(19) |
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(11) |
EP 1 796 511 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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22.02.2017 Patentblatt 2017/08 |
(22) |
Anmeldetag: 16.09.2005 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2005/010013 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2006/029894 (23.03.2006 Gazette 2006/12) |
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(54) |
VERSTELLVORRICHTUNG ZUM VERSTELLEN, INSBESONDERE ZUM VERSCHIEBEN UND/ODER ZUM ÖFFNEN
UND SCHLIESSEN WENIGSTENS EINER SCHUBLADE, EINER KLAPPE, EINER TÜR ODER DERGLEICHEN
DISPLACEMENT DEVICE FOR DISPLACING, IN PARTICULAR SLIDING AND/OR OPENING AND CLOSING
AT LEAST ONE DRAWER, LID, DOOR OR SIMILAR
DISPOSITIF DE DEPLACEMENT POUR DEPLACER ET NOTAMMENT POUR FAIRE COULISSER ET/OU POUR
OUVRIR ET FERMER AU MOINS UN TIROIR, UN ABATTANT, UNE PORTE OU UN ELEMENT SIMILAIRE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
17.09.2004 DE 102004045567
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.06.2007 Patentblatt 2007/25 |
(73) |
Patentinhaber: Grass GmbH |
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6973 Höchst (AT) |
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(72) |
Erfinder: |
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- BLÜCHER, Martin
35625 Hüttenberg-Weidenhausen (DE)
- GUTIERREZ, Carmelo
35630 Ehringshausen (DE)
- KEUL, Stefan
35435 Wißmar (DE)
- SCHMIDT, Thomas
35410 Hungen-Rodheim (DE)
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(74) |
Vertreter: Otten, Roth, Dobler & Partner mbB Patentanwälte |
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Großtobeler Straße 39 88276 Berg / Ravensburg 88276 Berg / Ravensburg (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-U- 7 516 286 DE-U1- 8 512 340
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DE-U- 7 534 188 DE-U1- 9 412 144
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbel mit einer Verstellvorrichtung zum Verstellen, insbesondere
zum Verschieben und/oder zum Öffnen und Schließen wenigstens einer Schublade, mit
wenigstens einer elektromotorischen Antriebseinheit, welche auf ein Übertragungsmittel
zum Verstellen der wenigstens einen Schublade, einen Klappe, einen Tür oder dergleichen
einwirkt.
Stand der Technik
[0002] Eine solche Verstellvorrichtung ist beispielsweise aus der
DE 91 13 223 U1 bekannt. Als Übertragungsmittel dient dabei ein Reibrad, dessen Drehachse senkrecht
zur Ausfahrrichtung der Schublade liegt und im Bereich unterhalb der jeweiligen Schublade
angeordnet ist. Die Schublade weist dabei an ihrer Unterseite, beziehungsweise ihrem
Boden, eine Leiste oder dergleichen auf, an welcher das Reibrad reibschlüssig anliegt.
Je nach Drehrichtung der elektromotorischen Antriebseinheit und damit des Reibrades
wird die Schublade ein- oder ausgefahren.
[0003] DE 85 12 340 U1 offenbart einen Hochschrank mit einer eingebauten Medienwand für Projektions- und/oder
sonstige Demonstrationszwecke. Der Hochschrank weist einen aus mehreren Teilstücken
bestehenden und teleskopartig aus- und einfahrbaren Teleskopträger auf, der gemäß
einem Ausführungsbeispiel elektromechanish mittels eines Steigungskabels aus- und
einfahrbar ist.
[0004] DE 75 16 286 U1 offenbar eine Antriebsvorrichtung für Doppel-Wischanlagen für Scheiben, insbesondere
für Scheiben von Fahrzeugen, Booten und dergleichen. Es ist ein elektrischer Antriebsmotor
vorgesehen. Als Übertragungsmittel dient ein Steigungskabel, das nach dem Prinzip
einer Zahnstange arbeitet.
[0005] Aus
DE 75 34 188 U1 ist ein Fensterheber für Fahrzeuge aller Art bekannt. Der Fensterheber arbeitet mit
einem Steigungskabel und verfügt über einen elektrischen Antrieb.
