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EP 1 831 555 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.01.2017 Patentblatt 2017/02 |
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Anmeldetag: 29.11.2005 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2005/056297 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2006/069873 (06.07.2006 Gazette 2006/27) |
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LINEARVERDICHTER
LINEAR COMPRESSOR
COMPRESSEUR LINÉAIRE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Priorität: |
23.12.2004 DE 102004062300
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.09.2007 Patentblatt 2007/37 |
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Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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Erfinder: |
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- BRAND, Jan
81539 München (DE)
- SCHUBERT, Jan-Grigor
89250 Aufheim (DE)
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-03/081041 US-A- 5 525 845
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FR-A- 743 398
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Linearverdichter, insbesondere einen Linearverdichter,
der zum Verdichten von Kältemittel in einem Kältegerät geeignet ist.
[0002] Aus
EP 1 126 171 A2 ist ein Linearverdichter mit einer Pumpkammer, in der ein Kolben hin und her beweglich
ist, einem mit der Pumpkammer fest verbundenen Rahmen, an dem ein Schwingkörper über
wenigstens eine Feder hin und her beweglich ist, einem an dem Rahmen montierten Elektromagneten
zum Antreiben der Hin- und Herbewegung des Schwingkörpers und einer Kolbenstange bekannt,
die den Schwingkörper mit dem Kolben verbindet.
[0003] Die Feder ist eine Membranfeder, deren Rand an dem die Pumpkammer ringförmig umgebenden
Rahmen befestigt ist und an deren Mittelpunkt der becherförmige Schwingkörper und
ein Ende der Kolbenstange verschraubt sind. Das andere Ende der Kolbenstange ist kugelförmig
und greift in einen am Kolben geformten Napf ein, so dass die Kolbenstange und der
Kolben in Bezug zueinander schwenkbeweglich sind. Die Schwenkbeweglichkeit verhindert
die Übertragung von Drehmomenten vom Schwingkörper über die Kolbenstange auf den Kolben,
die dazu führen könnten, dass der Kolben in der Pumpkammer verkantet und schwer beweglich
wird. Um eine hinreichende Sicherheit gegen Verkanten zu erzielen, muss der Kolben
eine beträchtliche Länge aufweisen. In der Pumpkammer wird dementsprechend viel Platz
für den Kolben benötigt, so dass das Verhältnis von Pumpkammervolumen zu Durchsatz
eher ungünstig ist.
[0004] Die Kolbenstange kann jedoch auch quer zur Bewegungsrichtung des Kolbens in der Pumpkammer
orientierte Kräfte auf den Kolben übertragen, die diesen gegen eine Seitenwand der
Pumpkammer drücken. Ein schleifender Kontakt zwischen dem Kolben und der Seitenwand
würde zu erheblichem Reibverschleiß führen, so dass in besagter Schrift vorgeschlagen
wird, zwischen der Seitenwand und dem Kolben ein Luftlager, das einen solchen Kontakt
verhindern soll, zu erzeugen, indem verdichtetes Gas von der Hochdruckseite des Linearverdichters
abgezweigt und Öffnungen in der Seitenwand in die Pumpkammer zurückgeführt wird. Der
dabei entlang der Seitenwand gebildete Gasfilm verhindert einen unmittelbaren Kontakt
zwischen Pumpkammerwand und Kolben, sofern der Gasdurchsatz hoch genug ist.
[0005] Je größer die Querkräfte sind, die die Kolbenstange auf den Kolben ausüben kann,
um so mehr Gas muss rückgeführt werden, um den Kontakt des Kolbens mit der Wand zu
verhindern. Dadurch wird der Wirkungsgrad des Verdichters vermindert.
[0006] FR 743 398 A offenbart einen Linearverdichter nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Bei diesem
Linearverdichter ist eine Kolbenstange mit einem Kolben und mit einem Schwingkörper
über je ein Kugelgelenk verbunden, um eine Kraftübertragung auch im Falle abweichender
Bewegungsrichtungen des Kolbens und der des Schwingkörpers zu ermöglichen.
[0007] Aufgabe der Erfindung ist, einen Linearverdichter zu schaffen, der mit einem einfachen
Aufbau die Übertragung von Querkräften vom Schwingkörper auf den Kolben minimiert.
[0008] Die Aufgabe wird gelöst durch einen Linearverdichter mit den Merkmalen des Anspruchs
1. Dadurch, dass die Übertragerstange mit dem Kolben und mit dem Schwingkörper durch
je ein Gelenk verbunden ist, kann die Übertragerstange kann im wesentlichen nur Zug-
und Schubkräfte auf den Kolben übertragen, aber keine nennenswerten seitlichen Kräfte.
Die zwei Gelenke sind besonders einfach und preiswert jeweils durch einen elastisch
biegsamen Stab gebildet , der einteilig mit der Übertragerstange ausgebildet und dünner
als diese ist, um das erforderliche Maß an Biegsamkeit zu erreichen.
[0009] Das erste Gelenk verbindet vorzugsweise die Übertragerstange mit einer starr am Kolben
verankerten und in der Pumpkammer geführten Kolbenstange.
[0010] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren.
[0011] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Linearverdichters;
- Fig. 2
- im Detail die Übertragerstange, die Pumpkammer und einen Teil des Schwingkörpers bei
idealer Ausrichtung; und
- Figs. 3 und 4
- jeweils in Analogie zu Fig. 2 zwei praktisch relevante Fälle von nicht idealer Ausrichtung
von Kolben und Schwingkörper.
[0012] Der in Figur 1 in perspektivischer Ansicht gezeigte Linearverdichter hat einen steifen,
in Draufsicht in etwa U-förmigen Rahmen, der aus drei Teilen, nämlich zwei flachen
Wandstücken 1 und einem Bogen 2, zusammengesetzt ist. Zwischen einander zugewandten
Schmalseiten des Bogens 2 und der zwei Wandstücke 1 ist eine erste Membranfeder 3
eingespannt; eine zweite Membranfeder 4 von gleicher Gestalt wie die Membranfeder
3 ist an den vom Bogen abgewandten Schmalseiten der Wandstücke 1 befestigt. Die aus
Federblech gestanzten Membranfedern 3, 4 haben jeweils einen langgestreckten Randstreifen,
der die Schmalseiten der Wandstücke 1 überdeckt, und vier Federarme 5, die sich im
Zickzack von den Enden der Randstreifen aus zu einem Mittelabschnitt 6 erstrecken,
an dem sie zusammentreffen. Der Mittelabschnitt 6 weist jeweils drei Bohrungen auf,
zwei äußere, an denen mit Hilfe von Schrauben oder Nieten 7 ein permanentmagnetischer
Schwingkörper 8 aufgehängt ist, und eine mittlere Bohrung, durch die sich bei der
Membranfeder 3 ein an den Schwingkörper 8, z. B. durch Verschraubung befestigter Stangenabschnitt
10 erstreckt. Der Stangenabschnitt 10 ist mit einer im vorliegenden Fall aus Federstahl
gebildeten Übertragungsstange 9 über einen flexibel biegsamen verjüngten Abschnitt
11 verbunden. Ein zweiter verjüngter Abschnitt 12 verbindet die Übertragungsstange
11 einteilig mit einer Kolbenstange 13, die in eine von dem Bogen 2 getragene Pumpkammer
14 eingreift, durch eine Bohrung in einer Stirnwand der Pumpkammer geführt ist und
in der Pumpkammer 14 mit einem darin beweglichen Kolben 15 (siehe Figur 2) verbunden
ist.
[0013] Zwei Elektromagnete mit E-förmigen Joch und einer um den mittleren Schenkel des E
gewickelten Spule sind jeweils zwischen dem Schwingkörper 8 und den Wandstücken 1
mit dem Schwingkörper zugewandten Polschuhen angeordnet und dienen zum Antreiben einer
Schwingbewegung des Schwingkörpers 8.
[0014] Da die starr mit dem Kolben 15 verbundene Kolbenstange 13 in der stirnseitigen Bohrung
der Pumpkammer 14 geführt ist, ist der Kolben 15 gegen Verkanten geschützt, auch wenn
seine Ausdehnung in Richtung der Hin- und Herbewegung gering ist. Der Kolben 15 belegt
daher wenig Platz in der Pumpkammer 14, so dass ein großes wirksames Volumen bei kleinen
Außenabmessungen erreicht wird.
[0015] Die Pumpkammer 14 ist von einem Hohlraum 16 ringförmig umgeben, der mit der Pumpkammer
14 durch eine Vielzahl von Öffnungen 17 in deren Seitenwand kommuniziert und der über
einen Durchgang 18 mit von einem Druckanschluss 19 der Pumpkammer abgezweigtem verdichtetem
Gas gespeist ist. Das durch die Öffnungen 17 in die Pumpkammer 14 eindringende Druckgas
bildet an der Seitenwand ein Kissen, auf dem der Kolben 15 im wesentlichen reibungsfrei
gleitet.
[0016] Im Idealfall erstreckt sich die Übertragerstange 9, wie in Figur 2 gezeigt, geradlinig
zwischen dem Schwingkörper 8 und dem Kolben 15, und die Bewegungsrichtungen des Schwingkörpers
8 und des Kolbens 15 sind exakt parallel. In der Praxis treten aufgrund von Fertigungstoleranzen
stets Abweichungen von einer solchen idealen Konfiguration auf, sei es, dass die Pumpkammer
14 nicht exakt mit dem Schwingkörper 8 fluchtet, oder dass infolge von Toleranzen
bei der Befestigung der Membranfeder 3, 4 am Rahmen und am Schwingkörper 8 die Bewegungsrichtung
des Schwingkörpers 8 nicht mit der des Kolbens 15 übereinstimmt.
[0017] Figur 3 zeigt in einer zu Figur 2 analogen Darstellung den Fall eines seitlichen
Versatzes zwischen dem Schwingkörper 8 und dem Kolben 15. Die Längsachsen des Kopfabschnittes
10 und der Kolbenstange 13 sind parallel, aber nicht kollinear. Die Abweichung wird
aufgefangen durch eine leichte elastische Verbiegung der verjüngten Abschnitte11,
12 und eine geringfügige Schrägstellung der Übertragerstange 9. Der Kolben 15 läuft
in der Pumpkammer 14 hin und her, ohne dass auf ihn nennenswerte verkantende Drehmomente
oder seitliche Kräfte wirken, die den Kolben 15 gegen eine Wand der Pumpkammer 14
drücken. Das Spiel zwischen Kolben 15 und Pumpkammerwand kann daher klein gehalten
werden, so dass zur Lagerung des Kolbens 15 nur ein geringer Gasdurchsatz erforderlich
ist und ein entsprechend hoher Wirkungsgrad des Verdichters erzielt werden kann.
[0018] Figur 4 zeigt den Fall einer nicht exakt parallelen Ausrichtung der Bewegungsrichtungen
von Schwingkörper 8 und Kolben 15. Dies ist mit Hilfe der flexiblen verjüngten Abschnitte
11, 12 kompensierbar, wobei die Übertragerstange 9, wie jeweils durch gestrichelte
Umrisse dargestellt, zwischen den Umkehrpunkten ihrer Bewegung nicht nur eine Verschiebung,
sondern auch eine geringfügige Drehung ausführt.
1. Linearverdichter mit einer Pumpkammer (14), in der ein Kolben (15) hin und her beweglich
ist, einem mit der Pumpkammer (14) fest verbundenen Rahmen (1, 2), an dem ein Schwingkörper
(8) über wenigstens eine Feder (4, 5) hin und her beweglich gehalten ist, wenigstens
einem an dem Rahmen (1, 2) montierten Elektromagneten zum Antreiben der Hin- und Herbewegung
des Schwingkörpers (8) und einer Übertragerstange (9), die durch ein erstes Gelenk
(12) mit dem Kolben (15) und durch ein zweites Gelenk (11) mit dem Schwingkörper (8)
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Gelenk (11, 12) jeweils durch einen elastisch biegsamen
Stab gebildet sind und der Stab (11, 12) jeweils einteilig mit der Übertragerstange
(9) ausgebildet und dünner als diese ist.
2. Linearverdichter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenke (11, 12) jeweils zwei Schwenkfreiheitsgrade haben.
3. Linearverdichter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragerstange (9) aus Federmaterial gebildet ist.
4. Linearverdichter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (15) in der Pumpkammer (14) druckgasgelagert ist.
5. Linearverdichter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragerstange (9) durch das erste Gelenk (12) mit einer starr am Kolben (15)
verankerten und in der Pumpkammer (14) geführten Kolbenstange (13) verbunden ist.
1. Linear compressor with a pump chamber (14), in which a piston (15) can move back and
forth, a frame (1, 2) permanently connected to the pump chamber (14), on which frame
(1, 2) an oscillating body (8) is retained so that it can move back and forth via
at least one spring (4, 5), at least one electromagnet mounted to the frame (1, 2)
for driving the back and forth movement of the oscillating body (8) and a transformer
rod (9), which is connected to the piston (15) by a first joint (12) and to the oscillating
body (8) by a second joint (11), characterised in that the first and the second joint (11, 12) are in each case formed by a resiliently
pliable bar and the bar (11, 12) is in each case embodied in one piece with the transformer
rod (9) and thinner than said rod (9).
2. Linear compressor according to claim 1, characterised in that the joints (11, 12) each have two degrees of pivoting freedom.
3. Linear compressor according to one of the preceding claims, characterised in that the transformer rod (9) is formed of a spring material.
4. Linear compressor according to one of the preceding claims, characterised in that the piston (15) is stored in the pump chamber (14) under pressurised gas.
5. Linear compressor according to one of the preceding claims, characterised in that the transformer rod (9) is connected by the first joint (12) to a piston rod (13)
rigidly anchored to the piston (15) and guided in the pump chamber (14).
1. Compresseur linéaire comprenant une chambre de pompage (14) dans laquelle un piston
(15) est déplaçable en va-et-vient, comprenant un cadre (1, 2) relié de manière fixe
à la chambre de pompage (14), sur lequel est fixé un corps oscillant (8) de manière
déplaçable en va-et-vient par l'intermédiaire d'au moins un ressort (4, 5), comprenant
au moins un électro-aimant monté sur le cadre (1, 2), destiné à entraîner le mouvement
de va-et-vient du corps oscillant (8), et comprenant une tige de transmission (9)
qui est reliée au piston (15) au moyen d'une première articulation (12) et au corps
oscillant (8) au moyen d'une deuxième articulation (11), caractérisé en ce que la première et la deuxième articulations (11, 12) sont respectivement réalisées par
une barre élastique flexible et en ce que la barre (11, 12) est respectivement réalisée d'une seule pièce avec la tige de transmission
(9) et en ce qu'elle est plus mince que celle-ci.
2. Compresseur linéaire selon la revendication 1, caractérisé en ce que les articulations (11, 12) ont respectivement deux degrés de liberté de pivotement.
3. Compresseur linéaire selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la tige de transmission (9) est formée en matériau élastique.
4. Compresseur linéaire selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le piston (15) dans la chambre de pompage (14) est logé dans du gaz sous pression.
5. Compresseur linéaire selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la tige de transmission (9) est reliée à une tige de piston (13) fixée de manière
rigide sur le piston (15) au moyen de la première articulation (12) et guidée dans
la chambre de pompage (14).


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