VERSTELLVORRICHTUNG ZUM VERSTELLEN, INSBESONDERE ZUM VERSCHIEBEN UND/ODER ZUM ÖFFNEN UND SCHLIESSEN WENIGSTENS EINER SCHUBLADE, EINER KLAPPE, EINER TÜR ODER DERGLEICHEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbel mit einer Verstellvorrichtung zum Verstellen, insbesondere zum Verschieben und/oder zum Öffnen und Schließen wenigstens einer Schublade, mit wenigstens einer elektromotorischen Antriebseinheit, welche auf ein Übertragungsmittel zum Verstellen der wenigstens einen Schublade, einen Klappe, einen Tür oder dergleichen einwirkt.

Stand der Technik

[0002] Eine solche Verstellvorrichtung ist beispielsweise aus der DE 91 13 223 U1 bekannt. Als Übertragungsmittel dient dabei ein Reibrad, dessen Drehachse senkrecht zur Ausfahrrichtung der Schublade liegt und im Bereich unterhalb der jeweiligen Schublade angeordnet ist. Die Schublade weist dabei an ihrer Unterseite, beziehungsweise ihrem Boden, eine Leiste oder dergleichen auf, an welcher das Reibrad reibschlüssig anliegt. Je nach Drehrichtung der elektromotorischen Antriebseinheit und damit des Reibrades wird die Schublade ein- oder ausgefahren.

[0003] DE 85 12 340 U1 offenbart einen Hochschrank mit einer eingebauten Medienwand für Projektions- und/oder sonstige Demonstrationszwecke. Der Hochschrank weist einen aus mehreren Teilstücken bestehenden und teleskopartig aus- und einfahrbaren Teleskopträger auf, der gemäß einem Ausführungsbeispiel elektromechanish mittels eines Steigungskabels aus- und einfahrbar ist.

[0004] DE 75 16 286 U1 offenbar eine Antriebsvorrichtung für Doppel-Wischanlagen für Scheiben, insbesondere für Scheiben von Fahrzeugen, Booten und dergleichen. Es ist ein elektrischer Antriebsmotor vorgesehen. Als Übertragungsmittel dient ein Steigungskabel, das nach dem Prinzip einer Zahnstange arbeitet.

[0005] Aus DE 75 34 188 U1 ist ein Fensterheber für Fahrzeuge aller Art bekannt. Der Fensterheber arbeitet mit einem Steigungskabel und verfügt über einen elektrischen Antrieb.

Problem

[0006] Bei dieser aus dem Stand der Technik bekannten Verstellvorrichtung zum Verschieben einer Schublade tritt ein übermäßig hoher Verschleiß des Reibrades auf, so dass es zu Fehlfunktionen der Verstellvorrichtung kommt. Solche Fehlfunktionen treten dann auf, wenn das Reibrad nicht mehr genügend Reibung auf die an der Unterseite beziehungsweise dem Boden der Schublade angeordnete Leiste ausübt. Der fehlende Reibschluss bewirkt dann, dass die Schublade nicht mehr ordnungsgemäß geöffnet beziehungsweise geschlossen werden kann.

[0007] Weiterhin ist aus der DE 11 44 892 A ein Schreibtisch bekannt. Dieser weist einen Unterkasten mit Schubladen und in der Tischplatte angeordnete Wähltasten für Vorwärts- und Rückwärtsausschub der Schubladen auf. Ein Motor treibt dabei über eine Welle und ein Kettenrad eine Kette an, welche über ein weiteres Kettenrad und eine weitere Welle ein Antriebszahnrad in Umdrehungen versetzt. Das Antriebszahnrad greift in eine an der Unterseite einer Schublade befestigte Zahnstange ein, wodurch die Schubladen in Öffnungs- und Schließstellung verfahren werden können.

[0008] Bei diesem Stand der Technik erweisen sich die vielen Einzelteile der Vorrichtung als nachteilig, da dadurch die gesamte Vorrichtung sehr störanfällig wird.

Aufgabenstellung

[0009] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Möbel der eingangs genannten Art zu schaffen, mittels welcher ein problemloses und fehlerfreies Verstellen einer Schublade über die gesamte Lebensdauer gewährleistet ist.

Erfindung und vorteilhafte Wirkungen

[0010] Diese Aufgabe wird durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0011] Um das Übertragungsmittel besonders leichtgängig zu lagern und auch vor äußeren Einflüssen zu schützen, ist ein Führungsrohr für das Übertragungsmittel vorgesehen. Dieses erstreckt sich vorzugsweise über den gesamten Verfahrweg des Übertragungsmittels.

[0012] Dabei weist das Führungsrohr eine Öffnung auf, über welche der Antrieb auf das Übertragungsmittel einwirkt. Durch diese Maßnahme ist ein Verstellen der Schublade gewährleistet, wobei die Beeinträchtigung durch äußere Einflüsse minimiert ist.

[0013] Erfindungsgemäß ist das Führungsrohr entlang der Führungsschiene zurückgeführt, wodurch der Platzbedarf der erfindungsgemäßen Vorrichtung nochmals minimiert ist.

[0014] Als besonders vorteilhaft hat sich dabei erwiesen, dass das Führungsrohr an der Führungsschiene angelenkt ist. Dadurch ist das Führungsrohr in seiner Lage fixiert und auch bei eventuell auftretenden Erschütterungen ein sicheres Verstellen der Schublade gewährleistet und die Störanfälligkeit minimiert.

[0015] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung finden sich in den Unteransprüchen.

[0016] Dadurch, dass ein in einer Führung verschiebbar angeordnetes Übertragungsmittel vorgesehen ist, auf welches die Antriebseinheit einwirkt, treten lediglich vernachlässigbare Verschleißerscheinungen in Folge von Reibung auf, so dass das Verschieben des Möbelteils über seine gesamte Lebensdauer gewährleistet ist. Auch ist die Störanfälligkeit in erheblichem Maße minimiert, da die zum Verstellen notwendigen Einzelteile gegenüber dem Stand der Technik erheblich reduziert sind.

[0017] Nach einer ersten vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung wird als Übertragungsmittel ein Steigungskabel verwendet. Solche Steigungskabel haben neben dem vernachlässigbaren Verschleiß den Vorteil, dass sie zur Anordnung an dem Möbel beziehungsweise dem Möbelteil keine großen Anforderungen an den Platzbedarf stellen, da sie sehr klein bauen. Zudem ergibt sich durch die Flexibilität der Übertragungsmittel der Vorteil, dass sie in unterschiedlichen Anordnungen an dem Möbel befestigt werden können.

[0018] In vorteilhafter Weise weist die Antriebseinheit ein Ritzel auf, welches in das Steigungskabel eingreift und somit die Rotationsbewegung einer Antriebswelle des Antriebes in eine Translationsbewegung des Steigungskabels umwandelt. Dadurch ist es ermöglicht, dass ein Verstellen, insbesondere ein Verschieben, beispielsweise zum Öffnen und Schließen der Schublade ermöglicht ist.

[0019] Alternativ ist es auch möglich, dass ein Zug-Druck-Kabel als Übertragungsmittel vorgesehen ist. Auch solche Zug-Druck-Kabel können in einfacher Weise durch einen Antrieb zum Verstellen der Schublade genutzt werden. Als einfachstes Beispiel dazu kann an dem antriebsseitigen Ende des Zug-Druck-Kabels eine Zahnstange angeordnet sein, die ebenfalls durch ein auf einer Antriebswelle des Antriebs gelagertes Ritzel translatorisch verschoben werden kann und somit ihre Bewegung auf das Zug-Druck-Kabel und damit die Schublade überträgt.

[0020] Als vorteilhaft hat sich ebenfalls erwiesen, dass der Antrieb selbsthemmend ausgebildet ist. Durch diese Maßnahme ist es ermöglicht, dass das Möbelteil im normalen Betriebszustand der Verstellvorrichtung nicht manuell verschiebbar ist. Somit ist ein wirkungsvoller Diebstahlschutz für in der Schublade gelagerte Gegenstände gegeben,
da ein Verstellen nur durch die elektromotorisch betätigbare Verstellvorrichtung möglich ist.

[0021] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Übertragungsmittel in der Führungsschiene der Schublade dienenden Führung angeordnet. Durch diese Maßnahme ist der Platzbedarf für die Verstellvorrichtung nochmals minimiert, da das Übertragungsmittel in dem Hohlraum der Führungsschiene oder dergleichen Führung angeordnet ist und somit keinerlei zusätzlicher Platzbedarf für das Übertragungsmittel notwendig ist.

[0022] Damit insbesondere beim Einbau der erfindungsgemäßen Vorrichtung eine exakte Justierung möglich ist, ist an der Führung beziehungsweise der Führungsschiene eine Einstelleinrichtung vorgesehen. Mittels dieser Einstelleinrichtung kann die Vorrichtung beim Einbau in ihrer optimalen Lage fixiert werden, in welcher ein leichtgängiges Verstellen der Schublade möglich ist.

[0023] Dabei hat es sich als sinnvoll erwiesen, diese Einstelleinrichtung als Langloch auszubilden, welches mit einer entsprechenden Schraub- oder Klemmverbindung korrespondiert. Solche Verbindungen sind einfach und ohne großen Material- und Kostenaufwand herstellbar.

[0024] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Übertragungsmittel zum einen an der wenigstens einen Schublade und zum anderen an dem Möbel fixiert. Dadurch ist gewährleistet, dass die Schublade auch über einen längeren Betrieb der Verstellvorrichtung immer wieder in seine ursprüngliche Ausgangsposition verfährt und sich nicht innerhalb oder an dem Möbel falsch positioniert. Solche Fehlpositionierungen können insbesondere bei nicht ordnungsgemäß geschlossenen Schubladen
zu Verletzungen führen, da die Blende der Schublade nicht mehr mit der Möbeloberfläche fluchtet, sondern von dieser hervorsteht.

[0025] Damit ein besonders gleichmäßiges Verstellen der wenigstens einen Schublade Möbelteils gewährleistet ist, sind jeweils wenigstens zwei Übertragungsmittel zum Verstellen der Schublade vorgesehen.

[0026] Weiterhin hat es sich als vorteilhaft erwiesen, dass das Übertragungsmittel bei einer Schublade am Schubladenboden angeordnet ist. Durch die kompakte Bauweise des Übertragungsmittels ergibt sich dadurch keinerlei Beeinträchtigung der Bauhöhe der Schublade. Somit ist eine effiziente Stauraumausnutzung der Schublade gewährleistet.

[0027] Dabei hat es sich als vorteilhaft erwiesen, das Übertragungsmittel mittig am Schubladenboden anzuordnen. Insbesondere wenn nur ein Übertragungsmittel eingesetzt wird, ist dadurch ein gleichmäßiges Verschieben der Schublade ermöglicht.

[0028] Weiterhin hat es sich als vorteilhaft erwiesen, das Übertragungsmittel im hinteren Bereich des Schubladenbodens anzuordnen, da dadurch der Verfahrweg der Schublade maximiert ist.

[0029] Alternativ ist es natürlich auch möglich, das Übertragungsmittel seitlich am Schubladenboden anzuordnen, insbesondere dann, wenn zwei Übertragungsmittel eingesetzt werden. Dabei sollten die beiden Übertragungsmittel gegenüberliegend seitlich an der Schublade angeordnet sein. Dadurch ist ein besonders gleichmäßiges Verschieben der Schublade gewährleistet, wodurch ein gleichmäßiger Krafteintrag beim Verschieben der Schublade ermöglicht ist.

[0030] Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Übertragungsmittel in einer zur Führung der Schublade dienenden Führungsschiene angeordnet. Diese Ausführung ist sehr effizient, da dadurch das Übertragungsmittel keinerlei Platz im Schubladenraum beansprucht. Auch durch diese Maßnahme ist der Stauraum weiter maximiert. Insbesondere bei einem Steigungskabelantrieb ist dieser in den hohlen Führungsschienen besonders einfach zu verlegen.

[0031] Nach einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der elektromotorische Antrieb an dem Möbel befestigt. Dadurch ist keinerlei Energieaufwand nötig, um den elektromotorischen Antrieb selbst zu bewegen.

[0032] Alternativ kann es natürlich auch vorgesehen sein, den elektromotorischen Antrieb an der zu verstellenden Schublade zu befestigen. Dies kann insbesondere bei Reparaturen oder Wartungsarbeiten an dem Antrieb vorteilhaft sein, da dieser dann leicht zugänglich ist.

[0033] Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, den elektromotorischen Antrieb im Bereich zwischen Möbel und der Schublade anzuordnen. Diese Anordnung genügt insbesondere optischen Ansprüchen, da der Antrieb in jeder Stellung der verstellbaren Schublade unsichtbar bleibt.

[0034] Damit die verstellbare Schublade auch bei Fehlfunktionen der Verstellvorrichtung, insbesondere des Übertragungsmittels beziehungsweise des elektromotorischen Antriebes betätigbar bleibt, ist der elektromotorische Antrieb von dem Übertragungsmittel und/oder das Übertragungsmittel von der Schublade abkoppelbar.

[0035] Weiterhin hat es sich als vorteilhaft erwiesen, dass ein an der Schublade befestigter Mitnehmer mit dem Übertragungsmittel verbunden ist. Die Bewegung des Übertragungsmittels wird durch den Mitnehmer auf die Schublade übertragen.

[0036] Bei der Verwendung von zwei Übertragungsmitteln ist es vorgesehen, Mitnehmer an zwei unterschiedlichen Stellen an der Schublade zu befestigen. Dadurch ist ebenfalls ein gleichmäßiges und störungsfreies Verstellen der Schublade gewährleistet.

[0037] Weiterhin ist es vorgesehen, dass die Schublade bei einem Defekt der Verstellvorrichtung manuell, vorzugsweise durch Drücken oder Ziehen, verstellt werden kann.

Ausführungsbeispiele

[0038] Weitere Ziele, Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles anhand der Zeichnungen. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

[0039] Es zeigen:

Figuren 1 bis 3

einen Schrank mit einer möglichen Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung zum translatorischen Verschieben einer Schublade in verschiedenen Ansichten,

Figuren 4 bis 6

eine an einer Schublade angeordnete Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in Art eines Steigungskabelantriebes in verschiedenen Ansichten,

Figuren 7 bis 9

eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in Art eines Steigungskabelantriebes für Schubladen in verschiedenen Ansichten.

[0040] In den Figuren 1 bis 3 ist ein Möbel 3 dargestellte, in dem eine Schublade 2 verschiebbar aufgenommen ist. Diese Schublade 2 ist mittels einer Antriebseinheit 4 einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 30 innerhalb des Möbels 3 elektromotorisch öffnen- und verschließbar.

[0041] Die Figuren 4 bis 6 zeigen einen an dem Möbel 3, beziehungsweise dem als Schublade 2 ausgebildeten Möbelteil 1 angeordnete Verstellvorrichtung 30, bei der die Übertragungsmittel 5 als in Führungsrohren 12 verfahrbare Steigungskabel 7 ausgebildet sind. Die Steigungskabel 7 sind an ihrem einen Ende mit einem Mitnehmer 20 am hinteren Bereich der Schublade 2 befestigt. Durch die Befestigung der Mitnehmer 20 im hinteren Bereich der Schublade 2 ist ein maximales Ausfahren der Schublade 2 aus dem Möbel 3 gewährleistet.

[0042] Im geschlossenen Zustand der Schublade 2 sind die Steigungskabel 7 fast vollständig - mit Ausnahme des an dem Mitnehmer 20 angelenkten Bereichs - in dem jeweiligen Führungsrohr 12 aufgenommen. Wird nun der Antrieb 4 aktiviert, so werden die Steigungskabel 7 mittels eines Übertragungsgliedes 13 aus ihren Führungsrohren 12 herausgefahren. Durch die Anlenkung der Steigungskabel 7 mittels der Mitnehmer 20 an die Schublade 2 wird dadurch auch die Schublade 2 aus einer Schließstellung gemäß den Figuren 6 bis 8 in eine (nicht dargestellte) Öffnungsstellung verfahren. Zum Schließen der Schublade 2 wird der Antrieb 4 reversiert, so dass das Übertragungsglied 13 seine Drehrichtung ändert und die Steigungskabel 7 wieder in die Führungsrohre 12 verfährt, bis die Schublade 2 ihre Schließstellung gemäß den Figuren 6 bis 8 erreicht hat.

[0043] In den Figuren 7 bis 9 ist eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung dargestellt.

[0044] Dabei ist in Figur 7 eine Verstellvorrichtung 30 für eine nicht dargestellte Schublade gezeigt. Diese Verstellvorrichtung 30 besteht im Wesentlichen aus zwei Führungsschienen 15, welche zwischen einem Möbel und einer darin gelagerten Schublade anordnenbar sind. An der in Figur 7 dargestellten hinteren Führungsschiene 15 ist der Antrieb 4 für die Verstellvorrichtung 30 angeordnet. Der Antrieb 4 wirkt mittels eines Ritzels 14 direkt auf ein Steigungskabel 7, welches innerhalb der Führungsschiene 15 hin und her verschiebbar ist. Mittels einer Antriebswelle 6 wirkt der Antrieb 4 in gleicher Weise auf ein in der anderen Führungsschiene 15 hin und her verschiebbar gelagertes Steigungskabel 7. Die Steigungskabel 7 sind mit einem nicht dargestellten Mitnehmer an den Führungsschienen 15 angelenkt, so dass ihre Bewegung auf die Führungsschienen übertragen wird.

[0045] Die Steigungskabel 7 sind dabei in einem Führungsrohr 12 geführt, wodurch sie vor äußeren Einflüssen geschützt sind. Die Führungsrohre 12 sind dabei entlang der Führungsschienen 15 zurückgeführt, so dass sich eine kompakte Bauweise der gesamten Verstellvorrichtung 30 ergibt. Die Führungsrohre 12 weisen dabei Befestigungsmittel 32 auf, mit welchen sie an der Schublade beziehungsweise dem Möbel befestigbar sind. Auch weisen die Führungsschienen 15 Befestigungselemente 31 auf, mittels welchen die Verstellvorrichtung 30 zwischen einem Möbel und einer Schublade fixierbar ist. Dabei werden die Befestigungselemente 31 an dem Möbel fixiert, während die Führungsschienen 15 an der nicht dargestellten Schublade befestigt werden.

[0046] In der in Figur 7 dargestellten Position ist die Verstellvorrichtung 30 in ihrer geschlossenen Stellung gezeigt. Die Steigungskabel 7 sind dabei zum größten Teil in an den Führungsschienen 15 zurückgeführten Führungsrohren 12 eingeschoben.

[0047] Wird nun der Antrieb 4 zum Verfahren der Verstellvorrichtung 30 in ihre Öffnungsstellung gemäß Figur 9 aktiviert, so greifen Ritzel 14 in die Steigungskabel 7 ein. Die Rotationsbewegung des Antriebs 4 wird dadurch in eine Translationsbewegung der Steigungskabel 7 umgewandelt. Dabei werden die in den an den Führungsschiene 15 zurückgeführten Führungsrohren 12 befindlichen Steigungskabel 7 in die Führungsschiene 15 hinein verfahren. Auch innerhalb der Führungsschienen 15 ist dabei ein Führungsrohr 12 für die Steigungskabel 7 vorgesehen, um sie vor äußeren Einflüssen und Beschädigungen zu schützen.

[0048] Um die gesamte Verstellvorrichtung 30 wieder aus ihrer Öffnungsposition gemäß Figur 9 in die Schließposition gemäß Figur 7 zu verfahren, wird der Antrieb 4 reversiert, so dass die Steigungskabel 7 aus dem in der Führungsschiene 15 befindlichen Führungsrohr 12 wieder in das an der Führungsschiene 15 zurückgeführte Führungsrohr 12 verschoben werden.

Bezugszeichenliste

[0049] 

1

Möbelteil

2

Schublade

3

Möbel

4

Antriebsmotor

5

Übertragungsmittel

6

Antriebswelle

7

Steigungskabel

11

Schubladenboden

12

Führungsrohr

13

Übertragungsglied

14

Ritzel

15

Führungsschiene

20

Mitnehmer

25

Befestigungselement

28

Antriebswelle

30

Verstellvorrichtung

31

Befestigungselement

32

Befestigungselement

Ansprüche

1. Möbel mit einer Schublade mit einer Verstellvorrichtung zum Öffnen und Schließen der Schublade (2), welche in dem Möbel (3), angeordnet ist, mit wenigstens einer elektromotorischen Antriebseinheit (4), welche auf ein Übertragungsmittel (5) zum Verstellen der Schublade (2) einwirkt, wobei ein in einer Führung verschiebbar angeordnetes Übertragungsmittel (5) vorgesehen ist, auf welches die Antriebseinheit (4) einwirkt und mit der Schublade in Verbindung steht, wobei ein Führungsrohr (6) für das Übertragungsmittel (5) vorgesehen ist, welches sich vorzugsweise über den gesamten Verfahrweg des Übertragungsmittels (5) erstreckt, das Führungsrohr (6) eine Öffnung aufweist, über welche die Antriebseinheit (4) auf das Übertragungsmittel (5) einwirkt und wobei das Führungsrohr entlang einer Führungsschiene (15) der Schublade zurückgeführt ist.

2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Steigungskabel (7) als Übertragungsmittel (5) vorgesehen ist.

3. Möbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (4) ein Ritzel (14) aufweist, welches in das Steigungskabel eingreift.

4. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zug-Druck-Kabel als Übertragungsmittel (5) vorgesehen ist.

5. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (4) selbsthemmend ausgebildet ist.

6. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsmittel (5) in der Führungsschiene (15) der Schublade (2), angeordnet ist.

7. Möbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Führung beziehungsweise Führungsschiene (15) eine Einstelleinrichtung zum Justieren der Verstellvorrichtung vorgesehen ist.

8. Möbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung als Langloch ausgebildet ist, welches mit einer entsprechenden Schraub- oder Klemmverbindung korrespondiert.

9. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsmittel (5) zum einen an der Schublade (2) und zum anderen an dem Möbel fixiert ist.

10. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Übertragungsmittel (5) für das Verstellen der Schublade vorgesehen sind.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsmittel (5) bei einer Schublade (2) am Schubladenboden (11) angeordnet ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsmittel (5) hinten am Schubladenboden (11) angeordnet ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsmittel (5) mittig am Schubladenboden (11) angeordnet ist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsmittel (5) seitlich am Schubladenboden (11) angeordnet ist.

15. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (4) an dem Möbel (3) befestigt ist.

16. Möbel nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (4) im Bereich zwischen Möbel (3) und der Schublade (2) angeordnet ist.

17. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (4) vom Übertragungsmittel (5) und/oder das Übertragungsmittel (5) von der Schublade (2) abkoppelbar ausgebildet ist.

18. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein an der Schublade (2) befestigter Mitnehmer (20) mit dem Übertragungsmittel (5) verbunden ist und so die Bewegung des Übertragungsmittels (5) auf die Schublade (2) überträgt.

19. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schublade (2) bei einem Defekt der Verstellvorrichtung manuell, vorzugsweise durch Drücken oder Ziehen an der Schublade (2)verstellt werden kann.

Claims

1. Piece of furniture with a drawer, with a displacement device for opening and closing the drawer (2), which is arranged in the piece of furniture (3), with at least one electric motor drive means (4), which acts on a transmission unit (5) for displacing the drawer (2), wherein a transmission unit (5) is envisaged to be displaceably arranged in a guide, upon which the drive means (4) acts and is connected with the drawer, wherein a guide tube (6) for the transmission unit (5) is envisaged, which preferably extends across the entire displacement path of the transmission unit (5), the guide tube (6) comprises an opening via which the drive means (4) acts on the transmission unit (5), and wherein the guide tube is returned along a guide rail (15) of the drawer.

2. Piece of furniture according to claim 1, characterised in that a transmission cable (7) is envisaged as the transmission unit (5).

3. Piece of furniture according to claim 2, characterised in that the drive means (4) comprises a pinion (14) that engages the transmission cable.

4. Piece of furniture according to claim 1, characterised in that a pull/push cable is envisaged as the transmission unit (5).

5. Piece of furniture according to one of the preceding claims, characterised in that the drive (4) is designed to be self-locking.

6. Piece of furniture according to one of the preceding claims, characterised in that the transmission unit (5) is arranged in the guide rail (15) of the drawer (2).

7. Piece of furniture according to claim 6, characterised in that an adjustment means for adjusting the displacement device is envisaged on the guide or the guide rail (15).

8. Piece of furniture according to claim 7, characterised in that the adjustment means is designed as an elongated hole, which corresponds to a respective screw or clamping connection.

9. Piece of furniture according to one of the preceding claims, characterised in that the transmission unit (5) is firstly fixed to the drawer (2) and secondly to the piece of furniture.

10. Piece of furniture according to one of the preceding claims, characterised in that at least two transmission units (5) are envisaged for displacing the drawer.

11. Device according to one of the preceding claims, characterised in that the transmission unit (5) is arranged on the drawer bottom (11) of a drawer (2).

12. Device according to claim 12, characterised in that the transmission unit (5) is arranged at the rear of the drawer bottom (11).

13. Device according to claim 12, characterised in that the transmission unit (5) is arranged centrally on the drawer bottom (11).

14. Device according to claim 12, characterised in that the transmission unit (5) is arranged to the side of the drawer bottom (11).

15. Piece of furniture according to one of the preceding claims, characterised in that the drive (4) is fitted to the piece of furniture (3).

16. Piece of furniture according to claim 15, characterised in that the drive (4) is arranged in the area between the piece of furniture (3) and the drawer (2).

17. Piece of furniture according to one of the preceding claims, characterised in that the drive (4) is formed to be uncoupled from the transmission unit (5) and/or the transmission unit (5) from the drawer (2).

18. Piece of furniture according to one of the preceding claims, characterised in that a followed (20) fitted to the drawer (2) is connected with the transmission unit (5) and transmits the movement of the transmission unit (5) to the drawer (2) in this way.

19. Piece of furniture according to one of the preceding claims, characterised in that the drawer (2) can be displaced manually, preferably by pressing or pulling the drawer (2), if the displacement device becomes defective.

Revendications

1. Meuble comprenant un tiroir pourvu d'un dispositif de déplacement pour ouvrir et fermer le tiroir (2) placé dans le meuble (3), avec au moins une unité d'entraînement électromotrice (4) qui agit sur un moyen de transmission (5) pour déplacer le tiroir (2),
un moyen de transmission (5) étant prévu monté mobile dans un guide et sur lequel agit l'unité d'entraînement (4) et qui est en liaison avec le tiroir,
un tube de guidage (6) étant prévu pour le moyen de transmission (5), lequel s'étend de préférence sur l'intégralité du parcours de déplacement du moyen de transmission (5), le tube de guidage (6) comprenant une ouverture par l'intermédiaire de laquelle l'unité d'entraînement (4) agit sur le moyen de transmission (5) et
le tube de guidage étant ramené le long d'un rail de guidage (15) du tiroir.

2. Meuble selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu un câble d'entraînement (7) réalisé sous la forme d'un moyen de transmission (5).

3. Meuble selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'unité d'entraînement (4) comprend un pignon (14) qui s'engrène dans le câble d'entraînement.

4. Meuble selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu un câble de poussée et de traction réalisé sous la forme d'un moyen de transmission (5).

5. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'entraînement (4) est conçu autobloquant.

6. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moyen de transmission (5) est disposé dans le rail de guidage (15) du tiroir (2).

7. Meuble selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'un dispositif de réglage permettant d'ajuster le dispositif de déplacement est prévu sur le guide ou sur le rail de guidage (15).

8. Meuble selon la revendication 7, caractérisé en ce que le dispositif de réglage est réalisé sous la forme d'un trou oblong qui coopère avec une liaison par vissage ou serrage correspondante.

9. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moyen de transmission (5) est fixé d'une part au tiroir (2) et d'autre part au meuble.

10. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins deux moyens de transmission (5) sont prévus pour le déplacement du tiroir.

11. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moyen de transmission (5), dans le cas d'un tiroir (2), est disposé sur le fond (11) du tiroir.

12. Dispositif selon la revendication 12, caractérisé en ce que le moyen de transmission (5) est disposé à l'arrière sur le fond (11) du tiroir.

13. Dispositif selon la revendication 12, caractérisé en ce que le moyen de transmission (5) est disposé de manière centrale sur le fond (11) du tiroir.

14. Dispositif selon la revendication 12, caractérisé en ce que le moyen de transmission (5) est disposé sur le côté du fond (11) du tiroir.

15. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'entraînement (4) est fixé sur le meuble (3).

16. Meuble selon la revendication 15, caractérisé en ce que l'entraînement (4) est disposé dans la zone située entre le meuble (3) et le tiroir (2).

17. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'entraînement (4) est conçu pour pouvoir être découplé du moyen de transmission (5) et/ou le moyen de transmission (5) est conçu pour pouvoir être découplé du tiroir (2).

18. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un entraîneur (20) fixé sur le tiroir (2) est relié au moyen de transmission (5) et transmet ainsi le mouvement du moyen de transmission (5) au tiroir (2).

19. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tiroir (2), en cas de dysfonctionnement du dispositif de déplacement, peut être déplacé manuellement, de préférence en appuyant ou en tirant sur le tiroir (2).

Zeichnung