SCHALTBARES ABSTÜTZELEMENT FÜR EINEN VENTILTRIEB EINER BRENNKRAFTMASCHINE

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

[0001] Die Erfindung betrifft ein schaltbares Abstützelement für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse, das über seinen Außenmantel in einer Aufnahme der Brennkraftmaschine anordenbar ist und in dessen Bohrung ein axial bewegliches, mit seinem Kopf einen Rand des Gehäuses überragendes Innenelement verläuft, wobei dem Abstützelement Koppelmittel zum wahlweisen Koppeln des Innenelements in dessen axial ausgefahrener Position mit dem Gehäuse zugeordnet sind, welches Innenelement aus dem Gehäuse heraus durch wenigstens eine Lost-Motion-Feder beaufschlagt ist.

Hintergrund der Erfindung

[0002] Ein derartiges Abstützelement, hier hydraulischer Bauart, geht aus der als gattungsbildend betrachteten EP 1 411 214 A2 hervor. Nachteilig ist insbesondere dessen relativ große Bauhöhe, hervorgerufen u. a. durch die übereinander geschachtelte Anordnung von Lost-Motion-Feder, Koppelmechanismus und Hydraulikeinheit. Außerdem wird festgestellt, dass sich die im Innenelement angeordneten Kolben als Koppelmittel im Falle einer gewünschten Demontage (beispielsweise zur Einstellung des Koppelspiels) nur erschwert entfernen lassen.

[0003] Außerdem sind Lösungen vorbekannt, bei denen ein entsprechender Schieber als Koppelmittel lateral im Zylinderkopf angeordnet und im Koppelfall in eine entsprechende Eingriffsfläche des Abstützelements verlagerbar ist. Der Fachmann erkennt, dass hier aufwändige Änderungen am Zylinderkopfdesign erforderlich sind und dass eine derartige Vorrichtung seitlich unnötig viel Bauraum benötigt.

[0004] Ein abschaltbares Abstützelement mit einem Gehäuse und einem in diesem in einer Bohrung längsbeweglich angeordneten Innenelement ist in DE 10 2005 003 745 A1 gezeigt. Im Gehäuse ist ein Kolben in einer Hülse verschiebbar angeordnet und zum Koppeln in eine Aufnahme am Innenelement verlagerbar und zum Entkoppeln in der Aufnahme mit Hydraulikmittel beaufschlagbar.

[0005] In US 5 875 748 A ist eine Ventiltriebseinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Schaltmechanismus beschrieben, der in ein Abstützelement für einen Nockenfolger aufgenommen ist. Das Abstützelement weist ein zylindrisches Gehäuse mit einem in diesem axial beweglich angeordneten Innenelement auf. Der Schaltmechanismus umfasst Koppelmittel, die im Gehäuse in radialer Richtung in einer ersten Bohrungsanordnung verschiebbar angeordnet und in der Nocken-Grundkreisphase in eine korrespondierende zweite Bohrungsanordnung am Innenelement zum Koppeln von Gehäuse und Innenelement verlagerbar sind.

[0006] EP 1 143 120 A2 zeigt eine hydraulische Ventilspielausgleichseinrichtung mit einem Gehäuseelement und einer in diesem beweglich angeordneten Kolbenanordnung. Das Gehäuseelement weist eine Öffnung auf, in der ein zylindrisches Element angeordnet ist, das radial in eine Öffnung an der Kolbenanordnung hineinreicht, so dass diese an einer Verdrehung gegenüber dem Gehäuseelement im Wesentlichen gehindert ist.

[0007] Die Ventilspielausgleichsvorrichtung mit einem Gehäuseelement und einer in diesem beweglich angeordneten Kolbenanordnung gemäß EP 1 544 422 A1 weist ein Verriegelungsglied auf, das zwischen einer verriegelten und einer entriegelten Position verschiebbar ist, in der die Kolbenanordnung in dem Gehäuseelement frei beweglich ist. Dabei umfasst die Ventilspielausgleichsvorrichtung ein Federelement, das das Verriegelungsglied in die verriegelte oder in die entriegelte Position vorspannt, und ein steuerbares Betätigungsglied zum Verschieben des Verriegelungsglieds in die ent- bzw. verriegelte Position.

