BETÄTIGUNGSHANDHABE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Betätigungshandhabe für flügelartige Bauelemente wie Fenster, Türen und dergleichen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Betätigungshandhaben werden beispielsweise zum Öffnen und Schließen eines Fensters oder einer Tür verwendet und umfassen ein Handhabungsteil in Form beispielsweise eines Türgriffs, der mit einem Mitnehmerelement beispielsweise in Form eines Vierkantstifts drehfest verbunden ist. Durch Drehen des Türgriffs wird der mit diesem drehfest verbundene Vierkantstift ebenfalls gedreht und betätigt beispielsweise ein Türschloss.

[0003] Der Mitnehmer muss üblicherweise auch über das Handhabungsteil eingebrachte axiale Zug- und Druckkräfte auf das flügelartige Bauelement übertragen, da beispielsweise nach dem Öffnen eines Türschlosses mittels der Betätigungshandhabe die Tür aufgezogen wird. Die Verbindung zwischen dem Handhabungsteil und dem Mitnehmerelement muss dabei so ausgebildet sein, dass beide nach der Montage sowohl axial als auch drehfest miteinander verbunden sind. Bei üblichen aus dem Stand der Technik bekannten Betätigungshandhaben wird dafür beispielsweise eine Madenschraube durch einen entsprechenden Griffabschnitt des Handhabungsteils geschraubt und mit dem Mitnehmerelement in Kontakt gebracht. Nachteilig bei diesen aus dem Stand der Technik bekannten Betätigungshandhaben ist jedoch die aufwendige Montage, da das Handhabungsteil zuerst auf das Mitnehmerelement aufgeschoben werden muss, woraufhin anschließend mittels eines Werkzeugs, wie beispielsweise eines Schraubendrehers oder eines Imbusschlüssels eine Schraube durch die Durchgangsöffnung des Handhabungsteils hindurchgedreht wird, bis diese mit dem Mitnehmerelement in Kontakt steht.

[0004] Aus der EP 1 683 933 B1 ist eine gattungsgemäße Betätigungshandhabe bekannt, die einen Handgriff und ein Mitnehmerelement umfasst, das drehfest mit dem Handgriff in Eingriff bringbar ist, wobei zwischen dem Handgriff und dem Mitnehmerelement eine Klemmeinrichtung vorgesehen ist, welche derart ausgebildet ist, dass das Einführen des Mitnehmerelements in den Handgriff in einer ersten Richtung bewirkbar ist und in einer entgegengesetzten Richtung gesperrt ist. Dabei umfasst die Klemmeinrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel zwei in Axialrichtung des Mitnehmerelements hintereinander angeordnete, schwenkbare Klemmrahmen, die jeweils geschlossen ausgebildet sind, das Mitnehmerelement umschließen und mit dem Mitnehmerelement in Klemmeingriff bringbar sind. Die Klemmrahmen sind dabei in einer Hülse angeordnet, die im Griff fixiert ist. Ferner werden die Klemmrahmen durch eine Feder permanent in Richtung einer Schrägfläche gedrückt, die an der Stirnseite einer Hülse vorgesehen ist, welche das Mitnehmerelement umgibt. Die Schwenkachse der Klemmrahmen ist dabei diagonal zu einer Querschnittsfläche des Mitnehmerelements angeordnet, so dass die Klemmrahmen lediglich mit den Eckkanten des Mitnehmerelements in Eingriff stehen.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Betätigungshandhabe für flügelartige Bauelemente wie Fenster, Türen und dergleichen zu schaffen, die eine besonders einfache und schnelle Montage und Demontage ermöglicht sowie ein unbeabsichtigtes Abziehen des Handhabungsteils von dem Mitnehmerelement zuverlässig vermeidet.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Betätigungshandhabe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0007] Die erfindungsgemäße Betätigungshandhabe umfasst ein Handhabungsteil, ein Mitnehmerelement und eine Aufnahmehülse, die mit dem Handhabungsteil drehfest verbindbar oder verbunden ist und eine Aufnahmeöffnung aufweist, durch die das Mitnehmerelement in die Aufnahmehülse in einer Einführrichtung einführbar ist, wobei das Mitnehmerelement mit der Aufnahmehülse drehfest verbindbar ist. Weiterhin umfasst die Betätigungshandhabe eine Klemmeinrichtung, mittels der das Mitnehmerelement in der Aufnahmehülse derart klemmbar ist, dass ein Herausziehen des Mitnehmerelements entgegen der Einführrichtung verhindert wird, und die einen ersten Klemmrahmen und einen zweiten Klemmrahmen umfasst, die jeweils eine Ausnehmung zum Hindurchführen des Mitnehmerelements und eine mit dem Mitnehmerelement in Kontakt bringbare Klemmfläche aufweisen. Der erste Klemmrahmen und der zweite Klemmrahmen sind einander gegenüberstehend derart angeordnet, dass die zwei Ausnehmungen zusammen eine Durchführöffnung für das Mitnehmerelement bilden. Weiterhin sind die beiden Klemmrahmen in entgegengesetzte Schwenkrichtungen verschwenkbar. Durch Einführen des Mitnehmerelements in die Durchführöffnung sind die beiden Klemmrahmen von einer Ausgangsstellung, in der sie miteinander einen ersten Winkel einschließen, in eine Stellung verschwenkbar, in der sie einen zweiten Winkel einschließen, der kleiner als der erste Winkel ist, wobei die Klemmrahmen mittels der Kraftausübeeinrichtung in Richtung ihrer Ausgangsstellung kraftbeaufschlagt sind und aufgrund des Kontaktes der Klemmflächen mit dem Mitnehmerelement auf das Mitnehmerelement eine Haltekraft ausüben.

[0008] Bei der erfindungsgemäßen Betätigungshandhabe werden beim Einführen des Mitnehmerelements in die Aufnahmehülse somit der erste Klemmrahmen um eine erste Schwenkachse und der zweite Klemmrahmen um eine zweite Schwenkachse verschwenkt, wobei sich der Abstand zwischen der Klemmseite bzw. der Klemmfläche des ersten Klemmrahmens und der Klemmseite bzw. Klemmfläche des zweiten Klemmrahmens vergrößert. Die Kraftausübeeinrichtung übt dabei auf die Klemmeinrichtung stets eine der Einführrichtung entgegengesetzt gerichtete Kraft aus, so dass die Klemmeinrichtung in Richtung der Ausgangsstellung kraftbeaufschlagt ist. Durch eine auf das Handhabungsteil ausgeübte und der Einführrichtung entgegengesetzte Zugkraft üben der erste und der zweite Klemmrahmen aufgrund des Kontaktes ihrer Klemmseiten mit dem Mitnehmerelement auf das Mitnehmerelement eine Haltekraft aus, die einem Abziehen des Handhabungsteils bzw. der Aufnahmehülse vom Mitnehmerelement entgegenwirkt.

[0009] Bei der erfindungsgemäßen Betätigungshandhabe werden lediglich die Seitenflächen des Mitnehmerelements durch die Klemmeinrichtung kraftbeaufschlagt, so dass die Kanten des Mitnehmerelements nicht beschädigt werden. Das Mitnehmerelement kann einfach in die Aufnahmehülse in Einführrichtung hineingeschoben werden, wodurch sich die zwei Klemmrahmen voneinander weg verschwenken, wohingegen ein Abziehen des mit der Aufnahmehülse verbundenen Betätigungsteils von dem Mitnehmerelement zuverlässig unterbunden wird. Somit kann die erfindungsgemäße Betätigungshandhabe komfortabel bei unterschiedlich dicken flügelartigen Bauelementen, insbesondere Türen verwendet werden.

[0010] Vorzugsweise sind der erste Klemmrahmen um eine erste Schwenkachse und der zweite Klemmrahmen um eine zweite Schwenkachse schwenkbar, wobei die Schwenkachsen senkrecht zur Einführrichtung orientiert und parallel zueinander angeordnet sind.

[0011] Vorzugsweise umfasst jeder Klemmrahmen einen mit der Klemmseite des Klemmrahmens verbundenen und über die Klemmseite hinaus ragenden Klemmvorsprung, der in Schwenkrichtung des Klemmrahmens gegenüber diesem winkelig angestellt ist.

[0012] Dadurch wird ein Einführen des Mitnehmerelements durch die Durchgangsöffnung der Klemmeinrichtung erleichtert, da die Klemmvorsprünge der Klemmrahmen eine Art Einführtrichter für das Mitnehmerelement bilden. Ferner können sich die Klemmvorsprünge bei einer auf das Handhabungsteil ausgeübten Zugkraft in die Seitenflächen des Mitnehmerelements eingraben, so dass ein unbeabsichtigtes Abziehen des Handhabungsteiles von dem Mitnehmerelement nochmals wirksamer unterbunden wird.

[0013] Vorzugsweise weist jeder Klemmrahmen einen der Klemmseite gegenüberliegenden Vorsprung auf, und die Aufnahmehülse weist zumindest zwei Radialaussparungen auf. Die zwei Klemmrahmen sind dabei in der Aufnahmehülse gelenkig gelagert, indem die Vorsprünge der Klemmrahmen in den jeweiligen Radialaussparungen aufgenommen sind.

[0014] Bei einer entsprechend ausgebildeten Betätigungshandhabe ist die gelenkige Aufnahme der Klemmrahmen in der Aufnahmehülse besonders einfach möglich.

[0015] Bevorzugterweise ist die Kraftausübeeinrichtung als Federkrafteinrichtung ausgebildet, die in der Aufnahmehülse angeordnet ist und sich an dieser abstützt.

[0016] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Betätigungshandhabe weist das Handhabungsteil eine Aussparung auf, in die die Aufnahmehülse derart einführbar und mit dem Handhabungsteil drehfest verbindbar ist, dass bei in die Aussparung eingeführtem Mitnehmerelement die Aufnahmehülse zwischen dem Handhabungsteil und dem Mitnehmerelement positioniert ist.

[0017] Die Aufnahmehülse kann integral in dem Handhabungsteil angeordnet sein, so dass das Handhabungsteil zusammen mit der Aufnahmehülse vormontiert sein kann, wodurch eine Montage der Betätigungshandhabe vor Ort besonders einfach möglich ist.

[0018] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen beispielhaft näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1:

eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Betätigungshandhabe im demontierten Zustand,

Figur 2:

die in Figur 1 dargestellte Betätigungshandhabe in teilweise zusammengebautem Zustand;

Figur 3:

eine perspektivische Ansicht der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Betätigungshandhabe in zusammengebautem Zustand im Teilschnitt;

Figur 4:

eine Detailansicht des Innenlebens der erfindungsgemäßen Betätigungshandhabe in montiertem Zustand ohne Betätigungsteil in Schnittdarstellung;

Figur 5:

eine Querschnittansicht des durch zwei Klemmrahmen der erfindungsgemäßen Betätigungshandhabe geklemmten Mitnehmerelements;

Figuren 6a bis 6d:

Längsschnittdarstellungen der erfindungsgemäßen Betätigungshandhabe in unterschiedlichen Zusammenbauzuständen.

[0019] In der nun folgenden Beschreibung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche Bauteile bzw. gleiche Merkmale, so dass zwecks Vermeidung einer wiederholenden Beschreibung eine in Bezug auf eine Figur durchgeführte Beschreibung bezüglich eines Bauteils auch für die anderen Figuren gilt.

[0020] Aus den Figuren 1 und 2 ist der Aufbau einer erfindungsgemäßen Betätigungshandhabe 1 ersichtlich, wobei in Figur 1 die Betätigungshandhabe 1 im demontierten Zustand dargestellt ist, wohingegen in Figur 2 die Betätigungshandhabe in teilweise zusammengebautem Zustand dargestellt ist. Die Betätigüngshandhabe 1 umfasst ein Handhabungsteil 10, das in dem dargestellten Ausführungsbeispiel als Türdrücker 10 mit einem Halsabschnitt 11 und einem Griffabschnitt 12 ausgebildet ist. Der Halsabschnitt 11 ist hohl ausgebildet und weist eine Ausnehmung 11' zum Aufnehmen einer Befestigungshülse 50 und einer Aufnahmehülse 30 auf.

[0021] Die Aufnahmehülse 30 weist eine Aufnahmeöffnung 31 zum Aufnehmen eines Mitnehmerelements 20 auf. Das Mitnehmerelement 20 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel als Vierkantstift 20 ausgebildet, und die Aufnahmeöffnung 31 der Aufnahmehülse 30 weist eine entsprechende Querschnittgeometrie auf, so dass der Vierkantstift 20 mit der Aufnahmehülse 30 drehfest verbindbar ist.

[0022] Die Aufnahmehülse 30 umfasst ferner eine Klemmeinrichtung mit zwei gegenseitig verschwenkbaren, identisch ausgebildeten Klemmrahmen 33a und 33b, die U- oder C-förmig geformt und bezüglich einer Mittenebene symmetrisch angeordnet sind. Die zueinander und zu dieser Mittenebene benachbarten Enden der beiden Klemmrahmen 33a, 33b sind voneinander getrennt und können gegenseitig verschwenkt werden. Die Klemmrahmen 33a, 33b weisen jeweils eine Ausnehmung 34a, 34b auf, so dass die sich gegenüberstehenden Klemmrahmen 33a, 33b zusammen eine Durchführöffnung 38 für den Vierkantstift 20 aufweisen.

[0023] Ferner umfasst die Betätigungshandhabe 1 eine als Druckfeder 40 ausgebildete Kraftausübeeinrichtung 40 und einen mit der Aufnahmehülse 30 verbindbaren Abstützring 41, an dem sich die Feder 40 abstützen kann. Im zusammengebauten Zustand werden der erste und zweite Klemmrahmen 33a, 33b durch die Feder 40 stets kraftbeaufschlagt. Die auf die Klemmrahmen 33a, 33b ausgeübte Federkraft ist dabei einer Einführrichtung R entgegengesetzt, wobei die Einführrichtung R die Richtung ist, in der der Vierkantstift 20 in die Aufnahmehülse 30 eingeführt wird. Die Feder 40 übt auf die Klemmrahmen 33a, 33b eine Federkraft aus, so dass die Klemmeinrichtung in Richtung einer Ausgangsstellung kraftbeaufschlagt ist.

[0024] Die Befestigungshülse 50 wird in die Ausnehmung 11' des Halsabschnitts 11 eingeführt und dort mit der Betätigungshandhabe 10 beispielsweise durch Verklebung oder durch Verschweißung verbunden. Die Befestigungshülse 50 weist Aussparungen 52 auf, die zum Führen und darüber hinaus als Anschlag für Radialvorsprünge 32 der Aufnahmehülse 30 dienen. Durch die Aussparungen 52 wird die axiale Position der Aufnahmehülse 30 in dem Halsabschnitt 11 festgelegt und darüber hinaus eine formschlüssige Drehsicherung geschaffen, die verhindert, dass sich die Aufnahmehülse 30 in der Befestigungshülse 50 dreht. Weiterhin ist die Aufnahmehülse 30 in der Befestigungshülse 50 eingeklebt oder eingeschweißt und dadurch axial und drehfest festgelegt.

[0025] In dem Halsabschnitt 11 ist eine später noch zu erläuternde Lösewerkzeugöffnung 13 vorgesehen, und in der Aufnahmehülse 30 ist ebenfalls eine Lösewerkzeugöffnung 13' vorgesehen. Im montierten Zustand stehen beide Lösewerkzeugöffnungen 13, 13' in Flucht. Ferner weist die Aufnahmehülse 30 zwei Radialaussparungen 39a, 39b auf, mittels denen die Klemmrahmen 33a, 33b schwenkbar in der Aufnahmehülse 30 befestigt sind.

[0026] Figur 5 zeigt eine Schnittansicht des durch die zwei Klemmrahmen 33a, 33b geklemmten Vierkants 20. Jeder der Klemmrahmen 33a, 33b weist eine entsprechende Ausnehmung 34a, 34b auf, die zusammen die Durchführöffnung 38 der Klemmeinrichtung bilden. Ferner weist jeder Klemmrahmen 33a, 33b eine Klemmfläche 35a, 35b auf, die in zusammengebautem Zustand der Betätigungshandhabe 1 einer Seitenfläche des Vierkantstifts 20 gegenüberstehend angeordnet ist. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst jede Klemmfläche 35a, 35b einen Klemmvorsprung 36a, 36b, der über den übrigen Teil der Klemmfläche 35a, 35b hinausragt, wobei der Klemmvorsprung 36a, 36b in einer Schwenkrichtung des Klemmrahmens 33a, 33b gegenüber diesem winkelig angestellt ist. Ferner weist jeder der Klemmrahmen 33a, 33b einen Befestigungsvorsprung 37a, 37b auf, die in jeweiligen Radialausnehmungen 39a, 39b der Aufnahmehülse 30 einschiebbar sind. Dabei ist die Passung der Befestigungsvorsprünge 37a, 37b in den Radialaussparungen 39a, 39b derart, dass die Klemmrahmen 33a, 33b in der Aufnahmehülse 30 schwenkbar gelagert sind.

[0027] In der Ausgangsstellung der Klemmeinrichtung, in der der erste Klemmrahmen 33a und der zweite Klemmrahmen 33b einen ersten Winkel α1 (siehe Figur 6c) einschließen, beträgt ein Abstand der ersten Klemmfläche 35a bzw. des ersten Klemmvorsprungs 36a zu der zweiten Klemmfläche 35b bzw. zu dem zweiten Klemmvorsprung 36b des zweiten Klemmrahmens 33b einen vorbestimmten Wert A. Eine Querschnittsbreite B des Vierkants 20 ist dabei größer als der Abstand A zwischen der ersten und zweiten Klemmfläche der zwei Klemmrahmen.

[0028] Aus den Figuren 6a bis 6d ist die Funktionsweise und der Zusammenbau der erfindungsgemäßen Betätigungshandhabe 1 ersichtlich. Dabei ist in den Figuren 6a bis 6d eine Abwandlung der Betätigungshandhabe 1 dargestellt, die keine Befestigungshülse 50 umfasst, sondern bei der die Aufnahmehülse 30 direkt in die Ausnehmung 11' des Handhabungsteil 11 eingeführt und mit dieser verbindbar ist. Für die Befestigung der Betätigungshandhabe 1 weist diese Rastkugeln 42 auf, die in eine Radialaussparung 11" der Ausnehmung 11' einrasten können. Diese Rastkugeln 42 dienen auch für eine leichtgängige und exakte Führung für das Mitnehmerelement 20, wenn dieses in die Aufnahmehülse 30 eingeführt wird. Diese Rastkugeln 42 und die Radialaussparung 11" sind jedoch lediglich optional und für den Gegenstand der Erfindung nicht erforderlich. Die übrige Ausgestaltung und Funktionsweise der in den Figuren 6a bis 6d dargestellten Betätigungshandhabe 1 ist identisch mit der in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Betätigungshandhabe 1.

[0029] In Figur 6a ist die Betätigungshandhabe 1 in einem noch teilweise demontiertem Zustand dargestellt, in dem die Aufnahmehülse 30 noch nicht in die Ausnehmung 11' des Handhabungsteils 10 eingeschoben ist, und bei der das Mitnehmerelement 20 noch nicht in die Aufnahmehülse 30 eingeführt ist.

[0030] In Figur 6b ist die Aufnahmehülse 30 in den Halsabschnitt 11 des Handhabungsteils 10 hineingeschoben, wobei die Rastkugeln 42 noch nicht in die Radialaussparung 11" der Ausnehmung 11' eingerastet sind. Ferner ist auch in Figur 6b der Vierkantstift 20 noch nicht in die Aufnahmehülse 30 eingeschoben.

[0031] In Figur 6c ist der Vierkantstift 20 teilweise durch die Aufnahmeöffnung 31 in die Aufnahmehülse 30 hineingeschoben, so dass der Vierkantstift 20 die Rastkugeln 42 radial nach außen drückt, so dass die Rastkugeln 42 in die Radialaussparung 11" eingreifen. Der Vierkantstift 20 ist jedoch nicht soweit in die Aufnahmehülse 30 hineingeschoben, dass der Vierkantstift 20 durch die Durchführöffnung 38 der Klemmeinrichtung hindurchragt. Der erste Klemmrahmen 33a und der zweite Klemmrahmen 33b schließen in der in Figur 6c dargestellten Ausgangsstellung der Klemmeinrichtung einen ersten Winkel α1 von 180° ein.

[0032] In Figur 6d ist die Betätigungshandhabe 1 in einem komplett montierten Zustand dargestellt, in dem der Vierkantstift 20 durch die Aufnahmehülse 30 hindurchragt. Da die Querschnittbreite B des Vierkantstifts 20 größer als der gegenseitige Abstand der ersten und der zweiten Klemmflächen 35a, 35b in der Ausgangsstellung ist, drückt der Vierkantstift 20 den ersten Klemmrahmen 33a und den zweiten Klemmrahmen 33b aus der Ausgangsstellung heraus. Dabei ist der erste Klemmrahmen 33a um eine erste Schwenkachse und der zweite Klemmrahmen 33b um eine zweite Schwenkachse in entgegengesetzte Schwenkrichtungen verschwenkbar. Sowohl die erste Schwenkachse als auch die zweite Schwenkachse sind jeweils senkrecht zur Einführrichtung R orientiert und parallel versetzt zueinander angeordnet. Durch Einführen des Vierkantstifts 20 in Einführrichtung R in die Aufnahmehülse 30 und durch die Durchführöffnung 38 der Klemmeinrichtung werden der erste Klemmrahmen 33a um die erste Schwenkachse und der zweite Klemmrahmen 33b um die zweite Schwenkachse verschwenkt, so dass der erste Klemmrahmen 33a und der zweite Klemmrahmen 33b einen zweiten Winkel α2 einschließen, der kleiner als der erste Winkel α1 ist, so dass sich der Abstand A zwischen der ersten Klemmfläche 35a und der zweiten Klemmfläche 35b vergrößert. Die Spiralfeder 40 übt auf die Klemmeinrichtung eine der Einführrichtung R entgegengesetzt gerichtete Kraft aus, so dass die Klemmeinrichtung in Richtung deren Ausgangsstellung kraftbeaufschlagt wird und die Klemmflächen 35a, 35b bzw. die Klemmvorsprünge 36a, 36b auf die Seitenflächen des Vierkants 20 drücken.

[0033] In Figur 3 ist die erfindungsgemäße Betätigungshandhabe 1 im zusammengebauten Zustand in perspektivischer Teilschnittdarstellung dargestellt, und in Figur 4 ist eine Detailansicht des Innenlebens der erfindungsgemäßen Betätigungshandhabe 1 im montierten Zustand ohne Betätigungsteil 10 dargestellt, wobei die Aufnahmehülse 30 im Schnitt dargestellt ist.

[0034] Aus Figur 4 sind die Schwenkrichtungen des ersten Klemmrahmens 33a und des zweiten Klemmrahmens 33b ersichtlich, wenn der Vierkantstift 20 durch die Durchführöffnung 38 der Klemmeinrichtung hindurchgeführt wird.

[0035] Der Türgriff 10 kann von dem Vierkantstift 20 nicht mehr heruntergezogen werden, da durch eine auf den Türgriff 10 ausgeübte und der Einführrichtung R entgegengesetzte Zugkraft der erste Klemmrahmen 33a und der zweite Klemmrahmen 33b aufgrund des Kontakts der ersten Klemmfläche 35a bzw. des ersten Klemmvorsprungs 36a und der zweiten Klemmfläche 35b bzw. des zweiten Klemmvorsprungs 36b mit dem Mitnehmerelement 20 auf das Mitnehmerelement 20 eine dem Abziehen des Handhabungsteils 10 vom Mitnehmerelement 20 entgegenwirkende Haltekraft ausüben. Denn beim Herausziehen des Mitnehmerelements 20 aus der Aufnahmehülse 30 müssten sich die Klemmrahmen 33a und 33b wieder in deren Ausgangsstellung verschwenken, was jedoch nicht möglich ist, da die jeweiligen Klemmflächen 35a, 35b über die Klemmvorsprünge 36a, 36b mit den Seitenflächen des Mitnehmerelements 20 in Klemmkontakt stehen.

[0036] Durch Einführen eines Lösewerkzeugs durch die Lösewerkzeugöffnungen 13, 13' können die Klemmrahmen 33a, 33b noch weiter verschwenkt werden, so der Vierkantstift durch die Klemmeinrichtung nicht mehr geklemmt ist und das Betätigungsteil 10 vom Vierkantstift abgezogen werden kann.

Bezugszeichenliste:

[0037] 

1 Betätigungshandhabe

10 Handhabungsteil / Türdrücker

11 Halsabschnitt (des Handhabungsteils)

11' Ausnehmung (im Halsabschnitt)

11" Radialaussparung (in der Halsabschnittausnehmung)

12 Griffabschnitt (des Handhabungsteils)

13, 13' Lösewerkzeugöffnung (im Halsabschnitt)

20 Mitnehmerelement / Vierkantstift

30 Aufnahmehülse

31 Aufnahmeöffnung (der Aufnahmehülse)

32 Radialvorsprung (der Aufnahmehülse)

33a, 33b erster / zweiter Klemmrahmen

34a, 34b Ausnehmung (des Klemmrahmens)

35a, 35b Klemmfläche (des Klemmrahmens)

36a, 36b Klemmvorsprung

37a, 37b Befestigungsvorsprung / Lasche (des Klemmrahmens)

38 Durchführöffnung (der Klemmeinrichtung)

39a, 39b Radialaussparung (der Aufnahmehülse)

40 Kraftausübeeinrichtung / Federkrafteinrichtung

41 Abstützring

42 Rastkugel

50 Befestigungshülse

52 Aussparung (der Befestigungshülse)

A Abstand zwischen erster und zweiter Klemmfläche

B Querschnittsbreite des Mitnehmerelements

R Einführrichtung

Ansprüche

1. Betätigungshandhabe für flügelartige Bauelemente wie Fenster, Türen und dergleichen, umfassend:

- ein Handhabungsteil (10),

- ein Mitnehmerelement (20),

- eine Aufnahmehülse (30), die mit dem Handhabungsteil (10) drehfest verbindbar oder verbunden ist und eine Aufnahmeöffnung (31) aufweist, durch die das Mitnehmerelement (20) in die Aufnahmehülse (30) in einer Einführrichtung (R) einführbar ist, wobei das Mitnehmerelement (20) mit der Aufnahmehülse (30) drehfest verbindbar ist,

- eine Klemmeinrichtung, mittels der das Mitnehmerelement (20) in der Aufnahmehülse (30) derart klemmbar ist, dass ein Herausziehen des Mitnehmerelements (20) entgegen der Einführrichtung (R) verhindert wird, und die einen ersten Klemmrahmen (33a) und einen zweiten Klemmrahmen (33b) umfasst, die jeweils eine Ausnehmung (34a, 34b) zum Hindurchführen des Mitnehmerelements (20) und eine mit dem Mitnehmerelement (20) in Kontakt bringbare Klemmfläche (35a, 35b) aufweisen,

gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

- der erste Klemmrahmen (33a) und der zweite Klemmrahmen (33b) sind einander gegenüberstehend derart angeordnet, dass die zwei Ausnehmungen (34a, 34b) zusammen eine Durchführöffnung (38) für das Mitnehmerelement (20) bilden,

- der erste Klemmrahmen (33a) und der zweite Klemmrahmen (33b) sind in entgegengesetzte Schwenkrichtungen verschwenkbar,

- durch Einführen des Mitnehmerelements (20) in die Durchführöffnung (38) sind der erste Klemmrahmen (33a) und der zweite Klemmrahmen (33b) von einer Ausgangsstellung, in der sie miteinander einen ersten Winkel (α1) einschließen, in eine Stellung verschwenkbar, in der sie einen zweiten Winkel (α2) einschließen, der kleiner als der erste Winkel (α1) ist, wobei beide gegenüberstehende Klemmrahmen (33a, 33b) mittels einer gemeinsamen Feder (40) in Richtung ihrer Ausgangsstellung kraftbeaufschlagt sind und aufgrund des Kontaktes der Klemmflächen (35a, 35b) mit dem Mitnehmerelement (20) auf das Mitnehmerelement (20) eine Haltekraft ausüben.

2. Betätigungshandhabe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Klemmrahmen (33a) um eine erste Schwenkachse und der zweite Klemmrahmen (33b) um eine zweite Schwenkachse schwenkbar sind, wobei die Schwenkachsen senkrecht zur Einführrichtung (R) orientiert und parallel zueinander angeordnet sind.

3. Betätigungshandhabe (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

- jeder Klemmrahmen (33a, 33b) umfasst einen mit der Klemmfläche (35a, 35b) verbundenen und über diese hinausragenden Klemmvorsprung (36a, 36b); und

- der Klemmvorsprung (36a, 36b) ist in Schwenkrichtung des Klemmrahmens (33a, 33b) gegenüber diesem winkelig angestellt.

4. Betätigungshandhabe (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

- jeder Klemmrahmen (33a, 33b) weist einen der Klemmfläche (35a, 35b) gegenüberliegenden Befestigungsvorsprung (37a, 37b) auf;

- die Aufnahmehülse (30) weist zwei Radialaussparungen (39a, 39b) auf; und

- die Klemmrahmen (33a, 33b) sind in der Aufnahmehülse (30) gelenkig gelagert, indem die Befestigungsvorsprünge (37a, 37b) der Klemmrahmen (33a, 33b) in den jeweiligen Radialaussparungen (39a, 39b) aufgenommen sind.

5. Betätigungshandhabe (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (40) in der Aufnahmehülse (30) angeordnet ist und sich an dieser abstützt.

6. Betätigungshandhabe (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausgangsstellung der Klemmeinrichtung der erste Klemmrahmen (33a) und der zweite Klemmrahmen (33b) in einer Ebene angeordnet sind, so dass der erste Winkel (α1) 180° beträgt.

7. Betätigungshandhabe (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

- das Handhabungsteil (10) weist eine Aussparung (11') auf; und

- die Aufnahmehülse (30) ist in die Aussparung (11') des Handhabungsteils (10) derart einführbar und mit dem Handhabungsteil (10) drehfest verbindbar, dass bei in die Aussparung (11') eingeführtem Mitnehmerelement (20) die Aufnahmehülse (30) zwischen dem Handhabungsteil (10) und dem Mitnehmerelement (20) positioniert ist.

Claims

1. Actuation handle for sash-like structural elements such as windows, doors and the like, comprising:

- a handling part (10),

- a driving element (20),

- a receiving sleeve (30) that is or can be connected to the handling part (10) for conjoint rotation and comprises a receiving opening (31), through which the driving element (20) can be inserted into the receiving sleeve (30) in an insertion direction (R), the driving element (20) being able to be connected to the receiving sleeve (30) for conjoint rotation,

- a clamping device which is used to clamp the driving element (20) in the receiving sleeve (30) in such a way that the driving element (20) cannot be removed therefrom counter to the insertion direction (R), and comprises a first clamping frame (33a) and a second clamping frame (33b), each of which comprises a recess (34a, 34b) through which the driving element (20) passes, and a clamping surface (35a, 35b) that can be brought into contact with the driving element (20),

characterised by the following features:

- the first clamping frame (33a) and the second clamping frame (33b) are arranged opposite one another such that, together, the two recesses (34a, 34b) form a passage opening (38) for the driving element (20),

- the first clamping frame (33a) and the second clamping frame (33b) can be pivoted in opposite pivot directions,

- by inserting the driving element (20) into the passage opening (38), the first clamping frame (33a) and the second clamping frame (33b) can be pivoted from a starting positon, in which together they form a first angle (α1), into a position in which they form a second angle (α2) that is smaller than the first angle (α1), pressure being applied to the two opposite clamping frames (33a, 33b), in the direction of the starting position thereof, by means of a common spring (40), and said clamping frames exerting a retaining force on the driving element (20) as a result of the contact between the clamping surfaces (35a, 35b) and the driving element (20).

2. Actuation handle according to claim 1, characterised in that the first clamping frame (33a) can be pivoted about a first pivot axis and the second clamping frame (33b) can be pivoted about a second pivot axis, the pivot axes being oriented perpendicularly to the insertion direction (R) and being parallel to one another.

3. Actuation handle (1) according to either of the preceding claims, characterised by the following features:

- each clamping frame (33a, 33b) comprises a clamping projection (36a, 36b) that is connected to the clamping surface (35a, 35b) and projects therebeyond; and

- the clamping projection (36a, 36b) is at an angle to the clamping frame (33a, 33b) in the pivot direction thereof.

4. Actuation handle (1) according to any of the preceding claims, characterised by the following features:

- each clamping frame (33a, 33b) comprises a fastening projection (37a, 37b) that is opposite the clamping surface (35a, 35b);

- the receiving sleeve (30) comprises two radial cut-outs (39a, 39b); and

- the clamping frames (33a, 33b) are mounted in a hinged manner in the receiving sleeve (30), in that the fastening projections (37a, 37b) of the clamping frames (33a, 33b) are received in the respective radial cut-outs (39a, 39b).

5. Actuation handle (1) according to any of the preceding claims, characterised in that the spring (40) is arranged in the receiving sleeve (30) and is supported thereon.

6. Actuation handle (1) according to any of the preceding claims, characterised in that, when the clamping device is in the starting position, the first clamping frame (33a) and the second clamping frame (33b) are arranged in one plane such that the first angle (α1) is 180°.

7. Actuation handle (1) according to any of the preceding claims, characterised by the following features:

- the handling part (10) comprises a cut-out (11'); and

- the receiving sleeve (30) can be inserted into the cut-out (11') in the handling part (10) and can be connected to the handling part (10) for conjoint rotation in such a way that, when the driving element (20) is inserted into the cut-out (11'), the receiving sleeve (30) is positioned between the handling part (10) and the driving element (20).

Revendications

1. Poignée de commande pour des éléments de construction en forme de battant, tels que des fenêtres, des portes et similaires, comportant :

- une portion de commande (10),

- un élément entraîneur (20),

- une douille de réception (30) qui est reliée ou susceptible d'être reliée solidairement en rotation à la portion de commande et qui comprend un orifice de réception (31) par lequel l'élément entraîneur (20) peut être introduit dans la douille de réception (30) dans une direction d'introduction (R), l'élément entraîneur (20) étant susceptible d'être relié solidairement en rotation à la douille de réception (30),

- un dispositif de coincement au moyen duquel l'élément entraîneur (20) est susceptible d'être coincé dans la douille de réception (30) de manière à empêcher une extraction de l'élément entraîneur (20) en sens opposé à la direction d'introduction (R), et qui comprend un premier cadre de coincement (33a) et un second cadre de coincement (33b) qui présentent chacun un évidement (34a, 34b) pour faire traverser l'élément entraîneur (20), et une surface de coincement (35a, 35b) susceptible d'être amenée en contact avec l'élément entraîneur (20), caractérisée par les caractéristiques suivantes :

- le premier cadre de coincement (33a) et le second cadre de coincement (33b) sont agencés l'un à l'opposé de l'autre de telle sorte que les deux évidements (34a, 34b) constituent conjointement un orifice de passage (38) pour l'élément entraîneur (20),

- le premier cadre de coincement (33a) et le second cadre de coincement (33b) sont susceptibles de pivoter dans des directions de pivotement opposées l'une à l'autre,

- par introduction de l'élément entraîneur (20) dans l'orifice de passage (38), le premier cadre de coincement (33a) et le second cadre de coincement (33b) sont susceptibles de pivoter depuis une position de départ dans laquelle ils forment un premier angle (α1) entre eux, jusque dans une position dans laquelle ils forment un second angle (α2) entre eux qui est inférieur du premier angle (α1), les deux cadres de coincement (33a, 33b) opposés l'un à l'autre étant sollicités d'une force en direction de leur position de départ au moyen d'un ressort commun (40), et exerçant une force de retenue sur l'élément entraîneur (20) en raison du contact des surfaces de coincement (35a, 35b) avec l'élément entraîneur (20).

2. Poignée de commande selon la revendication 1, caractérisée en ce que le premier cadre de coincement (33a) est susceptible de pivoter autour d'un premier axe de pivotement et le second cadre de coincement (33b) est susceptible de pivoter autour d'un second axe de pivotement, les axes de pivotement étant orientés perpendiculairement à la direction d'introduction (R) et étant agencés parallèlement l'un à l'autre.

3. Poignée de commande (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par les caractéristiques suivantes :

- chaque cadre de coincement (33a, 33b) comprend une saillie de coincement (36a, 36b) reliée à la surface de coincement (35a, 35b) et dépassant au-delà de celle-ci ; et

- en direction de pivotement du cadre de coincement (33a, 33b), la saillie de coincement (36a, 36b) est positionnée sous un angle par rapport à celui-ci.

4. Poignée de commande (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par les caractéristiques suivantes :

- chaque cadre de coincement (33a, 33b) comprend une saillie de fixation (37a, 37b) opposée à la surface de coincement (35a, 35b) ;

- la douille de réception (30) comprend deux échancrures radiales (39a, 39b) ; et

- les cadres de coincement (33a, 33b) sont montés en articulation dans la douille de réception (30) du fait que les saillies de fixation (37a, 37b) des cadres de coincement (33a, 33b) sont reçues dans les échancrures radiales respectives (39a, 39b).

5. Poignée de commande (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le ressort (40) est agencé dans la douille de réception (30) et s'appuie contre celle-ci.

6. Poignée de commande (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que dans la position de départ du dispositif de coincement, le premier cadre de coincement (33a) et le second cadre de coincement (33b) sont agencés dans un plan de telle sorte que le premier angle (α1) s'élève à 180°.

7. Poignée de commande (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par les caractéristiques suivantes :

- la portion de commande (10) comporte une échancrure (11') ; et

- la douille de réception (30) est susceptible d'être introduite dans l'échancrure (11') de la portion de commande (10) et d'être reliée solidairement en rotation à la portion de commande (10) de telle sorte que, l'élément entraîneur (20) étant introduit dans l'échancrure (11'), la douille de réception (30) est positionnée entre la portion de commande (10) et l'élément entraîneur (20).

Zeichnung