BODENREINIGUNGSGERÄT MIT REINIGUNGSFLÜSSIGKEITSBEHÄLTER UND SCHMUTZFLÜSSIGKEITSBEHÄLTER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Bodenreinigungsgerät mit einem Bürstenkopf, in dem eine Bürstenwalze drehbar gelagert ist und der mindestens eine neben der Bürstenwalze angeordnete Saugdüse aufweist, und mit einem schwenkbar am Bürstenkopf gehaltenen Stiel, an dem ein Saugaggregat angeordnet ist sowie ein Reinigungsflüssigkeitsbehälter für Reinigungsflüssigkeit, die auf die zu reinigende Bodenfläche aufbringbar ist, und ein Schmutzflüssigkeitsbehälter zur Aufnahme von mittels des Saugaggregates von der Bodenfläche aufgesaugter Schmutzflüssigkeit, wobei der Reinigungsflüssigkeitsbehälter und der Schmutzflüssigkeitsbehälter gemeinsam eine mit dem Stiel lösbar verbindbare Behälterbaugruppe ausbilden.

[0002] Derartige Bodenreinigungsgeräte sind aus der US 2006/0000050 A1 bekannt. Mit ihrer Hilfe kann eine Bodenfläche gereinigt werden, indem eine Reinigungsflüssigkeit auf die Bodenfläche aufgebracht und diese mittels der Bürstenwalze gebürstet werden kann. Die aufgebrachte Reinigungsflüssigkeit kann zusammen mit gelöstem Schmutz unter der Saugwirkung des Saugaggregates in den Schmutzflüssigkeitsbehälter überführt werden.

[0003] Die beiden Behälter sind ebenso wie das Saugaggregat am Stiel des Bodenreinigungsgerätes gehalten. Der Stiel ist verschwenkbar am Bürstenkopf gelagert und trägt üblicherweise an seinem freien Ende einen Handgriff. Mittels des Stiels kann der Benutzer das Bodenreinigungsgerät an der zu reinigenden Bodenfläche entlang führen.

[0004] In der US 2006/0000050 A1 wird vorgeschlagen, den Reinigungsflüssigkeitsbehälter und den Schmutzflüssigkeitsbehälter in Form einer gemeinsam handhabbaren Behälterbaugruppe auszubilden, die mit dem Stiel lösbar verbindbar ist. Die Behälterbaugruppe kann vom Stiel getrennt werden, um den Reinigungsflüssigkeitsbehälter zu befüllen und den Schmutzflüssigkeitsbehälter zu entleeren. Ein kombiniertes Befüllen und Entleeren der Behälterbaugruppe ist allerdings nicht in allen Fällen erforderlich. Häufig muss nach einem Einsatz des Bodenreinigungsgerätes lediglich der Schmutzflüssigkeitsbehälter entleert werden ohne dass gleichzeitig auch der Reinigungsflüssigkeitsbehälter neu befüllt wird. Ein erneutes Befüllen erfolgt vielmehr in vielen Fällen erst zu Beginn eines neuen Einsatzes des Bodenreinigungsgerätes, wobei es dann nicht erforderlich ist, den Schmutzflüssigkeitsbehälter zu entleeren. Die Ausgestaltung des Reinigungsflüssigkeitsbehälters und des Schmutzflüssigkeitsbehälters in Form einer gemeinsamen Behälterbaugruppe führt daher in einigen Fällen zu einer erschwerten Handhabung des Bodenreinigungsgerätes.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Bodenreinigungsgerät der gattungsgemäßen Art derart weiterzubilden, dass es eine einfachere Handhabung aufweist.

[0006] Diese Aufgabe wird durch ein Bodenreinigungsgerät mit den Merkmalen von Patentanspruch 1 gelöst.

[0007] Beim erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgerät bildet der Reinigungsflüssigkeitsbehälter in Kombination mit dem Schmutzflüssigkeitsbehälter zwar eine gemeinsame Baugruppe, die als solche vom Stiel des Bodenreinigungsgerätes getrennt werden kann. Zusätzlich kann aber der Reinigungsflüssigkeitsbehälter auch vom Schmutzflüssigkeitsbehälter getrennt werden, d. h. die beiden Behälter sind voneinander separierbar. Dies erleichtert die Handhabung des Bodenreinigungsgerätes. Beispielsweise kann zu Beginn einer Bodenreinigung der Reinigungsflüssigkeitsbehälter vom Schmutzflüssigkeitsbehälter getrennt und dann auf einfache Weise mit Reinigungsflüssigkeit befüllt werden. Der volle Reinigungsflüssigkeitsbehälter kann dann wieder mit dem Schmutzflüssigkeitsbehälter verbunden werden, so dass die beiden Behälter eine gemeinsame Behälterbaugruppe ausbilden, die am Stiel des Bodenreinigungsgerätes gehalten ist. Ist der Schmutzflüssigkeitsbehälter voll, so kann zunächst die gemeinsame Behälterbaugruppe vom Stiel getrennt werden. Anschließend kann der Reinigungsflüssigkeitsbehälter vom Schmutzflüssigkeitsbehälter entfernt werden, so dass dann der volle Schmutzflüssigkeitsbehälter zu einer Abflussstelle für die Schmutzflüssigkeit getragen und dort entleert werden kann. Der leere Schmutzflüssigkeitsbehälter kann dann wieder mit dem Reinigungsflüssigkeitsbehälter verbunden und die somit erzeugte gemeinsame Behälterbaugruppe kann dann am Stiel des Bodenreinigungsgerätes montiert werden.

[0008] Die Möglichkeit, die beiden Behälter in Form einer gemeinsamen Behälterbaugruppe vom Stiel zu lösen und anschließend auch die beiden Behälter voneinander zu trennen, erleichtert dem Benutzer die Handhabung des Bodenreinigungsgerätes.

[0009] Erfindungsgemäß weist der Schmutzflüssigkeitsbehälter eine seitlich zugängliche Ausnehmung auf, in die der Reinigungsflüssigkeitsbehälter einsetzbar ist. Die Ausnehmung ist vorzugsweise an der Frontseite des Schmutzflüssigkeitsbehälters angeordnet.

[0010] Von besonderem Vorteil ist es, wenn der Reinigungsflüssigkeitsbehälter vom Schmutzflüssigkeitsbehälter trennbar ist unter Aufrechterhaltung der Verbindung zwischen Schmutzflüssigkeitsbehälter und Stiel. Eine derartige Ausgestaltung ermöglicht es, den Schmutzflüssigkeitsbehälter am Stiel zu belassen und dennoch den Reinigungsflüssigkeitsbehälter vom Stiel zu entfernen. Der Reinigungsflüssigkeitsbehälter kann nämlich bei einer derartigen Ausführungsform vom Schmutzflüssigkeitsbehälter getrennt werden, ohne dass es hierzu erforderlich ist, die Verbindung zwischen dem Schmutzflüssigkeitsbehälter und dem Stiel zu lösen. Das Befüllen des Reinigungsflüssigkeitsbehälters gestaltet sich dadurch besonders einfach, da der Benutzer lediglich mit dem Reinigungsflüssigkeitsbehälter hantieren muss, wohingegen der Schmutzflüssigkeitsbehälter am Stiel verbleiben kann.

[0011] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Reinigungsflüssigkeitsbehälter seitlich neben dem Schmutzflüssigkeitsbehälter angeordnet. Eine derartige Anordnung hat den Vorteil, dass die beiden Behälter praktisch auf gleicher Höhe relativ zu der zu reinigenden Bodenfläche angeordnet sind. Während des Betriebes des Bodenreinigungsgerätes entleert sich allmählich der Reinigungsflüssigkeitsbehälter und gleichzeitig füllt sich der Schmutzflüssigkeitsbehälter. Sind die beiden Behälter übereinander angeordnet, so hat dies während des Betriebes eine Änderung der Belastung zur Folge, die vom üblicherweise während des Betriebes des Bodenreinigungsgerätes schräg ausgerichteten Stiel auf den Benutzer ausgeübt wird. Befindet sich der Schmutzflüssigkeitsbehälter oberhalb des Reinigungsflüssigkeitsbehälters, so erhöht sich die Belastung, die der Benutzer im Laufe des Betriebes des Bodenreinigungsgerätes zu tragen hat, da sich die Gewichtskraft des Schmutzflüssigkeitsbehälters erhöht. Sind die beiden Behälter jedoch praktisch auf gleicher Höhe angeordnet, so erfährt der Benutzer keine wesentliche Änderung der Belastung. Dies erhöht den Komfort des Bodenreinigungsgerätes.

[0012] Vorzugsweise ist der Reinigungsflüssigkeitsbehälter an der Frontseite des Schmutzflüssigkeitsbehälters angeordnet, denn dies erleichtert die Zugänglichkeit des Reinigungsflüssigkeitsbehälters für den Benutzer und vereinfacht daher die Handhabung des Bodenreinigungsgerätes.

[0013] Von besonderem Vorteil ist es, wenn der Reinigungsflüssigkeitsbehälter mit dem Schmutzflüssigkeitsbehälter lösbar verrastbar ist, denn dadurch kann der Reinigungsflüssigkeitsbehälter auf einfache Weise vom Schmutzflüssigkeitsbehälter getrennt und mit diesem wieder verbunden werden.

[0014] Um die Belastung, die der Benutzer aufgrund des während des Betriebes des Bodenreinigungsgerätes üblicherweise schräg ausgerichteten Stiels und der an diesem gehaltenen Aggregate erfährt, besonders gering zu halten, ist das Sauggerät bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung als Bypass-Saugaggregat ausgestaltet und unterhalb der Behälterbaugruppe, bestehend aus Reinigungsflüssigkeitsbehälter und Schmutzflüssigkeitsbehälter, am Stiel gehalten. Durch die Anordnung des Saugaggregates unterhalb der Behälterbaugruppe weist dieses nur einen kurzen Abstand zur Schwenkachse des Stiels auf. Dadurch kann die Belastung, die der Stiel auf den Benutzer während des Betriebes des Bodenreinigungsgerätes ausübt, gering gehalten werden.

[0015] Besonders günstig ist es, wenn die Drehachse des Saugaggregates koaxial zur Schwenkachse des Stiels ausgerichtet ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung übt das Saugaggregat beim Verschwenken des Stiels kein Drehmoment auf den Stiel aus, vielmehr wird das Saugaggregat um seine eigene Drehachse, d. h. um die Turbinenachse, die üblicherweise koaxial zur Antriebsachse des Elektromotors ausgerichtet ist, verschwenkt.

[0016] Um die am Bürstenkopf drehbar gehaltene Bürstenwalze in Drehung zu versetzen, kann ein separater Bürstenmotor zum Einsatz kommen. Dies führt allerdings zu einer konstruktiv aufwändigen und verhältnismäßig großbauenden Ausgestaltung des Bürstenkopfes. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist deshalb die Bürstenwalze über einen Antriebsstrang mit dem Elektromotor des Saugaggregates gekoppelt. Der Elektromotor des Saugaggregates treibt eine Saugturbine an und dient zusätzlich auch dem Antrieb der Bürstenwalze.

[0017] Besonders günstig ist es hierbei, wenn die Drehrichtung der Bürstenwalze identisch ist mit der Drehrichtung des Elektromotors. Damit ist auch die Drehrichtung der Saugturbine mit der Drehrichtung der Bürstenwalze identisch. Es hat sich gezeigt, dass dadurch der Bürstenkopf besonders kompakt ausgestaltet werden kann, so dass er nur ein verhältnismäßig geringes Bauvolumen aufweist. Außerdem können die Herstellungs- und Montagekosten des Bürstenkopfes durch eine gemeinsame Drehrichtung von Saugaggregat und Bürstenwalze reduziert werden.

[0018] Als Antriebsstrang, über den der Elektromotor des Saugaggregates mit der Bürstenwalze gekoppelt ist, kommt bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ein Riementrieb zum Einsatz. Dieser muss aufgrund der gemeinsamen Drehrichtung von Saugaggregat und Bürstenwalze nicht verschränkt werden, um eine Umkehr der Drehrichtung zu erzielen. Der Riementrieb erfordert daher nur einen geringen Bauraum und seine mechanische Belastung kann gering gehalten werden.

[0019] Von Vorteil ist es, wenn der Antriebsstrang des Bodenreinigungsgerätes, vom Gerät aus in Vorwärtsrichtung gesehen, auf der linken Seite des Bürstenkopfes angeordnet ist. Dies hat den Vorteil, dass sich die Bürstenwalze bis unmittelbar an den rechten Rand des Bürstenkopfes erstrecken kann, und dies wiederum ermöglicht es, die Bürstenwalze beim Reinigen einer Bodenfläche in sehr geringem Abstand zu einer die Bodenfläche begrenzenden Wand zu positionieren, und zwar ergonomisch günstig auf der in Vorwärtsrichtung gesehen rechten Seite des Bürstenkopfes. Das Bodenreinigungsgerät hat somit den Vorteil, dass es einen sehr geringen Randabstand auf seiner rechten Seite aufweist, das heißt die Bürstenwalze kann auf der rechten Seite des Bodenreinigungsgerätes sehr nahe an einer Wand positioniert werden.

[0020] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Drehrichtung des Saugaggregates in Richtung auf den Elektromotor gesehen entgegen dem Uhrzeigersinn ist. Vorzugsweise ist das Saugaggregat in axialer Richtung gesehen vor dem Elektromotor angeordnet. Mit Blick auf den Elektromotor dreht sich dessen Antriebswelle und damit auch das Saugaggregat und die Bürstenwalze gegen den Uhrzeigersinn. Damit stimmt der Drehsinn der Bürstenwalze mit dem Drehsinn von vorzugsweise zum Einsatz kommenden Laufrädern überein, die am Bürstenkopf drehbar gelagert sind. Die Drehbewegung der Bürstenwalze unterstützt somit die Vorwärtsbewegung des Bodenreinigungsgerätes.

[0021] Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:

Figur 1:

eine schematische Teilschnittansicht eines erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgerätes;

Figur 2:

eine Seitenansicht einer gemeinsamen Behälterbaugruppe des Bodenreinigungsgerätes aus Figur 1 umfassend einen Reinigungsflüssigkeitsbehälter und einen Schmutzflüssigkeitsbehälter und

Figur 3:

eine Seitenansicht der Behälterbaugruppe aus Figur 1, wobei der Reinigungsflüssigkeitsbehälter vom Schmutzflüssigkeitsbehälter getrennt ist.

[0022] In Figur 1 ist schematisch ein insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegtes Bodenreinigungsgerät in einer Teilschnittansicht dargestellt. Es umfasst einen Bürstenkopf 12, an dem um eine Schwenkachse 14 verschwenkbar ein Stiel 16 gelagert ist. Dieser trägt an seinem in der Zeichnung nicht dargestellten freien Ende einen Handgriff, an dem der Benutzer den Stiel 16 auf einfache Weise erfassen kann.

[0023] Der Bürstenkopf 12 umfasst ein Gehäuse 18, in dem eine Bürstenwalze 20 um eine parallel zur Schwenkachse 14 ausgerichtete Drehachse 22 verdrehbar gelagert ist. In Fortbewegungsrichtung des Bodenreinigungsgerätes 10 vor und hinter der Bürstenwalze 20 weist der Bürstenkopf 22 eine vordere und eine hintere Saugdüse 24, 26 auf, an deren freien Enden jeweils ein Sauglippenpaar 28 bzw. 30 angeordnet ist. Die beiden Saugdüsen 24 und 26 stehen mit einer Saugleitung 32 in Strömungsverbindung. Die Saugleitung 32 steht mit einem Bypass-Saugaggregat 34 in Wirkverbindung, mit dessen Hilfe die Saugleitung 32 mit einem Unterdruck beaufschlagt werden kann. Die Saugleitung 32 trägt an ihrem freien, den Saugdüsen 24, 26 abgewandten Ende einen Sauganschluss 36, der ebenso wie das Saugaggregat 34 am verschwenkbaren Stiel 16 gehalten ist.

[0024] Die Drehrichtung 35 des Saugaggregates 34 ist identisch mit der Drehrichtung 21 der Bürstenwalze 20. Zu seinem Antrieb weist das Saugaggregat 34 einen Elektromotor 38 auf, dessen Antriebswelle 40 koaxial zur Schwenkachse 14 ausgerichtet ist. Die Antriebswelle 40 steht über einen Riementrieb 42 mit einer drehfest an der Bürstenwalze 20 gehaltenen Riemenscheibe 44 in Drehverbindung, so dass vom Elektromotor 38 sowohl das Saugaggregat 34 als auch die Bürstenwalze 20 mit identischem Drehsinn in Drehung versetzt werden können. Die Übertragung der Drehbewegung vom Elektromotor 38 zur Bürstenwalze 20 erfolgt somit über einen Antriebsstrang, der keine die Drehrichtung umkehrenden Elemente, beispielsweise Zahnräder oder dergleichen, aufweist.

[0025] Das Saugaggregat 34 ist in axialer Richtung gesehen vor dem Elektromotor 38 angeordnet. Mit Blick auf den Elektromotor 38 gesehen dreht sich dessen Antriebswelle 40 und damit auch das Saugaggregat 34 sowie die Bürstenwalze 20 gegen den Uhrzeigersinn. Damit stimmt der Drehsinn 21 der Bürstenwalze 20 mit dem Drehsinn 46 der am Bürstenkopf 12 gelagerten Laufräder 45 überein und die Drehbewegung der Bürstenwalze 20 unterstützt die Vorwärtsbewegung 49 des Bodenreinigungsgerätes 10.

[0026] Der Antriebsstrang, also der Riementrieb 42, ist bezogen auf die Vorwärtsrichtung 49 und vom Bodenreinigungsgerät 10 aus gesehen auf der linken Seite des Bürstenkopfes 12 angeordnet. Die Bürstenwalze 20 erstreckt sich bis unmittelbar an den rechten Rand des Bürstenkopfes 12. Dies gibt die Möglichkeit, die Bürstenwalze 20 beim Reinigen einer Bodenfläche in sehr geringem Abstand zu einer die Bodenfläche begrenzenden Wand zu positionieren, und zwar ergonomisch günstig auf der in Vorwärtsrichtung 49 gesehen rechten Seite des Bürstenkopfes 12. Das Bodenreinigungsgerät 10 zeichnet sich somit durch einen geringen Randabstand auf der rechten Seite aus, das heißt die Bürstenwalze 20 kann auf der rechten Seite des Bürstenkopfes 12 sehr nahe zu einer Wand positioniert werden. Dies erleichtert die Handhabung des Bodenreinigungsgerätes 10 ganz erheblich.

[0027] Am Stiel 16 ist eine Behälterbaugruppe 47 lösbar gehalten, die einen Schmutzflüssigkeitsbehälter 48 sowie einen Reinigungsflüssigkeitsbehälter 50 umfasst. Die beiden Behälter 48 und 50 können gemeinsam vom Stiel 16 getrennt werden. Sie sind über eine Rastverbindung mit einem Stielgehäuse 52 verbunden, das ein das Saugaggregat 34 aufnehmendes Stielgehäuseunterteil 54 und ein die Behälterbaugruppe 47 überdeckendes Stielgehäuseoberteil 56 umfasst. Zusätzlich weist das Stielgehäuse 52 ein Stielgehäusemittelteil 58 auf mit einer Stielgehäusetragwand 60, über die das Stielgehäuseoberteil 56 mit dem Stielgehäuseunterteil 54 verbunden ist. Die Stielgehäusetragwand 60 definiert in Kombination mit einer Deckwand 62 des Stielgehäuseunterteils 54 und einer Bodenwand 64 des Stielgehäuseoberteils 56 ein Aufnahmefach 66, in das die Behälterbaugruppe 47 eingesetzt und dem die Behälterbaugruppe 47 bei Bedarf auch entnommen werden kann.

[0028] Der Schmutzflüssigkeitsbehälter 48 weist an seiner Oberseite einen Saugstutzen 68 auf, der dichtend mit einem Verbindungsstück 70 zusammenwirkt, wenn der Schmutzflüssigkeitsbehälter 48 in das Aufnahmefach 66 eingesetzt ist. Das Verbindungsstück 70 ist am freien Ende einer Verbindungsleitung 72 angeordnet, die an ihrem dem Verbindungsstück 70 abgewandten Ende ein Rohrstück 74 trägt, das in den Sauganschluss 36 eingesetzt ist. Ausgehend vom Sauganschluss 36 verläuft die Verbindungsleitung 72 in einem ersten Leitungsabschnitt 76 entlang der Rückseite der Stielgehäusetragwand 60. An den ersten Leitungsabschnitt 76 schließt sich innerhalb des Stielgehäuseoberteils 56 ein bogenförmiger zweiter Leitungsabschnitt 78 an.

[0029] Der Reinigungsflüssigkeitsbehälter 50 weist unterseitig ein Auslassteil 80 auf, das mit einem an der Deckwand 62 des Stielgehäuseunterteils 54 angeordneten Anschlussnippel (in der Zeichnung nicht dargestellt) zusammenwirkt. Der Anschlussnippel steht über eine Auslassleitung (in der Zeichnung zur Erzielung einer besseren Übersicht ebenfalls nicht dargestellt) mit einem oberhalb der Bürstenwalze 20 angeordneten und parallel zur Drehachse 22 verlaufenden Verteilerrohr 82 in Strömungsverbindung, das eine Vielzahl von in gleichmäßigem Abstand zueinander angeordneten Auslassöffnungen 84 aufweist. Die Förderung von Reinigungsflüssigkeit aus dem Reinigungsflüssigkeitsbehälter 50 über die Auslassleitung zum Verteilerrohr 82 erfolgt mittels einer Flüssigkeitspumpe, die zur Erzielung einer besseren Übersicht in der Zeichnung ebenfalls nicht dargestellt ist.

[0030] Der Reinigungsflüssigkeitsbehälter kann mit einer Reinigungsflüssigkeit, vorzugsweise mit Wasser, dem bei Bedarf eine Reinigungschemikalie beigemischt werden kann, befüllt werden. Die Reinigungsflüssigkeit kann ausgehend vom Reinigungsflüssigkeitsbehälter 50 zum Verteilerrohr 82 fließen und über die Auslassöffnungen 84 austreten, so dass sie von der Bürstenwalze 20 auf die zu reinigende Bodenfläche aufgebracht wird. Mittels der befeuchteten Bürstenwalze 20 kann die Bodenfläche bearbeitet werden, und die aufgebrachte Flüssigkeit kann zusammen mit gelöstem Schmutz über die beiden Saugdüsen 24, 26, die sich daran anschließende Saugleitung 32 und die Verbindungsleitung 72 in den Schmutzflüssigkeitsbehälter 48 überführt werden. Die hierzu erforderliche Saugströmung wird vom Bypass-Saugaggregat 34 erzeugt.

[0031] Der Reinigungsflüssigkeitsbehälter 50 ist an der Frontseite 86 des Schmutzflüssigkeitsbehälters 48 angeordnet und kann von diesem nicht nur dann getrennt werden, wenn er dem Aufnahmefach 66 entnommen wurde, sondern der Reinigungsflüssigkeitsbehälter 50 kann auch dann vom Schmutzflüssigkeitsbehälter 48 getrennt werden, wenn dieser im Aufnahmefach 66 fixiert ist. Der Schmutzflüssigkeitsbehälter 48 weist hierzu an seiner Frontseite 86 eine Vertiefung 88 auf, in die der Reinigungsflüssigkeitsbehälter 50 einsetzbar ist, wobei er mit dem Schmutzflüssigkeitsbehälter 48 lösbar verrastbar ist.

[0032] Soll der Reinigungsflüssigkeitsbehälter 50 befüllt werden, so ist es lediglich erforderlich, diesen vom Schmutzflüssigkeitsbehälter 48 zu lösen. Der volle Reinigungsflüssigkeitsbehälter 50 kann dann wieder in die Vertiefung 88 eingesetzt werden, wobei gleichzeitig eine Strömungsverbindung hergestellt wird zwischen dem Auslassteil 80 und dem korrespondierenden Anschlussnippel.

[0033] Soll der Schmutzflüssigkeitsbehälter 48 entleert werden, so kann er zusammen mit dem Reinigungsflüssigkeitsbehälter 50 dem Aufnahmefach 66 entnommen werden. Anschließend kann der Reinigungsflüssigkeitsbehälter 50 vom Schmutzflüssigkeitsbehälter 48 entfernt und letzterer auf einfache Weise entleert werden. Die beiden Behälter können dann wieder miteinander verbunden und in Form der gemeinsamen Behälterbaugruppe 47 in das Aufnahmefach 66 eingesetzt werden.

Ansprüche

1. Bodenreinigungsgerät mit einem Bürstenkopf (12), in dem eine Bürstenwalze (20) drehbar gelagert ist und der mindestens eine neben der Bürstenwalze (20) angeordnete Saugdüse (24, 26) aufweist, und mit einem schwenkbar am Bürstenkopf (12) gehaltenen Stiel (16), an dem ein Saugaggregat (34) angeordnet ist sowie ein Reinigungsflüssigkeitsbehälter (50) für Reinigungsflüssigkeit, die auf die zu reinigende Bodenfläche aufbringbar ist, und ein Schmutzflüssigkeitsbehälter (48) zur Aufnahme von mittels des Saugaggregates (34) von der Bodenfläche aufgesaugter Schmutzflüssigkeit, wobei der Reinigungsflüssigkeitsbehälter (50) und der Schmutzflüssigkeitsbehälter (48) gemeinsam eine mit dem Stiel (16) lösbar verbindbare Behälterbaugruppe (47) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsflüssigkeitsbehälter (50) mit dem Schmutzflüssigkeitsbehälter (48) lösbar verbindbar ist, wobei der Schmutzflüssigkeitsbehälter (48) eine seitlich zugängliche Vertiefung (88) aufweist, in die der Reinigungsflüssigkeitsbehälter (50) einsetzbar ist.

2. Bodenreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsflüssigkeitsbehälter (50) vom Schmutzflüssigkeitsbehälter (48) trennbar ist unter Aufrechterhaltung der Verbindung zwischen dem Schmutzflüssigkeitsbehälter (48) und dem Stiel (16).

3. Bodenreinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsflüssigkeitsbehälter (50) seitlich neben dem Schmutzflüssigkeitsbehälter (48) angeordnet ist.

4. Bodenreinigungsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsflüssigkeitsbehälter (50) an der Frontseite (86) des Schmutzflüssigkeitsbehälters (48) angeordnet ist.

5. Bodenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsflüssigkeitsbehälter (50) mit dem Schmutzflüssigkeitsbehälter (48) verrastbar ist.

6. Bodenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Saugaggregat als Bypass-Saugaggregat (34) ausgestaltet und unterhalb der Behälterbaugruppe (47) am Stiel (16) gehalten ist.

7. Bodenreinigungsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse des Saugaggregates koaxial zur Schwenkachse (14) des Stiels (16) ausgerichtet ist.

8. Bodenreinigungsgerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenwalze (20) über einen Antriebsstrang (42) mit dem Elektromotor (38) des Saugaggregates (34) gekoppelt ist, wobei die Drehrichtung der Bürstenwalze (20) identisch ist mit der Drehrichtung des Elektromotors (38).

9. Bodenreinigungsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenwalze (20) über einen Riementrieb (42) mit dem Elektromotor (38) gekoppelt ist.

10. Bodenreinigungsgerät nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsstrang (42), vom Bodenreinigungsgerät (10) aus gesehen, auf der linken Seite des Bürstenkopfes (12) angeordnet ist.

11. Bodenreinigungsgerät nach Anspruch 8, 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehrichtung (35) des Saugaggregates (34), mit Blick auf den Elektromotor (38), entgegen dem Uhrzeigersinn ist.

Claims

1. Floor cleaning appliance having a brush head (12) in which a brush roller (20) is rotatably mounted and which has at least one suction nozzle (24, 26) that is disposed next to the brush roller (20), and having a shank (16) which is mounted on the brush head (12) in a pivotable manner and on which a suction unit (34) is disposed, as is a cleaning liquid container (50) for cleaning liquid which can be applied to the floor surface to be cleaned, and a dirty liquid container (48) for accommodating dirty liquid which is sucked up from the floor surface by means of the suction unit (34), the cleaning liquid container (50) and the dirty liquid container (48) together forming a container assembly (47) which is adapted to be releasably connected to the shank (16), characterized in that the cleaning liquid container (50) is adapted to be releasably connected to the dirty liquid container (48), the dirty liquid container (48) having a laterally accessible recess (88) and the cleaning liquid container (50) being adapted to be inserted into the recess.

2. Floor cleaning appliance according to claim 1, characterized in that the cleaning liquid container (50) is adapted to be disconnected from the dirty liquid container (48) while maintaining the connection between the dirty liquid container (48) and the shank (16).

3. Floor cleaning appliance according to claim 1 or 2, characterized in that the cleaning liquid container (50) is disposed laterally next to the dirty liquid container (48).

4. Floor cleaning appliance according to claim 3, characterized in that the cleaning liquid container (50) is disposed on the front (86) of the dirty liquid container (48).

5. Floor cleaning appliance according to one of the preceding claims, characterized in that the cleaning liquid container (50) is adapted to be latched to the dirty liquid container (48).

6. Floor cleaning appliance according to one of the preceding claims, characterized in that the suction unit is formed as a bypass suction unit (34) and is mounted on the shank (16) below the container assembly (47).

7. Floor cleaning appliance according to claim 6, characterized in that the axis of rotation of the suction unit is aligned coaxially with the pivot axis (14) of the shank (16).

8. Floor cleaning appliance according to claim 6 or 7, characterized in that the brush roller (20) is coupled to the electric motor (38) of the suction unit (34) by means of a drive train (42), the direction of rotation of the brush roller (20) being identical to the direction of rotation of the electric motor (38).

9. Floor cleaning appliance according to claim 8, characterized in that the brush roller (20) is coupled to the electric motor (38) by means of a belt drive (42).

10. Floor cleaning appliance according to claim 8 or 9, characterized in that the drive train (42) is disposed on the left-hand side of the brush head (12), as viewed from the floor cleaning appliance (10).

11. Floor cleaning appliance according to claim 8, 9 or 10, characterized in that the direction of rotation (35) of the suction unit (34) is counterclockwise as viewed in the direction toward the electric motor (38).

Revendications

1. Appareil de nettoyage de sol comprenant une tête de balai (12), dans laquelle un balai cylindrique (20) est monté en rotation et qui présente au moins une buse d'aspiration (24, 26) agencée à côté du balai cylindrique (20), ainsi qu'un manche (16) qui est retenu pivotant sur la tête de balai (12) et sur lequel est agencé un groupe d'aspiration (34), ainsi qu'un réservoir de liquide de nettoyage (50) qui est destiné au liquide de nettoyage qui peut être appliqué sur la surface du sol à nettoyer, et un réservoir de liquide sale (48) qui est conçu pour recevoir le liquide sale aspiré de la surface du sol au moyen du groupe d'aspiration (34), le réservoir de liquide de nettoyage (50) et le réservoir de liquide sale (48) constituant conjointement un bloc réservoir (47) qui peut être relié de façon détachable au manche (16), caractérisé en ce que le réservoir de liquide de nettoyage (50) peut être relié au réservoir de liquide sale (48) de façon détachable, le réservoir de liquide sale (48) présentant un creux (88) accessible par le côté, dans lequel le réservoir de liquide de nettoyage (50) peut être inséré.

2. Appareil de nettoyage de sol selon la revendication 1, caractérisé en ce que le réservoir de liquide de nettoyage (50) peut être séparé du réservoir de liquide sale (48) avec conservation de la liaison entre le réservoir de liquide sale (48) et le manche (16).

3. Appareil de nettoyage de sol selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le réservoir de liquide de nettoyage (50) est agencé latéralement à côté du réservoir de liquide sale (48).

4. Appareil de nettoyage de sol selon la revendication 3, caractérisé en ce que le réservoir de liquide de nettoyage (50) est agencé sur la face frontale (86) du réservoir de liquide sale (48).

5. Appareil de nettoyage de sol selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le réservoir de liquide de nettoyage (50) peut être encliqueté avec le réservoir de liquide sale (48).

6. Appareil de nettoyage de sol selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le groupe d'aspiration est réalisé sous la forme d'un groupe d'aspiration de dérivation (34) et est retenu sur le manche (16) au-dessous du bloc réservoir (47).

7. Appareil de nettoyage de sol selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'axe de rotation du groupe d'aspiration est orienté de manière coaxiale par rapport à l'axe de pivotement (14) du manche (16).

8. Appareil de nettoyage de sol selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que le balai cylindrique (20) est accouplé au moteur électrique (38) du groupe d'aspiration (34) par une chaîne cinématique (42), le sens de rotation du balai cylindrique (20) étant identique au sens de rotation du moteur électrique (38).

9. Appareil de nettoyage de sol selon la revendication 8, caractérisé en ce que le balai cylindrique (20) est accouplé au moteur électrique (38) par une transmission à courroie (42).

10. Appareil de nettoyage de sol selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que la chaîne cinématique (42), vue depuis l'appareil de nettoyage de sol (10), est agencée sur le côté gauche de la tête de balai (12).

11. Appareil de nettoyage de sol selon la revendication 8, 9 ou 10, caractérisé en ce que le sens de rotation (35) du groupe d'aspiration (34), le regard étant orienté sur le moteur électrique (38), est contraire au sens horaire.

Zeichnung