Problem
[0006] Bei dieser aus dem Stand der Technik bekannten Verstellvorrichtung zum Verschieben
einer Schublade tritt ein übermäßig hoher Verschleiß des Reibrades auf, so dass es
zu Fehlfunktionen der Verstellvorrichtung kommt. Solche Fehlfunktionen treten dann
auf, wenn das Reibrad nicht mehr genügend Reibung auf die an der Unterseite beziehungsweise
dem Boden der Schublade angeordnete Leiste ausübt. Der fehlende Reibschluss bewirkt
dann, dass die Schublade nicht mehr ordnungsgemäß geöffnet beziehungsweise geschlossen
werden kann.
[0007] Weiterhin ist aus der
DE 11 44 892 A ein Schreibtisch bekannt. Dieser weist einen Unterkasten mit Schubladen und in der
Tischplatte angeordnete Wähltasten für Vorwärts- und Rückwärtsausschub der Schubladen
auf. Ein Motor treibt dabei über eine Welle und ein Kettenrad eine Kette an, welche
über ein weiteres Kettenrad und eine weitere Welle ein Antriebszahnrad in Umdrehungen
versetzt. Das Antriebszahnrad greift in eine an der Unterseite einer Schublade befestigte
Zahnstange ein, wodurch die Schubladen in Öffnungs- und Schließstellung verfahren
werden können.
[0008] Bei diesem Stand der Technik erweisen sich die vielen Einzelteile der Vorrichtung
als nachteilig, da dadurch die gesamte Vorrichtung sehr störanfällig wird.
Aufgabenstellung
[0009] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Möbel der eingangs genannten
Art zu schaffen, mittels welcher ein problemloses und fehlerfreies Verstellen einer
Schublade über die gesamte Lebensdauer gewährleistet ist.
Erfindung und vorteilhafte Wirkungen
[0010] Diese Aufgabe wird durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
[0011] Um das Übertragungsmittel besonders leichtgängig zu lagern und auch vor äußeren Einflüssen
zu schützen, ist ein Führungsrohr für das Übertragungsmittel vorgesehen. Dieses erstreckt
sich vorzugsweise über den gesamten Verfahrweg des Übertragungsmittels.
[0012] Dabei weist das Führungsrohr eine Öffnung auf, über welche der Antrieb auf das Übertragungsmittel
einwirkt. Durch diese Maßnahme ist ein Verstellen der Schublade gewährleistet, wobei
die Beeinträchtigung durch äußere Einflüsse minimiert ist.
[0013] Erfindungsgemäß ist das Führungsrohr entlang der Führungsschiene zurückgeführt, wodurch
der Platzbedarf der erfindungsgemäßen Vorrichtung nochmals minimiert ist.
[0014] Als besonders vorteilhaft hat sich dabei erwiesen, dass das Führungsrohr an der Führungsschiene
angelenkt ist. Dadurch ist das Führungsrohr in seiner Lage fixiert und auch bei eventuell
auftretenden Erschütterungen ein sicheres Verstellen der Schublade gewährleistet und
die Störanfälligkeit minimiert.
[0015] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung finden sich in den Unteransprüchen.
[0016] Dadurch, dass ein in einer Führung verschiebbar angeordnetes Übertragungsmittel vorgesehen
ist, auf welches die Antriebseinheit einwirkt, treten lediglich vernachlässigbare
Verschleißerscheinungen in Folge von Reibung auf, so dass das Verschieben des Möbelteils
über seine gesamte Lebensdauer gewährleistet ist. Auch ist die Störanfälligkeit in
erheblichem Maße minimiert, da die zum Verstellen notwendigen Einzelteile gegenüber
dem Stand der Technik erheblich reduziert sind.
[0017] Nach einer ersten vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung wird als Übertragungsmittel
ein Steigungskabel verwendet. Solche Steigungskabel haben neben dem vernachlässigbaren
Verschleiß den Vorteil, dass sie zur Anordnung an dem Möbel beziehungsweise dem Möbelteil
keine großen Anforderungen an den Platzbedarf stellen, da sie sehr klein bauen. Zudem
ergibt sich durch die Flexibilität der Übertragungsmittel der Vorteil, dass sie in
unterschiedlichen Anordnungen an dem Möbel befestigt werden können.
[0018] In vorteilhafter Weise weist die Antriebseinheit ein Ritzel auf, welches in das Steigungskabel
eingreift und somit die Rotationsbewegung einer Antriebswelle des Antriebes in eine
Translationsbewegung des Steigungskabels umwandelt. Dadurch ist es ermöglicht, dass
ein Verstellen, insbesondere ein Verschieben, beispielsweise zum Öffnen und Schließen
der Schublade ermöglicht ist.
[0019] Alternativ ist es auch möglich, dass ein Zug-Druck-Kabel als Übertragungsmittel vorgesehen
ist. Auch solche Zug-Druck-Kabel können in einfacher Weise durch einen Antrieb zum
Verstellen der Schublade genutzt werden. Als einfachstes Beispiel dazu kann an dem
antriebsseitigen Ende des Zug-Druck-Kabels eine Zahnstange angeordnet sein, die ebenfalls
durch ein auf einer Antriebswelle des Antriebs gelagertes Ritzel translatorisch verschoben
werden kann und somit ihre Bewegung auf das Zug-Druck-Kabel und damit die Schublade
überträgt.
[0020] Als vorteilhaft hat sich ebenfalls erwiesen, dass der Antrieb selbsthemmend ausgebildet
ist. Durch diese Maßnahme ist es ermöglicht, dass das Möbelteil im normalen Betriebszustand
der Verstellvorrichtung nicht manuell verschiebbar ist. Somit ist ein wirkungsvoller
Diebstahlschutz für in der Schublade gelagerte Gegenstände gegeben,
da ein Verstellen nur durch die elektromotorisch betätigbare Verstellvorrichtung möglich
ist.
[0021] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Übertragungsmittel
in der Führungsschiene der Schublade dienenden Führung angeordnet. Durch diese Maßnahme
ist der Platzbedarf für die Verstellvorrichtung nochmals minimiert, da das Übertragungsmittel
in dem Hohlraum der Führungsschiene oder dergleichen Führung angeordnet ist und somit
keinerlei zusätzlicher Platzbedarf für das Übertragungsmittel notwendig ist.
[0022] Damit insbesondere beim Einbau der erfindungsgemäßen Vorrichtung eine exakte Justierung
möglich ist, ist an der Führung beziehungsweise der Führungsschiene eine Einstelleinrichtung
vorgesehen. Mittels dieser Einstelleinrichtung kann die Vorrichtung beim Einbau in
ihrer optimalen Lage fixiert werden, in welcher ein leichtgängiges Verstellen der
Schublade möglich ist.
[0023] Dabei hat es sich als sinnvoll erwiesen, diese Einstelleinrichtung als Langloch auszubilden,
welches mit einer entsprechenden Schraub- oder Klemmverbindung korrespondiert. Solche
Verbindungen sind einfach und ohne großen Material- und Kostenaufwand herstellbar.
[0024] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Übertragungsmittel
zum einen an der wenigstens einen Schublade und zum anderen an dem Möbel fixiert.
Dadurch ist gewährleistet, dass die Schublade auch über einen längeren Betrieb der
Verstellvorrichtung immer wieder in seine ursprüngliche Ausgangsposition verfährt
und sich nicht innerhalb oder an dem Möbel falsch positioniert. Solche Fehlpositionierungen
können insbesondere bei nicht ordnungsgemäß geschlossenen Schubladen
zu Verletzungen führen, da die Blende der Schublade nicht mehr mit der Möbeloberfläche
fluchtet, sondern von dieser hervorsteht.
[0025] Damit ein besonders gleichmäßiges Verstellen der wenigstens einen Schublade Möbelteils
gewährleistet ist, sind jeweils wenigstens zwei Übertragungsmittel zum Verstellen
der Schublade vorgesehen.
[0026] Weiterhin hat es sich als vorteilhaft erwiesen, dass das Übertragungsmittel bei einer
Schublade am Schubladenboden angeordnet ist. Durch die kompakte Bauweise des Übertragungsmittels
ergibt sich dadurch keinerlei Beeinträchtigung der Bauhöhe der Schublade. Somit ist
eine effiziente Stauraumausnutzung der Schublade gewährleistet.
[0027] Dabei hat es sich als vorteilhaft erwiesen, das Übertragungsmittel mittig am Schubladenboden
anzuordnen. Insbesondere wenn nur ein Übertragungsmittel eingesetzt wird, ist dadurch
ein gleichmäßiges Verschieben der Schublade ermöglicht.
[0028] Weiterhin hat es sich als vorteilhaft erwiesen, das Übertragungsmittel im hinteren
Bereich des Schubladenbodens anzuordnen, da dadurch der Verfahrweg der Schublade maximiert
ist.
[0029] Alternativ ist es natürlich auch möglich, das Übertragungsmittel seitlich am Schubladenboden
anzuordnen, insbesondere dann, wenn zwei Übertragungsmittel eingesetzt werden. Dabei
sollten die beiden Übertragungsmittel gegenüberliegend seitlich an der Schublade angeordnet
sein. Dadurch ist ein besonders gleichmäßiges Verschieben der Schublade gewährleistet,
wodurch ein gleichmäßiger Krafteintrag beim Verschieben der Schublade ermöglicht ist.
[0030] Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Übertragungsmittel
in einer zur Führung der Schublade dienenden Führungsschiene angeordnet. Diese Ausführung
ist sehr effizient, da dadurch das Übertragungsmittel keinerlei Platz im Schubladenraum
beansprucht. Auch durch diese Maßnahme ist der Stauraum weiter maximiert. Insbesondere
bei einem Steigungskabelantrieb ist dieser in den hohlen Führungsschienen besonders
einfach zu verlegen.
[0031] Nach einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der elektromotorische
Antrieb an dem Möbel befestigt. Dadurch ist keinerlei Energieaufwand nötig, um den
elektromotorischen Antrieb selbst zu bewegen.
[0032] Alternativ kann es natürlich auch vorgesehen sein, den elektromotorischen Antrieb
an der zu verstellenden Schublade zu befestigen. Dies kann insbesondere bei Reparaturen
oder Wartungsarbeiten an dem Antrieb vorteilhaft sein, da dieser dann leicht zugänglich
ist.
[0033] Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, den elektromotorischen Antrieb im
Bereich zwischen Möbel und der Schublade anzuordnen. Diese Anordnung genügt insbesondere
optischen Ansprüchen, da der Antrieb in jeder Stellung der verstellbaren Schublade
unsichtbar bleibt.
[0034] Damit die verstellbare Schublade auch bei Fehlfunktionen der Verstellvorrichtung,
insbesondere des Übertragungsmittels beziehungsweise des elektromotorischen Antriebes
betätigbar bleibt, ist der elektromotorische Antrieb von dem Übertragungsmittel und/oder
das Übertragungsmittel von der Schublade abkoppelbar.
[0035] Weiterhin hat es sich als vorteilhaft erwiesen, dass ein an der Schublade befestigter
Mitnehmer mit dem Übertragungsmittel verbunden ist. Die Bewegung des Übertragungsmittels
wird durch den Mitnehmer auf die Schublade übertragen.
[0036] Bei der Verwendung von zwei Übertragungsmitteln ist es vorgesehen, Mitnehmer an zwei
unterschiedlichen Stellen an der Schublade zu befestigen. Dadurch ist ebenfalls ein
gleichmäßiges und störungsfreies Verstellen der Schublade gewährleistet.
[0037] Weiterhin ist es vorgesehen, dass die Schublade bei einem Defekt der Verstellvorrichtung
manuell, vorzugsweise durch Drücken oder Ziehen, verstellt werden kann.
Ausführungsbeispiele
[0038] Weitere Ziele, Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung
ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles anhand
der Zeichnungen. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale
für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der vorliegenden
Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren
Rückbeziehung.
[0039] Es zeigen:
- Figuren 1 bis 3
- einen Schrank mit einer möglichen Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung
zum translatorischen Verschieben einer Schublade in verschiedenen Ansichten,
- Figuren 4 bis 6
- eine an einer Schublade angeordnete Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung
in Art eines Steigungskabelantriebes in verschiedenen Ansichten,
- Figuren 7 bis 9
- eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in Art eines Steigungskabelantriebes
für Schubladen in verschiedenen Ansichten.
[0040] In den Figuren 1 bis 3 ist ein Möbel 3 dargestellte, in dem eine Schublade 2 verschiebbar
aufgenommen ist. Diese Schublade 2 ist mittels einer Antriebseinheit 4 einer erfindungsgemäßen
Vorrichtung 30 innerhalb des Möbels 3 elektromotorisch öffnen- und verschließbar.
[0041] Die Figuren 4 bis 6 zeigen einen an dem Möbel 3, beziehungsweise dem als Schublade
2 ausgebildeten Möbelteil 1 angeordnete Verstellvorrichtung 30, bei der die Übertragungsmittel
5 als in Führungsrohren 12 verfahrbare Steigungskabel 7 ausgebildet sind. Die Steigungskabel
7 sind an ihrem einen Ende mit einem Mitnehmer 20 am hinteren Bereich der Schublade
2 befestigt. Durch die Befestigung der Mitnehmer 20 im hinteren Bereich der Schublade
2 ist ein maximales Ausfahren der Schublade 2 aus dem Möbel 3 gewährleistet.
[0042] Im geschlossenen Zustand der Schublade 2 sind die Steigungskabel 7 fast vollständig
- mit Ausnahme des an dem Mitnehmer 20 angelenkten Bereichs - in dem jeweiligen Führungsrohr
12 aufgenommen. Wird nun der Antrieb 4 aktiviert, so werden die Steigungskabel 7 mittels
eines Übertragungsgliedes 13 aus ihren Führungsrohren 12 herausgefahren. Durch die
Anlenkung der Steigungskabel 7 mittels der Mitnehmer 20 an die Schublade 2 wird dadurch
auch die Schublade 2 aus einer Schließstellung gemäß den Figuren 6 bis 8 in eine (nicht
dargestellte) Öffnungsstellung verfahren. Zum Schließen der Schublade 2 wird der Antrieb
4 reversiert, so dass das Übertragungsglied 13 seine Drehrichtung ändert und die Steigungskabel
7 wieder in die Führungsrohre 12 verfährt, bis die Schublade 2 ihre Schließstellung
gemäß den Figuren 6 bis 8 erreicht hat.
[0043] In den Figuren 7 bis 9 ist eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung
dargestellt.
[0044] Dabei ist in Figur 7 eine Verstellvorrichtung 30 für eine nicht dargestellte Schublade
gezeigt. Diese Verstellvorrichtung 30 besteht im Wesentlichen aus zwei Führungsschienen
15, welche zwischen einem Möbel und einer darin gelagerten Schublade anordnenbar sind.
An der in Figur 7 dargestellten hinteren Führungsschiene 15 ist der Antrieb 4 für
die Verstellvorrichtung 30 angeordnet. Der Antrieb 4 wirkt mittels eines Ritzels 14
direkt auf ein Steigungskabel 7, welches innerhalb der Führungsschiene 15 hin und
her verschiebbar ist. Mittels einer Antriebswelle 6 wirkt der Antrieb 4 in gleicher
Weise auf ein in der anderen Führungsschiene 15 hin und her verschiebbar gelagertes
Steigungskabel 7. Die Steigungskabel 7 sind mit einem nicht dargestellten Mitnehmer
an den Führungsschienen 15 angelenkt, so dass ihre Bewegung auf die Führungsschienen
übertragen wird.
[0045] Die Steigungskabel 7 sind dabei in einem Führungsrohr 12 geführt, wodurch sie vor
äußeren Einflüssen geschützt sind. Die Führungsrohre 12 sind dabei entlang der Führungsschienen
15 zurückgeführt, so dass sich eine kompakte Bauweise der gesamten Verstellvorrichtung
30 ergibt. Die Führungsrohre 12 weisen dabei Befestigungsmittel 32 auf, mit welchen
sie an der Schublade beziehungsweise dem Möbel befestigbar sind. Auch weisen die Führungsschienen
15 Befestigungselemente 31 auf, mittels welchen die Verstellvorrichtung 30 zwischen
einem Möbel und einer Schublade fixierbar ist. Dabei werden die Befestigungselemente
31 an dem Möbel fixiert, während die Führungsschienen 15 an der nicht dargestellten
Schublade befestigt werden.
[0046] In der in Figur 7 dargestellten Position ist die Verstellvorrichtung 30 in ihrer
geschlossenen Stellung gezeigt. Die Steigungskabel 7 sind dabei zum größten Teil in
an den Führungsschienen 15 zurückgeführten Führungsrohren 12 eingeschoben.
[0047] Wird nun der Antrieb 4 zum Verfahren der Verstellvorrichtung 30 in ihre Öffnungsstellung
gemäß Figur 9 aktiviert, so greifen Ritzel 14 in die Steigungskabel 7 ein. Die Rotationsbewegung
des Antriebs 4 wird dadurch in eine Translationsbewegung der Steigungskabel 7 umgewandelt.
Dabei werden die in den an den Führungsschiene 15 zurückgeführten Führungsrohren 12
befindlichen Steigungskabel 7 in die Führungsschiene 15 hinein verfahren. Auch innerhalb
der Führungsschienen 15 ist dabei ein Führungsrohr 12 für die Steigungskabel 7 vorgesehen,
um sie vor äußeren Einflüssen und Beschädigungen zu schützen.
[0048] Um die gesamte Verstellvorrichtung 30 wieder aus ihrer Öffnungsposition gemäß Figur
9 in die Schließposition gemäß Figur 7 zu verfahren, wird der Antrieb 4 reversiert,
so dass die Steigungskabel 7 aus dem in der Führungsschiene 15 befindlichen Führungsrohr
12 wieder in das an der Führungsschiene 15 zurückgeführte Führungsrohr 12 verschoben
werden.
Bezugszeichenliste
[0049]
- 1
- Möbelteil
- 2
- Schublade
- 3
- Möbel
- 4
- Antriebsmotor
- 5
- Übertragungsmittel
- 6
- Antriebswelle
- 7
- Steigungskabel
- 11
- Schubladenboden
- 12
- Führungsrohr
- 13
- Übertragungsglied
- 14
- Ritzel
- 15
- Führungsschiene
- 20
- Mitnehmer
- 25
- Befestigungselement
- 28
- Antriebswelle
- 30
- Verstellvorrichtung
- 31
- Befestigungselement
- 32
- Befestigungselement
1. Möbel mit einer Schublade mit einer Verstellvorrichtung zum Öffnen und Schließen der
Schublade (2), welche in dem Möbel (3), angeordnet ist, mit wenigstens einer elektromotorischen
Antriebseinheit (4), welche auf ein Übertragungsmittel (5) zum Verstellen der Schublade
(2) einwirkt, wobei ein in einer Führung verschiebbar angeordnetes Übertragungsmittel
(5) vorgesehen ist, auf welches die Antriebseinheit (4) einwirkt und mit der Schublade
in Verbindung steht, wobei ein Führungsrohr (6) für das Übertragungsmittel (5) vorgesehen
ist, welches sich vorzugsweise über den gesamten Verfahrweg des Übertragungsmittels
(5) erstreckt, das Führungsrohr (6) eine Öffnung aufweist, über welche die Antriebseinheit
(4) auf das Übertragungsmittel (5) einwirkt und wobei das Führungsrohr entlang einer
Führungsschiene (15) der Schublade zurückgeführt ist.
2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Steigungskabel (7) als Übertragungsmittel (5) vorgesehen ist.
3. Möbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (4) ein Ritzel (14) aufweist, welches in das Steigungskabel eingreift.
4. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zug-Druck-Kabel als Übertragungsmittel (5) vorgesehen ist.
5. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (4) selbsthemmend ausgebildet ist.
6. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsmittel (5) in der Führungsschiene (15) der Schublade (2), angeordnet
ist.
7. Möbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Führung beziehungsweise Führungsschiene (15) eine Einstelleinrichtung zum
Justieren der Verstellvorrichtung vorgesehen ist.
8. Möbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung als Langloch ausgebildet ist, welches mit einer entsprechenden
Schraub- oder Klemmverbindung korrespondiert.
9. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsmittel (5) zum einen an der Schublade (2) und zum anderen an dem
Möbel fixiert ist.
10. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Übertragungsmittel (5) für das Verstellen der Schublade vorgesehen
sind.
11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsmittel (5) bei einer Schublade (2) am Schubladenboden (11) angeordnet
ist.
12. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsmittel (5) hinten am Schubladenboden (11) angeordnet ist.
13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsmittel (5) mittig am Schubladenboden (11) angeordnet ist.
14. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsmittel (5) seitlich am Schubladenboden (11) angeordnet ist.
15. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (4) an dem Möbel (3) befestigt ist.
16. Möbel nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (4) im Bereich zwischen Möbel (3) und der Schublade (2) angeordnet ist.
17. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (4) vom Übertragungsmittel (5) und/oder das Übertragungsmittel (5) von
der Schublade (2) abkoppelbar ausgebildet ist.
18. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein an der Schublade (2) befestigter Mitnehmer (20) mit dem Übertragungsmittel (5)
verbunden ist und so die Bewegung des Übertragungsmittels (5) auf die Schublade (2)
überträgt.
19. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schublade (2) bei einem Defekt der Verstellvorrichtung manuell, vorzugsweise
durch Drücken oder Ziehen an der Schublade (2)verstellt werden kann.
1. Piece of furniture with a drawer, with a displacement device for opening and closing
the drawer (2), which is arranged in the piece of furniture (3), with at least one
electric motor drive means (4), which acts on a transmission unit (5) for displacing
the drawer (2), wherein a transmission unit (5) is envisaged to be displaceably arranged
in a guide, upon which the drive means (4) acts and is connected with the drawer,
wherein a guide tube (6) for the transmission unit (5) is envisaged, which preferably
extends across the entire displacement path of the transmission unit (5), the guide
tube (6) comprises an opening via which the drive means (4) acts on the transmission
unit (5), and wherein the guide tube is returned along a guide rail (15) of the drawer.
2. Piece of furniture according to claim 1, characterised in that a transmission cable (7) is envisaged as the transmission unit (5).
3. Piece of furniture according to claim 2, characterised in that the drive means (4) comprises a pinion (14) that engages the transmission cable.
4. Piece of furniture according to claim 1, characterised in that a pull/push cable is envisaged as the transmission unit (5).
5. Piece of furniture according to one of the preceding claims, characterised in that the drive (4) is designed to be self-locking.
6. Piece of furniture according to one of the preceding claims, characterised in that the transmission unit (5) is arranged in the guide rail (15) of the drawer (2).
7. Piece of furniture according to claim 6, characterised in that an adjustment means for adjusting the displacement device is envisaged on the guide
or the guide rail (15).
8. Piece of furniture according to claim 7, characterised in that the adjustment means is designed as an elongated hole, which corresponds to a respective
screw or clamping connection.
9. Piece of furniture according to one of the preceding claims, characterised in that the transmission unit (5) is firstly fixed to the drawer (2) and secondly to the
piece of furniture.
10. Piece of furniture according to one of the preceding claims, characterised in that at least two transmission units (5) are envisaged for displacing the drawer.
11. Device according to one of the preceding claims, characterised in that the transmission unit (5) is arranged on the drawer bottom (11) of a drawer (2).
12. Device according to claim 12, characterised in that the transmission unit (5) is arranged at the rear of the drawer bottom (11).
13. Device according to claim 12, characterised in that the transmission unit (5) is arranged centrally on the drawer bottom (11).
14. Device according to claim 12, characterised in that the transmission unit (5) is arranged to the side of the drawer bottom (11).
15. Piece of furniture according to one of the preceding claims, characterised in that the drive (4) is fitted to the piece of furniture (3).
16. Piece of furniture according to claim 15, characterised in that the drive (4) is arranged in the area between the piece of furniture (3) and the
drawer (2).
17. Piece of furniture according to one of the preceding claims, characterised in that the drive (4) is formed to be uncoupled from the transmission unit (5) and/or the
transmission unit (5) from the drawer (2).
18. Piece of furniture according to one of the preceding claims, characterised in that a followed (20) fitted to the drawer (2) is connected with the transmission unit
(5) and transmits the movement of the transmission unit (5) to the drawer (2) in this
way.
19. Piece of furniture according to one of the preceding claims, characterised in that the drawer (2) can be displaced manually, preferably by pressing or pulling the drawer
(2), if the displacement device becomes defective.
1. Meuble comprenant un tiroir pourvu d'un dispositif de déplacement pour ouvrir et fermer
le tiroir (2) placé dans le meuble (3), avec au moins une unité d'entraînement électromotrice
(4) qui agit sur un moyen de transmission (5) pour déplacer le tiroir (2),
un moyen de transmission (5) étant prévu monté mobile dans un guide et sur lequel
agit l'unité d'entraînement (4) et qui est en liaison avec le tiroir,
un tube de guidage (6) étant prévu pour le moyen de transmission (5), lequel s'étend
de préférence sur l'intégralité du parcours de déplacement du moyen de transmission
(5), le tube de guidage (6) comprenant une ouverture par l'intermédiaire de laquelle
l'unité d'entraînement (4) agit sur le moyen de transmission (5) et
le tube de guidage étant ramené le long d'un rail de guidage (15) du tiroir.
2. Meuble selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu un câble d'entraînement (7) réalisé sous la forme d'un moyen de transmission
(5).
3. Meuble selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'unité d'entraînement (4) comprend un pignon (14) qui s'engrène dans le câble d'entraînement.
4. Meuble selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu un câble de poussée et de traction réalisé sous la forme d'un moyen de
transmission (5).
5. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'entraînement (4) est conçu autobloquant.
6. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moyen de transmission (5) est disposé dans le rail de guidage (15) du tiroir (2).
7. Meuble selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'un dispositif de réglage permettant d'ajuster le dispositif de déplacement est prévu
sur le guide ou sur le rail de guidage (15).
8. Meuble selon la revendication 7, caractérisé en ce que le dispositif de réglage est réalisé sous la forme d'un trou oblong qui coopère avec
une liaison par vissage ou serrage correspondante.
9. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moyen de transmission (5) est fixé d'une part au tiroir (2) et d'autre part au
meuble.
10. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins deux moyens de transmission (5) sont prévus pour le déplacement du tiroir.
11. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moyen de transmission (5), dans le cas d'un tiroir (2), est disposé sur le fond
(11) du tiroir.
12. Dispositif selon la revendication 12, caractérisé en ce que le moyen de transmission (5) est disposé à l'arrière sur le fond (11) du tiroir.
13. Dispositif selon la revendication 12, caractérisé en ce que le moyen de transmission (5) est disposé de manière centrale sur le fond (11) du
tiroir.
14. Dispositif selon la revendication 12, caractérisé en ce que le moyen de transmission (5) est disposé sur le côté du fond (11) du tiroir.
15. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'entraînement (4) est fixé sur le meuble (3).
16. Meuble selon la revendication 15, caractérisé en ce que l'entraînement (4) est disposé dans la zone située entre le meuble (3) et le tiroir
(2).
17. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'entraînement (4) est conçu pour pouvoir être découplé du moyen de transmission
(5) et/ou le moyen de transmission (5) est conçu pour pouvoir être découplé du tiroir
(2).
18. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un entraîneur (20) fixé sur le tiroir (2) est relié au moyen de transmission (5) et
transmet ainsi le mouvement du moyen de transmission (5) au tiroir (2).
19. Meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tiroir (2), en cas de dysfonctionnement du dispositif de déplacement, peut être
déplacé manuellement, de préférence en appuyant ou en tirant sur le tiroir (2).
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