(19) |
 |
|
(11) |
EP 2 840 328 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
01.03.2017 Patentblatt 2017/09 |
(22) |
Anmeldetag: 05.08.2014 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
(54) |
Heizgerät mit thermoelektrischem Modul
Heating apparatus with a thermoelectric module
Appareil de chauffage doté d'un module thermoélectrique
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
21.08.2013 AT 6532013
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
25.02.2015 Patentblatt 2015/09 |
(73) |
Patentinhaber: Vaillant GmbH |
|
42859 Remscheid (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Salg, Frank
42897 Remscheid (DE)
- Sick, Jan-Hinrich
38108 Braunschweig (DE)
- Spahn, Hans-Josef
40699 Erkrath (DE)
- Pecka, Kai
42855 Remscheid (DE)
- Szuder, Thomas-Friedrich
51379 Leverkusen (DE)
|
(74) |
Vertreter: Hocker, Thomas |
|
Vaillant GmbH
Berghauser Strasse 40 42859 Remscheid 42859 Remscheid (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Heizgerät mit thermoelektrischem Modul sowie eine Vorrichtung
zur Befestigung eines thermoelektrischen Moduls in einem Heizgerät.
[0002] Heizgeräte mit einem thermoelektrischen Modul sind grundsätzlich bekannt aus der
Patentanmeldung
DE 44 09 685 A1 oder der Patentschrift
US 6,019,098. Dabei wird das thermoelektrische Modul verwendet, um Strom für externe oder interne
Verbraucher, wie beispielsweise Gebläsemotor oder Umwälzpumpe zu erzeugen. Dazu ist
in der
US 6,019,098 vorgesehen, dass die Rauchgase eines Brenners zunächst durch ein rohrförmiges thermoelektrisches
Modul geleitet werden, bevor es durch einen Primärwärmetauscher geführt wird. Der
Primärwärmetauscher dient dazu, die Wärme des Rauchgases an einen Wasserkreislauf
zu übertragen. Für die Funktion eines thermoelektrischen Moduls ist es erforderlich,
dass ein hoher Temperaturgradient am Modul vorliegt. Dazu ist das rohrförmige thermoelektrische
Modul außenseitig mit dem dem Primärwärmetauscher zulaufenden Wasser wärmeleitend
verbunden. Aus der Patentanmeldung
DE 10 2005 029 182 A1 ist ebenfalls ein Heizgerät mit thermoelektrischen Modul bekannt, bei der an der
Stirnseite einer zylinderförmigen Brennkammer ein thermoelektrisches Modul vorgesehen
ist, wobei die Rauchgase des Brenners direkt tangential auf das thermoelektrische
Modul geleitet werden. Die Patentanmeldung
EP 2482000 A1 offenbart ein Heizgerät mit einer Brennkammer und darin mit einem Brenner, einem
Primärwärmetauscher und einem thermoelektrischen Modul auf der dem Brenner gegenüberliegenden
Seite der Brennkammer. Das Modul ist mit dem Primärwärmetauscher verbunden und verdeckt
mehrere Windungen des schraubenförmig in Wärmetauschers. Die Rauchgase werden rückseitig
an einem Wärmetauscher des thermoelektrischen Moduls vorbeigeführt, was zusätzlichen
Bauraum erfordert.
[0003] Grundsätzlich stellt ein thermoelektrisches Modul innerhalb einer Brennkammer einen
Isolator dar. Dieser Isolator steht in einem Zielkonflikt zu dem Bestreben, die Wärme
des Rauchgases effizient auf einen Primärwärmetauscher zu übertragen. Lösungen, bei
denen das thermoelektrische Modul und der Primärwärmetauscher räumlich getrennt sind,
erfordern ein größeres Bauvolumen. Somit stehen das thermoelektrische Modul und der
Primärwärmetauscher bezüglich der Wärmeübertragung und/oder bezüglich des Bauraums
in einer Konkurrenzsituation zueinander.
[0004] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Heizgerät mit thermoelektrischem Modul bereitzustellen,
bei dem das thermoelektrische Modul und der Primärwärmetauscher nicht in einer Konkurrenzsituation
zueinander stehen.
[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass bei einem Heizgerät mit einem
zylinderförmigen Brenner, der radial von einem Wärmetauscher umgeben wird, das thermoelektrische
Modul scheibenförmig am der Brenngaszufuhr gegenüberliegenden Ende des Brenners angeordnet
ist. Dadurch wird ein Bereich ausgenutzt, der nicht durch den Wärmetauscher nutzbar
ist. Zudem wird in diesen Bereich auch keine hohe Wärmeleitung benötigt. Das thermoelektrische
Modul ist mit einer Wärmesenke verbunden, die ein auf der dem Brenner gegenüberliegenden
Seite an der Rückseite des thermoelektrischen Moduls angeordneter Wärmetauscher ist.
Dadurch wird eine hohe Effizienz des thermoelektrischen Moduls sichergestellt. Besonders
bevorzugt ist die Wärmesenke mit dem Wärmetauscher verbunden. Dies kann in einer parallelen
oder Reihen-Anordnung zum Primärwärmetauscher geschehen. Dabei wird bevorzugt das
Wärmeträgermedium zunächst durch die Wärmesenke und anschließend durch den Wärmetauscher
geleitet.
[0006] In einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist das thermoelektrische Modul mittels
eines zentral angeordneten Spannmittels mit der Wärmesenke verbunden. Dies ermöglicht
eine einfache und sichere Montage. Besonders vorteilhaft ist ein Mittel vorgesehen,
das die Vorspannung aufrecht erhält. Dies ermöglicht eine sichere Fixierung auch bei
unterschiedlichen Temperaturen.
[0007] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist im Kraftfluss des Spannmittels
ein Isoliermittel vorgesehen, dass im Zentrum des scheibenförmigen thermoelektrischen
Moduls angeordnet ist, welches eine passende Bohrung aufweist. Dieses Isoliermittel
weist bevorzugt den 0,5 bis 2-fachen Durchmesser des Brenners auf.
[0008] Besonders bevorzugt ist im Außenbereich des thermoelektrischen Moduls einem Wärmeübertrager
vorgesehen. Dadurch wird eine besonders effiziente Wärmeübertragung zwischen dem Raum
zwischen Brenner und Wärmetauscher und dem thermoelektrischen Modul erreicht. Dadurch,
dass der Wärmeübertrager im Kraftfluss liegt, ist eine zuverlässige Klemmung zwischen
Wärmeübertrager und thermoelektrischen Modul sichergestellt. Alternativ kann anstelle
des Wärmeübertragers ein einfaches Halteblech diese Funktion übernehmen.
[0009] Die Erfindung wird nun anhand der Figur 1 detailliert erläutert. Figur 1 stellt eine
Schnittdarstellung durch die Brennkammer 1 eines erfindungsgemäßen Heizgeräts dar.
[0010] Durch die Brenngaszufuhr 3 wird mittels einer hier nicht dargestellten Gas-Luft-Mischvorrichtung
brennbares Brenngas dem Brenner 2 zugeführt. Durch Ausströmöffnungen 4 strömt das
Brenngas radial aus und wird verbrannt. Die heißen Abgase durchströmen radial den
hier als spiralförmiges Rohr ausgebildeten Primärwärmetauscher 5, welcher durch die
heißen Abgase und durch die Wärmestrahlung erwärmt wird und die Wärme auf ein in den
Wärmetauscher geführtes Wärmeträgermedium, beispielsweise Wasser, überträgt. Das erwärmte
Wärmeträgermedium wird dann einer Wärmesenke, beispielsweise einem Warmwasserspeicher
oder einer Gebäudeheizung, zugeführt, kühlt dort ab und wird im Kreislauf wieder zurück
in den Primärwärmetauscher geführt. Das Abgas wird dann im Außenbereich der Brennkammer
1 weitergeführt und durch eine Abgasabfuhr 14 abgeleitet.
[0011] Koaxial zum Brenner 2 und gegenüber der Brenngaszufuhr 3 ist ein thermoelektrisches
Modul 9 vorgesehen. Auf der Rückseite des thermoelektrischen Moduls 9 ist eine Wärmesenke
6 angeordnet. Diese Wärmesenke 6 wird ebenfalls von einem Wärmeträgermedium durchströmt,
das über den Eingang 7 zugeführt und über den Ausgang 8 abgeführt wird. Bevorzugt
wird die Wärmesenke 6 parallel oder in Reihe mit dem Primärwärmetauscher 5 geschaltet.
Die Wärmesenke 6 kann auch von einem Kältemittel durchströmt werden, dessen Siedetemperatur
so gewählt ist, dass es in der Wärmesenke 6 verdampft und eine geringe Oberflächentemperatur
auf der Rückseite des thermoelektrischen Moduls 9 bewirkt und somit die thermoelektrische
Effizienz verbessert. Auf der dem Brenner 2 zugeordneten Seite des thermoelektrischem
Moduls 9 ist ein Wärmeübertrager 10 angeordnet. Dieser Wärmeübertrager 10 besteht
aus einem gut wärmeleitenden Material, beispielsweise Graphit, und ist auf der dem
Brenner zugeordneten Seite mit Rippen versehen. Anstelle des Wärmeübertragers 10 kann
auch ein einfaches Halteblech verwendet werden. Im mittleren Bereich ist ein Isolator
11 angeordnet. Ein Spannmittel 12, das mit einem Mittel 13 zur Aufrechterhaltung der
Vorspannung auch bei hohen Temperaturen und damit einhergehend hohem Wärmedehnungen
zusammenwirkt, klemmt Isolator 11, Wärmeübertrager 10 bzw. Halteblech, thermoelektrisches
Modul 9 und Wärmesenke 6 zusammen. Dazu weist das thermoelektrische Modul 9 in der
Mitte eine Bohrung auf, durch die das Spannmittel 12 geführt wird. Der Isolator 11
liegt entweder direkt auf dem thermoelektrischen Modul 9 auf oder zwischen dem Isolator
und dem thermoelektrischen Modul ist ein Teil des Wärmeübertragers 10 bzw. des Halteblechs
eingeklemmt. Dazu weist der Isolator 12 am Außenumfang und an der dem thermoelektrischen
Modul zugeordneten Seite einen Absatz auf, in dem entweder das thermoelektrische Modul
9 direkt oder der Wärmeübertrager 10 bzw. das Halteblech sitzt. Somit liegt ein kompakter
geschlossener Kraftschluss vor, der die Teile zuverlässig zusammen presst und somit
eine gute Wärmeübertragung ermöglicht. Gleichzeitig ist die Verbindung unempfindlich
gegenüber Temperaturschwankungen. In Figur 1 ist das Spannmittel 12 eine Schraubenverbindung
und dass Mittel 13 zur Aufrechterhaltung der Vorspannung ein Tellerfederpaket.
Bezugszeichenliste
[0012]
- 1
- Brennkammer
- 2
- Brenner
- 3
- Brenngaszufuhr
- 4
- Ausströmöffnungen
- 5
- Primärwärmetauscher
- 6
- Wärmesenke
- 7
- Eingang
- 8
- Ausgang
- 9
- Thermoelektrisches Modul
- 10
- Wärmeübertrager
- 11
- Isoliermittel
- 12
- Spannmittel
- 13
- Mittel zur Aufrechterhaltung der Vorspannung
- 14
- Abgasabfuhr
1. Heizgerät mit thermoelektrischem Modul (9), wobei das Heizgerät einen Brenner (2)
und einen Primärwärmetauscher (5) umfasst, die innerhalb einer Brennkammer (1) vorgesehen
sind, wobei der Brenner (2) im wesentlichen zylinderförmig ausgeführt ist, wobei das
Brenngas mittels einer Brenngaszufuhr (3) axial dem Brenner (2) zugeführt und vom
Brenner (2) radial nach außen abgeführt werden, wobei der Primärwärmetauscher (5)
hohlzylinderförmig ausgeführt und so relativ zum Brenner (2) angeordnet ist, dass
die bei der Verbrennung gebildeten Abgase den Primärwärmetauscher (5) radial durchströmen,
wobei das thermoelektrische Modul (9) scheibenförmig ausgeführt ist und koaxial zum
Brenner (2) an einem Ende des Brenners (2) angeordnet ist, wobei das thermoelektrische
Modul (9) am der Brenngaszufuhr (3) gegenüberliegenden Ende des Brenners (2) angeordnet
ist, und wobei das thermoelektrische Modul (9) mit einer Wärmesenke (6) verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmesenke (6) ein an der Rückseite des thermoelektrischen Moduls (9) angeordneter
von einem Wärmeträgermedium durchströmbarer Wärmetauscher ist.
2. Heizgerät nach Anspruch 1, wobei der Wärmetauscher (6) parallel oder in Reihe zum
Primärwärmetauscher (5) angeordnet ist.
3. Heizgerät nach Anspruch 1 oder 2, wobei das thermoelektrische Modul (9) mittels eines
zentral angeordneten Spannmittels (12) mit der Wärmesenke (6) verbunden ist.
4. Heizgerät nach Anspruch 3, wobei das Spannmittel (12) mit einem Mittel (13) zur Aufrechterhaltung
der Vorspannung zusammenwirkt.
5. Heizgerät nach Anspruch 3 oder 4, wobei im Kraftfluss zwischen dem Spannmittel (12)
und dem thermoelektrische Modul (9) ein im Zentrum angeordnetes Isoliermittel (11)
vorgesehen ist.
6. Heizgerät nach Anspruch 5, wobei das Isoliermittel (11) scheibenförmig ausgeführt
ist und wobei der Durchmesser des Isoliermittels (11) mit einer Bohrung des thermoelektrischen
Moduls (9) korrespondiert.
7. Heizgerät nach Anspruch 5 oder 6, wobei der Durchmesser des Isoliermittels (11) das
0,5 bis 2-fache des Durchmessers des Brenners (2) beträgt.
8. Heizgerät nach einem der Ansprüche 3 bis 7, wobei im Kraftfluss zwischen dem Spannmittel
(12) und dem thermoelektrische Modul (9) im Außenbereich ein Wärmeübertrager (10)
vorgesehen ist.
1. Heating apparatus with thermoelectric module (9), whereby the heating apparatus comprises
a burner (2) and a primary heat exchanger (5) that are provided inside a combustion
chamber (1), whereby the burner (2) is configured to be substantially cylinder shaped,
whereby the combustion gases are fed axially to the burner (2) by means of a combustion
gas inlet (3) and are fed radially outwardly from the burner (2), whereby the primary
heat exchanger (5) is configured to be hollow cylinder shaped and is arranged relative
to the burner (2) so that the exhaust gases formed in the combustion flow radially
through the primary heat exchanger (5), whereby the thermoelectric module (9) is configured
to be disc shaped and is arranged co-axially to the burner (2) at one end of the burner
(2), whereby the thermoelectric module (9) is arranged at the opposite end of the
burner to the combustion gas inlet (3), and whereby the thermoelectric module (9)
is connected with a heat sink (6) characterized in that the heat sink (6) is a heat exchanger arranged on the rear side of the thermoelectric
module (9) and flowable through by a heat transfer medium.
2. Heating apparatus according to claim 1, whereby the heat exchanger (6) is arranged
in parallel or in series with the primary heat exchanger (5).
3. Heating apparatus according to claim 1 or 2, whereby the thermoelectric module (9)
is connected with the heat sink (6) by means of a centrally-arranged tensioning means
(12).
4. Heating apparatus according to claim 3, whereby the tensioning means (12) cooperates
with a means (13) to maintain the pre-tension.
5. Heating apparatus according to claim 3 or 4, whereby in the flow of forces between
the tensioning means (12) and the thermoelectric module (9) there is provided an isolating
means (11) arranged in the centre.
6. Heating apparatus according to claim 5, whereby the isolating means (11) is configured
to be disc shaped and whereby the diameter of the isolating means (11) corresponds
with a bore of the thermoelectric module (9).
7. Heating apparatus according to claim 5 or 6, whereby the diameter of the isolating
means (11) is 0.5 to 2 times the diameter of the burner (2).
8. Heating apparatus according to one of claims 3 to 7, whereby in the flow of forces
between the tensioning means (12) and the thermoelectric module (9) a heat transmitter
(10) is provided in the outer region.
1. Appareil de chauffage avec un module (9) thermoélectrique, dans lequel l'appareil
de chauffage comprend un brûleur (2) et un échangeur de chaleur primaire (5), qui
sont prévus à l'intérieur d'une chambre de combustion (1), dans lequel le brûleur
(2) est réalisé sensiblement de manière à présenter une forme cylindrique, dans lequel
le gaz de combustion est amené de manière axiale au brûleur (2) au moyen d'une arrivée
de gaz de combustion (3) et est évacué de manière radiale vers l'extérieur par le
brûleur (2), dans lequel l'échangeur de chaleur primaire (5) est réalisé de manière
à présenter une forme cylindrique creuse et est disposé de telle manière par rapport
au brûleur (2) que les gaz d'échappement formés lors de la combustion traversent de
manière radiale l'échangeur de chaleur primaire (5), dans lequel le module (9) thermoélectrique
est réalisé de manière à présenter une forme de disque et est disposé de manière coaxiale
par rapport au brûleur (2) au niveau d'une extrémité du brûleur (2), dans lequel le
module (9) thermoélectrique est disposé au niveau de l'extrémité, opposée à l'arrivée
de gaz de combustion (3), du brûleur (2), et dans lequel le module (9) thermoélectrique
est relié à un dissipateur thermique (6), caractérisé en ce que le dissipateur thermique (6) est un échangeur de chaleur disposé au niveau du côté
arrière du module (9) thermoélectrique, pouvant être traversé par le flux d'un agent
caloporteur.
2. Appareil de chauffage selon la revendication 1, dans lequel l'échangeur de chaleur
(6) est disposé de manière parallèle par rapport à l'échangeur de chaleur primaire
(5) ou de manière alignée avec ce dernier.
3. Appareil de chauffage selon la revendication 1 ou 2, dans lequel le module (9) thermoélectrique
est relié au dissipateur thermique (6) au moyen d'un moyen de serrage (12) disposé
de manière centrale.
4. Appareil de chauffage selon la revendication 3, dans lequel le moyen de serrage (12)
coopère avec un moyen (13) servant à conserver la précontrainte.
5. Appareil de chauffage selon la revendication 3 ou 4, dans lequel un moyen isolant
(11) disposé au centre est prévu dans le flux de force entre le moyen de serrage (12)
et le module (9) thermoélectrique.
6. Appareil de chauffage selon la revendication 5, dans lequel le moyen isolant (11)
est réalisé de manière à présenter une forme de disque et dans lequel le diamètre
du moyen isolant (11) correspond à un alésage du module (9) thermoélectrique.
7. Appareil de chauffage selon la revendication 5 ou 6, dans lequel le diamètre du moyen
isolant (11) est égal à 0,5 à 2 fois le diamètre du brûleur (2).
8. Appareil de chauffage selon l'une quelconque des revendications 3 à 7, dans lequel
un système de transfert de chaleur (10) est prévu dans la zone extérieure dans le
flux de force entre le moyen de serrage (12) et le module (9) thermoélectrique.

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente