(19)
(11) EP 2 089 601 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.11.2016  Patentblatt  2016/44

(21) Anmeldenummer: 07819609.4

(22) Anmeldetag:  06.11.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/24(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2007/009589
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2008/055646 (15.05.2008 Gazette  2008/20)

(54)

VERSCHLUSSANORDNUNG

CLOSURE DEVICE

DISPOSITIF DE FERMETURE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 10.11.2006 DE 202006017312 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
19.08.2009  Patentblatt  2009/34

(73) Patentinhaber: Rehau AG + Co
95111 Rehau (DE)

(72) Erfinder:
  • TIMM, Matthias
    95194 Regnitzlosau (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 230 999
EP-A- 1 467 053
DE-B3-102004 043 299
FR-A- 2 847 295
EP-A- 1 039 083
DE-A1- 2 936 245
DE-C1- 10 128 852
US-A- 6 053 591
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betriff eine Verschlussanordnung für eine Öffnung eines Schrankes, mit wenigstens einer Frontjalousie, welche in einer Führung der Seitenwand und der Seitenwand führbar ist,die parallel zueinander angeordnete Lamellen aufweist, wobei wenigstens eine Lamelle an einer Stirnseite wenigstens ein erstes Gleitelement und wobei eine letzte Lamelle an einer Stirnseite wenigstens ein zweites Gleitelement aufweist, wobei das Gleitelement an seiner nach außen zu den Wänden der Öffnung weisenden Seite wenigstens ein in eine Führung eingreifendes Führungselement aufweist und wobei die Führung eine erste Führung sowie eine im Wesentlichen dazu parallel angeordnete zweite Führung aufweist.

    [0002] Derartige Verschlussanordnungen sind im Stand der Technik bereits beschrieben. Aufgrund der vorgegebenen Geometrien der Öffnungen eines Schrankes, eines Gebäudes, eines Schwimmbeckens und dergleichen muss die Frontjalousie in einem sichtbaren Umlenkbereich, von dem sie aus dem Inneren des Schrankes, des Gebäudes, des Schwimmbeckens und dergl. hervortritt, einen etwa rechten Winkel durchlaufen. Dies ist nur durch eine etwa kreisbogenförmige Führung möglich.
    Für die Ansicht der Frontjalousie bedeutet dies, dass insbesondere die letzte Lamelle, die der Griffleiste gegenüberliegend am anderen Ende der Frontjalousie angeordnet ist, zur Vorderseite der restlichen Frontjalousie schräg steht und mit der Frontseite des Schrankes, des Gebäudes, des Schwimmbeckens und dergl. nicht bündig abschließt. Derartig schräg stehende Lamellen von Frontjalousie werden beispielsweise bei Schrankmöbeln mit an sich bekannten Abdeckelementen überdeckt, die auch Lisenen genannt werden.

    [0003] In der EP 1467053 A ist eine Schiebetüranordnung, mit einem Türblatt, das eine obere Türverkleidung, eine untere Türverkleidung und einen Satz von Führungsschienen auf jeder Seite des Türblattes angeordnet, aufweist. Jeder Satz von Führungsschienen umfasst mindestens eine obere im Wesentlichen horizontale Führung, einen gekrümmten Führungsabschnitt und eine im Wesentlichen vertikale Führung. Die untere Türverkleidung weist Läufer auf, die Läufer sind entlang zumindest eines Teils der Führungsschienen geführt. Die Schiebetüranordnung weist weiterhin an der oberen Türplatte einen oberen Läufer auf, der in dem oberen Führungsabschnitt geführt ist und wobei eine Bremsvorrichtung angeordnet ist, zum Ermöglichen einer mechanischen Bremswirkung der oberen Türverkleidung sowie zum Reduzieren der Schließkaft der unteren Türverkleidung während der Schließbewegung.

