Schalter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schalter zum Schließen oder Unterbrechen eines Stromkreises und insbesondere einen Schalter mit Kontaktnieten, wobei der Schalter ein Gehäuse aus einem Gehäuseunterteil und einem damit verbundenen Gehäuseoberteil, einen betätigbaren Betätigungsschieber und mit einer beweglichen und mit dem Betätigungsschieber in Wirkverbindung stehenden Kontakthalterung aufweist, wobei eine Halteeinrichtung in dem Gehäuse angeordnet ist, wobei eine Sperranordnung zwischen der Halteeinrichtung und der beweglichen Kontakthalterung und wobei eine Entsperranordnung zwischen der Halteeinrichtung und dem Betätigungsschieber angeordnet ist, dass die Kontakthalterung zwischen zwei Endpositionen verlagerbar ist.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Schalter mit Kontaktnieten bekannt, die ein Gehäuse mit einem Gehäuseunterteil und einem damit verbundenen Gehäuseoberteil aufweisen und die einen betätigbaren Betätigungsschieber und eine verlagerbare Kontakthalterung aufweisen, wobei mit dem Betätigungsschieber die Kontakthalterung von einer den Stromkreis schließenden in eine den Stromkreis unterbrechenden Position verlagert werden kann. Die beispielsweise aus DE 43 01 213 C1 oder aus DE 10 2005 020 373 B3 bekannten Schalter bedingen eine längere Schaltzeit, durch die Kontaktelemente leicht beschädigt werden können und die Lebensdauer des Schalters oftmals kurz ist. Für den Schaltvorgang ist keine gesonderte Auslösefunktion vorgesehen.

[0003] Es wird deshalb als eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung angesehen, einen Schalter der eingangs genannten Gattung derart zu verändern, dass der Schaltvorgang verbessert wird.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Kontakthalterung von der Halteeinrichtung in einer den Stromkreis schließenden Endposition mit Hilfe der Sperranordnung zurückgehalten wird und die Kontakthalterung in dieser Endposition zurückgehalten wird und aus dieser Endposition heraus nicht verlagert werden kann, bevor die Halteeinrichtung nicht aus einer Sperrposition heraus verlagert wird, und dass die Sperranordnung bei einer Betätigung des Betätigungsschiebers entsperrt wird, sobald der Betätigungsschieber eine Entsperrposition erreicht, die durch eine Ausgestaltung eines Entsperrbereichs an dem Betätigungsschieber vorgegeben ist, und der Betätigungsschieber mit Hilfe eines elastischen Elements die entsperrte Kontakthalterung verlagern kann.

[0005] Bei der vorangehend beschriebenen Ausgestaltung des Schalters tritt die Halteeinrichtung mit der Kontakthalterung in Eingriff, wenn die Kontakthalterung in eine den Stromkreis schließenden Endposition verlagert wird. Die Kontakthalterung wird von der Halteeinrichtung in dieser Endposition zurückgehalten und kann aus dieser Endposition heraus nicht verlagert werden, bevor die Halteeinrichtung nicht aus einer Sperrposition heraus verlagert wird. Sobald der Betätigungsschieber in eine Entsperrposition verlagert wird, wird die Sperranordnung entsperrt und die Kontakthalterung durch das elastische Element von der den Stromkreis schließenden Endposition in eine den Stromkreis unterbrechende Endposition verlagert, bei der ein an der Kontakthalterung festgelegtes Kontaktelement von einem an dem Gehäuse festgelegten Kontaktelement getrennt wird.

[0006] Einer vorteilhaften Ausgestaltung des Erfindungsgedankens zufolge ist vorgesehen, dass die Halteeinrichtung eine Sperrvorrichtung und eine Entsperrvorrichtung sowie eine Befestigungsvorrichtung und eine Rückstellvorrichtung aufweist, wobei die Sperrvorrichtung im Zusammenwirken mit dem Gehäuse und der Kontakthalterung die Sperranordnung bildet, wobei die Rückstellvorrichtung mit einem ersten Ende an dem Gehäuse abgestützt ist und eine die Sperrvorrichtung in Richtung einer Sperrposition verlagernde Rückstellkraft auf die Halteeinrichtung ausübt und wobei an dem Betätigungsschieber ein Widerlagerbereich ausgebildet ist, der mit der Entsperrvorrichtung der Halteeinrichtung zusammenwirken kann, um gegen die Rückstellkraft der Rückstellvorrichtung die Sperrvorrichtung von der Kontakthalterung zu trennen und die Sperranordnung zu lösen.

[0007] Gemäß einer alternativen Ausgestaltung des Erfindungsgedankens ist vorgesehen, dass die Halteeinrichtung eine Sperrvorrichtung und eine Entsperrvorrichtung sowie eine Befestigungsvorrichtung und eine Rückstellvorrichtung aufweist, wobei die Sperrvorrichtung im Zusammenwirken mit dem Gehäuse und der Kontakthalterung die Sperranordnung bildet, wobei die Rückstellvorrichtung mit einem ersten Ende an dem Gehäuse abgestützt ist und eine die Sperrvorrichtung in Richtung einer Sperrposition verschwenkende Rückstellkraft auf die Halteeinrichtung ausübt und wobei an dem Betätigungsschieber ein Widerlagerbereich ausgebildet ist, der mit der Entsperrvorrichtung der Halteeinrichtung zusammenwirken kann, um gegen die Rückstellkraft der Rückstellvorrichtung die Sperrvorrichtung in entgegengesetzter Richtung zu verschwenken bzw. von der Kontakthalterung zu trennen und die Sperranordnung zu lösen.

[0008] In beiden Fällen beziehungsweise Ausgestaltungen wird durch die Halteeinrichtung die Kontakthalterung zuverlässig in einer den Kontakt schließenden Endposition zurückgehalten. Die elektrisch leitende Verbindung und der dadurch ermöglichte Stromfluss durch die Kontakte ist nicht von dem Anpressdruck eines Federelements abhängig. Zudem wird sowohl das Schließen der Kontakte als auch das Öffnen der Kontakte maßgeblich durch die Halteeinrichtung beeinflusst, so dass die tatsächliche Betätigung des Betätigungsschiebers durch einen Benutzer keinen nennenswerten Einfluss auf die Verlagerung der Kontakthalterung und auf das dadurch bewirkte Öffnen oder Schließen der Kontaktverbindung mehr hat.

[0009] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Befestigungsvorrichtung eine Ausformung aufweist, die mit einer an dem Gehäuse angeordneten Ausnehmung in Eingriff steht.

[0010] Zweckmäßigerweise ist die Rückstellvorrichtung ein elastisches Element.

[0011] Bei der ersten Variante des Erfindungsgedankens ist es vorteilhaft, wenn die Befestigungsvorrichtung eine ebene Fläche und dass die Ausnehmung in dem Gehäuse eine daran angepasste ebene Fläche aufweist, so dass die Befestigungsvorrichtung in der Ausnehmung verlagerbar ist.

[0012] Um mit dem Betätigungsschieber die Halteeinrichtung zu beeinflussen ist vorgesehen, dass der Widerlagerbereich des Betätigungsschiebers eine schräge Ebene aufweist und dass die Entsperrvorrichtung der Halteeinrichtung eine daran angepasste schräge Ebene aufweist, so dass bei einer Betätigung des Betätigungsschiebers eine der Rückstellkraft entgegenwirkende Trennkraft erzeugt wird, welche größer als die Rückstellkraft der Rückstelleinrichtung ist.

[0013] Die Kontakthalterung ist zwischen einer Kontaktposition und einer Unterbrechungsposition verlagerbar, wobei bei einer Verlagerung der Kontakthalterung in die Kontaktposition die Sperreinrichtung mit der Kontakthalterung in Eingriff tritt.

[0014] An dem Gehäuse ist mindestens ein erstes Kontaktelement angeordnet und an der Kontakthalterung mindestens ein zweites Kontaktelement angeordnet, wobei ein Stromkreis geschlossen ist, wenn das erste und das zweite Kontaktelement aneinander anliegen, und der Stromkreis unterbrochen ist, wenn die beiden Kontaktelemente voneinander getrennt sind.

[0015] Durch eine Veränderung der Position des Entsperrbereichs des Betätigungsschiebers kann die Schaltzeit für einen Übergang zwischen einem geschlossenen Stromkreis und einem unterbrochenen Stromkreis vorgegeben werden.

[0016] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Schalters weist mehrere Vorteile auf. Durch die Anordnung einer Halteeinrichtung, die zwischen dem Betätigungsschieber und der Kontakthalterung angeordnet ist, wird die Kontakthalterung durch die Rückstellkraft der Rückstellvorrichtung von der Halteeinrichtung in der Kontaktposition gehalten. Erst wenn der Betätigungsschieber in eine Entsperrposition verlagert wird und eine Widerlagerfläche des Betätigungsschiebers auf die Entsperrvorrichtung der Halteeinrichtung einwirkt, wird die Sperrvorrichtung der Halteeinrichtung aus einer Sperrposition heraus verlagert und die Kontakthalterung freigegeben. Durch das elastische Element wird die Kontakthalterung schnell aus der Kontaktposition heraus verlagert und dadurch das an der Kontakthalterung festgelegte Kontaktelement von dem an dem Gehäuse festgelegten Kontaktelement getrennt. Diese Auslösung des Schalters, bzw. diese durch das elastische Element bewirkte Verlagerung der Kontakthalterung nach deren Freigabe durch die Halteeinrichtung vermeidet eine Beeinflussung durch die Geschwindigkeit und die Art und Weise, wie der Betätigungsschieber betätigt wird. Die Schaltzeit ist wesentlich konstanter und die Haltbarkeit der Kontaktelemente verlängert, wodurch die Qualität des Schalters verbessert wird.

[0017] Durch die Sperranordnung wird die Kontakthalterung auch in den Fällen zuverlässig in der Kontaktposition gehalten, in denen sich die Krafteinwirkung des elastischen Elements während einer Verlagerung der Kontakthalterung verändert und möglicherweise gegen Null gehen könnte. Nur durch eine Betätigung des Betätigungsschiebers, durch die die Kontakthalterung freigegeben wird, können sich die Kontaktelemente voneinander trennen. Dadurch werden verbrannte oder aneinander anhaftende Kontaktelemente sowie eine unbeabsichtigte Unterbrechung des Stromkreises vermieden und der Schalter verbessert.

[0018] Zudem wird durch die Halteeinrichtung die Kontakthalterung nach einem Erreichen der Kontaktposition zuverlässig in der Kontaktposition gehalten. Die Sperranordnung verhindert, dass nach einer Verlagerung der Kontakthalterung durch das elastische Element die Kontakthalterung an dem Gehäuse anschlagen und zurückprallen könnte, wodurch die Kontaktelemente wieder voneinander gelöst werden und Lichtbogenüberschläge entstehen könnten.

[0019] Auf Grund der Halteeinrichtung hängt die Kraft, mit der die Kontaktelemente in einer den Stromkreis schließenden Kontaktposition gehalten werden, nicht von der Kraftwirkung des elastischen Elements ab, die sich im Laufe der Zeit verändern könnte.

[0020] Nachfolgend werden einige Ausgestaltungen des Erfindungsgedankens näher erläutert, die in der Zeichnung dargestellt sind. Es zeigt:

Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Schalters sowohl in auseinandergezogener Darstellung als auch in einer Seitenansicht,

Fig. 2 eine Schnittansicht des in Fig. 1 gezeigten Schalters in einem den Stromkreis unterbrechenden Zustand,

Fig. 3 eine Schnittansicht des in Fig. 1 gezeigten Schalters zu Beginn eines den Stromkreis schließenden Schaltvorgangs,

Fig. 4 eine Schnittansicht des in Fig. 1 gezeigten Schalters in einem den Stromkreis schließenden Zustand,

Fig. 5 eine Schnittansicht des in Fig. 1 gezeigten Schalters gemäß Fig. 4, wobei ein Kontakthalter durch eine Halteeinrichtung in der Kontaktposition gehalten wird,

Fig. 6 eine Schnittansicht des in Fig. 1 gezeigten Schalters zu Beginn eines den Stromkreis unterbrechenden Schaltvorgangs,

Fig. 7 eine Schnittansicht des in Fig. 1 gezeigten Schalters zu einem Zeitpunkt, an dem ein Betätigungsschieber eine Entsperrposition erreicht,

Fig. 8 eine Schnittansicht des in Fig. 1 gezeigten Schalters, wobei der Betätigungsschieber die Entsperrposition überschritten hat und auf die Halteeinrichtung einwirkt,

Fig. 9 eine Schnittansicht des in Fig. 1 gezeigten Schalters, wobei die Kontakthalterung durch ein elastisches Element verlagert und der Stromkreis unterbrochen wurde,

Fig. 10 zwei Ansichten einer abweichend ausgestalteten Halteeinrichtung,

Fig. 11 eine Schnittansicht eines Schalters gemäß Fig. 1, in dem die in Fig. 10 abgebildete Halteeinrichtung angeordnet ist,

Fig. 12 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Schalters sowohl in auseinandergezogener Darstellung als auch in einer Seitenansicht,

Fig. 13 eine Schnittansicht des in Fig. 12 gezeigten Schalters, wobei der Stromkreis geschlossen ist,

Fig. 14 eine Schnittansicht des in Fig. 12 gezeigten Schalters, wobei der Stromkreis unterbrochen ist,

Fig. 15 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Schalters sowohl in auseinandergezogener Darstellung als auch in einer Seitenansicht,

Fig. 16 eine Schnittansicht des in Fig. 15 gezeigten Schalters, wobei der Stromkreis unterbrochen ist,

Fig. 17 bis Fig. 19 jeweils eine Schnittansicht des in Fig. 15 gezeigten Schalters während eines Schaltvorgangs, bei dem die Kontakthalterung in eine den Stromkreis schließende Kontaktstellung verlagert wird, und

Fig. 20 bis Fig. 22 jeweils eine Schnittansicht des in Fig. 15 gezeigten Schalters während einer Entsperrung der Kontakthalterung und einem anschließenden Unterbrechen des Stromkreises.

[0021] Ein in den Fig. 1 bis Fig. 9 gezeigter Schalter weist ein Gehäuse 1 mit einem Gehäuseunterteil 11 und mit einem Gehäuseoberteil 12 auf, die rastend miteinander verbunden sind. In einem Innenraum des Gehäuses 1 sind ein Betätigungsschieber 2 und eine Kontakthalterung 3 parallel zueinander jeweils verlagerbar angeordnet.

[0022] Der Betätigungsschieber 2 ragt seitlich aus dem Gehäuse 1 heraus und ermöglicht es einem Benutzer, den Betätigungsschieber 2 etwas in das Gehäuse 1 hinein oder etwas aus dem Gehäuse 1 heraus zu verschieben.

[0023] In dem Gehäuse 1 ist ein erstes Kontaktelement 11a und an der Kontakthalterung 3 ist ein zweites Kontaktelement 3b festgelegt. Durch eine Verlagerung der Kontakthalterung 3 kann das zweite Kontaktelement 3b in Kontakt mit dem ersten Kontaktelement 11a gebracht und ein Stromkreis geschlossen werden (Kontaktposition) oder von dem ersten Kontaktelement 11a getrennt und der Stromkreis unterbrochen werden (Unterbrechungsposition).

[0024] Eine Halteeinrichtung 4 ist schwenkbar an dem Gehäuse 1 gelagert. Die Halteeinrichtung weist eine Sperrvorrichtung 4a, eine Entsperrvorrichtung 4b, eine Rückstellvorrichtung 4c und eine Befestigungsvorrichtung 4d auf. Mit der Befestigungsvorrichtung 4d, die als Schwenkachse ausgestaltet ist, ist die Halteeinrichtung 4 schwenkbar in daran angepassten Ausnehmungen 1a in dem Gehäuse 1 gelagert. Die Rückstellvorrichtung 4c ist ein als Schraubenfeder ausgestaltetes elastisches Element, dass an dem Gehäuseoberteil 12 anliegt und die Halteeinrichtung 4 in Richtung der Kontakthalterung 3 drückt. Die Entsperrvorrichtung 4b weist zwei auf gegenüberliegenden Seiten der Sperrvorrichtung 4a angeordnete schräge Ebenen auf, die mit daran angepassten Widerlagerflächen 2b des Betätigungsschiebers 2 zusammenwirken.

[0025] Wenn sich die Kontakthalterung 3 in der Kontaktposition befindet und der Stromkreis geschlossen ist, schwenkt die Rückstellvorrichtung 4c die Halteeinrichtung 4 von dem Gehäuseoberteil 12 weg in Richtung der Kontakthalterung 3 und drückt die als Rastnase ausgestaltete Sperrvorrichtung 4a in eine daran angepasste Ausnehmung 3a in der Kontakthalterung 3, so dass die Halteeinrichtung 4 und die Kontakthalterung 3 in Eingriff stehen und die Kontakthalterung 3 nicht mehr aus der Kontaktposition heraus verlagert werden kann (Fig. 5).

[0026] Wenn der Betätigungsschieber 2 bis in eine Entsperrposition in das Gehäuse 1 hineingedrückt wird, liegen die Widerlagerflächen 2a an den schrägen Ebenen der Entsperrvorrichtung 4b der Halteeinrichtung 4 an (Fig. 6 und Fig. 7). Bei einem weiteren Eindrücken des Betätigungsschiebers 2 wird über die Entsperrvorrichtung 4b eine Kraft auf die Halteeinrichtung 4 ausgeübt und die Halteeinrichtung 4 verschwenkt, so dass die Sperrvorrichtung 4a aus der Ausnehmung 3a der Kontakthalterung 3 herausgezogen und die Kontakthalterung 3 von der Halteeinrichtung 4 freigegeben wird (Fig. 8).

[0027] Die auf diese Weise freigegebene Kontakthalterung 3 wird mit Hilfe eines ebenfalls als Schraubenfeder ausgestalteten elastischen Elements 2a, dessen eines Ende an dem Betätigungsschieber 2 festgelegt ist und dessen anderes Ende an der Kontakthalterung 3 anliegt, aus der Kontaktposition heraus in eine Unterbrechungsposition gedrückt, in der das erste Kontaktelement 11a von dem zweiten Kontaktelement 3b an der Kontakthalterung getrennt ist (Fig. 9).

[0028] Um den Stromkreis zu schließen wird der Betätigungsschieber 2 herausgezogen und gibt die Halteeinrichtung 4 frei. Durch die von der Rückstellvorrichtung 4c ausgeübte Rückstellkraft wird die Sperrvorrichtung 4a an eine Oberseite der Kontakthalterung 3 angedrückt (Fig. 2 und Fig. 3). Sobald der Betätigungsschieber 2 weit genug aus dem Gehäuse 1 herausgezogen ist und das elastische Element nicht mehr nahezu senkrecht, sondern schräg zu dem Betätigungsschieber 2 und der parallel dazu angeordneten Kontakthalterung 3 gerichtet ist, drückt das elastische Element 2a die Kontakthalterung 3 in entgegengesetzter Bewegungsrichtung zu der Halteeinrichtung 4 hin (Fig. 4), bis die Sperrvorrichtung 4a mit der Ausnehmung 3a in Eingriff tritt und das erste Kontaktelement 11a an dem zweiten Kontaktelement 3b anliegt, bzw. bis der Stromkreis geschlossen ist (Fig. 5).

[0029] Die Verlagerung der Kontakthalterung 3 zwischen der Kontaktposition (Fig. 5) einerseits und der Unterbrechungsposition (Fig. 9) andererseits wird maßgeblich durch das elastische Element 2a bewirkt und nicht durch die Art und Weise der Verlagerung des Betätigungsschiebers 2 beeinflusst. Dadurch wird eine Auslösefunktion realisiert, die einen gleichmäßigen und schnellen Schaltvorgang ermöglicht.

[0030] In Fig. 10 ist beispielhaft eine abweichend ausgestaltete Halteeinrichtung 4 in zwei verschiedenen Ansichten dargestellt. An Stelle einer Schraubenfeder wird das elastische Element 4c von zwei jeweils einstückig an der Halteeinrichtung 4 ausgebildeten Federzungen gebildet. Wie in Fig. 11 gezeigt ist liegen die beiden Federzungen des elastischen Elements 4c an dem Gehäuseoberteil 12 an und erzeugen eine Rückstellkraft, welche die Halteeinrichtung 4 verschwenken und die als Rastnase ausgebildete Sperreinrichtung 4a an die Kontakthalterung 3 andrückt, bzw. gegebenenfalls in die Ausnehmung 3a in der Oberseite der Kontakthalterung 3 hineindrückt.

[0031] Bei dem in Fig. 12 bis Fig. 14 gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Halteeinrichtung 4 in Form eines Stempels ausgebildet, der in einer Ausnehmung 1a des Gehäuseoberteils 12 senkrecht zur Kontakthalterung 3 hin oder von dieser weg verlagerbar ist. Zwischen dem Stempel und dem Gehäuseoberteil 12 ist ein elastisches Element 4c in Form einer Schraubenfeder angeordnet und drückt den Stempel bzw. die Halteeinrichtung 4 in Richtung der Kontakthalterung 3, die senkrecht dazu zwischen einer Kontaktposition und einer Unterbrechungsposition verlagerbar ist. Die Entsperrvorrichtung 4b ist eine schräge Ebene, die mit den Widerlagerflächen 2b an dem Ende des Betätigungsschiebers 2 zusammenwirken und bei einer Betätigung des Betätigungsschiebers 2 in das Gehäuse 1 hinein den Stempel zum Gehäuseoberteil 12 hin verlagern (Fig. 13) oder aber bei einem Herausziehen des Betätigungsschiebers 2 den Stempel freigeben (Fig. 14), so dass der Stempel durch die Rückstellkraft der Rückstellvorrichtung 4c zur Kontakthalterung 3 gedrückt werden kann. Die Sperrvorrichtung 4a ist eine nasenförmige Ausformung, die in die Ausnehmung 3a an der Oberseite der Kontakthalterung 3 eingreifen und die Kontakthalterung 3 dadurch in der Kontaktposition festlegt.

[0032] Bei dem in den Fig. 15 bis Fig. 22 gezeigten Ausführungsbeispiel sind an der Kontakthalterung 3 zwei zweite Kontaktelemente 3b in Verlagerungsrichtung beabstandet zueinander angeordnet. In gleicher Weise sind in dem Gehäuse 1 zwei erste Kontaktelemente 11a angeordnet, so dass zwischen den beiden ersten Kontaktelementen 11a und den beiden zweiten Kontaktelementen 3b entweder gleichzeitig ein Kontakt hergestellt oder aber der Kontakt gelöst wird.

[0033] Die Halteeinrichtung 4 ist zwischen dem Betätigungsschieber 2 und der Kontakthalterung 3 angeordnet und an geeigneten Ausformungen 1a schwenkbar in dem Gehäuse 1 gelagert. Eine in einer Nut 2c des Betätigungsschiebers 2 gelagerte Rückstellvorrichtung 4c gleitet bei einer Verlagerung des Betätigungsschiebers 2 längs eines Haltearms des Halteelements 4, der sich von der als Schwenkachse ausgebildeten Befestigungsvorrichtung 4d bis zu einer an dem entgegengesetzten Ende des Haltearms angeordneten Sperrvorrichtung 4a in Form einer Rastnase erstreckt. Ausgehend von einem Zustand, bei dem der Stromkreis unterbrochen ist (Fig. 16) wird der zunächst in dem Gehäuse 1 befindliche Betätigungsschieber 2 zunehmend herausgezogen, wobei die Rückstellvorrichtung 4c auf dem Haltearm entlang von der Befestigungsvorrichtung 4d in Richtung der Sperrvorrichtung 4a gleitet (Fig. 17 und Fig. 18) .

[0034] Ein als Schraubenfeder ausgeführtes elastisches Element 2a ist zwischen dem Betätigungsschieber 2 und der Kontakthalterung 3 an beiden Enden festgelegt. Wenn der Betätigungsschieber 2 herausgezogen wird und sich relativ zu der Kontakthalterung 3 verlagert, verändert sich die Ausrichtung des elastischen Elements 2a, so dass das elastische Element 2a zunehmend eine in Verlagerungsrichtung der Kontakthalterung 3 wirkende Kraft erzeugt und schließlich die Kontakthalterung 3 aus der Unterbrechungsposition heraus in die Kontaktposition verlagert (Fig. 19). Sobald die Kontakthalterung 3 in die Kontaktposition verlagert wird, greift die Sperrvorrichtung 4a in die Ausnehmung 3a an der Oberseite der Kontakthalterung 3 ein und erzeugt eine Sperranordnung, in der die Kontakthalterung 3 in der Kontaktposition festgehalten wird.

[0035] Um den Eingriff zwischen der Halteeinrichtung 4 bzw. der Sperrvorrichtung 4a und der Kontakthalterung 3 zu lösen muss der Betätigungsschieber 2 in das Gehäuse 1 hinein gedrückt werden (Fig. 20). Der Betätigungsschieber 2 befindet sich in einer Entsperrposition, sobald die Rückstellvorrichtung 4c im Bereich der Befestigungsvorrichtung 4d auf den Hebelarm der Halteeinrichtung 4 drückt und deshalb kaum noch eine Rückstellkraft auf die Sperrvorrichtung 4a ausüben kann und gleichzeitig eine Ausformung an dem Betätigungsschieber 2 auf die gegenüber von der Sperrvorrichtung 4a angeordnete Entsperrvorrichtung 4b einwirkt (Fig. 21) und die Halteeinrichtung 4 verschwenkt, so dass die Sperrvorrichtung 4a aus der Ausnehmung 3a in der Kontakthalterung 3 herausgezogen wird und die Kontakthalterung 3 freigibt. Durch die Kraftwirkung des elastischen Elements 2a wird die freigegebene Kontakthalterung 3 aus der Kontaktposition heraus in die Unterbrechungsposition verlagert (Fig. 22).

[0036] Die Kontaktelemente 3b und 11a können jeweils Kontaktniete sein.

[0037] Obwohl die Relativbewegung des Betätigungsschiebers 2 relativ zu der Kontakthalterung 3 bei den exemplarisch gezeigten Ausführungsbeispielen jeweils längs einer Geraden gerichtet ist, sind auch andere Varianten wie beispielsweise eine Schwenkbewegung oder eine schlangenförmige Verlagerung in einer geeigneten Führung möglich und denkbar.

Ansprüche

1. Schalter mit einem Gehäuse (1) aus einem Gehäuseunterteil (11) und einem damit verbundenen Gehäuseoberteil (12), mit einem betätigbaren Betätigungsschieber (2) und mit einer beweglichen und mit dem Betätigungsschieber (2) in Wirkverbindung stehenden Kontakthalterung (3), wobei eine Halteeinrichtung (4) in dem Gehäuse (1) angeordnet ist, wobei eine Sperranordnung zwischen der Halteeinrichtung (4) und der beweglichen Kontakthalterung (3) und wobei eine Entsperranordnung zwischen der Halteeinrichtung (4) und dem Betätigungsschieber (2) angeordnet ist, und wobei die Kontakthalterung (3) zwischen zwei Endpositionen verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakthalterung (3) in einer den Stromkreis schließenden Endposition von der Halteeinrichtung (4) mit Hilfe der Sperranordnung zurückgehalten wird und die Kontakthalterung (3) in dieser Endposition zurückgehalten und aus dieser Endposition heraus nicht verlagert werden kann, bevor die Halteeinrichtung (4) nicht aus einer Sperrposition heraus verlagert wird, und dass die Sperranordnung bei einer Betätigung des Betätigungsschiebers (2) entsperrt wird, sobald der Betätigungsschieber (2) eine Entsperrposition erreicht, die durch eine Ausgestaltung eines Entsperrbereichs an dem Betätigungsschieber (2) vorgegeben ist, und der Betätigungsschieber (2) mit Hilfe eines elastischen Elements (2a) die entsperrte Kontakthalterung (3) verlagern kann.

2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (4) eine Sperrvorrichtung (4a) und eine Entsperrvorrichtung (4b) sowie eine Befestigungsvorrichtung (4c) und eine Rückstellvorrichtung (4d) aufweist, wobei die Sperrvorrichtung (4a) im Zusammenwirken mit dem Gehäuse (1) und der Kontakthalterung (3) die Sperranordnung bildet, wobei die Rückstellvorrichtung (4d) mit einem ersten Ende an dem Gehäuse (1) abgestützt ist und eine die Sperrvorrichtung (4a) in Richtung einer Sperrposition verlagernde Rückstellkraft auf die Halteeinrichtung (4) ausübt und wobei an dem Betätigungsschieber (2) ein Widerlagerbereich ausgebildet ist, der mit der Entsperrvorrichtung (4b) der Halteeinrichtung (4) zusammenwirken kann, um gegen die Rückstellkraft der Rückstellvorrichtung (4d) die Sperrvorrichtung (4a) von der Kontakthalterung (3) zu trennen und die Sperranordnung zu lösen.

3. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (4) eine Sperrvorrichtung (4a) und eine Entsperrvorrichtung (4b) sowie eine Befestigungsvorrichtung (4c) und eine Rückstellvorrichtung (4d) aufweist, wobei die Sperrvorrichtung (4a) im Zusammenwirken mit dem Gehäuse (1) und der Kontakthalterung (3) die Sperranordnung bildet, wobei die Rückstellvorrichtung (4d) mit einem ersten Ende an dem Gehäuse (1) abgestützt ist und eine die Sperrvorrichtung (4a) in Richtung einer Sperrposition verschwenkende Rückstellkraft auf die Halteeinrichtung (4) ausübt und wobei an dem Betätigungsschieber (2) ein Widerlagerbereich ausgebildet ist, der mit der Entsperrvorrichtung der Halteeinrichtung (4) zusammenwirken kann, um gegen die Rückstellkraft der Rückstellvorrichtung (4d) die Sperrvorrichtung (4a) in entgegengesetzter Richtung zu verschwenken bzw. von der Kontakthalterung (3) zu trennen und die Sperranordnung zu lösen.

4. Schalter nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (4c) eine Ausformung aufweist, die mit einer an dem Gehäuse (1) angeordneten Ausnehmung (1a) in Eingriff steht.

5. Schalter nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellvorrichtung (4d) ein elastisches Element ist.

6. Schalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (4c) eine ebene Fläche und dass die Ausnehmung (1a) in dem Gehäuse (1) eine daran angepasste ebene Fläche aufweist, so dass die Befestigungsvorrichtung (4c) in der Ausnehmung (1a) verlagerbar ist.

7. Schalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Widerlagerbereich des Betätigungsschiebers (2) eine schräge Ebene (2a) aufweist und dass die Entsperrvorrichtung (4b) der Halteeinrichtung (4) eine daran angepasste schräge Ebene aufweist, so dass bei einer Betätigung des Betätigungsschiebers (2) eine der Rückstellkraft entgegenwirkende Trennkraft erzeugt wird, welche größer als die Rückstellkraft der Rückstellvorrichtung (4d) ist.

8. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakthalterung (3) zwischen einer Kontaktposition und einer Unterbrechungsposition verlagerbar ist, wobei bei einer Verlagerung der Kontakthalterung (3) in die Kontaktposition die Sperreinrichtung (4a) mit der Kontakthalterung (3) in Eingriff tritt.

9. Schalter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (1) mindestens ein erstes Kontaktelement (11a) angeordnet ist und an der Kontakthalterung (3) mindestens ein zweites Kontaktelement (3b) angeordnet ist, wobei ein Stromkreis geschlossen ist, wenn das erste Kontaktelement (11a) und das zweite Kontaktelement (3b) aneinander anliegen, und der Stromkreis unterbrochen ist, wenn die beiden Kontaktelemente (11a, 3b) voneinander getrennt sind.

10. Schalter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Veränderung der Position des Entsperrbereichs des Betätigungsschiebers (2) die Schaltzeit für einen Übergang zwischen einem geschlossenen Stromkreis und einem unterbrochenen Stromkreis vorgegeben werden kann.

Claims

1. A switch with a housing (1) composed of a housing bottom part (11) and a housing upper part (12) connected thereto, having an actuatable actuation slider (2) a movable contact holder (3) operatively connected to the actuation slider (2), wherein a holding device (4) is arranged in the housing (1), wherein a locking mechanism is arranged between the holding device (4) and the movable contact holder (3) and where a locking mechanism is arranged between the holder device (a) and the actuation slider (2), and wherein the contact holder (3) is displaceable between two end positions, characterized in that the contact holder (3) is held in an end position closing the electric circuit by the holding device (4) using the locking mechanism and the contact holder (3) is held in this end position and cannot be displaced from this end position before the holding device (4) is displaced from a locking position, and in that the locking mechanism is unlocked upon actuation of the actuation slider (2) once the actuation slider (2) reaches an unlocking position, which is set by the configuration of an unlocking region at the actuation slider (2), and the actuation slider (2) can displace the unlocked contact holder (3) using an elastic element (2a).

2. Switch according to claim 1, characterized in that the holding device (4) comprises a locking device (4a) and an unlocking device (4b) as well as a fastening device (4c) and a reset device (4d), wherein the locking device (a) forms the locking mechanism in corporation with the housing (1) and the contact holder (3), wherein the reset device (4d) is supported on the housing (1) with a first end and exerts a reset force to the holding device (4) that displaces the locking device (4a) in the direction of a locking position, and wherein a counter bearing region is formed on the actuation slider (2), which can corporate with the unlocking device (4b) of the holding device (4) to separate the locking device (4a) from the contact holder (3) against the reset force of the reset device (4d) and to unlock the locking mechanism.

3. Switch according to claim 1, characterized in that the holding device (4) comprises a locking device (4a) and an unlocking device (4b) as well as a fastening device (4c) and a reset device (4d), wherein the locking device (4a) forms the locking mechanism in corporation with the housing (1) and the contact holder (3), wherein the reset device (4d) is supported on the housing (1) with a first end and exerts a reset force to the holding device (4) that pivots the locking device (4a) in the direction of a locking position, and wherein a counter bearing region is formed on the actuation slider (2), which can corporate with the unlocking device (4b) of the holding device (4) to pivot the locking device (4a) in the opposite direction against the reset force of the reset device (4d), respectively separate it from the contact holder (3), and unlock the locking mechanism.

4. Switch according to one of claims 2 or 3, characterized in that the fastening device (4c) comprises a feature that engages a recess (1a) arranged on the housing (1).

5. Switch according to one of claims 2 or 3, characterized in that the reset device (4d) is an elastic element.

6. Switch according to claim 2, characterized in that the fastening device (4c) comprises a planar surface and in that the recess (1a) in the housing comprises a planar surface adapted thereto, so that the fastening device (4c) is displaceable in the recess (1a).

7. Switch according to claim 2, characterized in that the counter-bearing region of the actuation slider (2) has an inclined plane (2a) and in that the unlocking device (4b) of the holding device (4) as an inclined plane adapted thereto, so that a separation force, which counteracts the reset force, is generated upon actuation of the actuation slider (2), and which force is greater than the reset force of the reset device (4d).

8. Switch according to claim 1, characterized in that the contact holder (3) is displaceable between a contact position and an interruption position, wherein the locking device (4a) engages with the contact holder (3) upon displacement of the contact holder (3) into the contact position.

9. Switch according to claim 8, characterized in that at least one first contact element (11a) is arranged on the housing (1) and at least one second contact element (3b) is arranged on the contact holder (3), wherein an electric circuit is closed when the first contact element (11a) and the second contact element (3b) abut against one another, and the electric circuit is interrupted when the two contact elements (11a, 3b) are separated from one another.

10. Switch according to claim 9, characterized in that the switch time for a transition between a closed electric circuit and an interrupted electric circuit can be set by a change of the position of the unlocking region of the actuation slider (2) .

Revendications

1. Commutateur comprenant un boîtier (1) constitué d'une partie inférieure (11) de boîtier et d'une partie supérieure (12) de boîtier reliée à celle-ci, comprenant un coulisseau d'actionnement (2) pouvant être actionné et comprenant un support de contacts (3) déplaçable et étant en liaison active avec le coulisseau d'actionnement (2), un dispositif de maintien (4) étant disposé dans le boîtier (1), un agencement de blocage étant disposé entre le dispositif de maintien (4) et le support de contacts (3) déplaçable, et un agencement de déblocage étant disposé entre le dispositif de maintien (4) et le coulisseau d'actionnement (2), le support de contacts (3) étant déplaçable entre deux positions finales, caractérisé en ce que le support de contacts (3), dans une position finale fermant le circuit électrique, est retenu par le dispositif de maintien (4) à l'aide de l'agencement de blocage et en ce que le support de contacts (3) peut être retenu dans cette position finale et ne peut pas être déplacé de cette position finale avant que le dispositif de maintien (4) ne soit déplacé d'une position de blocage, et en ce que l'agencement de blocage est débloqué lors d'un actionnement du coulisseau d'actionnement (2), dès que le coulisseau d'actionnement (2) atteint une position de déblocage qui est prédéfinie par une conception d'une zone de déblocage sur le coulisseau d'actionnement (2), et en ce que le coulisseau d'actionnement (2) peut déplacer le support de contacts (3) débloqué à l'aide d'un élément élastique (2a).

2. Commutateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de maintien (4) présente un dispositif de blocage (4a) et un dispositif de déblocage (4b) ainsi qu'un dispositif de fixation (4c) et un dispositif de rappel (4d), le dispositif de blocage (4a), en coopération avec le boîtier (1) et le support de contacts (3), formant l'agencement de blocage, le dispositif de rappel (4d) étant appuyé sur le boîtier (1) avec une première extrémité et exerçant sur le dispositif de maintien (4) une force de rappel déplaçant le dispositif de blocage (4a) en direction d'une position de blocage et une zone de butée étant réalisée sur le coulisseau d'actionnement (2), laquelle peut coopérer avec le dispositif de déblocage (4b) du dispositif de maintien (4) afin, contre la force de rappel du dispositif de rappel (4d), de séparer le dispositif de blocage (4a) du support de contacts (3) et de débloquer l'agencement de blocage.

3. Commutateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de maintien (4) présente un dispositif de blocage (4a) et un dispositif de déblocage (4b) ainsi qu'un dispositif de fixation (4c) et un dispositif de rappel (4d), le dispositif de blocage (4a), en coopération avec le boîtier (1) et le support de contacts (3), formant l'agencement de blocage, le dispositif de rappel (4d) étant appuyé sur le boîtier (1) avec une première extrémité et exerçant sur le dispositif de maintien (4) une force de rappel faisant pivoter le dispositif de blocage (4a) en direction d'une position de blocage et une zone de butée étant réalisée sur le coulisseau d'actionnement (2), laquelle peut coopérer avec le dispositif de déblocage du dispositif de maintien (4) afin, contre la force de rappel du dispositif de rappel (4d), de faire pivoter le dispositif de blocage (4a) en direction opposée, respectivement de le séparer du support de contacts (3), et de débloquer l'agencement de blocage.

4. Commutateur selon l'une quelconque des revendications 2 ou 3, caractérisé en ce que le dispositif de fixation (4c) présente une forme qui est en prise avec un évidement (1a) disposé sur le boîtier (1).

5. Commutateur selon l'une quelconque des revendications 2 ou 3, caractérisé en ce que le dispositif de rappel (4d) est un élément élastique.

6. Commutateur selon la revendication 2, caractérisé en ce que le dispositif de fixation (4c) présente une surface plane et en ce que l'évidement (1a) dans le boîtier (1) présente une surface plane adaptée à celle-ci, de sorte que le dispositif de fixation (4c) est déplaçable dans l'évidement (1a) .

7. Commutateur selon la revendication 2, caractérisé en ce que la zone de butée du coulisseau d'actionnement (2) présente un plan incliné (2a) et en ce que le dispositif de déblocage (4b) du dispositif de maintien (4) présente un plan incliné adapté à celui-ci, de sorte que lors d'un actionnement du coulisseau d'actionnement (2), une force de séparation agissant à l'opposé de la force de rappel est générée, laquelle est supérieure à la force de rappel du dispositif de rappel (4d).

8. Commutateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le support de contacts (3) est déplaçable entre une position de contact et une position d'interruption, le dispositif de blocage (4a) entrant en prise avec le support de contacts (3) lors d'un déplacement du support de contacts (3) en la position de contact.

9. Commutateur selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'au moins un premier élément de contact (11a) est disposé au boîtier (1) et en ce qu'au moins un deuxième élément de contact (3b) est disposé au support de contacts (3), un circuit électrique étant fermé lorsque le premier élément de contact (11a) et le deuxième élément de contact (3b) se reposent l'un à l'autre, et le circuit électrique étant interrompu lorsque les deux éléments de contact (11a, 3b) sont séparés l'un de l'autre.

10. Commutateur selon la revendication 9, caractérisé en ce que le temps de commutation pour une transition entre un circuit électrique fermé et un circuit électrique interrompu peut être prédéfini par un changement de la position de la zone de déblocage du coulisseau d'actionnement (2).

Zeichnung