(19) |
![](https://data.epo.org/publication-server/img/EPO_BL_WORD.jpg) |
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(11) |
EP 2 822 528 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.07.2017 Patentblatt 2017/29 |
(22) |
Anmeldetag: 11.03.2013 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2013/000709 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2013/131660 (12.09.2013 Gazette 2013/37) |
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(54) |
SAUGER
SUCTION DEVICE
TETINE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
09.03.2012 DE 202012002302 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.01.2015 Patentblatt 2015/03 |
(73) |
Patentinhaber: MAPA GmbH |
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27404 Zeven (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- ITZEK, Echard
27404 Gyhum-Nartum (DE)
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(74) |
Vertreter: Hauck Patentanwaltspartnerschaft mbB |
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Postfach 11 31 53 20431 Hamburg 20431 Hamburg (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1-102007 027 960
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US-A1- 2004 220 618
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Sauger, insbesondere für Benutzung durch Babys
oder Kleinkinder. Der Sauger kann als Trinksauger oder als Beruhigungssauger ausgebildet
sein.
[0002] Herkömmliche Sauger haben eine Basis und ein davon vorstehendes hohles und elastisches
Mundstück. Bei einem Trinksauger weist das Mundstück mindestens eine Trinköffnung
auf und ist die Basis mit einem umlaufenden Flansch oder Befestigungsring zum lösbaren
Befestigen an einer Trinkflasche versehen. Meist weisen Trinksauger zudem ein integriertes
Belüftungsventil auf, das einen Druckausgleich mit der Umgebung ermöglicht. Bekannt
ist auch, das Belüftungsventil im Kontaktbereich zwischen dem Flansch und dem Öffnungsrand
der Flasche auszubilden. Bei einem Beruhigungssauger ist die Basis ein Mundschild,
über das sich der Sauger an Lippen und Mundpartie des Kindes abstützt.
[0003] Die
WO 2008 / 154 968 A1 beschreibt einen Sauger mit einem Nippelträger und einem von dem Nippelträger vorstehenden,
hohlen Saugernippel, der mindestens an zwei einander gegenüberliegenden Längsseiten
Bereiche mit geringerer Wandstärke aufweist. Durch diese Verdünnungen ist der Sauger
flexibel und übt bei der Anwendung weniger Druck auf den Kiefer aus. Zudem ist der
Saugernippel mit weiteren streifenförmigen Bereichen mit geringerer Wandstärke versehen,
die im Abstand von der Mittelebene des Nippelschaftes annähernd parallel zu den Bereichen
geringerer Wandstärke verlaufen und bis in den Bereich des Nippelkopfes weitergeführt
sind. Das Verformen des Nippelkopfes wird durch ein kontrolliertes Einknicken in den
streifenförmigen Bereichen mit geringerer Wandstärke erleichtert.
[0004] Die
DE 20 2004 005 564 U1 beschreibt einen Trinksauger mit einem Mundstück und einem als Warzenhofteil bezeichneten
kuppelförmigen Träger des Mundstückes, wobei der Träger einen flexiblen Bereich aufweist,
der ein Biegen des Mundstückes zum Träger hin und vom Träger weg ermöglicht. Der flexible
Bereich wird durch mehrere um die Achse des Mundstücks umlaufende Kanäle an der Innenseite
des Trägers gebildet.
[0005] Die
US 2004/0220618 A1 beschreibt einen Trinksauger mit strukturierten Oberflächenbereichen, die zumindest
eine raue Oberflächenzone mit einer Oberflächenrauigkeit von maximal 100 µm, insbesondere
von maximal 50 µm aufweisen. Bei einem Ausführungsbeispiel sind auf beiden Seiten
des Lippenanlagebereiches Verdünnungsbereiche angeordnet, die das sogenannte "Stripping"
beim Saugen ermöglichen sollen.
[0006] Davon ausgehend legt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Sauger zur Verfügung
zu stellen, dessen Benutzung vom Kind als angenehmer empfunden wird.
[0007] Der erfindungsgemäße Sauger hat eine Basis und ein davon vorstehendes hohles und
weichelastisches Mundstück mit einem Gaumenanlagebereich, wobei das Mundstück einen
den Gaumenanlagebereich ganz oder teilweise einnehmenden flächigen Verdünnungsbereich
hat, in dem das Mundstück eine geringere Wandstärke, als in seinen angrenzenden Bereichen
aufweist, wobei das Mundstück außerhalb des Verdünnungsbereiches überall eine größere
Wandstärke als im Verdünnungsbereich aufweist. Erfindungsgemäß weist der Sauger eine
bevorzugte Drehstellung im Mund auf und ist der Verdünnungsbereich nur an dem in der
bevorzugten Drehstellung am Gaumen anliegenden Gaumenanlagebereich des Mundstücks
vorhanden.
[0008] Der erfindungsgemäße Sauger liegt bei der Benutzung mit dem flächigen Verdünnungsbereich
am Gaumen an. Der fläche Verdünnungsbereich ist besonders weich und anschmiegsam.
Dies beruht auf der flächigen Ausbildung des Verdünnungsbereiches, der im Unterschied
zu der eingangs erwähnten, streifenförmigen weiteren Materialschwächung den Gaumenanlagebereich
nicht außen umgibt, sondern diesen flächig bedeckt. Aufgrund der Weichheit und Anschmiegsamkeit
des Verdünnungsbereiches wird die Benutzung des Saugers vom Kind als besonders angenehm
empfunden. Dies beruht auch darauf, dass der Gaumen besonders druckempfindliche Bereiche
umfasst. Dies ist besonders im vorderen Bereich des harten Gaumens der Fall, insbesondere
im Bereich der Papilla incisiva, die eine kleine Erhöhung am vorderen Ende des Gaumens
ist. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung befindet sich deshalb der flächige Verdünnungsbereich
in einem Gaumenanlagebereich, der bei Benutzung im Kontakt mit dem vorderen Bereich
des harten Gaumens kommt. Vorzugsweise befindet sich der flächige Verdünnungsbereich
in einem Gaumenanlagebereich des Saugers, der bei Benutzung in Kontakt mit der Papilla
incisiva kommt. Vorzugsweise ist der Verdünnungsbereich ein zusammenhängender Verdünnungsbereich.
Der Verdünnungsbereich weist bevorzugt in seiner gesamten Fläche eine Wandstärke auf,
die gegenüber der Wandstärke des angrenzenden Bereiches des Mundstückes verringert
ist. Der Verdünnungsbereich kann aber auch aus kleinen nebeneinander angeordneten
Flächenelementen bestehen, in denen das Mundstück eine verringerte Wandstärke aufweist
und die gemeinsam eine Fläche bedecken, welche den Verdünnungsbereich bildet. In dieser
Ausgestaltung wird ein quasi zusammenhängender flächiger Verdünnungsbereich gebildet.
[0009] Das Mundstück weist außerhalb des Verdünnungsbereiches überall eine größere Wandstärke,
als im Verdünnungsbereich auf. Weiterhin bevorzugt weist das Mundstück außerhalb des
Verdünnungsbereichs überall die gleiche Wandstärke auf. Weiterhin bevorzugt weist
das Mundstück im Verdünnungsbereich überall die gleiche Wandstärke auf.
[0010] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung beträgt die Wandstärke des Verdünnungsbereiches
maximal 75 % der Wandstärke des angrenzenden Bereiches des Mundstückes. Weiterhin
bevorzugt beträgt die Wandstärke des Verdünnungsbereiches maximal 50 % der Wandstärke
des angrenzenden Bereiches des Mundstückes. Weiterhin bevorzugt beträgt die Wandstärke
des Verdünnungsbereiches mindestens 20 % der Wandstärke des angrenzenden Bereiches
des Mundstückes. Weiterhin bevorzugt beträgt die Wandstärke des Verdünnungsbereiches
mindestens 40 % der Wandstärke des angrenzenden Bereiches des Mundstückes.
[0011] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist die Wandstärke des Verdünnungsbereiches ausgewählt
aus einem der nachfolgenden Bereiche: 0,5 bis 0,75 mm, 0,75 bis 1,25 mm, 1,25 bis
1,49 mm. Vorzugsweise beträgt die Wandstärke des Verdünnungsbereiches 1 mm.
[0012] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist die Wandstärke des an den Verdünnungsbereich
angrenzenden Bereiches ausgewählt aus einem der nachfolgenden Bereiche: 1,26 bis 1,5
mm, 1,5 bis 1,75 mm, 1,75 bis 2,0 mm. Vorzugsweise beträgt die Wandstärke des angrenzenden
Bereiches 1,5 mm.
[0013] Gemäß einer Ausgestaltung ist der Verdünnungsbereich vollständig vom Gaumenanlagebereich
umschlossen oder deckungsgleich mit dem Gaumenanlagebereich oder schließt den Gaumenanlagebereich
ein. Der Verdünnungsbereich kann sich also nur über einen Teil des Gaumenanlagebereiches
erstrecken oder deckungsgleich mit diesem ausgebildet sein oder sich noch über eine
größere Fläche als der Gaumenanlagebereich des Mundstückes erstrecken. Ein Verdünnungsbereich,
der vollständig vom Gaumenanlagebereich umschlossen ist, kann auf die Bereiche des
Gaumenanlagebereiches konzentriert werden, die besonders empfindlich sind. Dies hat
den Vorteil, dass das Mundstück weniger durch den Verdünnungsbereich geschwächt wird
und somit fester ist, als bei den beiden anderen Varianten. Falls der Verdünnungsbereich
deckungsgleich mit dem Gaumenanlagebereich ist, liegt der Sauger besonders weich am
Gaumen an. Dies ist verstärkt bei der Ausgestaltung der Fall, bei der der Verdünnungsbereich
den Gaumenanlagebereich einschließt, weil bei Anlage des Gaumenanlagebereiches am
Gaumen die den Gaumenanlagebereich umgrenzenden Teile des Verdünnungsbereiches ebenfalls
nachgeben. Bevorzugt hat der Verdünnungsbereich eine Kontur, die parallel zur Kontur
des Gaumenanlagebereiches verläuft oder mit dieser zusammenfällt.
[0014] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist das Mundstück zumindest im Gaumenanlagebereich
und im Zahnbereich in jedem Querschnitt in Richtung der horizontalen Achse größere
Abmessungen als in Richtung der vertikalen Achse auf. Bei der horizontalen Achse handelt
es sich um die Achse des Querschnittes, die bei Benutzung in aufrechter Körperhaltung
des Kindes horizontal ausgerichtet ist und bei der vertikalen Achse um die Achse des
Querschnittes, die bei dieser Benutzung vertikal ausgerichtet ist. Aufgrund dieser
Querschnittsform wird der Sauger bevorzugt in der beschriebenen Ausrichtung benutzt.
Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der Querschnitt oberhalb.
[0015] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist das Mundstück oben eine Kuppe zur Anlage
am Gaumen und/oder unten eine Anschrägung zur Anlage an der Zunge und/oder angrenzend
an die Basis eine Taille zur Aufnahme des Zahnbereiches auf. Ein derartiges Mundstück
ist in der
DE 94 15 655 U1 beschrieben. Die Angaben "oben" und "unten" beziehen sich ebenfalls auf eine Ausrichtung
im Munde des Kindes bei aufrechter Körperhaltung des Kindes, bei denen die oben angeordneten
Bestandteile des Saugers oberhalb der unten angeordneten Bestandteile angeordnet sind.
Die betreffenden Ausgestaltungen bewirken ebenfalls eine bevorzugte Drehstellung des
Saugers im Munde des Kindes.
[0016] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung erstreckt der Verdünnungsbereich sich in einem
vertikalen Längsschnitt durch das Mundstück vom Scheitel der Kuppel bis zur Taille.
Gemäß einer weiteren Ausgestaltung liegt der Verdünnungsbereich an den besonders empfindlichen
Bereichen des Gaumens an, insbesondere an der Papilla incisiva.
[0017] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist der Verdünnungsbereich betrachtet aus einer
Position vertikal oberhalb des Mundstückes eine elliptische Kontur auf. Diese Ausgestaltung
trägt der Tatsache Rechnung, dass sich die besonders empfindlichen Bereiche des Gaumens
auf und beidseitig neben der Medianebene befinden, d. h., der Ebene, die den Körper
in die rechte und linke Hälfte teilt.
[0018] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist die Hauptachse des Verdünnungsbereichs in
einer vertikal gerichteten Mittelebene des Trinksaugers angeordnet und ist die Nebenachse
der elliptischen Kontur senkrecht zur Mittelebene angeordnet. Bei Benutzung in der
bevorzugten Drehstellung des Trinksaugers fällt die Mittelebene in die Medianebene
des Körpers. Bei dieser Ausgestaltung kommt der Verdünnungsbereich in den besonders
empfindlichen Bereichen des Gaumens zur Anlage. Die Hauptachse ist die längere und
die Nebenachse ist die kürzere Achse der elliptischen Kontur.
[0019] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung hat das Mundstück mindestens ein den Verdünnungsbereich
umgebendes streifenförmiges Verstärkungselement. Das Verstärkungselement schützt den
Verdünnungsbereich vor Beschädigungen bzw. verhindert, dass sich eine Beschädigung
des Verdünnungsbereiches auf den übrigen Sauger ausweitet. Vorzugsweise hat das Verstärkungselement
einen Verlauf, der dem Verlauf der Kontur des Verdünnungsbereiches entspricht.
[0020] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung erstreckt sich der Verdünnungsbereich oder ein
Verstärkungselement betrachtet aus einer Position senkrecht von oben auf den Sauger
zu den Innenseiten der längsseitigen Wände des Mundstückes.
[0021] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist das Mundstück an den beiden in horizontaler
Richtung voneinander entfernten Längsseiten weitere Verstärkungselemente auf. Die
weiteren Verstärkungselemente schützen das Mundstück gegen die besonders hohen Belastungen
an den Längsseiten. Ferner können sie als Scharniere wirken, die ein flaches Zusammendrücken
des Mundstückes begünstigen, sodass es die Kiefer weniger belastet. Gemäß einer weiteren
Ausgestaltung sind die Verstärkungselemente von der Innenseite der Wände des Mundstückes
vorstehende Wulste. Die Wulste sind bevorzugt einteilig mit den Wänden des Mundstückes
ausgebildet. Alternativ sind die Verstärkungselemente und/oder die weiteren Verstärkungselemente
in das Mundstück eingebettete Verstärkungsfäden oder Verstärkungsstreifen. Die Verstärkungsfäden
oder Verstärkungsstreifen bestehen aus einem flexiblen Material, das fester ist, als
das übrige Material des Mundstückes.
[0022] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der Sauger ein Trinksauger, der im oder neben
dem Gaumenanlagebereich mindestens eine Trinköffnung (z.B. Trinkloch oder Trinkschlitz)
aufweist und eine hohle, elastische Basis oder einen umlaufenden Flansch oder Befestigungsring
an der Basis hat.
[0023] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung befindet sich die Trinköffnung im Scheitelbereich
der Kuppel des Mundstückes. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung befindet sich die Trinköffnung
außerhalb des Verdünnungsbereiches. Hierdurch wird eine Schwächung des Verdünnungsbereiches
durch die Trinköffnung vermieden, welche eine Beschädigung des Verdünnungsbereiches
erleichtern könnte. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung befindet sich die Trinköffnung
außerhalb eines Verstärkungsbereiches um den Verdünnungsbereich. Hierdurch wird eine
Rissausbreitung ausgehend von der Trinköffnung in den Verdünnungsbereich vermieden.
Gemäß einer weiteren Ausgestaltung befindet sich das Trinkloch zwischen zwei den Verdünnungsbereich
umschließenden Verstärkungsbereichen. Hierdurch wird ein von Trinköffnung ausgehender
Riss durch die beiden Verstärkungsbereiche gestoppt.
[0024] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der Sauger ein Beruhigungssauger mit einer
Basis in Form eines Mundschildes. Der Mundschild besteht aus einem bevorzugt aus einem
starren oder elastischen Kunststoff. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der Mundsschild
starr mit einer weichelastischen Beschichtung auf mindestens einer Seite.
[0025] Für eine bevorzugte Drehstellung eines Beruhigungssaugers kann ein Mundschild des
Beruhigungssaugers eine (z. B. ovale oder schmetterlingsförmige) Kontur mit einem
Freiraum für die Nasenpartie aufweisen. Auch kann hierfür die Innenseite des Mundschildes
so gewölbt sein, dass der Mundschild eine bevorzugte Ausrichtung zu den Lippen des
Kindes hat. Ein entsprechend gestalteter Sauger wird in der Regel so benutzt, dass
das Mundstück an einem bestimmten Bereich am Gaumen anliegt. An diesem Gaumenanlagebereich
ist der Verdünnungsbereich vorhanden.
[0026] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist das Mundstück aus Silikon, Naturkautschuk
oder aus einem thermoplastischen Elastomer hergestellt und/oder ist die Basis aus
Silikon, Naturkautschuk, einem thermoplastischen Elastomer oder einem thermoplastischen
oder duroplastischen Kunststoff hergestellt.
[0027] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der Sauger ganz oder teilweise spritzgegossen
oder im Tauchverfahren hergestellt. Ein Sauger aus Silikon ist bevorzugt spritzgegossen
und ein Sauger aus Naturkautschuk bevorzugt im Tauchverfahren hergestellt.
[0028] Bei Ausführung als Trinksauger wird der Sauger bevorzugt einteilig spritzgegossen
oder im Tauchverfahren hergestellt. Bei Ausführung als Beruhigungssauger kann er ebenfalls
einteilig spritzgegossen oder im Tauchverfahren hergestellt werden. Durch Spritzgießen
im Mehrkomponentenspritzguss-Verfahren können ein weichelastisches Mundstück und ein
hartes oder elastisches Mundschild verwirklicht werden. Alternativ wird das Mundstück
gesondert spritzgegossen oder im Tauchverfahren hergestellt und mit einem gesondert
spritzgegossenem Mundschild mechanisch und/oder durch Kleben verbunden.
[0029] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der anliegenden Zeichnung eines Ausführungsbeispieles
für einen Trinksauger und eines Ausführungsbeispieles für einen Beruhigungssauger
näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
- Fig. 1
- den Trinksauger in einer Ansicht vertikal von oben;
- Fig. 2
- den Trinksauger in der Ansicht von der linken Seite;
- Fig. 3
- den Trinksauger in der Ansicht von der rechten Seite;
- Fig. 4
- den Trinksauger betrachtet aus einer Richtung senkrecht von unten;
- Fig. 5
- den Trinksauger von vorn;
- Fig. 6
- den Trinksauger in einer Ansicht von hinten;
- Fig. 7
- den Trinksauger in einem vergrößertem Schnitt durch die Medianebene;
- Fig. 8
- den Trinksauger in einer Perspektivansicht schräg von oben und von der linken Seite;
- Fig. 9
- ein Mundstück eines Beruhigungssaugers in einer Perspektivansicht schräg von hinten
und von oben;
- Fig. 10
- das Mundstück in einer Perspektivansicht schräg von unten und von unten;
- Fig. 11
- das Mundstück in einer Draufsicht;
- Fig. 12
- das Mundstück in einer Unteransicht;
- Fig. 13
- das Mundstück in einer Seitenansicht;
- Fig. 14
- das Mundstück in einer Vorderansicht;
- Fig. 15
- das Mundstück in einer Ansicht von hinten;
- Fig. 16
- das Mundstück in einem Schnitt entlang der Linie XVI - XVI von Fig. 11;
[0030] Fig. 17 das Mundstück in einem Schnitt entlang der Linie XVII - XVII von Fig. 13.
Der Sauger 1 (auch "Trinksauger genannt") hat eine Basis 2 in Form einer hohlen Kuppel
oder Glocke, die an ihrem verjüngten Ende mit einem hohlen Mundstück 3 und an ihrer
großen Öffnung mit einem umlaufenden, kreisringscheibenförmigen Flansch 4 verbunden
ist. Der Flansch 4 wird deshalb als "proximales Ende" des Trinksaugers bezeichnet
und das Mundstück 3 wird dementsprechend auch als "distales Ende" bezeichnet.
[0031] Die Basis 2 des Trinksaugers wird auch als "Korpus" bezeichnet. Sie weist unterhalb
ihres größten Durchmessers einen eingezogenen Bereich 5 auf, der sich bis zum inneren
Rand des Flansches 4 erstreckt. Im Bereich des größten Durchmessers hat die Basis
2 in einer Vertiefung 6 ein Ventil 7. Das Ventil 7 ist im Beispiel als Schlitzventil
mit zwei einander kreuzenden Schlitzen 8 ausgebildet.
[0032] Das Mundstück 3 ist im Querschnitt im Wesentlichen oval, wobei das Mundstück 3 in
jedem Querschnitt in Richtung der horizontalen Achse 9 größere Abmessungen als in
Richtung der vertikalen Achse 10 aufweist (vgl. Fig. 5, 6).
[0033] Ferner weist das Mundstück 3 oben eine Kuppel 11 zur Anlage am Gaumen und unten eine
Anschrägung 12 zur Anlage an der Zunge auf. Zudem weist das Mundstück 3 angrenzend
an die Basis 2 eine Taille 13 auf. Das Mundstück 3 ist sowohl in einer vertikalen
Mittelebene tailliert (vgl. Fig. 2, 3 und 7), als auch in einer dazu senkrecht ausgerichteten,
horizontalen Ebene durch sein distales Ende (vgl. Fig. 1 und 4).
[0034] Die Anschrägung 12 ist im Wesentlichen eben, jedoch leicht nach innen eingedellt.
[0035] Der Trinksauger weist in der Kuppel 11 ein Trinkloch 14 auf. Dieses hat einen Querschnitt,
der sich von außen nach innen verjüngt. Das Trinkloch ist etwas versetzt zum Scheitel
der Kuppel 11 angeordnet.
[0036] Das Mundstück 3 hat einen flächigen Verdünnungsbereich 15, in dem seine Wandstärke
geringer ist, als in den übrigen Bereichen des Mundstückes 3. Der Verdünnungsbereich
15 erstreckt sich etwa vom Scheitel der Kuppel 11 über die Taille 13 bis zur Verbindung
des Mundstückes 3 mit der Basis 2 (Fig. 7). Der Verdünnungsbereich 15 ist deckungsgleich
mit dem Gaumenanlagebereich des Mundstücks 3.
[0037] Der Verdünnungsbereich 15 hat eine elliptische Kontur. Um den Verdünnungsbereich
15 herum weist das Mundstück 3 Verstärkungselemente 16, 17 auf, die als Wulste ausgebildet
sind, und ebenso wie der Verdünnungsbereich 15 eine elliptische Kontur aufweisen.
Die Verstärkungselemente 16, 17 haben einen kleinen Abstand von einander. Das Trinkloch
14 befindet sich auf der vertikalen Mittelebene zwischen den Verstärkungselementen
16, 17.
[0038] Des Weiteren weist der Trinksauger 1 zwei weitere Verstärkungselemente 18, 19 in
Form von Wulsten auf, die von der Innenseite der Wand des Trinksaugers 1 etwa in einer
horizontalen Mittelebene durch den Trinksauger verlaufen. Die weiteren Verstärkungselemente
18, 19 sind leicht gekrümmt und weichen insofern etwas von der horizontalen Mittelebene
ab (vgl. Fig. 2, 3 und 7). Sie erstrecken sich vom Verbindungsbereich des Mundstückes
3 mit der Basis 2 bis nahezu zum distalen Ende des Mundstückes 3.
[0039] Der Sauger 1 wird einteilig aus Silikon hergestellt, insbesondere durch Spritzgießen.
In ähnlicher Ausführung ist der Trinksauger auch aus Naturkautschuk herstellbar.
[0040] Bei Benutzung wird der Flansch 4 mittels eines Befestigungsringes auf den Rand der
Öffnung einer Trinkflasche mit Befestigungsgewinde geschraubt. Der Beruhigungssauger
wird im Munde des Kindes so ausgerichtet, dass die Kuppel 11 und die Taille mit dem
Verdünnungsbereich 15 am Gaumen anliegen, insbesondere an der Papilla incisiva. Die
Anschrägung 12 liegt dann an der Zunge an. Aufgrund des weichen und anschmiegsamen
Verdünnungsbereiches 15 ist die Benutzung für das Kind sehr angenehm. Die Verstärkungselemente
16, 17, 18, 19 verhindern die Entstehung und Ausbreitung von Rissen oder dergleichen.
[0041] In der nachfolgenden Beschreibung des Beruhigungssaugers werden für gleichnamige
Bestandteile dieselben Bezugsziffern wie bei der vorangegangenen Beschreibung des
Trinksaugers verwendet.
[0042] Der Beruhigungssauger 1 (auch "Sauger" genannt) hat ein hohles Mundstück 3. Dieses
ist orthodontisch geformt, d. h. an die Form der Mundhöhle angepasst. Das Mundstück
3 hat am proximalen Ende ein Zugangsloch 20 zu einem Hohlraum 21 im Innern des Mundstückes
3. Ferner läuft am proximalen Ende ein nach außen vorstehender Randwulst 22 um.
[0043] Das Mundstück 3 hat einen schmalen, in der Draufsicht taillierten Hals 23 und einem
verbreitertem Kopf 24. Der Kopf 24 hat an der Oberseite eine nach außen gewölbte Kuppel
11 zur Anlage am Gaumen. Unten weist er eine Anschrägung 12 zur Anlage an der Zunge
auf. Die Anschrägung 12 ist im Wesentlichen eben, jedoch leicht nach innen eingedellt.
[0044] Das Mundstück 3 hat einen flächigen Verdünnungsbereich 15, in dem seine Wandstärke
geringer ist, als in den übrigen Bereichen des Mundstückes 3. Der Verdünnungsbereich
15 ist in der Kuppel 11 des Kopfes 24 ausgebildet. Der Verdünnungsbereich 15 hat eine
elliptische Kontur. In Längsrichtung des Mundstückes 3 erstreckt sich der Verdünnungsbereich
15 etwa vom höchsten Punkt der Kuppel 11 bis zur Verbindung des Kopfes 24 mit dem
Hals 23 (vgl. Fig. 13) . In Richtung senkrecht zur Längsachse beträgt die maximale
Breite des Verdünnungsbereiches 15 etwa ein Drittel bis Dreiviertel, vorzugsweise
etwa die Hälfte der maximalen Breite des Kopfes 24 (vgl. Fig. 9 und 11).
[0045] Um den Verdünnungsbereich 15 herum weist das Mundstück 3 an der Innenseite 3 ein
Verstärkungselement 16 in Form eines um den Verdünnungsbereich 15 umlaufenden, nach
innen vorspringenden Wulstes auf.
[0046] Das Mundstück 3 hat vorzugsweise im Verdünnungsbereich 15 eine Wandstärke von etwa
1 mm und in dem angrenzenden Bereich eine Wandstärke von etwa 1,5 mm. Vorzugsweise
hat das Mundstück 3 in den Bereichen außerhalb des Verdünnungsbereichs 15 überall
eine Wandstärke von etwa 1,5 mm. Im Bereich des Randwulstes 22 hat das Mundstück 3
vorzugsweise eine größere Wandstärke.
[0047] Das Mundstück 3 wird vorzugsweise einteilig aus Silikon hergestellt, insbesondere
durch Spritzgießen. In ähnlicher Ausführung ist das Mundstück 3 auch aus Naturkautschuk
herstellbar.
[0048] Zum vollständigen Bilden des Beruhigungssaugers 1 wird das Mundstück 3 mit einem
im Wesentlichen starren Schild (auch "Mundschild" genannt) verbunden. Der Schild dient
der Abstützung an der äußeren Mundpartie, damit das Kind das Mundstück nicht verschluckt.
[0049] Der Schild ist vorzugsweise an der Innenseite konvex und an der Außenseite konkav
gewölbt, damit er sich bequem an die Mundpartie des Benutzers anlegt.
[0050] Der Schild hat ein zentrales Aufnahmeloch, durch das das Mundstück 3 hindurch gesteckt
wird, sodass es an der Außenseite des Mundschildes mit dem Randwulst 22 am Rand des
Aufnahmeloches anliegt. Von außen wird ein Zapfen in das Zugangsloch 20 hineingesteckt,
sodass das Mundstück 3 nicht aus dem Aufnahmeloch herausgezogen wird. Der Zapfen ist
einteilig mit einem Knopf oder Deckel verbunden, der mit der Außenseite des Mundschildes
fest verbunden (z. B. verschweißt oder verklebt) wird. An dem Knopf kann der Beruhigungssauger
von außen angefasst werden, um ihn in den Mund einzuführen bzw. herauszuziehen. Ein
Deckel dient der Lagerung eines Ringes, der zum Einsetzen bzw. Entnehmen des Beruhigungssaugers
in bzw. aus dem Mund heraus nutzbar ist.
[0051] Ein Beruhigungssauger 1 mit Mundstück 3 (auch als "Saugteil" bezeichnet), Schild,
Zapfen und Knopf bzw. Deckel und Ring ist in der europäischen Norm EN 1400-2:2002
beschrieben. Wenn der Beruhigungssauger 1 mit dem Schild an der Mundpartie anliegt
und das Mundstück 3 im Munde des Kindes angeordnet ist, liegt die Kuppel 11 mit dem
Verdünnungsbereich 15 am Gaumen an, insbesondere an der Papilla Incisiva. Die Anschrägung
12 liegt dann an der Zunge an. Aufgrund des weichen und anschmiegsamen Verdünnungsbereichs
15 ist die Benutzung für das Kind sehr angenehm. Das Verstärkungselement 16 verhindert
die Entstehung und Ausbreitung von Rissen oder dergleichen.
1. Sauger mit einer Basis (2) und einem davon vorstehenden hohlen und weichelastischem
Mundstück (3) mit einem Gaumenanlagebereich, wobei das Mundstück (3) einen den Gaumenanlagebereich
ganz oder teilweise einnehmenden flächigen Verdünnungsbereich (15) hat, in dem das
Mundstück (3) eine geringere Wandstärke als in seinen angrenzenden Bereichen aufweist,
wobei das Mundstück (3) außerhalb des Verdünnungsbereiches (15) überall eine größere
Wandstärke als im Verdünnungsbereich (15) aufweist. dadurch gekennzeichnet, dass er aufgrund seiner Gestaltung eine bevorzugte Drehstellung im Mund aufweist und der
Verdünnungsbereich (15) nur an dem in der bevorzugten Drehstellung am Gaumen anliegenden
Gaumenanlagebereich des Mundstückes (3) vorhanden ist.
2. Sauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdünnungsbereich (15) vollständig vom Gaumenanlagebereich umschlossen ist oder
deckungsgleich mit dem Gaumenanlagebereich ist oder den Gaumenanlagebereich einschließt.
3. Sauger nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdünnungsbereich (15) von mindestens einem streifenförmigen Verstärkungselement
(16, 17) umschlossen ist.
4. Sauger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Mundstück (3) zumindest im Gaumenanlagebereich und im Zahnbereich in jedem Querschnitt
in Richtung der horizontalen Achse größere Abmessungen als in Richtung der vertikalen
Achse aufweist.
5. Sauger nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Mundstück (3) oben eine Kuppel (11) zur Anlage am Gaumen und/oder unten eine
Anschrägung (12) zur Anlage an der Zunge und/oder angrenzend an die Basis eine Taille
(13) zur Aufnahme des Zahnbereiches aufweist.
6. Sauger nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdünnungsbereich (15) oder ein Verstärkungselement (16, 17) sich in einem vertikalen
Längsschnitt durch das Mundstück (3) vom Scheitel der Kuppel (11) bis zur Taille (13)
erstreckt.
7. Sauger nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdünnungsbereich (15) betrachtet aus einer Position vertikal oberhalb des Mundstückes
(3) eine elliptische Kontur aufweist.
8. Sauger nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptachse der elliptischen Kontur des Verdünnungsbereiches (15) in einer vertikal
gerichteten Mittelebene des Saugers angeordnet ist und die Nebenachse der elliptischen
Kontur senkrecht zur Mittelebene angeordnet ist.
9. Sauger nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdünnungsbereich (15) oder ein Verstärkungselement (16, 17) betrachtet aus
einer Position senkrecht von oben auf den Sauger zu den Innenseiten der Wände des
Mundstückes (3) erstreckt ist.
10. Sauger nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Mundstück (3) an den beiden in horizontaler Richtung von einander entfernten
Längsseiten weitere streifenförmige Verstärkungselemente (18, 19) aufweist.
11. Sauger nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungselemente (15, 16) und/oder die weiteren Verstärkungselemente (17,
18) von der Innenseite der Wände des Mundstückes (3) vorstehende Wulste sind.
12. Sauger nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Trinksauger ist, der mindestens eine Trinköffnung (14) im oder neben dem Gaumenanlagebereich
aufweist, eine hohle, weichelastische Basis (2) und einen umlaufenden Flansch (4)
oder Befestigungsring an der Basis (2) hat.
13. Sauger nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass er die Trinköffnung (14) im Scheitelbereich der Kuppel (11) aufweist.
14. Sauger nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Beruhigungssauger mit einer Basis (2) in Form eines Mundschildes ist.
15. Sauger nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Mundstück (3) aus Silikon, Naturkautschuk oder einem thermoplastischen Elastomer
hergestellt ist und/oder dass die Basis aus Silikon, Naturkautschuk, einem thermoplastischen
Elastomer oder einem thermoplastischen oder duroplastischen Kunststoff hergestellt
ist.
16. Sauger nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass er ganz oder teilweise spritzgegossen oder im Tauchverfahren hergestellt ist.
1. A teat with a base (2) and a hollow and soft elastic mouthpiece protruding from it
with a palate contact area, wherein the mouthpiece (3) has a two-dimensional thinning
area (15) fully or partially extending over the palate contact area, in which the
mouthpiece has a smaller wall thickness than in its adjacent areas, the mouthpiece
beyond the thinning area (15) has all over a larger wall thickness, characterized in that owing to its design the teat has a preferred rotational position in the mouth, the
thinning area (15) is only present on the palate contact area of the mouthpiece adjacent
to the palate in the preferred rotational position.
2. The teat according to claim 1, characterized in that the thinning area (15) is completely surrounded by the palate contact area or is
congruent with the palate contact area or encloses the palate contact area.
3. The teat according to one of claims 1 or 2, characterized in that the thinning area (15) is surround by at least one strip-like reinforcing element.
4. The teat according to one of claims 1 to 3, characterized in that the mouthpiece has at least in the palate contact area and in the teeth area in each
cross-section in the direction of the horizontal axis greater dimensions than in the
direction of the vertical axis.
5. The teat according to one of claims 1 to 4, characterized in that the mouthpiece has a dome (11) on top for placement on the palate and/or a bevel
(12) for placement on the tongue and/or a waist (13) adjacent to the base for accommodating
the teeth area.
6. The teat according to claim 5, characterized in that the thinning area (15) or a reinforcing element (16,17) extends in a vertical longitudinal
section through the mouthpiece (3) from the apex of the dome (11) up to the waist
(13).
7. The teat according to one of claims 1 to 6, characterized in that the thinning area has an elliptical contour when observed from a position vertically
above the mouthpiece (3).
8. The teat according to claim 7, characterized in that the main axis of the elliptical contour of the thinning area is arranged in a vertically
aligned middle plane of the teat and the secondary axis of the elliptical contour
is arranged perpendicular to the middle plane.
9. The teat according to claim 8, characterized in that the thinning area (15) or a reinforcing element (16, 17) extends to the insides of
the walls of the mouthpiece (3) when observed from a position vertical above onto
the teat.
10. The teat according to one of claims 1 to 9, characterized in that the mouthpiece (3) has additional, strip-like reinforcing elements (18,19) on both
longitudinal sides, which are distanced from each other in the horizontal direction.
11. The teat according to claim 10, characterized in that the reinforcing elements (15, 16) and/or the additional reinforcing elements (18,
19) are bulges protruding from the inside of the walls of the mouthpiece (3).
12. The teat according to one of claims 1 to 11, characterized in that it is a bottle teat, which has at least one drink opening (14) in or next to the
palate contact area, a hollow, soft elastic base (2) and a circumferential flange
(4) or fastening ring on the base (2).
13. The teat according to claim 12, characterized in that it has the drink opening (14) in the apex area of the dome (11).
14. The teat according to one of claims 1 to 11, characterized in that it is a pacifier with a base (2) with the shape of a mouth shield.
15. The teat according to one of claims 1 to 14, characterized in that the mouthpiece (3) is made of silicone, natural rubber or a thermoplastic elastomer
and/or the base is made of silicone, natural rubber, a thermoplastic elastomer or
a thermoplastic or thermosetting plastic.
16. The teat according to one of claims 1 to 15, characterized in that it is fully or partially injection-molded or produced in an immersion process.
1. Tétine, avec une base (2) et un embout buccal (3) creux qui fait saillie à partir
de la base, et élastique et souple, avec une zone d'appui palatale, l'embout buccal
(3) ayant une zone amincie (15) plate occupant totalement ou partiellement la zone
d'appui palatale dans laquelle l'embout buccal (3) a une épaisseur de paroi plus faible
que dans ses zones adjacentes, l'embout buccal (3) présentant partout à l'extérieur
de la zone amincie (15) une épaisseur de paroi plus grande que dans la zone amincie
(15), caractérisée en ce que, du fait de sa configuration, la tétine présente une position de rotation préférentielle
dans la bouche, et la zone amincie (15) n'est présente que sur la zone d'appui palatale
de l'embout buccal (3) adjacente à la position de rotation préférentielle.
2. Tétine selon la revendication 1, caractérisée en ce que la zone amincie (15) est complètement entourée par la zone d'appui palatale ou coïncide
avec la zone d'appui palatale ou englobe la zone d'appui palatale.
3. Tétine selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que la zone amincie (15) est entourée par au moins un élément de renforcement (16, 17)
en forme de bande.
4. Tétine selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que, au moins dans la zone d'appui palatale et dans la zone des dents, l'embout buccal
(3) présente dans chaque section transversale des dimensions plus grandes dans la
direction de l'axe horizontal que dans la direction de l'axe vertical.
5. Tétine selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'embout buccal (3) présente en haut une coupole (11) pour l'appui sur la palais
et/ou en bas un biseautage (12) pour l'appui sur la langue et/ou, de façon adjacente
à la base, une partie cintrée (13) destinée à recevoir la zone des dents.
6. Tétine selon la revendication 5, caractérisée en ce que la zone amincie (15) ou un élément de renforcement (16, 17) s'étend dans une coupe
longitudinale verticale à travers l'embout buccal (3) depuis le sommet de la coupole
(11) jusqu'à la partie cintrée (13).
7. Tétine selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que, vue à partir d'une position verticalement au-dessus de l'embout buccal (3), la zone
amincie (15) présente un contour elliptique.
8. Tétine selon la revendication 7, caractérisée en ce que l'axe principal du contour elliptique de la zone amincie (15) est disposé dans un
plan médian orienté verticalement de la tétine, et l'axe secondaire du contour elliptique
est disposé perpendiculairement au plan médian.
9. Tétine selon la revendication 8, caractérisée en ce que, vu(e) à partir d'une position perpendiculaire à partir du haut vers la tétine, la
zone amincie (15) ou un élément de renforcement (16, 17) s'étend vers les côtés intérieurs
des parois de l'embout buccal (3).
10. Tétine selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que, sur les deux côtés longitudinaux éloignés l'un de l'autre dans la direction horizontale,
l'embout buccal (3) présente d'autres éléments de renforcement (18, 19) en forme de
bande.
11. Tétine selon la revendication 10, caractérisée en ce que les éléments de renforcement (15, 16) et/ou les autres éléments de renforcement (17,
18) sont des bourrelets qui dépassent du côté intérieur des parois de l'embout buccal
(3).
12. Tétine selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce qu'il s'agit d'une tétine de biberon qui présente au moins une ouverture pour boire (14)
dans ou près de la zone d'appui palatale, qui a une base (2) creuse, élastique et
souple, et une bride (4) ou un anneau de fixation périphérique sur la base (2).
13. Tétine selon la revendication 12, caractérisée en ce qu'elle présente l'ouverture à boire (14) dans la zone de sommet de la coupole (11).
14. Tétine selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce qu'il s'agit d'une tétine de puériculture avec une base (2) en forme de collerette pour
la bouche.
15. Tétine selon l'une des revendications 1 à 14, caractérisée en ce que l'embout buccal (3) est réalisé en silicone, en caoutchouc naturel ou en élastomère
thermoplastique et/ou en ce que la base est fabriquée en silicone, en caoutchouc naturel ou en élastomère thermoplastique
ou en matière plastique thermoplastique ou thermodurcissable.
16. Tétine selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisée en ce qu'elle est totalement ou partiellement moulée par injection ou fabriquée selon un procédé
par trempage.
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