WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgeräts nach dem Oberbegriff des Anspruchs 9.

[0002] Wasserführende Haushaltsgeräte, wie z.B. Geschirrspülmaschinen, werden während eines Füllschritts mit der zum Betrieb des Haushaltsgeräts benötigten Flüssigkeit versorgt. Die Flüssigkeit wird dabei insbesondere einem Arbeitsbereich des Haushaltsgeräts zugeführt, beispielsweise einem Spülbehälter einer Geschirrspülmaschine. Weiterhin ist wenigstens eine Laugenpumpe vorgesehen, mit welcher die Flüssigkeit wieder aus dem wasserführenden Haushaltsgerät herausgepumpt werden kann. Um zu verhindern, dass es aufgrund eines zu hohen Wasserstandes in dem Haushaltsgerät zu einem Überlaufen von Wasser kommen kann und damit in der Umgebung des Haushaltsgeräts ein Wasserschaden auftritt, weist das Haushaltsgerät die Überfüllungsschutzeinrichtung auf. Diese verhindert ein Auftreten des zu hohen Wasserstands. Beispielsweise kann die Überfüllungsschutzeinrichtung eine Bodenwanne aufweisen, in welcher ein Wasserstandssensor angeordnet ist. Kommt es nun zu einem Austreten von Wasser aus dem Arbeitsbereich des Haushaltsgeräts, so läuft dieses zunächst in die Bodenwanne und wird dort aufgefangen. Erreicht das Wasser in der Bodenwanne einen gewissen Pegelstand, so spricht der Wasserstandssensor an und signalisiert somit einer Steuerung des Haushaltsgeräts, dass Wasser austritt beziehungsweise ein zu hoher Wasserstand vorliegt. Die Überfüllungsschutzeinrichtung kann nun auf diese Information reagieren, beispielsweise indem sie eine weitere Wasserzufuhr zu dem Haushaltsgerät unterbindet und/oder dem Benutzer anzeigt, dass ein Fehler vorliegt. Diese Vorgehensweise ist insofern nachteilig, als dass der Wasserstandssensor erst anspricht, nachdem bereits Wasser aus dem Arbeitsbereich des Haushaltsgeräts ausgetreten und in die Bodenwanne abgelaufen ist.

[0003] Aus der GB 925 262 A ist eine Geschirrspülmaschine der Druck-Sprüh-Art bekannt, bei welcher ein elektrisch betätigtes wassereinlassventil in Abhängigkeit eines Pumpenausgangsdruckes geschaltet wird.

[0004] Aus der WO 2005/070275 A1 ist ein elektrisches Haushaltsgerät mit einer im Betrieb des Geräts wenigstens zum Teil mit Flüssigkeit gefüllten Kammer und einer von einem Motor angetriebenen Pumpe zum Ansaugen von Flüssigkeit aus der Kammer bekannt. Eine Überwachungseinrichtung erfasst Drehzahl und Leistung des Motors, vergleicht die erfassten Werte von Drehzahl und Leistung mit einer vorgegebenen Charakteristik und signalisiert einen Ausnahmezustand, wenn der Vergleich ergibt, dass die erfassten Werte signifikant von der Charakteristik abweichen.

[0005] Bei einer aus der US 2006/0219262 A1 bekannten Geschirrspülmaschine wird der Wasserfüllstand anhand des zeitlichen Verlaufs des Motorstroms des Pumpenmotors ermittelt und gesteuert.
Es ist Aufgabe der Erfindung, ein wasserführendes Haushaltsgerät bereitzustellen, bei dem ein Austreten von Wasser aus dem Arbeitsbereich des Haushaltsgeräts - beispielsweise in die Bodenwanne - verhindert wird.

[0006] Dies wird erfindungsgemäß mit einem wasserführenden Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen einzeln oder in Kombinationen entnehmbar. Dabei ist vorgesehen, dass die Überfüllungsschutzeinrichtung zur Erfassung von wenigstens einem Betriebsparameter der Laugenpumpe ausgebildet ist und nach dem Füllschritt bei Vorliegen einer aus dem wenigstens einen Betriebsparameter herleitbaren Fehlfunktion der Laugenpumpe die Durchführung eines weiteren Füllschritts verhindert. Das Haushaltsgerät weist also mindestens eine Pumpe auf, die als Laugenpumpe zum Herausfördern von Flüssigkeit aus dem wasserführenden Haushaltsgerät ausgebildet ist. Ebenso kann dem Haushaltsgerät in mindestens einem Füllschritt Flüssigkeit, insbesondere Wasser, zugeführt werden. Dabei soll die Funktion der Laugenpumpe überwacht und ein weiterer Füllschritt des Haushaltsgeräts verhindert werden, sobald eine Fehlfunktion der Laugenpumpe festgestellt wird. Das bedeutet, dass keine weitere Flüssigkeit in das Haushaltsgerät gelangen kann, sobald die Fehlfunktion der Laugenpumpe festgestellt wurde. Dies hat gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Haushaltsgeräten den Vorteil, dass der weitere Füllschritt bereits verhindert wird, bevor der zu hohe Wasserstand erreicht wird beziehungsweise Wasser aus dem Arbeitsbereich des Haushaltsgeräts ausgetreten ist und nicht erst, nachdem Wasser bereits beispielsweise in die Bodenwanne ausgetreten ist. Der zu hohe Wasserstand wird bereits vor seinem Auftreten durch das Verhindern des weiteren Füllschritts wirkungsvoll verhindert. Dabei ist der zu hohe Wasserstand beispielsweise derart definiert, dass er vorliegt, sobald Flüssigkeit aus dem Haushaltsgerät in eine Umgebung des Haushaltsgeräts austritt, also zum Beispiel bei einem Überlaufen der Bodenwanne des Haushaltsgeräts oder bereits bei einem Austreten von Flüssigkeit aus dem Arbeitsbereich. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des wasserführenden Haushaltsgeräts lässt sich also ein zu hoher Wasserstand bereits deutlich vor seinem Auftreten erkennen, was mit den aus dem Stand der Technik bekannten Haushaltsgeräten nicht möglich ist. Auf diese Weise lässt sich zum Einen der unnötige weitere Füllschritt verhindern und außerdem vermeiden, dass Wasser in eine Auffangvorrichtung des Haushaltsgeräts, beispielsweise die Bodenwanne, und von dort aus möglicherweise in die Umgebung gelangt. Um die Fehlfunktion der Laugenpumpe feststellen zu können, ist die Überfüllungsschutzeinrichtung vorgesehen, die den wenigstens einen Betriebsparameter der Laugenpumpe erfasst. Es ist also vorgesehen, dass die Überfüllungsschutzeinrichtung den Betriebsparameter insbesondere kontinuierlich bestimmt und so die Fehlfunktion feststellen kann. Die Überfüllungsschutzeinrichtung kann auch zusätzlich zu einem bereits vorhandenen Überfüllungsschutz vorgesehen sein. Das Haushaltsgerät kann also weiterhin eine Bodenwanne mit einer Wasserstandsermittlungseinrichtung, beispielsweise einem Wasserstandssensor aufweisen. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, lediglich die Überfüllungsschutzeinrichtung zur Verhinderung des zu hohen Wasserstands zu verwenden, um ein Austreten von Flüssigkeit in die Umgebung des Haushaltsgeräts zu verhindern. Alternativ oder zusätzlich ist es auch möglich, mit der Überfüllungsschutzeinrichtung den Betrieb eines Füllventils Abwasserpumpe und/oder Umwälzpumpe zu verhindern, sobald die Fehlfunktion auftritt. Das Füllventil ist dazu ausgebildet, um Wasser in das Haushaltsgerät zu befördern. Die Abwasserpumpe kann Abwasser aus dem Haushaltsgerät abpumpen und somit aus diesen herausbefördern. Die Umwälzpumpe ist dazu vorgesehen, das Wasser innerhalb des Haushaltsgeräts umzuwälzen. Das Wasser beziehungsweise die Flüssigkeit kann dabei auch beliebige Zusätze, wie beispielsweise Reinigungsmittel und/oder Spülmittel enthalten und/oder aufweisen.

[0007] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Überfüllungsschutzeinrichtung bei erneuter Inbetriebnahme des wasserführenden Haushaltsgeräts die Durchführung des weiteren Füllschritts verhindert. Bei der erneuten Inbetriebnahme kann es der Fall sein, dass nach der Inbetriebnahme beziehungsweise dem Einschalten des Haushaltsgeräts noch keine Fehlfunktion der Laugenpumpe aufgetreten ist. Trotzdem soll die Durchführung des weiteren Füllschutzes verhindert werden. Das Vorliegen der Fehlfunktion muss also auch nach der erneuten Inbetriebnahme des wasserführenden Haushaltsgeräts bekannt sein. Dies kann beispielsweise der Fall sein, indem ein persistenter Fehlerzustand gesetzt wird, sobald die Fehlfunktion der Laugenpumpe vorliegt. Das bedeutet, dass der Fehlerzustand auch nach einem Abschalten und der erneuten Inbetriebnahme des Haushaltsgeräts bekannt ist, womit die Durchführung des weiteren Füllschritts verhindert werden kann.

[0008] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Überfüllungsschutzeinrichtung zum Vergleich der erfassten Betriebsparameter mit abgespeicherten Soll-Werten ausgebildet ist. Die Überfüllungsschutzeinrichtung erfasst also die Betriebsparameter der Laugenpumpe und vergleicht diese mit den Soll-Werten. Die Soll-Werte sind in der Überfüllungsschutzeinrichtung abgespeichert beziehungsweise hinterlegt. Wird beim Vergleichen der Betriebsparameter mit den Soll-Werten eine Differenz festgestellt, die eine festgelegte Maximaldifferenz überschreitet, so kann die Überfüllungsschutzeinrichtung das Vorliegen der Fehlfunktion feststellen. Die Durchführung des weiteren Füllschritts kann anschließend verhindert werden.

[0009] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Überfüllungsschutzeinrichtung ausgebildet ist, als Betriebsparameter eine Stromaufnahme eines die Laugenpumpe antreibenden Elektromotors zu erfassen. Es soll also die Stromaufnahme des Elektromotors, vorzugsweise zeitabhängig, bestimmt werden und zur Überwachung der Funktion der Laugenpumpe verwendet werden. Beispielsweise kann dabei ein Absinken der Stromaufnahme des Elektromotors bedeuten, dass die an den Elektromotor angeschlossene Laugenpumpe leerläuft, also keine Flüssigkeit mehr befördert, woraus geschlossen werden kann, dass keine Flüssigkeit in dem Haushaltsgerät vorhanden ist. Dagegen kann eine zu hohe Stromaufnahme beispielsweise bedeuten, dass die Laugenpumpe blockiert ist und somit kein Pumpen des Wassers erfolgt. In letzterem Fall liegt eine Fehlfunktion der Laugenpumpe vor, sodass der weitere Füllschritt verhindert wird. Das Überwachen der Stromaufnahme des Elektromotors kann auch zeitabhängig erfolgen. Das bedeutet, dass der Verlauf der Stromaufnahme über der Zeit betrachtet wird, um die Fehlfunktion der Laugenpumpe zu erkennen. Alternativ oder zusätzlich kann auch das Integral der Stromaufnahme über der Zeit ausgewertet werden, sodass beispielsweise das Über-wachen der Laugenpumpe erfolgt, indem die gesamte, seit einem Anlaufen der Laugenpumpe aufgenommene Strommenge betrachtet wird.

[0010] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Laugenpumpe von einem elektronisch kommutierten Elektromotor antreibbar ist. Die Laugenpumpe ist drehfest mit dem Elektromotor verbunden und wird von diesem angetrieben. Der Elektromotor ist elektronisch kommutiert, weist also beispielsweise eine Steuerung/Regelung auf, mittels welcher die Kommutierung durchgeführt wird. Elektronisch kommutiert bedeutet, dass ein Strom-fluss von einem Zweig auf einen anderen übergeht, damit ein umlaufendes Magnetfeld erzeugt wird, welches den Elektromotor in Drehung versetzt. Alternativ kann die Kommutierung jedoch auch mechanisch, also beispielsweise mittels Kohlebürste und Kollektor, durchgeführt werden.

[0011] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Überfüllungsschutzeinrichtung ausgebildet ist, als Betriebsparameter eine Kommutierung des Elektromotors zu erfassen. Zur Überwachung der Laugenpumpe kann auch die Kommutierung des Elektromotors überwacht werden. Auf diese Weise kann beispielsweise festgestellt werden, ob der Elektromotor und damit die Laugenpumpe sich in Drehung befinden oder blockiert sind. Über die Überwachung der Kommutierung kann auch beispielsweise eine aktuelle Drehzahl des Elektromotors und damit der Laugenpumpe bestimmt werden. Aufgrund dieser Drehzahl kann auf eine aktuelle Förderleistung der Laugenpumpe geschlossen werden. Ein starkes Absinken der Drehzahl kann bedeuten, dass die Laugenpumpe schwergängig oder blockiert ist und damit eine Fehlfunktion,der Laugenpumpe vorliegt. Eine hohe Drehzahl beziehungsweise ein Ansteigen der Drehzahl kann dagegen bedeuten, dass kein Wasser beziehungsweise keine Flüssigkeit mehr in dem Haushaltsgerät vorliegt. Im Falle der Fehlfunktion soll auch hier die Durchführung des weiteren Füllschritts verhindert werden.

[0012] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Überfüllungsschutzeinrichtung mit Anzeigemitteln in Verbindung steht, mit denen die Fehlfunktion einem Benutzer anzeigbar ist. Die Fehlfunktion der Laugenpumpe soll dem Benutzer des wasserführenden Haushaltsgeräts angezeigt werden. Auf diese Weise kann der Benutzer angemessen auf die Fehlfunktion der Laugenpumpe reagieren, beispielsweise einen Wartungsdienst verständigen oder die erforderlichen Handlungen vornehmen. Diese können beispielsweise aus einem Reinigen der Laugenpumpe bestehen.

[0013] Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das wasserführende Haushaltsgerät derart eingerichtet ist, dass nach einer Inbetriebnahme des wasserführenden Haushalts-geräts die Laugenpumpe in Betrieb nehmbar ist. Die Laugenpumpe kann nach einem Einschalten des Haushaltsgeräts aktiviert werden. Dies kann beispielsweise nach dem Einschalten beziehungsweise dem Inbetriebnehmen des Haushaltsgeräts erfolgen, um zunächst die Funktion der Laugenpumpe zu überwachen. Wird dabei eine Fehlfunktion der Laugenpumpe festgestellt, so kann der weitere Füllschritt verhindert werden. Das Inbetriebnehmen der Laugenpumpe kann auch dazu dienen, um zu ermitteln, ob sich Flüssigkeit in dem Haushaltsgerät befindet. Somit wird nach der Inbetriebnahme des Haushaltsgeräts bereits ein definierter Ausgangszustand hergestellt, nämlich ein niedriger Wasserstand. Dies geschieht durch das Herausfördern von Flüssigkeit aus dem wasserführenden Haushaltsgerät mittels der Laugenpumpe.

[0014] Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das wasserführende Haushaltsgerät derart eingerichtet ist, dass nach einer Inbetriebnahme des wasserführenden Haushaltsgeräts durch die Überfüllungsschutzeinrichtung eine Fehlerzustandsabfrage durchführbar ist. Unmittelbar nach der Inbetriebnahme des Haushaltsgeräts ist die Abfrage des Fehlerzustands vorgesehen. Der Fehlerzustand resultiert beispielsweise aus einer vorhergehenden Fehlfunktion der Laugenpumpe. Damit ist es nicht notwendig, nach jedem Einschalten beziehungsweise jeder Inbetriebnahme die Funktion der Laugenpumpe zu überprüfen beziehungsweise zu überwachen, wenn bereits der Fehlerzustand gesetzt ist, weil in diesem Fall bereits bekannt ist, dass die Fehlfunktion der Laugenpumpe vorliegt. Es kann also angemessen auf die Fehlfunktion der Laugenpumpe reagiert werden und der weitere Füllschritt des wasserführenden Haushaltsgeräts verhindert werden. Der Fehlerzustand wird bei der Fehlfunktion der Laugenpumpe gesetzt. Ein gesetzter Fehlerzustand verhindert daher, insbesondere unmittelbar nach der Inbetriebnahme des Haushaltsgeräts, den weiteren Füllschritt. Das bedeutet, dass sobald einmal die Fehlfunktion der Laugenpumpe festgestellt wurde, das Überwachen der Laugenpumpe nicht mehr durchgeführt werden muss, da der gesetzte Fehlerzustand den weiteren Füllschritt verhindert. Besonders vorteilhaft ist der Fehlerzustand persistent. Das bedeutet, dass er dauerhaft gesetzt ist, also beispielsweise bei einem Abschalten des Haushaltsgeräts nicht gelöscht wird. Somit ist ein einmal gesetzter persistenter Fehlerzustand auch nach einem Ausschalten und nach der erneuten Inbetriebnahme des Haushaltsgeräts noch gesetzt. Ist der Fehlerzustand nach der Inbetriebnahme des Haushaltsgeräts bereits gesetzt, so muss die Funktion der Laugenpumpe nicht überwacht werden, sondern es kann direkt der weitere Füllschritt verhindert werden. Selbstverständlich ist es jedoch auch möglich, auch in diesem Fall die Funktion der Laugenpumpe weiter zu überwachen. Der persistente Fehlerzustand kann manuell in einem nicht gesetzten Zustand zurückgesetzt werden.

[0015] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Überfüllungsschutzeinrichtung mit einer Wasserstandsermittlungseinrichtung, insbesondere einem Wasserstandssensor, in Verbindung steht. Die Wasserstandsermittlungseinrichtung dient dazu, einen Wasserstand, beispielsweise in der Bodenwanne des wasserführenden Haushaltsgeräts, zu ermitteln. Somit kann festgestellt werden, ob der Wasserstand der Bodenwanne ein bevorstehendes Austreten von Wasser aus dem Haushaltsgerät wahrscheinlich macht. Dabei ist vorgesehen, dass die Überfüllungsschutzeinrichtung mit der Wasserstandsermittlungseinrichtung in Verbindung steht, und dass die Überfüllungsschutzeinrichtung den weiteren Füllschritt verhindern kann, sobald mittels der Wasserstandsermittlungseinrichtung der zu hohe Wasserstand festgestellt wird. Sind in der Bodenwanne elektrische Einrichtungen angeordnet, so empfiehlt es sich, die Wasserzufuhr aufgrund der von der Wasserstandsermittlungseinrichtung ermittelten Wasserstandsinformationen zu unterbrechen, bevor das Wasser die elektrischen Einrichtungen erreicht. Dies kann vorteilhaft mit einem Wasserstandssensor geschehen, der unterhalb der elektrischen Einrichtungen angeordnet ist und somit signalisiert, dass die Wasserzufuhr unterbrochen werden muss, um ein Erreichen der elektrischen Einrichtungen durch das Wasser zu verhindern. Die Wasserstandsermittlungseinrichtung ist zusätzlich zu der Überfüllungsschutzeinrichtung vorgesehen und/oder von dieser ausgebildet. Die Wasserstandsermittlungseinrichtung ist beispielsweise in der Bodenwanne des Haushaltsgeräts angeordnet. In der Bodenwanne wird aus dem Arbeitsbereich des Haushaltsgeräts austretendes Wasser gesammelt, welches ansonsten aus dem Haushaltsgerät auslaufen würde, beispielsweise als Folge der Fehlfunktion der Laugenpumpe. Die Bodenwanne dient also dazu, zunächst eine gewisse Menge an Wasser aufzunehmen, bevor ein Austreten des Wassers aus dem Haushaltsgerät erfolgen kann. Zu diesem Zweck ist die Bodenwanne als Auslaufschutz ausgebildet. Die Bodenwanne ist üblicherweise an einer tief gelegenen Position des Haushaltsgeräts vorgesehen. Vorzugsweise bildet die Bodenwanne zumindest bereichsweise den tiefsten Punkt des Haushaltsgeräts aus.

[0016] Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden gemäß dem unabhängigen Anspruch 9. Das Haushaltsgerät weist also die Überfüllungsschutzeinrichtung auf, die einen zu hohen Wasserstand des Haushaltsgeräts verhindert. Dies geschieht, indem die Überfüllungsschutzeinrichtung die Funktion der Laugenpumpe überwacht. Wird dabei die Fehlfunktion der Laugenpumpe festgestellt, so wird der weitere Füllschritt des Haushaltsgeräts verhindert. Das Haushaltsgerät kann sowohl eine Geschirrspülmaschine als auch eine Waschmaschine sein. Dabei wird mittels der Überfüllungsschutzeinrichtung wie vorstehend beschrieben die Funktion der Laugenpumpe überwacht und gegebenenfalls der weitere Füllschritt der Geschirrspülmaschine oder der Waschmaschine verhindert.

[0017] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert, ohne dass eine Beschränkung der Erfindung erfolgt. Es zeigt die einzige

[0018] Figur eine schematische Darstellung eines wasserführenden Haushaltsgeräts.

[0019] Die Figur zeigt eine schematische Darstellung eines wasserführenden Haushaltsgeräts 1, das als Geschirrspülmaschine 2 ausgebildet ist. Die Geschirrspülmaschine 2 weist einen Arbeitsbereich 3 auf, in welchem zu reinigendes beziehungsweise zu spülendes Gut (nicht dargestellt) angeordnet werden kann. Das Gut wird dabei in mindestens einem Spülkorb 4 platziert, der beispielsweise nach vorne aus dem Arbeitsbereich, also aus der Zeichenebene heraus, ausziehbar ist. Der Arbeitsbereich 3 wird auch als Spülbehälter bezeichnet. An einem Boden des Arbeitsbereiches 3 ist ein Pumpensumpf 5 vorgesehen, in welchem sich in den Arbeitsbereich 3 eingebrachte Wasser beziehungsweise die Spülflotte sammeln. An den Pumpensumpf 5 sind fluidtechnisch eine Laugenpumpe 6 sowie eine Umwälzpumpe 7 angeschlossen. Mittels der Laugenpumpe 6 kann Flüssigkeit aus dem Pumpensumpf 5 in Richtung eines Abwasseranschlusses 8 befördert werden. Mittels der Laugenpumpe 6 kann also Flüssigkeit aus dem Pumpensumpf 5 beziehungsweise dem Arbeitsbereich 3 herausgepumpt werden, womit die Laugenpumpe 6 als Entleerungspumpe dient. Mittels der Umwälzpumpe 7 kann die Flüssigkeit aus dem Pumpensumpf mindestens einer Zuführeinrichtung 9 zugeführt werden. Über die Zuführeinrichtung 9 wird die Flüssigkeit wieder in den Arbeitsbereich 3 der Geschirrspülmaschine 2 geleitet. Sowohl die Laugenpumpe 6 als auch die Umwälzpumpe 7 sind an eine Steuereinrichtung 10 angeschlossen, die auch eine Überfüllungsschutzeinrichtung 11 aufweist. Die Überfüllungsschutzeinrichtung 11 überwacht mindestens einen Betriebsparameter der Laugenpumpe 6 und verhindert bei Vorliegen einer Fehlfunktion der Laugenpumpe 6 die Durchführung eines weiteren Füllschritts der Geschirrspülmaschine 2, insbesondere durch Deaktivieren der Umwälzpumpe 7 beziehungsweise Verhindern einer weiteren Wasserzufuhr in das Haushaltsgerät 1. Wie in der Figur angedeutet, ist die Steuereinrichtung 10 mit Anzeigemitteln 12 beziehungsweise Bedienelementen 13 der Geschirrspülmaschine 2 verbunden. Die Bedienelemente 13 können beispielsweise einen Startschalter umfassen, mit welchem ein Spülvorgang der Geschirrspülmaschine 2 beziehungsweise ein Arbeitsvorgang des Haushaltsgeräts 1 gestartet werden kann. Anzeigemittel 12 und Bedienelemente 13 sind in einem Bedienbereich 14 vorgesehen, der an einem in der Figur lediglich angedeuteten Gehäuse 15 vorgesehen ist. Stellt die Überfüllungsschutzeinrichtung 11 die Fehlfunktion der Laugenpumpe 6 fest, so kann dies einem Benutzer der Geschirrspülmaschine 2 mittels der Anzeigemittel 12 angezeigt werden. Dieser kann daraufhin geeignete Maßnahmen ergreifen. Bei einem Feststellen der Fehlfunktion ist zudem der Startschalter, also das Bedienelement 13, blockiert beziehungsweise wirkungslos. Das bedeutet, dass ein Spülvorgang der Geschirrspülmaschine 2 nicht mittels des Bedienelements 13 gestartet werden kann, sondern dass dies von der Steuereinrichtung 10 beziehungsweise der Überfüllungsschutzeinrichtung 11 verhindert ist. Ein weiterer Füllschritt, also ein weiteres Einbringen von Flüssigkeit in die Geschirrspülmaschine 2, kann damit erst durchgeführt werden, nachdem die Fehlfunktion der Laugenpumpe 6 behoben ist. Auf diese Weise wird verhindert, dass Flüssigkeit aus der Geschirrspülmaschine 2 austreten kann.

[0020] Durch das Überwachen der Funktion der Laugenpumpe 6 kann auch überwacht werden, ob sich Wasser in dem Haushaltsgerät 1 befindet. Wird die Funktion der Laugenpumpe 6 überwacht, bevor dem Haushaltsgerät 1 Wasser beziehungsweise Flüssigkeit zugeführt wird, so kann festgestellt werden, ob sich Flüssigkeit in dem Haushaltsgerät 1 befindet. Dieses Wasser kann beispielsweise aus einem vorhergehenden Betriebszyklus des Haushaltsgeräts 1 stammen. So kann beispielsweise (unmittelbar) nach einer Inbetriebnahme des Haushaltsgeräts 1 überprüft werden, ob Flüssigkeit vorhanden ist. Diese Vorgehensweise kann jedoch auch nach einem Entfernen des Wassers aus dem Haushaltsgerät 1 verwendet werden, um festzustellen, ob das Wasser vollständig aus dem Haushaltsgerät 1 entfernt wurde. Das Entfernen kann beispielsweise durch Abpumpen mittels der Laugenpumpe 6 vorgesehen sein. Jedoch ist auch ein Ablaufen des Wassers, also ohne Einsatz der Laugenpumpe 6, vorstellbar. Das Überwachen der Funktion der Laugenpumpe 6 erlaubt somit, den aktuellen Wasserstand des Haushaltsgeräts 1 insofern festzustellen, als dass ermittelt wird, ob sich Wasser in diesem befindet. Auf diese Weise ist eine definierte Ausgangsposition für den mindestens einen Füllschritt geschaffen. Es kann beispielsweise vorgesehen sein, den weiteren Füllschritt zu verhindern, wenn festgestellt wird, dass nach einem Abpumpen mittels der Laugenpumpe 6 noch Wasser in dem Haushaltsgerät 1 vorhanden ist, dieses also nicht vollständig abgepumpt wurde/werden konnte. Auf diese Weise kann ein Auftreten eines zu hohen Wasserstands wirkungsvoll verhindert werden.

[0021] Dabei kann die Laugenpumpe 6 mittels der Überfüllungsschutzeinrichtung 11 oder einer Motorsteuerung eines zum Antrieb der Laugenpumpe 6 dienenden Elektromotors überwacht werden. Das Überwachen beziehungsweise das Erfassen des wenigstens einen Betriebsparameters der Laugenpumpe 6 durch die Überfüllungsschutzeinrichtung 11 kann vor und/oder während und/oder nach einem Programmdurchlauf des Haushaltsgeräts 1 durchgeführt werden. Der Programmdurchlauf ist beispielsweise der Programmdurchlauf eines Spülprogramms, in dem Fall, dass das Haushaltsgerät 1, wie hier dargestellt, eine Geschirrspülmaschine 2 ist. Programmdurchlauf bedeutet also das Durchlaufen eines normalen Arbeitszyklus des Haushaltsgeräts 1. Das Überwachen der Funktion der Laugenpumpe 6 kann zu einem beliebigen Zeitpunkt während des Programmdurchlaufs des Haushaltsgeräts 1 durchgeführt werden. Beispielsweise kann die Funktion der Laugenpumpe 6 vor und/oder während und/oder nach dem Programmdurchlauf überwacht beziehungsweise überprüft werden. Dabei kann es vorgesehen sein, dass wenn vor dem Programmdurchlauf des Haushaltsgeräts 1 eine Fehlfunktion der Laugenpumpe 6 festgestellt wird, der Programmdurchlauf nicht gestartet wird. Wird die Fehlfunktion der Laugenpumpe während des Programmdurchlaufs diagnostiziert, so kann der Programmdurchlauf abgebrochen werden. Es kann vorgesehen sein, dass wenn die Fehlfunktion der Laugenpumpe 6 nach dem Programmdurchlauf des Haushaltsgeräts 1 festgestellt wird, ein persistenter Fehlerzustand gesetzt wird. Auf diese Weise kann auch nach einem Ausschalten beziehungsweise erneuten Einschalten/einer erneuten Inbetriebnahme des Haushaltsgeräts 1 der weitere Füllschritt beziehungsweise ein Starten des Programmdurchlaufs verhindert werden.

Ansprüche

1. Wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Geschirrspülmaschine (2), dem während mindestens eines Füllschritts Flüssigkeit zuführbar ist und das wenigstens eine Laugenpumpe (6) zum Herausfördern von Flüssigkeit aus dem wasserführenden Haushaltsgerät (1) und eine Überfüllungsschutzeinrichtung (11) zur Verhinderung eines zu hohen Wasserstands in dem wasserführenden Haushaltsgerät (1) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Überfüllungsschutzeinrichtung (11) zur Erfassung von wenigstens einem Betriebsparameter der Laugenpumpe (6) ausgebildet ist und nach dem Füllschritt bei Vorliegen einer aus dem wenigstens einen Betriebsparameter herleitbaren Fehlfunktion der Laugenpumpe (6) die Durchführung eines weiteren Füllschritts verhindert und wobei das wasserführende Haushaltsgerät (1) derart eingerichtet ist, dass nach einem Einschalten des wasserführenden Haushaltsgeräts (1) die Laugenpumpe (6) aktivierbar ist, um die Funktion der Laugenpumpe (6) zu überprüfen oder das wasserführende Haushaltsgerät (1) derart eingerichtet ist, dass nach einem Einschalten des wasserführenden Haushaltsgeräts (1) durch die Überfüllungsschutzeinrichtung (11) ein Fehlerzustand abfragbar ist, welcher aus einer vorhergehenden Fehlfunktion der Laugenpumpe (6) resultiert.

2. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Überfüllungsschutzeinrichtung (11) bei erneuter Inbetriebnahme des wasserführenden Haushaltsgeräts (1) die Durchführung des weiteren Füllschritts verhindert.

3. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Überfüllungsschutzeinrichtung (11) zum Vergleich der erfassten Betriebsparameter mit abgespeicherten Soll-Werten ausgebildet ist.

4. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Überfüllungsschutzeinrichtung (11) ausgebildet ist, als Betriebparameter eine Stromaufnahme eines die Laugenpumpe (6) antreibenden Elektromotors zu erfassen.

5. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Laugenpumpe (6) von einem elektronisch kommutierten Elektromotor antreibbar ist.

6. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Überfüllungsschutzeinrichtung (11) ausgebildet ist, als Betriebsparameter eine Kommutierung des Elektromotors zu erfassen.

7. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Überfüllungsschutzeinrichtung (11) mit Anzeigemitteln (12) in Verbindung steht, mit denen die Fehlfunktion einem Benutzer anzeigbar ist.

8. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Überfüllungsschutzeinrichtung (11) mit einer Wasserstandsermittlungseinrichtung, insbesondere einem Wasserstandssensor, in Verbindung steht.

9. Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgeräts (1), insbesondere einer Geschirrspülmaschine (2), während dem wenigstens zeitweise während eines Füllschritts Flüssigkeit zugeführt wird und wenigstens zeitweise während eines weiteren Schritts durch Betrieb einer Laugenpumpe (6) Flüssigkeit aus dem wasserführenden Haushaltsgerät (1) herausgefördert wird, wobei eine Überfüllungsschutzeinrichtung (11) einen zu hohen Wasserstand in dem wasserführenden Haushaltsgerät (1) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Füllschritt die Überfüllungsschutzeinrichtung (11) wenigstens zeitweise während des weiteren Schritts wenigstens einen Betriebsparameter der Laugenpumpe (6) erfasst und bei Vorliegen einer aus dem wenigstens einen Betriebsparameter herleitbaren Fehlfunktion der Laugenpumpe (6) die Durchführung eines weiteren Füllschritts verhindert und dass nach einem Einschalten des wasserführenden Haushaltsgeräts (1) die Laugenpumpe (6) aktiviert wird, um die Funktion der Laugenpumpe (6) zu überprüfen, oder nach einem Einschalten des wasserführenden Haushaltsgeräts (1) durch die Überfüllungsschutzeinrichtung (11) ein Fehlerzustand abgefragt wird, welcher aus einer vorhergehenden Fehlfunktion der Laugenpumpe (6) resultiert.

10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Überfüllungsschutzeinrichtung (11) bei erneuter Inbetriebnahme des wasserführenden Haushaltsgeräts (1) die Durchführung des weiteren Füllschritts verhindert wird.

11. Verfahren nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Überfüllungsschutzeinrichtung (11) die erfassten Betriebsparameter mit abgespeicherten Soll-Werten vergleicht.

12. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Überfüllungsschutzeinrichtung (11) als Betriebparameter eine Stromaufnahme eines die Laugenpumpe (6) antreibenden Elektromotors erfasst.

13. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Laugenpumpe (6) von einem elektronisch kommutierten Elektromotor angetrieben wird.

14. Verfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Überfüllungsschutzeinrichtung (11) als Betriebsparameter eine Kommutierung des Elektromotors erfasst.

15. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Überfüllungsschutzeinrichtung (11) mit Anzeigemitteln (12) in Verbindung steht, mit denen die Fehlfunktion einem Benutzer anzeigt wird.

16. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Überfüllungsschutzeinrichtung (11) mit einer Wasserstandsermittlungseinrichtung, insbesondere einem Wasserstandssensor, verbunden wird.

Claims

1. Water-bearing household appliance (1), in particular a dishwasher (2), to which fluid can be supplied during at least one filling step and which has at least one drain pump (6) for conveying fluid out of the water-bearing household appliance (1) and an overfill protection facility (11) to prevent too high a water level in the water-bearing household appliance (1), characterised in that the overfill protection facility (11) is configured to capture at least one operating parameter of the drain pump (6) and after the filling step, if a malfunction of the drain pump (6) that can be derived from the at least one operating parameter is present, prevents the performance of a further filling step and wherein the water-bearing household appliance (1) is set up so that the drain pump (6) can be activated after the water-bearing household appliance (1) has been switched on, in order to check the function of the drain pump (6), or the water-bearing household appliance (1) is set up so that after the water-bearing household appliance (1) has been switched on, an error state can be queried by the overfill protection facility (11), which error state results from a previous malfunction of the drain pump (6).

2. Water-bearing household appliance according to claim 1, characterised in that the overfill protection facility (11) prevents the performance of the further filling step when the water-bearing household appliance (1) is restarted.

3. Water-bearing household appliance according to claim 1 or 2, characterised in that the overfill protection facility (11) is configured to compare the captured operating parameters with stored setpoint values.

4. Water-bearing household appliance according to one of claims 1 to 3, characterised in that the overfill protection facility (11) is configured to capture a power consumption of an electric motor driving the drain pump (6) as an operating parameter.

5. Water-bearing household appliance according to one of claims 1 to 4,
characterised in that the drain pump (6) can be driven by an electronically commutated electric motor.

6. Water-bearing household appliance according to claim 5, characterised in that the overfill protection facility (11) is configured to capture a commutation of the electric motor as an operating parameter.

7. Water-bearing household appliance according to one of claims 1 to 6,
characterised in that the overfill protection facility (11) is connected to display means (12), which can be used to indicate the malfunction to a user.

8. Water-bearing household appliance according to one of claims 1 to7, characterised in that the overfill protection facility (11) is connected to a water level determination facility, in particular a water level sensor.

9. Method for operating a water-bearing household appliance (1), in particular a dishwasher (2), in the course of which fluid is supplied at least at times during a filling step and fluid is conveyed out of the water-bearing household appliance (1) at least at times during a further step by operation of a drain pump (6), wherein an overfill protection facility (11) prevents too high a water level in the water-bearing household appliance (1), characterised in that after the filling step the overfill protection facility (11) captures at least one operating parameter of the drain pump (6) at least at times during the further step and, if a malfunction of the drain pump (6) that can be derived from the at least one operating parameter is present, prevents the performance of a further filling step and that the drain pump (6) is activated after the water-bearing household appliance (1) has been switched on, in order to check the function of the drain pump (6) or, after the water-bearing household appliance (1) has been switched on, an error state is queried by the overfill protection facility (11), which error state results from a previous malfunction of the drain pump (6).

10. Method according to claim 9, characterised in that the performance of the further filling step is prevented by the overfill protection facility (11) when the water-bearing household appliance (1) is restarted.

11. Method according to claim 9 or 10, characterised in that the overfill protection facility (11) compares the captured operating parameters with stored setpoint values.

12. Method according to one of claims 9 to 11, characterised in that the overfill protection facility (11) captures a power consumption of an electric motor driving the drain pump (6) as an operating parameter.

13. Method according to one of claims 9 to12, characterised in that the drain pump (6) is driven by an electronically commutated electric motor.

14. Method according to claim 13, characterised in that the overfill protection facility (11) captures a commutation of the electric motor as an operating parameter.

15. Method according to one of claims 9 to 14, characterised in that the overfill protection facility (11) is connected to display means (12), which can be used to indicate the malfunction to a user.

16. Method according to one of claims 9 to 15, characterised in that the overfill protection facility (11) is connected to a water level determination facility, in particular to a water level sensor.

Revendications

1. Appareil ménager (1) à circulation d'eau, notamment lave-vaisselle (2), auquel du liquide peut être amené pendant au moins une étape de remplissage et lequel présente au moins une pompe à liquide de lavage (6), destinée à évacuer du liquide hors de l'appareil ménager (1) à circulation d'eau, et un dispositif de protection contre le remplissage excessif (11), destiné à empêcher un niveau d'eau trop haut dans l'appareil ménager (1) à circulation d'eau, caractérisé en ce que le dispositif de protection contre le remplissage excessif (11) est réalisé pour détecter au moins un paramètre d'exploitation de la pompe à liquide de lavage (6) et en ce qu'après l'étape de remplissage, en présence d'un fonctionnement défectueux de la pompe à liquide de lavage (6) pouvant être déduit à partir de l'au moins un paramètre d'exploitation, il empêche la réalisation d'une étape de remplissage supplémentaire, et l'appareil ménager (1) à circulation d'eau étant configuré de manière à ce qu'après une mise en marche de l'appareil ménager (1), la pompe à liquide de lavage (6) puisse être activée afin de vérifier le fonctionnement de la pompe à liquide de lavage (6) ou l'appareil ménager (1) à circulation d'eau étant configuré de manière à ce qu'après une mise en marche de l'appareil ménager (1), un état d'erreur peut être interrogé par le dispositif de protection contre le remplissage excessif (11), lequel état d'erreur résulte d'un fonctionnement défectueux précédent de la pompe à liquide de lavage (6).

2. Appareil ménager (1) à circulation d'eau selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de protection contre le remplissage excessif (11), lors d'une nouvelle mise en marche de l'appareil ménager (1) à circulation d'eau, empêche l'exécution de l'étape de remplissage supplémentaire.

3. Appareil ménager (1) à circulation d'eau selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif de protection contre le remplissage excessif (11) est réalisé pour comparer les paramètres d'exploitation détectés avec des valeurs théoriques mises en mémoire.

4. Appareil ménager (1) à circulation d'eau selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le dispositif de protection contre le remplissage excessif (11) est réalisé pour détecter une consommation de courant d'un moteur électrique entraînant la pompe à liquide de lavage (6) en tant que paramètre d'exploitation.

5. Appareil ménager (1) à circulation d'eau selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la pompe à liquide de lavage (6) peut être entraînée par un moteur électrique commuté électroniquement.

6. Appareil ménager (1) à circulation d'eau selon la revendication 5, caractérisé en ce que le dispositif de protection contre le remplissage excessif (11) est réalisé pour détecter une commutation du moteur électrique en tant que paramètre d'exploitation.

7. Appareil ménager (1) à circulation d'eau selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le dispositif de protection contre le remplissage excessif (11) est en liaison avec des moyens d'affichage (12) au moyen desquels le fonctionnement défectueux peut être affiché à un utilisateur.

8. Appareil ménager (1) à circulation d'eau selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le dispositif de protection contre le remplissage excessif (11) est en liaison avec un dispositif de détection du niveau d'eau, notamment avec un capteur de niveau d'eau.

9. Procédé de fonctionnement d'un appareil ménager (1) à circulation d'eau, notamment d'un lave-vaisselle (2), pendant lequel procédé du liquide est amené pendant au moins une étape de remplissage au moins temporairement et pendant lequel, au moins temporairement pendant une étape supplémentaire, du liquide est évacué hors de l'appareil ménager (1) à circulation d'eau en raison du fonctionnement d'une pompe à liquide de lavage (6), un dispositif de protection contre le remplissage excessif (11) empêchant un niveau d'eau trop haut dans l'appareil ménager (1) à circulation d'eau, caractérisé en ce qu'après l'étape de remplissage, le dispositif de protection contre le remplissage excessif (11) détecte au moins un paramètre d'exploitation de la pompe à liquide de lavage (6) au moins temporairement pendant l'étape supplémentaire et en ce qu'en présence d'un fonctionnement défectueux de la pompe à liquide de lavage (6), pouvant être déduit de l'au moins un paramètre d'exploitation, il empêche l'exécution d'une étape de remplissage supplémentaire et en ce qu'après une mise en marche de l'appareil ménager (1) à circulation d'eau, la pompe à liquide de lavage (6) est activée afin de vérifier le fonctionnement de la pompe à liquide de lavage (6), ou en ce qu'après une mise en marche de l'appareil ménager (1) à circulation d'eau, un état d'erreur est interrogé par le dispositif de protection contre le remplissage excessif (11), lequel état d'erreur résulte d'un fonctionnement défectueux précédent de la pompe à liquide de lavage (6).

10. Procédé selon la revendication 9, caractérisé en ce que l'exécution de l'étape de remplissage supplémentaire est empêchée par le dispositif de protection contre le remplissage excessif (11) lors d'une nouvelle mise en marche de l'appareil ménager (1) à circulation d'eau.

11. Procédé selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que le dispositif de protection contre le remplissage excessif (11) compare les paramètres d'exploitation détectés avec des valeurs théoriques mises en mémoire.

12. Procédé selon l'une quelconque des revendications 9 à 11, caractérisé en ce que le dispositif de protection contre le remplissage excessif (11) détecte une consommation de courant d'un moteur électrique entraînant la pompe à liquide de lavage (6) en tant que paramètre d'exploitation.

13. Procédé selon l'une quelconque des revendications 9 à 12, caractérisé en ce que la pompe à liquide de lavage (6) est entraînée par un moteur électrique commuté électroniquement.

14. Procédé selon la revendication 13, caractérisé en ce que le dispositif de protection contre le remplissage excessif (11) détecte une commutation du moteur électrique en tant que paramètre d'exploitation.

15. Procédé selon l'une quelconque des revendications 9 à 14, caractérisé en ce que le dispositif de protection contre le remplissage excessif (11) est en liaison avec des moyens d'affichage (12) au moyen desquels le fonctionnement défectueux est affiché à un utilisateur.

16. Procédé selon l'une quelconque des revendications 9 à 15, caractérisé en ce que le dispositif de protection contre le remplissage excessif (11) est relié à un dispositif de détection du niveau d'eau, notamment à un capteur de niveau d'eau.

Zeichnung