Zur verdeckten Anordnung vorgesehenes Ecklager

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein zur verdeckten Anordnung vorgesehenes Ecklager für einen gegen einen Rahmen drehbaren Flügel eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen, mit einem flügelseitigen Beschlagteil und mit einem rahmenseitigen Beschlagteil, mit einem Traglenker und einem Steuerlenker, mit Lagerungen zur Verbindung jeweils einer Lagerplatte der Beschlagteile mit dem Traglenker und dem Steuerlenker, und mit einer mit einer der Lagerungen verbundenen Schmiermittelabgabeeinrichtung.

[0002] Ein Ecklager mit zwei Laschen als Steuerlenker und als Traglenker zur Bewegung eines Flügels ist beispielsweise aus der EP 1 788 175 B1 bekannt. Bei diesem Ecklager hat die Schmiermittelabgabeeinrichtung in den Laschen angeordnete Vertiefungen. Die Vertiefungen sammeln Schmiermittel.

[0003] Nachteilig bei dem bekannten Ecklager ist, dass solche Vertiefungen einzeln mit Schmiermittel befüllt werden müssen. Da im montierten Zustand die Vertiefungen jedoch nicht frei zugänglich sind, gestaltet sich das Einbringen des Schmiermittels in die Taschen sehr schwierig.

[0004] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Ecklager der eingangs genannten Art so weiter zu bilden, dass es eine besonders einfache Schmierung der Lagerungen ermöglicht.

[0005] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Schmiermittelabgabeeinrichtung zur Schmierung der Lagerungen über zumindest einen Kanal mit zumindest einer weiteren Lagerung zur Leitung des Schmiermittels von der einen Lagerung auf die weitere Lagerung verbunden ist, so dass das Schmiermittel über den Kanal von der einen Lagerung auf die weitere Lagerung leitbar ist.

[0006] Durch diese Gestaltung wird das Schmiermittel über den Kanal von der einen Lagerung auf die weitere Lagerung geleitet. Die Verteilung des Schmiermittels über den Kanal ermöglicht ein zentrales Einbringen des Schmiermittels, welches anschließend zu den Lagerungen geleitet wird. Daher ist es nicht erforderlich, jede Lagerung einzeln zu schmieren. Der Kanal kann dabei derart geführt werden, dass das Einbringen des Schmiermittels im montierten Zustand des Ecklagers und im vom Rahmen weg gedrehten Zustand des Flügels ungehindert erfolgen kann. Hierdurch ermöglicht das erfindungsgemäße Ecklager eine besonders einfache Schmierung der Lagerungen.

[0007] Das Schmiermittelreservoir ist bei geöffnetem Fenster gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach zugänglich, wenn ein Schmiermittelreservoir der Schmiermittelabgabeeinrichtung an einem die Lagerplatte des flügelseitigen Beschlagteils überragenden Lagerbolzen angeordnet ist. Weiterhin gestaltet sich die Schmiermittelabgabeeinrichtung hierdurch besonders kompakt.

[0008] Der bauliche Aufwand zur Speicherung und Verteilung des Schmiermittels lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn das Schmiermittelreservoir einen an dem Lagerbolzen anliegenden Schwamm zur Speicherung des Schmiermittels hat.

[0009] Von dem Schmiermittelreservoir abgegebenes Schmiermittel lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach auffangen und verteilen, wenn ein Kanal ringförmig um den die Lagerplatte des flügelseitigen Beschlagteils überragenden Lagerbolzen herum geführt ist.

[0010] Der bauliche Aufwand zur Verteilung des Schmiermittels lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn der zu einer weiteren Lagerung führende Kanal an dem ringförmig um den die Lagerplatte des flügelseitigen Beschlagteils überragenden Lagerbolzen herum geführten Kanal angeschlossen ist. Vorzugsweise weisen alle Lagerungen an ihrer Oberseite jeweils einen ringförmig geführten Kanal zur Verteilung des Schmiermittels auf.

[0011] Zur weiteren Vereinfachung des baulichen Aufwands des erfindungsgemäßen Ecklagers trägt es bei, wenn Kanäle auf der Oberseite der Lagerplatte des flügelseitigen Beschlagteils, auf dem Traglenker und auf dem Steuerlenker angeordnet sind. Durch diese Gestaltung sind alle Lagerungen mit der Schmiermittelabgabeeinrichtung verbunden.

[0012] Die Kanäle könnten beispielsweise als Bohrungen in den Lagerplatten, dem Traglenker oder dem Steuerlenker angeordnet sein. Dies führt jedoch zu hohen Fertigungskosten zur Erzeugung der Kanäle. Die Fertigung des erfindungsgemäßen Ecklagers gestaltet sich jedoch besonders kostengünstig, wenn die Kanäle nutförmig gestaltet sind. Solche Kanäle können offen oder verdeckt sein.

[0013] Das Schmiermittel wird gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung in verschiedenen Ebenen zu den Lagerungen geführt, wenn die Lagerungen an dem flügelseitigen Beschlagteil die Lagerplatte des flügelseitigen Beschlagteils und an dem rahmenseitigen Beschlagteil den Steuerlenker und den Traglenker durchdringende Lagerbolzen haben und wenn die Lagerbolzen in den entsprechenden Lagerungen ein Spiel zur Durchleitung des Schmiermittels haben. Vorzugsweise haben die Lagerbolzen an ihrer Oberseite eine Fase oder einen abgesetzten Kopf zur Erzeugung eines ringförmigen Kanals zur Verteilung des Schmiermittels.

[0014] Das erfindungsgemäße Ecklager lässt sich einfach für rechts und links anschlagende Flügel umrüsten, wenn die Lagerplatte des flügelseitigen Beschlagteils jeweils eine Lagerbohrung der Lagerung des Steuerlenkers bei einem Rechts- und Linksanschlag hat und wenn die für den jeweiligen Anschlag nicht genutzte Lagerbohrung im übereinanderliegenden Zustand der Lagerplatten von dem Traglenker verschlossen ist. Durch das Verschließen der nicht genutzten Lagerbohrung wird ein übermäßiger Austritt von Schmiermittel zuverlässig verhindert.

[0015] Das Ecklager ist gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung für den Einsatz in einem Dreh-/ Kipp-Beschlag geeignet, wenn ein Befestigungsteil zur Verbindung mit dem Flügel gegenüber der Lagerplatte des flügelseitigen Beschlagteils kippbeweglich ist.

[0016] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1

perspektivisch ein erfindungsgemäßes Ecklager,

Fig. 2

das Ecklager aus Figur 1 nach einer teilweisen Demontage eines flügelseitigen Beschlagteils,

Fig. 3

eine Ansicht von oben auf das Ecklager aus Figur 1 nach vollständiger Demontage des flügelseitigen Beschlagteils,

Fig. 4

eine Ansicht von oben auf das Ecklager aus Figur 2.

[0017] Figur 1 zeigt ein Ecklager für einen Dreh-/Kipp-Beschlag eines nicht dargestellten, gegen einen Rahmen schwenkbaren Flügels eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen. Das Ecklager hat ein zur Befestigung an dem Rahmen vorgesehenes rahmenseitiges Beschlagteil 1 und ein zur Befestigung an dem Flügel vorgesehenes flügelseitiges Beschlagteil 2. Die Beschlagteile 1, 2 weisen jeweils eine Lagerplatte 3, 4 auf. An den Lagerplatten 3, 4 sind ein Traglenker 5 und ein Steuerlenker 6 über Lagerungen 7 - 10 angelenkt. Weiterhin weisen die Beschlagteile 1, 2 Befestigungsteile 11, 12 zur Verschraubung mit dem Flügel oder dem Rahmen auf. Die Befestigungsteile 11, 12 sind mit der jeweiligen Lagerplatte 3, 4 verbunden, wobei das Befestigungsteil 12 des flügelseitigen Beschlagteils 2 gegenüber der Lagerplatte 4 kippbar ist. Das Befestigungsteil 12 des flügelseitigen Beschlagteils 2 hat zudem eine Öffnung 13.

[0018] Das Ecklager ist in einem Zustand dargestellt, in dem das flügelseitige Beschlagteil 2 von dem rahmenseitigen Beschlagteil 1 weg gedreht ist. Dies entspricht im montierten Zustand des Ecklagers einem von dem Rahmen weg gedrehten Flügel. Im im Rahmen liegenden Zustand des Flügels liegen die Beschlagteile 1, 2 übereinander. Damit ist dieses Ecklager zur verdeckten Anordnung vorgesehen, bei der die Beschlagteile 1, 2 in Falzflächen des Flügels und des Rahmens angeordnet sind.

[0019] Figur 2 zeigt das Ecklager aus Figur 1 nach der Demontage des Befestigungsteils 12 des flügelseitigen Beschlagteils 2. Die Lagerungen 7 - 10 weisen jeweils Lagerbolzen 14 - 17 auf, wobei die Lagerbolzen 14, 16 der Lagerungen 7, 9 an dem rahmenseitigen Beschlagteil 1 den Traglenker 5 und den Steuerlenker 6 durchdringen. Die Lagerbolzen 15, 17 der Lagerungen 8, 10 an dem flügelseitigen Beschlagteil 2 durchdringen die Lagerplatte 4 des flügelseitigen Beschlagteils 2. Einer der Lagerbolzen 15 des flügelseitigen Beschlagteils 2 durchdringt die Lagerplatte 4 und überragt diese.

[0020] Das Ecklager hat eine Schmiermittelabgabeeinrichtung 18 zur gemeinsamen Schmierung aller Lagerungen 7 - 10. An dem die Lagerplatte 4 des flügelseitigen Beschlagteils 2 überragenden Lagerbolzen 15 ist ein Schmiermittelreservoir 19 mit einem Schwamm 20 angeordnet. Das Schmiermittelreservoir 19 steht mit der in Figur 1 dargestellten Öffnung 13 in Verbindung, wodurch im montierten Zustand des Ecklagers eine Befüllung des Schmiermittelreservoirs 19 durch die Öffnung 13 möglich ist. In der Lagerplatte 4 des flügelseitigen Beschlagteils 2 ist ein Kanal 21 angeordnet, welcher einen ringförmig um den die Lagerplatte 4 überragenden Lagerbolzen 14 geführten Kanal 22 mit der Lagerung 10 des Steuerlenkers 6 an dieser Lagerplatte 4 verbindet. Damit wird Schmiermittel, welches von dem Schmiermittelreservoir 19, an dem die Lagerplatte 4 überragenden Lagerbolzen 14 entlangläuft, zunächst von dem ringförmig geführten Kanal 22 aufgefangen und dann zu der Lagerung 8 des Traglenkers 5 an dieser Lagerplatte 4 geleitet. Anschließend gelangt das Schmiermittel über den anderen Kanal 21 zu der Lagerung 10 des Steuerlenkers 6 an dieser Lagerplatte 4. Die Lagerbolzen 15, 17 weisen jeweils ein kleines Spiel in den Lagerungen 8, 10 auf, wodurch das Schmiermittel an die Unterseite der Lagerplatte 4 gelangt. Von der Unterseite der Lagerplatte 4 des flügelseitigen Beschlagteils 2 wird das Schmiermittel über in dem Traglenker 5 und dem Steuerlenker 6 angeordnete Kanäle 23, 24 zu den Lagerungen 7, 9 an dem rahmenseitigen Beschlagteil 1 geleitet.

[0021] Figur 3 zeigt eine Ansicht von oben auf das Ecklager nach der Demontage des flügelseitigen Beschlagteils 2. Hierbei sind die in dem Traglenker 5 und dem Steuerlenker 6 angeordneten Kanäle 22, 23 zu erkennen. Die Kanäle 22, 23 sind ringförmig um die Lagerbolzen 14, 16 am rahmenseitigen Beschlagteil 1 herum geführt. Diese Lagerbolzen 14, 16 haben ebenfalls ein Spiel in den Lagerungen 7, 9 des Traglenkers 5 und des Steuerlenkers 6, so dass das Schmiermittel bis zu der Lagerplatte 3 des rahmenseitigen Beschlagteils 1 gelangt.

[0022] Figur 4 zeigt eine Ansicht von oben auf das in Figur 2 dargestellte Ecklager. Zur Vereinfachung der Zeichnung ist das Schmiermittelreservoir 19 nicht dargestellt. Hierbei ist zu erkennen, dass die Lagerplatte 4 des flügelseitigen Beschlagteils 2 eine freie Lagerbohrung 25 für die Lagerung 10 des Steuerlenkers 6 hat. Die freie Lagerbohrung 25 dient zum Umrüsten des Ecklagers von einem links anschlagenden Flügel auf einen rechts anschlagenden Flügel. Der in der Lagerplatte 4 des flügelseitigen Beschlagteils 2 angeordnete Kanal 21 ist auch zu der freien Lagerbohrung 25 geführt. In der im Rahmen liegenden Flügel entsprechenden Stellung des Ecklagers ist die Unterseite der freien Lagerbohrung 25 von dem Traglenker 5 verschlossen.

Ansprüche

1. Zur verdeckten Anordnung vorgesehenes Ecklager für einen gegen einen Rahmen drehbaren Flügel eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen, mit einem flügelseitigen Beschlagteil (2) und mit einem rahmenseitigen Beschlagteil (1), mit einem Traglenker (5) und einem Steuerlenker (6), mit Lagerungen (7 - 10) zur Verbindung jeweils einer Lagerplatte (3, 4) der Beschlagteile (1, 2) mit dem Traglenker (5) und dem Steuerlenker (6), und mit einer Schmiermittelabgabeeinrichtung (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Schmiermittelabgabeeinrichtung (18) mit einer der Lagerungen (7-10)verbunden ist und dass die Schmiermittelabgabeeinrichtung (18) zur Schmierung der Lagerungen (7 - 10) über zumindest einen Kanal (21 - 24) mit zumindest einer weiteren Lagerung (7 - 10) zur Leitung des Schmiermittels von der einen Lagerung (7 - 10) auf die weitere Lagerung (7 - 10) verbunden ist, so dass das Schmiermittel über den Kanal (21 - 24) von der einen Lagerung (7 - 10) auf die weitere Lagerung (7 - 10) leitbar ist.

2. Ecklager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schmiermittelreservoir (19) der Schmiermittelabgabeeinrichtung (18) an einem die Lagerplatte (4) des flügelseitigen Beschlagteils (2) überragenden Lagerbolzen (15) angeordnet ist.

3. Ecklager nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schmiermittelreservoir (19) einen an dem Lagerbolzen (15) anliegenden Schwamm (20) zur Speicherung des Schmiermittels hat.

4. Ecklager nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kanal (22) ringförmig um den die Lagerplatte (4) des flügelseitigen Beschlagteils (2) überragenden Lagerbolzen (15) herum geführt ist.

5. Ecklager nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zu einer weiteren Lagerung (10) führende Kanal (21) an dem ringförmig um den die Lagerplatte (4) des flügelseitigen Beschlagteils (2) überragenden Lagerbolzen (15) herum geführten Kanal (22) angeschlossen ist.

6. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Kanäle (21 - 24) auf der Oberseite der Lagerplatte (4) des flügelseitigen Beschlagteils (2) auf dem Traglenker (5) und auf dem Steuerlenker (6) angeordnet sind.

7. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanäle (21 - 24) nutförmig gestaltet sind.

8. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerungen (7 - 10) an dem flügelseitigen Beschlagteil (2) die Lagerplatte (4) des flügelseitigen Beschlagteils (2) und an dem rahmenseitigen Beschlagteil (1) den Steuerlenker (6) und den Traglenker (5) durchdringende Lagerbolzen (14 - 17) haben und dass die Lagerbolzen (14 - 17) in den entsprechenden Lagerungen (7 - 10) ein Spiel zur Durchleitung des Schmiermittels haben.

9. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerplatte (4) des flügelseitigen Beschlagteils (2) jeweils eine Lagerbohrung (25) der Lagerung (10) des Steuerlenkers (6) bei einem Rechts- und Linksanschlag hat und dass die für den jeweiligen Anschlag nicht genutzte Lagerbohrung (25) im übereinanderliegenden Zustand der Lagerplatten (3, 4) von dem Traglenker (5) verschlossen ist.

10. Ecklager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungsteil (12) zur Verbindung mit dem Flügel gegenüber der Lagerplatte (4) des flügelseitigen Beschlagteils (2) kippbeweglich ist.

Claims

1. Corner bearing intended for concealed arrangement for a casement, turnable against a frame, of a window, a French door or the like, with a casement-side fitting part (2) and with a frame-side fitting part (1), with a support arm (5) and a control arm (6), with bearings (7 - 10) for connecting, respectively, a bearing plate (3, 4) of the fitting parts (1, 2) with the support arm (5) and the control arm (6), and with a lubricant dispensing apparatus (18), characterized in that the lubricant dispensing apparatus (18) is connected with one of the bearings (7 - 10) and in that the lubricant dispensing apparatus (18) for lubricating the bearings (7 - 10) is connected via at least one channel (21 - 24) with at least one further bearing (7 - 10) for guiding the lubricant from the one bearing (7 - 10) to the further bearing (7 - 10), so that the lubricant is guidable via the channel (21 - 24) from the one bearing (7 - 10) to the further bearing (7 - 10).

2. Corner bearing according to claim 1, characterized in that a lubricant reservoir (19) of the lubricant dispensing apparatus (18) is arranged on a bearing pin (15) overlapping the bearing plate (4) of the casement-side fitting part (2).

3. Corner bearing according to claim 2, characterized in that the lubricant reservoir (19) has a sponge (20), for storing the lubricant, abutting on the bearing pin (15).

4. Corner bearing according to claim 2 or 3, characterized in that a channel (22) is guided ring-shaped around the bearing pin (15) overlapping the bearing plate (4) of the casement-side fitting part (2).

5. Corner bearing according to one of the claims 2 to 4, characterized in that the channel (21) leading to a further bearing (10) is connected to the channel (22) guided ring-shaped around the bearing pin (15) overlapping the bearing plate (4) of the casement-side fitting part (2).

6. Corner bearing according to one of the preceding claims, characterized in that channels (21 - 24) are arranged on the top side of the bearing plate (4) of the casement-side fitting part (2) on the support arm (5) and on the control arm (6).

7. Corner bearing according to one of the preceding claims, characterized in that the channels (21 - 24) are groove-shaped.

8. Corner bearing according to one of the preceding claims, characterized in that the bearings (7 - 10) have bearing pins (14 - 17) penetrating on the casement-side fitting part (2) the bearing plate (4) of the casement-side fitting part (2) and on the frame-side fitting part (1) the control arm (6) and the support arm (5) and in that the bearing pins (14 - 17) have in the corresponding bearings (7 - 10) an allowance for clearance for guiding the lubricant through.

9. Corner bearing according to one of the preceding claims, characterized in that the bearing plate (4) of the casement-side fitting part (2) has, respectively, a bearing bore (25) of the bearing (10) of the control arm (6) at a right-hand and left-hand abutment and in that the bearing bore (25) not being used for the respective abutment is closed by the support arm (5) when the bearing plates (3, 4) are lying on top of one another.

10. Corner bearing according to one of the preceding claims, characterized in that a mounting part (12) for connection with the casement is tiltable with respect to the bearing plate (4) of the casement-side fitting part (2).

Revendications

1. Palier d'angle prévu pour un agencement caché pour un vantail, pouvant pivoter contre un châssis, d'une fenêtre, d'une porte-fenêtre ou similaire, doté d'une pièce de ferrure (2) du côté du vantail et doté d'une pièce de ferrure (1) du côté du châssis, ayant un bras de support (5) et un bras de commande (6), avec des paliers (7 - 10) servant à relier, respectivement, une plaque de palier (3, 4) des pièces de ferrure (1, 2) au bras de support (5) et au bras de commande (6), et doté d'un dispositif de distribution de lubrifiant (18), caractérisé en ce que le dispositif de distribution de lubrifiant (18) est relié à un des paliers (7 - 10) et en ce que le dispositif de distribution de lubrifiant (18) servant à lubrifier les paliers (7 - 10) est relié par au moins un canal (21 - 24) avec au moins un palier (7- 10) supplémentaire servant à guider le lubrifiant du premier palier (7 - 10) au palier (7 - 10) supplémentaire, de sorte que le lubrifiant peut être acheminé via la canal (21 - 24) du premier palier (7 - 10) au palier (7 - 10) supplémentaire.

2. Palier d'angle selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un réservoir à lubrifiant (19) du dispositif de distribution du lubrifiant (18) est disposé sur une cheville de palier (15) se superposant à la plaque de palier (4) de la pièce de ferrure (2) du côté du vantail.

3. Palier d'angle selon la revendication 2, caractérisé en ce que le réservoir à lubrifiant (19) comporte une éponge (20), pour stocker le lubrifiant, venant buter contre la cheville de palier (15).

4. Palier d'angle selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce qu'un canal (22) est guidé en anneau autour de la cheville de palier (15) se superposant à la plaque de palier (4) de la pièce de ferrure (2) du côté du vantail.

5. Palier d'angle selon l'une des revendications de 2 à 4, caractérisé en ce que le canal (21) menant à un palier (10) supplémentaire est relié au canal (22) guidé en anneau autour de la cheville de palier (15) se superposant à la plaque de palier (4) de la pièce de ferrure (2) du côté du vantail.

6. Palier d'angle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les canaux (21 - 24) sont disposés sur le côté supérieur de la plaque de palier (4) de la pièce de ferrure du côté du vantail (2) sur le bras de support (5) et sur le bras de commande (6).

7. Palier d'angle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les canaux (21 - 24) sont en forme de rainure.

8. Palier d'angle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les paliers (7 - 10) comportent des chevilles de palier (14 - 17) pénétrant sur la pièce de ferrure (2) du côté du vantail, la plaque de palier (4) de la pièce de ferrure (2) du côté du vantail et sur la pièce de ferrure (1) du côté du châssis, le bras de commande (6) et le bras de support (5) et en ce que les chevilles de palier (14 - 17) comportent, dans les paliers (7 -10) correspondants, une tolérance pour un jeu afin de faire passer le lubrifiant.

9. Palier d'angle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la plaque de palier (4) de la pièce de ferrure (2) côté vantail comporte, respectivement, un alésage de palier (25) du palier (10) du bras de commande (6) au niveau d'un appui droit et gauche et en ce que l'alésage de palier (25) n'étant pas utilisé pour l'appui respectif soit fermé par le bras de support (5) lorsque les plaques de palier (3, 4) reposent l'une sur l'autre.

10. Palier d'angle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une pièce de fixation (12) servant au raccordement du vantail peut basculer par rapport à la plaque de palier (4) de la pièce de ferrure (2) du côté du vantail.

Zeichnung