BODENPFLEGEGERÄT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf Bodenpflegegerät als Bürststaubsauger mit einem dem Boden zugewandten Bürstvorsatz zur Aufnahme einer angetriebenen Bürstwalze, wobei der Bürstvorsatz über ein verschwenkbares Verbindungselement als Anschlussstutzen für ein aufsetzbares Filtergehäuse mit einer Handhabe als Handgriff über korrespondierende Anschlüsse verbindbar ist und der Bürstvorsatz mindestens einen elektrischen Motor für ein Sauggebläse sowie zum Antrieb der Bürstwalze aufnimmt und einen Schalter zum Ein- und Ausschalten aufweist.

[0002] Es hat sich gezeigt, dass die Bedienung von Schaltern dieser Geräte oftmals zu Schäden führen. Es ist bekannt, Schalter zur Fußbedienung zum Ein- und Ausschalten auf der Oberseite von Schlittenstaubsaugern anzuordnen. Bei der Anordnung der Schalter auf der Oberseite von Bürstvorsätzen, die eine relativ niedrige Bauhöhe aufweisen, kommt es bei dieser Anordnung auf der Oberseite oftmals zu Beschädigungen und Brüchen des Gehäuses, da die Bedienperson sich mit dem gesamten Körpergewicht bei der Bedienung des Schalters auf den Bürstvorsatz abstützt. Druckschriftlicher Stand der Technik ist aus der DE 11 2009 001 873 T5, der DE 91 04 750 U1, der GB 252 414 A, der FR 2 550 436 A1, der US 4,173,809 A und aus der US 5,765,258 A bekannt.

[0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Anordnung eines Schalters für gattungsgemäße Bürststaubsauger zu schaffen, die eine beschädigungsfreie Durchführung der Schaltvorgänge am Bürstvorsatz ermöglicht und beim Reinigungsvorgang eine Beeinträchtigung durch Verhaken des Schalters vermeidet.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß dadurch, dass die Steuerfläche zur Betätigung des Schalters an der Seitenwandung als seitliche Flanke des Bürstvorsatzes zur Fußbedienung angeordnet ist, wobei die außenliegende Steuerfläche in der Ausschaltstellung gegenüber der Seitenwandung des Bürstvorsatzes vorsteht und in der Einschaltstellung lösbar über Rastelemente ohne Überstand mit der Seitenwandung abschließt.

[0005] Damit ist es nicht möglich, den Bürstvorsatz bei der Bedienung des Schalters zu beschädigen. Durch die Integration des Schalters ohne Überstand der Steuerfläche in der Seitenwandung während des Einschaltvorganges wird eine Zerstörung durch Verhaken vermieden sowie ein sogenanntes push-to-open zum Durchführen eines Ausschaltvorgangs ermöglicht.

[0006] Eine vorteilhafte Ausführung besteht darin, dass die Steuerfläche des Schalters als angelenkte Hebelfläche ausgebildet ist, die in der Ausschaltstellung im Winkel gegenüber der Seitenwandung des Bürstvorsatzes vorsteht und in der Einschaltstellung ohne Überstand in der Fläche der Seitenwandung positioniert ist und über ein lösbares Rastelement gehalten ist.

[0007] Alternativ wird vorgeschlagen, dass der Schalter als Druckschalter ausgebildet ist, dessen Steuerfläche in der Einschaltstellung ohne Überstand in der Fläche der Seitenwandung positioniert ist und in der Ausschaltstellung aus der Fläche der Seitenwandung hervorsteht.

[0008] Weiterhin ist vorgesehen, dass die Steuerfläche des Schalters in der Einschaltstellung plan in der Fläche der Seitenwandung angeordnet ist. "Ohne Übertand" bedeutet somit insbesondere, dass die Steuerfläche in der Einschaltstellung nicht über die Seitenwandung hervorsteht. "Ohne Überstand" kann somit sowohl eine Rückstufung der Steuerfläche gegenüber benachbarten bzw. angrenzenden Flächenabschnitten der Seitenwandung in der Einschaltstellung, als auch in einer anderen Ausführungsform einen planen Abschluss bedeuten.

[0009] Ferner wird vorgeschlagen, dass der Schalter an der linken Seite des Bürstvorsatzes bezogen auf die Arbeitsrichtung angeordnet ist.

[0010] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1

einen Bürststaubsauger;

Fig. 2

eine vergrößerte Darstellung einer Steuerfläche eines Schalters in der Ausschaltstellung als einseitig angelenkte Hebelfläche;

Fig. 3

eine Darstellung wie Fig. 2 in der Einschaltstellung;

Fig. 4

eine Prinzipdarstellung einer Steuerfläche eines Schalters in der Ausschaltstellung und

Fig. 5

eine Darstellung wie Fig. 4 in der Einschaltstellung.

[0011] Bei dem dargestellten Bürststaubsauger mit einem Bürstvorsatz 1 und einem über Anschlussstutzen als verschwenkbares Verbindungselement aufsetzbaren Filtergehäuse 2 mit einem Handgriff sind im Bürstvorsatz 1 in bekannter Weise ein elektrischer Motor für ein Sauggebläse sowie zum Antrieb einer Bürstwalze angeordnet.

[0012] Ein Gehäuse 3 des Bürstvorsatzes 1 ist kastenförmig ausgebildet und besitzt eine Oberseite 4 sowie im Wesentlichen senkrechte Seitenwandungen 5. An der in Arbeitsrichtung des Bürstvorsatzes 1 linken Seitenwandung 5 ist eine Steuerfläche 6 zur Fußbedienung eines Schalters 10 angeordnet. Der Schalter 10 ist dabei über eine Kulissenschaltung 11 mit der Steuerfläche 6 gekoppelt. Der Schalter 10 kann selbstverständlich auch an der rechten Seite oder rückseitig angeordnet sein.

[0013] In dieser Ausführungsform ist die Steuerfläche 6 als einseitig angelenkte Hebelfläche über einen Drehpunkt 7 des Gehäuses 3 angeordnet und besitzt einen Anschlag 8 sowie eine zugeordnete Druckfeder 9. In der Einschaltstellung des Schalters 10 erfolgt über die Kulissenschaltung 11 eine plane Positionierung der Steuerfläche 6 in der Seitenwandung 5, und es wird durch die Kulissenschaltung 11 eine sogenannte push-to-open Anordnung geschaffen, die die Steuerfläche 6 und den Schalter 11 wieder in die Ausschaltstellung einstellt.

[0014] Die Steuerfläche 6 ist somit in der Einschaltstellung ohne Überstand in der Seitenwandung 5 integriert, während in der Ausschaltstellung die Steuerfläche 6 gegenüber der Seitenwandung 5 vorsteht und über einen Anschlag 13 gehalten wird. Insbesondere schließt die Steuerfläche 6 in dem gezeigten Ausführungsbeispiel in der Einschaltstellung plan mit benachbarten bzw. angrenzenden Flächenabschnitten der Seitenwandung 5 ab.

[0015] Selbstverständlich sind diese Positionierungen einer Steuerfläche 6 in den einzelnen Stellungen auch mit einem Druckschalter durchführbar.

[0016] Bei einem Bürststaubsauger mit einem dem Boden zugewandten Bürstvorsatz zur Aufnahme einer angetriebenen Bürstwalze, wobei der Bürstvorsatz über ein verschwenkbares Verbindungselement als Anschlussstutzen für ein aufsetzbares Filtergehäuse mit einer Handhabe als Handgriff ist vorgesehen, dass der Bürstvorsatz mit einem elektrischen Motor für ein Sauggebläse sowie zum Antrieb der Bürstwalze aufnimmt. Dabei ist ein elektrischer Schalter zum Einund Ausschalten angeordnet, der an der Seitenwandung als seitliche Flanke des Bürstvorsatzes in Form eines Fußbedienschalters angeordnet ist. Der Schalter mit seiner außenliegenden Steuerfläche steht in der Ausschaltstellung gegenüber der Seitenwandung nach außen vor, während die Steuerfläche in der Einschaltstellung ohne Überstand mit benachbarten bzw. angrenzenden Flächenabschnitten der Seitenwandung abschließt.

Ansprüche

1. Bodenpflegegerät als Bürststaubsauger mit einem dem Boden zugewandten Bürstvorsatz (1) zur Aufnahme einer angetriebenen Bürstwalze, wobei der Bürstvorsatz (1) über ein verschwenkbares Verbindungselement als Anschlussstutzen für ein aufsetzbares Filtergehäuse (2) mit einer Handhabe als Handgriff über korrespondierende Anschlüsse verbindbar ist und der Bürstvorsatz (1) mindestens einen elektrischen Motor für ein Sauggebläse sowie zum Antrieb der Bürstwalze aufnimmt und einen Schalter (10) zum Ein- und Ausschalten aufweist, wobei die Steuerfläche (6) zur Betätigung des Schalters (10) an der Seitenwandung (5) als seitliche Flanke des Bürstvorsatzes (1) zur Fußbedienung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die außenliegende Steuerfläche (6) in der Ausschaltstellung gegenüber der Seitenwandung (5) des Bürstvorsatzes (1) vorsteht und in der Einschaltstellung lösbar über Rastelemente ohne Überstand mit der Seitenwandung (5) abschließt.

2. Bodenpflegegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerfläche (6) des Schalters (10) als angelenkte Hebelfläche ausgebildet ist, die in der Ausschaltstellung im Winkel gegenüber der Seitenwandung (5) des Bürstvorsatzes (1) vorsteht.

3. Bodenpflegegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (10) als Druckschalter ausgebildet ist.

4. Bodenpflegegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerfläche (6) des Schalters (10) in der Einschaltstellung plan in der Fläche der Seitenwandung (5) angeordnet ist.

5. Bodenpflegegerät nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerfläche (6) des Schalters (10) an der linken Seite des Bürstvorsatzes (1) bezogen auf die Arbeitsrichtung angeordnet ist.

Claims

1. A floor care appliance in the form of a brush vacuum cleaner having a brush set (1) facing the floor for receiving a driven brush roller, wherein the brush set (1) can be connected via a pivotable connecting element in the form of a connecting piece for a filter housing (2) which can be placed thereon to a handle in the form of a hand grip via corresponding connections and wherein the brush set (1) accommodates at least one electric motor for a suction fan and for the drive of the brush roller, and has a switch (10) for switching on and off, wherein the control surface (6) for actuation of the switch (10) is disposed on the side wall (5) in the form of a lateral flank of the brush set (1) for foot operation, characterized in that the external control surface (6) projects with respect to the side wall (5) of the brush set (1) in the switched-off position and in the switched-on position terminates without any overhang with the side wall (5) in a detachable manner via latching elements.

2. The floor care appliance according to claim 1, characterized in that the control surface (6) of the switch (10) is configured as a hinged lever surface which in the switched-off position projects at an angle with respect to the side wall (5) of the brush set (1).

3. The floor care appliance according to claim 1, characterized in that the switch (10) is configured as a pressure switch.

4. The floor care appliance according to any one of claims 1 to 3, characterized in that the control surface (6) of the switch (10) in the switched-on position is arranged flat in the surface of the side wall (5).

5. The floor care appliance according to any one of claims 1 to 4, characterized in that the control surface (6) of the switch (10) is arranged on the left side of the brush set (1) relative to the working direction.

Revendications

1. Appareil d'entretien du sol sous la forme d'un aspirateur à brosse, avec un élément avant à brosse (1) tourné vers le sol pour loger une brosse cylindrique (5) entraînée, l'élément avant à brosse (1) pouvant être relié par le biais d'un élément de liaison pivotable (3) en tant qu'embout de raccord pour un boîtier de filtre (2) démontable à une manette sous la forme de poignée par des raccords correspondants et l'élément avant à brosse logeant au moins un moteur électrique pour un ventilateur aspirant ainsi que pour l'entraînement de la brosse cylindrique et comportant un interrupteur (10) pour mettre en marche et arrêter, la surface de commande (6) étant disposée pour commander l'interrupteur (10) sur la paroi latérale (5) en tant que flanc latéral de l'élément avant à brosse (1) pour la commande au pied, caractérisé en ce que la surface de commande extérieure (6) fait saillie dans la position d'arrêt par rapport à la paroi latérale (5) de l'élément avant à brosse (1) et se termine dans la position de marche par la paroi latérale (5) de façon amovible par le biais d'éléments d'enclenchement.

2. Appareil d'entretien du sol selon la revendication 1, caractérisé en ce que la surface de commande (6) de l'interrupteur (10) est constituée comme surface de levier articulée, qui fait saillie dans la position d'arrêt à angle droit par rapport à la paroi latérale (5) de l'élément avant à brosse (1).

3. Appareil d'entretien du sol selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'interrupteur (10) est constitué comme un interrupteur à pression.

4. Appareil d'entretien du sol selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la surface de commande (6) de l'interrupteur (10) est disposée dans la position de marche de manière plane dans la surface de la paroi latérale (5).

5. Appareil d'entretien du sol selon les revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la surface de commande (6) de l'interrupteur (10) est disposée sur le côté gauche de l'élément avant à brosse par rapport au sens de travail.

Zeichnung