbar wäre es aber natürlich auch, den Urin, im Falle eines
wasserlosen Urinals, zu einer Abwasserleitung zu führen.
1. Ablaufventil zum Einsetzen in eine Ablauföffnung eines WCs oder Urinals, umfassend
einen zylindrischen Grundkörper (2), ein den Grundkörper verschließendes Deckelelement,
wobei im Grundkörper (2) ein den Ablaufquerschnitt des Grundkörpers (2) verschließendes
Ventilelement (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ablaufventil ein um eine quer zur Längsachse des Grundkörpers (2) verlaufende
Schwenkachse (26) drehbares, oberhalb des Ventilelements (3) angeordnetes Exzenterelement
(7) angeordnet ist, das mit dem den Grundkörper (2) verschließenden Deckelelement
(10) derart zusammenwirkt, dass bei einer über ein mit dem Exzenterelement (7) gekoppeltes
Betätigungselement (8) erwirkten Drehung des Exzenterelements (7) das Deckelelement
(10) gegen eine Rückstellkraft aus einer den Grundkörper (2) schließenden Schließstellung
in eine den Grundkörper (2) öffnende Offenstellung bewegbar ist.
2. Ablaufventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zum Aufbau der Rückstellkraft ein Federelement (14) vorgesehen ist, das mit einem
Ende mit dem Deckelelement (10) oder einem daran vorgesehen Halteelement (13) verbunden
und mit dem anderen Ende positionsfest ist.
3. Ablaufventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement als ein in das Deckelelement (10) eingesetzter Haltestift (13) ausgebildet
ist, an dem das Federelement (14) befestigt, insbesondere eingehängt ist.
4. Ablaufventil nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (14) mit dem anderen Ende, insbesondere mit der Schwenkachse (26)
des Exzenterelements (7) verbunden, insbesondere eingehängt ist.
5. Ablaufventil nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (14) eine Schraubenfeder ist.
6. Ablaufventil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (10) in den Grundkörper (2) eingreift und in diesem seitlich geführt
ist.
7. Ablaufventil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Exzenterelement (7) selbst am Grundkörper (2) schwenkgelagert ist, oder dass
ein die Schwenkachse (26) bildender Lagerzapfen, an dem das Exzenterelement (7) drehfest
angeordnet ist, vorgesehen ist, der am Grundkörper (2) schwenkgelagert ist, oder dass
das Exzenterelement nur über das Betätigungselement (8) schwenkgelagert ist.
8. Ablaufventil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (8) direkt am Exzenterelement (7), insbesondere in der Schwenkachse
(26) des Exzenterelements (7) angreift, um das Exzenterelement (7) zu verschwenken.
9. Ablaufventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (8) ein manuell zu betätigender Schwenkhebel (9), der in Verlängerung
der Schwenkachse (26) angeordnet ist, ist, oder dass das Betätigungselement (8) ein
Elektromotor (44), dessen Abtriebswelle (45) in Verlängerung der Schwenkachse (26)
liegt, ist.
10. Ablaufventil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Exzenterelement (7) zwei Exzenterscheiben (12) aufweist, die über einen Verbindungssteg
(15), an dem gegebenenfalls das Federelement (14), insbesondere die Schraubenfeder
eingehängt ist, verbunden sind, welche Exzenterscheiben (12) am Deckelelement (10)
angreifen.
11. Ablaufventil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (3) ein Membranventil (5) ist, das an einem in den Grundkörper
(2) eingesetzten Membranhalter (4) angeordnet ist.
12. Ablaufventil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundkörper (2) ein Außengewindeabschnitt (27) vorgesehen ist, auf den in der
Montagestellung eine Mutter (17) aufgeschraubt ist, mittels der ein auf den Grundkörper
(2) aufgeschobenes zylindrisches Dichtelement (16) in Dichtanlage an das WC oder Urinal,
die Ablauföffnung (20) umgebend, bringbar ist.
13. Sanitäreinrichtung in Form eines WCs oder Urinals, umfassend eine Ablauföffnung (20),
in die ein Ablaufventil (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche eingesetzt ist.
14. Sanitäreinrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass am WC oder dem Urinal eine seitliche Durchbrechung vorgesehen ist, durch die der
mit dem Exzenterelement (7) verbundene Schwenkhebel (9) geführt ist.
15. Sanitäreinrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine Taste (47) vorgesehen ist, bei deren Betätigung der Elektromotor (44) über eine
Steuerungseinrichtung (46) zur Bewegung des Exzenterelements (7) ansteuerbar ist.
16. Sanitäreinrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sensor (48) vorgesehen ist, der eine Bewegung einer nahe zum WC oder
Urinal befindlichen Person erfasst, wobei der Elektromotor (44) über eine Steuerungseinrichtung
(46) in Abhängigkeit des Sensorerfassungsergebnisses zur Bewegung des Exzenterelements
(7) steuerbar ist.
17. Sanitäreinrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sensor (48) vorgesehen ist, der in das WC oder Urinal einströmende
Flüssigkeit erfasst, wobei der Elektromotor (44) über eine Steuerungseinrichtung (46)
in Abhängigkeit des Sensorerfassungsergebnisses zur Bewegung des Exzenterelements
(7) steuerbar ist.
18. Sanitäreinrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundkörper (2) des Ablaufventils (1) eine weiterführende Verrohrung (49) anschließbar
ist oder angeschlossen ist, die entweder zu einem Siphon oder in einen Flüssigkeitssammelbehälter
(51) führt.
1. Outlet valve for inserting in an outlet opening of a WC or an urinal, comprising a
cylindrical main body (2), a cover element which closes the main body, wherein a valve
element (3) which closes the outlet cross section of the main body (2) is disposed
in the main body (2), characterized in that an eccentric element (7) is disposed in the outlet valve, which eccentric element
(7) is rotatable about a pivot axis (26) which runs transversely to the longitudinal
axis of the main body (2) and which is disposed above the valve element (3) and which
interacts which the cover element (10) which closes the main body (2) in such a manner
that, in the case of a rotation of the eccentric element (7) that is caused by an
activating element (8) which is coupled to the eccentric element (7), the cover element
(10) counter to a restoring force is movable from a closing position which closes
the main body (2) to an open position which opens the main body (2).
2. Outlet valve according to Claim 1, characterized in that a spring element (14) which by way of one end is connected to the cover element (10)
or to a retaining element (13) provided thereon, and by way of the other end is positionally
fixed is provided for generating the restoring force.
3. Outlet valve according to Claim 2, characterized in that the retaining element is configured as a retaining pin (13) which is inserted into
the cover element (10) and to which the spring element (14) is fastened, in particular
so as to hooked thereinto.
4. Outlet valve according to Claim 2 or 3, characterized in that the spring element (14) by way of the other end is connected in particular to the
pivot axis (26) of the eccentric element (7), in particular so as to be hooked thereinto.
5. Outlet valve according to Claim 3 or 4, characterized in that the spring element (14) is a coil spring.
6. Outlet valve according to one of the preceding claims, characterized in that the cover element (10) engages in the main body (2) and is laterally guided therein.
7. Outlet valve according to one of the preceding claims, characterized in that the eccentric element (7) per se is pivotably mounted on the main body (2), or that
a mounting peg which forms the pivot axis (26) and on which the eccentric element
(7) is disposed in rotationally fixed manner is provided, which mounting peg being
pivotably mounted on the main body (2), or that the eccentric element (7) is pivotably
mounted only by way of the activating element (8).
8. Outlet valve according to one of the preceding claims, characterized in that the activating element (8) engages directly on the eccentric element (7), in particular
in the pivot axis (26) of the eccentric element (7), so as to pivot the eccentric
element (7).
9. Outlet valve according to Claim 8, characterized in that the activating element (8) is a pivot lever (9) which is to be manually activated
and which is disposed in the extension of the pivot axis (26), or in that the activating element (8) is an electric motor (44), the drive shaft (45) thereof
lying in the extension of the pivot axis (26).
10. Outlet valve according to one of the preceding claims, characterized in that the eccentric element (7) has two eccentric discs (12) which are connected by way
of a connection web (15) onto which the spring element (14), in particular the coil
spring, is optionally hooked, said eccentric discs (12) engaging on the cover element
(10).
11. Outlet valve according to one of the preceding claims, characterized in that the valve element (3) is a diaphragm valve (5) which is disposed on a diaphragm holder
(4) which is inserted into the main body (2).
12. Outlet valve according to one of the preceding claims, characterized in that an external-thread portion (27) onto which in the fitted position a nut (17) is screwed
by means of which a cylindrical sealing element (16) which is pushed-fitted onto the
main body (2) and which surrounds the outlet opening (20) is capable of being placed
to bear in a sealing manner on the WC or on the urinal, is provided on the main body
(2).
13. Sanitary installation in the form of a WC or a urinal, comprising an outlet opening
(20) into which an outlet valve (1) according to one of the preceding claims is inserted.
14. Sanitary installation according to Claim 13, characterized in that a lateral through hole through which the pivot lever (9) which is connected to the
eccentric element (7) is routed is provided on the WC or the urinal.
15. Sanitary installation according to Claim 13, characterized in that a push button (47) is provided, the electric motor (44) by way of a controller installation
(46) being actuatable for moving the eccentric element (7) by activating said push
button (47).
16. Sanitary installation according to Claim 13, characterized in that at least one sensor (48) which detects movement by a person who is located close
to the WC or the urinal is provided, wherein the electric motor (44) by way of a controller
installation (46) is actuatable for moving the eccentric element (7) so as to depend
on the result of the detection by the sensor.
17. Sanitary installation according to Claim 13, characterized in that at least one sensor (48) which detects liquid flowing into the WC or the urinal is
provided, wherein the electric motor (44) by way of a controller installation (46)
is actuatable for moving the eccentric element (7) so as to depend on the result of
the detection by the sensor.
18. Sanitary installation according to one of Claims 13 to 17, characterized in that onward plumbing (49) is connectable or is connected to the main body (2) of the outlet
valve (1), said onward plumbing (49) leading to either a siphon or into a liquid-collection
vessel (51).
1. Soupape d'évacuation pour l'insertion dans une ouverture d'évacuation d'un WC ou d'un
urinoir, comprenant un corps de base cylindrique (2), un élément de couvercle fermant
le corps de base, un élément de soupape (3) fermant la section transversale d'évacuation
du corps de base (2) étant disposé dans le corps de base (2), caractérisée en ce qu'un élément excentrique (7) pouvant tourner autour d'un axe de pivotement (26) s'étendant
transversalement à l'axe longitudinal du corps de base (2), disposé au-dessus de l'élément
de soupape (3), est disposé dans la soupape d'évacuation, lequel coopère avec l'élément
de couvercle (10) fermant le corps de base (2) de telle sorte que lors d'une rotation
de l'élément excentrique (7) provoquée par un élément d'actionnement (8) accouplé
à l'élément excentrique (7), l'élément de couvercle (10) puisse être déplacé à l'encontre
d'une force de rappel d'une position de fermeture fermant le corps de base (2) dans
une position d'ouverture ouvrant le corps de base (2).
2. Soupape d'évacuation selon la revendication 1, caractérisée en ce que pour produire la force de rappel, un élément de ressort (14) est prévu, lequel est
connecté à une extrémité à l'élément de couvercle (10) ou à un élément de retenue
(13) prévu sur celui-ci et est fixé en position à l'autre extrémité.
3. Soupape d'évacuation selon la revendication 2, caractérisée en ce que l'élément de retenue est réalisé sous forme de goupille de retenue (13) insérée dans
l'élément de couvercle (10), au niveau de laquelle est fixé, en particulier est accroché,
l'élément de ressort (14).
4. Soupape d'évacuation selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que l'élément de ressort (14) est connecté, en particulier accroché, à son autre extrémité,
en particulier à l'axe de pivotement (26) de l'élément excentrique (7).
5. Soupape d'évacuation selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce que l'élément de ressort (14) est un ressort à boudin.
6. Soupape d'évacuation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de couvercle (10) s'engage dans le corps de base (2) et est guidé latéralement
dans celui-ci.
7. Soupape d'évacuation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément excentrique (7) est lui-même supporté de manière pivotante sur le corps
de base (2), ou en ce qu'il est prévu un tourillon de palier formant l'axe de pivotement (26), au niveau duquel
l'élément excentrique (7) est disposé de manière solidaire en rotation, lequel tourillon
est supporté de manière pivotante sur le corps de base (2), ou en ce que l'élément excentrique est supporté de manière pivotante seulement par le biais de
l'élément d'actionnement (8).
8. Soupape d'évacuation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément d'actionnement (8) s'engage directement sur l'élément excentrique (7),
en particulier dans l'axe de pivotement (26) de l'élément excentrique (7) afin de
faire pivoter l'élément excentrique (7).
9. Soupape d'évacuation selon la revendication 8, caractérisée en ce que l'élément d'actionnement (8) est un levier pivotant (9) devant être commandé manuellement,
qui est disposé dans le prolongement de l'axe de pivotement (26), ou en ce que l'élément d'actionnement (8) est un moteur électrique (44), dont l'arbre de sortie
(45) est situé dans le prolongement de l'axe de pivotement (26).
10. Soupape d'évacuation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément excentrique (7) présente deux disques excentriques (12), qui sont connectés
par le biais d'une nervure de liaison (15), au niveau de laquelle est éventuellement
accroché l'élément de ressort (14), en particulier le ressort à boudin, lesquels disques
excentriques (12) s'engagent sur l'élément de couvercle (10).
11. Soupape d'évacuation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de soupape (3) est une soupape à membrane (5) qui est disposée dans un
support de membrane (4) inséré dans le corps de base (2).
12. Soupape d'évacuation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'une portion à filetage extérieur (27) est prévue sur le corps de base (2), sur laquelle,
en position de montage, est vissé un écrou (17) au moyen duquel un élément d'étanchéité
cylindrique (16) poussé sur le corps de base (2) peut être amené en appui d'étanchéité
contre le WC ou l'urinoir, en entourant l'ouverture d'évacuation (20).
13. Dispositif sanitaire sous forme de WC ou d'urinoir, comprenant une ouverture d'évacuation
(20) dans laquelle est insérée une soupape d'évacuation (1) selon l'une quelconque
des revendications précédentes.
14. Dispositif sanitaire selon la revendication 13, caractérisé en ce qu'un orifice latéral est prévu au niveau du WC ou de l'urinoir, à travers lequel est
guidé le levier pivotant (9) connecté à l'élément excentrique (7).
15. Dispositif sanitaire selon la revendication 13, caractérisé en ce qu'il est prévu une touche (47) dont l'actionnement permet de commander le moteur électrique
(44) par le biais d'un dispositif de commande (46) pour déplacer l'élément excentrique
(7).
16. Dispositif sanitaire selon la revendication 13, caractérisé en ce qu'au moins un capteur (48) est prévu, lequel détecte un mouvement d'une personne à proximité
du WC ou de l'urinoir, le moteur électrique (44) pouvant être commandé par le biais
d'un dispositif de commande (46) en fonction du résultat de la détection du capteur
pour déplacer l'élément excentrique (7).
17. Dispositif sanitaire selon la revendication 13, caractérisé en ce qu'au moins un capteur (48) est prévu, lequel détecte du liquide s'écoulant dans le WC
ou l'urinoir, le moteur électrique (44) pouvant être commandé par le biais d'un dispositif
de commande (46) en fonction du résultat de la détection du capteur pour déplacer
l'élément excentrique (7).
18. Dispositif sanitaire selon l'une quelconque des revendications 13 à 17, caractérisé en ce qu'une canalisation (49) d'évacuation peut être raccordée ou est raccordée au corps de
base (2) de la soupape d'évacuation (1), laquelle conduit soit à un siphon soit à
un réservoir de collecte de liquide (51).