(19)
(11) EP 2 369 114 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
19.10.2016  Patentblatt  2016/42

(21) Anmeldenummer: 11158950.3

(22) Anmeldetag:  21.03.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 1/70(2006.01)
E05D 15/06(2006.01)
E06B 3/46(2006.01)

(54)

Ausgleichselement für eine Laufschiene sowie ein Verfahren zur Montage des Ausgleichselements

Compensation element for a drive rail and method for fitting the compensation element

Elément d'équilibrage pour un rail de guidage et procédé de montage de l'élément d'équilibrage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 23.03.2010 DE 102010003137

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
28.09.2011  Patentblatt  2011/39

(73) Patentinhaber: GEZE GmbH
71229 Leonberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Buess, Roland
    71263 Weil der Stadt (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 2 300 291
US-A- 4 156 325
US-A1- 2009 100 760
US-A- 4 104 830
US-A- 6 079 169
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Ausgleichselement für eine Laufschiene sowie ein Verfahren zur Montage des Ausgleichselements nach den Ansprüchen 1 und 6.

    [0002] Aus der DE 2 300 291 A1 ist eine Justiervorrichtung zur Höhenverstellung einer Laufschiene einer Schiebetür bekannt. Die Einstellung der Höhe der Laufschiene erfolgt dabei mit in vorgegebenen Abständen angeordneten, gestuften Zahnkeilen. Die Justierung der Höhe ist nur in Stufen entsprechend der Zahnung der Keile möglich.

    [0003] Ebenfalls sind Laufschienen für Schiebetüren bekannt, die an Gebäudedecken angeordnet sind. Zum Ausgleich von bauseitigen Unebenheiten werden zur Einstellung der horizontalen Ausrichtung der Laufschiene häufig Distanzstücke unterschiedlicher Dicke zwischen die Laufschiene und die Gebäudedecke eingeschoben, um dann die Laufschiene in an sich bekannter Weise, beispielsweise mittels Schrauben und Dübeln, an der Gebäudedecke festzulegen. Dazu ist es nachteilig notwendig, eine Anzahl von Distanzstücken unterschiedlicher Dicke vorrätig zu halten.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ausgleichselement auszubilden, welches einen stufenlosen Ausgleich zur horizontalen Höhenverstellung einer Laufschiene ermöglicht.

    [0005] Die Aufgabe wird durch ein Ausgleichselement mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

    [0006] Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung.

    [0007] Die Laufschiene wird mittels Befestigungselementen an einem Gebäudebauteil, beispielsweise einer Gebäudedecke, festlegt. An der Laufschiene ist ein über Laufwagen verschiebbar geführter Schiebeflügel angeordnet. Die Laufwagen können eine Einstellvorrichtung aufweisen, welche eine Höhenverstellung des Schiebeflügels zur Anpassung an die zu verschließende Gebäudeöffnung ermöglichen. Um einen optisch ansprechenden und vor Verschmutzung schützenden Abschluss des Schiebeflügels im Bereich der Laufschiene zu erhalten, kann eine Abdeckblende vorgesehen sein, welche die Laufschiene und den Endbereich des Schiebeflügels entlang der Längserstreckung der Laufschiene abdeckt.

    [0008] Es ist erforderlich, die Laufschiene horizontal an der Gebäudedecke anzuordnen, da bei einer geneigten Anordnung der Laufschiene der Schiebeflügel, je nach Richtung der Neigung, selbsttätig in die Offen- oder Schließlage rollt. Weiterhin sind Unebenheiten der Gebäudedecke auszugleichen.