    [0004] Die EP 1039083 offenbart ein Deckengliedertor mit einem Torblatt aus mehreren in Bewegungsrichtung aufeinanderfolgend aneinander angelenkten Paneelen, die mit seitlich angeordneten Rollen in sich vertikal und nach Bodenübergängen horizontal erstreckenden ersten Laufschienen geführt sind, mit Ausnahme des in Schließstellung obersten Paneels, das mit seinen in dieser Stellung im Oberkantenbereich angebrachten Rollen in zweiten Führungsschienen geführt wird, die - bis auf einen der Toröffnung zugewandten ggf. abgesenkten und dann abgewinkelten Abschnitt - parallel und oberhalb der zugewandten horizontalen Abschnitte der ersten Laufschienen angeordnet sind und mit vorzugsweise beidseitig angeordneten Gewichtsausgleichseinrichtungen in Gestalt sich etwa horizontal erstreckender, oberhalb der Laufschienen angeordneter, elastisch dehnbarer Zugmittel, die einen Endes in einem der Toröffnung abgewandten Gebäudebereich festgelegt und anderen, der Toröffnung zugewandten Endes mit Umlenkrollen verbunden sind, über welche Seile, die einen Endes ortsfest gehalten sind, umschlingend, im toröffnungsabgewandten Bereich etwa parallel zu den horizontal verlaufenden Laufschienen angeordnet sind und toröffnungsnah über weitere Umlenkrollen umgelenkt zu Festlegepunkten beiderseits am unteren Kantenbereich des im Schließzustand untersten Paneels geführt sind, wobei die Höhe der Zugmittel geringer ist als deren Breite und diese und die Umlenkrollen horizontal flach oberhalb der Laufschienen diese nicht oder nur gering nach außen mit Bezug auf die Gesamtkonstruktion des Deckengliedertores überragend angeordnet sind.

    [0005] Die EP 0230999 offenbart ein Deckengliedertor für niedrige Sturzhöhen mit einem Torblatt aus einer Reihe in der Torblattbewegungsrichtung mit senkrecht zu dieser verlaufenden Längskanten aufeinanderfolgend aneinander angelenkten Torblattgliedern, die mit Ausnahme des in der Schließlage obersten Torblattgliedes jeweils mit in ihrer oberen beiden Seitenbereichen angeordneten Rollen in beidseitig der Toröffnung angeordneten Schienen geführt sind, die jeweils aus einem vertikalen, parallel zur zugehörigen Seitenzarge verlaufenden Abschnitt und einem horizontalen, in den zu verschließenden Raum hinein verlaufenden Abschnitt bestehen, die an den einander zugewandten Enden mit einem bogenförmigen Übergangsführungsabschnitt miteinander verbunden sind, während die beiderseits des oberen Kantenbereiches des in der Schließlage obersten Torblattgliedes angebrachten Rollen in zwei Führungsschienen geführt sind, deren jede sich mit einem etwa horizontalen Abschnitt oberhalb und parallel zu dem an der gleichen Seite angeordneten etwa horizontalen Erstführungsabschnitt erstreckt und an eine Richtung des oberen Zargenbereiches aus der Horizontalen abgesenkt ausgebildetes Führungszwischenstück angeschlossen ist, derart, dass das oberste Türblattglied bei Überführen des Torblattes in die Schließlage bei niedriger Sturzhöhe auf kürzerem Weg in die Ebene des geschlossenen Torblatts überführt wird als die übrigen Torblattglieder, wobei oberhalb des Führungszwischenstückes eine Gewichtsausgleichswelle mit Torsionsfeder und beidendig der Welle angeordneten Seiltrommeln vorgesehen ist, deren an diesen auf- und abwickelbar gehaltene Seile je an einem unteren Seitenbereich des in der Schließlage des Torblattes untersten Torblattgliedes angeschlossen sind, wobei in jeden oberen Eckbereich der Torzarge eine Lagerkonsole festgelegt ist, an der Aufnahmelaschen für das Einführen eines an dem zugehörigen Wellenlager angeformten Stegteils ausgebildet sind und an der mittels eines Schraubolzens das Führungszwischenstück der Zweitführung gehalten ist, das zwischen einem abgewinkelt verlaufenden Endbereich und einem gekrümmt verlaufenden Endbereich einen geradlinig verlaufenden Längsabschnitt aufweist.

    [0006] In der DE 102004 043299 B3 ist eine weitere gattungsgemäße Verschlussanordnung offenbart. Diese Verschlussanordnung für Türen, insbesondere für Glastüren von Schränken, besteht aus einer Mehrzahl kettenartig aneinander angelängter erster Beschläge zur Aufnahme von die Tür bildenden lamellenförmigen Türelementen, wobei die ersten Beschläge durch eine erste Führung geführt werden.

