AUSZUGSFÜHRUNG

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auszugsführung, insbesondere für Haushaltsgeräte oder Möbel, mit mindestens drei relativ zueinander verfahrbar gelagerten Schienen, wobei eine Schiene an einem Korpus festlegbar ist und eine Schiene mit einem Schubelement verbindbar ist, wobei ein Sperrmechanismus vorgesehen ist, um eine erste Schiene relativ zu einer zweiten Schiene in einer vorbestimmten Position gegen eine Bewegung zu sperren.

[0002] Die WO 2010/060724 offenbart eine Auszugsführung, bei der zwischen den einzelnen Schienen Rastmittel vorgesehen sind, die es ermöglichen, die verfahrbare Laufschiene in einer Auszugsposition zu verrasten. Die Rastelemente umfassen dabei Federelemente, die an entsprechenden Rastausnehmungen oder Vorsprüngen festlegbar sind. Zwar ist mit dieser Anordnung ein Verrasten der Laufschiene in einer oder mehreren Positionen möglich, allerdings sind die Rastkräfte nur ungenau bestimmbar, denn gerade bei einem Vollauszug mit mindestens drei Schienen sind zwei Rastmittel vorgesehen, wobei zum Verfahren der Laufschiene eines der beiden Rastmittel gelöst werden muss. Mit den Rastmitteln lässt sich daher keine Ablaufsteuerung für eine Auszugsführung realisieren, bei der bestimmt wird, wann welche Schiene bewegt wird. Zudem besteht das Problem, dass beim Einfahren oder Ausfahren der Laufschiene ein Verrasten in einer Zwischenposition aufgehoben werden muss, was als störend bei einer kontinuierlichen Bewegung empfunden wird.

[0003] Auch die US 2012/020593 A1 offenbart eine Auszugsführung mit einer Führungsschiene und mindestens einer zusätzlichen Schiene, die mindestens ein Rastmittel aufweisen, um die zusätzliche Schiene in einer vorbestimmten Position an der Führungsschiene oder einer weiteren zusätzlichen Schiene lösbar zu fixieren. Das Rastmittel umfasst ein Federelement, welches mit einer im Abstand zu einer Lauffläche angeordneten Profilierung oder Aussparung an einer Schiene in Eingriff bringbar ist.

[0004] In der DE 20 2006 000 519 U1 ist eine Sperrvorrichtung für eine Außenschiene, eine Mittelschiene, und eine Innenschiene, offenbart, wobei die Sperrvorrichtung derart ausgebildet ist, dass beim Herausziehen der Innenschiene zuerst die Innen- und Mittelschiene in Mitnahme zusammen von der Außenschiene herausgezogen werden, in dem die Mittelschiene gegen ein weiteres Herausziehen von der Außenschiene gesichert wird, und bei einem weiteren Herausziehen der Innenschiene diese von der Mittelschiene entkoppelt und herausgezogen wird, in dem die Innenschiene gegen ein weiteres Herausziehen aus der Mittelschiene gesichert wird.

[0005] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Auszugsführung zu schaffen, die eine definierte Ablaufsteuerung besitzt und eine hohe Funktionssicherheit besitzt.

[0006] Diese Aufgabe wird mit einer Auszugsführung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0007] Erfindungsgemäß umfasst die Auszugsführung einen Sperrmechanismus mit einem Sperrelement, das federnd in die Sperrposition vorgespannt ist. Durch den Einsatz eines Sperrelementes ist zunächst sichergestellt, dass eine Schiene der Auszugsführung gegen eine Bewegung blockiert werden kann, also ein Sperren stattfindet und nicht nur ein Verrasten, bei dem die Verrastung durch Überwindung der Rastkräfte gelöst werden kann. Dadurch kann mit dem Sperrmechanismus eine definierte Ablaufsteuerung bereitgestellt werden, die aufgrund der Vorspannung des Sperrelementes eine hohe Funktionssicherheit auch bei längerem Gebrauch besitzt.

[0008] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Sperrelement an einer der Schienen der Auszugsführung festgelegt, so dass sich ein kompakter Aufbau mit nur wenigen Bauteilen ergibt. Die Festlegung kann dabei kraft-, form- oder stoffschlüssig an der jeweiligen Schiene erfolgen.

[0009] Vorzugsweise ist ein Entriegelungselement vorgesehen, um den Sperrmechanismus zu entriegeln und eine Bewegung der ersten Schiene zu der zweiten Schiene zu ermöglichen. Ein solches zusätzliches Entriegelungselement verhindert Fehlbetätigungen bei der Auszugsführung, wobei das Entriegelungselement für den Sperrmechanismus vorzugsweise an der dritten Schiene vorgesehen ist. Dann kann das Entriegelungselement zusammen mit der dritten Schiene bewegt werden, wobei über das Entriegelungselement ein Sperrelement beispielsweise senkrecht zur Längsrichtung der Schienen bewegbar ist. Dies ermöglicht eine besonders zuverlässige Funktion der Auszugsführung, wobei nur geringe Kräfte für eine Entriegelung aufgewendet werden müssen. Die Entriegelung ist für den Anwender dadurch kaum spürbar.

[0010] Für eine einfache mechanische Ausgestaltung des Sperrmechanismus kann dieser ein Sperrelement aufweisen, das direkt an der ersten oder zweiten Schiene angreift, beispielsweise an einem Vorsprung oder einer Aussparung.

[0011] In einer erfindungsgemäßen Ausführungsform weist der Sperrmechanismus ein Sperrelement auf, das an einem Gleitelement, an einem Wälzkörperkäfig oder einem Wälzkörper zwischen der zweiten und der dritten Schiene angreift. Dies ermöglicht einen besonders kompakten Aufbau, wobei das Sperrelement eine Aussparung oder Öffnung in einer der Schienen durchgreifen kann, um zu dem Gleitelement, dem Wälzkörperkäfig oder dem Wälzkörper zu gelangen. Die Wälzkörper können dabei verschiedene Geometrien aufweisen, beispielsweise kugelförmig, rollenförmig oder tonnenförmig.

[0012] Das Sperrelement kann dabei als biegbarer Hebel ausgebildet sein, der einen Betätigungsabschnitt aufweist, an dem ein Entriegelungselement angreifen kann. Dadurch kann mit geringen Kräften ein Entriegeln des Sperrmechanismus vorgenommen werden.

[0013] Für eine zuverlässige Blockade kann das Sperrelement als Vorsprung an einem biegbaren Hebel ausgebildet sein, der beispielsweise eine Aussparung an einer Schiene durchgreift und einen Anschlag für einen Wälzkörperkäfig, einen Wälzkörper oder einen Wandabschnitt einer Schiene ausbildet

[0014] Um ein Verrasten der Auszugsführung in einer vorbestimmten Position zu ermöglichen, ist vorzugsweise ein Rastmechanismus vorgesehen. Der Rastmechanismus kann dabei ein Federelement aufweisen, das vor Erreichen der vorbestimmten Position der ersten, zweiten oder dritten Schiene gebogen wird, um dann hinter einem Rastmittel einzugreifen. Das Rastmittel kann an einer der Schienen als Vorsprung oder Aussparung ausgebildet sein, aber als Rastmittel kann auch ein Wälzkörper oder ein Vorsprung bzw. eine Aussparung an einem Wälzkörperkäfig dienen.

[0015] Vorzugsweise sind das Sperrelement des Sperrmechanismus und/oder das Federelement des Rastmechanismus aus einem Metallblech oder Draht hergestellt, so dass die Auszugsführung auch bei höheren Temperaturen einsetzbar ist. Vorzugsweise wird die Auszugsführung zum Verschieben eines Gargutträgers in einem Backofen verwendet. Die Auszugsführung kann natürlich auch bei anderen Haushaltsgeräten, Möbeln oder anderen Einrichtungen zur verschiebbaren Lagerung von Gegenständen eingesetzt werden. Die Auszugsführung kann in einem Autoklav sterilisiert werden und ist daher auch zum Einsatz im medizinischen Bereich sowie in Laboratorien geeignet. Weiterhin ist die Auszugsführung zum Einsatz in Reinräumen geeignet.

[0016] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1 bis 7

mehrere Ansichten eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Auszugsführung;

Figuren 8 bis 11

mehrere Ansichten eines zweiten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Auszugsführung;

Figuren 12 bis 16

mehrere Ansichten einer dritten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Auszugsführung;

Figuren 17 bis 19

mehrere Ansichten eines vierten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Auszugsführung, und

Figuren 20 bis 26

mehrere Ansichten eines fünften Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Auszugsführung.

[0017] Eine Auszugsführung 1 umfasst eine an einem Korpus eines Möbels oder eines Haushaltsgerätes festlegbare erste Schiene 2, die meist stationär angeordnet ist, eine zweite Schiene 3, die als Mittelschiene ausgebildet ist, sowie eine dritte Schiene 4, die auch als Laufschiene bezeichnet wird, an der Schubelemente, wie Schubkästen, Gargutträger oder andere Bauteile bewegbar gelagert werden. Ein an der dritten Schiene 4 nach oben ragender Stopfen 7 dient zur Halterung eines Schubelementes, beispielsweise eins Gargutträgers, während an der gegenüberliegenden Vorderseite eine Platte 15 an der ersten Schiene 4 festgelegt ist.

[0018] Wie in Figur 1 gezeigt ist, befindet sich an der dritten Schiene 4 ein Rastmechanismus 10 mit einem biegbaren Federelement 11, das mit einem Vorsprung 12 eine Öffnung 13 in der ersten Schiene 4 durchgreift. Der Vorsprung 12 ragt von der Schiene 4 nach innen hervor und liegt dort hinter einem kugelförmigen Wälzkörper 6 an einem Wälzkörperkäfig 5 an. Beim Verfahren der dritten Schiene 4 wird der Wälzkörperkäfig 5 mit den Wälzkörpern 6 entlang der zweiten Schiene 3 und der dritten Schiene 4 verfahren, bis der hinterste Wälzkörper 6 das biegbare Federelement 11 nach außen auslenkt und der Vorsprung 12 dann hinter dem ersten Wälzkörper 6 verrastet. Um den Rastmechanismus 10 aus der Rastposition zu lösen, muss nun die erste Schiene 4 wieder in Schließrichtung bewegt werden, wodurch der Vorsprung 12 durch den hintersten Wälzkörper 6 nach außen ausgelenkt wird, gegen die Kraft des Federelementes 11. Durch die vergleichsweise exakte Führung des Wälzkörpers 6 zwischen der dritten Schiene 4 und der zweiten Schiene 3 ist die Auslenkung des Federelementes 11 beim Verrasten bzw. Entrasten exakt definiert, so dass die Rastkräfte entsprechend eingestellt werden können. Es ist natürlich möglich, statt einer Verrastung des Federelementes 11 an einem Wälzkörper 6 auch eine Verrastung an einem Vorsprung oder einer Aussparung an dem Wälzkörperkäfig 5 vorzunehmen.

[0019] Ferner ist ein Sperrmechanismus 40 vorgesehen (Figur 2), der zwischen der ersten Schiene 2 und der zweiten Schiene 3 wirkt. Es ist natürlich möglich, den Rastmechanismus 10 an der ersten Schiene 2 oder der zweiten Schiene 3 anzuordnen und den Sperrmechanismus 40 an der dritten Schiene 4 vorzusehen. Nachfolgend werden lediglich die gezeigten Ausführungsbeispiele erläutert, wobei es auch möglich ist, die Position und die Anordnung des jeweiligen Rastmechanismus und/oder Sperrmechanismus zu ändern, je nachdem, welche baulichen Vorgaben für die jeweilige Auszugsführung bestehen.

[0020] Der Sperrmechanismus 40 umfasst einen biegbaren Federsteg 41, der mit einem Vorsprung 42 die erste Schiene 2 durchgreift. Auf der zu dem Vorsprung 42 abgewandten Seite ist ein Befestigungsabschnitt 43 vorgesehen, an dem der Federsteg 41 an einer Außenseite der ersten Schiene 2 festgelegt ist, beispielsweise durch Schweißen oder Kleben. Zwischen der ersten Schiene 2 und der zweiten Schiene 3 ist ein Wälzkörperkäfig 5 mit einer Vielzahl von Wälzkörpern 6 vorgesehen, wobei in dem Wälzkörperkäfig 5 eine Aussparung 44 des Sperrmechanismus angeordnet ist.

[0021] Zwischen der zweiten Schiene 3 und der dritten Schiene 4 befindet sich ebenfalls ein Wälzkörperkäfig 5 mit einer Vielzahl von Wälzkörpern 6, wobei integral mit dem Wälzkörperkäfig 5 ein Betätigungsabschnitt 45 zum Entriegeln des Sperrmechanismus 40 ausgebildet ist.

[0022] In den Figuren 3 und 4 ist der Sperrmechanismus 40 in einer verriegelten Position gezeigt, während der Rastmechanismus 10 bereits gelöst wurde und die erste Schiene 4 in Schließrichtung verfahren wurde. Das Entriegelungselement 45 an dem Wälzkörperkäfig 5 befindet sich nun benachbart zu dem Federsteg 41, wobei an dem Entriegelungselement 45 Anlaufschrägen 46 ausgebildet sind, die dazu dienen, den Federsteg 41 nach außen zu bewegen, um den Vorsprung 42 aus der Aussparung 44 an dem Wälzkörperkäfig 5 zu bringen. Das Entriegelungselement 45 wirkt dabei auf einen Betätigungsabschnitt 48, der integral mit dem Federsteg 41 ausgebildet ist. Wie in der vergrößerten Ansicht der Figur 5 zu erkennen ist, befindet sich der Betätigungsabschnitt 48 mit einem abgewinkelten Vorsprung zwischen der ersten Schiene 2 und der dritten Schiene 4 und kann somit in Eingriff mit den Anlaufschrägen 46 des Entriegelungselementes 45 gebracht werden. Beim Überfahren des Entriegelungselementes 45 wird der Vorsprung 42 kurzzeitig aus der Aussparung 44 in dem Wälzkörperkäfig 5 gebracht, so dass dann die zweite Schiene 3 in Schießrichtung relativ zu der ersten Schiene 2 verfahren werden kann.

[0023] In Figur 6 ist eine rückseitige Ansicht der Auszugsführung 1 gezeigt. Die zweite Schiene 3 besitzt zwei im Querschnitt kreuzförmige Abschnitte 31 und 32, an denen jeweils drei gekrümmte Laufbahnen für kugelförmige Wälzkörper 6 ausgebildet sind. Die Wälzkörper 6 sind dabei an einem Wälzkörperkäfig 5 gehalten, dessen Bewegung durch Profilierungen 9 oder 19 in Längsrichtung der Schienen 2, 3 und 4 begrenzt wird.

[0024] Der nach innen gerichtete Betätigungsabschnitt 48 wird beim Überfahren des Entriegelungselementes 45 nach außen gedrückt, wodurch sich gleichzeitig der Vorsprung 42 aus der Aussparung in den Wälzkörperkäfig 5 herausbewegt. Gleichzeitig kann der Wälzkörperkäfig 5 frei bewegt werden oder durch eine Profilierung an der zweiten Schiene 3 in Schließrichtung bewegt werden.

[0025] In Figur 7 ist der Wälzkörperkäfig 5 dargestellt, der zwischen der zweiten Schiene 3 und der dritten Schiene 4 angeordnet ist. An dem Wälzkörperkäfig 5 ist eine Vielzahl von Taschen 60 für die Aufnahme eines kugelförmigen Wälzkörpers ausgebildet. Ferner ist ein nach unten hervorstehender stegförmiges Entriegelungselement 45 vorgesehen, an dem die Anlaufschrägen 46 angeformt sind.

[0026] Bei den nachfolgenden Ausführungsbeispielen werden für die gleichen Bauteile dieselben Bezugszeichen verwendet, wobei im Wesentlichen nur die modifizierten Bauteile in ihrer Funktion nachfolgend erläutert werden.

[0027] In Figur 8 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Auszugsführung 1' dargestellt, bei dem der Rastmechanismus 10 wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel ausgebildet ist. Ferner ist zwischen der zweiten Schiene 3 und der dritten Schiene 4 ein Wälzkörperkäfig 5 angeordnet, der ein Entriegelungselement 45 mit Anlaufschrägen 46 aufweist, wie dies in Figur 7 auch gezeigt ist.

[0028] Die Auszugsführung 1' umfasst einen modifizierten Sperrmechanismus 50, der außen an der ersten Schiene 2 angebracht ist. Der Sperrmechanismus 50 umfasst ein biegbares Federelement 51, das auf einer Seite einen Vorsprung 52 aufweist, der eine Öffnung 53 in der ersten Schiene 2 durchgreift und an dem rückwärtige Ende einen klammerartigen Abschnitt 54 aufweist, der benachbart zu einer Platte 15 der Auszugsführung 1' angeordnet ist, wobei eine andere Anordnung ebenfalls denkbar ist. Der klammerartige Abschnitt 54 umgreift die erste Schiene 2 U-förmig und kann durch Schweißen oder Kleben an der ersten Schiene 2 fixiert sein. Oberhalb des Vorsprunges 52 ist ein Betätigungsabschnitt 58 an dem Federelement 51 ausgebildet, das über das Entriegelungselement 45 bewegbar ist. In Figur 10 ist die Aussparung 53 in der ersten Schiene 2 gezeigt, die von dem Vorsprung 52 durchgriffen ist. Ferner ist ein Ende 55 des klammerartigen Abschnitts 54 gezeigt, der die Schiene 2 U-förmig umgreift. Es ist auch denkbar, dass anstelle des klammerartigen Abschnittes 54 ein abgewinkelter L-förmiger oder anders gestalteter Bereich anliegt oder umgreift.

[0029] Wie in Figur 11 zu sehen ist, befindet sich das Entriegelungselement 45 mit den Anlaufschrägen 46 in einem Bereich des Betätigungsabschnittes 58, so dass beim Überfahren des Entriegelungselementes 45 der Betätigungsabschnitt 58 nach außen gedrückt wird, wodurch auch der Vorsprung 52 aus einer Aussparung in dem Wälzkörperkäfig 5 zwischen der ersten Schiene 2 und der zweiten Schiene 3 herausbewegt wird. Dadurch kann der Sperrmechanismus 50 entriegelt werden, so dass dann die erste Schiene relativ zu der dritten Schiene 3 verfahren werden kann.

[0030] In Figur 12 ist ein drittes Ausführungsbeispiel einer Auszugsführung 1" gezeigt, bei dem die Schienen 2, 3 und 4 in einer Einzugsposition dargestellt sind. Die Auszugsführung 1" umfasst einen Rastmechanismus 10, der wie bei den vorangegangenen Ausführungsbeispielen ausgebildet ist, allerdings zusätzlich ein Entriegelungselement 75 aufweist, das von dem Federsteg 11 nach unten hervorsteht. Ferner ist ein modifizierter Sperrmechanismus 70 vorgesehen, der einen länglichen Federsteg 71 aufweist, der mit einem Endabschnitt 72 an der ersten Schiene 2 festgelegt ist. Der Federsteg 71 ist parallel zur Längsrichtung der ersten Schiene 2 ausgerichtet und kann im Bereich eines Vorsprunges 74 nach außen gebogen werden. Anstelle eines länglichen Federsteges 71 ist hier auch ein klammerartiger Sperrmechanismus denkbar, der die Schiene 2 quer zur Längsrichtung umgreift.

[0031] In den Figuren 13 und 14 ist der Sperrmechanismus im Detail gezeigt, wobei sich die Auszugsführung 1" in einer Auszugsposition befindet, bei der der Sperrmechanismus 70 aktiv ist. Der Sperrmechanismus 70 umfasst einen Betätigungsabschnitt 73, der benachbart zu einem Vorsprung 74 angeordnet ist. Der Betätigungsabschnitt 73 und der Vorsprung 74 sind durch Stanzen und Biegen hergestellt und liegen in unterschiedlichen Höhen. Der Vorsprung 74 bildet das eigentliche Sperrelement, das an einer Prägung 77 der zweiten Schiene 3 anliegt, wie dies in Figur 14 zu sehen ist. Dadurch wird verhindert, dass die zweite Schiene 3 sich bei aktivem Sperrmechanismus 70 in Schließrichtung bewegt.

[0032] Zur Entriegelung des Sperrmechanismus 70 wird die dritte Schiene 4 in Schließrichtung bewegt, bis die in den Figuren 15 und 16 gezeigte Position erreicht ist. In dieser Position greift das Entriegelungselement 75 mit den Anlaufschrägen 76 an dem Betätigungsabschnitt 73 an, der bei einem Bewegen der dritten Schiene 4 in Schließrichtung dadurch nach außen gedrückt wird, so dass der Vorsprung 74 außer Eingriff mit der Prägung 77 an der zweiten Schiene 3 gelangt. Dadurch wird die Blockade der zweiten Schiene 3 in Schließrichtung aufgehoben und die zweite Schiene 3 kann nun in Schließrichtung bewegt werden, wobei der Betätigungsabschnitt 73 nach Überfahren der zweiten Anlaufschräge 76 eine Bewegung des Vorsprunges 74 nach innen ermöglicht, wobei dann schon die Prägung 77 auf der gegenüberliegenden Seite des Vorsprunges 74 angeordnet ist.

[0033] In den Figuren 17 bis 19 ist eine modifizierte Ausführungsform gezeigt, bei der der Betätigungsabschnitt 73 und der Vorsprung 74 nicht übereinander, wie in Figur 16, sondern nebeneinander angeordnet sind, wobei ein modifizierter Sperrmechanismus 70' vorgesehen ist, an dem ein Federsteg 71 mit einem integral ausgebildeten Vorsprung 74 und einem integral ausgebildeten Betätigungsabschnitt 73 vorgesehen sind, die allerdings in der Funktion wie bei den vorangegangenen Ausführungsbeispiele wirken. Beim Verfahren der dritten Schiene 4 in Schließrichtung bewirkt ein an dem Federsteg ausgebildetes Entriegelungselement 75 mit Anlaufschrägen eine Bewegung des Betätigungsabschnittes 73 nach außen, wodurch der Vorsprung 74 außer Eingriff mit der Prägung 77 an der zweiten Schiene 3 gelangt. Dadurch wird die Blockade der mittleren zweiten Schiene 3 aufgehoben und die Auszugsführung kann vollständig in die eingefahrene Position bewegt werden.

[0034] In den Figuren 20 bis 26 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Auszugsführung gezeigt, bei der an drei Schienen 2, 3 und 4 ein Rastmechanismus 10 vorgesehen ist, der wie in Figur 1 und 8 ausgebildet ist und neben dem biegbaren Federelement 11 und dem Vorsprung 12 aufweist, wobei zusätzlich ein Entriegelungselement 75 mit einer Anlaufschräge 76 vorgesehen ist. Beabstandet von dem Rastmechanismus 10 ist ein Sperrmechanismus 80 angeordnet, der einen biegbaren Federsteg 81 aufweist, der an einem Ende einen Befestigungsabschnitt 83 aufweist und beabstandet von dem Befestigungsabschnitt 83 einen Vorsprung 82. In Figur 20 ist die Auszugsführung dabei in einer Einzugsposition dargestellt.

[0035] Wie aus der vergrößerten Detailansicht der Figur 21 erkenntlich ist, greift der Rastmechanismus mit dem Vorsprung 12 hinter einen Wälzkörper 6, der als Kugel ausgebildet ist, und verrastet somit die Schiene 4 an der Schiene 3.

[0036] In Figur 22 ist der Sperrmechanismus 80 gezeigt, der an der Schiene 2 festgelegt ist. An dem biegbaren Federsteg 81 ist ein Vorsprung 82 ausgebildet, der von dem streifenförmigen Federsteg 81 im Wesentlichen senkrecht hervorsteht und zwischen die Schienen 2 und 4 eingreift. An dem Vorsprung 82 ist eine Aussparung 85 zur Aufnahme einer Prägung 77 an der Schiene 3 vorgesehen, die von einem weiteren Vorsprung 84 umgeben ist. Aus dem Vorsprung 84 ist ferner ein Anschlag 89 ausgestellt, der verhindert, dass der Vorsprung 82 mehr als einen gewissen Betrag von der Schiene 2 ausgelenkt wird. Für den Entriegelungsvorgang wird der Vorsprung 82 beispielsweise zwischen 2 mm und 6 mm ausgelenkt, so dass der Anschlag 89 dazu dient, die Biegebewegung zu begrenzen, um eine plastische Verformung des biegbaren Federsteges 81 zu vermeiden.

[0037] Wie in Figur 22 dargestellt ist, weist der Befestigungsabschnitt 83 eine schmale Abkantung 95 in Richtung der Schiene 2 auf, die zur Vorspannung dient, um ein sicheres Anliegen des Federsteges 81 und des hinteren Sperrfederendes nach dem Anschweißen zu gewährleisten und damit ein ungewolltes Aufbiegen zu verhindern.

[0038] In den Figuren 23 bis 25 ist die Auszugsführung in einer Auszugsposition gezeigt, wobei der Sperrmechanismus 80 verriegelt ist. Hierfür greift eine Prägung 77 an der Schiene 3 in die Aussparung 85 zwischen den Vorsprüngen 82 und 84 ein. Dadurch können die Schienen 2 und 3 nicht relativ zueinander bewegt werden, während die als Laufschiene ausgebildete Schiene 4 nach Überwindung der Rastkräfte in eine Einzugsposition bewegt werden kann. Bei einer Schließbewegung gelangt die Schiene 4 dann zu dem Sperrmechanismus 80, wobei an den den Vorsprüngen 82 und 84 gegenüberliegenden Seiten Anlaufschrägen 86 und 87 ausgebildet sind, die in Kontakt mit den Anlaufschrägen 76 des Entriegelungselementes 75 gelangen, so dass die Vorsprünge 82 und 84 von der Schiene 2 nach außen, maximal bis der Anschlag 89 die Bewegung begrenzt, bewegt werden und die Prägung 77 aus der Aussparung 85 gelangt, so dass die Schienen 2 und 3 relativ zueinander bewegt werden können. Anschließend kann dann die Schiene 3 ebenfalls in Schließrichtung bewegt werden.

[0039] Figur 26 zeigt die Auszugsführung bei einer Ausfahrbewegung der Schienen 3 und 4, wobei an der Schiene 3 die Prägung 77 an der Anlaufschräge 87 des Vorsprunges 82 anliegt, so dass entsprechend der Darstellung des Pfeiles der Federsteg 81 weg von der Schiene 2 gebogen wird. Dadurch kann die Schiene 3 weiter in Ausfahrrichtung bewegt werden, bis die Prägung 77 in die Aussparung 85 zwischen den Vorsprüngen 82 und 84 eingreift. Damit sind die Schienen 2 und 3 gegeneinander verriegelt. Um die Biegebewegung nach außen zu begrenzen, ist ein Anschlag 89 durch einen abgewinkelten Steg an dem Vorsprung 84 ausgebildet, der verhindert, dass der Federsteg 81 manuell weiter als für den Entriegelungsvorgang oder den Einrastvorgang erforderlich von der Schiene 2 wegbewegt wird.

[0040] In den dargestellten Ausführungsbeispielen befindet sich jeweils ein Rastmechanismus 10 zwischen der verfahrbaren dritten Schiene 4 und der mittleren zweiten Schiene 3. Der Sperrmechanismus ist zwischen der zweiten Schiene 3 und der an einem Korpus festlegbaren ersten Schiene 2 angeordnet. Es ist natürlich auch möglich, den Rastmechanismus 10 zwischen der am Korpus festlegbaren Schiene 2 und der mittleren zweiten Schiene 3 anzuordnen und den Sperrmechanismus jeweils zwischen der zweiten Schiene 3 und der verfahrbaren Schiene 4 vorzugsehen.

[0041] Zudem ist bei den dargestellten Ausführungsbeispielen eine vorbestimmte Rastposition in der vollständig ausgefahrenen Position der Auszugsführung 1, 1', 1" vorgesehen. Es ist natürlich auch möglich, die vorbestimmte Rastposition an einer anderen Position vorzusehen und/oder mehrere Rastpositionen auf dem Verfahrweg der Auszugsführung anzuordnen.

[0042] Die Auszugsführungen 1, 1', 1" können vollständig aus metallischen Bauteilen hergestellt sein, da sowohl der Rastmechanismus als auch der Sperrmechanismus vorzugsweise aus gestanzten und gebogenen Metallblechen hergestellt sind. Dadurch können die Auszugsführungen 1, 1', 1" bevorzugt für Haushaltsgeräte, wie Backöfen, eingesetzt werden, insbesondere weisen sie eine hohe Temperaturbeständigkeit auf. Auch ein Einsatz für andere Bereiche, wie Möbel, Kühlgeräte oder andere Einsatzzwecke, ist möglich.

Bezugszeichenliste

[0043] 

1, 1', 1"

Auszugsführung

2

erste Schiene

3

zweite Schiene

4

dritte Schiene

5

Wälzkörperkäfig

6

Wälzkörper

7

Stopfen

8

Prägung

9

Profilierung

10

Rastmechanismus

11

Federelement

12

Vorsprung

13

Öffnung

14

Endabschnitt

15

Platte

19

Profilierung

31

kreuzförmiger Abschnitt

32

kreuzförmiger Abschnitt

40

Sperrmechanismus

41

Federsteg

42

Vorsprung

43

Befestigungsabschnitt

44

Aussparung

45

Entriegelungselement

46

Anlaufschräge

48

Betätigungsabschnitt

50

Sperrmechanismus

51

Federelement

52

Vorsprung

53

Öffnung

54

Abschnitt

55

Ende

58

Betätigungsabschnitt

60

Tasche

70, 70'

Sperrmechanismus

71

Federsteg

72

Endabschnitt

73

Betätigungsabschnitt

74

Vorsprung

75

Entriegelungselement

76

Anlaufschräge

77

Prägung

80

Sperrmechanismus

81

Federsteg

82

Vorsprung

83

Befestigungsabschnitt

84

Vorsprung

85

Aussparung

86

Anlaufschräge

87

Anlaufschräge

88

Biegung

89

Anschlag

95

Abkantung

Ansprüche

1. Auszugsführung (1, 1', 1 "), insbesondere für Haushaltsgeräte oder Möbel, mit mindestens drei relativ zueinander verfahrbar gelagerten Schienen (2, 3, 4), wobei eine Schiene (2) an einem Korpus festlegbar ist und eine Schiene (4) mit einem Schubelement verbindbar ist, wobei ein Sperrmechanismus (40, 50, 70, 70', 80) vorgesehen ist, um eine erste Schiene (2) relativ zu einer zweiten Schiene (3) in einer vorbestimmten Position gegen eine Bewegung zu sperren, wobei der Sperrmechanismus (40, 50, 70, 70', 80) ein Sperrelement (42, 52, 74, 75 82, 84) umfasst, das federnd in die Sperrposition vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (42, 52, 74, 75, 82, 84) an einem Wälzkörperkäfig (5) oder einem Wälzkörper (6) zwischen der ersten oder zweiten Schiene (2, 3) angreift.

2. Auszugsführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (42, 52, 74, 80) an einer der Schienen (2, 3, 4) der Auszugsführung (1, 1', 1 ") festgelegt ist.

3. Auszugsführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Entriegelungselement (45, 75) vorgesehen ist, um den Sperrmechanismus (40, 50, 70 70', 80) zu entriegeln und eine Bewegung der ersten Schiene (2) zu der zweiten Schiene (3) zu ermöglichen.

4. Auszugsführung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Entriegelungselement (45, 75) für den Sperrmechanismus (40, 50, 70, 70', 80) an einer dritten Schiene (4) vorgesehen ist.

5. Auszugsführung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Entriegelungselement (45, 75) zusammen mit der dritten Schiene (4) bewegbar ist und über das Entriegelungselement (45, 75) ein Sperrelement (42, 52, 74, 82, 84) im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung der Schienen (2, 3, 4) bewegbar ist.

6. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (42, 52, 73, 82, 84) aus einem gebogenen Metallblech hergestellt ist.

7. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (42, 52, 73 82, 84) integral mit einem biegbaren Hebel ausgebildet ist, der einen Betätigungsabschnitt (48, 58, 73) aufweist, an dem das Entriegelungselement (45, 75) angreifen kann.

8. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (42, 52, 73, 82, 84) als Vorsprung an einem biegbaren Hebel ausgebildet ist, der eine Aussparung an einer Schiene (2, 3, 4) durchgreift und einen Anschlag für einen Wälzkörperkäfig (5), einen Wälzkörper (6) oder einen Wandabschnitt (77) einer Schiene ausbildet.

9. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlag (89) vorgesehen ist, um eine Bewegung des Sperrelementes (82, 84) an einem Federsteg (81) zu begrenzen.

10. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu einem Befestigungsabschnitt (83) eines Federsteges (81) des Rastmechanismus (80) eine Abkantung (95) vorgesehen ist, um den Federsteg (81) gegen die Schiene (2, 3, 4) vorzuspannen.

11. Auszugsführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rastmechanismus (10) vorgesehen ist, um eine dritte Schiene (4) in einer vorbestimmten Position relativ zu einer zweiten Schiene (3) zu verrasten

12. Auszugsführung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus (10) ein Federelement (11) aufweist, das vor Erreichen der vorbestimmten Position der ersten und zweiten Schiene (3, 4) gebogen wird, gebogen wird, um dann hinter einem Rastmittel (6) einzugreifen.

13. Auszugsführung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastmittel ein Wälzkörper (6) oder ein Vorsprung an einem Wälzkörperkäfig (5) ist.

14. Auszugsführung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (11) des Rastmechanismus (10) einen Vorsprung (12) umfasst, an dem Anlaufschrägen ausgebildet sind, die von einem Wälzkörper (6) und/oder einem Wälzkörperkäfig (5) kontaktierbar sind.

Claims

1. A pull-out guide (1, 1', 1"), in particular for domestic appliances or furniture, having at least three rails (2, 3, 4) mounted so they are movable in relation to one another, wherein one rail (2) can be fixed on a body and one rail (4) is connectable to a thrust element, wherein a locking mechanism (40, 50, 70, 70', 80) is provided to lock a first rail (2) against movement in relation to a second rail (3) in a predetermined position, wherein the locking mechanism (40, 50, 70, 70', 80) comprises a locking element (42, 52, 74, 82, 84), which is pretensioned in a springy manner in the locking position, characterized in that the locking element (42, 52, 74, 82, 84) engages on a roller body cage (5) or a roller body (6) between the first or second rail (2, 3).

2. The pull-out guide according to claim 1, characterized in that the locking element (42, 52, 74, 80) is fixed on one of the rails (2, 3, 4) of the pull-out guide (1, 1', 1").

3. The pull-out guide according to claim 1 or 2, characterized in that an unlocking element (45, 75) is provided, to unlock the locking mechanism (40, 50, 70, 70', 80) and enable a movement of the first rail (2) in relation to the second rail (3).

4. The pull-out guide according to claim 3, characterized in that the unlocking element (45, 75) for the locking mechanism (40, 50, 70, 70', 80) is provided on a third rail (4).

5. The pull-out guide according to claim 4, characterized in that the unlocking element (45, 75) is movable together with the third rail (4) and a locking element (42, 52, 74, 82, 84) is movable via the unlocking element (45, 75) is essentially perpendicularly to the longitudinal direction of the rails (2, 3, 4).

6. The pull-out guide according to one of the preceding claims, characterized in that the locking element (42, 52, 73, 82, 84) is produced from a bent metal plate.

7. The pull-out guide according to one of the preceding claims 3 to 5, characterized in that the locking element (42, 52, 73, 82, 84) is implemented integrally with a bendable lever, which has an actuating section (48, 58, 73), on which the unlocking element (45, 75) can engage.

8. The pull-out guide according to one of the preceding claims, characterized in that the locking element (42, 52, 73, 82, 84) is implemented as a projection on a bendable lever, which engages through a recess on a rail (2, 3, 4) and implements a stop for a roller body cage (5), a roller body (6), or a wall section (77) of a rail.

9. The pull-out guide according to one of the preceding claims, characterized in that a stop (89) is provided to limit a movement of a locking element (82, 84) on a spring web (81).

10. The pull-out guide according to one of the preceding claims, characterized in that a folded edge (95) is provided, adjacent to a fastening section (83) of a spring web (81) of the latch mechanism (80), to pre-tension the spring web (81) against the rail (2, 3, 4).

11. The pull-out guide according to one of the preceding claims, characterized in that a latch mechanism (10) is provided in order to latch a third rail (4) in a predetermined position in relation to a second rail (3).

12. The pull-out guide according to claim 11, characterized in that the latch mechanism (10) has a spring element (11), which is bent before reaching the predetermined position of the first and second rail (3, 4) in order to then engage behind a latching means (6).

13. The pull-out guide according to claim 12, characterized in that the latching means is a roller body (6) or a projection on a roller body cage (5).

14. The pull-out guide according to claim 12 or 13, characterized in that the spring element (11) of the latch mechanism (10) comprises a projection (12), on which intake bevels are implemented, which can be contacted by a roller body (6) and/or a roller body cage (5).

Revendications

1. Guidage de déploiement télescopique (1, 1', 1") en particulier pour des appareils domestiques ou des meubles comprenant au moins trois rails (2, 3, 4) montés, déplaçables les uns par rapport aux autres, un rail (2) pouvant être fixé à un corps et un rail (4) pouvant être relié à un élément de poussée, un mécanisme de blocage (40, 50, 70, 70', 80) étant prévu pour permettre de bloquer un premier rail (2) par rapport à un second rail (3) dans une position prédéfinie pour éviter un déplacement, ce mécanisme de blocage (40, 50, 70, 70', 80) comprenant un élément de blocage (42, 52, 74, 75, 82, 84) qui est élastiquement précontraint dans la position de blocage,
caractérisé en ce que
l'élément de blocage (42, 52, 74, 75, 82, 84) vient en prise sur une cage de corps de roulement (5) ou un corps de roulement (6) entre le premier rail ou le second rail (2, 3).

2. Guidage de déploiement télescopique conforme à la revendication 1, caractérisé en ce que
l'élément de blocage (42, 52, 74, 80) est fixé sur l'un des rails (2, 3, 4) du guidage de déploiement télescopique (1, 1', 1").

3. Guidage de déploiement télescopique conforme à la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce qu'
il est prévu un élément de déverrouillage (45,75) pour permettre de déverrouiller le mécanisme de blocage (40, 50, 70, 70', 80) et permettre un déplacement du premier rail (2) par rapport au second rail (3).

4. Guidage de déploiement télescopique conforme à la revendication 3, caractérisé en ce que
l'élément de déverrouillage (45, 75) du mécanisme de blocage (40, 50, 70, 70', 80) est prévu sur un troisième rail (4).

5. Guidage de déploiement télescopique conforme à la revendication 4, caractérisé en ce que
l'élément de déverrouillage (45, 75) peut être déplacé conjointement avec le troisième rail (4), et par l'intermédiaire de l'élément de déverrouillage (45, 75) un élément de blocage (42, 52, 74, 82, 84) peut être déplacé essentiellement perpendiculairement à la direction longitudinale des rails (2, 3, 4).

6. Guidage de déploiement télescopique conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'élément de blocage (42, 52, 73, 82, 84) est réalisé en une tôle métallique courbe.

7. Guidage de déploiement télescopique conforme à l'une des revendications précédentes 3 à 5,
caractérisé en ce que
l'élément de blocage (42, 52, 73, 82, 84) est réalisé intégralement avec un levier flexible qui comporte un segment de manoeuvre (48, 58, 73) sur lequel l'élément de déverrouillage (45, 75) peut venir en prise.

8. Guidage de déploiement télescopique conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'élément de blocage (42, 52, 73, 82, 84) est réalisé sous la forme d'une saillie sur un levier flexible qui traverse un évidemment d'un rail (2, 3, 4) et forme une butée pour une cage de corps de roulement (5), un corps de roulement (6) ou un segment de paroi (77) d'un rail.

9. Guidage de déploiement télescopique conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'
il est prévu une butée (89) pour permettre de limiter le déplacement de l'élément de blocage (82, 84) sur une traverse élastique (81).

10. Guidage de déploiement télescopique conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'
à proximité d'un segment de fixation (83) d'une traverse élastique (81) du mécanisme de blocage (80), il est prévu un biseau (95) pour précontrainde la traverse élastique (81) contre le rail (2, 3, 4).

11. Guidage de déploiement télescopique conforme à l'une des revendications précédente,
caractérisé en ce qu'
il est prévu un mécanisme d'encliquetage (10) pour permettre d'enclipser un troisième rail (4) dans une position prédéfinie par rapport à un second rail (3).

12. Guidage de déploiement télescopique conforme à la revendication 11,
caractérisé en ce que
le mécanisme d'encliquetage (10) comporte un élément élastique (11) qui est recourbé avant d'avoir atteint la position prédéfinie du premier et du second rail (3, 4) pour venir ensuite en prise en arrière d'un moyen d'encliquetage (6).

13. Guidage de déploiement télescopique conforme à la revendication 12,
caractérisé en ce que
le moyen d'encliquetage est un corps de roulement (6) ou une saillie d'une cage de corps de roulement (5).

14. Guidage de déploiement télescopique conforme à la revendication 12 ou 13,
caractérisé en ce que
l'élément élastique (11) du mécanisme d'encliquetage (10) comporte une saillie (12) sur laquelle sont formés des biseaux d'accès qui peuvent être mis en contact d'un corps de roulement (6) et/ou d'une cage de corps de roulement (5).

Zeichnung