(19)
(11) EP 2 642 052 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.02.2017  Patentblatt  2017/08

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.09.2013  Patentblatt  2013/39

(21) Anmeldenummer: 13155871.0

(22) Anmeldetag:  20.02.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 63/20(2006.01)
E05C 7/04(2006.01)
 E05C 9/18(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 19.03.2012 DE 202012002743 U

(71) Anmelder: KFV Karl Fliether GmbH & Co. KG
42551 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Mann, Horst
    40822 Mettmann (DE)
  • Nehren, Marco
    42553 Velbert (DE)

   


(54) Treibriegel-Schaltschloss


(57) Die Erfindung betrifft ein Treibriegel-Schaltschloss (10), insbesondere für ein Treibstangenschloss (4) an Türflügeln, mit einem einen Schlossstulp (13) mit einer Durchtrittsöffnung (16) für einen in Richtung seiner ausgefahrenen Verriegelungsstellung federbelasteten Treibriegel (7) aufweisenden Schlossgehäuse (12), wobei dem Treibriegel (7) ein Sperrelement (15) zugeordnet ist, welches aktiviert diesen im einer zurückgezogenen Stellung hält und ein Auslösemittel (14) aufweist und welches in oder nahe der flächenparallelen Schließlage des Flügels relativ zum Rahmen mit dem Rahmen oder einem daran befestigten Beschlagteil den Treibriegel (7) freigebend zusammenwirkt und deaktiviert wird, wobei das aktivierte Sperrelement (15) in eine Ausnehmung (7') des Treibriegels (7) eintaucht und im Wesentlichen quer zur Bewegungsrichtung des Treibriegels (7) verschieblich gelagert ist und mittels einer Kraftspeichervorrichtung (18) in seine aktivierte Stellung kraftbeaufschlagt ist.
Um eine sichere und zuverlässige Auslösung des Treibriegels (7) bei minimalem Bauraum zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass das Auslösemittel (14) aus einem in Bewegungsrichtung des Treibriegels (7) verlagerbaren über den Schlossstulp (13) vorstehenden Taster (19) besteht, welcher dem Sperrelement (15) an einer geneigt zu dessen Verschieberichtung (R) verlaufenden erste Fläche (20) zugeordnet ist.







Recherchenbericht









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