    [0007] Die Verschlussanordnung soll sich dadurch auszeichnen, dass am Ende der Kette aus ersten Beschlägen ein zweiter Beschlag zur Aufnahme eines lamellenförmigen Türelements vorgesehen ist, welcher sowohl in der ersten Führung als auch in einer zur ersten Führung im Wesentlichen parallel angeordneten zweiten Führung geführt wird, wobei ein Schwenkbereich vorgesehen ist, in welchem die zweite Führung einen von dem parallel zur ersten Führung abweichenden, auf die erste Führung hin gerichteten, Verlauf aufweist. Die Verschlussanordnung soll sich weiterhin dadurch auszeichnen, dass am, der ersten Führung zugewandten, Ende der zweiten Führung ein Anschlag zum Stoppen des von der zweiten Führung geführten Teils des zweien Beschlages vorgesehen ist.
    Nachteilig bei dieser Verschlussanordnung wird gesehen, dass beispielsweise bei einer aus Einzelstäben bestehenden Frontjalousie, insbesondere bei breiten Einzelstäben, ein sehr hoher Platzbedarf für die nach dem Öffnen des Schrankes zu verstauende Frontjalousie erforderlich ist.
    Ein weiterer Nachteil wird darin gesehen, dass beispielsweise bei einer Verschlussanordnung für eine Öffnung eines Schrankes, in dem eine an sich bekannte Führungsschnecke zur Aufnahme der Frontjalousie angeordnet ist, sich diese Lösung nur sehr kosten- und platzaufwändig montieren lässt.
    Ebenfalls nachteilig bei der Verschlussanordnung aus dem bekannten Stand der Technik wird gesehen, dass durch die zweite Führung, die beispielsweise als Kulissenführung ausgebildet ist, insbesondere beim Öffnen eines Schrankmöbels ein erhöhter Widerstand, insbesondere durch das Verschieben der letzten Lamelle und der an ihr angeordneten Führungselemente entsteht, welche für den Benutzer an sich nicht akzeptabel sind.

    [0008] Hier setzt die Erfindung ein, die es sich zur Aufgabe gestellt hat, die Nachteile des bekannten Standes der Technik zu überwinden und eine Verschlussanordnung aufzeigen, die kostengünstig und wirtschaftlich herstellbar ist, bei der die Laufeigenschaften einer Frontjalousie nicht negativ beeinflusst sind und bei der ein geschlossenes Bild der Frontjalousie mit einem geringen Abstand zur Wand eines Schrankes realisierbar ist.

    [0009] Erfindungsgemäß wird dies durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

    [0010] Die Verschlussanordnung für eine Öffnung eines Schrankes mit zwei Seitenwänden, weist wenigstens eine Frontjalousie auf, welche in Führungen der Verschlussanordnung, welche im montierten Zustand der Verschlussanordnung an jeweils einer Seitenwand angeordnet sind, führbar ist, wobei die Frontjalousie parallel zueinander angeordnete Lamellen aufweist, wobei wenigstens eine Lamelle an jeder Stirnseite wenigstens ein erstes Gleitelement und wobei eine letzte Lamelle an jeder Stirnseite wenigstens ein zweites Gleitelement aufweist, wobei die Gleitelemente an ihren nach außen zu den Seitenwänden der Öffnung weisenden Seiten wenigstens ein in eine der Führungen eingreifendes Führungselement aufweisen und wobei die Führungen jeweils eine erste Führung sowie eine im Wesentlichen dazu parallel angeordnete zweite Führung aufweisen wobei die Führungselemente der ersten Gleitelemente der wenigstens einen Lamelle in den zweiten Führungen und die Führungselemente der zweiten Gleitelemente der letzten Lamelle in den ersten Führungen führbar sind, zeichnet sich dadurch aus, dass in einem Umlenkbereich der Führungen die zweiten Führungen von den ersten Führungen so voneinander beabstandet angeordnet sind, dass das Verhältnis der Radien der Führungen wenigstens 2 beträgt und dass die Führungselemente einstückig an den Gleitelementen angeordnet sind.

    [0011] Durch die erfindungsgemäße Kombination von zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordneten Führungen mit den darin entsprechend angeordneten Gleitelementen wird einerseits die Grundführung einer Frontjalousie in der Führung gewährleistet und die Position der der Griffleiste gegenüberliegenden letzten Lamelle entsprechend verbessert. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung wird darin gesehen, dass insbesondere bei unterschiedlichen Höhen von beispielsweise Schränken ein sauberer und gleichmäßiger Lauf der Frontjalousie realisierbar ist.
    In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Führungselement des ersten Gleitelementes, bezogen auf die Normale N, vom Führungselement des zweiten Gleitelementes beabstandet angeordnet.

    [0012] Dadurch können erfindungsgemäße Verschlussanordnungen zur Verfügung gestellt werden, die extrem kompakt aufgebaut, einen geringen Platzbedarf in beispielsweise Schrankmöbeln benötigen, bei denen insbesondere durch das Gleitelement an der letzten Lamelle ein geschlossenes Bild der Frontjalousie im geschlossenen Zustand des Schrankes, des Gebäudes, des Schwimmbeckens und dergl. erreichbar ist. Die erfindungsgemäße Verschlussanordnung findet somit Einsatz bei Frontjalousien, die aus breiteren einzelnen Lamellen bestehen, aber auch bei an sich bekannten Frontjalousien, die bspw. aus schmalen beispielsweise Kunststoffhohlprofilen aufgebaut sind.

    [0013] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung beträgt der Abstand zwischen dem Führungselement des ersten Gleitelementes zum Führungselement des zweiten Gleitelementes wenigstens 1 mm, so dass auch aus schmale Lamellen bestehende Frontjalousien einfach und geräuscharm bewegbar sind.

    [0014] Bei der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung sind die Führungselemente als Zapfen, Bolzen, Rolle, Halbkugel ausgebildet. Somit lässt sich je nach den technischen Anforderungen für den Verschluss einer Öffnung einer Schrankes ein sauberer und gleichmäßiger Bewegungsablauf der Frontjalousie realisieren.

    [0015] Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung wird darin gesehen, dass diese bei Schränken eingesetzt werden kann, bei denen die Frontjalousie in Form einer spiralförmigen bzw. schneckenähnlichen Führung eingesetzt ist, aber auch bei Schränken bei denen die Frontjalousie an der entsprechenden Rückseite laufend führbar ist. Es liegt jedoch auch im Rahmen der Erfindung, dass bei der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung nur die letzte Lamelle der Frontjalousie ein Gleitelement aufweist, welches in einer von den restlichen Lamellen der Frontjalousie beabstandet angeordneten Führung führbar ist.

    [0016] Bei der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung ist die erste Führung durch eine Wandung von der zweiten Führung beabstandet angeordnet, so dass beispielsweise bei der Verwendung von Gleitelementen in allen Lamellen der Frontjalousie ein leichter und geräuscharmer Lauf der Frontjalousie in der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung möglich ist.

    [0017] Das Führungselement ist einstückig an dem Gleitelement angeordnet, was insbesondere die Herstellungskosten derartiger Gleitelemente entsprechend reduziert. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung wird darin gesehen, dass die Führungselemente kraftschlüssig an dem Gleitelement angeordnet sind, so dass diese beispielsweise bei Reparaturen leicht wechselbar und zugänglich sind.

    [0018] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltungsform der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung können die Gleitelemente drehbeweglich miteinander verbunden sein, so dass die Frontjalousie aus unterschiedlich dimensionierten bzw. gestalteten Lamellen aufgebaut sein kann.
    In einer weiteren, ebenfalls vorteilhaften Ausgestaltungsform der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung sind die Lamellen der Frontjalousie drehbeweglich miteinander verbunden, was insbesondere die Herstellungskosten derartiger Lamellen entsprechend positiv beeinflusst.
    Die erfindungsgemäße Verschlussanordnung ist vorteilhafterweise weiterhin so ausgebildet, dass beispielsweise bei unterschiedlich dimensionierten Lamellen das zweite Gleitelement nicht nur an der der Griffleiste gegenüberliegenden letzten Lamelle, sondern auch an mehreren der letzten Lamellen angeordnet ist, so dass bei Verschluss der Öffnung eines Schrankes, eines Gebäudes, eines Schwimmbeckens und dergl. die Frontjalousie ein geschlossenes und flächiges Design abgibt, ohne dass der bzw. die letzten Lamellen schräg zu der restlichen Frontjalousie angeordnet sind.

    [0019] Im Folgenden soll die erfindungsgemäße Verschlussanordnung an Ausführungsbeispielen näher beschrieben werden, die die Erfindung aber nicht einschränken.

    [0020] Es zeigen:
    Figur 1
    Perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung in einem Schrank
    Figur 2
    Perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung mit einer Frontjalousie
    Figur 3
    Perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung in einem Schrank


    [0021] In Figur 1 ist eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung in einem Schrank dargestellt. Der Schrank besteht aus einem Boden 40, an dem eine Seitenwand 42 und eine Rückwand 43 angeordnet ist. Gegenüber dem Boden 40 ist eine Deckplatte 41 angeordnet. Unterhalb der Deckplatte 41 an der Seitenwand 42 ist die erfindungsgemäße Verschlussanordnung dargestellt, bestehend aus einer Frontjalousie 1, welche in einer Führung 5 an der Seitenwand 42 des Schrankes führbar ist.
    Gegenüber der Seitenwand 42 ist eine weitere Seitenwand 44 an dem Schrank angeordnet, die analog zur Seitenwand 42 ausgebildet ist.
    Die Frontjalousie 1 besteht in diesem Ausführungsbeispiel aus miteinander drehbeweglich angeordneten Lamellen 10, die in der zweiten Führung 52 führbar angeordnet sind. Die Lamellen 10 der Frontjalousie 1 weisen in diesem Ausführungsbeispiel an ihren Stirnseiten kein Gleitelement auf. Die Lamelle 10' der Frontjalousie 1 weist an wenigstens einer Stirnseite ein Gleitelement 3 auf, welches mit seinem Führungselement 31 in der Führung 51 führbar ist.
    Die erste Führung 51 und die zweite Führung 52 verlaufen im Wesentlichen parallel zueinander, wobei jedoch im Umlenkbereich 6 der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung die zweite Führung 52 von der ersten Führung 51 so beabstandet angeordnet ist, dass das Verhältnis der Radien der Führungen 51, 52 in diesem Ausführungsbeispiel etwa 4,0 beträgt.

    [0022] Beim an sich bekannten Verschließen der Öffnung des Schrankes durch die Frontjalousie 1 werden die die Frontjalousie 1 bildenden Lamellen 10 über die zweite Führung 52 etwa wagerecht zur Deckplatte 41 bewegt und im Umlenkbereich 6 in die Führung 5 überführt. Die letzte Lamelle 10', welche über das Führungselement 31 des Gleitelementes 3 in der ersten Führung 51 führbar angeordnet ist, wird bei Erreichen des Umlenkbereiches 6 in dem engeren Radius der ersten Führung 51 so zwangsgeführt, dass die Frontjalousie 1 ein geschlossenes Bild abgibt, ohne dass die letzte Lamelle 10' in einem Winkel zur restlichen Frontjalousie 1 weggeneigt ist.
    Somit ist der Einsatz eines Abdeckelementes wie beispielsweise eine Lisene für derartige Schrankmöbel nicht mehr zwingend erforderlich.
    Beim Öffnen des verschlossenen Schrankes wird die Frontjalousie 1 in diesem Ausführungsbeispiel nach oben bewegt und die Lamelle 10' mit dem in der ersten Führung 51 geführten Führungselement 31 des Gleitelementes 3 wird im Umlenkbereich 6 nach hinten in das Innere des Schrankes bewegt, während die restlichen Lamellen 10 der Frontjalousie 1 über die Führung 5 in die zweite Führung 52 bewegt werden und je nach Öffnungsgrad des Schrankes in eine etwa parallel zur Deckplatte 41 bzw. zur Rückwand 43 angeordnete Führung 5 verschoben sind.
    Es liegt jedoch auch im Rahmen der Erfindung, die Verschlussanordnung sowohl für Frontjalousien 1 einzusetzen, die parallel zur Rückwand von beispielsweise Schrankmöbeln verlaufend eingesetzt werden, aber auch für Frontjalousien 1, die in spiralförmig angeordneten so genannten Führungsschnecken führbar sind.

    [0023] In Figur 2 ist eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung mit einer Frontjalousie 1 dargestellt. Die Frontjalousie 1 besteht aus mehreren parallel zueinander angeordneten Lamellen 10, die an ihrem einen freien Ende ein Griffelement 11 und an dem dem Griffelement 11 gegenüberliegenden Ende der Frontjalousie 1 einen letzte Lamelle 10' aufweist.
    Die Lamellen 10, 10' weisen jeweils an ihren Stirnseiten Gleitelemente 2, 3 auf, wobei die Gleitelemente 2 der Lamellen 10 in der zweiten Führungsbahn 52 der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung zusammen mit der Griffleiste 11 führbar sind, während die Lamelle 10' an ihren beiden Stirnseiten ein Gleitelement 3 aufweist, welches mit seinem Führungselement 31 in der ersten Führungsbahn 51 der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung geführt ist. Die Gleitelemente 2, 3 sind in diesem Ausführungsbeispiel als einstückige Formteile ausgebildet und in die, an sich bekannten, als Hohlprofile ausgebildeten Lamellen 10, 10' eingebracht.

    [0024] Die Gleitelemente 2, 3 können der Außenkontur der Lamellen 10, 10' nachgebildet sein und weisen an ihrer nach außen zu den hier nicht dargestellten Wänden der Öffnung ein in eine Führung 5 eingreifendes Führungselement 21, 31 auf. Die Führungselemente 21, 31 sind in diesem Ausführungsbeispiel als Zapfen ausgebildet und einstückig mit dem Gleitelement 2, 3 verbunden.
    Das Führungselement 21 des ersten Gleitelementes 2 ist, bezogen auf die Normale N, vom Führungselement 31 des zweiten Gleitelementes 3 beabstandet angeordnet. Die Führungselemente 21, 31 der Gleitelemente 2, 3 weisen unterschiedliche Zapfengeometrien aus, welche den jeweiligen Geometrien der Lamellen 10, 10' geschuldet sind. Der Abstand zwischen dem Führungselement 21 des ersten Gleitelementes 2 und dem Führungselement 31 des zweiten Gleitelementes 3 entspricht in diesem Ausführungsbeispiel etwa 3,5 mm . Die zweite Führung 52 ist im Bereich der spiralförmigen Ausbildung der Verschlussanordnung durch eine Wandung 53 von der ersten Führung 51 beabstandet angeordnet.
    Es liegt jedoch auch im Rahmen der Erfindung, dass die erste Führung 51 von der zweiten Führung 52 über eine größere Distanz beabstandet ist, dies ist jeweils abhängig von der Geometrie, insbesondere der Breite der Lamellen 10, 10'.

    [0025] Im Umlenkbereich 6 der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung ist die zweite Führung 52 von der ersten Führung 51 so beabstandet, dass das Verhältnis der Radien der Führungen etwa 2,5 beträgt, so dass bei dem Verschließen eines Schrankes, eines Gebäudes, eines Schwimmbeckens und dergl. mit einer Frontjalousie 1 die letzte Lamelle 10' der Frontjalousie 1 über die erste Führung 51 so zwangsgeführt ist, dass die komplette Frontjalousie 1 aus Griffelement 11 und Lamellen 10, 10' eine geschlossene optisch ansprechende Fläche bilden.
    Es liegt jedoch auch im Rahmen der Erfindung, dass die Gleitelemente 2, 3 so ausgebildet sind, dass sie drehbeweglich miteinander verbunden sind, wobei das Gleitelement 3 der Lamelle 10' über ihr Führungselement 31 in der ersten Führung 51 zwangsgeführt ist.

    [0026] In Figur 3 ist eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung in einem Schrank dargestellt, wobei die Ansicht von hinten in das Innere des Schrankes hinein erfolgt.
    Der Schrank besteht aus einem Boden 40, mit einer Seitenwand 42, einer Seitenwand 44 sowie eine Rückwand 43. Gegenüber dem Boden 40 ist eine Deckplatte 41 angeordnet. Die sich daraus ergebende Öffnung des Schrankes ist durch eine Frontjalousie 1 verschlossen, wobei die Frontjalousie 1 aus einzelnen Lamellen 10, 10' besteht.
    Die Seitenwand 42 weist eine erste Führung 51 und eine zweite Führung 52 auf, die in diesem Ausführungsbeispiel als Nut in die Seitenwand 42 eingebracht wurden. Die Lamellen 10 der Frontjalousie 1 sind in der zweiten Führung 52 geführt, währen die Lamelle 10' über das nicht sichtbare Führungselement 31 des Gleitelementes 3 in der ersten Führung 51 geführt ist. Die erste Führung 51 und die zweite Führung 52 verlaufen im Wesentlichen parallel zueinander, wobei jedoch im Umlenkbereich 6 der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung die zweite Führung 52 von der ersten Führung 51 so beabstandet angeordnet ist, dass das Verhältnis der Radien der Führungen 51, 52 in diesem Ausführungsbeispiel etwa 3 beträgt.
    Die der Deckplatte 41 am nächsten liegende von dieser beabstandete Lamelle 10' ist dadurch im gleichen Winkel zur Deckplatte 41 angeordnet ist, wie die übrigen Lamellen 10 der Frontjalousie 1.
    Somit wird durch die erfindungsgemäße Verschlussanordnung erreicht, dass bei Verschluss einer Öffnung bspw. eines Schrankes mit einer Frontjalousie 1 alle Bestandteile der Frontjalousie 1 ein ebenflächiges Bild abgeben und insbesondere die letzte Lamelle 10' der Frontjalousie 1 im gleichen Winkel wie die übrigen Lamellen 10 angeordnet ist.


    Ansprüche

    1. Verschlussanordnung für eine Öffnung eines Schrankes mit einer Seitenwand (42) und einer Seitenwand (44), wobei die Verschlussanordnung wenigstens eine Frontjalousie (1) aufweist, wobei die Frontjalousie (1) in Führungen (5) der Verschlussanordnung, welche im montierten Zustand der Verschlussanordnung an jeweils der Seitenwand (42) und der Seitenwand (44) angeordnet sind, führbar ist, wobei die Frontjalousie (1) parallel zueinander angeordnete Lamellen (10, 10') aufweist, wobei wenigstens eine Lamelle (10) an jeder Stirnseite wenigstens ein erstes Gleitelement (2) und wobei eine letzte Lamelle (10') an jeder Stirnseite wenigstens ein zweites Gleitelement (3) aufweist, wobei die Gleitelemente (2, 3) an ihren nach außen zu den Wänden (4) der Öffnung weisenden Seiten wenigstens ein in eine der Führungen (5) eingreifendes Führungselement (21, 31) aufweisen und wobei die Führungen (5) jeweils eine erste Führung (51) sowie eine im Wesentlichen dazu parallel angeordnete zweite Führung (52) aufweisen wobei die Führungselemente (21) der ersten Gleitelemente (2) der wenigstens einen Lamelle (10) in den zweiten Führungen (52) und die Führungselemente (31) der zweiten Gleitelemente (3) der letzten Lamelle (10') in den ersten Führungen (51) führbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Umlenkbereich (6) der Führungen (5) die zweiten Führungen (52) von den ersten Führungen (51) so voneinander beabstandet angeordnet sind dass das Verhältnis der Radien der Führungen (51,52) wenigstens 2 beträgt und wobei die Führungselemente (21, 31) einstückig an den Gleitelementen (2, 3) angeordnet sind.
     
    2. Verschlussanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (21) des ersten Gleitelementes (2) bezogen auf die Normale (N) vom Führungselement (31) des zweiten Gleitelementes (3) beabstandet angeordnet ist.
     
    3. Verschlussanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen dem Führungselement (21) des ersten Gleitelementes (2) zum Führungselement (31) des zweiten Gleitelementes (3) wenigstens 1 mm beträgt.
     
    4. Verschlussanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (21, 31) als Zapfen, Bolzen, Rolle, Halbkugel und dergl. ausgebildet ist.
     
    5. Verschlussanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gleitelement (3) an der dem Griffelement (11) gegenüberliegenden letzten Lamelle (10') der Frontjalousie (1) angeordnet ist.
     
    6. Verschlussanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führung (51) durch eine Wandung (53) von der zweiten Führung (52) beabstandet angeordnet ist.
     
    7. Verschlussanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitelemente (2, 3) drehbeweglich miteinander verbunden sind.
     
    8. Verschlussanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (10, 10') der Frontjalousie (1) drehbeweglich miteinander verbunden sind.
     


    Claims

    1. Closure arrangement for an opening of a cabinet having a side wall (42) and a side wall (44), wherein the closure arrangement has at least one front blind (1), wherein the front blind (1) can be guided in guides (5) of the closure arrangement which, in the mounted state of the closure arrangement, are arranged on both the side wall (42) and the side wall (44), wherein the front blind (1) has slats (10, 10') arranged parallel to one another, wherein at least one slat (10) has at least one first sliding element (2) on each end side and wherein a last slat (10') has at least one second sliding element (3) on each end side, wherein the sliding elements (2, 3) have, on their sides pointing outwardly towards the walls (4) of the opening, at least one guide element (21, 31) which engages in one of the guides (5), and wherein the guides (5) each have a first guide (51) and a second guide (52) arranged substantially parallel thereto, wherein the guide elements (21) of the first sliding elements (2) of the at least one slat (10) can be guided in the second guides (52) and the guide elements (31) of the second sliding elements (3) of the last slat (10') can be guided in the first guides (51), characterized in that, in a deflection region (6) of the guides (5), the second guides (52) are arranged at such a distance from the first guides (51) that the ratio of the radii of the guides (51, 52) is at least 2, and wherein the guide elements (21, 31) are arranged in one piece on the sliding elements (2, 3).
     
    2. Closure arrangement according to Claim 1, characterized in that the guide element (21) of the first sliding element (2) is arranged, relative to the normal (N), at a distance from the guide element (31) of the second sliding element (3).
     
    3. Closure arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the distance between the guide element (21) of the first guiding element (2) and the guide element (31) of the second sliding element (3) is at least 1 mm.
     
    4. Closure arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the guide element (21, 31) is designed as a pin, bolt, roller, hemisphere and the like.
     
    5. Closure arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the second sliding element (3) is arranged on the last slat (10'), which is situated oppositely to the grip element (11), of the front blind (1).
     
    6. Closure arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the first guide (51) is arranged at a distance from the second guide (52) by a wall (53).
     
    7. Closure arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the sliding elements (2, 3) are rotatably connected to one another.
     
    8. Closure arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the slats (10, 10') of the front blind (1) are rotatably connected to one another.
     


    Revendications

    1. Dispositif de fermeture pour une ouverture d'une armoire avec une paroi latérale (42) et une paroi latérale (44), dans lequel le dispositif de fermeture présente au moins une jalousie avant (1), dans lequel la jalousie avant (1) peut être guidée dans des guides (5) du dispositif de fermeture, qui à l'état monté du dispositif de fermeture sont disposés respectivement sur la paroi latérale (42) et la paroi latérale (44), dans lequel la jalousie avant (1) présente des lamelles (10, 10') disposées parallèlement l'une à l'autre, dans lequel au moins une lamelle (10) présente sur chaque face frontale au moins un premier élément glissant (2) et dans lequel la dernière lamelle (10') présente sur chaque face frontale au moins un deuxième élément glissant (3), dans lequel les éléments glissants (2, 3) présentent sur leurs côtés tournés vers l'extérieur vers les parois (4) de l'ouverture au moins un élément de guidage (21, 31) s'engageant dans un des guides (5) et dans lequel les guides (5) présentent respectivement un premier guide (51) ainsi qu'un deuxième guide (52) disposé essentiellement parallèlement à celui-ci, dans lequel les éléments de guidage (21) des premiers éléments glissants (2) de ladite au moins une lamelle (10) peuvent être guidés dans les deuxièmes guides (52) et les éléments de guidage (31) des deuxièmes éléments glissants (3) de la dernière lamelle (10') peuvent être guidés dans les premiers guides (51), caractérisé en ce que les deuxièmes guides (52) sont disposés à distance l'un de l'autre des premiers guides (51) dans une région de déviation (6) des guides (5) de telle manière que le rapport des rayons des guides (51, 52) vaille au moins 2 et dans lequel les éléments de guidage (21, 31) sont disposés d'une seule pièce sur les éléments glissants (2, 3).
     
    2. Dispositif de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de guidage (21) du premier élément glissant (2) est disposé à distance de l'élément de guidage (31) du deuxième élément glissant (3) par rapport à la normale (N).
     
    3. Dispositif de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la distance entre l'élément de guidage (21) du premier élément glissant (2) et l'élément de guidage (31) du deuxième élément glissant (3) vaut au moins 1 mm.
     
    4. Dispositif de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de guidage (21, 31) est réalisé sous forme de tourillon, pivot, galet, demi-sphère et analogue.
     
    5. Dispositif de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le deuxième élément glissant (3) est disposé sur la dernière lamelle (10') de la jalousie avant (1) opposée à l'élément de poignée (11).
     
    6. Dispositif de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le premier guide (51) est disposé à distance du deuxième guide (52) au moyen d'une paroi (53).
     
    7. Dispositif de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments glissants (2, 3) sont reliés l'un à l'autre de façon mobile en rotation.
     
    8. Dispositif de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les lamelles (10, 10') de la jalousie avant (1) sont reliées l'une à l'autre de façon mobile en rotation.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente