(19)
(11) EP 3 115 499 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.01.2017  Patentblatt  2017/02

(21) Anmeldenummer: 16177158.9

(22) Anmeldetag:  30.06.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 39/02(2006.01)
D06F 58/20(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA MD

(30) Priorität: 08.07.2015 DE 102015111045

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Hoppe, Holger
    59269 Beckum (DE)
  • Tiggesbäumker, Silke
    33332 Gütersloh (DE)
  • Finke, Michael
    33161 Hövelhof (DE)
  • Wiens, Viktor
    33729 Bielefeld (DE)
  • Eblenkamp, Alfons
    33397 Rietberg (DE)
  • Behr, Markus
    33613 Bielefeld (DE)
  • Weddeling, Markus
    33428 Harsewinkel (DE)

   


(54) DOSIERVORRICHTUNG SOWIE VERFAHREN ZUM HINZUFÜGEN ZUMINDEST EINES WASCHZUSATZES IN EINEN LAUGENBEHÄLTER EINER MASCHINE ZUM WASCHEN VON WÄSCHE


(57) Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung (110) zum Hinzufügen zumindest eines Waschzusatzes in einen Laugenbehälter (102) einer Maschine (100) zum Waschen von Wäsche. Dabei weist die Dosiervorrichtung (110) zumindest einen Duftstoffaufnahmeabschnitt (226) auf, der ausgebildet ist, um Duftstoff aufzunehmen. Auch weist die Dosiervorrichtung (110) eine Fördereinrichtung (340) auf, die ausgebildet ist, um Duftstoff aus dem zumindest einen Duftstoffaufnahmeabschnitt (226) in den Laugenbehälter (102) zu fördern.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung zum Hinzufügen zumindest eines Waschzusatzes in einen Laugenbehälter einer Maschine zum Waschen von Wäsche, ein Verfahren zum Hinzufügen zumindest eines Waschzusatzes in einen Laugenbehälter einer Maschine zum Waschen von Wäsche, ein entsprechendes Steuergerät sowie eine Maschine zum Waschen von Wäsche.

[0002] Bei manchen Wäschetrocknern kann beim Trocknen von Wäsche ein Duft zum Einsatz kommen. Hierbei kann sich ein beim Trocknen der Wäsche verwendeter Duft von einem Duft unterscheiden, der beim Waschen der Wäsche eingesetzt wurde.

[0003] Der Erfindung stellt sich die Aufgabe, eine verbesserte Dosiervorrichtung zum Hinzufügen zumindest eines Waschzusatzes in einen Laugenbehälter einer Maschine zum Waschen von Wäsche, ein verbessertes Verfahren zum Hinzufügen zumindest eines Waschzusatzes in einen Laugenbehälter einer Maschine zum Waschen von Wäsche, ein verbessertes Steuergerät sowie eine verbesserte Maschine zum Waschen von Wäsche bereitzustellen.

[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Dosiervorrichtung zum Hinzufügen zumindest eines Waschzusatzes in einen Laugenbehälter einer Maschine zum Waschen von Wäsche, ein Verfahren zum Hinzufügen zumindest eines Waschzusatzes in einen Laugenbehälter einer Maschine zum Waschen von Wäsche, ein entsprechendes Steuergerät sowie eine Maschine zum Waschen von Wäsche mit den Merkmalen der Hauptansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0005] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen beispielsweise neben einem Minimieren einer Bauteilbelastung durch Duftstoffe vor allem auch in einer Erhöhung des Komforts, da ein Nutzer insbesondere selber wählen kann, welcher Duft gegebenenfalls auch in welcher Intensität zugegeben wird. Vorteilhafterweise kann der Duft ausschließlich im letzten Spülgang zugegeben werden, sodass die Menge eines verwendeten Duftstoffes sehr gering gehalten werden kann. Zudem wird die Möglichkeit angeboten, dass auf Duftstoffe sensibel reagierende Personen und Allergiker auch ohne Duftstoff waschen können. Insbesondere kann auch ein Umstellen von Duftnoten je Waschgang ermöglicht werden. Ebenso kann beispielsweise beim Waschen komplett auf Duft verzichtet werden, wenn die Wäsche zum Beispiel nach dem Waschen in einem Trockner mit Duftfunktion getrocknet wird, oder es können beim Waschen die gleichen Duftnoten wie beim Trocknen verwendet werden. Ferner kann erreicht werden, dass ein Verbrauch von Duftstoffen minimiert wird. Es kann in der Maschine beispielsweise ein Waschmittel oder anderes Textilpflegemittel ohne Duftstoffe verwendet werden. Somit können für einen Verbraucher auch Kosten eingespart werden und kann ein Komfort hinsichtlich eines Waschergebnisses gesteigert werden. Durch gezielte Duftzufuhr kann insbesondere eine Duftzugabe in einer Reinigungskette von Waschen und Trocknen verbessert regelbar bzw. steuerbar gemacht werden. Somit kann beispielsweise auch verhindert werden, dass durch Einsatz verschiedener Duftnoten ein Duftchaos entstehen kann. Zudem kann insbesondere eine regelbare bzw. steuerbare Duftintensität beim Waschen von Wäsche erreicht werden. Zum Beispiel kann eine Duftzugabe zur Wäsche bei Bedarf ausschaltbar sein. Es kann insbesondere auch ein gleichartiges Duftpaket zum Waschen und Trocknen von Wäsche bereitgestellt werden.

[0006] Es wird eine Dosiervorrichtung zum Hinzufügen zumindest eines Waschzusatzes in einen Laugenbehälter einer Maschine zum Waschen von Wäsche vorgestellt, wobei die Dosiervorrichtung folgende Merkmale aufweist:

zumindest einen Duftstoffaufnahmeabschnitt, der ausgebildet ist, um Duftstoff aufzunehmen; und

eine Fördereinrichtung, die ausgebildet ist, um Duftstoff aus dem zumindest einen Duftstoffaufnahmeabschnitt in den Laugenbehälter zu fördern.



[0007] Bei der Maschine zum Waschen von Wäsche kann es sich um eine Waschmaschine, einen Waschautomaten, einen Waschvollautomaten, einen Waschtrockner oder dergleichen handeln. Die Maschine zum Waschen von Wäsche kann ausgebildet sein, um Wäsche zu waschen und optional zusätzlich Wäsche zu trocknen. Der Waschzusatz kann den Duftstoff repräsentieren. Ein weiterer Waschzusatz kann ein Waschmittel, einen Weichspüler und zusätzlich oder alternativ ein anderes Textilpflegemittel repräsentieren. Der Duftstoff kann waschmittelfrei sein. Der Duftstoffaufnahmeabschnitt kann vorgesehen sein, um ausschließlich den Duftstoff aufzunehmen. Ein Waschmittel, das in der Maschine verwendbar ist, kann duftstofffrei sein. Die Fördereinrichtung kann zumindest eine Pumpe und zusätzlich oder alternativ zumindest eine Fluidleitung, einen Kanal, einen Schlauch, ein Rohr oder dergleichen aufweisen.

[0008] Gemäß einer Ausführungsform kann der Duftstoffaufnahmeabschnitt ausgeformt sein, um einen auswechselbaren Duftbehälter aufzunehmen, der den Duftstoff beinhaltet. Dabei kann der Behälter mit dem Duftstoffaufnahmeabschnitt mechanisch und fluidisch koppelbar sein. Eine solche Ausführungsform bietet den Vorteil, dass der Duftstoff sicher aufbewahrt sein kann und eine Auswechslung oder Verwendung unterschiedlicher Duftstoffe für unterschiedliche Waschvorgänge ermöglicht wird. Beispielsweise kann somit ein Nutzer selber wählen, welcher Duft zugegeben wird. In dem Duftbehälter kann der Duftstoff ohne Zusatz von Waschmittel angeordnet sein.

[0009] Auch kann die Dosiervorrichtung zumindest einen Waschmittelaufnahmeabschnitt zum Aufnehmen von Waschmittel aufweisen. Hierbei kann die Fördereinrichtung ausgebildet sein, um Waschmittel aus dem zumindest einen Waschmittelaufnahmeabschnitt in den Laugenbehälter zu fördern. Das Waschmittel kann ein reines Waschmittel, einen Weichspüler, ein anderes Textilpflegemittel oder einen sonstigen Waschzusatz aufweisen oder repräsentieren. Dabei kann das Waschmittel auch in einem Behälter angeordnet sein, der mit dem Waschmittelaufnahmeabschnitt mechanisch und fluidisch koppelbar sein kann. Eine solche Ausführungsform bietet den Vorteil, dass der Duftstoff separat von dem Waschmittel zu dem Laugenbehälter hinzugefügt werden kann.

[0010] Dabei kann die Fördereinrichtung ausgebildet sein, um Waschmittel und Duftstoff gemeinsam in den Laugenbehälter zu fördern. Alternativ kann die Fördereinrichtung ausgebildet sein, um Waschmittel und Duftstoff unabhängig voneinander in den Laugenbehälter zu fördern. Anders ausgedrückt kann die Fördereinrichtung ausgebildet sein, um den Duftstoff zugleich mit einem Waschmittel in den Laugenbehälter zu fördern oder um den Duftstoff zeitlich versetzt zu einem Waschmittel in den Laugenbehälter zu fördern. Eine solche Ausführungsform bietet den Vorteil, dass beispielsweise ein Nutzer entscheiden kann oder durch ein Waschprogramm vorgeben sein kann, wann der Duftstoff zugegeben wird. Somit können ein Komfort sowie ein erwartetes Ergebnis des Waschens verbessert werden.

[0011] Gemäß einer Ausführungsform kann die Fördereinrichtung zumindest eine Pumpe aufweisen, die ausgebildet ist, um den Duftstoff aus dem zumindest einen Duftstoffaufnahmeabschnitt in den Laugenbehälter zu fördern. Optional kann die zumindest eine Pumpe verwendet werden, um zusätzlich zu dem Duftstoff auch Waschmittel aus zumindest einem Waschmittelaufnahmeabschnitt in den Laugenbehälter zu fördern. Eine solche Ausführungsform bietet den Vorteil, dass die Dosierung von Duftstoff und gegebenenfalls auch von Waschmittel auf besonders zuverlässige, einfache und unaufwendige Weise realisiert werden kann.

[0012] Ferner kann die Dosiervorrichtung eine Einstelleinrichtung aufweisen, die ausgebildet ist, um eine Menge an zu förderndem Duftstoff einzustellen. Die Einstelleinrichtung kann beispielsweise als eine Drossel und/oder eine Durchflusssteuereinrichtung zum Steuern eines Durchflusses durch die Fördereinrichtung ausgeführt sein. Eine solche Ausführungsform bietet den Vorteil, dass ein Nutzer selbst bestimmen kann, in welcher Intensität oder Menge der Duftstoff zugegeben wird. Somit können ein Komfort und eine Kundenzufriedenheit des Nutzers erhöht werden. Auch kann auf diese Weise eine Anpassung an spezielle Bedürfnisse, beispielsweise gesundheitliche Bedürfnisse, des Nutzers ermöglicht werden.

[0013] Zudem kann die Dosiervorrichtung eine Erfassungseinrichtung aufweisen, die ausgebildet ist, um einen Befüllungszustand der Fördereinrichtung zu erfassen. Hierbei kann die Erfassungseinrichtung beispielsweise als ein Durchflusssensor zum Erfassen eines Durchflusses durch die Fördereinrichtung, als ein optischer Sensor zum Erfassen des Befüllungszustandes und/oder des Durchflusses der Fördereinrichtung oder dergleichen ausgeführt sein. Eine solche Ausführungsform bietet den Vorteil, dass eine Genauigkeit der Dosierung des Duftstoffes und gegebenenfalls von Waschmittel erhöht werden kann.

[0014] Insbesondere kann die Dosiervorrichtung einen ersten Waschmittelaufnahmeabschnitt zum Aufnehmen eines ersten Waschmittels und einen zweiten Waschmittelaufnahmeabschnitt zum Aufnehmen eines zweiten Waschmittels aufweisen. Hierbei kann die Fördereinrichtung eine erste Pumpe und eine zweite Pumpe aufweisen. Die erste Pumpe kann ausgebildet sein, um den Duftstoff aus dem zumindest einen Duftstoffaufnahmeabschnitt und das erste Waschmittel aus dem ersten Waschmittelaufnahmeabschnitt in den Laugenbehälter zu fördern. Die zweite Pumpe kann ausgebildet sein, um das zweite Waschmittel aus dem zweiten Waschmittelaufnahmeabschnitt in den Laugenbehälter zu fördern. Hierbei kann der Duftstoff insbesondere zusammen mit dem ersten Waschmittel mittels der ersten Pumpe in den Laugenbehälter gefördert werden. Das zweite Waschmittel kann unabhängig von dem Duftstoff und dem ersten Waschmittel mittels der zweiten Pumpe in den Laugenbehälter gefördert werden. Dabei kann das zweite Waschmittel beispielsweise vor dem Duftstoff und dem ersten Waschmittel in den Laugenbehälter hinzugefügt werden. Bei dem ersten Waschmittel kann es sich beispielsweise um einen Weichspüler handeln und bei dem zweiten Waschmittel kann es sich beispielsweise um ein anderes Waschmittel handeln. Eine solche Ausführungsform bietet den Vorteil, dass eine von dem zweiten Waschmittel unabhängige Zufuhr des Duftstoffes sowie des ersten Waschmittels auf einfache und platzsparende Weise ermöglicht werden kann.

[0015] Auch kann die Dosiervorrichtung einen ersten Waschmittelaufnahmeabschnitt zum Aufnehmen eines ersten Waschmittels und einen zweiten Waschmittelaufnahmeabschnitt zum Aufnehmen eines zweiten Waschmittels aufweisen. Dabei kann die Fördereinrichtung eine erste Pumpe, eine zweite Pumpe und eine dritte Pumpe aufweisen. Die erste Pumpe kann ausgebildet sein, um den Duftstoff aus dem zumindest einen Duftstoffaufnahmeabschnitt in den Laugenbehälter zu fördern. Die zweite Pumpe kann ausgebildet sein, um das zweite Waschmittel aus dem zweiten Waschmittelaufnahmeabschnitt in den Laugenbehälter zu fördern. Die dritte Pumpe kann ausgebildet sein, um das erste Waschmittel aus dem ersten Waschmittelaufnahmeabschnitt in den Laugenbehälter zu fördern. Das erste Waschmittel und das zweite Waschmittel können beispielsweise ein Waschmittel, einen Weichspüler, ein anderes Textilpflegemittel und zusätzlich oder alternativ einen anderen Waschzusatz aufweisen. Eine solche Ausführungsform bietet den Vorteil, dass sowohl der Duftstoff als auch beispielhaft zwei Waschmittel unabhängig voneinander in den Laugenbehälter eindosiert werden können.

[0016] Es wird auch ein Verfahren zum Hinzufügen zumindest eines Waschzusatzes in einen Laugenbehälter einer Maschine zum Waschen von Wäsche vorgestellt, wobei das Verfahren unter Verwendung einer Ausführungsform der vorstehend genannten Dosiervorrichtung ausführbar ist, wobei das Verfahren folgenden Schritt aufweist:

Fördern von Duftstoff aus dem zumindest einen Duftstoffaufnahmeabschnitt in den Laugenbehälter.



[0017] In Verbindung mit dem Verfahren ist somit eine Ausführungsform der vorstehend genannten Dosiervorrichtung vorteilhaft verwendbar, um den zumindest einen Waschzusatz in den Laugenbehälter der Maschine zum Waschen von Wäsche hinzuzufügen.

[0018] Der hier vorgestellte Ansatz schafft ferner ein Steuergerät, das ausgebildet ist, um die Schritte einer Variante eines hier vorgestellten Verfahrens in entsprechenden Einrichtungen durchzuführen, anzusteuern bzw. umzusetzen. Auch durch diese Ausführungsvariante der Erfindung in Form eines Steuergerätes kann die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe schnell und effizient gelöst werden.

[0019] Das Steuergerät kann ausgebildet sein, um Eingangssignale einzulesen und unter Verwendung der Eingangssignale Ausgangssignale zu bestimmen und bereitzustellen. Ein Eingangssignal kann beispielsweise ein über eine Eingangsschnittstelle des Steuergerätes einlesbares Sensorsignal darstellen. Ein Ausgangssignal kann ein Steuersignal oder ein Datensignal darstellen, das an einer Ausgangsschnittstelle des Steuergerätes bereitgestellt werden kann. Das Steuergerät kann ausgebildet sein, um die Ausgangssignale unter Verwendung einer in Hardware oder Software umgesetzten Verarbeitungsvorschrift zu bestimmen. Beispielsweise kann das Steuergerät dazu eine Logikschaltung, einen integrierten Schaltkreis oder ein Softwaremodul umfassen und beispielsweise als ein diskretes Bauelement realisiert sein oder von einem diskreten Bauelement umfasst sein.

[0020] Es wird ferner eine Maschine zum Waschen von Wäsche vorgestellt, wobei die Maschine folgende Merkmale aufweist:

einen Laugenbehälter; und

eine Ausführungsform der vorstehend genannten Dosiervorrichtung zum Hinzufügen zumindest eines Waschzusatzes in den Laugenbehälter.



[0021] Somit kann in Verbindung mit der Maschine zum Waschen von Wäsche eine Ausführungsform der vorstehend genannten Dosiervorrichtung eingesetzt oder verwendet werden, um den zumindest einen Waschzusatz in den Laugenbehälter hinzuzufügen. Die Maschine kann auch eine Ausführungsform des vorstehend genannten Steuergerätes aufweisen. Dabei kann das Steuergerät signalübertragungsfähig mit der Dosiervorrichtung verbunden sein.

[0022] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
Figur 1
eine schematische Darstellung einer Maschine zum Waschen von Wäsche gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
Figur 2
eine schematische Darstellung eines Teilabschnittes einer Dosiervorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
Figur 3
eine schematische Darstellung einer Maschine zum Waschen von Wäsche mit einer Dosiervorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
Figur 4
eine schematische Darstellung einer Maschine zum Waschen von Wäsche mit einer Dosiervorrichtung gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung; und
Figur 5
ein Ablaufdiagramm eines Verfahrens zum Hinzufügen gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.


[0023] Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung einer Maschine 100 zum Waschen von Wäsche gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Die Maschine 100 ist hierbei gemäß dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung als eine Waschmaschine oder ein Waschtrockner ausgeführt. Die Maschine 100 weist einen Laugenbehälter 102 auf. Der Laugenbehälter 102 kann auch eine Trommel oder ein Aggregat umfassen. Die Maschine 100 weist ferner eine Türe 104 auf, mit welcher der Laugenbehälter 102 verschließbar ist.

[0024] Auch weist die Maschine 100 eine Dosiervorrichtung 110 auf. Die Dosiervorrichtung 110 ist ausgebildet, um zumindest einen Waschzusatz in den Laugenbehälter 102 hinzuzufügen. Von der Dosiervorrichtung 110 ist darstellungsbedingt in Figur 1 lediglich ein Einfüllbereich 112 gezeigt, der für einen Benutzer der Maschine 100 von außerhalb eines Gehäuses der Maschine 100 zugänglich oder zugreifbar ist. In dem Einfüllbereich 112 ist der zumindest eine Waschzusatz in die Dosiervorrichtung 110 einbringbar.

[0025] Die Dosiervorrichtung 110 ist nachstehend unter Bezugnahme auf die Figuren 2 bis 4 noch weiter erläutert.

[0026] Figur 2 zeigt eine schematische Darstellung eines Teilabschnittes einer Dosiervorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Bei dem in Figur 2 dargestellten Teilabschnitt einer Dosiervorrichtung handelt es sich um den Einfüllbereich 112 der Dosiervorrichtung aus Figur 1 oder einer ähnlichen Dosiervorrichtung.

[0027] Der Einfüllbereich 112 weist gemäß dem in Figur 2 dargestellten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung einen gehäuseseitigen Teil 212 auf, der durch eine Klappe 214 abdeckbar ist. Der gehäuseseitige Teil 212 ist im Bereich eines Gehäuses der Maschine aus Figur 1 oder einer ähnlichen Maschine zum Waschen von Wäsche angeordnet.

[0028] In dem gehäuseseitigen Teil 212 des Einfüllbereichs 112 sind ein erster Waschmittelaufnahmeabschnitt 222, ein optionaler zweiter Waschmittelaufnahmeabschnitt 224 und ein Duftstoffaufnahmeabschnitt 226 der Dosiervorrichtung angeordnet. Hierbei sind der erste Waschmittelaufnahmeabschnitt 222, der zweite Waschmittelaufnahmeabschnitt 224 und der Duftstoffaufnahmeabschnitt 226 voneinander beabstandet angeordnet. Dabei ist der erste Waschmittelaufnahmeabschnitt 222 ausgebildet, um ein erstes Waschmittel aufzunehmen, ist der zweite Waschmittelaufnahmeabschnitt 224 ausgebildet, um ein zweites Waschmittel aufzunehmen, und ist der Duftstoffaufnahmeabschnitt 226 ausgebildet, um einen Duftstoff aufzunehmen.

[0029] Dabei repräsentieren das erste Waschmittel, das zweite Waschmittel und der Duftstoff unterschiedliche Waschzusätze. Das erste Waschmittel weist ein duftstofffreies Textilpflegemittel auf, wie beispielsweise ein Waschmittel, einen Weichspüler oder dergleichen. Das zweite Waschmittel weist ein duftstofffreies Textilpflegemittel auf, wie beispielsweise ein Waschmittel, einen Weichspüler oder dergleichen. Der Duftstoff ist waschmittelfrei. Bei dem Duftstoff handelt es sich gemäß diesem Ausführungsbeispiel um einen nicht zum Reinigen der Wäsche geeigneten Stoff. Der Duftstoffaufnahmeabschnitt 226 ist somit vorgesehen, um ausschließlich den Duftstoff aufzunehmen und nicht dazu vorgesehen, um Waschmittel aufzunehmen.

[0030] Gemäß dem in Figur 2 dargestellten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist das erste Waschmittel in einem ersten Behälter 232 angeordnet, ist das zweite Waschmittel in einem zweiten Behälter 234 angeordnet und ist der Duftstoff in einem Duftbehälter 236 angeordnet. Der erste Behälter 232, der zweite Behälter 234 und der Duftbehälter 236 sind hierbei auswechselbar bzw. in den Einfüllbereich 112 einbringbar und aus dem Einfüllbereich 112 entnehmbar ausgeführt. Anders ausgedrückt sind der erste Behälter 232, der zweite Behälter 234 und der Duftbehälter 236 auf abnehmbare Weise mit dem Einfüllbereich 112 gekoppelt.

[0031] Dabei ist der erste Behälter 232, in dem das erste Waschmittel angeordnet ist, mechanisch und fluidisch mit dem ersten Waschmittelaufnahmeabschnitt 222 des Einfüllbereichs 110 der Dosiervorrichtung gekoppelt. Der erste Waschmittelaufnahmeabschnitt 222 ist ausgebildet, um den ersten Behälter 232 aufzunehmen. Ferner ist der zweite Behälter 234, in dem das zweite Waschmittel angeordnet ist, mechanisch und fluidisch mit dem zweiten Waschmittelaufnahmeabschnitt 224 des Einfüllbereichs 110 der Dosiervorrichtung gekoppelt. Der zweite Waschmittelaufnahmeabschnitt 224 ist ausgebildet, um den zweiten Behälter 234 aufzunehmen. Zudem ist der Duftbehälter 236, in dem der Duftstoff angeordnet ist, mechanisch und fluidisch mit dem Duftstoffaufnahmeabschnitt 226 des Einfüllbereichs 110 der Dosiervorrichtung gekoppelt. Der Duftstoffaufnahmeabschnitt 226 ist ausgebildet, um den Duftbehälter 236 aufzunehmen.

[0032] Der erste Behälter 232, der zweite Behälter 234 und der Duftbehälter 236 sind beispielsweise zwischen Waschvorgänge der Maschine zum Waschen von Wäsche zu Nachfüllzwecken und/oder Austauschzwecken aus dem Einfüllbereich 112 entnehmbar.

[0033] Figur 3 zeigt eine schematische Darstellung einer Maschine 100 zum Waschen von Wäsche mit einer Dosiervorrichtung 110 gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Bei der Maschine 100 handelt es sich beispielsweise um die Maschine aus Figur 1 oder eine ähnliche Maschine. Die Maschine 100 weist einen Laugenbehälter 102 und die Dosiervorrichtung 110 auf. Bei der Dosiervorrichtung 110 handelt es sich beispielsweise um die Dosiervorrichtung aus Figur 1 oder eine ähnliche Dosiervorrichtung. Die Dosiervorrichtung 110 ist ausgebildet, um zumindest einen Waschzusatz in den Laugenbehälter 102 der Maschine 100 hinzuzufügen. Die Dosiervorrichtung 110 weist beispielsweise den Einfüllbereich aus Figur 2 oder einen ähnlichen Einfüllbereich auf.

[0034] Die Dosiervorrichtung 110 weist gemäß dem in Figur 3 dargestellten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung den ersten Waschmittelaufnahmeabschnitt 222 zum Aufnehmen des ersten Waschmittels, den zweiten Waschmittelaufnahmeabschnitt 224 zum Aufnehmen des zweiten Waschmittels und den Duftstoffaufnahmeabschnitt 226 auf, der ausgebildet ist, um den Duftstoff aufzunehmen.

[0035] Ferner weist die Dosiervorrichtung 110 eine Fördereinrichtung 340 auf, die ausgebildet ist, um zumindest den Duftstoff aus dem Duftstoffaufnahmeabschnitt 226 in den Laugenbehälter 102 zu fördern. Gemäß dem in Figur 3 dargestellten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung weist die Fördereinrichtung 340 eine erste Pumpe 342 und eine zweite Pumpe 344 sowie Fluidverbindungselemente beispielsweise in Gestalt von Leitungen, Kanälen, Schläuchen oder dergleichen auf.

[0036] Dabei ist die erste Pumpe 342 mittels Fluidverbindungselementen mit dem ersten Waschmittelaufnahmeabschnitt 222 sowie dem Duftstoffaufnahmeabschnitt 226 einerseits und mit dem Laugenbehälter 102 andererseits verbunden. Die zweite Pumpe 344 ist mittels Fluidverbindungselementen mit dem zweiten Waschmittelaufnahmeabschnitt 224 und mit dem Laugenbehälter 102 verbunden.

[0037] Die erste Pumpe 342 ist ausgebildet, um den Duftstoff aus dem Duftstoffaufnahmeabschnitt 226 und das erste Waschmittel aus dem ersten Waschmittelaufnahmeabschnitt 222 in den Laugenbehälter 102 zu fördern. Die zweite Pumpe 344 ist ausgebildet, um das zweite Waschmittel aus dem zweiten Waschmittelaufnahmeabschnitt 224 in den Laugenbehälter 102 zu fördern.

[0038] Somit ist gemäß dem in Figur 3 dargestellten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung die Fördereinrichtung 340 ausgebildet, um den Duftstoff und das erste Waschmittel unter Verwendung einer einzigen Pumpe 342 gemeinsam, jedoch getrennt oder unabhängig von dem zweiten Waschmittel, in den Laugenbehälter 102 zu fördern.

[0039] Die Dosiervorrichtung 110 weist ferner eine Einstelleinrichtung 350 auf, die ausgebildet ist, um eine Menge an zu förderndem Duftstoff einzustellen. Dabei ist die Einstelleinrichtung 350 in Gestalt einer Drossel ausgeführt. Die Einstelleinrichtung 350 ist mittels Fluidverbindungselementen mit dem Duftstoffaufnahmeabschnitt 226 und mit der ersten Pumpe 342 verbunden. Beispielsweise ist die Einstelleinrichtung 350 ansteuerbar oder einstellbar ausgeführt. Alternativ kann die Einstelleinrichtung 350 an oder in dem Duftstoffaufnahmeabschnitt 226 angeordnet sein. Beispielsweise kann eine Durchflussöffnung der Einstelleinrichtung 350 über ein von einer Bedienperson bedienbares mechanisches Einstellelement oder über einen von einem Steuergerät 360 ansteuerbaren Aktor einstellbar sein. Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann die die Einstelleinrichtung 350 so eingestellt werden, dass die Durchflussöffnung zwischen dem Duftstoffaufnahmeabschnitt 226 und der ersten Pumpe 342 vollständig von der Einstelleinrichtung 350 verschlossenen wird, sodass von der ersten Pumpe 342 ausschließlich das erste Waschmittel ohne Zusatz von Duftstoff aus dem Duftstoffaufnahmeabschnitt 226 in den Laugenbehälter 102 gefördert werden kann.

[0040] Auch weist die Dosiervorrichtung 110 eine Erfassungseinrichtung 360 auf, die ausgebildet ist, um einen Befüllungszustand der Fördereinrichtung 340 zu erfassen. Insbesondere ist die Erfassungseinrichtung 360 ausgebildet, um einen Befüllungszustand oder einen Durchfluss von Waschzusatz durch die Fluidverbindungselemente der Fördereinrichtung 340 zu erfassen. Die Erfassungseinrichtung 360 ist beispielsweise als ein Durchflusssensor oder optischer Sensor ausgeführt. Gemäß dem in Figur 3 dargestellten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist die Erfassungseinrichtung 360 im Bereich eines Kreuzungspunktes zweier Fluidverbindungselemente der Fördereinrichtung 340 angeordnet. An dem Kreuzungspunkt sind ein erstes Fluidverbindungselement und ein zweites Fluidverbindungselement einander kreuzend angeordnet. Das erste Fluidverbindungselement erstreckt sich dabei zwischen dem ersten Waschmittelaufnahmeabschnitt 222 und der ersten Pumpe 342, wobei sich das zweite Fluidverbindungselement zwischen dem zweiten Waschmittelaufnahmeabschnitt 224 und der zweiten Pumpe 344 erstreckt.

[0041] Anders ausgedrückt ist die Dosiervorrichtung 110 ausgebildet, um die Waschmittel und den Duftstoff aus den Behältern 222, 224, 226 durch die Pumpen 342, 344 in den Laubenbehälter 102 oder das Aggregat zu pumpen. Die Erfassungseinrichtung 360 ist ausgebildet, um eine Befüllung der Fördereinrichtung 340 bzw. eines Schlauchsystems zu erkennen. Eine Duftstoffmenge ist unter Verwendung der Einstelleinrichtung 350 oder Drossel 350 im Bereich des Duftstoffaufnahmeabschnittes 226 einstellbar. Die Dosiervorrichtung 110 gemäß dem in Figur 3 gezeigten Ausführungsbeispiel Erfindung repräsentiert ein System, bei dem eine dosierbare Menge an Duftstoff zu dem ersten Waschmittel des ersten Waschmittelaufnahmeabschnittes 222 bzw. zusätzlich zu dem ersten Waschmittel zugegeben werden kann.

[0042] Somit weist die Dosiervorrichtung 110 gemäß diesem Ausführungsbeispiel zumindest einen Waschmittelaufnahmeabschnitt 222, 224 zum Aufnehmen von Waschmittel auf. Dabei ist die Fördereinrichtung 340 ausgebildet, um Waschmittel aus dem zumindest einen Waschmittelaufnahmeabschnitt 222, 224 in den Laugenbehälter 102 zu fördern. Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann die Dosiervorrichtung 110 auch mehr als einen Duftaufnahmeabschnitt 226 aufweisen. Gemäß diesem Ausführungsbeispiel weist die Fördereinrichtung 340 zumindest eine Pumpe 342 auf, die ausgebildet ist, um den Duftstoff aus dem zumindest einen Duftstoffaufnahmeabschnitt 226 in den Laugenbehälter 102 zu fördern und optional zusätzlich Waschmittel aus zumindest einem Waschmittelaufnahmeabschnitt 222, 224 in den Laugenbehälter 102 zu fördern.

[0043] Eine Betätigung der Pumpen 342, 344 und optional eine Einstellung der Einstelleinrichtung 350 kann über ein Steuergerät 360 gesteuert werden. Das Steuergerät 360 kann beispielsweise einen Zeitpunkt, eine Zeitdauer oder eine Förderleistung der Pumpen 342, 344 steuern. Dazu kann das Steuergerät 360 geeignete Steuersignale über Leitungen an die Pumpen 342, 344 und gegebenenfalls an die Einstelleinrichtung 350 bereitstellen. Das Steuergerät 360 kann von der Dosiervorrichtung 110 umfasst sein oder als ein Steuergerät 360 der Maschine 100 ausgeführt sein.

[0044] Gemäß einem Ausführungsbeispiel, bei dem nur ein Waschmittel eingesetzt wird, ist die Dosiervorrichtung 110 ohne den zweiten Waschmittelaufnahmeabschnitt 224 und ohne die zweite Pumpe 344 ausgeführt.

[0045] Figur 4 zeigt eine schematische Darstellung einer Maschine 100 zum Waschen von Wäsche mit einer Dosiervorrichtung 110 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Bei der Maschine 100 handelt es sich beispielsweise um die Maschine aus Figur 1 bzw. Figur 3 oder eine ähnliche Maschine. Die Maschine 100 weist einen Laugenbehälter 102 und die Dosiervorrichtung 110 auf. Bei der Dosiervorrichtung 110 handelt es sich beispielsweise um die Dosiervorrichtung aus Figur 1 oder eine ähnliche Dosiervorrichtung. Die Dosiervorrichtung 110 ist ausgebildet, um zumindest einen Waschzusatz in den Laugenbehälter 102 der Maschine 100 hinzuzufügen. Die Dosiervorrichtung 110 weist beispielsweise den Einfüllbereich aus Figur 2 oder einen ähnlichen Einfüllbereich auf.

[0046] Die in Figur 4 gezeigte Dosiervorrichtung 110 entspricht hierbei der Dosiervorrichtung aus Figur 3 mit Ausnahme dessen, dass die Fördereinrichtung 340 der Dosiervorrichtung 110 in Figur 4 zusätzlich eine dritte Pumpe 446 und ein zusätzliches Fluidverbindungselement aufweist.

[0047] Gemäß dem in Figur 4 dargestellten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung weist die Fördereinrichtung 340 die erste Pumpe 342, die zweite Pumpe 344, die dritte Pumpe 446 sowie Fluidverbindungselemente auf. Die erste Pumpe 342 ist dabei mittels Fluidverbindungselementen mit dem Duftstoffaufnahmeabschnitt 226 und mit dem Laugenbehälter 102 verbunden. Die zweite Pumpe 344 ist mittels Fluidverbindungselementen mit dem zweiten Waschmittelaufnahmeabschnitt 224 und mit dem Laugenbehälter 102 verbunden. Die dritte Pumpe 446 ist mittels Fluidverbindungselementen mit dem ersten Waschmittelaufnahmeabschnitt 222 und mit dem Laubenbehälter 102 verbunden.

[0048] Die erste Pumpe 342 ist ausgebildet, um den Duftstoff aus dem Duftstoffaufnahmeabschnitt 226 in den Laugenbehälter 102 zu fördern. Die zweite Pumpe 344 ist ausgebildet, um das zweite Waschmittel aus dem zweiten Waschmittelaufnahmeabschnitt 224 in den Laugenbehälter 102 zu fördern. Die dritte Pumpe 446 ist ausgebildet, um das erste Waschmittel aus dem ersten Waschmittelaufnahmeabschnitt 222 in den Laugenbehälter 102 zu fördern.

[0049] Somit ist gemäß dem in Figur 4 dargestellten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung die Fördereinrichtung 340 ausgebildet, um den Duftstoff, das erste Waschmittel und das zweite Waschmittel unabhängig voneinander in den Laugenbehälter 102 zu fördern. Die Einstelleinrichtung 350 ist mittels Fluidverbindungselementen mit dem Duftstoffaufnahmeabschnitt 226 und mit der ersten Pumpe 342 verbunden. Alternativ kann die Einstelleinrichtung 350 an oder in dem Duftstoffaufnahmeabschnitt 226 angeordnet sein. Die Erfassungseinrichtung 360 ist im Bereich eines Kreuzungspunktes dreier Fluidverbindungselemente der Fördereinrichtung 340 angeordnet. An dem Kreuzungspunkt sind ein erstes Fluidverbindungselement, ein zweites Fluidverbindungselement und ein drittes Fluidverbindungselement einander kreuzend angeordnet. Das erste Fluidverbindungselement erstreckt sich dabei zwischen dem Duftstoffaufnahmeabschnitt 226 und der ersten Pumpe 342, wobei sich das zweite Fluidverbindungselement zwischen dem zweiten Waschmittelaufnahmeabschnitt 224 und der zweiten Pumpe 344 erstreckt, und wobei sich das dritte Fluidverbindungselement zwischen dem ersten Waschmittelaufnahmeabschnitt 222 und der dritten Pumpe 446 erstreckt.

[0050] Anders ausgedrückt ist in Figur 4 eine Dosiervorrichtung 110 dargestellt, die ein System repräsentiert, bei dem der Duftstoff beispielsweise unabhängig zu weiteren Medien bzw. Waschzusätzen zu jedem Zeitpunkt des Waschprozesses zugeführt werden kann.

[0051] Eine Betätigung der Pumpen 342, 344, 446 und optional eine Einstellung der Einstelleinrichtung 350 kann über ein Steuergerät 360 gesteuert werden.

[0052] Gemäß einem Ausführungsbeispiel, bei dem nur ein Waschmittel eingesetzt wird, ist die Dosiervorrichtung 110 ohne den zweiten Waschmittelaufnahmeabschnitt 224 und ohne die zweite Pumpe 344 ausgeführt.

[0053] Figur 5 zeigt ein Ablaufdiagramm eines Verfahrens 500 zum Hinzufügen gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Dabei ist das Verfahren 500 ausführbar, um zumindest einen Waschzusatz in einen Laugenbehälter einer Maschine zum Waschen von Wäsche hinzuzufügen. Das Verfahren 500 zum Hinzufügen ist in Verbindung mit oder unter Verwendung von einer Dosiervorrichtung der Dosiervorrichtung aus einer der Figuren 1 bis 4 ausführbar. Das Verfahren 500 zum Hinzufügen weist einen Schritt 510 auf, in dem Duftstoff aus dem zumindest einen Duftstoffaufnahmeabschnitt in den Laugenbehälter gefördert wird. In einem optionalen Schritt 505, der zeitlich vor, gleichzeitig oder zeitlich nach dem Schritt 510 ausgeführt werden kann, wird Waschmittel aus einem Waschmittelaufnahmeabschnitt in den Laugenbehälter gefördert. Beispielsweise kann der Schritt 510 während eines letzten Waschgangs durchgeführt werden. Die Schritte 505, 510 des Verfahrens 500 können von einem Steuergerät gesteuert werden, wie es beispielsweise in den Figuren 3 und 4 gezeigt ist.


Ansprüche

1. Dosiervorrichtung (110) zum Hinzufügen zumindest eines Waschzusatzes in einen Laugenbehälter (102) einer Maschine (100) zum Waschen von Wäsche, wobei die Dosiervorrichtung (110) folgende Merkmale aufweist:

zumindest einen Duftstoffaufnahmeabschnitt (226), der ausgebildet ist, um Duftstoff aufzunehmen; und

eine Fördereinrichtung (340), die ausgebildet ist, um Duftstoff aus dem zumindest einen Duftstoffaufnahmeabschnitt (226) in den Laugenbehälter (102) zu fördern.


 
2. Dosiervorrichtung (110) gemäß Anspruch 1, bei der der Duftstoffaufnahmeabschnitt (226) ausgeformt ist, um einen auswechselbaren Duftbehälter (236) aufzunehmen, der den Duftstoff beinhaltet.
 
3. Dosiervorrichtung (110) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, mit zumindest einem Waschmittelaufnahmeabschnitt (222, 224) zum Aufnehmen von Waschmittel, wobei die Fördereinrichtung (340) ausgebildet ist, um Waschmittel aus dem zumindest einen Waschmittelaufnahmeabschnitt (222, 224) in den Laugenbehälter (102) zu fördern.
 
4. Dosiervorrichtung (110) gemäß Anspruch 3, bei der die Fördereinrichtung (340) ausgebildet ist, um Waschmittel und Duftstoff gemeinsam oder unabhängig voneinander in den Laugenbehälter (102) zu fördern.
 
5. Dosiervorrichtung (110) gemäß einem der Ansprüche 3 oder 4, bei der die Fördereinrichtung (340) zumindest eine Pumpe (342) aufweist, die ausgebildet ist, um den Duftstoff aus dem zumindest einen Duftstoffaufnahmeabschnitt (226) in den Laugenbehälter (102) zu fördern und Waschmittel aus dem zumindest einen Waschmittelaufnahmeabschnitt (222, 224) in den Laugenbehälter (102) zu fördern.
 
6. Dosiervorrichtung (110) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, mit einer Einstelleinrichtung (350), die ausgebildet ist, um eine Menge an zu förderndem Duftstoff einzustellen.
 
7. Dosiervorrichtung (110) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, mit einer Erfassungseinrichtung (360), die ausgebildet ist, um einen Befüllungszustand der Fördereinrichtung (340) zu erfassen.
 
8. Dosiervorrichtung (110) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die Dosiervorrichtung (110) einen ersten Waschmittelaufnahmeabschnitt (222) zum Aufnehmen eines ersten Waschmittels und einen zweiten Waschmittelaufnahmeabschnitt (224) zum Aufnehmen eines zweiten Waschmittels aufweist, wobei die Fördereinrichtung (340) eine erste Pumpe (342) aufweist, die ausgebildet ist, um den Duftstoff aus dem zumindest einen Duftstoffaufnahmeabschnitt (226) und das erste Waschmittel aus dem ersten Waschmittelaufnahmeabschnitt (222) in den Laugenbehälter (102) zu fördern, und eine zweite Pumpe (344) aufweist, die ausgebildet ist, um das zweite Waschmittel aus dem zweiten Waschmittelaufnahmeabschnitt (224) in den Laugenbehälter (102) zu fördern.
 
9. Dosiervorrichtung (110) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die Dosiervorrichtung (110) einen ersten Waschmittelaufnahmeabschnitt (222) zum Aufnehmen eines ersten Waschmittels und einen zweiten Waschmittelaufnahmeabschnitt (224) zum Aufnehmen eines zweiten Waschmittels aufweist, wobei die Fördereinrichtung (340) eine erste Pumpe (342) aufweist, die ausgebildet ist, um den Duftstoff aus dem zumindest einen Duftstoffaufnahmeabschnitt (226) in den Laugenbehälter (102) zu fördern, eine zweite Pumpe (344) aufweist, die ausgebildet ist, um das zweite Waschmittel aus dem zweiten Waschmittelaufnahmeabschnitt (224) in den Laugenbehälter (102) zu fördern, und eine dritte Pumpe (446) aufweist, die ausgebildet ist, um das erste Waschmittel aus dem ersten Waschmittelaufnahmeabschnitt (222) in den Laugenbehälter (102) zu fördern.
 
10. Verfahren (500) zum Hinzufügen zumindest eines Waschzusatzes in einen Laugenbehälter (102) einer Maschine (100) zum Waschen von Wäsche, wobei das Verfahren (500) unter Verwendung einer Dosiervorrichtung (110) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche ausführbar ist, wobei das Verfahren (500) folgenden Schritt aufweist:

Fördern (510) von Duftstoff aus dem zumindest einen Duftstoffaufnahmeabschnitt (226) in den Laugenbehälter (102).


 
11. Steuergerät (360), das ausgebildet ist, um die Schritte des Verfahrens (500) gemäß Anspruch 10 auszuführen.
 
12. Maschine (100) zum Waschen von Wäsche, wobei die Maschine (100) folgende Merkmale aufweist:

einen Laugenbehälter (102); und

eine Dosiervorrichtung (110) zum Hinzufügen zumindest eines Waschzusatzes in den Laugenbehälter (102) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche.


 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht