NÄHMASCHINE SOWIE NÄHMASCHINEN-BAUGRUPPE

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Nähmaschine mit einer Nadelstange (6) zur Haltening einer Nähnadel, mit einem Nadelstangen-Rahmen (33) zur Führung einer Bewegung der Nadelstange (6) und mit einer Transportfußstange (16) zur Halterung eines Transportfußes. Eine Transportfußstangen-Führung (34) dient zur Führung einer Axialverlagerung der Transportfußstange (16), mit einer mit dem Nadelstangenrahmen (33) verbundenen Fühningskomponente (35), mit einer mit der Transportfußstange (16) verbundenen Gegenführungskomponente (39), die in direkter Führungsverbindung mit der Führungskomponente (35) steht. Es resultiert eine Transportfußstangen-Führung, bei der eine unerwünschte Spiel-Bewegung der Transportfußstange zu anderen Komponenten der Nähmaschine vermieden ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Nähmaschine gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Eine derartige Nähmaschine ist bekannt aus der EP 2 105 526 B.

[0003] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Nähmaschine der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass eine unerwünschte Relativbewegung zwischen Transportkomponenten und gehäusefesten Komponenten der Nähmaschine vermieden ist.

[0004] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch eine Nähmaschine mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen.

[0005] Erfindungsgemäß wurde erkannt, dass eine Transportfußstangen-Führung eine Lagestabilität der Transportfußstange so verbessert, dass insbesondere eine unerwünschte Spiel-Bewegung der Transportfußstange zu anderen Komponenten der Nähmaschine vermieden ist. Insbesondere ein unerwünschtes Verdrehen des Transportfußes um eine Transportfußachse ist vermieden.

[0006] Ein Führungslangloch nach Anspruch 2 ermöglicht eine besonders sichere Führung der Transportfußstange.

[0007] Ein Bolzen nach Anspruch 3 ergibt eine stabile und in der Herstellung kostengünstige Gegenführungskomponente.

[0008] Ein Gleitstück nach Anspruch 4 ermöglicht eine verschleißarme Führung der Transportfußstange. Das Gleitstück kann aus Kunststoff gefertigt sein.

[0009] Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine nachrüstbare Transportfußstangen-Führung zu schaffen.

[0010] Diese weitere Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch eine Nähmaschinen-Baugruppe mit den im Anspruch 5 angegebenen Merkmalen.

[0011] Durch eine solche Nähmaschinen-Baugruppe ist eine Nachrüstmöglichkeit für eine bestehende Nähmaschine gegeben. Die Führungskomponente und die Gegenführungskomponente der Nähmaschinen-Baugruppe können so ausgeführt sein, wie vorstehend im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Nähmaschine bereits erläutert.

[0012] Ein Ausfühningsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigen:

Fig. 1

schematisch ein zum Teil gebrochen dargestelltes Gehäuse einer Nähmaschine in einer Rückansicht;

Fig. 2

perspektivisch eine Baugruppe mechanischer Komponenten der Nähmaschine mit einer Lüftereinrichtung zum Lüften einer Niederhalte-Einrichtung der Nähmaschine und einer Hubhöhen-Verstelleinrichtung zur Vorgabe eines Transporthubes der Niederhalte-Einrichtung;

Fig. 3

eine Ansicht auf die Baugruppe gemäß Blickrichtung III in Fig. 2, wobei Antriebskomponenten weggelassen und andere Komponenten, beispielsweise ein Fadenhebel, hinzugefügt sind und wobei eine Führungskomponente einer Transportfußstangen-Führung zur Führung einer Axialverlagerung einer Transportfußstange weggelassen ist, in einer abgesenkten Stellung einer Transportfußstange;

Fig. 4

in einer zu Fig. 3 ähnlichen Ansicht die Baugruppe mit montierten Komponenten der Transportfußstangen-Führung;

Fig. 5

die Baugruppe nach Fig. 4, gesehen aus anderer Blickrichtung;

Fig. 6

in einer zu Fig. 4 ähnlichen Darstellung die Baugruppe mit der Transportfußstange in maximal angehobener, also gelüfteter Stellung; und

Fig. 7

die Baugruppe nach Fig. 6, gesehen aus Blickrichtung nach Fig. 5.

[0013] Eine Nähmaschine, von der in der Fig. 1 ein Gehäuse 1 dargestellt ist, hat einen Ständer 2, einen Arm 3 sowie einen Kopf 4, so dass sich zusammen mit einer in der Fig. 1 nicht dargestellten Grundplatte ein insgesamt C-förmiger Aufbau der Nähmaschine ergibt. Eine über einen in der Fig. nicht dargestellten Hauptantrieb angetriebene Armwelle 5 treibt eine Nadelstange 6 mit einer hieran festgelegten Nähnadel 7 auf- und abgehend an. Die Nadel 7 durchtritt dabei ein Stichloch 8 in einer Stichplatte 9, die Teil einer nicht dargestellten Auflageplatte bildet, die wiederum die Oberseite der Grundplatte der Nähmaschine darstellt.

[0014] Die Nähmaschine hat zum Niederhalten sowie zum Transport von Nähgut während des Nähens eine Niederhalte-Einrichtung 10, der unterteilt ist einen Drückerfuß 11 und einen Transportfuß 12. Der Drückerfuß 11 dient zum Niederhalten des Nähguts während des Nähens. Der Transportfuß 12 dient zum Transportieren des Nähguts längs einer Nährichtung parallel zur Längserstreckung der Stichplatte 9.

[0015] Zum Lüften der Niederhalte-Einrichtung 10 dient eine insgesamt mit 13 bezeichnete Lüftereinrichtung. Diese hat eine Lüfterwelle 14, mit der nähfußseitig ein erster Lüfterwellen-Drehhebel 15 drehfest verbunden ist. Der erste Lüfterwellen-Drehhebel 15 ist wiederum über eine in der Zeichnung nicht im Einzelnen sichtbare Verbindung einerseits an einer Transportfußstange 16 und andererseits an einer Drückerfußstange 17 der Niederhalte-Einrichtung 10 angelenkt. An dem dem ersten Lüfterwellen-Drehhebel 15 gegenüberliegenden freien Ende der Lüfterwelle 14 ist ein zweiter Lüfterwellen-Drehhebel 18 drehfest angeordnet. Über eine in der Zeichnung nicht dargestellte Vorspannfeder ist ein Anlagebolzen 19 des zweiten Lüfterwellen-Drehhebels 18 gegen eine Lüfterwellen-Kurvenscheibe 20 gedrückt.

[0016] Fig. 2 zeigt eine Neutralstellung der Lüftereinrichtung 13, in der die Lüfterwellen-Kurvenscheibe 20 so orientiert ist, dass der Anlagebolzen 19 einen minimalen Abstand zu einer Motorwelle 21 eines Schrittmotors 22 einnimmt. Die Lüfterwellen-Kurvenscheibe 20 ist drehfest mit der Motorwelle 21 verbunden. Eine Lüfterwellen-Steuerkurvenwand 23 der Lüfterwellen-Kurvenscheibe 20, an der der Anlagebolzen 19 anliegt, verläuft um eine Längsachse der Motorwelle 21 spiralförmig.

[0017] Beabstandet zur Lüfterwellen-Kurvenscheibe 20 ist drehfest mit der Motorwelle 21 weiterhin eine Hubhöhen-Verstelleinrichtungs-Kurvenscheibe 24 angeordnet. Die Kurvenscheiben 20, 24 weisen jeweils einen zur Motorwelle 21 koaxialen Kurvenscheibenabschnitt und einen sich hieran stetig anschließenden spiralförmigen Kurvenscheibenabschnitt auf.

[0018] Über Madenschrauben bzw. Gewindestifte 25, die in der Zeichnung in einer Explosionsdarstellung gezeigt sind, erfolgt eine drehfeste Festlegung der Kurvenscheiben 20, 24 an der Motorwelle 21. Entsprechende Gewindestifte 25 dienen zur Drehbefestigung der verschiedenen anderen Wellenkomponenten der in der Fig. 2 dargestellten Baugruppe. Die beiden Kurvenscheiben 20, 24 sind identisch geformte Bauteile.

[0019] An der Hubhöhen-Verstelleinrichtungs-Kurvenscheibe 24 ist über eine nicht in der Zeichnung dargestellte Vorspannfeder vorgespannt ein Anlagebolzen 27 eines Hubhöhen-Verstelleinrichtungs-Drehhebels 28 angelegt.

[0020] Der Hubhöhen-Verstelleinrichtungs-Drehhebel 28 ist drehfest mit einer Hubgetriebewelle 29 einer insgesamt mit 30 bezeichneten Hubhöhen-Verstelleinrichtung verbunden. Die Hubgetriebewelle 29 steht über ein Hubgetriebe 31 mit einer oszillierend antreibbaren Hubwelle 32 der Hubhöhen-Verstelleinrichtung 30 in Wirkverbindung. Gemeinsam mit einem Hubexzenter 33, der auf der Armwelle 5 angeordnet ist, beeinflusst das Hubgetriebe 31 eine Hubhöhe eines Transporthubes des Transportfußes 12 und des Drückerfußes 11.

[0021] Die Armwelle 5, die Lüfterwelle 14, die Motorwelle 21, die Hubgetriebewelle 29 und die Hubwelle 32 verlaufen alle parallel zueinander.

[0022] Zur Führung einer Bewegung der Nadelstange 6 dient ein Nadelstangenrahmen 33 (vgl. Fig. 3 bis 7). Die Bewegung der Nadelstange 6 beinhaltet einerseits eine auf- und abgehende Bewegung längs einer Längsachse der Nadelstange 6 und andererseits eine Transportbewegung in der Nährichtung.

[0023] Zur Führung einer Axialverlagerung der Transportfußstange 16 dient eine Transportfußstangen-Führung 34 (vgl. Fig. 4). Letztere umfasst eine mit dem Nadelstangen-Rahmen 33 verbundene Führungskomponente 35 in Form einer Führungsbrücke, die bei der Darstellung nach Fig. 3 abgenommen, also nicht dargestellt ist. Die Führungsbrücke 35 ist an beiden Enden, also an entfernten Verbindungspunkten 36, 37, mit dem Nadelstangenrahmen 33 fest verbunden und bei der dargestellten Ausführung verschraubt.

[0024] Die Führungskomponente 35 hat ein in deren Grundkörper ausgeführtes Langloch 38, das sich parallel zur Transportfußstange 16 erstreckt.

[0025] Das Führungslangloch 38 verläuft also in axialer Richtung der Transportfußstange 16. Zur Transportfußstangen-Führung 34 gehört weiterhin eine mit der Transportfußstange 16 verbundene Gegenführungskomponente 39, die in direkter Führungsverbindung mit der Führungskomponente 35 steht.

[0026] Die Gegenführungskomponente 39 umfasst einen Bolzen 40, der fest mit der Transportfußstange 16 verbunden ist. Auf den Bolzen 40 aufgesteckt ist ein ringförmiges Gleitstück 41, das ebenfalls Teil der Gegenführungskomponente 39 ist. Das Gleitstück 41, das in der Fig. 3 nicht dargestellt ist, liegt bei der Führung der Transportfußstange 16 an der Fühningskomponente 35, also an einer Innenwand des Langlochs 38, an. Das Gleitstück 41 ist aus Kunststoff.

[0027] Die Fig. 3 bis 5 zeigen die Transportfußstange 16 in einer maximal abgesenkten Position, in der die Gegenführungskomponente 39 in der Führungskomponente 35 maximal nach unten verlagert ist. Gleichzeitig ist in der Stellung nach den Fig. 3 bis 5 auch die Drückerfußstange 17 maximal nach unten verlagert. Diese Verlagerung erfolgt unter Vorspannung einer Druckfeder 42, die über ein gabelförmiges Federstück 43 mit der Drückerfußstange 17 in Schubverbindung steht. Eine Hubverlagerung der Transportfußstange 16 wird vermittelt einerseits über die Lüfterwelle 14 und andererseits über die Hubwelle 32. Hierzu dient eine Hebelverbindung mit einem Übertragungshebel 44, der drehfest mit der Hubwelle 32 verbunden ist und mit einer Zugstange 45, die wiederum auf einen Dreiecks-Hebel 46 wirkt, der über einen weiteren Übertragungshebel 47 über ein Gelenk, dessen Gelenkachse mit einer Längsachse des Bolzens 40 zusammenfällt, mit der Transportfußstange 16 verbunden ist.

[0028] Eine Zugstange 48 dient zur Übertragung eines Antriebs zum Auf- und Abgehen der Nadelstange 6.

[0029] Zur Erzeugung einer Transportbewegung der Transportfußstange 16 einerseits und der Nadelstange 6 andererseits dient ein nicht dargestellter Schwingantrieb für den Nadelstangenrahmen 33, der von der Armwelle 5 abgeleitet wird. Der Nadelstangenrahmen 33 wird um eine parallel zur Armwelle verlaufende Schwenkachse 49 geschwenkt, längs der eine Lagerstange 50 verläuft, die axial und radial am Gehäuse 1 der Nähmaschine gelagert ist.

[0030] Die Fig. 6 und 7 zeigen die Transportfußstangen-Führung 34 in einer maximal angehobenen Stellung der Transportfußstange 16. Die Gegenfühningskomponente 39 ist in dieser maximal angehobenen Stellung maximal nach oben in der Führungskomponente 35 verlagert. In dieser Stellung ist die Druckfeder 42 durch das Federstück 43 maximal komprimiert.

[0031] Die Transportfußstangen-Führung 34 verhindert wirkungsvoll, dass die Transportfußstange 16 unerwünscht um ihre Längsachse verschwenkt wird.

[0032] Die Transportfußstangen-Führung 34 kann bei einer bestehenden Nähmaschine nachgerüstet werden. Hierzu kann als Nachrüstsatz eine Nähmaschinen-Baugruppe zur Verfügung gestellt werden, die die Führungsbrücke 35 und das Gleitstück 41 umfasst. Nach Anbringen entsprechender Verbindungsansätze am Nadelstangenrahmen 33 und des Bolzens 40 können diese Führungskomponenten 35, 41 montiert werden und die Transportfußstangen-Führung 34 ist einsatzbereit.

Ansprüche

1. Nähmaschine

- mit einer Nadelstange (6) zur Halterung einer Nähnadel (7),

- mit einem Nadelstangen-Rahmen (33) zur Führung einer Bewegung der Nadelstange (6),

- mit einer Transportfußstange (16) zur Halterung eines Transportfußes (12),

- gekennzeichnet durch eine Transportfußstangen-Führung (34) zur Führung einer Axialverlagerung der Transportfußstange (16),

-- mit einer mit dem Nadelstangenrahmen (33) verbundenen Führungskomponente (35),

-- mit einer mit der Transportfußstange (16) verbundenen Gegenführungskomponente (39), die in direkter Führungsverbindung mit der Führungskomponente (35) steht.

2. Nähmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskomponente (35) ein Führungslangloch (38) aufweist, das in axialer Richtung der Transportfußstange (16) verläuft.

3. Nähmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenführungskomponente (39) einen Bolzen (40) aufweist, der fest mit der Transportfußstange (16) verbunden ist.

4. Nähmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenführungskomponente (39) ein mit dem Bolzen (40) verbundenes Gleitstück (41) aufweist, welches bei der Führung der Transportfußstange (16) an der Führungskomponente (35) anliegt.

5. Nähmaschinen-Baugruppe zur Führung einer Axialverlagerung einer Transportfußstange (16) einer Nähmaschine

- mit einer mit einem Nadelstangen-Rahmen (33), der zur Führung einer Bewegung einer Nadelstange (6) dient, verbindbaren Führungskomponente (35),

- mit einer mit der Transportfußstange (16) verbindbaren Gegenführungskomponente (39), die in direkter Führungsverbindung mit der Führungskomponente (35) steht.

Zeichnung