| (19) |
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(11) |
EP 2 699 357 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.02.2017 Patentblatt 2017/05 |
| (22) |
Anmeldetag: 11.04.2012 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2012/001560 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2012/143097 (26.10.2012 Gazette 2012/43) |
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| (54) |
BRAUSE ODER HANDBRAUSE
SHOWER OR HAND SHOWER
POMME DE DOUCHE OU DOUCHETTE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
18.04.2011 DE 102011017428
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.02.2014 Patentblatt 2014/09 |
| (73) |
Patentinhaber: Grohe AG |
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58675 Hemer (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- SCHRÖDER, Claudia
58642 Iserlohn (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
CN-C- 100 427 215
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CN-C- 100 427 218
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Brause oder Handbrause gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1 und ein Verfahren zur Auswahl einer Strahlart gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs
18.
[0002] Die meisten Brausen oder Handbrausen weisen Brauseböden oder Strahlscheiben mit mehreren
Strahlarten auf. Dazu sind in den Strahlscheiben üblicherweise zwei oder mehrere Gruppen
unterschiedlicher Strahlaustrittsöffnungen angeordnet, die getrennt voneinander oder
gemeinsam mit Wasser versorgt werden. Der Zufluss zu den Strahlaustrittsöffnungen
wird über Ventileinrichtungen reguliert.
[0003] Zur Umstellung des Wasserzuflusses von einer Strahlart auf die andere sind aus dem
Stand der Technik die unterschiedlichsten Lösungen bekannt.
[0004] Die
DE 10 2009 008 196 A1 offenbart eine Handbrause mit einem Umschaltventil, das einen Ventilschließkörper
und einen Ventilsitz in Form von Ventilscheiben mit Durchgangsöffnungen aufweist.
Zur Ansteuerung einer bestimmten Gruppe von Strahlaustrittsöffnungen wird die Verdrehung
des Ventilschließkörpers durch eine Betätigungsvorrichtung nach dem Kugelschreiberprinzip
gegen die Kraft einer Druckfeder bewirkt. Hierbei wird mit einem Druckknopf die Ventilscheibe
jeweils um einen bestimmten Drehwinkel weitergedreht. Zum Erreichen einer bestimmten
Strahlart muss je nach Stellung der Ventilscheibe über eine andere Strahlart hinweg
geschaltet werden und der Druckknopf mehrmals betätigt werden.
[0005] Die
US 5 937 905 offenbart eine Brause mit zwei Strahlbildern und einer Umschaltvorrichtung mit zwei
axial verschieblichen Ventilschließkörpern, die über einen Kippschalter zwischen einer
Absperrposition und einer Durchlassposition hin und her bewegt werden können. Je nach
Position der Ventilschließkörper wird der Zugang zu einer Gruppe von Strahlaustrittsöffnungen
geöffnet und gleichzeitig der jeweils andere Zugang zum zweiten Strahlbild verschlossen.
[0006] Aus der
US2010/0237160 A1 ist ebenfalls eine Handbrause mit mehreren Gruppen von Strahlaustrittsöffnungen und
mehreren Ventilen bekannt, wobei jedes Ventil einer Gruppe von Strahlaustrittsöffnungen
zugeordnet ist. Jedes Ventil umfasst einen axial verschieblichen Ventilschließkörper,
der über eine Druckknopfbetätigung aus einer Absperrposition in eine Öffnungsposition
und bei wiederholter Druckknopfbetätigung in die Absperrposition zurückbringbar ist.
Dabei ist jedes einzelne Ventil unabhängig von den anderen steuerbar. Je nach Ventilstellung
können sich jedoch alle vorhandenen Ventile an der Handbrause in einer Absperrposition
befinden. Daher sind weitere Strahlaustrittsöffnungen angeordnet, die nicht über die
Ventile absperrbar sind. Dies bedeutet, dass bei anstehendem Wasserdruck über diese
Strahlaustrittsöffnungen fortwährend Wasser abgegeben wird. Somit sind diese Strahlaustrittsöffnungen
nicht ansteuerbar und fungieren als nicht absperrbarer Strahl.
[0007] Schließlich ist aus der
CN 100427215 C eine Verteilereinrichtung bekannt, die im Griff einer Handbrause montiert ist. Die
Verteilereinrichtung weist eine Einlasskammer und mehrere Auslasskammern auf, die
strömungstechnisch miteinander verbunden sind und durch Dichtventile voneinander getrennt
werden können. Dabei ist jedes der Dichtventile mit einer Schubstange betätigbar,
die von der Außenseite der Brause zugänglich sind. Zur Bedienung ist an jeder Schubstange
für jedes Ventil ein Bedienknopf vorgesehen, um die Auf- und Abwärtsbewegung der Dichtventile
zu bedienen. Bei der so gestalteten Handbrause ist es möglich durch die gleichzeitige
Absperrung aller Dichtventile die Handbrause in einen Zustand zu bringen, bei dem
keinerlei Durchfluss mehr möglich ist. Eine solche Vollabsperrung ist in der Regel
nicht zulässig und aus Sicherheitsgründen auch nicht erstrebenswert.
[0008] Vor diesem Hintergrund besteht die Aufgabe der Erfindung darin, eine Brause oder
Handbrause mit mehreren Strahlaustrittsöffnungen und/oder mehreren Strahlarten, deren
Zufluss über Ventile steuerbar ist, zu verbessern.
[0009] Diese Aufgabe wird durch eine Brause oder Handbrause mit den Merkmalen des Patentanspruchs
1 und durch ein Verfahren gemäß Patentanspruch 18 gelöst. Zur Lösung der Aufgabe wird
mit der Erfindung eine Brause oder Handbrause bereitgestellt, mit mehreren Strahlaustrittsöffnungen,
einer Anzahl "x" (x>1) von Ventilen, die den Zufluss eines Fluids zu den Strahlaustrittsöffnungen
regulieren, wobei jedes Ventil vereinzelt angeordnet ist und jedes Ventil einen beweglichen
Ventilkörper umfasst, mit welchem wenigstens zwei definierte Ventilstellungen realisiert
werden. Definierte Ventilstellungen können beispielsweise die Durchlass- oder die
Absperrposition eines Ventils sein. Unterschiedliche Strahlarten können beispielsweise
durch unterschiedliche Strahlaustrittsöffnungen realisiert werden. Bei "x" Ventilen
sind üblicherweise "x" unterschiedliche Strahlarten oder "x" unterschiedliche Arten
von Strahlaustrittsöffnungen vorgesehen. Beispielsweise können Strahlaustrittsöffnungen
für Einzelstrahlen, belüftete Strahlen, Massagestrahlen oder bewegte Strahlen vorgesehen
sein. Diese unterscheiden sich in ihrer Größe und ihrer Form. Alle Strahlaustrittsöffnungen
sind dabei über Ventile ansteuerbar. Für jedes der "x" Ventile ist zu dessen Ansteuerung
eine Drucktaste angeordnet. Die Auswahl einer Strahlart und die Ansteuerung eines
Ventils erfolgt durch Betätigung der Drucktaste und somit durch Betätigung des zugehörigen
Ventilkörpers. Dadurch ist jedes Ventil unabhängig von den anderen ansteuerbar. Bei
Betätigung einer Drucktaste wird der Ventilkörper von der ersten Ventilstellung in
die zweite Ventilstellung verschoben. Bei zweimaliger oder wiederholter Betätigung
derselben Drucktaste oder derselben Drucktasten verbleibt der Ventilkörper der zugehörigen
Ventile in der zweiten Ventilstellung. Gleichzeitig erfolgt die Rückstellung aller
übrigen Ventilkörper in die erste Ventilstellung, deren zugehörige Drucktaste unbetätigt
ist.
[0010] Dies geschieht indem der Ventilkörper aus einer Verriegelungsposition freigegeben
wird. Die Verriegelungs - und/oder Freigabeposition wird dabei durch das Steuerelement
oder die Stellung des Steuerelements definiert. Hierzu kann gegebenenfalls ein Ventilkörper
in eine dritte Ventilstellung verschoben werden, in welcher das Steuerelement derart
positioniert wird, dass die Ventilkörper der Ventile, deren Drucktaste unbetätigt
ist, freigegeben werden und in die erste Ventilstellung zurück kehren.
[0011] Je nach Wunsch kann jedes Ventil einzeln, in Kombination mit anderen oder alle "x"
Ventile gleichzeitig angesteuert werden. Weiterhin erfolgt die Rückstellung von "z"
(z<x) Ventilen aus der zweiten Ventilstellung in die erste Ventilstellung durch Betätigung
wenigstens einer oder durch Betätigung von "x-z" Drucktasten.
[0012] Durch die Erfindung wird erreicht, dass alle Strahlarten an einer Brause direkt einzeln
aber auch in Kombination miteinander erzeugt werden können ohne zunächst eine andere
Strahlart abwählen zu müssen.
[0013] Falls also alle "x" Drucktasten betätigt sind und anschließend nur eine Drucktaste
bzw. ein Ventil ausgewählt werden soll, genügt es, lediglich die gewünschte Drucktaste
zu drücken, um die gewünschte Strahlart zu erhalten. Die übrigen Ventile werden automatisch
zurück gestellt.
[0014] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass wenigstens ein weiteres Ventil angeordnet
ist, das in Wirkkombination mit einem der "x" Ventile steht. Dies bedeutet, dass das
weitere Ventil mit einem der "x" Ventile gekoppelt ist und über dessen zugehörige
Drucktaste gleichzeitig mit diesem angesteuert oder betätigt werden kann. Über das
weitere Ventil kann beispielsweise die Zufuhr von Luft, einem Duftstoff oder einer
Waschlotion gesteuert werden. Das weitere Ventil kann dabei über eine Wippe oder einen
Hebel mit einem der "x" vereinzelt angeordneten Ventile gekoppelt sein. Weiterhin
ist es möglich, jedes der "x" ansteuerbaren Ventile mit einem oder mehreren zusätzlichen
Ventilen zu koppeln.
[0015] Die Ventile umfassen jeweils einen Ventilsitz, der an einer Wasserführung der Brause
oder Handbrause angeordnet ist und einen beweglichen Ventilkörper. Der Ventilkörper
kann einteilig oder mehrteilig sein. Er weist einen ersten Bereich auf, der für eine
Dichtfunktion vorgesehen ist, den sogenannten Dichtkörper und einen zweiten Bereich,
den sogenannten Stößel, der für die Führung des Ventilkörpers vorgesehen ist. Der
Stößel ist radial fest und axial verschieblich gelagert, so dass der Ventilkörper
in Richtung seiner Längsachse verschoben werden kann. Weiterhin ist der Ventilkörper
federgelagert. Die Lagerung kann über eine separate Wegfeder oder über ein Federelement,
das Bestandteil des Ventilkörpers ist, realisiert werden. Falls der Ventilkörper mehrteilig
vorgesehen ist, können Stößel und Dichtkörper durch Zapfen axial zueinander positioniert
werden. Weiterhin besitzen die Ventile ein Dichtelement in Form eines Dichtringes,
der am Ventilkörper oder am Ventilsitz vorgesehen ist.
[0016] Die Drucktasten der Ventile sind derart mit dem Ventilkörper verbunden, dass dieser
bei einer Betätigung der Drucktaste eine bestimmte Bewegung vollzieht. Die Bewegungsrichtung
von Drucktaste und Ventilkörper stimmen hierbei überein. Bei einer Betätigung der
Drucktaste wird über den Ventilkörper die Wegfeder oder das Federelement zusammengedrückt.
Die Rückstellung des Ventilkörpers aus der zweiten Ventilstellung erfolgt aufgrund
der Federkraft der sogenannten Rückstellfeder.
[0017] Eine Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass sich jedes Ventil in der ersten
Ventilstellung in einer Absperrposition und in der zweiten Ventilstellung in einer
Durchlassposition befindet. Wenn der Ventilkörper aus der ersten in die zweite Ventilstellung
bewegt wird, erfolgt diese Bewegung gegen die Kraft der Rückstellfeder.
[0018] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht zudem vor, dass mehrere Fluidverteilkammern
in der Brause vorgesehen sind und der Zufluss wenigstens eines Fluids je Fluidverteilkammer
über wenigstens ein Ventil reguliert wird, wobei jede Fluidverteilkammer einer Strahlaustrittsöffnung
oder einer bestimmten Anzahl von Strahlaustrittsöffnungen zugeordnet ist. Die Ventile
und Ventilsitze sind somit jeweils im Bereich einer bestimmten Fluidverteilkammer
angeordnet. Je nach Ventilstellung geben sie den Zufluss des Fluids aus einer Wasserführung
zu einer Fluidverteilkammer oder den Zufluss von Luft aus einem Luftansaugkanal zu
einer Fluidverteilkammer frei.
[0019] Über die Fluidverteilkammern kann den Strahlaustrittsöffnungen Wasser zugeführt werden.
Weiterhin ist es auch möglich, einer Fluidverteilkammer über die Ventile sowohl Luft
als auch Wasser zuzuführen und die beiden Fluide in einer Fluidverteilkammer zu mischen.
Anschließend können über die mit dieser Fluidverteilkammer verbundenen Strahlaustrittsöffnungen
belüftete Strahlen abgegeben werden.
[0020] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht dabei ein Steuerelement vor,
das zur Führung aller "x" Ventilkörper geeignet ist. Hierzu weisen die Ventilkörper
ein Führungselement auf, das in Form eines Zapfens oder eines Kegels vorgesehen sein
kann.
[0021] Das Steuerelement kann beispielsweise als drehbare Kulissenscheibe oder translatorisch
beweglicher Kulissenschieber vorgesehen sein. Vorteilhafterweise ist an dem Steuerelement
wenigstens eine Kulisse zur Führung wenigstens eines Ventilkörpers vorgesehen.
[0022] Bei Betätigung eines Ventils und der damit verbundenen Bewegung eines Ventilkörpers
erfolgt gleichzeitig eine Bewegung des Steuerelements gegen die Kraft einer Rückstellfeder.
Weiterhin dient das Steuerelement als Verriegelungselement für die Ventilkörper in
den jeweiligen Ventilstellungen. Hierzu sind an dem Steuerelement je Ventilkörper
eine oder mehr Aufnahmen vorgesehen, die die erste oder zweite Ventilstellung definieren.
[0023] Aufgrund der vereinzelten Anordnung der Ventile und der damit verbundenen wahlweisen
Betätigung sind für die "x" Ventile und die zugehörigen "x" Einzelstrahlarten "2"-1"
Möglichkeiten für unterschiedliche Strahlarten bzw. Kombinationen von Strahlarten
gegeben.
[0024] Weiterhin wird mit der Erfindung ein Verfahren zur Auswahl wenigstens einer Strahlart
bei einer Brause oder Handbrause mit "x" (x>1) Ventilen und mit mehreren Strahlarten
bereitgestellt, bei welcher jeder Strahlart wenigstens ein einzeln ansteuerbares Ventil
zugeordnet ist. Hierbei ist jedes der "x" Ventile unabhängig von den übrigen Ventilen
ansteuerbar. Weiterhin umfasst jedes Ventil einen beweglichen Ventilkörper, mit welchem
wenigstens eine erste und eine zweite Ventilstellung realisiert werden. Für jedes
der "x" Ventile ist eine Drucktaste zu dessen Ansteuerung angeordnet, wobei bei Betätigung
einer oder mehrerer Drucktasten die Verschiebung des zugehörigen Ventilkörpers erfolgt.
Vorteilhafterweise werden bei Ansteuerung einer Anzahl "y" (y≤x) Ventile die zugehörigen
Ventilkörper aus einer ersten Ventilstellung in eine zweite Ventilstellung bewegt
oder verbleiben in der zweiten Ventilstellung während gleichzeitig bei "x-y" Ventilen
die zugehörigen Ventilkörper in ihrer ersten Ventilstellung verbleiben oder in die
erste Ventilstellung zurückkehren.
[0025] Dies bedeutet, dass bei Betätigung derselben Drucktaste oder derselben Drucktasten
die Ventilkörper der zugehörigen Ventile in der zweiten Ventilstellung verbleiben
und/oder alle übrigen Ventilkörper, deren zugehörige Drucktaste unbetätigt ist, in
die erste Ventilstellung zurückkehren.
[0026] Durch das Verfahren wird erreicht, dass an einer Brause mit unterschiedlichen Strahlarten
alle Strahlarten einzeln, in Kombination miteinander oder alle gemeinsam angesteuert
werden können. Gleichzeitig kehren die Ventile, die nicht angesteuert bzw. deren Drucktasten
nicht betätigt werden, in ihre Absperrposition zurück. Falls alle Drucktasten gedrückt
sind, kann eine Drucktaste ausgewählt und erneut betätigt werden. Hierbei kann der
Ventilköper des zu dieser Drucktaste zugehörigen Ventils in eine dritte Ventilstellung
gebracht werden. Die Ventilkörper der unbetätigten Drucktasten bzw. zugehörigen Ventile
kehren wiederum in die erste Ventilstellung zurück. Weiterhin wird erreicht, dass
sich zu keinem Zeitpunkt alle Ventile in der Absperrposition befinden, da die Absperrung
des Wasserzuflusses für die Brause an einer mit der Brause verbundenen Sanitärarmatur
über ein Absperrventil erfolgen muss.
[0027] Die Auswahl der Strahlart erfolgt jeweils durch die Ansteuerung der Ventile indem
die zugehörigen Ventilkörper betätigt werden. Weiterhin erfolgt die Ansteuerung der
Ventile durch Betätigung von Drucktasten, die mit dem Ventilkörper verbunden sind.
[0028] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele und unter Bezugnahme
auf die Zeichnung näher erläutert. Gleichwirkende Elemente sind dabei in Figuren und
den unterschiedlichen Ausführungsbeispielen mit denselben Bezugszeichen gekennzeichnet.
Im Einzelnen zeigen dabei:
- Fig. 1
- eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Handbrause
- Fig. 2
- einen Schnitt durch die Handbrause aus Fig. 1
- Fig. 3
- einen Schnitt durch die Handbrause aus Fig. 2 entlang der Linie III-III
- Fig. 4a
- das Detail "X" aus Fig. 2
- Fig. 4b
- das Detail "X" aus Fig. 2 mit veränderter Drucktasten- und Ventilstellung
- Fig. 4c
- das Detail "X" aus Fig. 2 mit veränderter Drucktasten- und Ventilstellung
- Fig. 4d
- das Detail "X" aus Fig. 2 mit veränderter Drucktasten- und Ventilstellung
- Fig. 5
- einen Schnitt durch die Handbrause aus Fig. 2 entlang der Linie V-V im Detail
- Fig. 6a
- eine perspektivische Ansicht einer alternativen Ausführungsform für ein Steuerelement
und zugehörige Ventile
- Fig. 6b
- die perspektivische Ansicht aus Fig. 6a mit veränderter Ventilstellung
- Fig. 6c
- die perspektivische Ansicht aus Fig. 6a mit veränderter Ventilstellung
- Fig. 6d
- die perspektivische Ansicht aus Fig. 6a mit veränderter Ventilstellung
[0029] Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Handbrause, an deren Oberseite
vier Drucktasten 401, 411, 421, 431 angeordnet sind, die zur Betätigung von wenigstens
vier Ventilen 40, 41, 42, 43 vorgesehen sind. Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel
weisen die Drucktasten 401, 411, 421, 431 die Form eines Kreissegments auf und ergeben
in ihrer Anordnung ein kreisförmiges Betätigungsfeld. Üblicherweise sind die Drucktasten
401, 411, 421, 431 mit einem Symbol oder einer Beschriftung versehen, die einen Hinweis
auf die auswählbare Strahlart geben. Außerdem sind die Drucktasten 401, 411, 421,
431 in einem Bereich eines Gehäuses 10 angeordnet, die dem Benutzer eine bequeme Betätigung
der Drucktasten 401, 411, 421, 431 erlaubt, wenn er die Brause in der Hand hält.
[0030] Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel sind vier Einzelstrahlarten vorgesehen. Weiterhin
sind drei unterschiedliche Arten von Strahlaustrittsöffnungen 50 angeordnet. Durch
Betätigung einer einzelnen Drucktaste 401, 411, 421, 431 kann jeweils eine Einzelstrahlart
angewählt werden. Hierbei kann zwischen einem Normalstrahl mit einer Vielzahl Einzelstrahlen,
einem belüfteten Strahl, einem harten Strahl mit großem Strahldurchmesser und einem
Massagestrahl mit einem beweglichen Strahlbild unterschieden werden. Da alle Drucktasten
401, 411, 421, 431 auch gleichzeitig betätigt werden können, ist eine Vielzahl von
Kombinationen der unterschiedlichen Einzelstrahlarten möglich.
[0031] Aus Fig. 2 wird der Aufbau der Handbrause deutlich. Im Gehäuse 10 sind eine Griffwasserführung
20 und eine Kopfwasserführung 30 angeordnet. Die Kopfwasserführung 30 beinhaltet mehrere
Fluidverteilkammern 301, 302, 303, 304 und die zugehörigen Ventile 40, 41, 42, 43,
80, die den Zufluss wenigstens eines Fluids je Fluidverteilkammer 301, 302, 303, 304
steuern. Weiterhin sind mehrere Strahlbildnereinheiten an der Unterseite der Kopfwasserführung
30 angeordnet, die unterschiedliche Arten von Strahlaustrittsöffnungen 50 aufweisen.
[0032] Die Ventile 40, 41, 42, 43, 80 umfassen jeweils einen Ventilsitz, der im Bereich
der Einlässe zu den Fluidverteilkammern 301, 302, 303, 304 an der Kopfwasserführung
30 angeordnet ist. Weiterhin weist jedes Ventil 40, 41, 42, 43 einen beweglichen Ventilkörper
402, 412, 422, 432, 802 auf, der einen Führungsbereich, z.B. einen Stößel und einen
Dichtbereich, z.B. einen Dichtkörper, umfasst. Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel
ist im Dichtbereich des Ventilkörpers 402, 412, 422, 432, 802 jeweils ein ringförmiges
Dichtelement 403, 413, 423, 433 angeordnet. Weiterhin weisen die Ventile 40, 41, 42,
43, 80 je eine Rückstellfeder 404, 414, 424, 434 auf, die den Ventilkörper 402, 412,
422, 432, 802 gegen den jeweiligen Ventilsitz drücken. Dadurch wird gewährleistet,
dass die Dichtigkeit der Ventile 40, 41, 42. 43 auch bei einem niedrigen anstehenden
Wasserdruck in der Wasserführung 20, 30 gegeben ist.
[0033] Aus Fig. 3 wird die Anordnung der Fluidverteilkammern 301, 302, 303, 304 und deren
zugehöriger Ventile 40, 41, 42, 43 deutlich. Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel
sind insgesamt vier Fluidverteilkammern 301, 302, 303, 304 vorgesehen, die weitestgehend
konzentrisch zum Mittelpunkt des kreisförmigen Brausekopfes angeordnet sind.
[0034] Im inneren Bereich der Brause ist ein Getriebe 70 angeordnet, das zur Erzeugung eines
Massagestrahls dient. Hierzu sind Strahlaustrittsöffnungen 50 an beweglich angeordneten
Strahldüsen vorgesehen. Das Getriebe 70 zum Antrieb der Strahldüsen wird über die
Fluidverteilkammer 303 mit Wasser versorgt. Wenn die Drucktaste 421 betätigt und nach
unten gedrückt wird, wird der zugehörige Ventilkörper 422 verschoben. Dadurch wird
der Ventilkörper 422 von seinem Ventilsitz abgehoben und gegen die Kraft einer Rückstellfeder
424 bewegt. Dabei wird der Zufluss des Wasser aus der Wasserführung 20, 30 in die
Fluidverteilkammer 303 frei gegeben.
[0035] Über die Drucktaste 411 und das zugehörige Ventil 41 bzw. den zugehörigen Ventilkörper
412 wird der Zufluss zur Fluidverteilkammer 302 gesteuert. Die Fluidverteilkammer
302 steht in Verbindung mit Strahlaustrittsöffnungen 50, die einen Strahl mit recht
großem Strahldurchmesser, einem sogenannten "Jet"-Strahl erzeugen.
[0036] Der Zufluss zur Fluidverteilkammer 301 wird über die Ventile 40, 43 und die zugehörigen
Drucktasten 401, 431 gesteuert. Bei Betätigung der Drucktaste 431 wird lediglich der
Ventilkörper 432 in eine Durchlassposition verschoben. Hierbei wird der Zufluss von
Wasser in die Fluidverteilkammer 301 freigegeben. Bei dieser Ventilstellung wird ein
Normalstrahl mit einer Vielzahl von Einzelstrahlen durch die Strahlaustrittsöffnungen
50 erzeugt.
[0037] Aus Fig. 5 wird deutlich, dass das Ventil 40 zusätzlich mit einem weiteren Ventil
80 gekoppelt ist. Dieses ist über einen Hebel 90 mit dem Ventil 40 verbunden. Bei
Betätigung der Drucktaste 401 wird der zugehörige Ventilkörper 402, der hier zweiteilig
ausgeführt ist, von seinem Ventilsitz in eine Durchlassposition für das Wasser verschoben,
so dass dieses in die Fluidverteilkammer 301 einströmen kann. Der Ventilkörper 402
besteht aus einem Stößel und einem Dichtkörper, an welchem das Dichtelement 403 angeordnet
ist. Beim Verschieben des Ventilkörpers 402 drückt dieser auf ein Ende des Hebels
90, dessen anderes Ende auf den Ventilkörper 802 wirkt und diesen ebenfalls von seinem
Ventilsitz hebt. Während der Ventilkörper 402 durch die Drucktaste 401 nach unten
verschoben wird, wird der Ventilkörper 802 des Ventils 80 gleichzeitig nach oben verschoben.
Dadurch wird eine Öffnung zur Fluidverteilkammer 304 freigegeben, bei der es sich
um eine Luftverteilkammer handelt, die mit einem Luftansaugkanal 305 in Verbindung
steht. Die Fluidverteilkammern 301 und 304 sind so angeordnet, dass bei der Bewegung
des Ventilkörpers 802 in eine Durchlassposition Luft aus der Fluidverteilkammer 304
und Wasser aus der Fluidverteilkammer 301 in die darunter liegende Mischkammer einströmen
kann. Bei dieser Ventilstellung wird ein belüfteter Brausestrahl erzeugt. Das Wasser
tritt durch dieselben Strahlaustrittsdüsen 50 aus der Fluidverteilkammer 301 wie bei
Betätigung des Ventils 43 aus. Allerdings wird durch die Beimischung von Luft ein
sichtbar differenzierter Strahl und somit eine andere Strahlart erzeugt.
[0038] Die erfindungsgemäße Brause ermöglicht es, die Strahlarten gezielt und direkt durch
die jeweilige Betätigung der Drucktasten 401, 411, 421, 431 auszuwählen. Hierbei ist
es möglich, die Drucktasten 401, 411, 421, 431 jeweils einzeln oder in Kombination
miteinander zu drücken. Weiterhin ist es möglich alle Drucktasten 401, 411, 421, 431
gleichzeitig zu betätigen. Der Vorteil der Erfindung besteht darin, dass eine bestehende
Strahlart oder Kombination nicht abgewählt werden muss bevor eine neue Strahlart ausgewählt
werden kann. Vielmehr wird die bestehende Auswahl automatisch abgewählt, wenn eine
neue Strahlart durch Betätigung einer oder mehrerer Drucktasten ausgewählt wird. Dies
geschieht über ein Steuerelement 60, das zur Führung der Ventilkörper 402, 412, 422,
432 dient. Hierzu weisen die Ventile 40, 41, 42, 43 ein Führungselement 405, 415,
425, 435 auf.
[0039] Anhand der Figuren 4a bis 4d wird die Funktionsweise näher erläutert. Das Steuerelement
60 ist so zwischen oder an den Ventilen 40, 41, 42, 43 angeordnet, dass es immer in
irgendeiner Form in Berührung zu allen Führungselementen 405, 415, 425, 435 steht.
Das Steuerelement 60 ist in Form einer einteiligen verschieblichen Kulissenscheibe
vorgesehen, die bei einer Bewegung gegen die Kraft einer Rückstellfeder verschoben
werden muss. Die Bewegungsrichtung des Steuerelements 60 ist hierbei senkrecht zur
Bewegungsrichtung der Ventilkörper 402, 412, 422, 432 vorgesehen.
[0040] In Figur 4a befindet sich die Drucktaste 411 des Ventils 41 in einer unbetätigten
Stellung. Der zugehörige Ventilkörper 412 befindet sich in der ersten Ventilstellung,
welche hier der Absperrstellung des Ventils 41 entspricht. Der Ventilkörper 412 liegt
mit seinem Dichtelement 413 am Ventilsitz an. Der Zufluss zur Fluidverteilkammer 302
ist somit abgesperrt. Am Ventilkörper 412 ist senkrecht zur Ventilkörperachse ein
Führungselement 405 in Form eines Zapfens vorgesehen. Das Führungselement 405 weist
einen trapezförmigen Querschnitt auf. In der gezeigten ersten Ventilstellung des Ventils
41 liegt das Führungselement 415 in einer ersten Aufnahme 602 des Steuerelements 60.
Aufgrund der Geometrie des Führungselements 415 und der Aufnahme 602 wird der Ventilkörper
412 und die mit ihm verbundene Drucktaste 405 in dieser ersten Ventilstellung fixiert,
obwohl die Rückstellfeder 414 gegen den Ventilkörper 412 drückt, da das Steuerelement
60 in Richtung des Ventilweges unverschieblich gelagert ist.
[0041] Im Gegensatz dazu befindet sich die Drucktaste 401 in einer betätigten Position,
so dass das zugehörige Ventil 40 angesteuert ist und sich in der Durchlassposition
befindet. Der zugehörige Ventilkörper 402 befindet sich somit in der zweiten Ventilstellung
und ruht in einer Aufnahme 603 des Steuerelements.
[0042] Im Gegensatz dazu befindet sich die Drucktaste 411 in Fig. 4b gerade in einer unfixierten
Position. Die Drucktaste 411 des Ventils 41 wird gerade betätigt und nach unten gedrückt.
Hierbei gleitet das Führungselement 415 mit einer schrägen Kante entlang einer Kulisse
601 des Steuerelements 60, wodurch das Steuerelement 60 gegen die Kraft einer Rückstellfeder
verschoben wird. Falls die Drucktaste 411 weiter nach unten bewegt wird, ohne dass
gleichzeitig auch die Drucktaste 401 betätigt wird, wird das Steuerelement soweit
verschoben, dass das Führungselement 405 aus der Aufnahme 603 gleitet. In diesem Fall
würde der Ventilkörper 402 aufgrund der Rückstellkraft der Feder 404 nach oben gedrückt
werden bis das Führungselement 405 in Eingriff mit der Aufnahme 602 gelangt. Eine
weitere Bewegung des Ventilkörpers 402 und der mit diesem verbundenen Drucktaste 401
nach oben würde dann blockiert.
[0043] In Fig. 4c befinden sich beide Ventile 40, 41 in der Durchlassposition. Die zugehörigen
Ventilkörper 402, 412 befinden sich in der zweiten Ventilstellung und die zugehörigen
Führungselemente sind in den beiden Aufnahmen 603 des Steuerelements 60 fixiert.
[0044] Bei der erfindungsgemäßen Handbrause ist es möglich, alle vier Drucktasten 401, 411,
421, 431 gleichzeitig zu bedienen. In dieser Situation würden sich alle Ventilkörper
402, 412, 422, 432 in der zweiten Ventilstellung befinden. Dementsprechend sind dann
alle Führungselemente 405, 415, 425, 435 in den zugehörigen Aufnahmen 603 des Steuerelements
60 fixiert. Fig. 4d zeigt die Situation, wenn durch Betätigung der Drucktaste 411
die durch das Ventil 41 definierte Strahlart ausgewählt und die übrigen Ventile abgewählt
werden.
[0045] Die Drucktaste 411 ist bis in ihre Anschlagposition nach unten gedrückt. Hierbei
ist das Führungselement 415 entlang der zweiten Kulisse 604 ebenfalls in eine Anschlagposition
geglitten. In dieser Stellung befindet sich auch das Steuerelement 60 in einer Anschlagposition.
Eine weitere Verschiebung der Drucktaste 411, des Ventilkörpers 412, des Führungselements
415 und des Steuerelements 60 ist nicht mehr möglich.
[0046] Das Steuerelement ist jedoch nun soweit verschoben, dass das andere Führungselement
405 bzw. die Führungselemente 405, 425, 435 aller anderen unbetätigten Drucktasten
401, 421, 431 nicht mehr im Eingriff mit dem Steuerelement 60 stehen und automatisch
nach oben bewegt werden. Die Rückstellung der Ventilkörper 402, 422, 432 wird wiederum
durch einen oberen Anschlag begrenzt, der durch die erste Aufnahme 601 des Steuerelements
60 definiert ist.
[0047] Ein weiteres Ausführungsbeispiel, das ein alternatives Steuerelement 60 zeigt, ist
in den Fig. 6a, 6b, 6c und 6d gezeigt. Das Steuerelement 60 ist in Form einer drehbaren
Kulissenscheibe ausgeführt. Auch diese wird bei einer Bewegung eines Ventilkörpers
402, 412, 422, 432 gegen die Kraft einer Rückstellfeder verdreht. Die Führungselemente
405, 415, 425, 435 der Ventilkörper 402, 412, 422, 432 sind als Kegel am oberen Ende
der Ventilkörper 402, 412, 422, 432 ausgeformt. Die Ventilkörper 402, 412, 422, 432
weisen an ihrem unteren Ende je eine Federeinheit auf, die als Rückstellfeder 404,
414, 424, 434 wirkt. Die Kulissen 601 sind in Form von kreissegmentförmigen Ausschnitten
mit schrägen Flächen oder Kanten ausgeführt.
[0048] In Fig. 6a wurde durch die Betätigung der zugehörigen Drucktaste (nicht dargestellt)
der Ventilkörper 402 aus der ersten Ventilstellung in die zweite Ventilstellung nach
unten bewegt. Bei einer Betätigung wie in Fig. 6b dargestellt gleitet das Führungselement
405, 415 des Ventilkörpers 402, 412 an der Kulisse 601 entlang und bewegt dabei das
Steuerelement 60 um einen gewissen Drehwinkel. Der kreissegmentförmige Ausschnitt
im Steuerelement 60 ist so groß, dass das Führungselement 405, 415, 425, 435 hindurch
passt. Sobald das Führungselement 405, 415, 425, 435 unter das Steuerelement 60 gelangt,
dreht sich das Steuerelement 60 aufgrund der Rückstellkraft der Feder zurück. Dadurch
wird der Ventilkörper 402, 412, 422, 432 durch das Steuerelement 60 selbst in der
Position unterhalb des Steuerelements 60 arretiert. Die Rückstellung des arretierten
Ventilkörpers 412 in Fig. 6c erfolgt durch Betätigung eines anderen Ventilkörpers
402, 422, 432 und die damit verbundene Verdrehung des Steuerelements 60. Sobald die
entsprechende Aussparung in der Position oberhalb des nicht betätigten Ventilkörpers
412 ist, kann dieser aufgrund der Rückstellkraft der Feder wieder in die erste Ventilstellung
zurück kehren.
[0049] Auch bei dieser Ausführungsform ist jedes Ventil 40, 41, 42, 43 direkt und unabhängig
von der Ventilstellung der übrigen Ventile 41, 42, 43, 40 ansteuerbar. Damit können
die Strahlarten und Kombinationen von Strahlarten ohne vorherige Abwahl der vorher
eingestellten Strahlart ausgewählt werden.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0050]
- 10
- Gehäuse
- 20
- Griffwasserführung
- 30
- Kopfwasserführung
- 301, 302, 303
- Fluidverteilkammer, Wasserverteilkammer
- 304
- Fluidverteilkammer, Luftverteilkammer
- 305
- Luftansaugkanal
- 40, 41, 42, 43
- Ventil
- 401, 411, 421, 431
- Drucktaste
- 402, 412, 422, 432
- Ventilkörper
- 403, 413, 423, 433
- Dichtelement
- 404, 414, 424, 434
- Rückstellfeder
- 405, 415, 425, 435
- Führungselement, Zapfen
- 406
- Ventilsitz
- 50
- Strahlaustrittsöffnung
- 60
- Steuerelement
- 601
- erste Kulisse
- 602
- erste Aufnahme
- 603
- zweite Aufnahme
- 604
- zweite Kulisse
- 70
- Getriebe
- 80
- Ventil für Luftverteilkammer
- 802
- Ventilkörper
- 803
- Dichtelement
- 804
- Rückstellfeder
- 90
- Hebel
1. Brause oder Handbrause mit
- Strahlaustrittsöffnungen (50),
- "x" (x>1) Ventilen (40, 41, 42, 43), die den Zufluss eines Fluids zu den Strahlaustrittsöffnungen
(50) steuern,
- - wobei jedes Ventil (40, 41, 42, 43) unabhängig von den übrigen Ventilen ansteuerbar
ist und einen beweglichen Ventilkörper (402, 412, 422, 432) umfasst, mit welchem wenigstens
eine erste und eine zweite Ventilstellung realisiert werden,
und für jedes der "x" Ventile (40, 41, 42, 43) eine Drucktaste (401, 411, 421, 431)
zu dessen Ansteuerung angeordnet ist, wobei bei Betätigung einer oder mehrerer Drucktasten
(401, 411, 421, 431) eine Verschiebung des zugehörigen Ventilkörpers (402, 412, 422,
432) erfolgt,
dadurch gekennzeichnet, dass ein einteiliges Steuerelement (60) mit Aufnahmen (603) vorgesehen ist, mittels dessen
bei Betätigung derselben Drucktaste oder derselben Drucktasten (401, 411, 421, 431)
die Lage des zugehörigen Ventilkörpers (402, 412, 422, 432) in der zweiten Ventilstellung
gesichert wird und durch das Steuerelement (60) in einer Anschlagposition die Rückstellung
aller übrigen Ventilkörper (402, 412, 422, 432) in die erste Ventilstellung erfolgt,
deren zugehörige Drucktaste (401, 411, 421, 431) unbetätigt ist.
2. Brause oder Handbrause nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein weiteres Ventil (80) vorgesehen ist, das mit einem der "x" Ventile
(40) gekoppelt ist und über dessen zugehörige Drucktaste (401) gleichzeitig mit diesem
angesteuert oder betätigt wird.
3. Brause oder Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (60) zur Führung der "x" Ventilkörper (402, 412, 422, 432) vorgesehen
ist.
4. Brause oder Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Fluidverteilkammern (301, 302, 303, 304) in der Brause vorgesehen sind und
der Zufluss wenigstens eines Fluids je Fluidverteilkammer (301, 302, 303, 304) über
wenigstens ein Ventil (40, 41, 42, 43, 80) reguliert wird.
5. Brause oder Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Ventil (40, 41, 42, 43, 80) sich in der ersten Ventilstellung in einer Absperrposition
und in der zweiten Ventilstellung in einer Durchlassposition befindet.
6. Brause oder Handbrause nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass für die "x" Ventile (40, 41, 42, 43) und die zugehörigen "x" Drucktasten (401, 402,
403, 404) "2x-1" Möglichkeiten zur Ansteuerung unterschiedlicher Strahlarten oder Kombinationen
von Strahlarten vorgesehen sind.
7. Brause oder Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventile (40, 41, 42, 43, 80) einen entlang seiner Längsachse verschieblichen
Ventilkörper (402, 412, 422, 432, 802) umfassen.
8. Brause oder Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bewegung des Ventilkörpers (402, 412, 422, 432, 802) aus der ersten in die zweite
Ventilstellung gegen die Kraft einer Rückstellfeder (404, 414, 424, 434, 804) erfolgt.
9. Brause oder Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventile (40, 41, 42, 43, 80) ein Dichtelement (403, 413, 423, 433, 803) aufweisen,
das am Ventilkörper (402, 412, 422, 432, 802) oder am Ventilsitz vorgesehen ist.
10. Brause oder Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (402, 412, 422, 432, 802) einen Stößel und einen Dichtkörper umfasst.
11. Brause oder Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Steuerelement (60) wenigstens eine Kulisse (601, 604) zur Führung wenigstens
eines der "x" Ventilkörper (402, 412, 422, 432) vorgesehen ist.
12. Brause oder Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem der "x" Ventilkörper (402, 412, 422, 432) ein Führungselement (405, 415,
425, 435) vorgesehen ist.
13. Brause oder Handbrause nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass als Führungselement (405, 415, 425, 435) ein Zapfen oder Kegel vorgesehen ist.
14. Brause oder Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Steuerelement (60) eine drehbare Kulissenscheibe oder ein translatorisch beweglicher
Kulissenschieber vorgesehen ist.
15. Brause oder Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei Betätigung eines der "x" Ventile (40, 41, 42, 43) eine Bewegung des Steuerelements
(60) gegen die Kraft einer Rückstellfeder vorgesehen ist.
16. Brause oder Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (60) als Verriegelungselement für die "x" Ventilkörper (402, 412,
422, 432) in der ersten und/oder zweiten Ventilstellung vorgesehen ist.
17. Brause oder Handbrause nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Steuerelement (60) je Ventilkörper (402, 412, 422, 432) eine oder mehr Aufnahmen
(602, 603) vorgesehen sind, die die Ventilstellungen definieren.
18. Verfahren zur Auswahl wenigstens einer Strahlart bei einer Brause oder Handbrause
mit "x" (x>1) ansteuerbaren Ventilen (40, 41, 42, 43) und mehreren Strahlarten, bei
welcher jeder Strahlart wenigstens ein Ventil (40, 41, 42, 43, 80) zugeordnet ist,
wobei jedes der "x" Ventile (40, 41, 42, 43) unabhängig von den übrigen Ventilen ansteuerbar
ist einen beweglichen Ventilkörper (402, 412, 422, 432) umfasst, mit welchem wenigstens
eine erste und eine zweite Ventilstellung realisiert werden und für jedes der "x"
Ventile (40, 41, 42, 43) eine Drucktaste (401, 411, 421, 431) zu dessen Ansteuerung
angeordnet ist, wobei bei Betätigung einer oder mehrerer Drucktasten (401, 411, 421,
431) die Verschiebung des zugehörigen Ventilkörpers (402, 412, 422, 432) erfolgt,
dadurch gekennzeichnet, dass bei Betätigung derselben Drucktaste oder derselben Drucktasten (401, 411, 421, 431)
die Ventilkörper (402, 412, 422, 432) der zugehörigen Ventile (40, 41, 42, 43) in
der zweiten Ventilstellung verbleiben und alle übrigen Ventilkörper (402, 412, 422,
432), deren zugehörige Drucktaste (401, 411, 421, 431) unbetätigt ist, in die erste
Ventilstellung zurückkehren.
1. Shower or hand shower, having
- jet outlet openings (50),
- "x" (x > 1) valves (40, 41, 42, 43), which control the inflow of a fluid to the
jet outlet openings (50), - -
wherein each valve (40,41,42,43) can be actuated independently of the other valves
and comprises a movable valve body (402, 412, 422, 432) with which at least a first
and a second valve position are realised,
and for each of the "x" valves (40, 41, 42, 43) there is arranged a push button (401,
411, 421, 431) for the actuation thereof, wherein on operation of one or more push
buttons (401, 411, 421, 431) a displacement of the associated valve body (402, 412,
422, 432) takes place,
characterised in that
a one-piece control element (60) having retainers (603) is provided, by means of which,
on operation of the same push button or the same push buttons (401, 411, 421, 431),
the location of the associated valve body (402, 412, 422, 432) is secured in the second
valve position and by means of the control element (60) in a stop position all the
other valve bodies (402, 412, 422, 432), the associated push button (401, 411, 421,
431) of which has not been operated, are reset to the first valve position.
2. Shower or hand shower according to claim 1, characterised in that at least one further valve (80) is provided which is coupled to one of the "x" valves
(40) and, by means of the associated push button (401) thereof, is actuated or operated
simultaneously therewith.
3. Shower or hand shower according to either one of the preceding claims, characterised in that the control element (60) is provided for guiding the "x" valve bodies (402, 412,
422, 432).
4. Shower or hand shower according to any one of the preceding claims, characterised in that a plurality of fluid distribution chambers (301, 302, 303, 304) are provided in the
shower and the inflow of at least one fluid per fluid distribution chamber (301, 302,
303, 304) is regulated by means of at least one valve (40, 41, 42, 43, 80).
5. Shower or hand shower according to any one of the preceding claims, characterised in that each valve (40, 41, 42, 43, 80) is in a blocking position in the first valve position
and in a throughflow position in the second valve position.
6. Shower or hand shower according to claim 5, characterised in that for the "x" valves (40, 41, 42, 43) and the associated "x" push buttons (401, 402,
403, 404) there are provided "2x-1" possibilities for actuating different jet types or combinations of jet types.
7. Shower or hand shower according to any one of the preceding claims, characterised in that the valves (40, 41, 42, 43, 80) comprise a valve body (402, 412, 422, 432, 802) which
is displaceable along its longitudinal axis.
8. Shower or hand shower according to any one of the preceding claims, characterised in that a movement of the valve body (402, 412, 422, 432, 802) from the first valve position
to the second valve position is effected against the force of a resetting spring (404,
414, 424, 434, 804).
9. Shower or hand shower according to any one of the preceding claims, characterised in that the valves (40, 41, 42, 43, 80) have a sealing element (403, 413, 423, 433, 803)
which is provided on the valve body (402, 412, 422, 432, 802) or on the valve seat.
10. Shower or hand shower according to any one of the preceding claims, characterised in that the valve body (402, 412, 422, 432, 802) comprises a stem and a sealing body.
11. Shower or hand shower according to any one of the preceding claims, characterised in that on the control element (60) there is provided at least one guideway (601, 604) for
guiding at least one of the "x" valve bodies (402,412,422,432).
12. Shower or hand shower according to any one of the preceding claims, characterised in that on each of the "x" valve bodies (402,412,422,432) there is provided a guide element
(405, 415, 425, 435).
13. Shower or hand shower according to claim 12, characterised in that a pin or cone is provided as the guide element (405, 415, 425, 435).
14. Shower or hand shower according to any one of the preceding claims, characterised in that a rotatable guide disc or a translationally movable guide bar is provided as the
control element (60).
15. Shower or hand shower according to any one of the preceding claims, characterised in that on operation of one of the "x" valves (40,41,42,43) there is provided a movement
of the control element (60) against the force of a resetting spring.
16. Shower or hand shower according to any one of the preceding claims, characterised in that the control element (60) is in the form of a locking element for the "x" valve bodies
(402, 412, 422, 432) in the first and/or second valve position(s).
17. Shower or hand shower according to any one of the preceding claims, characterised in that on the control element (60) there are provided for each valve body (402, 412, 422,
432) one or more retainers (602, 603) which define the valve positions.
18. Method of selecting at least one jet type in a shower or hand shower having "x" (x
> 1) actuatable valves (40, 41, 42, 43) and a plurality of jet types, in which at
least one valve (40, 41, 42, 43, 80) is associated with each jet type, wherein each
of the "x" valves (40, 41, 42, 43) can be actuated independently of the other valves
and comprises a movable valve body (402, 412, 422, 432) with which at least a first
and a second valve position are realised and for each of the "x" valves (40, 41, 42,
43) there is arranged a push button (401, 411, 421, 431) for the actuation thereof,
wherein on operation of one or more push buttons (401, 411, 421, 431) a displacement
of the associated valve body (402, 412, 422, 432) takes place,
characterised in that
on operation of the same push button or the same push buttons (401, 411, 421, 431),
the valve bodies (402, 412, 422, 432) of the associated valves (40, 41, 42, 43) remain
in the second valve position, and all the other valve bodies (402,412,422,432), the
associated push button (401, 411, 421, 431) of which has not been operated, return
to the first valve position.
1. Pomme de douche ou douchette comprenant :
- des ouvertures de sortie de jets (50),
- x (x>1) soupapes (40, 41, 42, 43) qui commandent l'écoulement d'un fluide vers les
ouvertures de sortie de jets (50),
- chaque soupape (40, 41, 42, 43) pouvant être commandée indépendamment des autres
soupapes et comprenant un corps de soupape mobile (402, 412, 422, 432) pouvant permettre
d'obtenir au moins une première position de soupape et une seconde position de soupape,
- et pour chacune des x soupapes (40, 41, 42, 43) étant prévu un bouton-poussoir (401,
411, 421, 431) permettant sa commande, et, l'actionnement de l'un ou de plusieurs
boutons-poussoirs (401, 411, 421, 431) entraînant un déplacement par translation du
corps de soupape (402, 412, 422, 432) associé,
caractérisée en ce qu'
- il est prévu un élément de commande (60) en une seule partie équipé de logements
(603) permettant, en actionnant le même bouton-poussoir ou les mêmes boutons-poussoirs
(401, 411, 421, 431), de bloquer le corps de soupape (402, 412, 422, 432) associé
dans la seconde position de soupape, et, lorsque l'élément de commande (60) est dans
une position de butée, tous les autres corps de soupape (402, 412, 422, 432) dont
les boutons-poussoirs (401, 411, 421, 431) associés n'ont pas été actionnés sont rappelés
dans la première position de soupape.
2. Pomme de douche ou douchette conforme à la revendication 1,
caractérisée en ce qu'
il est prévu au moins une autre soupape (80) qui est couplée avec l'une des x soupapes
(40), et, est commandée ou actionnée simultanément à celle-ci par l'intermédiaire
de son bouton-poussoir (401) associé.
3. Pomme de douche ou douchette conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
l'élément de commande (60) est prévu pour guider les x corps de soupape (402, 412,
422, 432).
4. Pomme de douche ou douchette conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce qu'
il est prévu plusieurs chambres de répartition de fluide (301, 302, 303, 304) dans
la pomme de douche et la circulation d'au moins un fluide dans chaque chambre de répartition
de fluide (301, 302, 303, 304) est régulée par l'intermédiaire d'au moins une soupape
(40, 41, 42, 43, 80).
5. Pomme de douche ou douchette conforme à l'une des revendications précédentes
caractérisée en ce que
dans la première position de soupape, chacune des soupapes (40, 41, 42, 43, 80) se
trouve dans une position de blocage, et dans la seconde position de soupape, chacune
des soupapes se trouve dans une position de passage.
6. Pomme de douche ou douchette conforme à la revendication 5,
caractérisée en ce que
pour les x soupapes (40, 41, 42, 43) et les x boutons-poussoirs (401, 402, 403, 404)
associés, il est prévu 2x-1 possibilités de commande de différents types de jets ou de combinaisons de types
de jets.
7. Pomme de douche ou douchette conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
les soupapes (40, 41, 42, 43, 80) comportent un corps de soupape (402, 412, 422, 432,
802) mobile en translation le long de son axe longitudinal.
8. Pomme de douche ou douchette conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
le déplacement du corps de soupape (402, 412, 422, 432, 802) de la première vers la
seconde position de soupape s'effectue contre la force d'un ressort de rappel (404,
414, 424, 434, 804).
9. Pomme de douche ou douchette conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
les soupapes (40, 41, 42, 43, 80) comprennent un élément d'étanchéité (403, 413, 423,
433, 803) qui est monté sur le corps de soupape (402, 412, 422, 432, 802) ou sur le
siège de soupape.
10. Pomme de douche ou douchette conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
le corps de soupape (402, 412, 422, 432, 802) comporte une tige-poussoir et un corps
d'étanchéité.
11. Pomme de douche ou douchette conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
sur l'élément de commande (60), il est prévu au moins une coulisse (601, 604) permettant
de guider au moins l'un des x corps de soupape (402, 412, 422, 432).
12. Pomme de douche ou douchette conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
sur chacun des x corps de soupape (402, 412, 422, 432), il est prévu un élément de
guidage (405, 415, 425, 435).
13. Pomme de douche ou douchette conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
en tant qu'élément de guidage (405, 415, 425, 435), il est prévu un tourillon ou un
cône.
14. Pomme de douche ou douchette conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce qu'
en tant qu'élément de commande (60), il est prévu un disque à coulisse mobile en rotation
ou un coulisseau mobile en translation.
15. Pomme de douche ou douchette conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
lors de l'actionnement de l'une des x soupapes (40, 41, 42, 43) il est prévu un déplacement
de l'élément de commande (60) contre la force d'un ressort de rappel.
16. Pomme de douche ou douchette conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
l'élément de commande (60) est prévu sous la forme d'un élément de verrouillage des
x corps de soupape (402, 412, 422, 432) dans la première position de soupape et/ou
dans la seconde position de soupape.
17. Pomme de douche ou douchette conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
sur l'élément de commande (60) il est prévu pour chaque corps de soupape (402, 412,
422, 432), au moins un logement (602, 603) définissant les positions de soupape.
18. Procédé de sélection d'au moins un type de jets dans une pomme de douche ou une douchette
équipée de x (x>1) soupapes commandables (40, 41, 42, 43) et de plusieurs types de
jets, dans laquelle à chaque type de jets est associée au moins une soupape (40, 41,
42, 43, 80), chacune des x soupapes (40, 41, 42, 43) peut être commandée indépendamment
des autres soupapes et comprend un corps de soupape mobile (402, 412, 422, 432) permettant
d'obtenir au moins une première position de soupape et une seconde position de soupape,
et pour chacune des x soupapes (40, 41, 42, 43) il est prévu un bouton-poussoir (401,
411, 421, 431) permettant sa commande, et l'actionnement de l'un ou de plusieurs bouton(s)-poussoir(s)
(401, 411, 421, 431) entraîne le déplacement par translation du corps de soupape (402,
412, 422, 432) associé,
caractérisé en ce que
lors de l'actionnement du même ou des mêmes bouton(s)-poussoir(s) (401, 411, 421,
431), les corps de soupape (402, 412, 422, 432) des soupapes (40, 41, 42, 43) associées
restent dans la seconde position de soupape et tous les autres corps de soupape (402,
412, 422, 432) dont les boutons-poussoirs (401, 411, 421, 431) associés n'ont pas
été actionnés, retournent dans la première position de soupape.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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