Aufgabe der Erfindung

[0008] Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Abstützelement der vorgenannten Gattung zu schaffen, bei dem die zitierten Nachteile beseitigt sind.

Lösung der Aufgabe

[0009] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass als Koppelmittel wenigstens ein Schieber vorgesehen ist, der im Entkoppelfall in einer radial oder sekantenartig verlaufenden Führung des Gehäuses positioniert ist und dem, ausgehend von seiner radial inneren Stirn, eine abgeflachte Oberseite immanent ist, über die er im Koppelfall mit einer abgeflachten Unterseite einer Ausnehmung im Außenmantel des Innenelements in Eingriff bringbar ist. Hierbei ist die Ausnehmung des Innenelements entweder als Querschlitz mit sekantenartig-geradem Schlitzgrund oder ringsegmentartig/sichelartig im Außenmantel des Innenelements auf der Seite des jeweiligen Schiebers als Koppelmittel ausgebildet. Zwischen Innenelement und Gehäuse ist eine Verdrehsicherung angeordnet. Als Verdrehsicherung ist ein Stift vorgesehen, der in einer Ausnehmung des Gehäuses befestigt ist und mit einer Längsaussparung am Innenelement kommuniziert. Der Stift weist eine von seiner radial inneren Stirnseite ausgehende, abgeflachte Unter- und Oberseite auf, die als beidendige Höhenanschläge mit gegenüberliegenden Anschlagflächen der Längsaussparung am Innenelement kommunizieren, wobei in der axial ausgefahrenen Anschlagposition des Innenelements eine Lagezuordnung der Schieber als Koppelmittel zu den Ausnehmungen des Innenelements gewährleistet ist.

[0010] Hierdurch sind die vorgenannten Nachteile beseitigt. Das anmeldungsgemäße Abstützelement baut axial relativ niedrig und erfordert auch in radialer Richtung keinen oder nur einen geringfügig erhöhten Bauraum, wobei nicht mit den aufwändigen Änderungen im Zylinderkopfbereich zu rechnen ist, wie im beschreibungseinleitend zitierten Stand der Technik aufgeführt.

[0011] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Abstützelement mit einer an sich bekannten hydraulischen Spielausgleichsvorrichtung versehen ist, wobei auch mechanische Spieleinstellvarianten denkbar und vorgesehen sind.

[0012] Der Erfindungsgedanke lässt sich zwar auch mit nur einem Schieber als Koppelmittel verwirklichen, jedoch ist es besonders vorteilhaft, wenn zwei sich diametral gegenüberliegende Schieber als Koppelmittel vorgesehen sind. Dabei ist insbesondere an kolbenartige Elemente gedacht, die, ausgehend von ihrer radial inneren Stirnseite, an ihrer Oberseite abgeflacht sind und gemäß einer besonders zweckmäßigen Fortbildung der Erfindung in eine Ausnehmung am Außenmantel des Innenelements eingreifen, welche Ausnehmung als Querschlitz mit sekantenartig-geradem Schlitzgrund dargestellt ist.

[0013] Alternativ kommt je Schieber als Koppelmittel auch ein Ringsegment oder eine sichelartige Gestaltung infrage, wobei auch an eine umlaufende oder teilumlaufende Ringnut am Außenmantel des Innenelements für den Koppelfall gedacht ist.

[0014] Selbstverständlich erschließen sich dem Fachmann an dieser Stelle noch weitere Ausbildungen der Koppelmittel. So können diese auch als Flachschieber o. dgl. ausgebildet sein. Ggf. ist auch eine Lösung denkbar und vorgesehen, bei der mehrere sternförmig umfangsverteilte Schieber als Koppelmittel im Gehäuse vorgesehen sind.

[0015] Aufgrund der vorgeschlagenen abgeflachten Koppelstruktur ist mit lediglich geringen Flächenpressungen im Koppelbereich zu rechnen.

[0016] Als einfaches und bauraumsparendes Verlagerungsmittel für den oder die Schieber in Koppelrichtung ist es vorgeschlagen, am Außenmantel des Gehäuses wenigstens eine klammerähnliche Feder zu applizieren, deren Endstücke auf äußere Stirnseiten der Schieber als Koppelmittel einwirken. Gleichzeitig kann über diese klammerähnliche Feder eine Verdrehsicherung für den oder die Schieber als Koppelmittel dargestellt werden, indem bspw. die Endstücke jeweils mit einer radienhaften Einwölbung o. dgl. versehen sind, welche Einwölbung dann in einem entsprechend komplementären Längsschlitz an der äußeren Stirnseite des Koppelmittel einsitzt. Alternativ kann es vorgesehen sein, "glatte" Endstücke in einem Umfangsschlitz je Schieber verlaufen zu lassen.

[0017] Vorteilhaft ist es zudem, wenn zwischen Innenelement und Gehäuse eine Verdrehsicherung wie ein Stift oder eine Kugel vorgesehen ist. Ggf. kann in diesem Bereich auch über Anflachungen das Innenelement gegenüber dem Gehäuse verdrehgesichert sein.

[0018] Im Falle der Verwendung eines Stiftes kann dieser in zweckmäßiger Konkretisierung der Erfindung mit einer abgeflachten Unter- und Oberseite versehen sein, so dass beidendige Höhenanschläge für das Innenelement gegenüber dem Gehäuse vorliegen. Ggf. kann auch nur ein einenendiger Höhenanschlag dargestellt sein.

[0019] Außerdem ist es denkbar und vorgesehen, über den Stift als Verdrehsicherung ein Koppelspiel einzustellen, das an dieser Stelle nicht näher erläutert werden muss, wobei dann im Montageprozess Stifte vorgehalten werden, die hinsichtlich einer Höhe ihrer Unterseite gruppiert sind.

[0020] Alternativ hierzu kann das Koppelspiel auch über hinsichtlich einer Höhe ihrer abgeflachten Oberseite gruppiert vorgehaltene Schieber eingestellt werden.

[0021] Eine Rückverlagerung der Schieber in Entkoppelrichtung vollständig in die Führung des Gehäuses ist zweckmäßigerweise über Hydraulikmittel vorgesehen. Dieses kann über eine Ringnut am Außenmantel des Gehäuses und wenigstens eine Querbohrung stirnseitig innen vor die entsprechenden Schieber geleitet werden.

[0022] Als Lost-Motion-Feder ist wenigstens eine Schraubendruckfeder o. dgl. vorgeschlagen, die einenends gegen eine Unterseite des Innenelements und anderenends gegen einen Boden des Gehäuses wirkt. Zur weiteren Verringerung der Bauhöhe kann der Grund des Innenelements auch gestuft ausgebildet sein, so dass die Lost-Motion-Feder zumindest teilumfänglich einen Hochdruckraum im Innenelement umschließt.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

[0023] Die Erfindung ist anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

einen Längsschnitt durch ein erfindungsgemäßes Abstützelement im Bereich dessen Schieber;

Figur 2

einen Längsschnitt nach Figur 1, um 90° gedreht mit Verdrehsicherung und die

Figur 3

einen vergrößert dargestellten Querschnitt durch das Abstützelement im Bereich der Schieber.

Ausführliche Beschreibung der Zeichnung

[0024] Dargestellt ist ein schaltbares Abstützelement 1 für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine. Dies besteht aus einem topfartigen Gehäuse 2, in dessen Bohrung 4 axial beweglich ein Innenelement 6 aufgenommen ist, das mit seinem Kopf 5 einen Rand 7 des Gehäuses 2 überragt. Der Kopf 5 ist Bestandteil eines in einer Bohrung 29 des Innenelements 6 eingebauten Druckkolbens 31 einer hydraulischen Spielausgleichsvorrichtung.

[0025] Der letztgenannte Druckkolben 31 hat an seinem kopffernen Bereich einen Quersteg 32 mit einem Rückschlagventil 33, das sich in Richtung zu einem darunter liegenden Hochdruckraum 35 öffnet, der durch einen Grund 34 des Innenelements 6 in kopfferne Richtung begrenzt ist.

[0026] Zwischen dem Grund 34 des Innenelements 6 und einem Boden 37 des Gehäuses 2 verläuft eine Lost-Motion-Feder 9, die als Federpaket ausgeführt ist.

[0027] Im Gehäuse 2 sind zwei sich diametral gegenüber liegende Schieber als Koppelmittel 8 appliziert. Diese sitzen in respektiven Führungen 10 des Gehäuses 2 und haben, ausgehend von ihrer jeweiligen radial inneren Stirn 11, gestufte Oberseiten 12.

[0028] Die Koppelmittel 8 sind in ihrem Koppelstatus dargestellt (Fig. 1), wobei die flachen Oberseiten 12 mit flachen Unterseiten 13 von entsprechenden Ausnehmungen 14 im Außenmantel 15 des Innenelements 6 kommunizieren. Die Ausnehmungen 14 sind, wie am besten aus Figur 3 ersichtlich ist, als Querschlitze mit sekantenartig-geradem Schlitzgrund 16 dargestellt.

[0029] Eine Verlagerung der Schieber als Koppelmittel 8 radial nach innen in ihre Koppelrichtung erfolgt über die Kraft einer bügelähnlichen, nach innen vorgespannten Feder 16a. Diese wirkt mit ihren Endstücken 18 auf äußere Stirnseiten 19 der Schieber als Koppelmittel 8 ein. Eine Führung und Verliersicherung für die Feder 16a ist über eine Umlaufnut 17 am Außenmantel 3 des Gehäuses 2 geschaffen, wobei die Endstücke 18 der Feder 16a, die hier radienhaft eingewölbt dargestellt sind, gleichzeitig formschlüssig in Längsschlitzen 20 der äußeren Stirnseiten 19 der Schieber als Koppelmittel 8 verlaufen. Somit ist eine einfache Verdrehsicherung für die Schieber als Koppelmittel 8 gegenüber ihren Führungen 10 geschaffen.

[0030] Gleichzeitig offenbaren die Figuren 2, 3, dass das Innenelement 6 über eine stiftartige Verdrehsicherung 21 gegenüber dem Gehäuse 2 gehalten ist. Diese Verdrehsicherung 21 verläuft ortsfest in einer Ausnehmung 22 im Gehäuse 2. Der Verdrehsicherung 21 ist, ausgehend von ihrer radial inneren Stirnseite 24, je eine abgeflachte Unter- und Oberseite 25, 26 immanent. Hierüber erfährt das Innenelement 6 eine Wegbegrenzung in dessen beide Verfahrrichtungen, wobei wahlweise auch im axial ausgefahrenen Zustand ein Koppelspiel der Koppelmittel 8 darstellbar ist. Aufgrund der letztgenannten Verdrehsicherung wird eine sichere Lagezuordnung der Schieber als Koppelmittel 8 gegenüber ihren Ausnehmungen 14 geschaffen.

[0031] Eine Rückverlagerung der Schieber als Koppelmittel 8 in Entkoppelrichtung ist über Hydraulikmittel vorgesehen. Hierbei verläuft am Außenmantel 3 des Gehäuses 2 eine Ringnut 38, von der aus zwei sich gegenüber liegende Querbohrungen 39 durch das Gehäuse 2 geführt sind, von denen das Hydraulikmittel in einen Ringraum vor die radial inneren Stirnen 11 der Schieber als Koppelmittel 8 leitbar ist. Wie zu erkennen ist, sind die radial inneren Stirnen 11 der Schieber als Koppelmittel 8 ballig ausgeführt, so dass eine "gute" Heranleitung des Hydraulikmittels gewährleistet ist.

[0032] Das dargestellte Gehäuse 2 kann massiv oder auch als tiefgezogenes bzw. fließgepresstes Leichtbauteil ausgebildet sein.

Liste der Bezugszahlen

1) Abstützelement	31)Druckkolben
2) Gehäuse	32)Quersteg
3) Außenmantel	33) Rückschlagventil
4) Bohrung	34)Grund
5) Kopf	35) Hochdruckraum
6) Innenelement	36) Unterseite
7) Rand	37) Boden
8) Koppelmittel (Schieber)	38)Ringnut
9) Lost-Motion-Feder	39)Querbohrung
10)Führung
11)Stirn
12)Oberseite
13) Unterseite
14)Ausnehmung
15)Außenmantel
16)Schlitzgrund
16a)Feder
17)Umlaufnut
18) Endstück
19)äußere Stirnseite
20) Längsschlitz
21)Verdrehsicherung
22)Ausnehmung
23)Längsaussparung
24) innere Stirnseite
25) Unterseite
26) Oberseite
27)Anschlagfläche
28)Anschlagfläche
29)Bohrung
30)Vorratsraum

Ansprüche

1. Schaltbares Abstützelement (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (2), das über seinen Außenmantel (3) in einer Aufnahme der Brennkraftmaschine anordenbar ist und in dessen Bohrung (4) ein axial bewegliches, mit seinem Kopf (5) einen Rand (7) des Gehäuses (2) überragendes Innenelement (6) verläuft, wobei dem Abstützelement (1) Koppelmittel (8) zum wahlweisen Koppeln des Innenelements (6) in dessen axial ausgefahrener Position mit dem Gehäuse (2) zugeordnet sind, welches Innenelement (6) aus dem Gehäuse (2) heraus durch wenigstens eine Lost-Motion-Feder (9) beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelmittel (8) als wenigstens zwei Schieber ausgebildet sind, die im Entkoppelfall jeweils in einer radial oder sekantenartig verlaufenden Führung (10) des Gehäuses (2) positioniert sind und denen, ausgehend von ihrer radial inneren Stirn (11), eine abgeflachte Oberseite (12) immanent ist, über die sie im Koppelfall mit einer abgeflachten Unterseite (13) zumindest einer Ausnehmung (14) im Außenmantel (15) des Innenelements (6) in Eingriff bringbar sind, wobei die Ausnehmung (14) des Innenelements (6) entweder als Querschlitz mit sekantenartig-geradem Schlitzgrund (16) oder ringsegmentartig/sichelartig im Außenmantel (15) des Innenelements (6) auf der Seite des jeweiligen Schiebers als Koppelmittel (8) dargestellt ist und zwischen Innenelement (6) und Gehäuse (2) eine Verdrehsicherung (21) appliziert ist und als Verdrehsicherung (21) ein Stift vorgesehen ist, der in einer Ausnehmung (22) des Gehäuses (2) befestigt ist und mit einer Längsaussparung (23) am Innenelement (6) kommuniziert und eine von seiner radial inneren Stirnseite (24) ausgehende, abgeflachte Unter- und Oberseite (25, 26) besitzt, die als beidendige Höhenanschläge mit gegenüberliegenden Anschlagflächen (27, 28) der Längsaussparung (23) am Innenelement (6) kommunizieren, wobei im Fall der axial ausgefahrenen Anschlagposition des Innenelements (6) eine Lagezuordnung der Schieber als Koppelmittel (8) zu ihren Ausnehmungen (14) des Innenelements (7) dargestellt ist.

2. Abstützelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (14) des Innenelements (6) als umlaufende Ringnut ausgebildet ist.

3. Abstützelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass genau zwei sich diametral gegenüberliegende Schieber als Koppelmittel (8) in der Führung (10) des Gehäuses (2) vorgesehen sind.

4. Abstützelement nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Schieber als Koppelmittel (8) als Kolben und dass dessen Führung (10) im Gehäuse (2) als Bohrung ausgebildet sind, wobei dessen abgeflachte Oberseite (12) Bestandteil einer stufenartigen Materialfreistellung, ausgehend von seiner radial inneren Stirn (11), ist.

5. Abstützelement nach Anspruch 4, sofern auf Anspruch 3 rückbezogen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verlagerung der beiden Schieber als Koppelmittel (8) in Koppelrichtung über die Kraft wenigstens einer bügel- o. klammerähnlichen, nach innen vorgespannten Feder (16a) dargestellt ist, welche am Außenmantel (3) des Gehäuses (2) entweder anliegt oder in einer Umlaufnut (17) im Außenmantel (3) des Gehäuses (2) geführt ist und mit ihren Endstücken (18) oder Bereichen ihres Innenmantels auf äußere Stirnseiten (19) der Schieber als Koppelmittel (8) einwirkt.

6. Abstützelement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Endstücke (18) der Feder (16a) mit einem radienhaft eingewölbten Bereich zum Verdrehsicherungszweck in Längsschlitzen (20) der äußeren Stirnseiten (19) der Schieber als Koppelmittel (8) einsitzen.

7. Abstützelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einstellung eines Koppelspiels über den Stift als Verdrehsicherung (21) bewerkstelligt ist.

8. Abstützelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einstellung eines Koppelspiels über den jeweiligen Schieber als Koppelmittel (8) hergestellt ist.

9. Abstützelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (1) mit hydraulischem Spielausgleich versehen ist.

10. Abstützelement nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Bohrung (29) des Innenelements (6) ein einen Vorratsraum (30) für Hydraulikmittel einschließender Druckkolben (31) als Bestandteil des Innenelements (6) verläuft, welcher Druckkolben (31) den Kopf (5) hat, wobei an einem kopffernen Quersteg (32) des Druckkolbens (31) ein Rückschlagventil (33) verläuft und axial zwischen dem Quersteg (32) und einem kopffernen Grund (34) des Innenelements (6) ein Hochdruckraum (35) für das Hydraulikmittel gebildet ist und wobei die Ausnehmung (14) für den Schieber als Koppelmittel (8) am Außenmantel (15) des Innenelements (6) zumindest abschnittsweise radial neben dem Hochdruckraum (35) oder höher liegt.

11. Abstützelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Lost-Motion-Feder (9) eine oder mehrere Schraubendruckfedern vorgesehen sind, die einenends gegen eine Unterseite (36) des Innenelements (6) und anderenends gegen einen Boden (37) des topfartigen Gehäuses (2) wirken.

12. Abstützelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verlagerung des wenigstens einen Schiebers als Koppelmittel (8) in Entkoppelrichtung über Hydraulikmittel herstellbar ist, für dessen Zuleitung am Außenmantel (3) des Gehäuses (2) eine Ringnut (38) oder eine Aussparung wie eine Bohrung axial unterhalb der jeweiligen Führung (10) verläuft, von der aus das Hydraulikmittel über zumindest eine Querbohrung (39) durch das Gehäuse (2) in die Ausnehmung (14) radial innen vor die Stirn (11) des Schiebers als Koppelmittel (8) leitbar ist.

Claims

1. Switchable supporting element (1) for a valve train of an internal combustion engine, having a housing (2) which can be arranged via its outer shell (3) in a receptacle of the internal combustion engine, and in the bore (4) of which an axially movable inner element (6) which protrudes with its head (5) beyond an edge (7) of the housing (2) runs, the supporting element (1) being assigned coupling means (8) for selectively coupling the inner element (6) in its axially extended position to the housing (2), which inner element (6) is loaded out of the housing (2) by way of at least one lost-motion spring (9), characterized in that the coupling means (8) are configured as at least two slides which, in the decoupled case, are positioned in each case in a guide (10) of the housing (2), which guide (10) runs radially or in a secant-like manner, to which slides, starting from their radially inner end (11), a flattened upper side (12) is immanent, via which, in the coupled case, they can be brought into engagement with a flattened underside (13) of at least one recess (14) in the outer shell (15) of the inner element (6), the recess (14) of the inner element (6) either being configured as a transverse slot with a secant-like/straight slot bottom (16) or in an annular segment-like/crescent-like manner in the outer shell (15) of the inner element (6) on the side of the respective slide as coupling means (8), and an anti-rotation safeguard (21) being applied between the inner element (6) and the housing (2), and a pin being provided as anti-rotation safeguard (21), which pin is fastened in a recess (22) of the housing (2) and communicates with a longitudinal cut-out (23) on the inner element (6) and has a flattened underside and upper side (25, 26) which emanate from its radially inner end side (24) and, as vertical stops at both ends, communicate with opposite stop faces (27, 28) of the longitudinal cut-out (23) on the inner element (6), a positional assignment of the slides as coupling means (8) to their recesses (14) of the inner element (7) being produced in the case of the axially extended stop position of the inner element (6).

2. Supporting element according to Claim 1, characterized in that the recess (14) of the inner element (6) is configured as a circumferential annular groove.

3. Supporting element according to Claim 1, characterized in that precisely two slides which lie diametrically opposite one another are provided as coupling means (8) in the guide (10) of the housing (2).

4. Supporting element according to Claim 1 or 3, characterized in that the respective slide as a coupling means (8) is configured as a piston, and in that its guide (10) in the housing (2) is configured as a bore, the flattened upper side (12) of which guide (10) is a constituent part of a step-like material clearance, starting from its radially inner end (11).

5. Supporting element according to Claim 4, if referring back to Claim 3, characterized in that a displacement of the two slides as coupling means (8) in the coupling direction is produced via the force of at least one bracket-like or clip-like, inwardly prestressed spring (16a) which either bears against the outer shell (3) of the housing (2) or is guided in a circumferential groove (17) in the outer shell (3) of the housing (2) and acts with its end pieces (18) or regions of its inner shell on outer end sides (19) of the slides as coupling means (8).

6. Supporting element according to Claim 5, characterized in that the end pieces (18) of the spring (16a) are seated with a region which is curved in a radius-like manner in longitudinal slots (20) of the outer end sides (19) of the slides as coupling means (8) for anti-rotation safeguard purposes.

7. Supporting element according to Claim 1, characterized in that a setting of a coupling play is brought about via the pin as anti-rotation safeguard (21).

8. Supporting element according to Claim 1, characterized in that a setting of a coupling play is brought about via the respective slide as coupling means (8).

9. Supporting element according to Claim 1, characterized in that the supporting element (1) is provided with hydraulic play compensation.

10. Supporting element according to Claim 9, characterized in that a pressure piston (31) which encloses a storage space (30) for hydraulic medium runs as a constituent part of the inner element (6) in a bore (29) of the inner element (6), which pressure piston (31) has the head (5), a check valve (33) running on a transverse land (32) of the pressure piston (31), which transverse land (32) is remote from the head, and a high pressure space (35) for the hydraulic medium being formed axially between the transverse land (32) and a bottom (34) of the inner element (6), which bottom (34) is remote from the head, and the recess (14) for the slide as coupling means (8) lying on the outer shell (15) of the inner element (6) at least in sections radially next to the high pressure space (35) or at a higher location.

11. Supporting element according to Claim 1, characterized in that one or more compression coil springs are provided as lost-motion spring (9), which compression coil springs act at one end against an underside (36) of the inner element (6) and at the other end against a bottom (37) of the pot-like housing (2).

12. Supporting element according to Claim 1, characterized in that a displacement of the at least one slide as coupling means (8) in the decoupling direction can be produced via a hydraulic medium, for the inflow of which an annular groove (38) or a cut-out such as a bore runs on the outer shell (3) of the housing (2) axially below the respective guide (10), from which the hydraulic medium can be conducted via at least one transverse bore (39) through the housing (2) into the recess (14) radially on the inside in front of the end (11) of the slide as coupling means (8).

Revendications

1. Élément de support commutable (1) pour une commande de soupapes d'un moteur à combustion interne, comprenant un boîtier (2) qui peut être disposé par le biais de son enveloppe extérieure (3) dans un logement du moteur à combustion interne et dans l'alésage (4) duquel s'étend un élément intérieur (6) déplaçable axialement, faisant saillie avec sa tête (5) au-delà d'un bord (7) du boîtier (2), des moyens d'accouplement (8) pour l'accouplement sélectif de l'élément interne (6), dans sa position sortie axialement, au boîtier (2), étant associés à l'élément de support (1), lequel élément interne (6) est sollicité hors du boîtier (2) par au moins un ressort à mouvement perdu (9), caractérisé en ce que les moyens d'accouplement (8) sont réalisés sous forme d'au moins deux coulisseaux, qui en cas de désaccouplement, sont chacun positionnés dans un guide (10) du boîtier (2) s'étendant radialement ou en forme de sécante, et auxquels appartient de manière inhérente un côté supérieur aplati (12) partant de leur côté frontal radialement interne (11), par le biais duquel, en cas d'accouplement, ils peuvent être amenés en prise avec un côté inférieur aplati (13) d'au moins un évidement (14) dans l'enveloppe extérieure (15) de l'élément interne (6), l'évidement (14) de l'élément interne (6) étant réalisé en tant que moyen d'accouplement (8) soit sous forme de fente transversale avec une base de fente droite en forme de sécante (16) soit sous forme de segment annulaire/de croissant dans l'enveloppe extérieure (15) de l'élément interne (6) sur le côté du coulisseau respectif, et une fixation antirotation (21) étant appliquée entre l'élément interne (6) et le boîtier (2) et une goupille étant prévue en tant que fixation antirotation (21), laquelle est fixée dans un évidement (22) du boîtier (2) et communique avec un évidement longitudinal (23) sur l'élément interne (6) et possède un côté inférieur et un côté supérieur (25, 26) aplatis, partant de son côté frontal radialement interne (24), lesquels côtés inférieur et supérieur communiquent en tant que butées de hauteur aux deux extrémités avec des surfaces de butée opposées (27, 28) de l'évidement longitudinal (23) sur l'élément interne (6), et dans le cas de la position de butée sortie axialement de l'élément interne (6), il est effectué une attribution de position des coulisseaux en tant que moyens d'accouplement (8) à leurs évidements (14) sur l'élément interne (7).

2. Élément de support selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'évidement (14) de l'élément interne (6) est réalisé sous forme de rainure annulaire périphérique.

3. Élément de support selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu exactement deux coulisseaux diamétralement opposés en tant que moyens d'accouplement (8) dans le guide (10) du boîtier (2).

4. Élément de support selon la revendication 1 ou 3, caractérisé en ce que le coulisseau respectif en tant que moyen d'accouplement (8) est réalisé en tant que piston et en ce que son guide (10) dans le boîtier (2) est réalisé en tant qu'alésage, son côté supérieur aplati (12) faisant partie d'un évidement de matériau en forme d'étage partant de son côté frontal radialement interne (11).

5. Élément de support selon la revendication 4 lorsqu'elle se rapporte à la revendication 3, caractérisé en ce qu'un décalage des deux coulisseaux en tant que moyens d'accouplement (8) dans la direction d'accouplement est réalisé par le biais de la force d'au moins un ressort (16a) en forme d'étrier ou de pince, précontraint vers l'intérieur, qui soit s'applique contre l'enveloppe extérieure (3) du boîtier (2), soit est guidé dans une rainure périphérique (17) dans l'enveloppe extérieure (3) du boîtier (2) et agit avec ses parties d'extrémité (18) ou des régions de son enveloppe intérieure sur des côtés frontaux extérieurs (19) des coulisseaux en tant que moyens d'accouplement (8).

6. Élément de support selon la revendication 5, caractérisé en ce que les parties d'extrémité (18) du ressort (16a) reposent avec une région cintrée en forme de rayon à des fins de fixation antirotation dans des fentes longitudinales (20) des côtés frontaux extérieurs (19) des coulisseaux en tant que moyens d'accouplement (8).

7. Élément de support selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un ajustement d'un jeu d'accouplement est réalisé par le biais de la goupille en tant que fixation antirotation (21).

8. Élément de support selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un ajustement d'un jeu d'accouplement est réalisé par le biais du coulisseau respectif en tant que moyen d'accouplement (8).

9. Élément de support selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de support (1) est pourvu d'une compensation hydraulique du jeu.

10. Élément de support selon la revendication 9, caractérisé en ce qu'un piston de pression (31) formant un espace de réserve (30) pour un fluide hydraulique s'étend dans un alésage (29) de l'élément interne (6) en tant que composant de l'élément interne (6), lequel piston de pression (31) présente la tête (5), un clapet antiretour (33) s'étendant au niveau d'une nervure transversale éloignée de la tête (32) du piston de pression (31) et un espace haute pression (35) pour le fluide hydraulique étant formé axialement entre la nervure transversale (32) et une base éloignée de la tête (34) de l'élément interne (6) et l'évidement (14) pour le coulisseau en tant que moyen d'accouplement (8) étant situé au moins en partie radialement à côté de l'espace haute pression (35) ou plus haut que celui-ci au niveau de l'enveloppe extérieure (15) de l'élément interne (6).

11. Élément de support selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu un ou plusieurs ressorts de pression hélicoïdaux en tant que ressorts à mouvement perdu (9), qui agissent à une extrémité contre un côté inférieur (36) de l'élément interne (6) et à l'autre extrémité contre un fond (37) du boîtier en forme de pot (2).

12. Élément de support selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un décalage de l'au moins un coulisseau en tant que moyen d'accouplement (8) dans la direction de désaccouplement peut être réalisé par le biais de fluide hydraulique, dont l'alimentation à l'enveloppe extérieure (3) du boîtier (2) est réalisée par le biais d'une rainure annulaire (38) ou d'un évidement tel qu'un alésage qui s'étend axialement sous le guide respectif (10), depuis lequel ou laquelle le fluide hydraulique peut être conduit par le biais d'au moins un alésage transversal (39) à travers le boîtier (2) dans l'évidement (14) radialement à l'intérieur avant le côté frontal (11) du coulisseau en tant que moyen d'accouplement (8).

Zeichnung