SANITÄRARMATUR MIT EINER VERBINDUNGSEINRICHTUNG ZUM VERBINDEN EINES WASSERAUSLAUFGEHÄUSES MIT EINEM FUNKTIONSBAUTEIL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur, insbesondere eine Waschtischarmatur, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Bei bekannten Sanitärarmaturen wird ein Wasserauslaufgehäuse mit einem Einsteckstutzen von oben beispielsweise in eine Öffnung eines Waschtisches eingesteckt. Das Funktionsbauteil, beispielsweise ein Ventilblock und ein daran befestigter Mischblock, wird von unten an dem Einsteckstutzen befestigt. Der Monteur benötigt üblicherweise zum Halten des Funktionsbauteils beide Hände, da das Funktionsbauteil oft sehr schwer und unhandlich und im Verhältnis zum Einbauraum relativ groß ist. Darüber hinaus ist der Bereich unterhalb des Waschtisches häufig schlecht zugänglich. Der Monteur hat zum Befestigen, Justieren und Verschrauben dann allerdings keine Hand mehr frei.

[0003] Die EP 1 039 043 A2 beschreibt eine Sanitärarmatur mit einer Mutter zu deren Befestigung an einem Waschtisch. Die Mutter weist Federzungen auf, die derart abgewinkelt sind, dass die Mutter einfach von unten auf einen Gewindeschaft aufschiebbar ist, jedoch infolge der Rastwirkung der Federzungen dann von selbst hält. Mittels zweier Schrauben lässt sich die Mutter dann derart gegen den Waschtisch anlegen, dass die Vorspannung der Federzungen erhöht wird und so die Sanitärarmatur, welche am Gewindeschaft befestigt ist, an den Waschtisch spannt.

[0004] Ebenfalls mit der Befestigung von Sanitärarmaturen an einem Waschtisch befassen sich die US 2003/0 051 758 A1 und die US 5 718 464. Dort sind Lösungen angegeben, wie ein Auslaufkörper der Sanitärarmatur drehbar mit dem Armaturengehäuse verbindbar ist.

[0005] Die US 4,852,192 A1 zeigt eine Sanitärarmatur, die zur Befestigung an einem Waschtisch einen Einsteckstutzen aufweist, über welchen von unten teleskopartig ein Befestigungs- und Anschlussteil axial übergeschoben wird, wobei zwischen dem Einsteckstutzen und dem Befestigungs- und Anschlussteil ein Dichtring vorgesehen ist. In dieses Befestigungs- und Anschlussteil wird dann von unten ein Schraubeinsatz eingesetzt, welcher mit einem Innengewinde des Einsteckstutzens der Sanitärarmatur zusammenarbeitet, um das Befestigungs- und Anschlussteil gegen den Waschtisch zu pressen.

[0006] Aus der DE 33 24 603 C1 ist eine Auslaufarmatur bekannt, bei der ein schwenkbarer Auslaufarm ein Einsteckendteil hat, das unter Verwendung von Dichtringen in einen oberhalb des Waschtisches angeordneten Auslaufstutzen gesteckt wird. Ein Fixierung in axialer Richtung wird dabei über einen in eine Radialbohrung des Auslaufstutzen eingeschraubten Zapfen erreicht, der mit einer Nut des Einsteckendteils zusammenarbeitet.

[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Sanitärarmatur der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass eine schnelle und technisch einfach Montage ermöglicht wird.

[0008] Diese Aufgabe wird erfingdungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Erfingdungsgemäß ist also eine Klemmeinrichtung vorgesehen, mit der das Funktionsbauteil mit einem Handgriff an dem Wasserauslaufgehäuse vorfixiert werden kann, so dass der Monteur für die anschließende Befestigung, Justage und Verschraubung beide Hände frei hat. Mit der Spanneinrichtung können anschließend das Wasserauslaufgehäuse und das Funktionsbauteil gegeneinander verspannt werden. So können auch schwere und in Relation zum Einbauraum sperrige Funktionsbauteile oder komplizierte Funktionsbauteile mit wenigen Handgriffen schnell und einfach montiert werden.

[0009] Erfindungsgemäß umfasst das Funktionsbauteil einen Ventilblock und/oder einen Mischblock. Ventilblöcke und daran befestigte Mischblöcke sind schwere und unhandliche Bauteile, die mit der Verbindungseinrichtung besonders einfach mit dem Wasserauslaufgehäuse verbunden werden können.

[0010] Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform umfasst die Klemmeinrichtung folgende zusammenwirkende Bauteile:

a) wenigstens eine Klemmfeder;

b) eine erste an die Klemmfeder angepasste Nut in einem ersten Bauteil, insbesondere eine Flanschnut in einem mit dem Funktionsbauteil verbundenen Federflansch;

c) eine zweite an die Klemmfeder angepasste, der ersten Nut zugewandte Nut in einem relativ zu dem ersten Bauteil verschiebbaren zweiten Bauteil, insbesondere eine Gehäusenut im Wasserauslaufgehäuse.

[0011] Eine Klemmfeder und Nuten sind technisch besonders einfach realisierbar und robust.

[0012] Um die vorfixierten Bauteile einfach und ohne großen technisch Aufwand miteinander verspannen zu können, umfasst die Spanneinrichtung wenigstens eine Verbindungsschraube und ein entsprechendes Gewinde, mit denen das erste Bauteil, insbesondere der Federflansch, mit dem Funktionsbauteil spannbar verbunden ist.

[0013] Eine deutlich schnellere Montage wird ermöglicht, wenn eine Gewindefeder zur Aufnahme der Verbindungsschraube vorgesehen ist, in die die Verbindungsschraube ohne zu schrauben schnell eingesteckt werden kann. Zum Verspannen kann die Verbindungsschraube anschließend nachgezogen werden.

[0014] Um zu verhindern, dass die Verbindungseinrichtung insbesondere bei großen Zugbelastungen durch schwere Funktionsbauteile von dem Wasserauslaufgehäuse abrutscht, kann die Klemmeinrichtung eine insbesondere progressive Selbstsicherungseinrichtung, insbesondere wenigstens eine Führungsschräge für die Klemmfeder, insbesondere für wenigstens einen Führungsstift der Klemmfeder, aufweisen, mit der bei zunehmenden Zug auf die Klemmeinrichtung deren Klemmwirkung verbessert wird.

[0015] Vorteilhafterweise weist die Verbindungseinrichtung wenigstens eine Fixiereinrichtung zum Fixieren der Winkellage des Funktionsbauteils relativ zum Wasserauslaufgehäuse, insbesondere einen Fixierstift und eine mit diesem zusammenwirkende Fixierstiftaufnahme, auf. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass das Funktionsbauteil in der richtigen Position am Wasserauslaufgehäuse anliegt.

[0016] Das Wasserauslaufgehäuse kann mit einer Formdichtung gegen das Funktionsbauteil abgedichtet sein.

[0017] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert; es zeigen

Figur 1

schematisch eine perspektivische Darstellung einer Sanitärarmatur, bei der ein Wasserauslaufgehäuse über einen Federflansch mit einem Ventilblock verbunden ist;

Figur 2

schematisch eine linke Seitenansicht der in Figur 1 dargestellten Sanitärarmatur;

Figur 3

schematisch einen Längsschnitt der in Figur 2 dargestellten Sanitärarmatur entlang der dortigen Linie III-III, wobei das Gehäuseoberteil abgeschnitten ist;

Figur 4

schematisch einen Querschnitt der in Figur 2 dargestellten Sanitärarmatur in einem Bereich oberhalb des Federflansches entlang der dortigen Linie IV-IV;

Figur 5

schematisch einen Längsschnitt der in Figur 2 dargestellten Sanitärarmatur im Bereich des Federflansches entlang der Linie V-V in Figur 5.

[0018] In Figur 1 ist eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 versehene Sanitärarmatur für einen nicht gezeigten Waschtisch dargestellt.

[0019] Die Sanitärarmatur 1 umfasst in Figur 1 oben ein Wasserauslaufgehäuse 2 mit einem stilisiert dargestellten Gehäuseoberteil 3 und einem Einsteckstutzen 25, und unten einen bekannten Ventilblock 4, der über eine übliche Blockverbindung 5 mit einem ebenfalls bekannten Mischblock 6 verschraubt ist. Dem Mischblock 6 werden kaltes und warmes Wasser in einem bestimmten Mischungsverhältnis zugeführt. Im Ventilblock 4 befindet sich ein elektrisch betätigbares Ventil, das den Wasserfluß zum Auslauf im Gehäuseoberteil 3 beherrscht.

[0020] Der Einsteckstutzen 25 ist durch eine Verbindungseinrichtung 7 mit dem Ventilblock 4 verbunden.

[0021] Der Einsteckstutzen 25 hat einen im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt (Figur 4). In seiner Mantelfläche verlaufen spiegelbildlich gegenüberliegend zwei identische Gehäusemulden 8 axial über die gesamte Länge des Einsteckstutzens 25 jeweils mit einem konstanten kreisabschnittsförmigen Querschnitt.

[0022] An seinem in Figur 3 im Längsschnitt dargestellten unteren Ende weist der Einsteckstutzen 25 eine Verjüngung 28 mit einer einen O-Ring enthaltenden umlaufenden Ringnut 30 auf.

[0023] Auf einem Außengewinde der Mantelfläche des Einsteckstutzens 25 ist eine Haltemutter 9 verschraubbar.

[0024] Das Wasserauslaufgehäuse 2 ist von oben in eine Öffnung des nicht dargestellten Waschtisches eingesteckt, wobei das Gehäuseoberteil 3 oberhalb des am Waschtisches angeordnet ist. Die restlichen Bauteile der Sanitärarmatur 1 befinden sich unterhalb des Waschtisches. Mit der Haltemutter 9 wird das Wasserauslaufgehäuse 2 von unten am Waschtisch fixiert.

[0025] Darüber hinaus weist der Einsteckstutzen 25 in seiner äußeren Mantelfläche etwas oberhalb der Verjüngung 28 eine umlaufende Gehäusenut 10 auf (Figur 3) .

[0026] Auf Höhe der Gehäusenut 10 ist ein hohlzylinderförmiger Federflansch 11 als Teil der Verbindungseinrichtung 7 koaxial auf dem Mantel des Einsteckstutzens 25 angeordnet. Der Federflansch 11 hat einen ellipsenähnlichen Außenquerschnitt und einen kreisförmigen Innenquerschnitt (Figur 4), so dass zwei gegenüberliegende Wandverdickungen realisiert sind. Der Innenquerschnitt des Federflansches 11 entspricht dem Außenquerschnitt des Einsteckstutzens 25.

[0027] In den Wandverdickungen ist jeweils eine durchgängige Gewindebohrung 19 angeordnet, deren Achsen parallel zur Achse des Federflansches 11 verlaufen.

[0028] Entlang seiner Innenmantelfläche ist im Federflansch 11 gegenüber der Gehäusenut 10 eine umlaufende Flanschnut 12 angeordnet. Die Flanschnut 12 ist in axialer Richtung des Federflansches 11 etwa doppelt so breit wie die Gehäusenut 10 (Figur 3).

[0029] Darüber hinaus weist der Federflansch 11 im Boden der Flanschnut 12 eine radial verlaufende durchgängige Klemmfederstiftöffnung 13 (Figur 1) und auf der gegenüberliegenden Seite ebenfalls im Boden der Flanschnut 12 eine radial verlaufenden durchgängige Klemmfedervorsprungsöffnung 14 auf (Figur 4).

[0030] In dem durch die Gehäusenut 10 und die Flanschnut 12 gebildeten Raum befindet sich eine geschlitzte, ringförmige Klemmfeder 15 mit rundem Profil (Figur 3).

[0031] Der Durchmesser der Klemmfeder 15 ist in ihrem entspannten Zustand kleiner als der Außendurchmesser des Einsteckstutzens 25, so dass er sich in der Gehäusenut 10 verspannt. Der Profildurchmesser der Klemmfeder 15 ist etwa doppelt so groß wie die Tiefe der Gehäusenut 10 in radialer Richtung des Einsteckstutzens 25, so dass die äußere Profilhälfte der Klemmfeder 15 über den Rand der Gehäusenut 10 in die Flanschnut 12 hineinragt. Auf diese Weise wird verhindert, dass der Federflansch 11 relativ zum Einsteckstutzen 25 in Figuren 1, 2, 3 nach oben oder unten verrutschen kann. Die Klemmfeder 15, die Gehäusenut 10 und die Flanschnut 11 wirken so als Klemmeinrichtung.

[0032] Außerdem ist der Profildurchmesser der Klemmfeder 15 etwas kleiner als die Tiefe der Flanschnut 12 in radialer Richtung des Federflansches 11, so dass die Klemmfeder 15, sofern sie radial nach außen aufgebogen wird, vollständig in die Flanschnut 12 versenkt und der Federflansch 11 vom Einsteckstutzen 25 abgezogen werden kann.

[0033] Die beiden Enden der Klemmfeder 15 ragen etwa in radialer Richtung des Federflansches 11 nach außen und bilden so zwei Führungsstifte 16 (Figur 4).

[0034] Auf der gegenüberliegenden Seite der Führungsstifte 16 weist die Klemmfeder 15 einen in Figur 4 quadratischen Klemmfedervorsprung 17 auf. Der Klemmfedervorsprung 17 ist aus zwei parallelen, im Wesentlichen in radialer Richtung des Federflansches 11 nach außen gebogenen Bereichen der Klemmfeder 15 gebildet, deren radial äußeren Enden einstückig miteinander verbunden sind.

[0035] Die Führungsstifte 16 ragen durch die Klemmfederstiftöffnung 13 und der Klemmfedervorsprung 17 ragt, durch die Klemmfedervorsprungsöffnung 14 hindurch, über die äußeren Mantelfläche des Federflansches 11 hinaus, so dass die Klemmfeder 15 in der Flanschnut 12 gehalten wird.

[0036] Die Führungsstifte 16 können von außerhalb des Federflansches 11 auseinander gedrückt werden, um den Durchmesser der Klemmfeder 15 zu vergrößern und diese so in der Flanschnut 12 zu versenken.

[0037] Der Querschnitt der Klemmfederstiftöffnung 13 hat die Form eines Dreiecks, dessen Spitze nach oben zeigt (Figur 1, 2). Die beiden oberen Schenkelflächen der Klemmfederstiftöffnung 13 bilden jeweils eine Führungsschräge 18 für den entsprechenden Führungsstift 16 der Klemmfeder 15. Wird die Klemmfeder 15 relativ zum Federflansch 11 in Figuren 1, 2 nach oben verschoben, so werden die Führungsstifte 16 entlang der Führungsschrägen 18 geführt und aufeinander zu bewegt, so dass sich der Durchmesser der Klemmfeder 15 zunehmend verkleinert und die Klemmfeder 15 in die Gehäusenut 10 gepresst wird. Dies ist der Fall, wenn der Federflansch 11 relativ zum Wasserauslaufgehäuse 2 in Figuren 1, 2, 3 nach unten gezogen wird. Auf diese Weise wird bei Zug nach unten eine progressive Selbstsicherung des Federflansches 11 auf dem Einsteckstutzen 25 realisiert.

[0038] Die Klemmfederstiftöffnung 13 weist in ihrer Grundfläche eine Öffnung zur unteren Stirnseite des Federflansches 11 auf. Beim werkseitigen Einbringen der Klemmfeder 15 in die Gehäusenut 10 werden die Führungsstifte 16 durch diese Öffnung hindurch in die Klemmfederstiftöffnung 13 geführt.

[0039] In den Gewindebohrungen 19 des Federflansches 11 befindet sich jeweils eine Verbindungsschraube 20, vorzugsweise eine Innensechskantschraube, mit denen der Federflansch 11 mit dem Ventilblock 4 verschraubt ist.

[0040] Im Ventilblock 4 sind zwei Durchgangsbohrungen 21 für die Verbindungsschrauben 20 vorgesehen, deren Achsen jeweils koaxial zu den Achsen der Gewindebohrungen 19 verlaufen. Die Köpfe der Verbindungsschrauben 20 sind in Figuren 1, 2, 3 unterhalb des Ventilblocks 4 positioniert. Durch die Verbindungsschrauben 20, die Gewindebohrungen 19 und die Durchgangsbohrungen 21 wird eine Spanneinrichtung realisiert.

[0041] Der Ventilblock 4 hat im Wesentlichen die Form eines Quaders. Aus seiner in Figur 3 oberen Stirnseite geht eine hohlzylinderförmige Steckaufnahme 26 hervor, in die die Verjüngung 28 des Wasserauslaufgehäuses 2 eingesteckt ist. Der Innendurchmesser der Steckaufnahme 26 entspricht dem Außendurchmesser der Verjüngung 28 des Einsteckstutzens 25. Die Verjüngung 28 wird mit dem O-Ring in der Ringnut 30 gegenüber der Steckaufnahme 26 abgedichtet.

[0042] Zwischen der oberen ebenen Stirnseite des Ventilblocks 4 innerhalb der Steckaufnahme 26 und der unteren ebenen Stirnseite des Einsteckstutzens 25 ist eine Formdichtung 22 vorgesehen.

[0043] Darüber hinaus weist die obere Stirnseite des Ventilblocks 4 in einem Bereich innerhalb der Steckaufnahme 26 außerhalb deren Zentrums eine Bohrung 27 für einen Fixierstift 23 auf.

[0044] In der unteren Stirnseite des Einsteckstutzens 25 ist eine zu dem Fixierstift 23 komplementäre Fixierstiftaufnahme 24 vorgesehen.

[0045] Durch den Fixierstift 23 in der Fixierstiftaufnahme 24 wird die Winkelstellung des Ventilblocks 4 gegenüber dem Einsteckstutzen 25 festgelegt.

[0046] Um die Sanitärarmatur 1 am Waschtisch zu montieren, wird zunächst der Einsteckstutzen 25 von oben durch die Öffnung des Waschtisches hindurch gesteckt, bis die Unterseite des Gehäuseoberteils 3 auf der Oberseite des Waschtischs anliegt.

[0047] Daraufhin wird das Wasserauslaufgehäuse 2 mit der Haltemutter 9 von unten gegen die Unterseite des Waschtisches verspannt.

[0048] Anschließend wird der Ventilblock 4 mit den beiden Verbindungsschrauben 20 an den Federflansch 11 geschraubt. Der Ventilblock 4 selbst ist mit dem Mischblock 6 in bekannter Weise verschraubt.

[0049] Nun wird der Federflansch 11 von unten auf die Verjüngung 28 des Wasserauslaufgehäuses 2 aufgesteckt. Hierbei dient die Verjüngung 28 als Aufsteckhilfe für die Klemmfeder 15, die beim Aufstecken zunächst aufgespreizt wird.

[0050] Wegen ihrer Vorspannung taucht die Klemmfeder 15 beim Erreichen der Gehäusenut 10 mit etwa ihrer halben Profil - tiefe in diese ein. Ein weiteres Eindringen wird durch die Tiefe der Gehäusenut 10 begrenzt. Die Klemmfeder 15 befindet sich nun mit ihrer inneren Profilhälfte in der Gehäusenut 10 und mit ihrer äußeren Profilhälfte in der Flanschnut 12, so dass der Federflansch 11 relativ zum Einsteckstutzen 25 axial nahezu fixiert wird. Der Federflansch 11 und der Ventilblock 4 sind so auf dem Einsteckstutzen 25 vorfixiert, dass der Monteur beide Hände frei hat, um die Verbindungsschrauben 20 gleichmäßig weiter in die jeweiligen Gewindebohrungen 19 im Federflansch 11 einzuschrauben.

[0051] Sobald der Fixierstift 23 an die untere Stirnseite des Einsteckstutzens 25 anstößt, werden der Federflansch 11 und der Ventilblock 4 vom Monteur relativ zum Wasserauslaufgehäuse 2 so gedreht, dass der Fixierstift 23 gegenüber der Fixierstiftaufnahme 24 positioniert ist.

[0052] Beim weiteren Anziehen der Verbindungsschrauben 20 dringt der Fixierstift 23 in die Fixierstiftaufnahme 24 ein, der Federflansch 11 wird verspannt und die untere Stirnseite des Einsteckstutzens 25 wird mit der Formdichtung 22 gegen die obere Stirnseite des Ventilblocks 4 abgedichtet.

[0053] Durch den Zug am Federflansch 11 wird die Klemmfeder 15 relativ zu Federflansch 11 nach oben bewegt, so dass die beiden Führungsstifte 16 entlang der jeweiligen Führungsschrägen 18 geführt und aufeinander zu bewegt werden. Durch die progressive Selbstsicherung wird verhindert, dass der Federflansch 11 vom Wasserauslaufgehäuse 2 nach unten rutschen kann.

[0054] Statt der Gewindebohrungen 19 im Federflansch 11 können auch Bohrungen ohne Gewinde vorgesehen sein, die jeweils eine ein Gewinde nachbildende Gewindefeder aufweisen. Die Gewindefedern sind so angeordnet, dass sie in Einschubrichtung der Verbindungsschrauben 20, nämlich in Figuren 1, 2, 3 von unten nach oben, öffnen. Auf diese Weise können die Verbindungsschrauben 20 ohne geschraubt zu werden schnell eingesteckt werden, wodurch eine deutlich schnellere Montage möglich ist. Sobald die Gewindefedern unter Zug stehen, ziehen sie sich zusammen und sperren die jeweilige Verbindungsschraube 20, so dass diese nicht mehr nach unten aus den Bohrungen im Federflansch 11 heraus gezogen werden können. Anschließend werden die Verbindungsschrauben 20 weiter eingeschraubt, um die Verbindung zu fixieren.

[0055] Die Gewindebohrungen 19 beziehungsweise die Gewindefedern können statt im Federflansch 11 auch im Ventilblock 4 angeordnet sein.

[0056] Es können auch nur eine oder mehr als zwei Verbindungsschrauben 20 mit entsprechenden Gewindebohrungen 19 beziehungsweise Gewindefedern vorgesehen sein.

[0057] Die Klemmfeder 15 kann statt eines runden beispielsweise auch ein flaches oder eckiges Profil aufweisen.

[0058] Statt der Führungsschrägen 18 können auch Führungsschrägen beispielsweise entlang der Flanschnut 12 verlaufen. Beispielsweise kann die obere Wand der Flanschnut 12 umlaufend abgeschrägt sein, so dass die Klemmfeder 15 gleichmäßig radial nach innen gedrückt wird, sobald der Federflansch 11 unter Zug steht. In diesem Fall sind die Führungsstifte 16 nicht erforderlich.

Ansprüche

1. Sanitärarmatur mit

a) einem Wasserauslaufgehäuse, das einen in eine Öffnung eines Waschtisches einsteckbaren Einsteckstutzen (25) aufweist,

b) einem Funktionsbauteil (4), das von unten an dem Einsteckstutzen (25) befestigbar ist, wobei das Funktionsbauteil einen Ventilblock (4) und/oder einen Mischblock (6) umfasst,

c) einer Verbindungseinrichtung (7) zum Verbinden des Wasserauslaufgehäuses (2) mit dem Funktionsbauteil (4),

dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungseinrichtung (7) eine Klemmeinrichtung (10, 11, 12, 15), mit welcher das Funktionsbauteil (4) durch eine Relativbewegung an dem Einsteckstutzen (25) des Wasserauslaufgehäuses (2) vorläufig fixierbar ist und die verhindert, dass das Funktionsbauteil (4) von dem Wasserauslaufgehäuse (2) abrutschen kann, und eine Spanneinrichtung (19, 20, 21), mit welcher das Funktionsbauteil (4) stabil mit dem Wasserauslaufgehäuse (2) verbindbar ist, aufweist.

2. Sanitärarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung (10, 11, 12, 15) folgende zusammenwirkende Bauteile umfasst:

a) wenigstens eine Klemmfeder (15),

b) eine erste an die Klemmfeder (15) angepasste Nut (12) in einem ersten Bauteil (11), insbesondere eine Flanschnut in einem mit dem Funktionsbautei! (4) verbundenen Federflansch,

c) eine zweite an die Klemmfeder (15) angepasste, der ersten Nut (12) zugewandte Nut (10) in einem relativ zu dem ersten Bauteil (11) verschiebbaren zweiten Bauteil (2), insbesondere eine Gehäusenut im Wasserauslaufgehäuse.

3. Sanitärarmatur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung (19, 20) wenigstens eine Verbindungsschraube (20) und ein entsprechendes Gewinde (19) umfaßt, mit denen das erste Bauteil (11), insbesondere der Federflansch, mit dem Funktionsbauteil (4) spannbar verbunden ist.

4. Sanitärarmatur nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch eine Gewindefeder zur Aufnahme der Verbindungsschraube (20).

5. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung (10, 11, 12, 15) eine insbesondere progressive Selbstsicherungseinrichtung, insbesondere wenigstens eine Führungsschräge (18) für die Klemmfeder (15), insbesondere für wenigstens einen Führungsstift (16) der Klemmfeder (15), aufweist.

6. Sanitärarmatur nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (7) wenigstens eine Fixiereinrichtung zum Fixieren der Winkellage des Funktionsbauteils (4) relativ zum Wasserauslaufgehäuse (2), insbesondere einen Fixierstift (23) und eine mit diesem zusammenwirkende Fixierstiftaufnahme (24), aufweist.

7. Sanitärarmatur nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserauslaufgehäuse (2) mit einer Formdichtung (22) gegen das Funktionsbauteil (4) abgedichtet ist.

8. Sanitärarmatur nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärarmatur als Waschtischarmatur ausgebildet ist.

Claims

1. Sanitary fitting comprising

a) a water outlet housing which has a plug-in connection piece (25) which can be plugged into an opening of a wash basin,

b) a functional component (4) which can be fastened to the plug-in connection piece (25) from below, wherein the functional component comprises a valve block (4) and/or a mixer block (6),

c) a connecting device (7) for connecting the water outlet housing (2) to the functional component (4),

characterized in that
the connecting device (7) has a clamping device (10, 11, 12, 15) by means of which the functional component (4) can be temporarily fixed to the plug-in connection piece (25) of the water outlet housing (2) by a relative movement and which prevents the functional component (4) from being able to slide off the water outlet housing (2), and a bracing device (19, 20, 21) by means of which the functional component (4) can be stably connected to the water outlet housing (2).

2. Sanitary fitting according to Claim 1, characterized in that the clamping device (10, 11, 12, 15) comprises the following interacting components:

a) at least one clamping spring (15),

b) a first groove (12), which is adapted to the clamping spring (15), in a first component (11), in particular a flange groove in a spring flange connected to the functional component (4),

c) a second groove (10), which is adapted to the clamping spring (15) and faces the first groove (12), in a second component (2) which is displaceable relative to the first component (11), in particular a housing groove in the water outlet housing.

3. Sanitary fitting according to Claim 2, characterized in that the bracing device (19, 20) comprises at least one connecting screw (20) and a corresponding thread (19), by means of which the first component (11), in particular the spring flange, is braceably connected to the functional component (4).

4. Sanitary fitting according to Claim 3, characterized by a threaded spring for receiving the connecting screw (20).

5. Sanitary fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the clamping device (10, 11, 12, 15) has an in particular progressive self-locking device, in particular at least one guide bevel (18) for the clamping spring (15), in particular for at least one guide pin (16) of the clamping spring (15).

6. Sanitary fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the connecting device (7) has at least one fixing device for fixing the angular position of the functional component (4) relative to the water outlet housing (2), in particular a fixing pin (23) and a fixing pin receptacle (24) interacting therewith.

7. Sanitary fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the water outlet housing (2) is sealed with respect to the functional component (4) by a shaped seal (22).

8. Sanitary fitting according to one of the preceding claims, characterized in that the sanitary fitting takes the form of a wash basin fitting.

Revendications

1. Robinetterie sanitaire comprenant

a) un boîtier de sortie d'eau muni d'un embout d'enfichage (25) pouvant être enfilé dans une ouverture d'un lavabo,

b) un composant fonctionnel (4) pouvant être fixé par en-dessous à l'embout d'enfichage (25), le composant fonctionnel étant muni d'un bloc de valve (4) et/ou d'un bloc mitigeur (6),

c) un dispositif de connexion (7) pour connecter le boîtier de sortie d'eau (2) au composant fonctionnel (4),

caractérisée en ce que
le dispositif de connexion (7) est muni d'un dispositif de blocage (10, 11, 12, 15) avec lequel le composant fonctionnel (4) peut être fixé temporairement à l'embout d'enfichage (25) du boîtier de sortie d'eau (2) par un mouvement relatif, et qui empêche que le composant fonctionnel (4) puisse glisser hors du boitier de sortie d'eau (2), ainsi que d'un dispositif de serrage (19, 20, 21) avec lequel le composant fonctionnel (4) peut être connecté de manière stable au boîtier de sortie d'eau (2).

2. Robinetterie sanitaire selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif de blocage (10, 11, 12, 15) comprend les composants coopérants ensemble suivants :

a) au moins un ressort de blocage (15),

b) une première rainure (12) adaptée au ressort de blocage (15) réalisée dans un premier composant (11), en particulier une rainure de bride réalisée dans une bride à ressort raccordée au composant fonctionnel (4),

c) une seconde rainure (10), adaptée au ressort de blocage (15) et faisant face à la première rainure (12) réalisée dans un second composant (2) pouvant être déplacé par rapport au premier composant (11), en particulier une rainure de boîtier réalisée dans le boîtier de sortie d'eau.

3. Robinetterie sanitaire selon la revendication 2, caractérisée en ce que le dispositif de serrage (19, 20) comprend au moins une vis de liaison (20) et un filetage correspondant (19) à l'aide desquels le premier composant (11), en particulier la bride à ressort, est relié au composant fonctionnel (4) en pouvant être serré.

4. Robinetterie sanitaire selon la revendication 3, caractérisée par un ressort fileté destiné à recevoir la vis de liaison (20).

5. Robinetterie sanitaire selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le dispositif de blocage (10, 11, 12, 15) est muni d'un dispositif de verrouillage autobloquant, en particulier progressif, en particulier au moins une pente de guidage (18) pour le ressort de blocage (15), en particulier pour au moins une broche de guidage (16) du ressort de blocage (15).

6. Robinetterie sanitaire selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le dispositif de connexion (7) est muni d'au moins un dispositif de fixation pour fixer la position angulaire du composant fonctionnel (4) par rapport au boîtier de sortie d'eau (2), en particulier une broche de fixation (23) et un logement de broche de fixation (24) coopérant avec celle-ci.

7. Robinetterie sanitaire selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le boîtier de sortie d'eau (2) est rendu étanche par rapport au composant fonctionnel (4) à l'aide d'un joint moulé (22).

8. Robinetterie sanitaire selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la robinetterie sanitaire est conçue comme une robinetterie de lavabo.

Zeichnung