TREIBSTANGENSCHLOSS

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloss insbesondere für eine zweiflügelige Tür mit einer Riegeleinrichtung, mit einem aus einem Schlosskasten herausfahrbaren Riegel der Riegeleinrichtung, und mit einem quer zur Bewegung des Riegels verschieblichen Treibstangenanschlussschieber der Riegeleinrichtung, mit einer in dem Treibstangenanschlussschieber angeordneten Führungskurve und mit einem mit der Führungskurve gekoppelten Führungselement des Riegels, wobei in einer Blockierstellung der Riegeleinrichtung das Führungselement in einem in Bewegungsrichtung des Treibstangenanschlussschiebers angeordneten Führungsabschnitt der Führungskurve angeordnet ist, mit einem zwischen der Blockierstellung und einer Freigabestellung beweglichen, auf dem Treibstangenanschlussschieber angeordneten Vorsprung der Riegeleinrichtung, wobei der Vorsprung in der Blockierstellung den Riegel an einer Schulter abstützt und in der Freigabestellung aus dem Bewegungsbereich der Schulter herausgedrückt ist, und mit einer in dem Riegel angeordneten Steuerrampe zur Herausbewegung des Vorsprungs aus dem Bewegungsbereich der Schulter.

[0002] Ein solches Treibstangenschloss ist beispielsweise aus der DE 20 2013 000 920 U1 bekannt. Der Schlosskasten mit der Riegeleinrichtung wird in einem Flügel der zweiflügeligen Tür angeordnet und lässt sich über die Steuerrampe von einem zweiten Flügel aus ansteuern. Solche Treibstangenschlösser werden in so genannten Fluchttüren oder Paniktüren angeordnet und lassen sich von beiden Flügeln über eine Handhabe entriegeln. In Blockierstellung der Riegeleinrichtung stützt sich der Riegel über die Schulter an dem Vorsprung und über das Führungselement in dem Führungsabschnitt der Führungskurve an dem Treibstangenanschlussschieber ab. Bei einem gewaltsamen Entriegelungsversuch werden häufig hohe Kräfte in den Riegel eingeleitet. Dies kann dazu führen, dass der Treibstangenanschlussschieber verbogen wird. Anschließend ist das Treibstangenschloss meist zerstört und kann nicht mehr mit einem Schlüssel oder von Hand entriegelt werden.

[0003] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Treibstangenschloss der eingangs genannten Art so weiter zu bilden, dass bei einem Entriegelungsversuch Belastungen des Treibstangenanschlussschiebers möglichst gering gehalten werden.

[0004] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Treibstangenanschlussschieber eine Stütze aufweist, dass die Stütze den in der Blockierstellung befindlichen Riegel gegenüber einem Anschlag des Schlosskastens abstützt und in der Freigabestellung aus dem Bewegungsbereich des Riegels herausbewegt ist.

[0005] Durch diese Gestaltung werden auf den Riegel einwirkende Kräfte über die Stütze auf den Anschlag im Gehäuse übertragen. Damit werden Belastungen von dem Treibstangenanschlussschieber fern gehalten. Eine Verformung des Treibstangenanschlussschiebers bei einem unberechtigten Entriegelungsversuch wird dank der Erfindung zuverlässig verhindert. Das Treibstangenschloss hält hohen Kräften stand und lässt sich auch nach einem unberechtigten Entriegelungsversuch entriegeln und wieder verriegeln.

[0006] Die Anzahl der Bauteile des Treibstangenschlosses lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn die Stütze des Treibstangenanschlussschiebers als Abwinklung ausgebildet ist. Weiterhin hat die Stütze hierdurch eine besonders hohe Stabilität, da der meist aus Blech gefertigte Treibstangenanschlussschieber durch die Abwinklung versteift ist. Die Abwinklung erfolgt vorzugsweise vom Rand des Treibstangenanschlussschiebers, so dass eine Schwächung des Treibstangenanschlussschiebers durch die Erzeugung der Abwinklung vermieden wird. Solche Abwinklungen an Blechen erfüllen die Funktion von Versteifungssicken.

[0007] Der Anschlag des Schlosskastens könnte beispielsweise eine Abwinklung des Schlosskastens sein. Da der Treibstangenanschlussschieber jedoch in einem mittleren Bereich durch den Schlosskasten geführt ist, würde eine solche Abwinklung zu einer Schwächung des Schlosskastens führen. Zur weiteren Erhöhung der Stabilität des Treibstangenschlosses trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn der Anschlag des Schlosskastens ein in dem Schlosskasten befestigtes Anschlagelement ist.

[0008] Biegemomente bei der Einleitung von Kräften von dem Treibstangenanschlussschieber in den Schlosskasten lassen sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn das Anschlagelement in einem dem Treibstangenanschlussschieber nahen Schlossboden angeordnet ist.

[0009] Besonders hohe Kräfte an dem Treibstangenanschlussschieber lassen sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung von dem Schlosskasten abstützen, wenn ein zweites Anschlagelement in einem dem Schlossboden gegenüberstehenden Schlossdeckel angeordnet ist.

[0010] Die Fertigungskosten des Treibstangenschlosses lassen sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn das Anschlagelement als in dem Schlossboden und/oder in dem Schlossdeckel des Schlosskastens eingepresster oder eingeschraubter Stift ausgebildet ist.

[0011] Die Abmessungen des Treibstangenschlosses lassen sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn der Riegel mit seinem in dem Schlosskasten hineinragenden Ende durch eine Schräge verjüngend gestaltet ist und wenn die Stütze den Riegel in Blockierstellung unmittelbar neben der Schräge abstützt.

[0012] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1

eine zweiflügelige Tür mit einem erfindungsgemäßen Treibstangenschloss,

Fig. 2

einen Teilbereich des Treibstangenschlosses im verriegelten Zustand in einer vergrößerten Darstellung,

Fig. 3

das Treibstangenschloss aus Figur 2 im entriegelten Zustand,

Fig. 4

vergrößert eine Schnittdarstellung durch das Treibstangenschloss aus Figur 2 entlang der Linie IV-IV,

[0013] Figur 1 zeigt eine zweiflügelige Tür mit einem Rahmen 1 und mit erstem Flügel 2 und mit einem zweiten Flügel 3. Die Flügel 2, 3 lassen sich über ein schematisch dargestelltes Treibstangenschloss 4 in dem Rahmen 1 verriegeln. Das Treibstangenschloss 4 hat einen in dem ersten Flügel 2 angeordneten Schlosskasten 5 und eine ebenfalls in dem ersten Flügel 2 angeordnete Handhabe 6. Der zweite Flügel 3 hat ebenfalls eine Handhabe 7 und eine von der Handhabe 7 ansteuerbare Betätigungseinrichtung 8. Die Betätigungseinrichtung 8 steht einem aus dem Schlosskasten 5 herausragenden Riegel 9 gegenüber. Weiterhin ragt aus dem Schlosskasten 5 eine Falle 10 heraus.

[0014] Figur 2 zeigt den im ersten Flügel 2 angeordneten Schlosskasten 5 des Treibstangenschlosses 4 mit einer Riegeleinrichtung 11 und mit angrenzendem Bereich der im zweiten Flügel 3 angeordneten Betätigungseinrichtung 8 aus Figur 1. In dem Schlosskasten 5 ist ein Treibstangenanschlussschieber 12 verschieblich geführt. Der Riegel 9 und die Falle 10 sind aus dem Schlosskasten 5 herausgefahren und der Treibstangenanschlussschieber 12 befindet sich in einer unteren Position. Dies kennzeichnet die Verriegelungsstellung des Treibstangenschlosses 4. Der Treibstangenanschlussschieber 12 lässt sich mittels eines Schließzylinders, von dem vereinfachend nur ein Mitnehmer 13 dargestellt ist, und über ein Verdrehen einer Nuss 14 im Uhrzeigersinn nach oben hin verschieben. Dabei wird auch der Riegel 9 in den Schlosskasten 5 zurückgezogen. Die Koppelung der Bewegungen des Riegels 9 mit dem Treibstangenanschlussschieber 12 hat ein auf dem Riegel 9 angeordnetes Führungselement 15 und eine in dem Treibstangenanschlussschieber 12 angeordnete Führungskurve 16.

[0015] Beim Antrieb des Treibstangenanschlussschiebers 12 über den Mitnehmer 13 des Schließzylinders wird zudem über einen nicht näher dargestellten Wechselhebel die Falle 10 in den Schlosskasten 5 zurückgezogen. Ebenso wird die Falle 10 über einen Fallenrückzugshebel 17 in den Schlosskasten 5 zurückgezogen, wenn die Nuss 14 im Uhrzeigersinn verdreht wird. Die Nuss 14 ist mit der Handhabe 6 des ersten Flügels 2 gekoppelt, so dass sie im Uhrzeigersinn verdreht wird, wenn die Handhabe 6 niedergedrückt oder gegen den Flügel 2 gedrückt wird.

[0016] Der Treibstangenanschlussschieber 12 hintergreift in der in Figur 2 dargestellten Stellung mit einem Vorsprung 18 eine Schulter 19 des Riegels 9. Dies kennzeichnet eine Blockierstellung, in der der Riegel 9 von dem Treibstangenanschlussschieber 12 abgestützt ist und aus dieser Stellung nicht zurückgedrückt werden kann. Ein aus dem Riegel 9 hervor ragendes Steuerelement 20 steht der von der Handhabe 7 des zweiten Flügels 3 antreibbaren Betätigungseinrichtung 8 gegenüber. Weiterhin befindet sich das Führungselement 15 in einem parallel zum Treibstangenanschlussschieber 12 angeordneten Führungsabschnitt 21 der Führungskurve 16. Hierdurch wird die Rückbewegung des Riegels 9 ebenfalls blockiert. Auf dem Treibstangenanschlussschieber 12 ist eine Stütze 22 angeordnet, welche den Riegel 9 abstützt und selbst über einen Anschlag 23 im Schlosskasten 5 abgestützt ist. Die Stütze 22 stützt den Riegel 9 nahe einer Schräge 29 ab.

[0017] Bei der Verschiebung des Treibstangenanschlussschiebers 12 in eine obere Position wird die Stütze 22 aus dem Bewegungsbereich des Riegels 9 herausbewegt und der Riegel 9 über die Steuerkurve 16 in den Schlosskasten 5 zurückgezogen. Dies kennzeichnet die in Figur 3 dargestellte entriegelte Stellung des Treibstangenschlosses 4. Weiterhin zeigt Figur 3, dass hinter der Schulter 19 des Riegels 9 eine von dem Steuerelement 20 bewegbare Steuerrampe 24 angeordnet ist. Beim Niederdrücken des Steuerelementes 20 mittels der Betätigungseinrichtung 8 drückt die Steuerrampe 24 ausgehend von der Stellung in Figur 2 den Vorsprung 18 aus dem Bewegungsbereich der Schulter 19 des Riegels 9 heraus. Der Vorsprung 18 befindet sich in der in Figur 3 dargestellten Stellung in einer Freigabestellung, in der die Bewegung des Riegels 9 in den Schlosskasten 5 hinein freigegeben ist.

[0018] Die im Schlosskasten 5 angeordneten Bauteile sind von einer Seite, der vorgesehenen Innenseite eines Raums, dargestellt. In der Regel weisen solche Treibstangenschlösser 4 für Fluchttüren oder für Paniktüren zwei sandwichartig übereinander liegende Nusshälften auf. Die an der vorgesehenen Innenseite eines Raums anzuordnende Nusshälfte hat die Funktion wie die oben beschriebene Nuss 14. Die an der gegenüberliegenden Seite, der vorgesehenen Außenseite des Raums, anzuordnende Nusshälfte ist einkoppelbar oder, bei Verwendung eines Türknaufs, permanent gekoppelt.

[0019] Figur 4 zeigt eine Schnittdarstellung des Treibstangenschlosses 4 aus Figur 2 in einer Schnittdarstellung entlang der Linie II - II. Hierbei ist zu erkennen, dass der Schlosskasten 5 einen dem Treibstangenanschlussschieber 12 nahen Schlossboden 25 und einen diesem parallel gegenüberstehenden Schlossdeckel 26 hat. Die Stütze 22 ist als Abwinklung des Treibstangenanschlussschiebers 12 ausgebildet und überragt den Riegel 9. Der Anschlag 23, über den Kräfte von dem Riegel 9 über die Stütze 22 in den Schlosskasten 5 eingeleitet werden, hat ein erstes, in dem Schlossboden 25 angeordnetes Anschlagelement 27 und ein zweites, in dem Schlossdeckel angeordnetes Anschlagelement 28. Die Anschlagelemente 27, 28 sind als in dem Schlossboden 25 und dem Schlossdeckel 26 eingeschraubte oder eingepresste Stifte ausgebildet. Weiterhin haben die Anschlagelemente 27, 28 einen Abstand zueinander, so dass der Riegel 9 in der in Figur 3 dargestellten entriegelten Stellung zwischen den Anschlagelementen 27, 28 hindurch bewegt werden kann.

Ansprüche

1. Treibstangenschloss (4) insbesondere für eine zweiflügelige Tür mit einer Riegeleinrichtung (11), mit einem aus einem Schlosskasten (5) herausfahrbaren Riegel (9) der Riegeleinrichtung (11), und mit einem quer zur Bewegung des Riegels (9) verschieblichen Treibstangenanschlussschieber (12) der Riegeleinrichtung (11), mit einer in dem Treibstangenanschlussschieber (12) angeordneten Führungskurve (16) und mit einem mit der Führungskurve (16) gekoppelten Führungselement (15) des Riegels (9), wobei in einer Blockierstellung der Riegeleinrichtung das Führungselement (15) in einem in Bewegungsrichtung des Treibstangenanschlussschiebers (12) angeordneten Führungsabschnitt (15) der Führungskurve (16) angeordnet ist, mit einem zwischen der Blockierstellung und einer Freigabestellung beweglichen, auf dem Treibstangenanschlussschieber (12) angeordneten Vorsprung (18) der Riegeleinrichtung (11), wobei der Vorsprung (18) in der Blockierstellung den Riegel (9) an einer Schulter (19) abstützt und in der Freigabestellung aus dem Bewegungsbereich der Schulter (19) herausgedrückt ist, und mit einer in dem Riegel (9) angeordneten Steuerrampe (24) zur Herausbewegung des Vorsprungs (18) aus dem Bewegungsbereich der Schulter (19), dadurch gekennzeichnet, dass der Treibstangenanschlussschieber (12) eine Stütze (22) aufweist, dass die Stütze (22) den in der Blockierstellung befindlichen Riegel (9) gegenüber einem Anschlag (23) des Schlosskastens (5) abstützt und in der Freigabestellung aus dem Bewegungsbereich des Riegels (9) herausbewegt ist.

2. Treibstangenschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (22) des Treibstangenanschlussschiebers (12) als Abwinklung ausgebildet ist.

3. Treibstangenschloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (23) des Schlosskastens (5) ein in dem Schlosskasten (5) befestigtes Anschlagelement (27, 28) ist.

4. Treibstangenschloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (27) in einem dem Treibstangenanschlussschieber (12) nahen Schlossboden (25) angeordnet ist.

5. Treibstangenschloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Anschlagelement (28) in einem dem Schlossboden (25) gegenüberstehenden Schlossdeckel (26) angeordnet ist.

6. Treibstangenschloss nach zumindest einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (27, 28) als in dem Schlossboden (25) und/oder in dem Schlossdeckel (26) des Schlosskastens (5) eingepresster oder eingeschraubter Stift ausgebildet ist.

7. Treibstangenschloss nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (9) mit seinem in dem Schlosskasten (5) hineinragenden Ende durch eine Schräge (29) verjüngend gestaltet ist und dass die Stütze den Riegel in Blockierstellung (22) unmittelbar neben der Schräge (29) abstützt.

Claims

1. Espagnolette lock (4) in particular for a double-leaf door with a bolt device (11), with a bolt (9) of the bolt device (11) that is extractable from a lock box (5), and with an espagnolette connecting slide (12) of the bolt device (11) that is shiftable diagonally to the movement of the bolt (9), with a guide curve (16) arranged in the espagnolette connecting slide (12) and with a guide element (15) of the bolt (9) that is coupled with the guide curve (16), wherein in a locking position of the bolt device the guide element (15) is arranged in a guide portion (15) of the guide curve (16) arranged in the movement direction of the espagnolette connecting slide (12), with a protrusion (18) of the bolt device (11) movable between the locking position and a release position, arranged on the espagnolette connecting slide (12), wherein the protrusion (18) supports the bolt (9) in the locking position on a shoulder (19) and is pushed out in the release position from the movement area of the shoulder (19), and with a control ramp (24) arranged in the bolt (9) to move out the protrusion (18) from the movement area of the shoulder (19), characterised in that the espagnolette connecting slide (12) has a support (22), that the support (22) supports the bolt (9) located in the locking position in relation to an abutment (23) of the lock box (5) and is moved out of the movement area of the bolt (9) in the release position.

2. Espagnolette lock according to claim 1, characterised in that the support (22) of the espagnolette connecting slide (12) is configured as a bend.

3. Espagnolette lock according to claim 1 or 2, characterised in that the abutment (23) of the lock case (5) is an abutting element (27, 28) fixed in the lock case (5).

4. Espagnolette lock according to claim 3, characterised in that the abutting element (27) is arranged in a lock bottom (25) near the espagnolette connecting slide (12).

5. Espagnolette lock according to claim 4, characterised in that a second abutting element (28) is arranged in a lock lid (26) opposite the lock bottom (25).

6. Espagnolette lock according to at least one of claims 3 to 5, characterised in that the abutting element (27, 28) is configured as a pin pressed or screwed in the lock bottom (25) and/or in the lock lid (26) of the lock case (5).

7. Espagnolette lock according to at least one of claims 1 to 6, characterised in that the bolt (9) with its end protruding in the lock case (5) has a tapered configuration through a slant (29) and the support supports the bolt in the locking position (22) directly next to the slant (29).

Revendications

1. Serrure à crémone (4) en particulier pour une porte à deux vantaux dotée d'un dispositif à pêne (11), avec un pêne (9) du dispositif à pêne (11) pouvant s'extraire d'un boîtier de serrure (5), et avec un coulisseau de raccordement de crémone (12) du dispositif à pêne (11) pouvant se déplacer diagonalement par rapport au mouvement du pêne (9), avec une courbe de guidage (16) disposée dans le coulisseau de raccordement de crémone (12) et avec un élément de guidage (15) du pêne (9) étant accouplé à la courbe de guidage (16), dans laquelle dans une position de verrouillage du dispositif à pêne, l'élément de guidage (15) est disposé dans une portion de guidage (15) de la courbe de guidage (16) disposée dans la direction de mouvement du coulisseau de raccordement de crémone (12), avec une saillie (18) du dispositif à pêne (11), mobile entre la position de verrouillage et une position de déclenchement, disposée sur le coulisseau de raccordement de crémone (12), dans laquelle la saillie (18) supporte le pêne (9) dans la position de verrouillage sur un épaulement (19) et est repoussée dans la position de déclenchement de la zone de mouvement de l'épaulement (19), et avec une rampe de commande (24) disposée dans le pêne (9) pour déplacer la saillie (18) hors de la zone de mouvement de l'épaulement (19), caractérisée en ce que le coulisseau de raccordement de crémone (12) comporte un support (22), en ce que le support (22) supporte le pêne (9) situé dans la position de verrouillage en rapport à une butée (23) du boîtier de serrure (5) et est déplacé hors de la zone de mouvement du pêne (9) dans la position de déclenchement.

2. Serrure à crémone selon la revendication 1, caractérisée en ce que le support (22) du coulisseau de raccordement de crémone (12) est configuré comme un coude.

3. Serrure à crémone selon les revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que la butée (23) du boîtier de serrure (5) est un élément de butée (27, 28) fixé dans le boîtier de serrure (5).

4. Serrure à crémone selon la revendication 3, caractérisée en ce que l'élément de butée (27) est disposé dans un fond de serrure (25) à proximité du coulisseau de raccordement de crémone (12).

5. Serrure à crémone selon la revendication 4, caractérisée en ce qu'un second élément de butée (28) est disposé dans une plaque de serrure (26) opposée au fond de serrure (25).

6. Serrure à crémone selon au moins l'une des revendications de 3 à 5, caractérisée en ce que l'élément de butée (27, 28) est configuré comme une cheville pressée ou vissée dans le fond de serrure (25) et/ou dans la plaque de serrure (26) du boîtier de serrure (5).

7. Serrure à crémone selon au moins l'une des revendications de 1 à 6, caractérisée en ce que le pêne (9), avec son extrémité dépassant dans le boîtier de serrure (5), comporte une configuration qui se rétrécie à travers une inclinaison (29) et en ce que le support supporte le pêne dans la position de verrouillage (22) directement à proximité de l'inclinaison (29).

Zeichnung