Druckausdehnungsgefäß

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Druckausdehnungsgefäß zum Anschließen an ein Leitungsnetz mit einem von einem Trennelement in einen Wasser- und einen Gasraum unterteilten Gefäßinnenraum, wobei der Wasserraum über einen Anschlussstutzen druckdicht mit einem rohrförmigen Formstück des Leitungsnetzes verbindbar ist.

[0002] Derartige Ausdehnungsgefäße dienen zur Aufnahme von Volumenänderungen, beispielsweise durch druckabhängiges Einund Ausschalten von Pumpen, durch Druckschlagdämpfer oder auch temperaturbedingt in geschlossenen Flüssigkeitskreisläufen, die in Wasserversorgungssystemen oder Heizungskreisläufen auftreten. Bei den meisten Ausdehnungsgefäßen dieser Art ist dabei das Trennelement von einer elastischen Membran gebildet, welche den Wasser- und den Gasraum druckdicht voneinander trennen.

[0003] Zum Anschließen eines solchen Druckausdehnungsgefäßes an ein Leitungsnetz weist das Leitungsnetz ein rohrförmiges Formstück auf, das in der einfachsten Ausgestaltung von einem im Leitungsnetz angeordneten T-Stück gebildet sein kann. Dieses rohrförmige Formstück ist üblicherweise mit einem Innengewinde versehen, in welches der Anschlussstutzen des Druckausdehnungsgefäßes, der bei einer solchen Gestaltung ein Außengewinde aufweist, eingeschraubt wird. Anstelle solcher einfachen T-förmigen Formstücke kann das Leitungsnetz auch eine speziell gestaltete Anschlussarmatur aufweisen, die aber wiederum mit einem rohrförmigen Formstück ausgerüstet ist, in welche der Anschlussstutzen des Druckausdehnungsgefäßes eingeschraubt werden kann. Es ist offensichtlich, dass eine druckdichte Verbindung zwischen dem Anschlussstutzen des Druckausdehnungsgefäßes und dem Formstück des Leitungsnetzes bestehen muss. Dazu wird bisher der Anschlussstutzen des Ausdehnungsgefäßes vom Monteur von Hand mit Hanf- oder Dichtbändern vorbereitet und anschließend wird der Anschlussstutzen in das Formstück eingeführt. Dies erfordert eine erhebliche Erfahrung des Montagepersonals, um einen dichten Anschluss zu gewährleisten. Außerdem ist diese Art der Abdichtung umständlich und zeitaufwendig.

[0004] Ein solches Druckausdehnungsgefäß gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus der Patentschrift US4364416 bekannt.

[0005] Druckausdehnungsgefäße der vorbeschriebenen Art sind z.B. aus DE 101 05 393 C1 und DE 93 04 583 U1 bekannt. Diese Druckschriften zeigen die Art des bisherigen Anschlusses eines Druckausdehnungsgefäßes an ein Leitungsnetz in verschiedenen Gestaltungen.

[0006] Aus DE 195 10 360 C2 ist ein Druckausdehnungsgefäß bekannt, bei welchem auf den Anschlussstutzen des Ausdehnungsgefäßes eine Mutter aufgeschraubt ist. Diese Mutter dient als Befestigungsmittel für eine spezielle Haltevorrichtung des Gefäßes, die Verbindung des Anschlussstutzens selbst mit einem nicht dargestellten Formstück des Leitungsnetzes erfolgt auf herkömmmliche vorbeschriebene Weise.

[0007] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Druckausdehnungsgefäß so zu verbessern, dass ein druckdichter Anschluss des Gefäßes an ein Leitungsnetz wesentlich vereinfacht wird.

[0008] Diese Aufgabe wird bei einem Druckausdehnungsgefäß der eingangs bezeichneten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Anschlussstutzen einen radial vorspringenden ringförmigen Ansatz aufweist, welcher auf der dem rohrförmigen Formstück des Leitungsnetzes zugewandten Seite eine umlaufende Dichtfläche aufweist, an welcher ein auf dem Anschlussstutzen angeordnetes ringförmiges Dichtelement anliegt.

[0009] Es wird somit eine Lösung zur Verfügung gestellt, bei der das Druckausdehnungsgefäß bereits mit dem notwendigen Dichtmittel ausgerüstet ist, das Gefäß mit seinem Anschlussstutzen muss lediglich mit dem rohrförmigen Formstück des Leitungsnetzes verbunden werden, ohne dass es eines manuellen Aufbringens eines Hanf- oder Dichtbandes bedarf. Dazu weist der Anschlussstutzen einen radial vorspringenden ringförmigen Ansatz auf, der auf der dem Gefäß abgewandten Seite eine Dichtfläche bildet bzw. aufweist, an welcher ein ringförmiges Dichtelement anliegt. Die Abdichtung zwischen dem Anschlussstutzen des Druckausdehnungsgefäßes und dem Formstück des Leitungsnetzes erfolgt somit durch das Dichtelement zwischen der Dichtfläche des ringförmigen Ansatzes und der Stirnfläche des rohrförmigen Formstückes des Leitungsnetzes und nicht, wie beim Stand der Technik, zwischen den Gewindegängen des Anschlussstutzens und des Formstückes. Durch diese Gestaltung wird auch die Abdichtung verbessert.

[0010] In bevorzugter Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Dichtfläche von einer umlaufenden Nut gebildet ist, in welcher das ringförmige Dichtelement bereichsweise aufgenommen ist. Diese Ausgestaltung eignet sich insbesondere bei Einsatz einer O-Ringdichtung. Wird dagegen eine Flachdichtung verwendet, bedarf es der Nut nicht.

[0011] Da die meisten Anschlussstücke bzw. rohrförmigen Formstücke gängiger Leitungsnetze mit einem Innengewinde ausgerüstet sind, ist bevorzugt vorgesehen, dass der Anschlussstutzen ein Außengewinde und dementsprechend das Formstück ein korrespondierendes Innengewinde aufweist.

[0012] Bei der Erfindung ist vorgesehen, dass der ringförmige Ansatz des Anschlussstutzens von einer auf den Anschlussstutzen aufgeschraubten Schraubmutter gebildet ist. Der Anschlussstutzen selbst muss dann gegenüber herkömmlichen Gefäßen nicht verändert werden, der ringförmige Ansatz des Anschlussstutzens wird von einer zusätzlichen Schraubmutter gebildet, die entsprechend mit einer Nut zur Aufnahme des Dichtelementes versehen ist. Je nach Einbauverhältnissen kann die Mutter in geeigneter Weise axial auf dem Anschlussstutzen angeordnet werden, was die Variabilität erhöht, d.h. ein und dasselbe Druckausdehnungsgfäß mit einer vorgegebenen Anschlussstutzenlänge ist für unterschiedlich längendimensionierte rohrförmige Formstücke verschiedener Leitungsnetze geeignet, da der axiale Abstand zwischen der Schraubmutter und dem Gefäß veränderbar ist.

[0013] Das ringförmige Dichtelement kann prinzipiell jede beliebige geometrische Querschnittsform aufweisen, bevorzugt ist es aber eine O-Ringdichtung.

[0014] Ferner ist in an sich bekannter Weise vorgesehen, dass das Trennelement von einer (elastischen) Membran gebildet ist.

[0015] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Diese zeigt in

Fig. 1

eine Prinzipdarstellung eines Druckausdehnungsgefäßes und

Fig. 2

in vergrößerter Darstellung den erfindungsgemäß gestalteten Anschlussstutzen des Druckausdehnungsgefäßes nach Figur 1.

[0016] Ein Druckausdehnungsgefäß zum Anschließen an ein Leitungsnetz ist in Figur 1 allgemein mit 1 bezeichnet. Dieses Leitungsnetz ist ein geschlossener Flüssigkeitskreislauf, z.B. ein Heizungs- oder Brauchwassersystem. Das Druckausdehnungsgefäß 1 weist beim dargestellten Ausführungsbeispiel zwei etwa halbschalenartige Gefäßhälften 2, 3 auf, welche druckdicht miteinander verbunden sind. Im Gefäßinnenraum ist eine zeichnerisch nicht dargestellte, als Trennelement dienende Membran, vorzugsweise aus einem elastischen Kunststoff, angeordnet, welche den Gefäßinnenraum in einen Wasserraum 4 und einen Gasraum 5 trennt. Im Gasraum 5 ist ein unter Druck stehendes Gas, z.B. Stickstoff, aufgenommen, das über ein Gasfüllventil 6 zuführbar ist.

[0017] Der Wasserraum 4 steht über einen Anschlussstutzen 7 mit dem nicht dargestellten Leitungsnetz in Verbindung. Der Anschlussstutzen 7 ist druck- und fluiddicht mit der Gefäßhälfte 3 verbunden, beispielsweise angeschweißt. Der Anschlussstutzen 7 dient zur Verbindung mit einem rohrförmigen Formstück des Leitungsnetzes. Dieses rohrförmige Formstück kann ein einfaches T-Rohr-Stück sein, das Bestandteil des Leitungsnetzes ist, es kann aber auch eine Anschlussarmatur sein, die ein rohrförmiges Formstück beinhaltet, in welches der Anschlussstutzen 7 einführbar ist. Beim Ausführungsbeispiel weist der Anschlussstutzen 7 ein Außengewinde 8 auf, das rohrförmige Formstück des Leitungsnetzes ist dann mit einem korrespondierenden Innengewinde versehen.

[0018] Zum Verbinden des Druckausdehnungsgefäßes 1 mit dem Leitungsnetz wird in herkömmlicher Weise der Anschlussstutzen 7 in das rohrförmige Formstück des Leitungsnetzes eingeschraubt.

[0019] Wesentlich für die Erfindung ist nun die Gestaltung des Anschlussstutzens 7. Der Anschlussstutzen 7 weist einen radial vorspringenden, ringförmigen Ansatz 9 auf, dieser ringförmige Ansatz 9 ist beim dargestellten Ausführungsbeispiel von einer auf den Anschlussstutzen 7 aufgeschraubten Schraubmutter gebildet.

[0020] Der ringförmige Ansatz 9 weist auf der dem Druckausdehnungsgefäß 1 abgewandten bzw. dem nicht dargestellten rohrförmigen Formstück des Leitungsnetztes zugewandten Seite eine Dichtfläche auf, die beim Ausführungsbeispiel von einer umlaufenden Nut 10 gebildet ist. In dieser Nut 10 ist ein ringförmiges Dichtelement 11 bereichsweise aufgenommen, es liegt radial außenseitig an einer die Nut 10 begrenzenden Schulter 12 und radial innenseitig am Umfang des Anschlussstutzens 7 an. Das Dichtelement 11 kann z.B. von einer O-Ringdichtung gebildet sein.

[0021] Zum Anschließen des Druckausdehnungsgefäßes 1 an das Leitungsnetz, d.h. an das rohrförmige Formstück desselben, wird einfach der Anschlussstutzen 7 in das rohrförmige Formstück des Leitungsnetzes eingeschraubt, und zwar so weit, bis die axiale Stirnseite 13 des ringförmigen Ansatzes 9 an der gegenüberliegenden Stirnseite des rohrförmigen Formstückes anliegt. Dabei wird das ringförmige Dichtelement 11 dichtend in den sich bildenden Zwischenraum eingepresst, das Dichtelement 11 dichtet zwischen dem ringförmigen Ansatz 9 und der Stirnseite des rohrförmigen Formstückes.

[0022] Erkennbar ist die Montage und Abdichtung äußerst einfach, es bedarf dazu keines geschulten Montagepersonals, welches bisher erforderlich war, wenn in herkömmlicher Weise zum Abdichten des Anschlussstutzens Hanfband oder ein anderes Dichtband eingesetzt wurde.

[0023] Natürlich ist die Erfindung nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Weitere Ausgestaltungen sind möglich, ohne den Grundgedanken zu verlassen. Wenn der ringförmige Ansatz 9 wie wie erfindungsgemäß, dargestellt als Schraubmutter ausgebildet ist, besteht der zusätzlich Vorteil, dass die axiale Anordnung des ringförmigen Ansatzes 9 auf dem Anschlussstutzen 7 variabel ist. Bei Verwendung einer Flachdichtung anstelle einer O-Ringdichtung als Dichtelement 11 kann die Nut 10 auch fehlen und der ringförmige Ansatz 9 eine flache Dichtfläche aufweisen.

Ansprüche

1. Druckausdehnungsgefäß zum Anschließen an ein Leitungsnetz mit einem von einem Trennelement in einen Wasser- und einen Gasraum unterteilten Gefäßinnenraum, mit einem Anschlussstutzen (7), wobei der Wasserraum über den Anschlussstutzen (7) druckdicht mit einem rohrförmigen Formstück des Leitungsnetzes verbindbar ist, wobei der Anschlussstutzen (7) einen radial vorspringenden ringförmigen Ansatz (9) aufweist, welcher auf der dem rohrförmigen Formstück des Leitungsnetzes zugewandten Seite eine umlaufende Dichtfläche (10) aufweist, an welcher ein auf dem Anschlussstutzen (7) angeordnetes ringförmiges Dichtelement (11) anliegt, wobei der Anschlussstutzen (7) ein Außengewinde (8) und das Formstück ein korrespondierendes Innengewinde aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der ringförmige Ansatz (9) des Anschlussstutzens (7) von einer auf den Anschlussstutzen (7) aufgeschraubten Schraubmutter gebildet ist.

2. Druckausdehnungsgefäß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtfläche von einer umlaufenden Nut (10) gebildet ist, in welcher das ringförmige Dichtelement (11) bereichsweise aufgenommen ist.

3. Druckausdehnungsgefäß nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das ringförmige Dichtelement (11) eine O-Ringdichtung ist.

4. Druckausdehnungsgefäß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Trennelement von einer Membran gebildet ist.

Claims

1. Pressure expansion vessel for connection to a supply network with a vessel interior space divided by a separating element into a water- and a gas space, with a connection piece (7), whereby the water space is pressure-tightly connectable via the connection piece (7) with a tube-shaped fitting of the supply network, whereby the connection piece (7) has a radially protruding ring-shaped projection (9) having a circumferential sealing surface (10) on the side facing the tube-shaped fitting of the supply network and on which abuts a ring-shaped sealing element (11) arranged on the connection piece (7), whereby the connection piece (7) has an external thread (8) and the fitting has a corresponding internal thread,
characterized in that,
the ring-shaped projection (9) of the connection piece (7) is formed by a screw nut screwed on the connection piece (7).

2. Pressure expansion vessel according to claim 1,
characterized in that,
the sealing surface is formed by a circumferential groove (10) in which the ring-shaped sealing element (11) is regionally received.

3. Pressure expansion vessel according to claim 1 or 2,
characterized in that,
the ring-shaped sealing element (11) is an O-ring seal.

4. Pressure expansion vessel according to one or more of the claims 1 to 3,
characterized in that,
the separating element is formed by a membrane.

Revendications

1. Vase d'expansion sous pression destiné à être raccordé à un réseau de conduites avec un intérieur de récipient divisé par un élément séparateur en un espace d'eau et un espace de gaz, avec un embout de raccordement (7), l'espace d'eau pouvant être relié de manière étanche à la pression à un raccord tubulaire du réseau de conduites par l'intermédiaire de l'embout de raccordement (7), l'embout de raccordement (7) comportant un épaulement annulaire (9) qui dépasse radialement et qui comporte, sur le côté proche du raccord tubulaire du réseau de conduites, une surface d'étanchéité périphérique (10) contre laquelle s'appuie un élément d'étanchéité annulaire (11) agencé sur l'embout de raccordement (7), l'embout de raccordement (7) comportant un filetage extérieur (8) et le raccord comportant un filetage intérieur correspondant,
caractérisé en ce que l'épaulement annulaire (9) de l'embout de raccordement (7) est formé par un écrou vissé sur l'embout de raccordement (7).

2. Vase d'expansion sous pression selon la revendication 1, caractérisé en ce que la surface d'étanchéité est formée par une rainure périphérique (10) dans laquelle est logé par endroits l'élément d'étanchéité annulaire (11).

3. Vase d'expansion sous pression selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément d'étanchéité annulaire (11) est un joint torique d'étanchéité.

4. Vase d'expansion sous pression selon une ou plusieurs des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément séparateur est formé par une membrane.

Zeichnung