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EP 3 020 306 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.08.2017 Patentblatt 2017/31 |
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Anmeldetag: 07.10.2015 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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MÖBELAUSZUG
FURNITURE PULL-OUT
EXTENSION DE MEUBLE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
14.11.2014 DE 202014105481 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.05.2016 Patentblatt 2016/20 |
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Patentinhaber: Pöttker Auszugsysteme GmbH |
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59557 Lippstadt (DE) |
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Erfinder: |
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- Woracek, Karsten
59597 Erwitte (DE)
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Vertreter: Ter Meer Steinmeister & Partner |
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Patentanwälte mbB
Artur-Ladebeck-Strasse 51 33617 Bielefeld 33617 Bielefeld (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
CA-A- 959 906
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DE-A1- 4 331 110
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Möbelauszug mit einem in einem Korpus verstaubaren,
auf Ausziehführungen abgestützten Auszieh-Klapptisch, der eine auf den Ausziehführungen
gehaltene Basisplatte und eine gelenkig mit der Basisplatte verbundene und auf diese
zurückklappbare Erweiterungsplatte aufweist.
[0002] Möbelauszüge dieser Art sind insbesondere für Küchenunterschränke bekannt (
CA 959 906 A). Die Erweiterungsplatte ist über ein Scharnier mit der Vorderkante der Basisplatte
verbunden. In der ausgezogenen, gebrauchsfertigen Stellung liegen beide Platten in
einer gemeinsamen Ebene, so dass sie zusammen eine Tischplatte bilden, die sich in
einer Position vor der Vorderfront des Möbelkorpus befindet und auf aus dem Korpus
ausziehbaren Teleskopführungen gehalten ist. Wenn der Tisch im Korpus verstaut werden
soll, wird die Erweiterungsplatte um 180° auf die Basisplatte zurückgeklappt, so dass
sie flach auf der Basisplatte aufliegt. Beide Platten werden dann gemeinsam und zusammen
mit den Teleskopauszügen in das Innere des Korpus zurückgeschoben.
[0003] DE 43 31 110 A1 zeigt einen Auszug für eine Tastatur, der eine abklappbare Frontblende aufweist.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Möbelauszug dieser Art zu schaffen, der sowohl
bei ausgezogenem Tisch als auch bei in dem Korpus verstautem Tisch ein optisch ansprechendes
Erscheinungsbild bietet.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass eine Frontblende über Scharniere
derart mit den freien Enden der Ausziehführungen verbunden ist, dass sie sich um eine
rechtwinklig zu den Ausziehführungen verlaufende Achse aus einer aufrechten Position
in eine waagerechte Position abklappen lässt, wonach sich die Erweiterungsplatte so
umklappen lässt, dass sie die Frontblende überdeckt.
[0006] Bei nicht ausgezogenem Tisch wird die Öffnung in der Front des Korpus, durch welche
der Tisch ausziehbar ist, durch die Frontblende sauber abgeschlossen. Wenn der Tisch
ausgezogen wurde, wird die Frontblende um 90° in die annähernd waagerechte Position
geklappt, wonach sich die Erweiterungsplatte so umklappen lässt, dass sie die Frontblende
überdeckt.
[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den
Unteransprüchen.
[0008] In einer bevorzugten Ausführungsform sind die linken und rechten Ausziehführungen
an den freien Enden ausschließlich durch die Frontblende miteinander verbunden. Wenn
die Scharniere in Richtung der Schwenkachse der Frontblende spielfrei sind, bildet
die Frontblende zugleich eine Traverse, die die beiden Ausziehführungen zu einem starren
Rahmen verbindet.
[0009] Vorzugsweise bilden die Ausziehführungen jeweils ein am freien Ende offenes Hohlprofil,
in das ein Befestigungsteil zur Befestigung des Scharniers einsteckbar ist. Auf diese
Weise lässt sich eine stabile Anbindung der Scharniere und damit der Frontblende an
die Ausziehführungen erreichen. Vorzugsweise greifen die Befestigungsteile in der
waagerechten Richtung rechtwinklig zur Ausziehrichtung spielfrei in die Hohlprofile
ein, während sie in vertikaler Richtung in dem jeweiligen Hohlprofil etwas Spiel haben,
so dass eine Höhenverstellung, beispielsweise mit Hilfe eines Exzenters ermöglicht
wird. Auf diese Weise lässt sich die Frontblende so ausrichten, dass sie in eingeschobener
Stellung die Öffnung in der Front des Korpus sauber ausfüllt.
[0010] Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung näher erläutert.
[0011] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Möbelauszuges mit
einem Auszieh-Klapptisch in ausgezogener Stellung;
- Fig. 2
- den Möbelauszug nach Fig. 1 in einem Zustand, in dem der AusziehKlapptisch im Korpus
verstaut ist;
- Fig. 3
- eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Teils einer Ausziehführung und eines
Scharniers; und
- Fig. 4
- eine vergrößerte perspektivische Ansicht einer Befestigungsplatte zur Befestigung
des Scharniers an der Ausziehführung.
[0012] In Fig. 1 ist ein Schrank mit einem Korpus 10 gezeigt, der in bekannter Weise durch
Seitenwände 12, eine Frontplatte 14, eine Deckplatte 16, und eine nicht gezeigte Rückwand
gebildet wird. Die Frontplatte 14 endet etwas unterhalb der Unterkante der Deckplatte
16, so dass eine Öffnung 18 entsteht, durch die ein Auszieh-Klapptisch 20 aus dem
Korpus 10 herausgezogen werden kann.
[0013] Der Auszieh-Klapptisch 20 weist eine mehrteilige, im gezeigten Beispiel zweiteilige
Tischplatte 22 auf, die sich auf einem aus dem Korpus 10 ausziehbaren Träger 24 abstützt.
Der Träger 24 wird im gezeigten Beispiel durch einen vierstufigen Teleskopauszug gebildet
und weist zwei jeweils vierstufige Ausziehführungen 26 auf.
[0014] Die Tischplatte 20 wird durch eine in Bezug auf die Ausziehrichtung innere Basisplatte
28 und eine äußere Erweiterungsplattelatte 30 gebildet, die durch ein Scharnier 32
miteinander verbunden sind. In dem in Fig. 1 gezeigten ausgezogenen Zustand liegen
beide Platten bündig in einer Ebene, und sie stützen sich beide auf den Ausziehführungen
26 ab.
[0015] Eine Frontblende 34 nimmt in Fig. 1 eine annähernd waagerechte Position ein und erstreckt
sich unterhalb der Erweiterungsplatte 30, wobei der vordere Rand der Frontblende 34
vorzugsweise gegenüber der Erweiterungsplatte etwas zurückliegt. Zwei Scharniere 36
verbinden die Frontblende 34 so mit den freien Enden der beiden Ausziehführungen 26,
dass sie um eine waagerechte Achse schwenkbar ist.
[0016] Wenn der Auszieh-Klapptisch 20 im Korpus 10 verstaut werden soll, so wird die äußere
Erweiterungsplatte 30 um das Scharnier 32 auf die Basisplatte 34 zurückgeklappt. Die
Frontblende 34 wird dann um die durch die Scharniere 36 gebildete Achse um etwa 90°
nach oben geschwenkt. Danach werden die Ausziehführungen 26 eingeschoben, so dass
die Basisplatte 28 und die darauf aufliegende Erweiterungsplatte 30 gemeinsam in den
Korpus 10 zurück fahren, während die Frontblende 34 in eine Position gelangt, in der
sie die Öffnung 18 ausfüllt, wie in Fig. 2 gezeigt ist.
[0017] Fig. 3 zeigt in einer perspektivischen Explosionsdarstellung eines der Scharniere
36 sowie ein Profilelement 38, das die letzte Stufe einer der Ausziehführungen 26
bildet. Das Profilelement 38 weist ein Hohlprofil mit einem schlitzförmigen, sich
vertikal erstreckenden Hohlraum 40 auf. Eine Befestigungsplatte 42, die in Fig. 4
in größerem Maßstab dargestellt ist, erstreckt sich in der Ebene rechtwinklig zur
Ausziehrichtung, weist jedoch an der Rückseite einen rechtwinklig vorspringenden Flansch
44 auf, der in den Hohlraum 40 des Profilelements 38 einsteckbar ist.
[0018] Das Scharnier 36 weist zwei Scharnierteile 46, 48 auf, von denen eines, 46, mit Schrauben
50 an der Befestigungsplatte 42 befestigt wird. Das andere Scharnierteil 48 ist an
der Oberfläche der Frontblende 34 befestigt, die in Fig. 1 die Oberseite und in Fig.
2 die Rückseite bildet. Die Scharnierachse, um welche die Scharnierteile 46 und 48
relativ zueinander schwenkbar sind, verläuft längs der Unterkante des Scharnierteils
46.
[0019] Das Scharnier 36 kann so ausgebildet sein, dass der Schwenkbereich der Scharnierteile
46, 48 auf 90° begrenzt ist, so dass die Frontblende 34 in dem in Fig. 1 gezeigten
Zustand durch die Scharniere 36 in der waagerechten Position gehalten wird. Außerdem
können die Scharniere Rastmechanismen aufweisen, die die Frontblende 34, nachdem sie
hochgeklappt wurde, in der aufrechten Position gemäß Fig. 2 verrasten.
[0020] In Fig. 3 ist eine Schraube 52 gezeigt, die dazu dient, den Flansch 44 der Befestigungsplatte
42 klemmend in dem Hohlraum 40 des Profilelements zu fixieren. Dazu erstreckt sich
der Gewindeteil der Schraube 52 mit etwas Spiel durch ein Loch 54 in mindestens einer
der Wände des Hohlraums 40 und greift in eine Gewindebohrung 56 (Fig. 4) des Flansches
44 ein.
[0021] In vertikaler Richtung hat der Flansch 44 in dem Hohlraum 40 etwas Spiel, und eine
Exzenterschraube 58 erstreckt sich durch weitere Löcher in den Wänden des Hohlraums
40 sowie durch ein Langloch 60 im Flansch 44, so dass eine Höhenverstellung der Befestigungsplatte
42 und damit der betreffenden Seite der Frontblende ermöglicht wird. Ein Sprengring
62 (Fig. 3) sichert die Exzenterschraube 58 in ihrer Position.
[0022] Da sich die Befestigungsplatten 42 an den beiden Ausziehführungen 26 unabhängig voneinander
in der Höhe verstellen lassen, kann die Frontblende 34 sowohl in der Höhe als auch
in der Neigung präzise eingerichtet werden.
[0023] In der Richtung parallel zur Schwenkachse der Scharniere 36 wird dagegen eine spielfreie
und winkelstarre Verbindung zwischen den Profilelementen 38 und der Frontblende 34
geschaffen, so dass die Frontblende zugleich als Traverse dient, die die beiden Ausziehführungen
26 zu einem starren Rahmen verbindet.
1. Möbelauszug mit einem in einem Korpus (10) verstaubaren, auf Aufziehführungen (26)
abgestützten Auszieh-Klapptisch, der eine auf den Ausziehführungen gehaltene Basisplatte
(28) und eine gelenkig mit der Basisplatte verbundene und auf diese zurückklappbare
Erweiterungsplatte (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Frontblende (34) über Scharniere (36) derart mit den freien Enden der Ausziehführungen
(26) verbunden ist, dass sie sich um eine rechtwinklig zu den Ausziehführungen (26)
verlaufende Achse aus einer aufrechten Position in eine waagerechte Position abklappen
lässt, wonach sich die Erweiterungsplatte (30) so umklappen lässt, dass sie die Frontblende
(34) überdeckt.
2. Möbelauszug nach Anspruch 1, bei dem die Ausziehführungen (26) an den freien Enden
nur durch die Frontblende (34) miteinander verbunden sind.
3. Möbelauszug nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Ausziehführungen jeweils ein Hohlprofil
mit einem zum freien Ende der Ausziehführung (26) hin offenen Hohlraum (40) aufweisen,
in den ein Befestigungsteil (44) zur Befestigung eines der Scharniere (36) einsteckbar
ist.
4. Möbelauszug nach Anspruch 3, bei dem das Befestigungsteil (44) in vertikaler Richtung
mit Spiel und in horizontaler Richtung spielfrei in dem Hohlraum (40) aufgenommen
ist.
5. Möbelauszug nach Anspruch 3 oder 4, bei dem das Befestigungsteil (44) ein sich in
vertikaler Richtung erstreckender Flansch ist, der in einen entsprechenden schlitzartigen
Hohlraum (40) der Ausziehführung eingreift.
6. Möbelauszug nach Anspruch 4 oder 5, bei dem das Befestigungsteil (44) klemmend in
dem Hohlraum (40) gehalten ist.
7. Möbelauszug nach einem der Ansprüche 3 bis 6, bei dem das Befestigungsteil (44) rechtwinklig
von einer Befestigungsplatte (42) vorspringt, die sich in der zur Ausziehrichtung
senkrechten Ebene erstreckt und an der ein Scharnierteil (46) des Scharniers (36)
befestigt ist.
1. A furniture pull-out having a foldable pull-out table supported on pull-out guides
(26) and adapted to be accommodated in a body (10), the pull-out table comprising
a base plate (28) and an extension plate (30) that is articulated to the base plate
and adapted to be folded back onto the latter, characterized in that a front blind (34) is connected to the free ends of the pull-out guides (26) via
hinges (36) such that it is tiltable from an upright position into a horizontal position
about an axis that extends at right angles to the pull-out guides (26), whereupon
the extension plate (30) can be folded out such that it covers the front blind (34).
2. The furniture pull-out according to claim 1, wherein the free ends of the pull-out
guides (26) are connected to one another only by the front blind (34).
3. The furniture pull-out according to claim 1 or 2, wherein each of the pull-out guides
has a hollow profile forming a hollow space (40) that is open towards the free end
of the pull-out guide (26), and a mounting member (44) for mounting one of the hinges
(36) is adapted to be inserted into the hollow space.
4. The furniture pull-out according to claim 3, wherein the mounting member (44) is received
in the hollow space (40) with play in the vertical direction and without play in the
horizontal direction.
5. The furniture pull-out according to claim 3 or 4, wherein the mounting member (44)
is a vertically extending flange that engages in a corresponding slot-like hollow
space (40) of the pull-out guide.
6. The furniture pull-out according to claim 4 or 5, wherein the mounting member (44)
is clampingly held in the hollow space (40).
7. The furniture pull-out according to any of the claims 3 to 6, wherein the mounting
member (44) projects orthogonally from a mounting plate (42) which extends in a plane
that is normal to the pull-out direction, and a hinge member (46) of the hinge (36)
is secured to the mounting plate.
1. Rallonge de meuble comportant une tablette d'extension rabattable supportée par des
guides d'extraction (26) et pouvant être rangée dans un corps (10), laquelle tablette
d'extension comporte une plaque de base (28) maintenue sur les guides d'extraction
et une plaque d'extension (30) reliée à la plaque de base de manière articulée et
pouvant être repliée sur celle-ci, caractérisée en ce qu'une façade avant (34) est reliée aux extrémités libres des guides d'extraction (26)
par l'intermédiaire de charnières (36) de telle sorte qu'il peut se rabattre d'une
position droite à une position horizontale autour d'un axe s'étendant perpendiculairement
aux guides d'extraction (26), après quoi la plaque d'extension (30) peut se rabattre
de telle sorte qu'elle recouvre la façade avant (34).
2. Rallonge de meuble selon la revendication 1, dans laquelle les guides d'extraction
(26) sont reliés l'un à l'autre au niveau des extrémités libres uniquement par l'intermédiaire
de la façade avant (34).
3. Rallonge de meuble selon la revendication 1 ou 2, dans laquelle les guides d'extraction
ont respectivement un profilé creux avec un espace creux (40) ouvert vers les extrémités
libres du guide d'extraction (26), espace creux dans lequel une pièce de fixation
(44) peut être insérée pour fixer l'une des charnières (36).
4. Rallonge de meuble selon la revendication 3, dans laquelle la pièce de fixation (44)
est reçue dans l'espace creux (40) avec un jeu dans une direction verticale et sans
jeu dans une direction horizontale.
5. Rallonge de meuble selon la revendication 3 ou 4, dans laquelle la pièce de fixation
(44) est une bride s'étendant dans la direction verticale, qui s'engage dans un espace
creux correspondant en forme de fente (40) du guide d'extraction.
6. Rallonge de meuble selon la revendication 4 ou 5, dans laquelle la pièce de fixation
(44) est maintenue de manière serrée dans l'espace creux (40).
7. Rallonge de meuble selon l'une des revendications 3 à 6, dans laquelle la pièce de
fixation (44) fait saillie perpendiculairement à une plaque de fixation (42) qui s'étend
dans le plan perpendiculaire à la direction d'extraction et sur laquelle est fixée
une partie de charnière (46) de la charnière (36).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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