AUFLAGERFLÄCHE EINER MATRATZENUNTERFEDERUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Auflagerfläche einer Matratzenunterfederung mittels separater oder miteinander gekoppelter Einzelfederelemente oder mittels Bettlatten und diese haltenden Endpunktlagern oder auf den Bettlatten angeordneten Härteschiebern zur Auflagerung einer Matratze.

[0002] Einzelfederelemente zur Auflage von Matratzen sind ebenso in vielfältigen Ausführungsformen bekannt wie auch Bettlattenroste, deren Latten in seitlichen Endpunktlagern gehalten werden. Darauf aufgelagerte Matratzen können jedoch, wenn sie nicht von einem die gesamte Auflagerfläche umgebenen Bettrahmen gehalten sind, leicht darauf verrutschen, wobei dies mit einer gemäß der EP 1 226 775 B1 bekannten Vorrichtung zur seitlichen Halterung von Matratzen oder auch der DE 69 45 013 U, einem Matratzenhalter für Betten und Liegen, verhindert werden soll. Ein seitliches Verrutschen von Matratzen kann allerdings auch bei Matratzenauflagen vorkommen, die aufstellbare Kopf- und/ oder Fußteile aufweisen und die Matratzen nach einer solchen Aufstellung dann teilweise aus diesen Bettrahmen hervortreten und doch wieder verrutschen können.

[0003] Nachteilig hieran ist, dass zum einen separate Bauteile gegen ein seitliches Verschieben einer Matratze hergestellt und verbaut werden müssen, was unwirtschaftlich ist und das zum anderen die Gefahr besteht, dass sich Personen an den seitlich einer Matratze hochstehenden Halterungen verletzen oder dass daran Bettbezüge aufreißen können.

[0004] Bekannt sind ebenfalls Einzelfederelemente, DE 199 08 232 C1, die große formstabile Auflagerflächen aus relativ hartem starren Kunststoff, wie etwa aus PP, sowie kleinere darauf aufliegende Auflagerteller aus einem weicheren Kunststoff, wie etwa aus SBS, aufweisen, um die Unterseite einer Matratze zu schützen. Einen sicheren Seitenhalt gegen ein Verrutschen können diese bekannten Einzelfederelemente allerdings ebenfalls nicht gewährleisten, ebenso wenig wie dies weiterhin bekannte Einzelfederelemente für Matratzen auf Bettgestellen, FR 2831036 A1, tun können, die ballige Auflagerflächen für Matratzen aufweisen, mit aufgerauten oder gummibeschichteten Oberflächen, die mit verschiedenen makroskopischen Oberflächendesigns versehen sein können.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Auflagerfläche einer Matratzenunterfederung zur Verfügung zu stellen, die wirtschaftlich herstellbar und funktionssicher und die einfach zu handhaben ist.

[0006] Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffes des ersten Schutzanspruches erfindungsgemäß im Zusammenhang mit den technischen Merkmalen dessen kennzeichnenden Teils.

[0007] Dadurch, dass eine Auflagerfläche vollständig oder auch nur eine Teilfläche der Auflagerfläche mit einer das Verrutschen einer Matratze verhindernden Oberfläche und/ oder einer entsprechenden Oberflächengestaltung versehen ist, erübrigt sich die Verwendung entsprechender Vorrichtungen zur seitlichen Halterung von Matratzen, sodass durch den Wegfall dieser Vorrichtungen bereits ein wirtschaftlicher Vorteil erzielt wird, ebenso wie sich Personen an den nicht mehr vorhandenen Halterungen auch nicht mehr verletzten können und Matratzenbezüge auch nicht mehr von den vorstehenden Halterungen zerstört werden können. Die Matratzen werden stattdessen haft- und/ oder reibschlüssig auf der erfindungsgemäßen Auflagerfläche gegen ein Verrutschen verriegelt.

[0008] Hierbei können die erfindungsgemäßen Auflagerflächen auf freien Einzelfederelementen vorgesehen sein oder auch auf miteinander gekoppelten Einzelfederelementen oder den Koppelstücken. Sie können jedoch ebenfalls auf den Oberflächen von Endpunktlagern für Bettlatten ausgebildet sein oder sogar auf Härteschiebern, wobei diese dann eine Matratze zumindest quer zur Längsrichtung einer Bettlatte horizontal gegen ein Verschieben sichern würden, wohingegen solche Härteschieber in Längsrichtung einer Bettlatte eher von einer Matratze gegen ein Verschieben gesichert würden.

[0009] Die erfinderische Auflagerfläche weist eine Oberflächengestaltung mit einer mikrorauen Oberfläche auf, die aus einer Vielzahl von eng benachbarter kleinster Nocken besteht, die sich von der Oberfläche der Auflagerfläche in vertikaler Richtung nach oben erstrecken und damit zum einen die Oberfläche der Auflagerfläche mehr als verdoppeln und zum anderen nicht nur die Rauigkeit der Oberfläche vergrößern, sondern quasi einen Formschluss mit der Unterseite einer Matratze eingehen und diese so in horizontaler Richtung wirkungsvoll verriegeln können. Bevorzugterweise weisen diese Nocken eine aus einer Spritzgussform ausformbare und hinterschneidungsfreie Gestalt auf, sodass sie zusammen mit dem die Auflagerfläche tragenden Bauteil ohne weitere Nachbearbeitung gespritzt werden können.

[0010] Um eine optimale Wirkung zu erzielen, sind die Nocken entweder rund oder oval, keglig, drei- oder mehreckig, pyramidenförmig mit regelmäßigen oder unregelmäßigen oder polygonen Grundflächen sich nach oben verengend ausgebildet, wobei sie zusätzlich vorteilhafterweise noch mit einem Absatz ausgestattet sein können, wodurch sie bei kegelförmigen oder pyramidenförmigen Ausführungen der Nocken zum einen einen Stumpf aufweisen, wie etwa einen Kegelstumpf oder einen Pyramidenstumpf, an den sich ein weiterer sich nach oben erstreckender zylindrischer Abschluss anschließt, wodurch zum einen die Verzahnung der Nocken mit einer Matratzenunterseite verbessert und zum anderen eine sichere Ausformung aus einem Spritzgussteil gewährleistet wird.

[0011] Die Nocken sind dabei in sehr engen Reihen und Spalten angeordnet und weisen nur eine Höhe von bis zu 2,0mm und eine Anzahl von bis zu 100 Stück/cm² auf, wobei sie bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung nur eine Höhe von max. 1,0mm, insbesondere von nur um die 0,5mm aufweisen und eine Anzahl von etwa 60-70 Stück/cm² aufweisen.

[0012] Vorteilhafterweise sind nicht alle Teilflächen der Auflagerfläche mit einer rutschfesten Oberfläche ausgestattet, aber auf einem separaten Bauteil angeordnet, wobei allerdings alle einer Auflagerfläche zugehörigen Bauteile gegenseitige Verriegelungselemente aufweisen und so zu einer einteiligen Auflagerfläche verbunden werden können.

[0013] Bevorzugterweise bestehen alle Bauteile einer Auflagerfläche aus dem gleichen Kunststoff, werden aber in unterschiedlich bearbeiteten Spritzgussformen hergestellt, sodass sich bei einer Kombination verschiedener Bauteile keine Schwierigkeiten auf Grund unterschiedlicher Wärmedehnungskoeffizienten ergeben.

[0014] Entsprechend einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung kann eine oder mehrere Oberflächen einer Teilfläche von einem Bauteil aus einen sehr weichen und sehr rutschfesten Kunststoff, wie SEBS ausgebildet sein, um auch relativ glatte ebene Oberflächen der Auflagerflächen zum Verhindern eines Verrutschens einer Matratze nutzen zu können.

[0015] Nachfolgend sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand von Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

ein Einzeifederelement mit einer aus mehreren Teilflächen zusammengesetzten Auflagerfläche in räumlicher Ansicht,

Fig. 2

eine vergrößerte Teilansicht des Einzelfederelementes gemäß Fig. 1,

Fig. 3

eine Draufsicht auf das Federelement gemäß Fig. 1, und

Fig. 4

eine räumliche Ansicht einer zusammengesetzten Auflagerfläche eines weiteren Einzelfederelementes.

[0016] Gezeigt ist die Auflagerfläche 1;2 einer Matratzenunterfederung eines Einzelfederelementes zur Auflagerung einer Matratze mit Teilflächen 3-6 der Auflagerfläche 1;2 mit einer das Verrutschen einer Matratze verhindernden Oberfläche bzw. einer entsprechenden Oberflächengestaltung, von denen die Teilflächen 5;6 mit einer Vielzahl eng benachbarter kleinster Nocken 7;8 ausgestattet sind, die sich von der Oberfläche der Auflagerfläche 1;2 in vertikaler Richtung senkrecht nach oben erstrecken. Die Nocken 7;8 weisen jeweils eine aus einer Spritzgussform ausformbare, hinterschneidungsfreie Gestalt auf, wobei die hier dargestellten im Wesentlichen keglig ausgeführt sind, wie dies insbesondere in Fig. 2 vergrößert darstellt ist. Die Nocken 7;8 könnten jedoch auch drei- oder mehreckige pyramidenförmig mit regelmäßigen oder unregelmäßigen oder polygonen Grundflächen ausgestaltete Formen aufweisen, die sich jeweils nach oben verengend ausgebildet sind, um trotz ihrer geringen Größe eine gute Ausformbarkeit aus einer Spritzgussform zu gewährleisten.

[0017] Wie aus Fig. 2 weiter deutlich wird, weisen die Nocken 7,8 trotz ihres geringen Höhenmaßes noch weitere Gestaltungsmerkmale auf, etwa einen Absatz 9 eines als Kegelstumpf ausgebildeten Nockens 7, mit einem sich davon nach oben erstreckenden zylindrischen Abschluss 8.

[0018] Die Nocken 7;8 sind dabei in engen Reihen und Spalten angeordnet und weisen eine Höhe von bis zu 2,0mm und eine Anzahl von bis zu 100 Stück/cm² auf, insbesondere besitzen sie eine Höhe von max. 1,0 mm, hier eine Höhe von um die 0,5mm, und eine Anzahl von 60-70 Stück/cm².

[0019] Wie in den Fig. 1 und 3 dargestellt, ist die zweite Teilfläche 5 als Ring ausgebildet, der in eine Nut miteinander verbundener erster Teilflächen 3 eingesetzt ist und damit eine gemeinsame Auflagerfläche 1 des Federelementes bildet.

[0020] Die in Fig. 4 dargestellte Auflagerfläche 2 ist dagegen aus einer scheibenförmigen ersten Teilfläche 4 aufgebaut, die Verriegelungselemente 14 aufweist, in die sich Verriegelungselemente 12 von als kleine Auflagerteller ausgeführten zweiten Teilflächen 6 mit sich nach unten erstreckenden Verriegelungselementen 12 einstecken lassen. Auch diese zweiten Teilflächen 6 der Auflagefläche 2 sind mit Nocken 7;8 versehen, die wie die in der Fig. 2 dargestellten Nocken 7;8 ausgebildet sind.

[0021] Zeichnerisch nicht dargestellt ist ein Ring 11 als zweite Teilfläche 5 einer Auflagerfläche 1, der aus einem weichen und sehr rutschfesten Kunststoff, wie SEBS, besteht, wobei ein solcher Ring 11 beispielsweise von den gegenseitigen Rändern der Teilflächen 3;5 gehalten wird, die so Verriegelungselemente 13 und 14 bilden, wie dies für die Auflagerfläche 1 aus identischen Kunststoffen ebenfalls der Fall ist.

Ansprüche

1. Auflagerfläche einer Matratzenunterfederung mittels separater oder miteinander gekoppelter Einzelfederelemente oder mittels Bettlatten und diese haltenden Endpunktlager oder mittels auf den Bettlatten angeordneter Härteschiebern zur Anordnung einer Matratze, wobei eine Auflagerfläche (1 ;2) vollständig oder eine Teilfläche (3-6) der Auflagerfläche (1;2) mit einer das Verrutschen einer Matratze verhindernden Oberfläche und/ oder Oberflächengestaltung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächengestaltung als mikroraue Oberfläche ausgebildet ist, die aus einer Vielzahl benachbarter Nocken (7;8) besteht, die sich von der Oberfläche der Auflagerfläche (1;2) in vertikaler Richtung nach oben erstrecken und die Nocken (7;8) einen Absatz aufweisen und als Stumpf, wie als Kegelstumpf oder Pyramidenstumpf, ausgebildet sind und einen sich davon nach oben erstreckenden zylindrischen Abschluss aufweisen.

2. Auflagerfläche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Nocken (7;8) eine aus einer Spritzgussform ausformbare, hinterschneidungsfreie Gestalt aufweisen.

3. Auflagerfläche nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Nocken (7;8) rund oder oval, keglig, drei- oder mehreckig, pyramidenförmig mit regelmäßigen oder unregelmäßigen oder polygonen Grundflächen, sich nach oben verengend, ausgebildet sind.

4. Auflagerfläche nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Nocken (7;8) in engen Reihen und Spalten angeordnet sind, eine Höhe von bis zu 2,0mm und eine Anzahl von bis zu 100 Stück/cm² aufweisen.

5. Auflagerfläche nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Nocken (7,8) eine Höhe von max. 1 mm und eine Anzahl von 60 - 70 Stück/cm² aufweisen.

6. Auflagerfläche nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Teilfläche (5-6) einer mit einer rutschfesten Oberfläche ausgestatteten Auflagerfläche (1,2) auf einem separaten Bauteil angeordnet ist und alle einer Auflagerfläche (1,2) zugehörigen Bauteile gegenseitige Verriegelungselemente (12-15) aufweisen.

7. Auflagerfläche nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass alle Bauteile aus dem gleichen Kunststoff hergestellt sind.

8. Auflagerfläche nach einem der vorgenannten Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberfläche einer Teilfläche (3-6) von einem Bauteil aus einem weichen, sehr rutschfesten Kunststoff, wie SEBS, ausgebildet ist.

Claims

1. Bearing surface of a mattress-underspringing arrangement, provided by means of separate or coupled individual spring elements or by means of slats and end-point earings retaining the latter or by means of hardness slides arranged on the slats, on which to arrange a mattress, wherein an entire bearing surface (1; 2), or part (3-6) of the bearing surface (1; 2), is provided with a surface configuration and/or surface which prevents a mattress from slipping, characterized in that the surface configuration is designed in the form of a microrough surface which comprises a multiplicity of adjacent protuberances (7; 8) which extend upwards in the vertical direction from the bearing surface (1; 2), and the protuberances (7; 8) have a shoulder and are designed in the form of a frustum, such as a frustum of a cone or pyramid, and have a cylindrical termination extending upwards therefrom.

2. Bearing surface according to Claim 1, characterized in that the protuberances (7; 8) are of an undercut-free form which can be demoulded from an injection mould.

3. Bearing surface according to either of the preceding claims, characterized in that the protuberances (7; 8) are rounded or oval, conical, triangular or polygonal, or in the form of pyramids, with regular or irregular or polygonal base surfaces, and tapering in the upward direction.

4. Bearing surface according to one of the preceding claims, characterized in that the protuberances (7; 8) are arranged in narrow-spaced rows and columns, have a height of up to 2.0 mm and are in a number of up to 100 items/cm².

5. Bearing surface according to Claim 4, characterized in that the protuberances (7, 8) have a height of at most 1 mm and are in a number of 60-70 items/cm².

6. Bearing surface according to one of the preceding claims, characterized in that part (5-6) of a bearing surface (1, 2) provided with a non-slip surface is arranged on a separate component, and all the components associated with a bearing surface (1, 2) have mating locking elements (12-15).

7. Bearing surface according to one of the preceding claims, characterized in that all the components are produced from the same plastics material.

8. Bearing surface according to one of preceding Claims 1-6, characterized in that a surface of part (3-6) of a component is formed from a soft plastics material with very good non-slip properties, for example SEBS.

Revendications

1. Surface d'appui d'un sommier au moyen d'éléments de suspension individuels séparés ou accouplés les uns aux autres ou au moyen de lattes de lit et de supports ponctuels d'extrémité les retenant ou au moyen de coulisseaux de fermeté disposés sur les lattes de lit pour la disposition d'un matelas, une surface d'appui (1 ; 2) dans son ensemble ou une surface partielle (3-6) de la surface d'appui (1 ; 2) étant prévue avec une surface et/ou une configuration de surface empêchant le glissement d'un matelas, caractérisée en ce que la configuration de surface est réalisée sous forme de surface microrugueuse qui se compose d'une pluralité de picots adjacents (7 ; 8), qui s'étendent depuis la surface de la surface d'appui (1 ; 2) dans la direction verticale vers le haut et les picots (7 ; 8) présentant un épaulement et étant réalisés sous forme de tronc, comme un tronc de cône ou un tronc de pyramide, et présentant une terminaison cylindrique s'étendant vers le haut depuis celui-ci.

2. Surface d'appui selon la revendication 1, caractérisée en ce que les picots (7 ; 8) présentent une configuration sans contre- dépouille, pouvant être formée à partir d'un moule de moulage par injection.

3. Surface d'appui selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que les picots (7 ; 8) sont réalisés sous forme ronde ou ovale, conique, triangulaire ou polygonale, en forme de pyramide avec des surfaces de base régulières ou irrégulières ou polygonales se rétrécissant vers le haut.

4. Surface d'appui selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que les picots (7 ; 8) sont disposés en rangées et en colonnes étroites, et présentent une hauteur allant jusqu'à 2,0 mm et un nombre allant jusqu'à 100 éléments par cm².

5. Surface d'appui selon la revendication 4, caractérisée en ce que les picots (7, 8) présentent une hauteur maximale de 1 mm et un nombre de 60-70 éléments par cm².

6. Surface d'appui selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'une surface partielle (5-6) d'une surface d'appui (1, 2) munie d'une surface antidérapante est disposée sur un composant séparé et tous les composants associés à une surface d'appui (1, 2) présentent des éléments de verrouillage mutuel (12-15).

7. Surface d'appui selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que tous les composants sont fabriqués à partir du même plastique.

8. Surface d'appui selon l'une quelconque des revendications précédentes 1 à 6, caractérisée en ce qu'une surface d'une surface partielle (3-6) d'un composant est réalisée à partir d'un plastique souple particulièrement antidérapant tel que du SEBS.

Zeichnung