PANIKSCHLOSS

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Panikschloss nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der DE 3520862 C2 und der DE 3537786 C2 sind Schloss-Ausgestaltungen bekannt, bei denen ein Hauptschlosskasten Riegel und Falle umfasst und einen Treibstangenschieber, welcher mit aus dem Gehäuse des Hauptschlosskastens vorragenden Treibstangen antriebsverbunden ist. Den Treibstangen sind Nebenschlosskästen und/oder Riegelelemente zugeordnet, welche sich durch die Treibstangen in bzw. aus Riegeleingriffen bewegen lassen. Der Treibstangenschieber ist mit einer Sperreinrichtung versehen, welche in Verriegelungsstellung des Riegels eine Verlagerung des Treibstangenschiebers über die Treibstangen verhindert. Dadurch soll eine Entriegelung des Schlosses verhindert werden, wenn ein potentieller Einbrecher eine oder die Treibstange mittels eines Werkzeugs zu verschieben versucht. Ohne die Sperreinrichtung werden über den Treibstangenschieber auch der Riegel des Hauptschlosskastens und alle weiteren an den Treibstangen befindlichen Riegelelemente und/oder Nebenschlösser in Öffnungsstellung gebracht und der Flügel kann somit durch den Unbefugten geöffnet werden.

[0003] Bei den bekannten vorgenannten Ausgestaltungen ist die Sperrvorrichtung durch einen schwenkbar gelagerten Sperrhebel gebildet. Im Falle der DE 3520862 C2 ist an dem Sperrhebel eine sich an ein Hakenmaul anschließende Steuerfläche vorgesehen. Dieser wirkt mit einem Steuerzapfen eines mittels des Schließzylinders über ein Getriebe verschiebbaren Schieber in Öffnungsstellung des Schlosses zusammen und schwenkt das Hakenmaul aus dem Bereich eines im Treibstangenschieber gelagerten Sperrvorsprungs, so dass der Treibstangenschieber freigegeben ist. Im Falle der DE 3537786 C2 ist dem entgegen vorgesehen, dass der Sperrhebel durch einen Steuerzapfen eines der Zahnräder gesteuert ist.

[0004] Aus der DE 3148030 A1 ist ein Schloss bekannt geworden, bei dem dem Treibstangenschieber ein relativ dazu schwenkbarer Hebel zuordnenbar ist, welcher in vorgeschlossener Riegelstellung mit Sperrkanten an dem Treibstangenschieber anliegt und mit einer Sperrausnehmung einen gehäuseseitigen Sperrvorsprung hintergreift.

[0005] Die DE 3034764 C2 offenbart schließlich einen schwenkbar an dem Treibstangenschieber gelagerten Hebel, welcher bei vorgeschlossenem Riegel des Haupschlosskastens in den Bereich eines ortsfest im Gehäuse befestigten Gegenanschlag verschwenkt wird, welcher eine Bewegung der Treibstange in Öffnungsrichtung verhindert und der bei zurückgeschlossenem Riegel aus dem genannten Bereich zurückgeschwenkt wird.

[0006] Nachteilig bei den genannten Ausgestaltungen ist es, dass alle Ausgestaltungen lediglich ein zylinderbasiertes Entriegeln vorsehen. Damit ist ein Einsatz bei Paniktürverschlüssen, die auch drückergesteuert öffnenbar sein müssen, nicht möglich.

[0007] Aus der EP 0 619 409 A1 ist ein Panikschloss nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt, das drückerbetätigbar ist. Die Verriegelung kann dabei durch Betätigung des gebäudeinnenseitigen Drückers aufgehoben werden. Dabei ist hier eine Sperrklinke vorgesehen, die einen Treibstangenschieber in vorgeschlossener Riegelstellung sperrt und die schlüsselbetätigt über einen Schließzylinder in und außer Eingriff gebracht wird, wobei die Sperrklinke zusätzlich mittels eines nussarmbetätigbaren Hebels zurückdrängbar ist.

[0008] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen alternativen Aufbau des Schlosses anzugeben, der drückerbetätigbar ist und der eine große Sicherheit gegen ein Zurückdrücken der Treibstangen besitzt.

[0009] Die Lösung sieht bei einem gattungsgemäßen Schloss vor, dass die Sperrklinke mittels eines nussarm- und zylinderbetätigbaren Hebels zurückdrängbar ist.

[0010] Infolge der Ausgestaltung ergibt sich eine nur geringe Anzahl zusätzlicher Bauteile, die sich innerhalb des Hauptschlosskastens leicht unterbringen lassen.

[0011] Eine Weiterbildung sieht vor, dass die Klinke dem Hebel mittels einer fallenriegelartig geneigt verlaufenden Spitze zugeordnet ist. Damit lässt sich ein Entriegeln des Schiebers durch Kontakt der Spitze der Sperrklinke an dem Hebel realisieren.

[0012] Eine sichere Verriegelung des Treibstangenschiebers wird erreicht, wenn der Treibstangenschieber eine quer zur Bewegungsrichtung der Sperrklinke verlaufende Verriegelungskante aufweist.

[0013] Es ist zudem vorgesehen, dass der Hebel als annähernd parallel zu dem Schieber in dem Gehäuse geführter Schieber ausgebildet ist.

[0014] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigt

Fig. 1

einen Hauptschlosskasten eines als Mehrfachverriegelung ausgebildeten Schlosses mit vorgeschlossenem Riegel,

Fig. 2

den Hauptschlosskasten nach Fig. 1 in einer Rückansicht,

Fig. 2a

den Hauptschlosskasten nach Fig. 1 unter verringerter Teiledarstellung,

Fig. 3

den Entsperrvorgang des Hauptschlosses mit beginnender Freigabe des Treibstangenschiebers, und

Fig. 4

den Hauptschlosskasten nach Fig. 1 in entriegelter Schaltstellung.

[0015] Fig. 1 zeigt den Hauptschlosskasten 1 einer Mehrfachverriegelung, die mittels aus dem Hauptschlosskasten 1 vorragenden Treibstangen 2, 3 zur Betätigung weiterer hier nicht dargestellter Riegelelemente neben der Falle 4 und dem Hauptschlossriegel bzw. Riegel 5. Diese hier nicht dargestellten Riegelelemente können gleichermaßen in Nebenschlosskästen gelagerte Riegelelemente sein oder unmittelbar an der Treibstange 2, 3 und zusammen mit dieser verschiebbare Riegelelemente sein, die in Verschlussstellung ortsfest im Rahmen angebrachten Riegeleingriffen zugeordnet sind. Die Treibstangen 2, 3 sind an einer Stulpschiene 6 verschiebbar geführt.

[0016] Innerhalb des Gehäuses 7 des Hauptschlosskastens 1 sind die Treibstangen 2, 3 über einen Treibstangenschieber 8 antriebsverbunden und gleichzeitig mit dem Hauptschlossantrieb gekoppelt. Die Schlossnuss 9 hat einen Nussarm 10 (Fig. 2 und 2a), der beim Verschwenken an einer Abwinkelung 11 des Treibstangenschiebers 8 anschlägt und diesen in der Fig. 2a nach oben verlagert und andererseits ist derselbe Nussarm 10 einem Hebel 12 zugeordnet. Dieser liegt in der Fig. 1 überwiegend verdeckt unter einem Schieber und in Fig. 2 verdeckt durch den Treibstangenschieber 8. Infolge einer Schwenkbewegung der Schlossnuss 9 in der Fig. 1 im Uhrzeigersinn bzw. Fig. 2a im Gegenuhrzeigersinn kommt es daher zu einer Aufwärtsbewegung des Treibstangenschiebers 8 und des Hebels 12.

[0017] Die Schlossnuss 9 ist mittels einer Feder und einem Stößel in Ausgangsstellung kraftbeaufschlagt und diese sind in einem Federgehäuse 13 gelagert. In dem gleichen Federgehäuse 13 ist zudem eine Sperrklinke 14 horizontal verschiebbar gelagert, welche in der Fig. 2a nach rechts federbelastet ist. Die Sperrklinke 14 ist mit einer Spitze 15 versehen, welche in der in Fig. 2a dargestellten Ebene einer ebenfalls spitz geformten Ausnehmung 16 im Hebel 12 zugeordnet ist. Anhand der Fig. 2 ist erkennbar, dass die Sperrklinke 14 in versetzt zueinander liegenden Ebenen in Verriegelungsstellung des Schlosses in einander überlagernden randoffene Ausnehmungen 16, 17 des Treibstangenschiebers 8 und des Hebels 12 vordringt. Dabei ist die Anordnung so getroffen, dass die Ausnehmung 16 so zur Ausnehmung 17 angeordnet ist, dass in Verriegelungsstellung die Spitze 15 vollständig in die Ausnehmung 16 eintaucht, der sich an die Spitze 15 anschließende Schaft 18 jedoch einer rechtwinklig zur Verschieberichtung 19 des Treibstangenschiebers 8 verlaufenden Kante 20 zusammenwirkt und diesen gegen ein Verschieben sichert. Die Sperrklinke 14 erstreckt sich damit in der senkrecht zur Zeichnungsebene verlaufenden Richtung zumindest soweit, dass die übereinander angeordneten Hebel 12 und Treibstangenschieber 8 gleichzeitig mit dieser zusammenwirken können.

[0018] In der Fig. 2a ist bei der dort dargestellten beginnenden Rückschlussbewegung auch erkennbar, dass der Riegel 5 dem Treibstangenschieber 8 durch eine Z-förmige Kulisse 21 und einen darin eingreifenden Zapfen 22 zugeordnet ist. In der Verriegelungsstellung liegt der Zapfen 22 in einem parallel zur Verschieberichtung 19 verlaufenden Abschnitt 21' der Kulisse 21, wodurch einerseits ein Zurückschieben des Riegels 5 erschwert ist und andererseits der Treibstangenschieber 8 eine Wegstrecke ohne Bewegung des Riegels 5 bewegbar ist. Zusätzlich ist ein ortsfest auf dem Treibstangenschieber 8 angebrachter Zapfen 23 vorgesehen, welcher in Verriegelungsstellung in eine randoffene Ausnehmung 24 des Riegels 5 eingreift. Infolge dieser Anordnung führt ein durch einen Einbrecher beabsichtigtes Verschieben des Riegels 5 in der Fig. 2a nach links dazu, dass dieser durch den Zapfen 22 in der Kulisse 21 gesperrt ist und zudem der Zapfen 23 in der Ausnehmung 24 sperrt. Bei größerer Krafteinwirkung und einer ggf. dadurch möglichen Verlagerungen des Treibstangenschiebers 8 in der Fig. 2a nach links, beispielsweise durch einseitige Reduzierung der Bewegungsspaltspiele aller Bauteile kommt es zu einem tieferen Eindringen der Sperrklinke 14 in die Ausnehmung 17, was letztlich zu einer größeren Sperrwirkung gegen ein Verschieben des Treibstangenschiebers 8 führt.

[0019] In der Fig. 2a ist zudem noch ersichtlich, dass der Hebel 12 unterhalb des Treibstangenschiebers 8 liegt und dass dessen Ausnehmung 16 als V-förmige Spitzausnehmung geformt ist, die infolge dessen zwei geneigt zu der Verschieberichtung 19 verlaufende Seitenkanten aufweist. Dabei ist die Anordnung der Ausnehmung 16 so getroffen, dass diese in einer zur Verschieberichtung 19 gelegenen Ebene versetzt angeordnet ist, so dass die geneigt zueinander verlaufenden Ausnehmungskanten nahe der Kante 20 des Treibstangenschiebers 8 liegen, an denen die Ausnehmung 17 mündet

[0020] Aus dem vorgenannten Aufbau und der Anordnung ergibt sich daher die Wirkungsweise im Betrieb wie nachstehend beschrieben. Ausgehend von einem unverschlossenem Zustand mit nicht vorgeschlossenem Riegel nach Fig. 4 wird mittels Betätigung eines nicht dargestellten Schließzylinders und einem diesem zugeordneten Steckrad 26 der Riegel 5 zusammen mit ggf. über die Treibstangen 2, 3 antriebsgekoppelten Riegeln der Nebenschlösser vorgeschlossen. Dazu wird der Treibstangenschieber 8 in der Fig. 4 nach oben verschoben und steuert mittels der Kulisse 21 und dem darin eingreifenden Zapfen 22 den Riegel 5 aus. Bei Erreichen der Verriegelungsstellung in Fig. 1 liegen die Ausnehmungen 16, 17 so zueinander, dass die Sperrklinke 14 vortritt und die Kante 20 hintergreift, so dass der Treibstangenschieber 8 und die starr daran angekoppelten Treibstangen gegen ein Verschieben gesichert sind.

[0021] Aus dieser gesicherten Lage kann eine Entriegelung nun zum einen zylinderbetätigt erfolgen, in dem der Zylindermitnehmer mit einem in dessen Schwenkbereich liegenden Endabschnitt des Hebels 12 zusammenwirkt und diesen in der Fig. 2a aufwärts verlagert. Durch das Zusammenwirken der V-förmigen Ausnehmung 16 mit der Spitze 15 wird die Sperrklinke 14 in der Fig. 2a nach links verlagert, so dass die Spitze 15 zumindest bereichsweise über die Kante 20 hinweggehoben wird. Dies ist in der Fig. 3 verdeutlicht. Bei weiterer Betätigung des Zylinders wird infolge der Kopplung des Steckrades 26 mit dem Treibstangenschieber 8 dieser in der Zeichnung aufwärts bewegt und verlagert die Sperrklinke durch einen zur Kante 20 geneigt verlaufenden Bereich weiter nach links und der Riegel 5 wird zurückgezogen. Es ist ersichtlich, dass das Anheben der Sperrklinke 14 nur in dem Maße erfolgt, in dem die Spitze angehoben werden muss, um über die Kante 20 hinweg zu gelangen.

[0022] Aus dieser gesicherten Lage kann eine Entriegelung zum anderen drückerbetätigt erfolgen, denn der Hebel 12 ist über einen vorstehenden Zapfen 27 dem Nussarm 10 zugeordnet und wird mit dem vorstehend bereits bei Zylinderbetätigung erläuterten Zusammenwirken des Hebels 12 mit der Sperrklinke 14 in der Zeichnung aufwärtsverlagert.

[0023] Daher lässt sich die Treibstangensperre über die Sperrklinke 14 sowohl schlüsselbetätigt als auch drückerbetätigt über den gleichen Hebel 12 aufheben.

Bezugszeichenliste

[0024] 

1

Hauptschlosskasten

2

Treibstange

3

Treibstange

4

Falle

5

Riegel

6

Stulpschiene

7

Gehäuse

8

Treibstangenschieber

9

Schlossnuss

10

Nussarm

11

Abwinkelung

12

Hebel

13

Federgehäuse

14

Sperrklinke

15

Spitze

16

Ausnehmung

17

Ausnehmung

18

Schaft

19

Verschieberichtung

20

Kante

21

Kulisse

21'

Abschnitt

22

Zapfen

23

Zapfen

24

Ausnehmung

25

Aufnahme

26

Steckrad

27

Zapfen

Ansprüche

1. Schlüssel- oder drückerbetätigbares Panikschloss, bei dem in einem Hauptschlosskasten (1) ein Treibstangenschieber (8) vorgesehen ist, der mit Treibstangen (2, 3) starr antriebsverbunden ist und der über eine Sperreinrichtung am Gehäuse (7) des Hauptschlosskastens bei über einen Schließzylinder mittels eines Schlüssels vorgeschlossenem Riegel (5) gegen ein Verschieben gesichert ist, wobei die Sperreinrichtung durch schlüsselbetätigtes Entriegeln inaktiviert wird, dass die Sperreinrichtung eine im Hauptschlosskasten (1) in ihre Verriegelungsstellung federkraftbeaufschlagte Sperrklinke (14) aufweist
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sperrklinke (14) mittels eines nussarm- und zylinderbetätigbaren Hebels (12)
zurückdrängbar ist.

2. Panikschloss nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sperrklinke (14) dem Hebel (12) mittels einer fallenriegelartig geneigt verlaufenden Spitze (15) zugeordnet ist.

3. Panikschloss nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Treibstangenschieber (8) eine quer zur Bewegungsrichtung der Sperrklinke (14) verlaufende Verriegelungskante aufweist.

4. Panikschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Hebel (12) als annähernd parallel zu dem Treibstangenschieber (8) in dem Gehäuse (7) geführter Schieber ausgebildet ist.

Claims

1. Key-actuable or pushbutton-actuable panic lock, in which, in a main lock case (1), a driving-rod slide (8) is provided, which is rigidly connected in terms of drive to driving rods (2, 3), and which is secured against displacement via a blocking device on the housing (7) of the main lock case when the bolt (5) is extended by means of a key, wherein the blocking device becomes inactivated by means of a key-actuated unlocking, and that the blocking device comprises in the main lock case (1) a pawl (14), subjected to spring force in its locked position,
characterized in that
the pawl (14) can be forced back by means of a lever (12) which is actuable by a follower arm and a cylinder.

2. Panic lock according to claim 1,
characterized in that
the pawl (14) is allocated to the lever (12) by means of a tip (15) which runs at an inclination in the manner of a tumbler bolt.

3. Panic lock according to any one of claims 1 or 2,
characterized in that
the driving-rod slide (8) comprises a locking edge running transversely to the direction of movement of the pawl (14).

4. Panic lock according to any one of claims 1 to 4,
characterized in that
the lever (12) is configured as approximately parallel to the driving-rod slide (8) in the slide guided in the housing (7).

Revendications

1. Serrure anti-panique pouvant être actionnée par une clé ou par un poussoir, serrure anti-panique dans le cas de laquelle il est prévu, disposé dans un coffret de serrure principale (1), un verrou de barres de poussée (8) qui est solidaire par entraînement, de façon rigide, des barres de poussée (2, 3), et qui, grâce à un dispositif d'arrêt monté sur le boîtier (7) du coffret de serrure principale, est bloqué contre une poussée dans le cas où un pêne (5) est préalablement fermé par un cylindre de fermeture au moyen d'une clé, où le dispositif d'arrêt est inactivé par déverrouillage actionné par une clé, en ce que le dispositif d'arrêt présente un cliquet d'arrêt (14) sollicité sous l'effet de la force d'un ressort, afin que ledit cliquet d'arrêt se place dans sa position de verrouillage dans le coffret de serrure principale (1),
caractérisée en ce que le cliquet d'arrêt (14) peut être repoussé au moyen d'un levier (12) pouvant être actionné par un bras de fouillot et par un cylindre.

2. Serrure anti-panique selon la revendication 1, caractérisée en ce que le cliquet d'arrêt (14) est associé au levier (12) au moyen d'une pointe (15) s'étendant en étant inclinée à la façon d'un pêne demi-tour.

3. Serrure anti-panique selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que le verrou de barres de poussée (8) présente une arête de verrouillage s'étendant de façon transversale par rapport à la direction de mouvement du cliquet d'arrêt (14).

4. Serrure anti-panique selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le levier (12) est conçu comme un verrou guidé dans le boîtier (7) de façon presque parallèle au verrou de barres de poussée (8).

Zeichnung