(19)
(11) EP 1 840 473 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.11.2016  Patentblatt  2016/45

(21) Anmeldenummer: 07004853.3

(22) Anmeldetag:  09.03.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/16(2006.01)

(54)

Haushaltsgerät mit einer an einem Traggestell befestigten Teleskopauszugsvorrichtung

Domestic appliance with a telescopic device which is attached to a supporting frame

Appareil ménager avec un dispositif d'extraction de télescope fixé sur un cadre porteur


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 31.03.2006 DE 102006015444

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
03.10.2007  Patentblatt  2007/40

(73) Patentinhaber: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Brexler, Jürgen
    59320 Ennigerloh (DE)
  • Holtdirk, Hans-Gerd
    59556 Lippstadt (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 1 344 984
DE-A1- 3 924 101
DE-A1- 19 500 371
DE-C1- 19 951 689
WO-A1-2005/003636
DE-A1- 10 116 471
DE-A1- 19 949 239
DE-U1-202004 005 475
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 wie es z.B. das Dokument DE 202004 00 5475 U1 zeigt.

    [0002] Eine Teleskopauszugsvorrichtung ist bereits aus der DE 199 49 239 A1 bekannt. Die bekannte Teleskopauszugsvorrichtung ist zur Befestigung an einem in dem Behandlungsraum eines Haushaltsgeräts angeordneten Traggestell ausgebildet, das mindestens zwei voneinander beabstandete vertikale Pfosten und mindestens ein die beiden Pfosten verbindendes, horizontal verlaufendes Paar vertikal voneinander beabstandeter Führungsstangen zur Führung einer in den Behandlungsraum einschiebbaren Ablage aufweist. Die Teteskopauszugsvorrichtung umfasst eine Halteschiene und eine Laufschiene zur Auflage einer aus den Behandlungsraum ausfahrbaren Ablage, wobei die bekannte Teleskopauszugsvorrichtung fest und unlösbar mit dem Traggestell verbunden ist.

    [0003] Aus der US 2005/0217501 A1 ist ferner ein Paar von Teleskopauszugsvorrichtungen zur Befestigung an in dem Behandlungsraum eines Haushaltsgeräts angeordneten Traggestellen bekannt. Die Teleskopauszugsvorrichtungen weisen jeweils eine Halteschiene und eine Laufschiene auf und sind mit einer Ablage für Gargut fest verbunden, so dass die Ablage mit den beiden daran fest angeordneten Teleskopauszugsvorrichtungen eine bauliche Einheit bildet, die zum einen aus den Behandlungsraum ausfahrbar ist. Zum anderen ist die so gebildete Einheit als Ganzes von den Traggestellen lösbar und vollständig aus dem Behandlungsraum entfernbar. Die Traggestelle weisen mindestens zwei voneinander beabstandete vertikale Pfosten und mehrere die beiden Pfosten verbindende, horizontal verlaufende und vertikal voneinander beabstandete Führungsstangen auf, an denen die Ablage über an den Halteschienen der Teleskopauszugsvorrichtungen angeformten oder angeordneten Befestigungsvorrichtungen lösbar befestigbar sind. Die Befestigungsvorrichtungen sind hier derart ausgebildet, dass die aus Ablage und daran fixierten Teleskopauszugsvorrichtungen gebildete Einheit auch in vollständig aus dem Behandlungsraum ausgezogenen Zustand und mit auf der Ablage abgelegtem Gargut nicht kippt.

    [0004] Die DE 101 16 471 A1 offenbart im Unterschied zu den vorgenannten Ausführungsformen einen völlig anderen Lösungsansatz für eine Teleskopauszugsvorrichtung. Die darin beschriebene Teleskopauszugsvorrichtung ist weder an dem Traggestell noch an der Ablage fixiert, sondern als Einzelteil verwendbar. Die Teleskopauszugsvorrichtung ist hier auf ein horizontal verlaufendes Paar vertikal voneinander beabstandeter Führungsstangen zur Führung einer in den Behandlungsraum einschiebbaren Ablage ausgebildet. Hierdurch ist es im Unterschied zu den vorgenannten Ausführungsformen ermöglicht, die Teleskopauszugsvorrichtung unabhängig von der Ablage in jeder beliebigen Höhenlage an einem Paar von Führungsstangen zu befestigen. Auf diese Weise ist es möglich, das Traggestell sehr flexibel zu nutzen; und zwar handelsübliche Ablagen direkt in das Traggestell einzuschieben und an die Verwendung der Teleskopauszugsvorrichtung angepasste Ablagen, also Ablagen mit einer geringeren Breite, mittels der Teleskopauszugsvorrichtung an dem Traggestell zu haltern. Hierzu sind die Ablagen lose auf die Laufschienen der Teleskopauszugsvorrichtungen auflegbar. Damit die Ablagen in dem aus dem Behandlungsraum ausgezogenen Zustand bei dieser Ausführungsform nicht kippen, werden hier nicht einzelne Führungsstangen, sondern paarweise angeordnete Führungsstangen verwendet, die eine Stabilisierung der lose aufgelegten Ablagen in vertikaler Richtung bewirken.

    [0005] Der Erfindung stellt sich somit das Problem ein Haushaltgerät mit einer Teleskopauszugsvorrichtung zur Befestigung an einem in dem Behandlungsraum des Haushaltsgeräts angeordneten Traggestells anzugeben, die auf einfache Weise nachgerüstet werden kann und mit der die maximale lichte Höhe zwischen einzelnen, übereinander angeordneten Ablagen für die Nutzung zur Verfügung steht, auch wenn gleichzeitig direkt auf dem Traggestell eingeschobene Ablagen und auf der Teleskopauszugsvorrichtung aufgelegte Ablagen verwendet werden.

    [0006] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch ein Haushaltgerät mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

    [0007] Die Teleskopauszugsvorrichtung zeichnet sich überdies durch eine Nachrüstbarkeit aus. Die Teleskopauszugsvorrichtung kann ohne viel Aufwand auch an herkömmliche Traggestelle für in den Behandlungsraum einschiebbare Ablagen entnehmbar befestigt werden. Speziell ausgebildete Traggestelle sind nicht erforderlich. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass sich die Teleskopauszugsvorrichtung aus dem Behandlungsraum entfernen lässt, ohne gleichzeitig das Traggestell entfernen zu müssen. Hierdurch ist es möglich, auch fest und unlösbar mit der Behandlungsraumwand verbundene Traggestelle mit Teleskopauszugsvorrichtungen nachzurüsten. Darüber hinaus können die Teleskopauszugsvorrichtungen auch für den Pyrolysebetrieb eines als Backofen ausgebildeten Haushaltsgeräts mit Pyrolysereinigungsfunktion aus dem Behandlungsraum entfernt werden, während die Traggestelle für die Pyrolyse in dem Behandlungsraum verbleiben können. Ein besonderer Vorteil besteht darin, dass die gleiche Höhenlage für direkt in das Traggestell eingeschobene Ablagen und für Ablagen, die auf der an dem Traggestell montierten Teleskopauszugsvorrichtung aufliegen, benutzbar ist. Hierdurch ist gewährleistet, dass die maximale lichte Höhe zwischen einzelnen, übereinander angeordneten Ablagen für die Nutzung zur Verfügung steht, auch wenn gleichzeitig direkt auf dem Traggestell eingeschobene Ablagen und auf der Teleskopauszugsvorrichtung aufgelegte Ablagen verwendet werden.

    [0008] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass der Auflageabschnitt in der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung in den Zwischenraum der beiden Führungsstangen eingreift oder in dem Raum zwischen dem Paar Führungsstangen und der Behandlungsraumwand liegt. Hierdurch ist die Verwendung von herkömmlichen Ablagen für den direkten Einschub in das Traggestell ebenfalls für die Auflage auf die an dem Traggestell montierte Teleskopauszugsvorrichtung ermöglicht.

    [0009] Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, dass die Erhebung als ein längs der Laufschiene angeordnetes Winkelprofil mit einem L-förmigen Querschnitt ausgebildet ist, das mit einem Schenkel an der Laufschiene angeformt oder befestigt ist und an dessen anderem Schenkel der Auflageabschnitt angeordnet ist. Auf diese Weise ist die Teleskopauszugsvorrichtung konstruktiv einfach und robust realisiert.

    [0010] Eine andere vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass die Dimensionen der Teleskopauszugsvorrichtung derart an den vertikalen Abstand zwischen dem Paar Führungsstangen angepasst sind, dass die Schienen mit Ausnahme der Erhebung und bezogen auf die Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung lediglich außerhalb des zwischen den beiden Führungsstangen ausgebildeten Zwischenraums anordenbar sind. Hierdurch ist eine Fehlbedienung bei der Montage der Teleskopauszugsvorrichtung auf einfache Weise verhindert.

    [0011] Grundsätzlich ist die Befestigungsvorrichtung der Teleskopauszugsvorrichtung nach Art, Dimension, Material und Anordnung in weiten geeigneten Grenzen wählbar. Vorteilhafterweise weist die Befestigungsvorrichtung einen Schnapp-, Rast- oder Klemmmechanismus auf. Hierdurch ist die Befestigungsvorrichtung konstruktiv einfach und robust realisiert.

    [0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
    Figur 1
    ein erfindungsgemäßes Haushaltsgerät mit einer Teleskopauszugsvorrichtung in der Einbaulage,
    Figur 2
    das Traggestell aus Fig. 1 mit der Teleskopauszugsvorrichtung und mit Ablagen in teilweiser Darstellung,
    Figur 3
    das Traggestell aus Fig. 1 mit der Teleskopauszugsvorrichtung,
    Figur 4
    das Traggestell aus Fig. 2 in einer anderen perspektivischen Ansicht und in teilweiser Darstellung,
    Figur 5
    die Teleskopauszugsvorrichtung aus Fig. 2 im Detail und
    Figur 6
    die Teleskopauszugsvorrichtung aus Fig. 4 in einer anderen perspektivischen Ansicht und in teilweiser Darstellung.


    [0013] In Fig. 1 ist ein als Backofen ausgebildetes Haushaltsgerät mit einem als Garraum ausgebildeten Behandlungsraum 2 dargestellt. In dem Behandlungsraum 2 ist ein Traggestell 4 und ein an dem Traggestell 4 gehaltene Teleskopauszugsvorrichtung 6 angeordnet, wobei das Traggestell 4 auf dem Fachmann bekannte Weise lösbar an der Behandlungsraumwand 8 gehalten ist.

    [0014] Das Traggestell 4 weist zwei voneinander beabstandete, vertikale Pfosten 10 auf, die über fünf horizontal verlaufende Paare 12 vertikal voneinander beabstandeter Führungsstangen 14 und 16 miteinander verbunden sind. Ein weiteres Traggestell 4 ist auf der gegenüberliegenden Seite des Behandlungsraums 2 und in Fig. 1 nicht sichtbar angeordnet. Somit ist es hier möglich, auf fünf Einschubebenen als Gargutträger ausgebildete Ablagen in den Behandlungsraum 2 einzuschieben.

    [0015] Siehe hierzu Fig. 2, in der das Traggestell 4, eine Teleskopauszugsvorrichtung 6 sowie mehrere Ablagen 18 teilweise dargestellt sind. Wie aus Fig. 2 deutlich hervorgeht, können die Ablagen 18 entweder direkt auf dem Traggestell 4 aufgelegt werden, nämlich in dem Zwischenraum zwischen der oberen Führungsstange 14 und der unteren Führungsstange 16 eines Paares 12, oder auf eine Teleskopauszugsvorrichtung 6, die hier in der gleichen Höhenlage wie die zweite Einschubebene von unten, also das zweitunterste Paar 12 von Führungsstangen, angeordnet ist. Selbstverständlich ist es möglich, die Teleskopauszugsvorrichtung 6 in der gleichen Höhenlage zu jeder der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Einschubebenen anzuordnen, was nachfolgend noch näher erläutert wird.

    [0016] Das Traggestell 4 mit der Teleskopauszugsvorrichtung 6 ist in Fig. 3 in der gleichen Lage wie in Fig. 1 jedoch im Detail dargestellt. Das Traggestell 4 weist drei Befestigungsvorsprünge 20 auf, mit denen das Traggestell 4 in dazu korrespondierende Öffnungen der Behandlungsraumwand 8 eingreift. Siehe hierzu Fig. 1.

    [0017] Zur lösbaren Befestigung der Teleskopauszugsvorrichtung 6 an dem Traggestell 4 weist diese eine Befestigungsvorrichtung auf, deren Teile in der in Fig. 1 dargestellten Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung 6 mit den vertikalen Pfosten 10 des Traggestells 4 und mit der unteren Führungsstange 16 des Paares 12 zusammenwirken, was anhand der Fig. 4 und 5 näher erläutert wird.

    [0018] Fig. 4 zeigt die Anordnung aus Fig. 3 in einer um ca. 180° gedrehten perspektivischen Ansicht, also von der in der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung 6 der Behandlungsraumwand 8 zugewandten Seite des Traggestells 4. Im Unterschied zu der Darstellung in Fig. 3 ist hier, ähnlich der Darstellung in Fig. 1, die Teleskopauszugsvorrichtung 6 im teilweise ausgezogenen Zustand gezeigt.

    [0019] Fig. 5 zeigt die Teleskopauszugsvorrichtung 6 in einer Einzeldarstellung und von der gleichen Seite wie in Fig. 4. Die Teile der Befestigungsvorrichtung sind dabei deutlich erkennbar. Die Teleskopauszugsvorrichtung 6 weist hier eine Halteschiene 22 und eine innere Laufschiene 24 sowie eine äußere Laufschiene 26 auf, so dass es sich in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel um eine dreiteilige Teleskopauszugsvorrichtung 6 handelt, was in Fig. 6 noch deutlicher dargestellt ist. An der Halteschiene 22 ist die Befestigungsvorrichtung angeordnet, nämlich ein vorderes Winkelstück 28 und ein hinteres Winkelstück 30.

    [0020] Das vordere Winkelstück 28 weist eine hakenartige Lasche 32 und eine U-förmige Lasche 34 auf, wobei die hakenartige Lasche 32 in der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung 6 den vorderen Abschnitt der unteren Führungsstange 16 übergreift, während die U-förmige Lasche 34 den vorderen vertikalen Pfosten 10 des Traggestells 4 in dem Bereich der unteren Führungsstange 16 in der Art einer Schnappverbindung umgreift. Siehe hierzu Fig. 4.

    [0021] Das hintere Winkelstück 30 der Befestigungsvorrichtung weist eine zweigeteilte U-förmige Lasche 36 auf, die in der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung 6 den hinteren vertikalen Pfosten 10 des Traggestells 4 in der Art einer Schnappverbindung umgreift und dabei gleichzeitig die untere Führungsstange 16 in deren hinteren Bereich von oben und unten einschließt. Siehe hierzu Fig. 3 und 4.

    [0022] Bei der Überführung der Teleskopauszugsvorrichtung 6 in die in Fig. 1 dargestellte Einbaulage wird diese mittels des hinteren Winkelstücks 30 zuerst auf die untere Führungsstange 16 aufgefädelt, so dass die zweigeteilte U-förmige,Lasche 36 die untere Führungsstange 16 von oben und unten umschließt. Dann wird die Teleskopauszugsvorrichtung 6 entlang der unteren Führungsstange 16 in den Behandlungsraum 2 hineingeschoben, bis das die zweigeteilte U-förmige Lasche 36 in Kontakt mit dem hinteren vertikalen Pfosten 10 kommt. Durch Fortführung der Bewegung umschnappt die zweigeteilte U-förmige Lasche 36 den hinteren vertikalen Pfosten 10. Gleichzeitig umschnappt die U-förmige Lasche 34 den vorderen vertikalen Pfosten 10 und der Benutzer kann die hakenartige Lasche 32 über die untere Führungsstange 16 haken.

    [0023] Durch die Befestigungsvorrichtung mit dem vorderen und dem hinteren Winkelstück 28 und 30 ist die Teleskopauszugsvorrichtung 6 auf konstruktiv einfache und robuste Weise in deren Einbaulage an dem Traggestell 4 gehalten und in der Lage lösbar festgelegt.

    [0024] An der Halteschiene 22 ist auf dem Fachmann bekannte Weise die innere Laufschiene 24 in Längsrichtung verschieblich gehalten. Auf der zu der Halteschiene 22 abgewandten Seite der inneren Laufschiene 24 ist die äußere Laufschiene 26 auf dem Fachmann bekannte Weise in Längsrichtung verschieblich gehalten, so dass sich die bereits erläuterte dreteilige Teleskopauszugsvorrichtung 6 ergibt. Siehe hierzu auch Fig. 6, in der aus Gründen der Übersichtlichkeit die Befestigungsvorrichtung weggelassen worden ist.

    [0025] An der zu der inneren Laufschiene 24 abgewandten Seite der äußeren Laufschiene 26 ist eine als Winkelprofil mit L-förmigen Querschnitt ausgebildete Erhebung 38 befestigt, deren Form aus Fig. 6 noch deutlicher hervorgeht. Der eine Schenkel der Erhebung 38 ist als Befestigungsschenkel ausgebildet, mit dem die Erhebung 38 längs der äußeren Laufschiene 26 auf dem Fachmann bekannte Weise befestigt ist. Alternativ hierzu könnte der Befestigungsschenkel des Winkelprofils 38 auch an der äußeren Laufschiene 26 angeformt sein. An dem anderen Schenkel des Winkelprofils 38 ist ein Auflageabschnitt 40 ausgebildet, auf dem eine Ablage 18 aufgelegt werden kann. Siehe hierzu Fig. 2. Die Erhebung 38 ist dabei derart an der äußeren Laufschiene 26 angeordnet, dass die Erhebung 38 in der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung 6 eine Höhenlage zwischen der Oberseite der unteren Führungsstange 16 und der Unterseite der oberen Führungsstange 14 einnimmt. Siehe Fig. 1, 2 und 4.

    [0026] Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel greift der Auflageabschnitt 40 der Erhebung 38 in der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung 6 in den Zwischenraum der beiden Führungsstangen 14 und 16 ein, so dass auch herkömmliche Ablagen 18 verwendet werden können, die zum direkten Einschub in das Traggestell 4 ausgebildet sind. Siehe auch die Fig. 1 bis 4. Der gleiche Vorteil besteht auch dann, wenn der Auflageabschnitt 40 stattdessen zwischen dem Paar 12 und der Behandlungsraumwand 8 liegt.

    [0027] Um Fehlbedienungen zu verhindern, sind die Dimensionen der Teleskopauszugsvorrichtung 6 derart an den Zwischenraum, also den vertikalen Abstand zwischen dem Paar Führungsstangen 14, 16 angepasst, dass die Schienen 22, 24 und 26 mit Ausnahme der Erhebung 38 und bezogen auf die Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung 6 lediglich außerhalb des zwischen den beiden Führungsstangen 14, 16 ausgebildeten Zwischenraums anordenbar sind. Siehe hierzu auch Fig. 1 und 4.

    [0028] Abweichend von dem vorliegenden Ausführungsbeispiel sind auch andere dem Fachmann bekannte und geeignete Befestigungsvorrichtungen denkbar. Ferner ist die Zahl der Einschubebenen nicht auf fünf beschränkt, sondern kann kleiner oder größer sein. Anstelle einer dreiteiligen Teleskopauszugsvorrichtung 6 ist beispielsweise auch eine zweiteilige Teleskopauszugsvorrichtung denkbar, die analog zu der dreiteiligen Ausführungsform 6 ausgebildet ist. Es entfällt lediglich die innere Laufschiene 24, so dass die äußere Laufschiene 26 mit dem oben erläuterten Aufbau, insbesondere mit der Erhebung 38, direkt an der Halteschiene 22 verschieblich gehalten wäre. Der Auflagenabschnitt ist ebenfalls nach Art und Dimension in weiten geeigneten Grenzen wählbar. Beispielsweise wäre es auch möglich, dass die Erhebung nicht durchgehend ausgebildet ist, sondern aus zwei einzelnen Auflageböcken besteht, die an dem vorderen und dem hinteren Ende der Laufschiene 26 angeordnet sind. In der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung 6 greifen diese Auflageböcke in den Raum zwischen den beiden Führungsstangen 14, 16 und der seitlichen Behandlungsraumwand 8 ein.

    [0029] Darüber hinaus ist die Verwendung der Teleskopauszugsvorrichtung nicht auf Backöfen oder Gargeräte beschränkt. Eine Verwendung ist grundsätzlich bei allen Haushaltsgeräten mit einem Behandlungsraum möglich. Beispielsweise sind dies Herde, Dampfgargeräte, Mikrowellengeräte, Kühlmöbel oder Geschirrspülmaschinen.


    Ansprüche

    1. Haushaltsgerät mit einem Behandlungsraum (2) und einem darin angeordneten Traggestell (4), das mindestens zwei voneinander beabstandete vertikale Pfosten (10) und mindestens ein die beiden Pfosten (10) verbindendes Paar (12) horizontal verlaufender und vertikal voneinander beabstandeter Führungsstangen (14, 16) aufweist, wobei jedes Paar eine obere Führungsstange (14) und eine von dieser beabstandete untere Führungsstange (16) umfasst, so dass zwischen der oberen und der unteren Führungsstange ein Zwischenraum zur Führung einer in den Behandlungsraum (2) einschiebbaren Ablage (18) gebildet ist, und mit einer Teleskopauszugsvorrichtung (6), die eine Halteschiene (22) und eine Laufschiene (26) zur Auflage einer aus den Behandlungsraum (2) ausfahrbaren Ablage (18) umfasst und mit einer an der Halteschiene (22) angeformten oder angeordneten Befestigungsvorrichtung (28, 30) an dem Traggestell (4) befestigt ist, wobei die Befestigungsvorrichtung (28, 30) zur Herstellung einer lösbaren Verbindung der Halteschiene (22) mit dem Traggestell (4) ausgebildet ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Schienen (22, 26) der Teleskopauszugsvorrichtung (6) mit Ausnahme einer Erhebung (38) und bezogen auf die Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung außerhalb des zwischen der oberen und der unteren Führungsstange (14, 16) gebildeten Zwischenraums angeordnet sind, und
    dass die Laufschiene (26) die Erhebung (38) mit einem Auflageabschnitt (40) für eine Ablage (18) aufweist, wobei die Erhebung (38) derart an der Laufschiene (26) angeordnet ist, dass der Auflageabschnitt (40) eine Höhenlage zwischen der Oberseite der unteren Führungsstange (16) und der Unterseite der oberen Führungsstange (14) einnimmt.
     
    2. Haushaltsgerät (6) nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Auflageabschnitt (40) in der Einbaulage der Teleskopauszugsvorrichtung (6) in den Zwischenraum der beiden Führungsstangen (14, 16) eingreift oder in dem Raum zwischen dem Paar Führungsstangen (12) und der Behandlungsraumwand (8) liegt.
     
    3. Haushaltsgerät nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Erhebung (38) als ein längs der Laufschiene (26) angeordnetes Winkelprofil (38) mit einem L-förmigen Querschnitt ausgebildet ist, das mit einem Schenkel an der Laufschiene (26) angeformt oder befestigt ist und an dessen anderem Schenkel der Auflageabschnitt (40) angeordnet ist.
     
    4. Haushaltsgerät nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Befestigungsvorrichtung (28, 30) einen Schnapp-, Rast- oder Klemmmechanismus aufweist.
     


    Claims

    1. Household appliance having a processing chamber (2) and a support frame (4) arranged therein, which comprises at least two vertical posts (10) that are spaced apart from one another and at least one pair (12) of guide rods (14, 16) that connects the two posts, which guide rods extend horizontally and are vertically spaced apart from one another, each pair comprising an upper guide rod (14) and a lower guide rod (16) spaced therefrom, such that an intermediate space for guiding a tray (18) that can be inserted into the processing chamber (2) is formed between the upper and the lower guide rod, and having a telescopic extension device (6) which comprises a holding rail (22) and a sliding rail (26) for supporting a tray (18) that can extend out of the processing chamber (2) and which is fastened to the support frame (4) by means of a fastening device (28, 30) that is integrally moulded or arranged on the holding rail (22), the fastening device (28, 30) being designed to produce a detachable connection of the holding rail (22) to the support frame (4),
    characterised in that
    the rails (22, 26) of the telescopic extension device (6) are arranged, with the exception of a raised portion (38) and with respect to the installation position of the telescopic extension device, outside of the intermediate space formed between the upper and lower guide rods (14, 16), and
    in that the sliding rail (26) comprises the raised portion (38) having a support portion (40) for a tray (18), the raised portion (38) being arranged on the sliding rail (26) in such a way that the support portion (40) is positioned at a height between the upper side of the lower guide rod (16) and the lower side of the upper guide rod (14).
     
    2. Domestic appliance (6) according to claim 1,
    characterised in that
    the support portion (40) engages in the intermediate space of the two guide rods (14, 16) in the installation position of the telescopic extension device (6) or is in the space between the pair of guide rods (12) and the processing chamber wall (8).
     
    3. Domestic appliance according to claim 2,
    characterised in that
    the raised portion (38) is formed as an angle profile (38) that is arranged along the sliding rail (26) and has an L-shaped cross-section, which angle profile is integrally moulded on or fastened to the sliding rail (26) by means of one leg, and the support portion (40) is arranged on the other leg thereof.
     
    4. Domestic appliance according to at least one of claims 1 to 3,
    characterised in that
    the fastening device (28, 30) comprises a snap-on, latching or clamping mechanism.
     


    Revendications

    1. Appareil ménager avec une chambre de traitement (2) et un bâti de support (4) disposé à l'intérieur de ladite chambre de traitement, lequel bâti de support présente au moins deux montants (10) verticaux, situés à distance l'un de l'autre, et au moins une paire (12) de barres de guidage (14, 16), positionnées à la verticale et à distance l'une de l'autre et s'étendant à l'horizontale, laquelle paire relie les deux montants, dans lequel chaque paire comprend une barre de guidage supérieure (14) et une barre de guidage inférieure (16), laquelle est située à distance de cette première, de telle sorte qu'un espace intermédiaire, destiné au guidage d'une tablette (18) pouvant être introduite dans la chambre de traitement (2), est formé entre la barre de guidage supérieure et la barre de guidage inférieure, et avec un dispositif d'extraction télescopique (6) qui comprend un rail de retenue (22) et un rail de roulement (26) destiné à la réception d'une tablette (18) pouvant être déployée en dehors de la chambre de traitement (2) et qui est fixé au bâti de support (4) au moyen d'un dispositif de fixation (28, 30) moulé ou disposé au niveau du rail de retenue (22), dans lequel le dispositif de fixation (28, 30) est conçu en vue de l'établissement d'un raccord amovible du rail de retenue (22) avec le bâti de support (4),
    caractérisé en ce que
    les rails (22, 26) du dispositif d'extraction télescopique (6) sont disposés, à l'exception d'une élévation (38) et par rapport à la position de montage du dispositif d'extraction télescopique, à l'extérieur de l'espace intermédiaire formé entre la barre de guidage supérieure et la barre de guidage inférieure (14, 16), et
    caractérisé en ce que le rail de roulement (26) présente l'élévation (38) avec une section de support (40) pour une tablette (18), dans lequel l'élévation (38) est disposée de telle sorte au niveau du rail de roulement (26) que la section de support (40) occupe une position en hauteur entre la partie supérieure de la barre de guidage inférieure (16) et la partie inférieure de la barre de guidage supérieure (14).
     
    2. Appareil ménager (6) selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    la section de support (40) vient se mettre en prise, dans la position de montage du dispositif d'extraction télescopique (6), dans l'espace intermédiaire des deux barres de guidage (14, 16) ou repose dans l'espace situé entre la paire de barres de guidage (12) et la paroi de la chambre de traitement (8).
     
    3. Appareil ménager selon la revendication 2,
    caractérisé en ce que
    l'élévation (38) est conçue comme un profilé angulaire (38), avec une section en forme de L, disposé le long du rail de roulement (26), lequel profilé angulaire est moulé ou fixé au rail de roulement (26) au moyen d'une branche et la section de support (40) est disposée au niveau de son autre branche.
     
    4. Appareil ménager selon au moins l'une des revendications 1 à 3,
    caractérisé en ce que
    le dispositif de fixation (28, 30) présente un mécanisme à enclenchement, d'encliquetage ou de serrage.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente