Müllbeutel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Müllbeutel, insbesondere für den Gebrauch in Haushalt und im Gewerbe, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Müllbeutel werden häufig mit feuchtem oder Flüssigkeit absonderndem Müll befüllt, beispielsweise mit mehr oder weniger entleerten Nahrungsmittel- oder Getränkeverpackungen oder mit Speiseresten. Freigesetzte Flüssigkeiten sammeln sich bevorzugt auf dem Beutelboden. Bei Beschädigung oder Umstürzen des Müllbeutels können Flüssigkeiten austreten. Außerdem können die Flüssigkeiten unangenehme oder sogar gesundheitsschädliche Gerüche bzw. Dämpfe freisetzen.

[0003] Aus der DE 20 2007 012 398 U1 ist ein Müllbeutel mit einem Beutelkörper bekannt, der einen Flüssigkeitsabsorber umfasst. Der Flüssigkeitsabsorber kann in Form loser Partikel- bzw. Granulatteilchen in den Beutelkörper hineingegeben sein. Gemäß einer anderen Ausgestaltung ist der Flüssigkeitsabsorber eine an der Innenseite des Beutelkörpers angeordnete absorbierende Schicht aus einem absorbierenden Material und/oder enthaltend ein absorbierendes Material. Die absorbierende Schicht kann einteilig mit einer Wand des Beutelkörpers verbunden sein. Gemäß einer anderen Ausgestaltung ist die flüssigkeitsabsorbierende Schicht auf der Innenseite des Beutelkörpers aufgebracht. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist die Schicht eine ein flüssigkeitsabsorbierendes Material - z.B. in Form absorbierender Teilchen bzw. Granulatkörnchen - enthaltene Beschichtung aus einem Hotmelt. Gemäß einer anderen Ausgestaltung umfasst die flüssigkeitabsorbierende Schicht ein flexibles, Flüssigkeiten absorbierendes Material, insbesondere Flachmaterial, z.B. ein Fluffkissen oder ein Airlaid.

[0004] Gemäß einer Ausgestaltung ist das flüssigkeitsabsorbierende Material in ein flexibles Material integriert, das an der Innenseite des Beutelkörpers angebracht ist, so dass es zumindest einen Teil der Innenseite des Beutelkörpers bedeckt. Gemäß einer anderen Ausgestaltung ist der Flüssigkeitsabsorber in das flexible Flachmaterial des Beutelkörpers integriert. Das Flüssigkeit absorbierende Material ist beispielsweise ein Superabsorber (SAP).

[0005] Aus US 2009/0232422 A1 ist ein Müllbeutel mit verbesserten strukturellen und/oder dekorativen Eigenschaften bekannt, der am oberen Rand mit einem besonders anwenderfreundlichen Streifen konstruiert ist. Die Breite dieses Streifens gibt dem Verbraucher an, wie weit der Müllbeutel über den Rand des Mülleimers zu ziehen ist, so dass ein optimaler Gebrauch des Müllbeutels erzielt wird. Neben dekorativen Elementen auf diesem Streifen kann dieser Streifen auch ein flüssigkeitsabsorbierendes Mittel enthalten, das eventuelle Flüssigkeitsrückstände am oberen Rand der Einführungsöffnung absorbiert.

[0006] Eine Kühltasche für Lebensmittel geht aus FR 2 919 963 hervor, die eine verlängerte Aufbewahrungszeit und Konservierung von frischen Lebensmitteln wie Fisch, Weichkäse oder anderem, in dieser Kühltasche dadurch ermöglicht, das ein flüssigkeitsabsorbierendes Mittel im Inneren des Beutels während oder nach der Herstellung des Beutels durch Leimen oder Heißkleben am Boden integriert wird. Sämtliche Varianten der bekannten Müllbeutel sind verhältnismäßig aufwendig und teuer in der Herstellung.

[0007] Die WO 2006/135562 A2 beschreibt einen gattungsgemäßen Beutel, bei dem ein kombinierter Materialstreifen eine absorbierend-klebende Mischung und ein Substrat aufweist, die übereinanderliegend auf einer Seitenwand des Beutels angeordnet sind. Das Substrat ist stets über die absorbierend-klebende Mischung vollflächig auf eine Seitenwand aufgeklebt. Hierfür ist die absorbierend-klebende Mischung entweder auf eine oder auf beide Seiten des Substratmaterials aufgebracht. Bei einer Ausführungsart wird zuerst das Absorptionsmittel auf ein Seitenwandmaterial aufgebracht, darauf der Klebstoff aufgebracht und darüber das Substrat platziert. Gemäß einer anderen Ausführungsart wird zuerst der Klebstoff auf das Seitenwandmaterial aufgebracht, dann das Absorptionsmittel auf den Klebstoff und dann Substrat auf den Klebstoff und das Absorptionsmaterial. Die Aufnahmefähigkeit für Flüssigkeit des Streifens ist stark begrenzt.

[0008] Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Müllbeutel mit einem Flüssigkeitsabsorber zur Verfügung zu stellen, dessen Herstellung weniger aufwendig und kostengünstiger ist.

[0009] Die Aufgabe wird durch einen Müllbeutel mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Müllbeutels sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0010] Der erfindungsgemäße Müllbeutel hat wie im Stand der Technik zwei Seitenwände, die mit ihrem oberen Rand eine Öffnung begrenzen und an weiteren Rändern durch Schweißnähte und an ihrem unteren Rand durch einen Boden miteinander verbunden sind, wobei ein flüssigkeitsabsorbierender Streifen zwischen den Seitenwänden angeordnet ist. Ferner besteht der flüssigkeitsabsorbierende Streifen ganz oder teilweise aus einem Material, das mit den Seitenwänden verschweißbar und in beiden Seitennähten eingeschweißt ist. Erfindungsgemäß ist der flüssigkeitsabweisende Streifen nur an den beiden Schweißnähten festgelegt und in einem Abstand vom Boden in den seitlichen Schweißnähten eingeschweißt, der ein Herunterhängen des flüssigkeitsabsorbierenden Streifens bis zum Boden ermöglicht, wenn der Müllbeutel geöffnet oder befüllt ist.

[0011] Der erfindungsgemäße Müllbeutel ist mit verhältnismäßig geringem Aufwand und kostengünstig herstellbar, indem in einem kontinuierlichen Prozess die Seitenwände in Form zweier Endlosmaterialien oder zweier Abschnitte eines Halbschlauches oder Schlauches übereinander gelagert werden und dazwischen der flüssigkeitsabsorbierende Streifen ebenfalls aus einem Endlosmaterial eingeführt wird. Die übereinander liegenden Seitenwände werden an beiden seitlichen Rändern und gegebenenfalls an den bodenseitigen Rändern ebenfalls in diesem kontinuierlichen Prozess miteinander verschweißt. Dabei wird der flüssigkeitsabsorbierende Streifen in beiden seitlichen Schweißnähten festgelegt. Bevorzugt wird der flüssigkeitsabsorbierende Streifen in beiden seitlichen Schweißnähten jedes Müllbeutels befestigt, die senkrecht zur Hauptausdehnungsrichtung des Endlosmaterials eingebracht werden. Der flüssigkeitsabsorbierende Streifen ist durch Einschweißen in die beiden Schweißnähte eingebunden, wobei er ganz oder teilweise aus einem Material besteht, das mit den Seitenwänden verschweißbar ist. Durch Einschweißen ist der flüssigkeitsabsorbierende Streifen in den beiden Schweißnähten befestigt.

[0012] Zwischen den Rändern benachbarter Müllbeutel werden Abreißperforationen eingebracht. Das fertige Produkt kann auf eine Rolle gewickelt werden, von der einzelne Müllbeutel abtrennbar sind.

[0013] Der flüssigkeitsabsorbierende Streifen ist nur in den beiden Schweißnähten und nicht zusätzlich daneben mit einer Seitenwand festgelegt.

[0014] Der flüssigkeitsabsorbierende Streifen ist in einem Abstand vom Boden in die seitlichen Schweißnähte eingeschweißt, der ein Herunterhängen des flüssigkeitsabsorbierenden Streifens bis zum Boden ermöglicht, wenn der Müllbeutel geöffnet oder befüllt ist. Wenn der Müllbeutel gleichmäßig geöffnet oder befüllt ist, hat er einen im Wesentlichen kreisrunden horizontalen Querschnitt, dessen Durchmesser die Breite des flach liegenden Müllbeutels unterschreitet. Infolgedessen kann ein flüssigkeitsabsorbierender Streifen, dessen Länge der Breite des Müllbeutels entspricht, im geöffneten oder befüllten Müllbeutel bis zum Boden herunterhängen, auch wenn er in einem Abstand vom Boden in die seitlichen Schweißnähte eingeschweißt ist.

[0015] Beim Befüllen des Müllbeutels kommt der flüssigkeitsabsorbierende Streifen aufgrund seiner Anordnung zwischen den Seitenwänden zwangsläufig in Kontakt mit der im Müll enthaltenen oder von diesem freigesetzten Feuchtigkeit und absorbiert diese. Dadurch wird verhindert, dass Flüssigkeit aus dem Müllbeutel austritt und zu Verschmutzungen führt, beispielsweise wenn der Müllbeutel beschädigt ist oder umstürzt. Zum anderen wird die Freisetzung unangenehmer bzw. die Gesundheit beeinträchtigender Gerüche und Dämpfe reduziert. Aufgrund der Bindung der Flüssigkeit durch den flüssigkeitsabsorbierenden Streifen wird nämlich eine mikrobiologische Zersetzung der Flüssigkeit verhindert, die mit unerwünschten Gerüchen verbunden ist.

[0016] Die Länge des flüssigkeitsabsorbierenden Streifens kann die Breite oder Höhe der flach liegenden Seitenwände übersteigen, beispielsweise wenn bei der Produktion das Bahnmaterial des flüssigkeitsabsorbierenden Streifens mit größerer Geschwindigkeit als das Bahnmaterial der Seitenwände zugeführt wird. Hierdurch kann in jedem Müllbeutel die Aufnahmekapazität des Streifens für Flüssigkeit erhöht werden. Ferner kann hierdurch erreicht werden, dass der Streifen auf dem Boden des Müllbeutels aufliegt bzw. große Bereiche des Bodens bedeckt, wo sich die austretende Flüssigkeit ansammeln kann.

[0017] Somit ist der erfindungsgemäße Müllbeutel sehr einfach und kostengünstig herstellbar und absorbiert im Müll enthaltene bzw. von diesem freigesetzte Flüssigkeit in besonders effektiver Weise.

[0018] Der flüssigkeitsabsorbierende Streifen kann insgesamt aus einem an sich flüssigkeitsabsorbierenden Material bestehen. So kann er beispielsweise aus einem Vlies bestehen, das Kunststofffasern umfasst, die mit Seitenwänden aus Kunststoff verschweißbar sind. Dabei kann der flüssigkeitsabsorbierende Streifen ausschließlich aus den betreffenden Kunststofffasern bestehen. Er kann aber auch ein Gemisch aus Kunststofffasern und weiteren Fasern sein, die in besonderem Maße flüssigkeitsabsorbierend sind. Insbesondere kann der flüssigkeitsabsorbierende Streifen ein Airlaid sein. Hierbei handelt es sich um ein Gemisch aus Zellulosefasern und Schmelzfasern, das aus einem Luftstrom auf einem Sieb abgelegt und bei Vakuum von unten durch Aufheizen und mittels enthaltener Bindemittel verfestigt ist. Die Schmelzfasern sind mit dem Kunststoff der Seitenwände verschweißbar. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung umfasst der flüssigkeitsabsorbierende Streifen Polyethylenfasern und/oder Polypropylenfasern. Dieser Streifen ist besonders gut mit Seitenwänden aus Polypropylen verschweißbar. Da die Schmelztemperaturen von Polyethylen und Polypropylen nahe beieinander liegen, ist auch ein Einschweißen eines flüssigkeitsabsorbierenden Streifens umfassend Polypropylenfasern mit Seitenwänden aus Polyethylen oder umgekehrt gut beherrschbar.

[0019] Auch wenn die Seitenwände und der Streifen miteinander verschweißbar sind, kann durch zusätzlichen Auftrag von Schmelzklebstoff (Hotmelt) die Dichtigkeit gegenüber Flüssigkeit erhöht werden.

[0020] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung hat der flüssigkeitsabsorbierende Streifen ein Trägermaterial und einen Superabsorber. Superabsorber (super absorbent polymers, SAP) werden Kunststoffe genannte, die in der Lage sind, ein Vielfaches ihres Eigengewichts an Flüssigkeiten aufzusaugen. Superabsorber können bis zum Tausendfachen ihres Eigengewichts an Flüssigkeit aufsaugen und stehen beispielsweise in Pulverform zur Verfügung. Chemisch handelt es sich bei dem Superabsorber in der Regel um ein Copolymer aus Acrylsäure und Natriumacrylat. Der Monomerlösung ist ein Kernvernetzer zugesetzt, der die gebildeten langkettigen Polymermonoküle stellenweise untereinander durch chemische Brücken verbindet. Der Superabsorber kann z.B. in Form kleiner Teilchen oder Granulatkörnchen im Airlaid eingearbeitet sein.

[0021] Der flüssigkeitsabsorbierende Streifen kann ein Superabsorber enthaltendes Nonwoven sein. Das Nonwoven kann superabsorbierendes Granulat enthalten. Superabsorber sind auch in Form von Fasern verfügbar. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der flüssigkeitsabsorbierende Streifen ein superabsorbierende Fasern enthaltendes Nonwoven. Superabsorbierende Fasern sind besser als superabsorbierendes Granulat in ein Nonwoven einbindbar. Infolgedessen können sie bei Gebrauch und Produktion weniger leicht aus flüssigkeitsabsorbierenden Streifen austreten. Ferner kann durch die flüssigkeitsabsorbierenden Fasern eine Leitung von Flüssigkeit in die Tiefe des flüssigkeitsabsorbierenden Streifens hinein bewirkt werden, wodurch das Aufnahmevermögen des Streifens für Flüssigkeit erhöht werden kann. Zudem ist ein superabsorbierende Fasern und Kunststofffasern in gleichmäßiger Verteilung umfassender flüssigkeitsabsorbierender Streifen besonders gut in die Seitennähte einschweißbar.

[0022] Das superabsorbierende Nonwoven hat eine offene Struktur, so dass Flüssigkeit leicht eindringen kann und von den superabsorbierenden Fasern oder Granulat absorbiert wird, die aufquellen.

[0023] Gemäß einer anderen Ausgestaltung ist der Superabsorber an einen Folienstreifen angeklebt. Der Folienstreifen kann auch als Lochfolienstreifen ausgebildet sein. Zum Ankleben des Superabsorbers wird gemäß einer Ausgestaltung Schmelzklebstoff (Hotmelt) verwendet. Der Schmelzklebstoff kann im schmelzflüssigen Zustand in Form eines Schleiers auf den Folienstreifen aufgebracht werden. Der Schmelzklebstoffes kann auch in Strukturen (z.B. Linien oder Kreisen) aufgebracht werden. Vor, gleichzeitig mit dem oder nach dem Aufbringen des Hotmelts kann der Superabsorber auf den Folienstreifen aufgebracht werden, so dass er von dem aushärtenden Schmelzklebstoff an dem Folienstreifen fixiert wird. Der Superabsorber ist beispielsweise ein superabsorbierendes Granulat oder superabsorbierende Fasern. Der Folienstreifen besteht bevorzugt aus einer Kunststofffolie, die mit der Kunststofffolie der Seitenwände verschweißbar ist. Bevorzugt besteht der Folienstreifen aus demselben Material wie die Seitenwände.

[0024] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung umfasst der absorbierende Streifen zusätzliche Wirkstoffe und/oder Duftstoffe. Die Wirkstoffe und/oder Duftstoffe können in den flüssigkeitsabsorbierenden Streifen eingebettet und/oder auf diesen aufgesprüht sein. Hierbei handelt es sich beispielsweise um geruchsbindende oder den Geruch neutralisierende Wirkstoffe und/oder Duftstoffe. Der flüssigkeitsabsorbierende Streifen ist beispielsweise mit den Wirkstoffen und/oder Duftstoffen beschichtet und/oder getränkt.

[0025] Die Seitenwände können aus verschiedenen Materialien gebildet sein, beispielsweise aus Zellulose. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung bestehen die Seitenwände des Müllbeutels aus Kunststofffolie. Die Seitenwände können auch aus einem wieder verwendbaren und/oder recyclebaren Material, oder aus Polyethylen und/oder Polypropylen bestehen. Dies ermöglicht eine Recyclebarkeit der Seitenwände. Auch können sie aus einer biologisch abbaubaren Folie ("Bioplastik") bestehen.

[0026] Der Streifen kann ganz oder teilweise aus wieder verwendbarem und/oder recyclebarem Material bestehen. Der Streifen kann zumindest teilweise aus Polyethylen und/oder Polypropylen oder aus einem biologisch abbaubaren Material bestehen.

[0027] Der gesamte Müllbeutel kann aus Materialien bestehen, die eine Recyclebarkeit und/oder biologische Abbaubarkeit ermöglichen.

[0028] Der flüssigkeitsabsorbierende Streifen kann 20 bis 200 mm, insbesondere 35 bis 70 mm, insbesondere etwa 45 mm breit sein. Bei einem mit einem Superabsorber ausgestatteten Streifen ist diese Breite für Hausmüll hinreichend, um beispielsweise aus Hausmüll austretende Flüssigkeit zu absorbieren. Auch kann der flüssigkeitsabsorbierende Streifen breiter sein.

[0029] Die Seitenwände und/oder der flüssigkeitsabsorbierende Streifen können ein Flächengewicht von 20 bis 100 g/m² aufweisen. In diesem Bereich können hinreichend feste Müllbeutel verwirklicht werden. Unterhalb der genannten Flächengewichte besteht erhöhte Gefahr, dass das Bahnmaterial bei der Produktion bzw. der Müllbeutel beim Gebrauch reißt. Für das Einschweißen vorteilhaft ist, wenn der flüssigkeitsabsorbierende Streifen ein möglichst geringes Flächengewicht aufweist. Die Seitenwände und/oder der Streifen können ein Flächengewicht von etwa 25 g/m² haben.

[0030] Der Müllbeutel kann ohne Zugband oder Verschlussband ausgeführt sein. Der Müllbeutel kann ein Zugband oder Verschlussband aufweisen. Die Seitenwände können am oberen Rand einen Saum aufweisen, in dem ein Zugband angeordnet ist. Der Müllbeutel kann beispielsweise so ausgebildet sein, wie in der DE 100 17 982 A1 beschrieben.

[0031] Ferner kann der Müllbeutel so ausgestaltet sein, wie in der DE 203 04 687 U1 beschrieben. Das Zugband kann aus Polyethylen und/oder Polypropylen oder aus einem recyclebaren und/oder biologisch abbaubaren Material bestehen.

[0032] Der Müllbeutel kann verschiedene Konstruktionen aufweisen. Er kann gebildet werden, indem der Streifen zwischen zwei ursprünglich getrennte Materialbahnen eingeführt wird, die die Seitenwände bilden. Die Materialbahnen werden an den seitlichen Rändern und den bodenseitigen Rändern der Müllbeutel miteinander verschweißt, wobei der Streifen in die seitlichen Ränder eingeschweißt wird. Die seitlichen oder die bodenseitigen Schweißnähte können quer zur Hauptausdehnungsrichtung der Materialbahn und der Streifen geschweißt werden.

[0033] Der Müllbeutel kann einen Faltboden hauben. Faltbodenbeutel können aus einem Halbschlauchmaterial hergestellt werden, wobei der flüssigkeitsabsorbierende Streifen in Längsrichtung des Halbschlauches eingespeist und in den Seitennähten eingeschweißt werden kann.

[0034] Der Müllbeutel kann ein Standbodenbeutel oder ein Blockbodenbeutel oder ein Seitenfaltenbeutel sein.

[0035] Der flüssigkeitsabsorbierende Streifen kann einen Aufdruck aufweisen.

[0036] Dieser kann beispielsweise ein Schriftzug sein, der die Marke und/oder den Hersteller des Müllbeutels und/oder Angaben zur Funktion und/oder zur Handhabung betrifft.

[0037] Die Erfindung wird anhand anliegender Zeichnungen und anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die nicht Teil der Erfindung, sondern Stand der Technik sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

einen Müllbeutel mit flüssigkeitsabsorbierendem Streifen flach ausgebreitet in der Draufsicht;

Fig. 2

denselben Müllbeutel im Schnitt entlang der Linie A-A;

Fig. 3

einen gegenüber Fig. 2 abgewandelten Müllbeutel mit nach außen gefalteten Säumen im Schnitt;

Fig. 4

eine Kette aus Müllbeuteln mit eine Querschnittsverringerung aufweisendem flüssigkeitsabsorbierendem Streifen flach ausgebreitet in einer teilweisen Draufsicht;

Fig. 5

eine weitere Kette aus Müllbeuteln mit eine andere Querschnittsverringerung aufweisendem flüssigkeitsabsorbierendem Streifen flach ausgebreitet in einer teilweisen Draufsicht;

Fig. 6

eine Kette aus Müllbeuteln mit eine Klebeverbindung im Bereich der seitlichen Schweißnähte aufweisenden flüssigkeitsabsorbierenden Streifen flach ausgebreitet in einer teilweisen Draufsicht.

[0038] Bei der nachfolgenden Erläuterung sind übereinstimmende Merkmale verschiedener Ausführungsbeispiele mit denselben Bezugsziffern versehen.

[0039] Gemäß Fig. 1 und 2 weist der Müllbeutel 1.1 zwei übereinandergelegte Seitenwände 2, 3 auf, die jeweils einen umgelegten Saum 4.1, 5.1 haben.

[0040] Die Seitenwände 2, 3 sind seitlich durch Schweißnähte 6, 7 miteinander verbunden, die quer zu den Säumen 4.1, 5.1 gerichtet sind. Ferner hat der Müllbeutel 1.1 eine die Seitenwände 2, 3 miteinander verbindende Bodenfalte 8, die parallel zu den Säumen 4.1, 5.1 am entgegengesetzten Ende des Müllbeutels 1.1 angeordnet sind. Die Säume 4.1, 5.1 sind durch Saumnähte 9, 10 mit den Seitenwänden 2, 3 verbunden, die parallel zur Bodenfalte 8 verlaufen.

[0041] In den Säumen 4.1, 5.1 ist jeweils ein Zugband 11, 12 angeordnet. Das Zugband 11, 12 kann elastisch oder unelastisch sein. Die Enden der Zugbänder 11, 12 sind in den seitlichen Schweißnähten 6, 7 eingeschweißt.

[0042] Beide Säume 4.1, 5.1 haben Griffaussparungen 13, 14 durch die die Zugbänder 11, 12 von außen zugänglich sind.

[0043] Zwischen den Säumen 4.1, 5.1 weist der Müllbeutel 1.1 eine Öffnung 15 auf.

[0044] Beidseitig der Bodenfalte 8 bildet ein Beutelboden 16. Auf diesem Beutelboden 16 ist ein flüssigkeitsabsorbierender Streifen 17 angeordnet, der insbesondere Wasser absorbierende Flüssigkeiten absorbiert.

[0045] Der Streifen 17 besteht beispielsweise aus einer Kunststofffolie, aus der mittels Hotmelt ein Superabsorber befestigt ist. Gemäß einem anderen Beispiel besteht er aus einem Nonwoven umfassend superabsorbierende Fasern und Kunststofffasern.

[0046] Der Streifen 17 ist an beiden Enden in die seitlichen Schweißnähte 6, 7 eingeschweißt.

[0047] Die seitlichen Schweißnähte 6, 7 und die Saumnähte 9, 10 sind beispielsweise durch Aufsetzen beheizter Schweißbalken auf die übereinander gelagerten Folien hergestellt.

[0048] Bei der Herstellung des Müllbeutels werden endlose Bahnmaterialien in Längsrichtung des Streifens 17 zusammengeführt und verarbeitet. Der Streifen 17 wird in einen Halbschlauch eingeführt, der die Seitenwände 2, 3 bildet. Die Zugbänder 11, 12 werden als Endlosmaterial zugeführt. Beim Zusammenführen der Materialien wird die Bodenfalte 8 und werden
die Säume 4.1, 5.1 gebildet. Sobald die Materialien in der in Fig. 1 und 2 gezeigten Anordnung zusammengeführt sind, werden die Schweißnähte mittels Schweißbalken eingebracht. Schließlich werden zwischen den Schweißnähten benachbarter Müllbeutel seitliche Perforationslinien 18 eingebracht, von denen Reste 18.1, 18.2 gezeigt sind.
Die zusammenhängenden Müllbeutel sind zu einer Beutelkette aufgereiht, von der der Verbraucher einzelne Müllbeutel 1.1 entlang der Perforationslinien 18 abtrennen kann.

[0049] Der Müllbeutel 1.2 von Fig. 3 unterscheidet sich von dem vorbeschriebenen 1.1 dadurch, dass die Säume 4.2, 5.2 nach außen umgeschlagen sind.

[0050] Der Müllbeutel 1.3 von Fig. 4 unterscheidet sich von dem Müllbeutel 1.1 dadurch, dass der flüssigkeitabsorbierende Streifen 17 im Bereich der Schweißnähte 6, 7 eine Querschnittsverringerung 19.1 aufweist. Die Querschnittsverringerung 19.1 erstreckt sich über die benachbarten Schweißnähte 6, 7 und die Perforationslinie 18 zwischen benachbarten Müllbeuteln 1.3 hinweg. Gemäß Fig. 4 sind die Querschnittsverringerungen 19.1 als halbkreisförmige Ausstanzungen 19.11, 19.12 an den beiden Rändern des flüssigkeitsabsorbierenden Streifens 17 ausgebildet.

[0051] Fig. 5 zeigt Müllbeutel 1.4, bei denen die Querschnittsverringerungen 19.2 sich ebenfalls über die benachbarten Schweißnähte 6, 7 benachbarter Müllbeutel 1.4 und die dazwischen angeordnete Perforationslinie 18 hinweg erstrecken. Die Querschnittsverringerungen 19.2 sind in diesem Falle als vollkreisförmige Ausstanzungen ausgebildet.

[0052] Die in Fig. 6 gezeigte Ausführung macht vom Gegenstand des Patents nicht Gebrauch. Sie dient lediglich dem besseren Verständnis der Erfindung.

[0053] Gemäß Fig. 6 ist ein flüssigkeitsabsorbierender Streifen 17 auf Höhe der Schweißnähte 6, 7 über einen Schmelzklebstoff befestigt. Der Schmelzklebstoff sorgt dafür, dass die Seitenwände 2, 3 auf der Höhe des flüssigkeitsabsorbierenden Streifens 17 flüssigkeitsdicht geschlossen sind. Bei dieser Ausgestaltung kann der flüssigkeitsabsorbierende Streifen 17 ein Nonwoven bzw. ein Vliesstreifen aus einem nicht schweißfähigen Material wie Baumwolle oder Zellulose sein. Auch bei Streifen 17 aus Materialien, die im Prinzip schweißfähig sind (z.B. Polyethylen, Polypropylen), kann durch einen zusätzlichen Auftrag aus Schmelzklebstoff die Dichtigkeit gegenüber Flüssigkeiten erhöht werden.

Ansprüche

1. Müllbeutel mit zwei Seitenwänden (2, 3), die mit ihrem oberen Rand eine Öffnung (15) begrenzen und an weiteren Rändern durch Schweißnähte (6, 7) und an ihrem unteren Rand durch einen Boden (16) miteinander verbunden sind, wobei ein flüssigkeitsabsorbierender Streifen (17) zwischen den Seitenwänden (2, 3) angeordnet ist, der flüssigkeitsabsorbierende Streifen (17) ganz oder teilweise aus einem Material besteht, das mit den Seitenwänden verschweißbar und in beiden Schweißnähten (6, 7) eingeschweißt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der flüssigkeitsabsorbierende Streifen (17) nur an den beiden Schweißnähten (6, 7) festgelegt ist und der flüssigkeitsabsorbierende Streifen (17) in einem Abstand vom Boden (16) in den seitlichen Schweißnähten (2, 3) eingeschweißt ist, der ein Herunterhängen des flüssigkeitsabsorbierenden Streifens (17) bis zum Boden (16) ermöglicht, wenn der Müllbeutel geöffnet oder befüllt ist.

2. Müllbeutel nach Anspruch 1, bei dem der flüssigkeitsabsorbierende Streifen (17) ein Trägermaterial und einen Superabsorber umfasst.

3. Müllbeutel nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der flüssigkeitsabsorbierende Streifen (17) superabsorbierende Fasern und/oder superabsorbierendes Granulat umfasst.

4. Müllbeutel nach Anspruch 3, bei dem der flüssigkeitsabsorbierende Streifen (17) ein Folienstreifen mit einem daran befestigten Superabsorber ist.

5. Müllbeutel nach Anspruch 4, bei dem der flüssigkeitsabsorbierende Streifen (17) ein Folienstreifen mit einem angeklebten Superabsorber ist.

6. Müllbeutel nach Anspruch 2 oder 3, bei dem der flüssigkeitsabsorbierende Streifen (17) ein Superabsorber enthaltendes Nonwoven ist.

7. Müllbeutel nach Anspruch 6, bei dem das Nonwoven superabsorbierende Fasern und Kunststofffasern umfasst.

8. Müllbeutel nach einem der Ansprüche 4 bis 7, bei dem der flüssigkeitsabsorbierende Streifen (17) aus Polyethylen und/oder Polypropylen hergestellt ist und/oder das Nonwoven Polyethylenfasern und/oder Polypropylenfasern umfasst.

9. Müllbeutel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei dem der flüssigkeitsabsorbierende Streifen (17) zusätzliche Wirkstoffe und/oder Duftstoffe umfasst.

10. Müllbeutel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei dem die Seitenwände (2, 3) aus einer Kunststofffolie bestehen.

11. Müllbeutel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei dem der flüssigkeitsabsorbierende Streifen (17) parallel zu den unteren Rändern der Seitenwände (2, 3) verläuft.

12. Müllbeutel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, bei dem der flüssigkeitsabsorbierende Streifen (17) im Bereich der beiden Schweißnähte (6, 7) eine Querschnittsverminderung (19.1, 19.2) hat.

Claims

1. A refuse bag with two side walls (2, 3), which delimit an opening (15) with their upper edges and are connected to each other on additional edges by welding seams (6, 7) and on their lower edge by a bottom (16), wherein a moisture absorbing strip (17) is arranged between the side walls (2, 3), the moisture absorbing strip (17) is made totally or partially from a material which can be welded to the side walls and is welded into both welding seams (6, 7), characterised in that the moisture absorbing strip (17) is fixed only on the two welding seams (6, 7) and the moisture absorbing strip (17) is welded into the lateral welding seams (2, 3) at such a distance from the bottom (16) that permits the moisture absorbing strip (17) to hang down till it reaches the bottom (16) when the refuse bag is opened or filled.

2. The refuse bag according to claim 1, wherein the moisture absorbing strip (17) comprises a carrier material and a super absorber.

3. A refuse bag according to claim 1 or 2, wherein the moisture absorbing strip (17) comprises super absorbent fibres and/or super absorbent granules.

4. The refuse bag according to claim 3, wherein the moisture absorbing strip (17) is a foil strip with a super absorber fixed thereon.

5. The refuse bag according to claim 4, wherein the moisture absorbing strip (17) is a foil strip with a super absorber bonded to it by glue.

6. A refuse bag according to claim 2 or 3, wherein the moisture absorbing strip (17) is a nonwoven containing super absorber.

7. The refuse bag according to claim 6, wherein the nonwoven comprises super absorbent fibres and fibres of plastic material.

8. A refuse bag according to any one of the claims 4 to 7, wherein the moisture absorbing strip (17) is produced from polyethylene and/or polypropylene, and/or the nonwoven comprises polyethylene fibres and/or polypropylene fibres.

9. A refuse bag according to any one of the claims 1 to 8, wherein the moisture absorbing strip (17) comprises additional active substances and/or fragrances.

10. A refuse bag according to any one of the claims 1 to 9, wherein the side walls (2, 3) consist of a plastic foil.

11. A refuse bag according to any one of the claims 1 to 10, wherein the moisture absorbing strip (17) runs parallel to the lower edges of the side walls (2, 3).

12. A refuse bag according to any one of the claims 1 to 11, wherein the moisture absorbing strip (17) has a reduction in cross section (19.1, 19.2) in the region of the two welding seams (6, 7).

Revendications

1. Sac poubelle avec deux parois latérales (2, 3), qui délimitent une ouverture (15) par ses bords supérieurs et sont reliées l'une à l'autre sur des autres bords par des joints de soudure (6,7) et dans ses bords inférieurs par un fond (16), une bande absorbant l'humidité (17) étant arrangée entre les parois latérales (2, 3), la bande absorbant l'humidité (17) étant faite entièrement ou partiellement d'un matériau qui peut être soudé aux parois latérales et étant soudée dans les deux joints de soudure (6, 7), caractérisé en ce que la bande absorbant l'humidité (17) est fixée seulement sur les deux joints de soudure (6, 7) et que la bande absorbant l'humidité (17) est soudée dans les joints de soudure latérales (2, 3) en une distance du fond (16) qui permet à la bande absorbant l'humidité (17) à retomber jusqu'au fond (16) quand le sac poubelle est ouvert ou rempli.

2. Sac poubelle selon la revendication 1, dans lequel la bande absorbant l'humidité (17) comporte un matériau de support et un superabsorbant.

3. Sac poubelle selon la revendication 1 ou 2, dans lequel la bande absorbant l'humidité (17) comporte des fibres superabsorbantes et/ou des granules superabsorbantes.

4. Sac poubelle selon la revendication 3, dans lequel la bande absorbant l'humidité (17) est une bande de film avec un superabsorbant y fixé.

5. Sac poubelle selon la revendication 4, dans lequel la bande absorbant l'humidité (17) est une bande de film avec un superabsorbant y collé.

6. Sac poubelle selon la revendication 2 ou 3, dans lequel la bande absorbant l'humidité (17) est un non-tissé contenant du superabsorbant.

7. Sac poubelle selon la revendication 6, dans lequel le non-tissé comporte des fibres superabsorbantes et des fibres en matière plastique.

8. Sac poubelle selon l'une quelconque des revendications 4 à 7, dans lequel la bande absorbant l'humidité (17) est produite de polyéthylène et/ou de polypropylène et/ou le non-tissé comporte des fibres de polyéthylène et/ou des fibres de polypropylène.

9. Sac poubelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, dans lequel la bande absorbant l'humidité (17) comporte des agents actifs et/ou parfums additionnels.

10. Sac poubelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, dans lequel les parois latérales (2, 3) consistent d'un film plastique.

11. Sac poubelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, dans lequel la bande absorbant l'humidité (17) est parallèle aux bords inférieurs des parois latérales (2, 3).

12. Sac poubelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, dans lequel la bande absorbant l'humidité (17) a une réduction de section transversale (19.1, 19.2) dans la zone des deux joints de soudure (6, 7).

Zeichnung