Gargerät

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät, mit wenigstens einem Behandlungsraum, wenigstens einer den Behandlungsraum wenigstens teilweise verschließenden Tür und mit wenigstens einer Fördereinrichtung für Wasser.

[0002] Viele Arten von Haushaltsgeräten benötigen für ihre jeweiligen Betriebsaufgaben eine Fördereinrichtung für Flüssigkeiten und insbesondere für Wasser. Auch Kältemaschinen zur Herstellung von Eis und Eiswürfeln benötigen eine Versorgung mit Wasser. Bei anderen Geräten hingegen sammeln sich während des Betriebs Flüssigkeiten an, welche von Zeit zu Zeit abgeführt werden müssen, wie beispielsweise Kondenswasser eines Raumentfeuchters oder einer Klimaanlage.

[0003] Auch einige Gargeräte erfordern eine Versorgung mit Wasser und weisen daher häufig eine Fördereinrichtung auf. Beispielsweise wird bei Gargeräten mit einer Dampfgarfunktion Wasser für die Dampferzeugung benötigt. Bei einem anderen Garverfahren wird Wasser gebraucht, um die Luftfeuchtigkeit dem Garvorgang entsprechend anzupassen. Dazu wird bei diesem in der Regel als Klimagaren bezeichnetem Verfahren Dampf erzeugt und während des Garprozesses in den Garraum des Gargerätes eingebracht. Beispielsweise ist Klimagaren besonders bei lange dauernden Garprozessen von großen Bratenstücken von Vorteil, da das Fleisch durch das zeitweise Bedampfen nicht austrocknet. Auch beim Backen von Brot und Brötchen ist Klimagaren oft vorteilhaft, weil ein Bedampfen zu Beginn des Garvorgangs ein Aufreißen der Teigoberfläche verhindert. Ferner kann mittels Klimagaren das Aufgehen von Hefeteig vorteilhaft unterstützt werden.

[0004] Es haben daher viele Haushaltsgeräte Fördereinrichtungen, welche Flüssigkeiten und insbesondere Wasser zuführen bzw. abführen können. Im Stand der Technik sind dafür beispielsweise elektrisch betriebene Pumpen verschiedenster Bauart bekannt geworden. Solche Pumpen kommen z. B. in Waschmaschinen als Schmutzwasserpumpe häufig vor und funktionieren in der Regel sehr zuverlässig und robust. In anderen Haushaltsgeräten, wie z. B. Gargeräten, werden Pumpen mit einer elektronischen Steuerung eingesetzt, welche für kleinere Fördermengen ausgelegt sind, um genau abgestimmte Volumina an Wasser zudosieren zu können. Nachteilig an diesen Pumpen ist, dass sie oft sehr teuer sind und häufig auch sehr teure Bauteile umfassen. Zudem muss in einem Gargerät die empfindliche elektronische Steuerung in der Regel aufwendig vor Hitze geschützt werden, was ebenfalls meist sehr kostenintensiv ist.

[0005] Es ist bei Geschirrspülmaschinen bekannt, Reinigungsmittel mittels einer Fördereinrichtung, welche durch eine Bewegung der Tür betätigt wird, in den Spülraum zu fördern, siehe DE 30 37 151 A1, DE 34 42 194 A1, US 2005/000551 oder DE 38 33 961 A1.

[0006] Aus der US 2008/223357 A1 ist ein Backofen mit einer Reinigungseinrichtung bekannt, bei der Wasser in die Backmuffelgesprüht wird.

[0007] Die EP 2 060 852 A1 offenbart eine Schrankvorrichtung mit einer magnetischen Kopplung zwischen der Tür und einer Schublade.

[0008] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Gargerät zur Verfügung zu stellen, welches eine kostengünstige und unaufwendige Fördereinrichtung für Flüssigkeiten aufweist.

[0009] Diese Aufgabe wird durch ein Gargerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Merkmale sind Gegenstand der Unteransprüche. Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der allgemeinen Beschreibung der Erfindung und der Beschreibung der Ausführungsbeispiele.

[0010] Das erfindungsgemäße Gargerät hat wenigstens einen Behandlungsraum, wenigstens eine den Behandlungsraum wenigstens teilweise verschließende Tür und wenigstens eine Fördereinrichtung für Wasser. Die Fördereinrichtung ist mit der Tür derart antreibbar gekoppelt, dass die Fördereinrichtung das Wasser durch eine Bewegung der Tür und insbesondere ein Öffnen oder Schließen der Tür ansaugt und durch eine weitere Bewegung der Tür und insbesondere ein Schließen oder Öffnen der Tür das Wasser an einen Behälter weitergibt.

[0011] Eine solche Fördereinrichtung ist kostengünstig und robust, da auf teure und sensible Antriebskomponenten für die Fördereinrichtung verzichtet werden kann. Es müssen auch keine elektronischen Komponenten aufwendig vor Hitze geschützt werden. Weiterhin benötigt die Fördereinrichtung keine eigenen Antriebsmittel wie beispielsweise einen Elektromotor, wodurch weitere Kosten bei der Herstellung und Wartung eingespart werden.

[0012] Die Fördereinrichtung ist vorzugsweise mit wenigstens einer Pumpeinrichtung zum Pumpen von Flüssigkeiten ausgeführt. Besonders bevorzugt ist die Pumpeinrichtung als Balgpumpe und/oder als Membranpumpe ausgeführt, wobei ein Balg bzw. eine Membran wenigstens teilweise durch eine Bewegung einer beweglichen Einrichtung des Haushaltsgerätes verformbar ist. Möglich ist auch eine Kolbenpumpe, umfassend die Bauteile Kolben und Zylinder, bei welcher zumindest eines dieser Bauteile relativ zu dem anderen wenigstens teilweise durch eine Bewegung einer beweglichen Einrichtung des Haushaltsgerätes bewegbar ist. Die Fördereinrichtung kann auch wenigstens eine Balgpumpe und/oder Membranpumpe und/oder Kolbenpumpe umfassen. Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Pumpeinrichtung selbstansaugend ausgebildet ist.

[0013] In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist wenigstens eine Kraftspeichereinrichtung vorgesehen, welche zum Betreiben der Fördereinrichtung ausgebildet ist. Die Kraftspeichereinrichtung ist insbesondere eine mechanische Kraftspeichereinrichtung und kann als Federspeicher und/oder Druckspeicher und/oder Gasdruckfederspeicher ausgeführt sein. Es kann beispielsweise wenigstens eine Druckfeder zusammengedrückt und/oder wenigstens eine Zugfeder gespannt werden, um die Kraftspeichereinrichtung aufzuladen. Möglich ist auch wenigstens eine Gasdruckfeder. Die Kraftspeichereinrichtung kann auch als ein Schwerkraftspeicher ausgebildet sein. Dabei kann zur Aufladung der Kraftspeichereinrichtung wenigstens ein Gewicht gehoben und/oder gesenkt werden. Die Kraftspeichereinrichtung kann auch über wenigstens eine Kraftübertragungseinrichtung mit der Fördereinrichtung wirkverbunden sein.

[0014] Es ist besonders bevorzugt, dass die Kraftspeichereinrichtung mit einer wenigstens teilweise den Behandlungsraum verschließenden Tür wirkverbunden ist. Die Kraftspeichereinrichtung ist dabei durch wenigstens eine Bewegung und insbesondere ein Öffnen und/oder Schließen der Tür aufladbar ausgebildet. Es kann wenigstens eine Kraftübertragungseinrichtung vorgesehen sein, über welche die Tür mit dem Kraftspeicher wirkverbunden ist. Die Kraftspeichereinrichtung kann auch durch wenigstens eine andere bewegliche Einrichtung aufladbar ausgebildet sein, wie beispielsweise der Auszugseinrichtung für Gargutträger. Möglich ist auch, dass die Kraftspeichereinrichtung durch wenigstens eine Muskelkrafteingabeeinrichtung aufladbar ist.

[0015] Vorzugsweise ist wenigstens eine Auslöseeinrichtung vorgesehen, welche mit der Kraftspeichereinrichtung und der Fördereinrichtung in Wirkverbindung steht. Durch ein Betätigen der Auslöseeinrichtung ist die Kraftspeichereinrichtung auslösbar und die Fördereinrichtung betreibbar. Die Auslöseeinrichtung ist vorzugsweise manuell betreibbar ausgebildet und kann wenigstens einen Druckknopf, Hebel, Drehelement und/oder Schalter oder dergleichen umfassen oder als eine solche Einrichtung ausgeführt sein. Möglich ist aber auch, dass die Auslöseeinrichtung elektrisch und/oder elektronisch ausgeführt ist und beispielsweise einen elektrischen Schalter und/oder einen Magnetschalter aufweist.

[0016] Solche Ausgestaltungen mit einer Kraftspeichereinrichtung und einer Auslöseeinrichtung sind sehr vorteilhaft, da das Auslösen der aufgeladenen Kraftspeichereinrichtung zu einem beliebigen Zeitpunkt möglich ist. Somit muss die Bewegung der beweglichen Geräteeinrichtung nicht unmittelbar zum Antreiben der Fördereinrichtung genutzt werden, sondern kann zeitversetzt zum Antreiben der Fördereinrichtung eingesetzt werden.

[0017] Weitere Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels, das nun mit Bezug auf die beiliegenden Figuren erläutert wird.

[0018] In den Figuren zeigen:

Figur 1

ein als Gargerät ausgeführtes, erfindungsgemäßes Haushaltsgerät in einer schematischen Seitenansicht;

Figur 2

ein weiteres Gargerät in einer schematischen Seitenansicht; und

Figur 3

eine schematische Darstellung einer Pumpeinrichtung.

[0019] In Figur 1 ist ein erfindungsgemäßes Haushaltsgerät 1 gezeigt, welches hier als Gargerät 2 ausgeführt ist. Das Gargerät 2 hat eine als Tür 5 ausgebildete bewegliche Einrichtung 4 und einen als Garraum 31 ausgebildeten Behandlungsraum 3. Der Garraum 31 ist von einer Garraummuffel 32 umgeben und kann von der Tür 5 verschlossen werden. Im Garraum 31 ist eine Heizquelle 19 angebracht, die hier als Umluftheizquelle ausgeführt ist und zum Garen von Speisen vorgesehen ist. Weitere Heizquellen 19, wie ein Oberhitzeheizkörper und ein Unterhitzeheizkörper sowie eine Mikrowellenheizquelle und dergleichen können vorgesehen sein. Das Gargerät 2 kann von einem Benutzer über eine Bedieneinrichtung 33 bedient werden und hat eine Elektronikeinheit 34 zur Steuerung verschiedener Garfunktionen und anderer Geräteaufgaben.

[0020] Das Gargerät 2 ist auch für ein Klimagarverfahren geeignet. Dazu weist das Gargerät 2 eine Heizquelle 19 und einen Behälter 9 für Wasser auf. Durch die Heizquelle 19 kann das Wasser erhitzt und somit Wasserdampf erzeugt werden. Der Wasserdampf wird über eine Leitung 11 und eine Zufuhreinrichtung 14 in den Garraum 31 eingebracht. Eine solche Zufuhr von Wasserdampf ist besonders während langer Garprozesse, beispielsweise bei großen Fleischstücken, vorteilhaft, da ein Austrocknen verhindert wird. Beim Backen von Brot entsteht durch die Zugabe von Wasserdampf eine besonders wohlschmeckende Kruste. Der Zeitpunkt und die Dauer der Dampfzufuhr werden von einem Benutzer über die Bedieneinrichtung 33 eingestellt und von einer Elektronikeinheit 34 oder dergleichen gesteuert. Es ist möglich und bevorzugt, dass das Gargerät 2 weitere für das Klimagaren eingerichtete Komponenten aufweist, welche hier nicht gezeigt sind.

[0021] Die Fördereinrichtung 6 des in Figur 1 dargestellten Gargerätes 2 ist dazu vorgesehen, das für das Klimagaren notwendige Wasser in den Behälter 9 zu fördern. Die Fördereinrichtung 6 wird durch eine Bewegung der Tür 5 angetrieben. Die Fördereinrichtung 6 weist dazu eine Ansaugeinrichtung 18 sowie eine Pumpeinrichtung 16 auf, welche hier als Balgpumpe 26 ausgebildet ist und über eine Leitung 11 mit dem Behälter 9 verbunden ist. Bevorzugt ist die Pumpeinrichtung 16 als selbstansaugende Pumpeinrichtung ausgebildet. Weiterhin ist die Pumpeinrichtung 16 über eine Leitung 11 mit der Ansaugeinrichtung 18 verbunden. Die Ansaugeinrichtung 18 befindet sich außen an dem Gargerät 2, sodass die Ansaugeinrichtung 18 in ein Gefäß 15 mit Wasser eingetaucht werden kann. Das Gefäß 15 wird von einem Benutzer entsprechend gehalten und kann beispielsweise eine Kanne, Schüssel oder ein Krug sein.

[0022] Zur Befüllung des Behälters 9 mit Wasser wird das Gefäß 15 so unter die Ansaugeinrichtung 18 gehalten, dass die Ansaugeinrichtung 18 in das Wasser eintaucht. Mit einer freien Hand wird die Tür 5 ein entsprechendes Stück weit geöffnet. Dadurch entsteht genügend Raum, damit sich ein Balg 46 der Balgpumpe ausdehnen kann. Es ist möglich, dass beispielsweise eine Feder oder dergleichen vorgesehen ist, welche den Balg auseinander drückt. Durch die Ausdehnung des Balges 46 entsteht ein Unterdruck, welcher das Wasser aus dem Gefäß 15 ansaugt. Um zu verhindern, dass Wasser und/oder Luft aus der zum Behälter 9 führenden Leitung 11 gesaugt wird, ist ein erstes Rückschlagventil 12 vorgesehen. Das erste Rückschlagventil 12 befindet sich hier zwischen der Balgpumpe 26 und der Leitung 11 zum Behälter 9 und lässt nur eine Fließrichtung in Richtung von der Balgpumpe 26 zum Behälter 9 zu. Die Balgpumpe 26 ist nach diesem Vorgang mit Wasser aus dem Gefäß 15 wenigstens teilweise gefüllt.

[0023] Die mit Wasser gefüllte Balgpumpe 26 muss zusammengedrückt werden, um das Wasser aus der Balgpumpe 26 in den Behälter 9 zu fördern. Dazu wird die Tür 5 wieder geschlossen. Um die Bewegung der Tür 5 auf die Balgpumpe 26 zu übertragen, ist eine Kraftübertragungseinrichtung 10 vorgesehen. Die Kraftübertragungseinrichtung 10 ist hier als Stabelement ausgeführt und an der Balgpumpe 26 befestigt. Beim Schließen der Tür 5 drückt die Kraftübertragungseinrichtung 10 den Balg 46 zusammen, sodass das Wasser aus der Balgpumpe 26 durch die Leitung 11 in den Behälter 9 gefördert wird. Ein zweites Rückschlagventil 13 verhindert dabei eine Förderung in Richtung des Gefäßes 15.

[0024] Der Fördervorgang kann beliebig oft wiederholt werden, indem die Tür 5 entsprechend geöffnet und geschlossen wird. Es ist möglich, dass eine Vorrichtung vorgesehen ist, welche ein Überfüllen des Behälters 9 verhindert. Beispielsweise kann ein Warnton abgegeben werden, wenn der Behälter 9 einen bestimmten Füllstand erreicht hat. Es ist auch möglich, dass bei einem bestimmten Füllstand die Rückschlagventile 12, 13 geöffnet werden. Dazu können die Rückschlagventile 12, 13 beispielsweise als elektromagnetisch schaltbare Ventile ausgeführt sein, welche über die Elektronikeinheit 34 oder eine andere geeignete Einrichtung gesteuert werden. Möglich ist auch, das über ein Display oder dergleichen dem Benutzer angezeigt wird, wie häufig der Fördervorgang durchgeführt werden muss, um ein ausreichendes Volumen an Wasser im Behälter 9 zu haben. Das Volumen des benötigten Wassers kann je nach Garprozess variieren und beispielsweise in einem Garprogramm abgespeichert sein.

[0025] In Figur 2 ist ein Gargerät 2 mit einer Fördereinrichtung 6 dargestellt, wobei die Fördereinrichtung 6 hier eine als Kolbenpumpe 36 ausgebildete Pumpeinrichtung 16 aufweist. Die Fördereinrichtung 6 umfasst zudem eine Kraftspeichereinrichtung 7, welche hier als Federspeicher 17 ausgebildet ist sowie eine Auslöseeinrichtung 8, welche die Aktivierung der Kolbenpumpe 36 durch die gespeicherte Energie des Federspeichers 17 auslösen kann. Bevorzugt ist die Pumpeinrichtung 16 als selbstansaugende Pumpeinrichtung ausgebildet. Die Ansaugeinrichtung 18 ist hier einklappbar ausgebildet und liegt in einer Ruheposition hinter der Tür 5. Um die Ansaugeinrichtung 18 in ein Gefäß 15 mit Wasser zu halten, muss hier zunächst die Tür 5 geöffnet und die Ansaugeinrichtung 18 ausgeklappt werden. Der Vorteil einer solchen Ausgestaltung ist, dass die Ansaugeinrichtung 18 bei Nichtgebrauch versteckt hinter der Tür 5 liegt und somit kein störendes Hindernis beim Gebrauch des Gargerätes 2 darstellt. Zudem kann eine aus der Front des Gargerätes 2 herausragende Ansaugeinrichtung 18 auch als optisch störend empfunden werden.

[0026] Die ausgeklappte Ansaugeinrichtung 18 wird bei geöffneter Tür 5 in das Gefäß 15 mit Wasser gehalten. Um Wasser mit der Kolbenpumpe 36 zu fördern, muss die Auslöseeinrichtung 8 betätigt werden. Das Betätigen der Auslöseeinrichtung 8 löst den Federspeicher 17 aus, welcher zuvor durch das Öffnen und/oder Schließen der Tür 5 gespannt wurde. Dazu kann die Auslöseeinrichtung 8 beispielsweise einen Schalter aufweisen, welcher über ein Gestänge an einen Fanghaken gekoppelt ist. Der Fanghaken hält den Federspeicher 17 in einer aufgeladenen Stellung. Es sind auch andere Ausführungen der Auslöseeinrichtung 8 möglich, welche geeignet sind, den Federspeicher 17 zurückhalten zu können.

[0027] Der Federspeicher 17 bewegt, wenn er ausgelöst wird, einen Kolben 56 relativ zu einem Zylinder der Kolbenpumpe 36. Die Bewegung des Kolbens 56 der Kolbenpumpe 36 führt zu einem Unterdruck, durch welchen das Wasser aus dem Gefäß 15 in die Kolbenpumpe 36 gefördert wird. Ein erstes Rückschlagventil 12 gewährleistet ein Ansaugen durch die zur Ansaugeinrichtung 18 führende Leitung 11. Vorzugsweise enthält die Kolbenpumpe 36 nun ausreichend Wasser für einen Garprozess. Das Gefäß 15 kann nun abgestellt und die Ansaugeinrichtung 18 eingeklappt werden. Der Garraum 31 kann mit dem gewünschten Gargut beschickt werden.

[0028] Anschließend wird die Tür 5 wieder verschlossen, wobei die Bewegung der Tür 5 durch eine Kraftübertragungseinrichtung 10 auf den Kolben 56 der Kolbenpumpe 36 übertragen wird. Dadurch wird der Kolben 56 in den Zyklinder der Kolbenpumpe 36 eingeschoben und das in der Kolbenpumpe 36 befindliche Wasser wird aus der Kolbenpumpe 36 durch die Leitung 11 in den Behälter 9 gefördert. Ein zweites Rückschlagventil 13 gewährleistet die richtige Flussrichtung in Richtung Behälter 9. Das Einschieben des Kolbens 56 schiebt auch den Federspeicher 17 zurück, wodurch der Federspeicher 17 erneut aufgeladen wird. Das Gargerät 2 ist nun einsatzbereit für einen Garprozess mit Klimagaren. Falls ein größeres Volumen an Wasser benötigt wird, als mit einem Fördervorgang aufgenommen werden kann, kann der Fördervorgang beliebig oft wiederholt werden.

[0029] Die Figur 3 zeigt eine als Kolbenpumpe 36 ausgebildete Pumpeinrichtung 16 mit einem Kolben 56 und zwei Rückschlagventilen 12, 13 sowie zwei Leitungen 11. Jedes Rückschlagventil 12, 13 ist so ausgeführt, dass eine Flüssigkeit nur in eine Richtung durch das jeweilige Rückschlagventil 12, 13 hindurchfließen kann. Die Rückschlagventile 12, 13 haben entgegengesetzte Fließrichtungen. Bei einem Druck, welcher entgegengesetzt zur Fließrichtung des Rückschlagventils 12, 13 anliegt, schließt das entsprechende Rückschlagventil 12, 13. Dadurch ist gewährleistet, dass die Kolbenpumpe 36 bei einer Rückwärtsbewegung des Kolbens 56 nur durch eine der beiden Leitungen 11 eine Flüssigkeit ansaugt. Die Leitung 11 zum Ansaugen ist hier die obere Leitung 11 und mit einem Pfeil in Richtung der Kolbenpumpe 36 markiert. Es ist ebenfalls gewährleistet, dass bei einer Vorwärtsbewegung des Kolbens 56 nur durch die untere Leitung 11 der beiden Leitungen 11 Flüssigkeit gefördert wird. Eine solche Kolbenpumpe 36 kann einfach an verschiedene bewegliche Einrichtungen von Haushaltsgeräten 1 antreibbar gekoppelt werden.

[0030] Das erfindungsgemäße Haushaltsgerät 1 und das Verfahren zum Betreiben eines solchen Haushaltsgerätes 1 wurden in den hier gezeigten Ausführungsbeispielen anhand eines Gargerätes 2 beschrieben. Die hier vorgestellte Fördereinrichtung 6 kann aber auch in anderen Ausgestaltungen und Weiterbildungen in beliebigen anderen Haushaltsgeräten 1 zur Förderung von Flüssigkeiten Verwendung finden. Das Haushaltsgerät könnte auch als Waschmaschine oder Spülmaschine ausgebildet sein.

[0031] Die vorliegende Erfindung stellt ein Haushaltsgerät 1 mit einer kostengünstigen und robusten Fördereinrichtung 6 sowie ein einfaches und unaufwendiges Verfahren zum Betreiben eines solchen Haushaltsgerätes 1 zur Verfügung. Die Fördereinrichtung 6 ist an eine bewegliche Einrichtung des Haushaltsgerätes 1 antreibbar gekoppelt, wodurch die Kosten für einen eigenen Antrieb der Fördereinrichtung 6 eingespart werden. Beispielsweise kann eine häufig an einem Haushaltsgerät 1 ausgeführte Bewegung, wie beispielsweise das Öffnen und Schließen einer Tür 5, zum Betreiben der Fördereinrichtung 6 eingesetzt werden.

Bezugszeichenliste:

[0032] 

1

Haushaltsgerät

2

Gargerät

3

Behandlungsraum

4

bewegliche Geräteinrichtung

5

Tür

6

Fördereinrichtung

7

Kraftspeichereinrichtung

8

Auslöseeinrichtung

9

Behälter

10

Kraftübertragungseinrichtung

11

Leitung

12

erstes Rückschlagventil

13

zweites Rückschlagventil

14

Zufuhreinrichtung

15

Gefäß

16

Pumpeinrichtung

17

Federspeicher

18

Ansaugeinrichtung

19

Heizquelle

26

Balgpumpe

31

Garraum

32

Garraummuffel

33

Bedieneinrichtung

34

Elektronikbox

36

Kolbenpumpe

46

Balg

56

Kolben

Ansprüche

1. Gargerät (2), mit wenigstens einem Behandlungsraum (3), wenigstens einer den Behandlungsraum (3) wenigstens teilweise verschließenden Tür (5) und mit wenigstens einer Fördereinrichtung (6) für Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (6) mit der Tür (5) derart antreibbar gekoppelt ist, dass die Fördereinrichtung (6) das Wasser durch eine Bewegung der Tür (5) und insbesondere ein Öffnen oder Schließen der Tür (5) ansaugt und durch eine weitere Bewegung der Tür (5) und insbesondere ein Schließen oder Öffnen der Tür (5) das Wasser an einen Behälter (9) weitergibt.

2. Gargerät (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (6) wenigstens eine Pumpeinrichtung (16) umfasst.

3. Gargerät (2) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpeinrichtung (16) als Balgpumpe (26) und/oder als Membranpumpe und/oder als Kolbenpumpe (36) ausgebildet ist oder eine solche umfasst.

4. Gargerät (2) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpeinrichtung (16) selbstansaugend ausgebildet ist.

5. Gargerät (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Kraftspeichereinrichtung (7) vorgesehen ist, welche zum Betreiben der Fördereinrichtung (6) ausgebildet ist.

6. Gargerät (2) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftspeichereinrichtung (7) mit der Tür (5) wirkverbunden ist und durch wenigstens eine Bewegung der Tür (5) aufladbar vorgesehen ist.

7. Gargerät (2) nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftspeichereinrichtung (7) mit einer Auslöseeinrichtung 8 (8) und der Fördereinrichtung (6) in Wirkverbindung steht, sodass durch Betätigen der Auslöseeinrichtung (8) die Fördereinrichtung (6) betreibbar ist.

Claims

1. Cooking appliance (2), comprising at least one processing chamber (3), at least one door (5) that seals the processing chamber (3) at least in part, and at least one conveying device (6) for water, characterised in that the conveying device (6) is drivably coupled to the door (5) such that the conveying device (6) takes in the water by means of a movement of the door (5), and in particular by means of the door (5) being opened or closed, and transfers the water to a container (9) by means of a further movement of the door (5), in particular by means of the door (5) being closed or opened.

2. Cooking appliance (2) according to claim 1, characterised in that the conveying device (6) comprises at least one pump device (16).

3. Cooking appliance (2) according to the preceding claim, characterised in that the pump device (16) is designed as a bellows pump (26) and/or as a diaphragm pump and/or as a reciprocating pump (36), or comprises a pump of this kind.

4. Cooking appliance (2) according to either claim 2 or claim 3, characterised in that the pump device (16) is designed to be self-priming.

5. Cooking appliance (2) according to any of the preceding claims, characterised in that at least one energy storage device (7) is provided which is designed to operate the conveying device (6).

6. Cooking appliance (2) according to the preceding claim, characterised in that the energy storage device (7) is operatively connected to the door (5) and is provided so as to be chargeable by means of at least one movement of the door (5).

7. Cooking appliance (2) according to either of the two preceding claims, characterised in that the energy storage device (7) is operatively connected to a trigger device 8 (8) and the conveying device (6), such that the conveying device (6) can be operated by activating the trigger device (8).

Revendications

1. Appareil de cuisson (2), avec au moins un espace de traitement (3), au moins une porte (5) fermant au moins partiellement l'espace de traitement (3), et avec au moins un dispositif de transport (6) pour de l'eau, caractérisé en ce que le dispositif de transport (6) est couplé à la porte (5) de façon à pouvoir être entraîné de telle sorte que le dispositif de transport (6) aspire de l'eau par un mouvement de la porte (5) et en particulier par une ouverture ou une fermeture de la porte (5) et transfère l'eau vers un récipient (9) par un autre mouvement de la porte (5) et en particulier une fermeture ou une ouverture de la porte (5).

2. Appareil de cuisson (2) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de transport (6) comprend au moins un dispositif de pompage (16).

3. Appareil de cuisson (2) selon la revendication précédente, caractérisé en ce que le dispositif de pompage (16) est constitué en tant que pompe à soufflet (26) et/ou en tant que pompe à membrane et/ou en tant que pompe à piston (36), ou comporte une telle pompe.

4. Appareil de cuisson (2) selon l'une des revendications 2 ou 3, caractérisé en ce que le dispositif de pompage (16) est constitué de façon autoamorçante.

5. Appareil de cuisson (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu au moins un dispositif accumulateur d'énergie (7) qui est constitué pour le fonctionnement du dispositif de transport (6).

6. Appareil de cuisson (2) selon la revendication précédente, caractérisé en ce que le dispositif accumulateur d'énergie (7) est en liaison opératoire avec la porte (5) et est prévu de façon à pouvoir être rechargé par au moins un mouvement de la porte (5).

7. Appareil de cuisson (2) selon l'une des deux revendications précédentes,
caractérisé en ce que le dispositif accumulateur d'énergie (7) est en liaison opératoire avec un dispositif de déclenchement (8) et avec le dispositif de transport (6) de telle sorte que le dispositif de transport (6) peut être mis en fonctionnement par l'actionnement du dispositif de déclenchement (8).

Zeichnung