    [0009] Das vorgeschlagene Ausgleichselement kann zum Ausgleich dieser Gebäudeunebenheiten und zur horizontalen Ausrichtung der Laufschiene zwischen Laufschiene und Gebäudedecke angeordnet werden. Vorzugsweise sind längs der Erstreckung der Laufschiene mehrere Ausgleichselemente vorzusehen. Vorteilhaft wird jedes Ausgleichselement zusammen mit einem Befestigungselement, beispielsweise einer Anordnung aus einem in der Gebäudedecke angeordneten Dübel und einer zugehörigen Schraube, zwischen der Laufschiene und der Gebäudedecke angeordnet, wobei die Schraube die Laufschiene und das Ausgleichselement durchgreifen kann. Die Ausgleichselemente sind auch in anderen Anordnungen, beispielsweise an einer mittels Tragwinkeln an einer Gebäudewand angeordneten Laufschiene, verwendbar. Ebenso ist die Anwendung nicht auf Laufschienen beschränkt, sondern kann auch bei Trägern, Unterkonstruktionen und ähnlichem, Anwendung finden, bei welchen ein Ausgleich von Unebenheiten erforderlich ist. Dies kann auch im Bodenbereich, beispielsweise eine Fußbodenunterkonstruktion oder die untere Laufschiene einer Schiebewandkonstruktion, sein.

    [0010] Das vorgeschlagene Ausgleichselement ist aus zwei Keilelementen gebildet, wobei die Keilflächen eine Stufung aufweisen, die quer zur Keilfläche angeordnet ist. Zusätzlich sind die Keilflächen auch noch längs der Stufung ebenfalls schräg verlaufend angeordnet. Die Keilelemente werden mit ihren Keilflächen aufeinander angeordnet, so dass die gegenüberliegenden Grundflächen der Keilelemente parallel zueinander liegen.

    [0011] Der Abstand der Grundflächen zueinander, welcher den gewünschten Abstand zum Ausgleich der Unebenheit darstellt, ist zum einen durch versetzen der Keilflächen quer zur Stufung möglich, was eine erste Grobeinstellung des Abstands ergibt. Ein Verschieben der aufeinander liegenden, schräg angeordneten Keilflächen längs der Stufung bewirkt eine stufenlose Änderung des Abstands der Grundflächen.

    [0012] Die Keilelemente weisen für diese Verstellbarkeit des Abstands jeweils ein Langloch auf, wobei ein Keilelement ein Langloch aufweist, das quer zur Stufung angeordnet ist, wodurch der Abstand stufig einstellbar ist, wobei das andere Keilelement ein Langloch längs der Stufung aufweist, wodurch ein gleiten entlang der Schrägen innerhalb der jeweiligen Stufung zur Feineinstellung möglich ist.

    [0013] Denkbar ist es, die Langlöcher in den Keilelementen einseitig zu öffnen, so dass die Keilelemente nachträglich auf die Schraube aufgesetzt werden können. Grundsätzlich sind die Keilelemente auch unabhängig von der Befestigung anordenbar.

    [0014] Vorteilhaft ist durch dieses universelle Ausgleichselement ein großer Bereich für den Abstand stufenlos ausgleichbar.

    [0015] Im Nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel in der Zeichnung anhand der Figuren näher erläutert.

    [0016] Dabei zeigen:
    Fig. 1
    einen Ausschnitt einer Schiebetüranordnung mit Laufschiene und Ausgleichselement im Schrägbild;
    Fig. 2
    die Laufschiene mit Ausgleichselement gemäß Fig. 1 mit Befestigungselement im Schrägbild;
    Fig. 3
    eine Ansicht der an einer Gebäudedecke montierten Laufschiene mit Blick auf die Stirnseite der Laufschiene;
    Fig. 4
    eine Ansicht ähnlich Fig. 2 mit beabstandet dargestellten Keilelementen;
    Fig. 5
    eine Ansicht auf die Stirnseite von beabstandeten Keilelementen;
    Fig. 6
    eine Ansicht auf die Längsseite von aufeinander aufliegenden Keilelementen.


    [0017] In den Fig. 1 bis 3 ist ein Ausführungsbeispiel einer Schiebetüranordnung 1 zum Verschließen einer nicht weiter dargestellten Gebäudeöffnung gezeigt, mit einer Laufschiene 2, welche mittels Befestigungselementen 3 und Ausgleichselementen 4 an einem Gebäudebauteil, beispielsweise einer Gebäudedecke 5, festlegbar ist. Dabei sind längs der Erstreckung der Laufschiene mehrere Befestigungselemente 3 und zugeordnete Ausgleichselemente 4 anordenbar. Das Ausgleichselement 4 ist ausgebildet, um Unebenheiten der Gebäudedecke 5 auszugeglichen, wodurch eine horizontale Ausrichtung der Laufschiene 2 einstellbar ist. Denkbar ist auch eine Anordnung der Laufschiene 2 an Tragewinkeln einer Wand oder einem Fassadenelement, wobei mittels der Ausgleichselemente 4 Montagetoleranzen, die bei der Anbringung der Tragwinkel entstanden sein können, ausgeglichen werden können.

    [0018] In der Laufschiene 2 ist ein Schiebeflügel 6 mittels an der oberen Schmalseite des Schiebeflügels 6 angeordneten Laufwagen verschiebbar geführt. Die Laufwagen können eine Einstellvorrichtung aufweisen, welche eine Höhenverstellung des Schiebeflügels 6 zur Anpassung an die zu verschließende Gebäudeöffnung ermöglichen. Um einen optisch ansprechenden und vor Verschmutzung schützenden Abschluss des Schiebeflügels 6 im Bereich der Laufschiene 2 zu erhalten, ist wenigstens eine Abdeckblende 7 vorgesehen, welche die Laufschiene 2 und den Endbereich des Schiebeflügels 6 entlang der Längserstreckung der Laufschiene 2 abdeckt, wie es in der Fig. 1 gezeigt ist.

    [0019] Das Befestigungselement 3 kann beispielsweise aus einem Dübel 8 und einer Schraube 9 gebildet sein, wobei der Dübel 8 in einer Bohrung in der Gebäudedecke 5 eingesetzt sein kann und die Schraube 9 aufnehmen kann. Die Schraube 9 durchgreift dabei eine Aussparung in der Laufschiene 2 und im Ausgleichselement 4.

    [0020] Das Ausgleichselement 4 ist aus zwei Keilelementen 10, 11 gebildet, welche beide jeweils eine Keilfläche 12 mit je einem Langloch 13 aufweisen. Die Langlöcher 13 werden in montiertem Zustand von der Schraube 9 des Befestigungselements 3 durchdrungen und sind dann im rechten Winkel zueinander angeordnet, wodurch die Keilelemente 10, 11 längs und quer zueinander in ihrer Lage veränderbar sind, wobei die Lagenveränderung durch die Schraube 9 begrenzt ist. Die Keilflächen 12 der Keilelemente 10, 11 sind gegenüberliegend einer Grundfläche 14 in Bezug zu dieser Grundfläche 14 in einer ersten Erstreckung schräg angeordnet. Die Keilflächen 12 sind quer zu dieser Erstreckung mit einer Stufung 15 versehen. Zusätzlich verlaufen die Keilflächen 12 in Bezug zu der Grundfläche 14 in einer zweiten Erstreckung längs der Stufung 15 zusätzlich ebenfalls schräg, wodurch die Keilflächen 12 in zwei Richtungen, nämlich in Quer- und in Längsrichtung, schräg verlaufen.

    [0021] Die Keilflächen 12 sind auf den Keilelementen 10, 11 so angeordnet, dass bei einer Anordnung der Keilelemente 10, 11 mit einander zugewandten Keilflächen 12 die Stufungen 15 ineinander greifen. Durch gegenläufige Anordnung der Keilflächen 12 sind daher die Grundflächen 14 des Keilelements 10 und des Keilelements 11 parallel zueinander angeordnet.

    [0022] Zum Montage des Ausgleichselements 4 wird die Schraube 9 in eine Aussparung, beispielsweise eine Bohrung, in der Laufschiene 2 eingesetzt und das Keilelement 10 auf der Laufschiene 2 positioniert, indem die Schraube 9 das Langloch 13 durchgreift. In diesem Montagezustand kann die Schraube 9 bereits in den in der Gebäudedecke 5 aufgenommen Dübel 8 etwas eingeschraubt werden, um die Laufschiene 2 vorzupositionieren. Dies kann vorab bereits an allen vorgesehenen Befestigungsstellen der Laufschiene 2 durchgeführt werden. Das Keilelement 11 weist vorteilhaft ein offenes Langloch 13 auf, so dass das Keilelement 11 seitlich auf das Keilelement 10, die jeweiligen Keilflächen einander zugewandt, aufgesetzt werden kann. Möglich ist es auch, dass das Langloch 13 im Keilelement 10 ebenfalls einseitig offen ist, wodurch sowohl das Keilelement 10 als auch das Keilelement 11 nachträglich auf die Schraube 9 aufgesetzt werden können, nachdem die Schraube 9 in den Dübel 8 bereits etwas eingeschraubt ist. Grundsätzlich kann eine Montage des Ausgleichselements 4 jedoch auch unabhängig vom Befestigungselement 3 zwischen der Laufschiene 2 und der Gebäudedecke 5 angeordnet werden.

    [0023] Die Einstellung des Ausgleichselements 4 zu Überbrückung eines Abstands der Laufschiene 2 zur Gebäudedecke 5 erfolgt in zwei Schritten. Im ersten Schritt werden zunächst die Keilelemente 10, 11 mit den Stufungen 15 der Keilflächen 12 einander zugewandt angeordnet. Durch Versetzen des Keilelements 10 gegenüber dem Keilelement 11 quer zur Stufung 15 erfolgt eine erste Grobeinstellung des Abstands, was durch die Anordnung des Langlochs 13 im Keilelement 11 quer zur Stufung 15 möglich ist. Im zweiten Schritt können das Keilelement 10 und das Keilelement 11 entlang der schräg angeordneten Stufung 15 verschoben werden, wodurch eine stufenlose Abstandsänderung der Grundflächen 14 der Keilelemente 10, 11 erfolgt. Dies ist durch das hier längs im Keilelement 10 angeordnete Langloch 13 möglich.

    [0024] Durch Festziehen der Schraube 9 des Befestigungselements 3 erfolgt die Fixierung der Lage der Keilelemente 10, 11. Die stufenlose Einstellung des Abstands der Laufschiene 2 zur Gebäudedecke 5 mit horizontaler Ausrichtung der Laufschiene 2 ist durch das Ausgleichselement 4 schnell und einfach durchzuführen.

    [0025] Das Keilelement 11 kann kürzer dimensioniert sein, sodass es bei einer Verschiebung entlang des Langlochs 13 des Keilelements 10 im Bereich der Längserstreckung des Keilelements 10 bleibt, wie es in der Fig. 2 gezeigt ist, wobei das Keilelement 11 in einer durch die Erstreckung des Langlochs 13 im Keilelement 10 bestimmten Endlage steht.

    Liste der Referenzzeichen



    [0026] 
    1
    Schiebetüranordnung
    2
    Laufschiene
    3
    Befestigungselement
    4
    Ausgleichselement
    5
    Gebäudedecke
    6
    Schiebeflügel
    7
    Abdeckblende
    8
    Dübel
    9
    Schraube
    10
    Keilelement
    11
    Keilelement
    12
    Keilfläche
    13
    Langloch
    14
    Grundfläche
    15
    Stufung



    Ansprüche

    1. Ausgleichselement (4) für eine Laufschiene (2) einer Schiebetüranordnung (1), wobei das Ausgleichselement (4) zwei Keilelemente (10, 11) aufweist, mit jeweils einer Grundfläche (14) und mit jeweils einer in Bezug zu dieser Grundfläche (14) gegenüberliegenden, in einer ersten Erstreckung schräg angeordneten Keilfläche (12), welche jeweils mit einer Stufung (15) versehen ist, die quer zu der in der ersten Erstreckung schräg angeordneten Keilfläche (12) angeordnet ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die mit der Stufung (15) versehenen Keilflächen (12) in Bezug zu der Grundfläche (14) des Keilelements in einer zweiten Erstreckung längs der Stufung (15) der Keilelemente (10, 11) zusätzlich ebenfalls schräg verlaufen.
     
    2. Ausgleichselement nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Keilelemente (10, 11) Langlöcher (13) aufweisen, wobei das Langloch (13) des ersten Keilelements (10) und das Langloch (13) des zweiten Keilelements (11) im rechten Winkel zueinander stehen.
     
    3. Verwendung eines Ausgleichselements nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Keilelemente (10, 11) in montiertem Zustand mit ihren Keilflächen (12) aufeinanderliegend angeordnet sind, wobei die Grundflächen (14) parallel zueinander angeordnet sind.
     
    4. Verwendung eines Ausgleichselements nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Grundflächen (14) durch einen Versatz der Keilelemente (10, 11) quer zur Längserstreckung der Stufung (15) in Stufen einstellbar ist.
     
    5. Verwendung eines Ausgleichselements nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Grundflächen (14) durch ein Verschieben der Keilelemente (10, 11) gegeneinander in Längserstreckung der Stufung (15) stufenlos einstellbar ist.
     
    6. Verfahren zur Montage des Ausgleichselements (4) nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Schritte:

    - Anordnung des Ausgleichselements (4) zwischen der Laufschiene (2) und einer Gebäudedecke (5), wobei die Keilflächen (12) der Keilelemente (10, 11) des Ausgleichselements (4) aufeinanderliegend angeordnet sind,

    - Versetzen der Keilelemente (10, 11) quer zur Längserstreckung der Stufung (15) der Keilflächen (12) der Keilelemente (10, 11) zur Grobeinstellung des Abstandes der Grundflächen (14) der Keilelemente (10, 11),

    - Verschieben der Keilelemente (10, 11) gegeneinander längs der Erstreckung der Stufung (15) zur stufenlosen Feineinstellung des Abstands der Grundflächen (14) der Keilelemente (10, 11),

    - Festlegen der Anordnung aus Laufschiene (2) mit Ausgleichselement (4) an der Gebäudedecke (5) mittels des Befestigungselements (3).


     


    Claims

    1. Compensating element (4) for a running rail (2) of a sliding door arrangement (1), wherein the compensating element (4) comprises two wedge elements (10, 11) each having a base surface (14) and each having a wedge surface (12) which is situated opposite to this base surface (14), is arranged obliquely in a first extent and is provided with a respective stepping (15) which is arranged transversely to the wedge surface (12) arranged obliquely in the first extent, characterized
    in that the wedge surfaces (12) provided with the stepping (15) additionally extend, likewise obliquely, with respect to the base surface (14) of the wedge element, in a second extent along the stepping (15) of the wedge elements (10, 11).
     
    2. Compensating element according to Claim 1, characterized in that the wedge elements (10, 11) have slots (13), wherein the slot (13) in the first wedge element (10) and the slot (13) in the second wedge element (11) are at a right angle to one another.
     
    3. Use of a compensating element according to Claim 1 or 2,
    characterized in that, in the mounted state, the wedge elements (10, 11) are arranged with their wedge surfaces (12) lying on one another, wherein the base surfaces (14) are arranged parallel to one another.
     
    4. Use of a compensating element according to Claim 1 or 2,
    characterized in that the spacing of the base surfaces (14) is adjustable in steps by moving the wedge elements (10, 11) transversely to the longitudinal extent of the stepping (15).
     
    5. Use of a compensating element according to Claim 1 or 2,
    characterized in that the spacing of the base surfaces (14) is steplessly adjustable by displacing the wedge elements (10, 11) with respect to one another in the longitudinal extent of the stepping (15).
     
    6. Method for mounting the compensating element (4) according to Claim 1,
    characterized by the following steps:

    - arranging the compensating element (4) between the running rail (2) and a building ceiling (5), wherein the wedge surfaces (12) of the wedge elements (10, 11) of the compensating element (4) are arranged so as to lie on one another,

    - moving the wedge elements (10, 11) transversely to the longitudinal extent of the stepping (15) of the wedge surfaces (12) of the wedge elements (10, 11) in order to roughly adjust the spacing of the base surfaces (14) of the wedge elements (10, 11),

    - displacing the wedge elements (10, 11) with respect to one another along the extent of the stepping (15) in order to steplessly finely adjust the spacing of the base surfaces (14) of the wedge elements (10, 11),

    - fixing the arrangement of running rail (2) with compensating element (4) on the building ceiling (5) by means of the fastening element (3).


     


    Revendications

    1. Élément d'équilibrage (4) pour un rail de guidage (2) d'un agencement de porte coulissante (1), l'élément d'équilibrage (4) présentant deux éléments de clavette (10, 11) ayant chacun une surface de base (14) et ayant chacun une surface clavetée (12) opposée par rapport à cette surface de base (14), disposée obliquement suivant une première étendue, qui est à chaque fois pourvue d'un échelonnage (15) qui est disposé transversalement à la surface clavetée (12) disposée obliquement suivant la première étendue,
    caractérisé en ce que
    les surfaces clavetées (12) pourvues de l'échelonnage (15) s'étendent en outre également obliquement par rapport à la surface de base (14) de l'élément de clavette dans une deuxième étendue le long de l'échelonnage (15) des éléments de clavette (10, 11).
     
    2. Élément d'équilibrage selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que les éléments de clavette (10, 11) présentent des trous oblongs (13), le trou oblong (13) du premier élément de clavette (10) et le trou oblong (13) du deuxième élément de clavette (11) étant à angle droit l'un par rapport à l'autre.
     
    3. Utilisation d'un élément d'équilibrage selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisée en ce que les éléments de clavette (10, 11) sont disposés dans l'état monté avec leurs surfaces clavetées (12) l'une au-dessus de l'autre, les surfaces de base (14) étant disposées parallèlement l'une à l'autre.
     
    4. Utilisation d'un élément d'équilibrage selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisée en ce que la distance des surfaces de base (14) peut être ajustée par échelons par un décalage des éléments de clavette (10, 11) transversalement à l'étendue longitudinale de l'échelonnage (15).
     
    5. Utilisation d'un élément d'équilibrage selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisée en ce que la distance des surfaces de base (14) peut être ajustée en continu par un déplacement des éléments de clavette (10, 11) l'un par rapport à l'autre dans la direction longitudinale de l'échelonnage (15).
     
    6. Procédé de montage de l'élément d'équilibrage (4) selon la revendication 1,
    caractérisé par les étapes suivantes :

    - agencement de l'élément d'équilibrage (4) entre le rail de guidage (2) et un plafond de bâtiment (5), les surfaces clavetées (12) des éléments de clavette (10, 11) de l'élément d'équilibrage (4) étant disposées l'une au-dessus de l'autre,

    - décalage des éléments de clavette (10, 11) transversalement à l'étendue longitudinale de l'échelonnage (15) des surfaces clavetées (12) des éléments de clavette (10, 11) pour un ajustement grossier de l'écartement des surfaces de base (14) des éléments de clavette (10, 11),

    - déplacement des éléments de clavette (10, 11) l'un par rapport à l'autre le long de l'étendue de l'échelonnage (15) en vue d'un ajustement fin continu de l'écartement des surfaces de base (14) des éléments de clavette (10, 11),

    - fixation de l'agencement constitué du rail de guidage (2) avec l'élément de compensation (4) au plafond du bâtiment (5) au moyen de l'élément de fixation (3).


     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente