(19)
(11) EP 2 974 969 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
01.02.2017  Patentblatt  2017/05

(21) Anmeldenummer: 15174969.4

(22) Anmeldetag:  02.07.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65B 31/02(2006.01)
F04C 25/02(2006.01)
A47B 77/08(2006.01)

(54)

VAKUUMSCHUBLADE ZUM VAKUUMIEREN VON LEBENSMITTELN

VACUUM DRAWER FOR VACUUM PACKING FOOD

TIROIR A VIDE DESTINE A METTRE SOUS VIDE DES DENREES ALIMENTAIRES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 16.07.2014 DE 102014010569

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
20.01.2016  Patentblatt  2016/03

(73) Patentinhaber: MICHATEK, k.s.
07101 Michalovce (SK)

(72) Erfinder:
  • Bocks, Stefan
    83112 Frasdorf (DE)
  • Kofler, Robert
    6334 Schwoich (AT)
  • Weweck, Alexander
    83134 Prutting (DE)
  • Harlander, Florian
    6342 Niederndorf (AT)
  • Kopfensteiner, Peter
    6341 Ebbs (AT)
  • Gronbach, Lina
    6363 Westendorf (AT)

(74) Vertreter: Zinnecker, Armin 
Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB Widenmayerstraße 23
80538 München
80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 2 062 823
EP-A2- 2 000 741
EP-A2- 0 405 680
US-A- 4 164 111
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vakuumschublade zum Vakuumieren von Lebensmitteln mit einer verschließbaren Vakuumkammer und wenigstens einer Vakuumpumpe, deren Saugleitung über mindestens einen Ventilblock mit der Vakuumkammer verbunden ist.

    [0002] Vakuumiergeräte umfassen eine Vakuumkammer, in die ein geeignetes Behältnis, beispielsweise in Form eines versiegelbaren Beutels, eingelegt wird. Innerhalb der Kammer erstreckt sich ein Schweißbalken, der in vertikaler Richtung höhenverstellbar ist. Das mit dem Lebensmittel befüllte Behältnis wird in die Vakuumkammer eingelegt, diese im Anschluss über einen Deckel luftdicht verschlossen, um mittels einer Vakuumpumpe ein Kammervakuum zu erzeugen.

    [0003] Der Sauganschluss der Vakuumpumpe ist über eine Saugleitung mit dem Innenraum der Vakuumkammer verbunden. Zur Steuerung der Zugangsleitung zur Vakuumkammer ist zwischengeschalteter Ventilblock vorgesehen, der den Volumenstrom zur Entlüftung aus der Vakuumkammer in Richtung der Pumpe bzw. zur Belüftung in die Vakuumkammer steuert.

    [0004] Aus der EP 0 405 680 A2 ist ein Kühlgerät mit einer integrierten vakuumierbaren Schublade zur Lagerung von Kühlgut bekannt.

    [0005] Die US 2009/0255221 A1 offenbart ein Vakuummiergerät zum Vakuumieren von Lebensmitteln.

    [0006] Aus der EP 2 062 823 A1 ist eine Vakuumschublade für ein Küchenmöbel bekannt.

    [0007] Die DE 299 22 199 U1 offenbart eine manuelle Frischhaltevorrichtung, die einen Klemmkörper und eine Handpumpe mit Saugleitung aufweist.

    [0008] Aus der US 6,148,875 A ist eine ausziehbare Vakuumkammer für ein Kühlgerät bekannt, deren Luftvolumen mittels einer Vakuumierpumpe abgesaugt werden kann.

    [0009] Aus der US 4,164,111 ist eine weitere Vakuumverpackungsmaschine bekannt, bei der der Vakuumiervorgang über zwei getrennte Ventile steuerbar ist.

    [0010] Üblicherweise wird bei Vakuumschubladen eine ölgeschmierte Drehschiebervakuumpumpe eingesetzt. Diese unterliegt bestimmten Wartungsintervallen, wobei zum Beispiel das Öl wie beim Auto regelmäßig gewechselt werden muss. Ein regelmäßiger Wartungszyklus ist jedoch bei Haushaltsgeräten nicht akzeptabel, da derartige Bedingungen den angesprochenen Verbrauchern kaum zu vermitteln sind.

    [0011] Die objektive Aufgabe der vorliegenden Erfindung beschäftigt sich demnach mit dem Auffinden einer Lösung, die einen wartungsfreien Betrieb einer Vakuumschublade ermöglicht.

    [0012] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Vakuumschublade mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Vakuumschublade sind Gegenstand der sich an den Hauptanspruch anschließenden abhängigen Unteransprüche.

    [0013] Gemäß Anspruch 1 wird also bei einer gattungsgemäßen Vakuumschublade vorgeschlagen, wenigstens ein Filterelement in den vorhandenen Ventilblock zu integrieren, wobei das integrierte Filterelement eine Reinigung bzw. Filterung des durch die Vakuumpumpe aus der Vakuumkammer angesaugten Volumens ermöglicht. Dadurch wird effektiv eine Verunreinigung der Pumpe bzw. des verwendeten Öls bei Einsatz einer ölgeschmierten Drehschiebervakuumpumpe vermieden.

    [0014] Neben der effektiven Filterung des angesaugten Volumenstroms kann durch die direkte Integration des wenigstens einen Filterelementes in den Ventilblock auf eine zusätzliche Komponente der Vakuumschublade verzichtet werden. Die Kombination aus Ventilblock und Filter erlaubt zudem eine Reduzierung ansonsten notwendiger Verbindungsleitungen zwischen den Bauteilen, wodurch gleichermaßen die Gefahr für undichte Stellen innerhalb des Systems deutlich reduziert werden kann.

    [0015] In bevorzugter Ausgestaltung der Vakuumschublade ist der Ventilblock mittelbar oder unmittelbar an der Vakuumkammer, idealerweise an der Außenwandung der Vakuumkammer montiert. Dadurch ergibt sich ein vereinfachter Zugang zum integrierten Filterelement bei Auftreten eines Fehlerfalls, da die Vakuumkammer üblicherweise mit dem Schubladenauszugselement ausziehbar ist und dadurch einfach von außen zugänglich ist.

    [0016] Erfindungsgemäß ist der Ventilblock bzw. das Filterelement derart in den Ventilblock integriert, dass der Filter vom Innenraum der Vakuumkammer zugänglich ist. Wie bereits vorstehend erläutert, sind aufwändige Wartungsarbeiten bei Möbelstücken, insbesondere Küchenmöbeln, nahezu inakzeptabel. Allerdings sind Küchenmöbel für einen möglichst langjährigen Betrieb wartungsfrei auszulegen, dies gilt insbesondere für die verwendete Vakuumpumpe. Um jedoch für diesen Zeitraum eine effektive Filterung des Ansaugvolumens zu garantieren, muss der Filter regelmäßig von Einlagerungen gesäubert bzw. ausgetauscht werden, was eine tolerierbare Maßnahme für den Verbraucher darstellt, da er diese Tätigkeit ganz einfach selbst ohne fremde Fachhilfe bewerkstelligen kann. Vor diesem Hintergrund ist es besonders zweckmäßig, wenn dieser Filter vom Innenraum der Vakuumkammer zugänglich ist, um aufwändige Demontagearbeiten für den Filteraustausch zu vermeiden

    [0017] Vorstellbar ist es, dass über den Ventilblock zusätzlich ein oder mehrere Hubzylinder geschaltet werden können, die für die Betätigung des Schweißbalkens innerhalb der Vakuumkammer zuständig sind. Der Ventilblock umfasst folglich mindestens zwei Ventile, insbesondere Magnetventile, die zum einen die Saugleitung in die Kammer steuern als auch die Anschlussleitung der Hubzylinder betätigen. Denkbar ist es weiterhin, dass am Ventilblock ein oder mehrere Belüftungsöffnungen vorgesehen sind, die eine Kammerbelüftung über die Saugleitung gestatten.

    [0018] Idealerweise eignet sich der verbaute Filter nicht nur zur Filterung von Stäuben, sondern auch zur Filterung bzw. Abscheidung von Flüssigkeiten aus dem Volumenstrom. Dies gilt gerade für den Anwendungsfehlerfall, bei dem beispielsweise ein flüssiges bzw. suppenartiges Lebensmittel aus der Vakuumkammer in Richtung der Vakuumpumpe angesaugt wird.

    [0019] Denkbar ist der Einsatz eines Flachfilters, insbesondere einer Filtermatte bzw. einer Filtermembran als Filterelement. Denkbar ist jedoch auch ein rohr- bzw. zylinderförmiges Filterelement.

    [0020] Um zunehmende Einlagerungen im Filter bzw. Verunreinigungen innerhalb der Saugleitung zu erkennen und der damit zunehmenden Gefahr für einen Pumpenschaden vorzubeugen, ist es vorteilhaft, wenn wenigstens ein Drucksensor, insbesondere ein elektronischer Drucksensor, innerhalb des Ventilblockes bzw. der Saugleitung eingesetzt ist, der die Durchflussmenge kontinuierlich, periodisch oder zufällig beobachtet und Abweichungen gegenüber dem Regelbetrieb ohne Filterverstopfung erkennt. In diesem Zusammenhang ist es weiter sinnvoll, wenn entsprechende Mittel vorgesehen sind, die auf Grundlage des Sensorsignals ein entsprechendes Servicesignal zur Indikation eines notwendigen Filterwechsels generieren. Dadurch kann der Nutzer gezielt auf einen anstehenden Filterwechsel aufmerksam gemacht werden.

    [0021] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass der Ventilblock ein dem Filterelement in Saugrichtung vorgeordnetes Gitterelement, vorzugsweise ein Drahtgewebe, vorsieht. Das Gitterelement ist folglich zwischen der kammerseitigen Eingangsöffnung des Ventilblocks und dem Filterelement angeordnet. Das vorgeordnete Gitterelement sorgt für eine gleichmäßige Verteilung des Durchflusses auf die zur Verfügung stehende Filterfläche, sodass eine zufriedenstellende Reinigung des angesaugten Volumenstroms erreicht wird. Daneben sorgt das Gitterelement dafür, dass der Filter beim Rückbelüften der Vakuumkammer nicht aus dem Ventilblock in die Kammer hinein geschleudert wird.

    [0022] Besonders vorteilhaft ist es, wenn der in der Kammerwanne innen liegende Anschlussstutzen des Ventilblocks lösbar mit dem hinter der Kammerwand montierten Ventilblockkorpus verbunden ist. Die Saugleitung verläuft demnach ausgehend von dem Ventilblock durch eine in der Kammerwandung vorhandene Bohrung über den innerhalb der Kammerwanne liegenden Anschlussstutzen und mündet über die die Stutzenöffnung innerhalb der Kammer. Die Verbindung basiert idealerweise auf einer Schraubverbindung, um die Bedienbarkeit durch den Nutzer zu vereinfachen. In diesem Fall kann der Nutzer einfach den Anschlussstutzen vom Ventilblockkorpus abschrauben und dadurch Zugang zum Filterelement erhalten. Denkbar ist es ebenfalls, dass die Schraubverbindung zwischen dem Anschlussstutzen und dem hinter der Kammerwandung liegenden Ventilblockkorpus gleichzeitig zur Stabilisierung und Befestigung des Ventilblockes an der Kammerwandung dient. Das Gewinde des Ventilblockkorpus reicht vorzugsweise durch die Bohrung der Kammerwandung in den Innenraum der Kammer. Die Verbindung kann allerdings auch durch einen Bajonettverschluss und/oder durch einen Schnapphaken erfolgen.

    [0023] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist es vorstellbar, dass wenigstens ein Filterelement innerhalb des Anschlussstutzens angeordnet ist, vorzugsweise unmittelbar hinter dem lösbar angeordneten Anschlussstutzen innerhalb der Saugleitung. Die Öffnungsfläche des Anschlussstutzens ist bevorzugt siebartig ausgeführt, d.h. die kreisförmige Deckelfläche weist ein oder mehrere Öffnungen in Form von Bohrungen auf und deckt die Öffnung des Anschlussstutzens bzw. den darin platzierten Filter luftdurchlässig ab.

    [0024] Um ein Andrücken bzw. Anpressen des Filterelements auf die Verschraubung des Ventilblockkorpus zu vermeiden, umfasst diese ein oder mehrere Abstandshalter, die für einen bestimmten Abstand zwischen Filterelement und Verschraubung sorgen. Derartige Abstandshalter können beispielsweise in Form von ein oder mehreren Rippen, insbesondere radial nach außen verlaufender Rippen, ausgebildet sein.

    [0025] Zusätzlich oder anstatt der Verwendung eines elektronischen Drucksensors kann der Ventilblock zudem wenigstens ein federvorgespanntes Ventil umfassen, das die Saugleitung beim Auftreten nicht tolerierbarer Verunreinigungen innerhalb der Leitung sperrt und den Pumpenbetrieb automatisch unterbricht.

    [0026] Die vorliegende Erfindung betrifft zudem die Verwendung einer Vakuumschublade gemäß der vorliegenden Erfindung für ein Möbel, insbesondere für ein Küchenmöbel. Für die erfindungsgemäße Verwendung ergeben sich folglich dieselben Vorteile und Eigenschaften, die bereits vorstehend bezüglich der beanspruchten Vakuumschublade vorgetragen wurden. Auf eine wiederholende Beschreibung soll aus diesem Grund verzichtet werden.

    [0027] Neben der erfindungsgemäßen Verwendung betrifft die Erfindung zudem ein Küchenmöbel mit einer erfindungsgemäßen Vakuumschublade. Derartige Vakuumschubladen für Küchenmöbel zeichnen sich üblicherweise durch eine besonders kompakte Bauweise aus, die vorgeschriebenen Normvorgaben bezüglich der Abmessung entsprechen. Beispielsweise kennzeichnet sich die Vakuumschublade in diesem Fall durch eine maximale Bauhöhe von ca. 140 mm, was insbesondere die Integration der notwendigen Baugruppen und Bauteile für den Vakuumierbetrieb erschwert. Gerade vor diesem Hintergrund ist die Anordnung des Ventilblocks mit integriertem Filter besonders vorteilhaft, wobei sich ebenfalls durch die vorbeschriebene Befestigung und Montage an der Kammerwandung enorme Vorteile ergeben.

    [0028] Weitere Vorteile und Eigenschaften der Erfindung sollen im Folgenden anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Es zeigen:
    Fig. 1:
    eine perspektivische Ansicht einer Vakuumschublade einschließlich des Innenraums der Vakuumkammer und des kammerseitigen Saugstutzen des Ventilblocks,
    Fig. 2:
    eine Ansicht der Vakuumschublade einschließlich der äußeren Kammerwandung mit montiertem Ventilblock,
    Fig. 3:
    eine Explosionsdarstellung des erfindungsgemäßen Ventilblocks gemäß einer ersten Ausführungsvariante,
    Fig. 4:
    unterschiedliche Darstellungen des erfindungsgemäßen Ventilblocks gemäß Fig. 3,
    Fig. 5:
    unterschiedliche Darstellungen des erfindungsgemäßen Ventilblocks gemäß einer alternativen Ausführungsform,
    Fig. 6:
    eine Detaildarstellung des Anschlussstutzens der Ausführungsform gemäß Fig. 5 und
    Fig. 7:
    einen Schnitt durch den Ventilblock in einer vergrößerten Darstellung.


    [0029] Die nachfolgenden erfindungsgemäßen Ausführungsvarianten betreffen eine Vakuumschublade für ein Küchenmöbel. Die Schublade zeichnet sich durch eine Einbauhöhe von nur 140 mm aus und entspricht demnach dem Normmaß von Einbauküchen. Die Vakuumschublade umfasst einen Schubladenauszug, der in einem Schubladenkorpus über seitliche Führungsschienen längsverschieblich geführt ist. Die Frontabdeckung des Schubladenauszugs kann einen Griff zum Ein- und Ausfahren der Schublade in den Korpus aufweisen. Stattdessen oder zusätzlich kann der Schubladenauszug eine Push-Pull-Einrichtung zum Öffnen und Schließen aufweisen. Innerhalb des Schubladenauszuges ist eine Vakuumkammer gelagert, die mit einer Vakuumpumpe der Vakuumschublade strömungstechnisch gekoppelt ist und zur Vakuumerzeugung die Luft aus der Kammer abpumpen kann. Die Vakuumpumpe ist am Schubladenauszug befestigt.

    [0030] Für den Vakuumiervorgang kann die Vakuumkammer mit einem Deckel luftdicht verschlossen werden, sodass über die Vakuumpumpe das notwendige Vakuum innerhalb der geschlossenen Vakuumkammer erzeugt werden kann.

    [0031] Für das Versiegeln eines eingelegten Beutels dient ein innerhalb der Vakuumkammer vorgesehener Schweißbalken, der sich in Schubladeneinschubrichtung über die gesamte Kammerbreite erstreckt. Ein mit Lebensmitteln befüllter Beutel wird zum Vakuumieren in die Kammer eingelegt, wobei der Beutel auf dem Schweißbalken abgelegt wird und die Beutelöffnung über den Schweißbalken zum Kammerrand hin übersteht.

    [0032] Nach dem Entlüften der Vakuumkammer im Betrieb wird der Schweißbalken gegen eine Andruckfläche gepresst und durch Zuführung der Schweißenergie verschweißt. Für das Anpressen des Beutels gegen die Anpressfläche sind entsprechende Hubzylinder vorgesehen, die den Schweißbalken in vertikaler Richtung nach oben bzw. unten verlagern. Als Vakuumpumpe werden üblicherweise ölgeschmierte Drehschiebervakuumpumpen eingesetzt, welche aufgrund von Herstellerangaben in bestimmten Wartungsintervallen einen Ölwechsel erfordern. Die vorgestellte erfindungsgemäße Vakuumpumpe soll jedoch ohne einen Ölwechsel über die gesamte Lebensdauer auskommen.

    [0033] Zu diesem Zweck ist in den üblicherweise notwendigen Ventilblock wenigstens ein Filterelement integriert, das die aus der Vakuumkammer angesaugte Luft filtert und dadurch Verunreinigungen der Vakuumpumpe bzw. des verwendeten Pumpenöls verhindert.

    [0034] Fig. 1 zeigt eine Darstellung der hinteren Seitenwand 10 der Vakuumschublade. Erkennbar ist der in den Innenraum der Vakuumschublade hineinreichende Anschlussstutzen 20, dessen kreisrunde Deckelfläche 21 eine zentrale Durchgangsöffnung 23 und mehrere ringförmig um die Durchgangsöffnung 23 angeordnete kleinere Bohrungen 22 umfasst. Über die Öffnungen 22, 23 kann das in der Vakuumkammer vorliegende Luftvolumen angesaugt und in Richtung der Vakuumpumpe befördert werden. Die Saugleitung gelangt durch eine hinter dem Anschlussstutzen 20 liegende Bohrung der Kammerwand 10 zur Wandungsrückseite.

    [0035] Fig. 2 zeigt die entsprechende Rückseite 11 der Kammerwandung, wobei hier im Bereich der Bohrung und des durchgeführten Anschlussstutzens 20 der Ventilblockkorpus 30 montiert ist. Am hinteren Ende des Ventilblocks 30 ist der Anschluss 31 für die Saugleitung der Vakuumpumpe erkennbar. Durch die Verschraubung des Anschlussstutzen 20 mit dem passenden Gewinde des Ventilblockkorpus 30 kann der Ventilblock 30 unter Umständen ausreichend an der Kammerwand 10 befestigt und stabilisiert werden.

    [0036] Zur detaillierten Beschreibung des erfindungsgemäßen Ventilblocks 30 der Vakuumschublade wird auf die Explosionsdarstellung der Fig. 3 verwiesen. Erkennbar ist hier der Anschlussstutzen 20 des Vakuumbehälters, der ebenfalls in Fig. 1 zu sehen war. Der Anschlussstutzen 20 wird über das Schraubgewinde mit dem passenden Gegengewinde des Anschlussstutzens des Ventilblocks 30 verschraubt.

    [0037] Das zylinderförmige Filterelement 40 lässt sich in den rohrförmigen Kanal 36 des Ventilblockes 30 einsetzen, der Anschlussstutzen 20 wird anschließend mit dem Ventilkorpus 30 über das vorgesehene Gewinde im Bereich des Kanals 36 verschraubt. Die Schraubverbindung wird zusätzlich über den O-Ring 50 gegenüber der Innenfläche der Kammerwand 10 abgedichtet. Der O-Ring 51 dichtet die Saugleitung gegenüber der äußeren Wandung 11 ab.

    [0038] Weiterhin umfasst der Ventilbock ein linkes und rechtes Magnetventil 32, 33, wobei das linke Magnetventil 32 zur Schaltung der Hubzylinder für die Betätigung des Schweißbalkens verantwortlich ist und das rechte Magnetventil 33 für die Schaltung des Volumenstroms aus der Vakuumkammer in Richtung der Vakuumpumpe dient. Am hinteren Ende des Ventilblocks ist ebenfalls der Anschluss 31 für die Vakuumpumpe erkennbar. Auf der Oberseite des Ventilblocks 30 sitzt ein Anschlussstutzen 34, an dem ein Schlauch befestigbar ist, der zu einem Drucksensor führt, wobei dieser Drucksensor die Durchflussmenge vom Anschlussstutzen 20 aus der Vakuumkammer zur Vakuumpumpe erfasst und bei Abweichungen auf entsprechende Einlagerungen innerhalb des Filterelementes 40 schließt. Durch eine gegebenenfalls vorhandene Auswerteeinheit können die Messwerte des Drucksensors ausgewertet und bei Bedarf ein entsprechendes Servicesignal generiert werden, das dem Nutzer die Notwendigkeit eines anstehenden Filterwechsels anzeigt.

    [0039] Weiterhin sind auf der Vorder- und Oberseite des Ventilblocks 30 Lüftungsöffnungen 35 erkennbar, über die die Vakuumkammer nach beendetem Vakuumiervorgang belüftet werden kann.

    [0040] Diverse Schnittdarstellungen bzw. Detaildarstellungen des Ventilblocks der Fig. 3 sind den Figuren 4 zu entnehmen. Der Schnittdarstellung der Fig. 4a ist erneut die Verschraubung des Anschlussstutzens 20 mit der Verschraubung 37 des Ventilblockes zu entnehmen. Durch Abschrauben der ersten Verschraubung 20 erhält der Nutzer Zugang zum Filterelement 40 vom Innenraum der Vakuumkammer.

    [0041] Ein alternatives Ausführungsbeispiel des Ventilblocks ist der Fig. 5 zu entnehmen. Hierbei wird anstatt eines zylinderförmigen Filterelementes ein Flachfilter 41 verwendet, der ebenfalls zwischen der Verschraubung des Filters 20 und der Verschraubung des Ventilblocks 37 eingesetzt wird. Eine Detailansicht der Verschraubung des Ventilblocks 37 ist der Fig. 6 zu entnehmen. Dabei ist erkennbar, dass die Oberfläche der Verschraubung 37 mit radial verlaufenden Rippen 39 versehen ist, die sternförmig um die zentrale Bohrung der Verschraubung angeordnet sind und ein Anlegen des eingesetzten Filterelementes 41 auf die Fläche der Verschraubung 37 verhindern.

    [0042] Um einen gleichflächigen Durchfluss über den Filterquerschnitt zu gewährleisten, wird diesem ein Drahtgitter 27 vorgeordnet. Dieses sorgt gleichzeitig dafür, dass bei Umkehrung des Volumenstroms der Filter 41 nicht in die Vakuumkammer gedrückt wird.

    [0043] Für beide Varianten der Fig. 4 und 5 kann entweder ein Drucksensor 34 zur Erkennung von Filterverunreinigungen eingesetzt werden, oder alternativ auf ein federbelastetes Ventil 50 zurückgegriffen werden, wie es im Ausführungsbeispiel der Figuren 4 gezeigt ist. Das federvorgespannte Ventil 50 schließt bei Verunreinigungen des Filters die Saugleitung zur Vakuumpumpe um Beschädigung der Vakuumpumpe zu verhindern. Das Ventil 50 bietet somit einen direkten und mechanischen Schutz für die Vakuumpumpe, auf einen zusätzlichen Drucksensor kann demnach verzichtet werden.

    [0044] Das federvorgespannte Ventil 50 schließt über die Sperrdichtung 51 die Saugleitung, sobald der Filter verstopft und durch das Vakuum die Feder 52 zusammengedrückt wird.


    Ansprüche

    1. Vakuumschublade zum Vakuumieren von Lebensmitteln mit einer verschliessbaren Vakuumkammer und wenigstens einer Vakuumpumpe, deren Saugleitung über mindestens einen Ventilblock mit der Vakuumkammer verbunden ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der wenigstens eine Ventilblock (30) mindestens ein integriertes Filterelement (40, 41) zur Filterung der Saugleitung umfasst , wobei der Filter (40) vom Innenraum der Vakuumkammer zugänglich ist.
     
    2. Vakuumkammer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Filterelement (41) ein Flachfilter, insbesondere eine Filtermatte oder eine Filtermembran ist.
     
    3. Vakuumkammer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilblock (30) wenigstens einen Anschluss für einen Drucksensor (34) zur Messung der Durchflussmenge in der Saugleitung aufweist, wobei vorzugsweise Mittel vorgesehen sind, die bei Überschreiten einer definierten Durchflussmenge ein Servicesignal zur Indikation eines notwendigen Filterwechsels generieren.
     
    4. Vakuumschublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Filterelement (40, 41) wenigstens ein Gitterelement (27), vorzugsweise ein Drahtgewebe, in Saugrichtung vorgeordnet ist, wobei das Gitterelement (27) insbesondere im Bereich des kammerseitigen Anschlussstutzen (20) des Ventilblockes (30) sitzt.
     
    5. Vakuumschublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein in der Kammerwanne innenliegender Anschlussstutzen (20) des Ventilblockes (30) lösbar mit dem hinter der Kammerwandung (10) liegenden Ventilblockkorpus (30) verbunden ist, idealerweise mit einem Schraubgewinde (37) des Ventilblockes (30) verschraubt ist und/oder durch einen Bajonettverschluss und/oder durch einen Schnapphaken verbunden ist.
     
    6. Vakuumschublade nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Filterelement (40, 41) im Saugkanal hinter dem lösbaren Anschlussstutzen (20) liegt.
     
    7. Vakuumschublade nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Filterelement (40, 41) zugewandte Fläche der für den Anschlussstutzen (20) vorgesehenen Verschraubung (37) ein oder mehrere Abstandshalter umfasst, vorzugsweise in Form radial nach außen verlaufender Rippen (39), um ein vollständiges Anlegen des Filterelementes (40, 41), insbesondere Flachfilterelementes, an die Fläche der Verschraubung (37) im Saugbetrieb zu unterbinden.
     
    8. Vakuumschublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilblock (30) wenigstens ein federvorgespanntes Ventil (50) umfasst, dass die Saugleitung bei Verunreinigungen verschließt.
     
    9. Verwendung einer Vakuumschublade gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8 für ein Möbel, insbesondere für ein Küchenmöbel.
     
    10. Küchenmöbel mit einer Vakuumschublade gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8.
     


    Claims

    1. A vacuum drawer for vacuum-packing food with a closable vacuum chamber and at least one vacuum pump whose suction line is connected with the vacuum chamber by at least one valve block,
    characterized in
    that the at least one valve block (30) comprises at least one integrated filter element (40, 41) for filtering the suction line, wherein the filter (40) is accessible from the interior space of the vacuum chamber.
     
    2. The vacuum chamber according to any of the preceding claims, characterized in that the at least one filter element (41) is a flat filter, in particular a filter mat or a filter membrane.
     
    3. The vacuum chamber according to any of the preceding claims, characterized in that the valve block (30) includes at least one port for a pressure sensor (34) for measuring the flow rate in the suction line, wherein there are preferably provided means which upon exceedance of a defined flow rate generate a service signal for indicating a necessary filter change.
     
    4. The vacuum drawer according to any of the preceding claims, characterized in that at least one grating element (27), preferably a wire mesh, is arranged upstream of the filter element (40, 41) in suction direction, wherein the grating element (27) is seated in particular in the region of the chamber-side connecting port (20) of the valve block (30).
     
    5. The vacuum drawer according to any of the preceding claims, characterized in that a connecting port (20) of the valve block (30), which is located on the inside of the chamber trough, is releasably connected with the valve block body (30) located behind the chamber wall (10), ideally is screwed to a screw thread (37) of the valve block (30) and/or is connected thereto by a bayonet lock and/or by a snap hook.
     
    6. The vacuum drawer according to claim 5, characterized in that the at least one filter element (40, 41) is located behind the releasable connecting port (20) in the suction channel.
     
    7. The vacuum drawer according to claim 6, characterized in that the surface of the screw connection provided for the connecting port (20), which faces the filter element (40, 41), comprises one or more spacers, preferably in the form of ribs (39) extending radially to the outside, in order to inhibit full contact of the filter element (40, 41), in particular flat filter element, with the surface of the screw connection (37) in the suction mode.
     
    8. The vacuum drawer according to any of the preceding claims, characterized in that the valve block (30) comprises at least one spring-biased valve (50) which closes the suction line in the case of impurities.
     
    9. Use of a vacuum drawer according to any of claims 1 to 8 for a piece of furniture, in particular for a piece of kitchen furniture.
     
    10. Kitchen furniture with a vacuum drawer according to any of claims 1 to 8.
     


    Revendications

    1. Tiroir à vide destiné à mettre sous vide des denrées alimentaires, comportant une chambre à vide fermable et au moins une pompe à vide dont la conduite d'aspiration est reliée à la chambre à vide par au moins un bloc de soupapes,
    caractérisé en ce que
    ledit au moins un bloc de soupapes (30) comprend au moins un élément filtrant (40, 41) intégré pour le filtrage de la conduite d'aspiration, le filtre (40) étant accessible de l'espace intérieur de la chambre à vide.
     
    2. Chambre à vide selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que ledit au moins un élément filtrant (41) est un filtre plat, en particulier une natte filtrante ou une membrane filtrante.
     
    3. Chambre à vide selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le bloc de soupapes (30) comprend au moins un raccord pour un capteur de pression (34) pour mesurer le débit dans la conduite d'aspiration, des moyens étant prévus de préférence qui lors du dépassement d'un débit défini génèrent un signal de service pour indiquer un changement de filtre nécessaire.
     
    4. Tiroir à vide selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un élément de grille (27), de préférence un tissu métallique, est placé en amont de l'élément filtrant (40, 41) en direction d'aspiration, l'élément de grille (27) étant situé in particulier dans la région de la tubulure de raccordement (20) côté chambre du bloc de soupapes (30).
     
    5. Tiroir à vide selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une tubulure de raccordement (20) située à l'intérieur de la cuve de chambre est reliée de façon amovible au corps du bloc de soupapes (30) situé derrière la paroi de chambre (10), idéalement est vissée à un filetage (37) du bloc de soupapes (30) et/ou est reliée par une fermeture à baïonnette et/ou par un crochet d'encliquetage.
     
    6. Tiroir à vide selon la revendication 5, caractérisé en ce que ledit au moins un élément filtrant (40, 41) est situé derrière la tubulure de raccordement (20) amovible dans le canal d'aspiration.
     
    7. Tiroir à vide selon la revendication 6, caractérisé en ce que la surface du raccord à vis (37) prévu pour la tubulure de raccordement (20), qui fait face à l'élément filtrant (40, 41), comporte un ou plusieurs écarteurs, de préférence sous forme de nervures (39) s'étendant radialement vers l'extérieur, afin d'éviter un contact complet de l'élément filtrant (40, 41), en particulier de l'élément filtrant plat, avec la surface du raccord à vis (37) en mode aspiration.
     
    8. Tiroir à vide selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bloc de soupapes (30) comporte au moins une soupape (50) sollicitée par ressort, qui ferme la conduite d'aspiration en cas d'impuretés.
     
    9. Utilisation d'un tiroir à vide selon l'une quelconque des revendications 1 à 8 pour un meuble, en particulier pour un meuble de cuisine.
     
    10. Meuble de cuisine avec un tiroir à vide selon l'une quelconque des revendications 1 à 8.
     




    Zeichnung


























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente